Daimler wehrt sich gegen Flüchtlings-Forderung

1f-g1rlhfj4Stuttgart (dpa) – Daimler-Personalchef Wilfried Porth wehrt sich
gegen die Forderung aus der Politik, mehr Flüchtlinge einzustellen.

„Alle sozialen Aufgaben bei der Wirtschaft abzuladen, das kann nicht funktionieren“,
sagte der Daimler-Vorstand der Deutschen Presse-Agentur. Die Unternehmen und ihre
Mitarbeiter sicherten maßgeblich den Wohlstand in vielen Regionen Deutschlands.

Quelle : Süd Deutsche

Einwanderung in das Sozialsystem : 4 Frauen und 23 Kinder

4-frauen-2Aus Montabaur wurde jüngst der Fall eines Syrers bekannt, dem mit
4 Frauen und 23 Kindern eine Familienzusammenführung zuteil wurde.

Unabhängig davon, wie man Tatbestände moralisch bewertet, ist es nie falsch,
die nüchternen Zahlen zu kennen. Es ist jedem unbenommen nach Kenntnis zu
befinden, es sei gut angelegtes Geld.

Ich habe der Bewertung zum einen die Regelungen zur Sozialhilfe zu Grunde gelegt
und zum anderen aus der Liste der 20 am niedrigsten bezahlten Berufe in Deutschland
den Platz 20: Handwerker, als Vergleichsmaßstab herangezogen.

Falls es Abweichungen geben sollte zu den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
dürften diese marginal sein, zumal es nur darum geht, sich ein grobes Bild über die
finanziellen Auswirkungen zu machen. Und spätestens nach Asyl-Anerkennung, was bei Syrern
reine Formsache ist, greift das Sozialhilfegesetz.

Die Mütterrente von Nahles wurde hier nicht mitbedacht,
obwohl bei 23 Kinder einiges zusammen kommen wird.

Interessant übrigens ist, dass man in Syrien eine so große Familie haben kann, ohne dass
der Staat irgendetwas dazugibt – während man in Deutschland mit dem Modell 4 Frauen und
23 Kinder 30.030 € = (im Jahr 360.360 €) Geld- und Sachleistungen leistungslos erhalten kann.

Bevor wir im Text weiter gehen: der interessierte Leser kann sich die Berechnungsgrundlage
auf Anfrage zusenden lassen. Bitte beachten Sie, dass wegen des Sozialgeheimnisses Einzelheiten
nicht in Erfahrung zu bringen sind, so dass Sachverhalte und Kosten teilweise nach der
Lebenserfahrung zu schätzen waren.

Für den obigen, als Annäherung ermittelten, Betrag arbeiten bei einem durchschnittlichen
Bruttolohn von 2.461 Euro immerhin 12,2 Handwerksgesellen. Auf den Nettolohn bezogen,
der 1.596 € bei einem Handwerksgesellen in Steuerklasse 1 beträgt – denn die 30.030 €
sind ja ein Nettobetrag – arbeiten 18,8 Handwerksgesellen.

Noch eine andere Betrachtung: bei 314,33 € Lohnsteuer zahlen 95,5 Handwerksgesellen
ihre gesamte Lohnsteuer nur für die Kosten dieser syrischen Großfamilie.

Wieviel Arbeitszeit steckt in diesen Beträgen?

Den Nettolohn gibt es für 146 Arbeitsstunden monatlich.

(Berechnung: 1.596 € plus 314,33 € Lohnsteuer = 1.910,33 € ergeben für 220 Arbeitstage
p.a. : 12 = 18,33 Arbeitstage/mtl. à 8 Std. = 146 Arbeitsstunden/mtl)

Für die Lohnsteuer werden (314,33 : 1910,33 x 314,33 =)
24 Stunden mtl. = 3 Arbeitstage gearbeitet.

Die 95,5 Handwerksgesellen „schenken“ der syrischen Großfamilie Monat
für Monat den Gegenwert von 2.292 Arbeitsstunden bzw. 458 Arbeitstagen.

Wie mit einer Lupe legt der Fall die Fehlsteuerungen des deutschen Sozialstaats, der zu
einem Wohlfahrtsstaat verkommen ist, offen. Er zeigt die organisierte Verantwortungslosigkeit,
den Verstoß gegen das Leistungsprinzip (Privatisierung des Gewinns und Sozialisierung der Kosten).

Bisher waren es nur nüchterne Zahlen. Dazu kommt, dass die 95,5 unbekannten Spender morgens
aufstehen, zu ihrer Arbeitsstelle fahren, die Stechuhr bedienen, sich ihre bei Wind, Regen,
Kälte, Hitze erbrachten Leistungen beurteilen lassen müssen, die abends von der Arbeit zurückkommen,
ihre eigenen Familien unterhalten, ihren Lohn zur Hälfte, durch den Arbeitgeber vom Staat erzwungen,
gekürzt erhalten und aus dem Rest nebenbei etwas für die „kleinen Freuden des Lebens“ mühsam
zusammensparen.

Es kann meines Erachtens nicht richtig sein, dass jemand voraussetzungslos Verhältnisse
schaffen kann, die von anderen erzwungen und ungefragt zu finanzieren sind. Es hat niemand
das Recht, auf Kosten anderer seine Lebensgestaltung zu betreiben.

Das Vorgenannte ist kein Plädoyer für die Abschaffung von Hilfe, Hilfe zur Selbsthilfe steht
nicht zur Disposition – es ist aber Wissengrundlage, um entscheiden zu können, welche Form
von Lebensentwürfen wir künftig finanzieren wollen und finanzieren können.

Quelle : Klartextfabrik

Deutsches Gericht spricht Spaniern Sozialhilfe zu

Göttin Justitia (am Frankfurter Römer): Haben Spanier Anspruch auf deutsche Sozialhilfe? Foto: picture alliance / Wolfram SteinbergGöttin Justitia (am Frankfurter Römer): Haben Spanier Anspruch auf deutsche Sozialhilfe? Foto: picture alliance / Wolfram Steinberg

DORTMUND. Das Sozialgericht Dortmund hat einer spanischen Familie den Anspruch auf Sozialhilfe gewährt, obwohl dies im deutschen Recht bislang ausgeschlossen ist. Seine Eilentscheidung begründete das Gericht mit „erheblichen Zweifeln“, ob dieser Leistungsausschluß mit Gesetzen der Europäischen Union vereinbar sei. Damit greift das Gericht dem Bundessozialgericht vor, welches in einer Vielzahl ähnlicher Fälle den Europäischen Gerichtshof um eine Grundsatzentscheidung angerufen hatte.

Im konkreten Fall geht es um ein Ehepaar aus Spanien mit vier Kindern. Die Familie lebt seit Sommer 2013 in Nordrhein-Westfalen. Ihr bisheriges Einkommen setzte sich aus Kindergeld und geringfügigen Beschäftigungen zusammen. Ein Antrag auf Hartz IV wurde vom Jobcenter in Iserloh abgelehnt, da EU-Ausländer, die sich zum Zwecke der Arbeitssuche in Deutschland aufhalten, nach der bisherigen deutschen Rechtsauffassung keinen Anspruch auf Sozialhilfe besitzen.

EU-Kommission fordert Sozialhilfe für alle

Das Sozialgericht sprach der Familie aus Spanien dennoch vorerst 1.033 Euro monatlich zu. In einer Stellungnahme signalisierte die EU-Kommission bereits, Deutschland müsse auch Sozialhilfeleistungen erbringen, wenn EU-Einwanderer keine Arbeit suchen. Nach EU-Recht haben alle EU-Bürger Anspruch auf beitragsunabhängige Leistungen, die den „Zugang zum Arbeitsmarkt“ erleichtern sollen.

Darunter fallen nach einer Ausnahmeregelung jedoch nicht „Sozialhilfeleistungen“. Juristen streiten nun, ob die Leistungsansprüche des vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) reformierten Sozialgesetzes zur „Grundsicherung für Arbeitssuchende“ als Hilfe zur Arbeitssuche oder als Sozialhilfe zu bewerten sei.

 

http://jungefreiheit.de/allgemein/2014/deutsches-gericht-spricht-spaniern-sozialhilfe-zu/

Union plant Erhöhung von Ein- und Mehrwegpfand zur Bekämpfung von Altersarmut

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Berlin (dpo) – CDU und CSU reagieren auf jüngst bekannt gewordene Zahlen, denenzufolge die
Altersarmut in Deutschland stark ansteigt: Bereits ab 1. Januar soll das Pfand auf Einwegflaschen
und -dosen 50 statt 25 Cent betragen. Das Pfand für Bierflaschen ohne Bügelverschluss erhöht sich
von 8 auf 16 Cent, das aller übrigen Mehrwegflaschen von 15 auf 30 Cent.

Die deutschlandweit über 465.000 Senioren, die nur noch Rente in Höhe der Grundsicherung
erhalten, begrüßen den aus ihrer Sicht längst überfälligen Schritt.

„Wenn Menschen, die ihr Leben lang ehrlich gearbeitet haben, im Alter von ihrer Rente nicht mehr
leben können, bleibt ihnen das Wühlen im Müll oft als einzige würdevolle Alternative zum Betteln“,
erklärte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) heute ihre Pläne zur Pfanderhöhung.

„Dass das Pfand seit 2003 noch nicht einmal an die Inflation angepasst wurde, bedeutet
immerhin einen Realpfandverlust von 15 Prozent.“ Dass rüstige Rentner mit einem guten Auge
für das „leere Gold“ bald wieder imstande sein werden, ihren Enkeln auch einmal eine kleine
Freude zu machen, wird immer wahrscheinlicher.

Denn die SPD, die schon im Wahlkampf „WIR – Für ein Alter ohne Armut“ plakatiert
hatte, signalisierte bereits Zustimmung, das Gesetz als eine der ersten sozialen
Maßnahmen der großen Koalition durchzuwinken.

Anmerkung :

Der Artikel ist zwar Real Satire mit einem Schuß Zynismus , allerdings
befinden Wir uns im BRiD Irrenhaus und da kommen die „Helden der Nacht“
tatsächlich auf solche Ideen : Höherer Flaschenpfand statt mehr Hartz IV

Quelle : Der Postillon

Zigeuner können Sozialhilfe bekommen

Einwanderer aus Rumänien und Bulgarien haben vollen Anspruch auf deutsche Sozialleistungen, wenn sie Deutschland zu ihrem neuen Lebensmittelpunkt erklären. Das entschied das Landessozialgericht Essen in einem Eilverfahren. Bisher hatten diese nur Anspruch auf Kindergeld, medizinische Notversorgung und Rückreisekosten, berichtet die Mediengruppe Der Westen.

Im konkreten Fall ging es um eine sechsköpfige Familie aus Bulgarien, die sich 2012 in Hamm ansiedelte und im Januar 2013 Antrag auf Sozialhilfe stellte. Die Eltern von vier Kinder sprechen weder Deutsch, noch können sie eine Ausbildung nachweisen. Der Antrag wurde von der Stadt abgelehnt, da sich die Familie lediglich auf der Suche nach Arbeit in Deutschland aufhält. Auch das Sozialgericht Dortmund entschied im Sinne der Stadt.

„Neuer Lebensmittelpunkt gefunden“

Das Landessozialgericht kassierte allerdings die Entscheidungen der vorhergehenden Instanzen per Eilverfahren. Das Hauptverfahren steht noch aus. Es folgte der Argumentation des Paares, in Deutschland ihren neuen Lebensmittelpunkt gefunden zu haben. Damit sah es die Familie als sozialhilfeberechtigt an, die bisher nach eigenen Angaben von 773 Euro Kindergeld und Ersparnissen lebte.

Die Familie darf sich nach dieser Entscheidung über einen geschätzten Regelbedarf von rund 1.700 Euro zuzüglich Mietkosten freuen. Noch ist unklar, wie sich das Urteil auswirken wird. Die Stadt Hamm geht laut Westfälischem Anzeiger von einem Präzedenzfall aus. Ab 2014 gilt die volle Freizügigkeit für Arbeitssuchende aus Bulgarien und Rumänien. Bisher wurden in Dortmund lediglich rund 415 Einwanderer aus diesen Ländern Sozialhilfe zugesprochen.

 

 

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5763704a0a2.0.html

Amerikas Abstieg in die Armut

ein Artikel von Paul Craig Roberts

Wirtschaftlich, sozial, politisch, rechtlich, verfassungsmäßig und im Umweltbereich sind die Vereinigten Staaten von Amerika zusammengebrochen. Das Land, das heute existiert, ist nicht einmal mehr ein Abklatsch des Landes, in das ich geboren worden bin. In diesem Artikel werde ich auf Amerikas wirtschaftlichen Zusammenbruch eingehen.

New York - Rockefeller Center

Bild: Ausblick vom Rockefeller Center für Touristen – Imposantes New York – Doch die USA sind längst abgestiegen…

Wirtschaftlich ist Amerika in die Armut abgestiegen. Peter Edelmann sagt: „Schlecht bezahlte Arbeit ist allgemein verbreitet.“ Im heutigen Amerika der „Freiheit und Demokratie“ ist ein Viertel der Arbeitnehmer an Arbeitsplätzen beschäftigt, an denen sie weniger als $22.000 verdienen, die Armutsgrenze einer vierköpfigen Familie. Einige dieser schlecht bezahlten Personen sind junge Collegeabgänger mit Schulden aus Studienkrediten, welche gemeinsam mit drei oder vier weiteren, die sich in der selben desperaten Situation befinden, die Wohnung teilen. Weitere solche Menschen sind Alleinerzieher, nur mehr ein medizinisches Problem oder den Verlust des Arbeitsplatzes weit von der Obdachlosigkeit entfernt.

Andere haben vielleicht die Universität mit dem Doktortitel abgeschlossen und unterrichten als außerordentliche Professoren für $10.000 im Jahr oder weniger. Bildung wird noch immer als ein Weg aus der Armut propagiert, ist aber zunehmend ein Weg in die Armut oder in den Militärdienst.

Für sechs Millionen Amerikaner besteht das einzige Einkommen in Lebensmittelmarken. Das heißt, dass sechs Millionen Amerikaner auf der Straße oder unter Brücken oder bei Verwandten oder Freunden leben. Hartherzige Republikaner schimpfen noch immer über die Sozialhilfe, aber Edelmann sagt, dass „die Sozialhilfe so gut wie abgeschafft ist.“

Weiter hier  https://politropolis.wordpress.com/2012/08/26/paul-craig-roberts-von-amerikas-abstieg-in-die-armut-und-nutzlosen-essern/

Fremdvölker wohnen, während deutsche Familie haust

Im Weltnetzportal „Der Westen“ wird über die deutsche Schäferfamilie  Konze aus Dortmunds nördlicher Nachbarstadt Lünen berichtet, die seit 2006 mit 5 Kindern (!) in einem Blechcontainer hausen  muss. Nach einem Brand im Wohnbereich eines bis dahin von der Familie  bewohnten alten Bauernhauses in Lünen-Alstede wurde die Familie noch in  der Brandnacht mit Opa und 5 Kindern von der Feuerwehr in einer  Notunterkunft untergebracht. Die Feuerwehr übersah dann bei der  Begutachtung der Brandstelle ein Glutnest und ordnete auch keine  Brandsicherheitswache vor Ort an. Das Unheil nahm seinen Lauf, als der  Brand erneut Ausbrach und nun das Bauernhaus vollständig vernichtete.  Glücklicherweise konnte die Feuerwehr die Stallung erhalten und es kamen  weder Menschen noch Tiere zu Schaden.
Eine Gebäudeversicherung gegen Feuerschäden und Schäden durch  Naturgewalten (Sturm, Hochwassser) am Gebäude, eine Hausratversicherung  gegen Feuerschäden und Einbruchdiebstahlverluste am Hausrat und eine  Familien-Haftpflichtversicherung gehören heute – eigentlich – zum  Grundstandard. Aber – Dank der Finanzkrise gibt es immer mehr Menschen,  die sich die noch moderaten aber auch steigenden Versicherungsprämien  (vermehrt Unwetterschäden, sowie steigende Einbruchzahlen durch  fremdvölkische Kriminelle) nicht mehr leisten können. Zu diesen gehört  auch die bereits erwähnte Schäferfamilie: Weder das Gebäude, noch der  Hausrat im Wert von über 350 000 Euro waren versichert. Das ist für  viele Familien mittlerweile in diesem Land die Lebenswirklichkeit. Wer  von der Viehzucht mit all ihren Risiken lebt und mit seiner Herde bei  Tag und Nacht, bei Wind und Wetter durch das Münsterland zieht, während  er zu Hause fünf Kinder versorgen muss, dem bleibt trotz mühseliger,  fleißiger und harter Arbeit auch bei sparsamer und bescheidener  Lebensführung nicht einmal mehr das Geld für elementare Versicherungen.
Ein Strafverfahren gegen den Einsatzleiter der Feuerwehr wurde von  der Justiz gegen eine Geldauflage wegen geringer Schuld eingestellt. Das  ist noch nachvollziehbar, da trotz modernster Technik (wie  Wärmebildkameras) die Feuerwehr Glutnester übersehen kann. Warum  allerdings keine Brandwache gestellt wurde, ist unüblich und ein Rätsel.  Warum die Gerichte die Feuerwehr in den anschließenden Zivilprozessen,  die bis zum Oberlandesgericht Hamm gingen, nicht zu einer anteiligen  Mithaftung für den Schaden wegen der begangenen Fehler verurteilt haben,  bleibt unerklärlich. Möglicherweise sieht hier die Justiz das  Grundsatzproblem der Staatshaftung und die leeren öffentlichen Kassen,  weshalb sie in einem solchen Fall keine Grundsatz- und  Richtungsentscheidungen treffen möchte.
Erschreckend und bezeichnend ist aber, dass eine deutsche Familie mit  fünf Kindern seit 6 Jahren (!) in einem Blechhütte hausen muss, während  in Dortmund eine große ehemalige Gehörlosenschule in Hacheney und ganze  Siedlungen mit renovierten Wohnungen wie in Lütgendortmund für mehrere  Millionen Euro für fremdvölkische “Flüchtlinge” – die größtenteils aus  wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland kommen – hergestellt werden  und allein die Versorgung und Verwaltung der “Flüchtlinge” mit  Sozialleistungen zweistellige Millionen Euro Summen im Jahr verschlingt.  Geld des Bundes, des Landes NRW und der Kommune, dass für deutsche  Familien, Infrastruktur, Bildung und Zukunftssicherung fehlt!
Wenn nationale Sozialisten gefragt werden, was sie denn “anders”  machen würden, dann sei hier gesagt, dass  die hier für die  Volkswirtschaft nicht benötigten und das Sozialsystem belastende  Fremdvölker – unter Beachtung des Völkerrechtes und der Menschenrechte –  in die Heimatländer zurückgeführt werden, dass effektive staatliche  Strukturen geschaffen werden und damit der horrenden Geldverschwendung  Einhalt geboten wird, dass wir die Kräfte des Staates und der  Gesellschaft auf Familien, Infrastruktur, Bildung und Zukunftssicherung  konzentrieren werden, die industrielle und technisch-wissenschaftliche  Basis Deutschlands wieder ausbauen werden und kein Geld mehr für die  Alimentation und Bewaffnung fremder Staaten, für ineffektive  Wasserkopfbürokratien, fragwürdige Minderheiten oder für elitäre,  kulturbolschewistische Vergnügungen bereit stellen werden. Und – in der  Volksgemeinschaft wird es bezahlbare Grundversicherungen für Gebäude und  Elementarabsicherungen für den Hausrat geben. Die alten  Monopol-Gebäudeversicherungen mussten ja wegen des EU-Rechtes und des  “Wettbewerbes” abgeschafft werden – wohin dies führt, wird nun  offensichtlich. Natürlich wird eine Elementarversicherung nur  Grundbedarfe absichern, aber dies reicht bereits, um zumindest wieder   Möbel, Kleider und Hausrat zu haben. Dann muss sich auch kein Deutscher  mehr fragen lassen:  ” Eeey Alda – gugs Duh – wohnst Du noch oder hausst  Du schon?”

http://infoportal-dortmund.net/2012/04/25/lunen-fremdvolker-wohnen-wahrend-deutsche-familie-haust/