Hartz 4 – Prozesskostenhilfe Kürzung gestoppt

Aufgrund des massiven Protestes zahlreicher Sozialverbände, Anwaltsverbänden und einer weitreichenden
Öffentlichkeitsarbeit wurde die geplante Kürzung der Prozesskostenhilfe gestoppt. Das beschloss der
Deutsche Bundestag am vergangenen Donnerstag. Betroffen von den Kürzungen wären vor
allem Niedrigverdiener, Hartz IV Bezieher und Sozialhilfe-Empfänger.

In gleicher Sitzung wurden jedoch die Anwaltshonorare und Gebühren zum Teil deutlich angehoben.

Die von der schwarz-gelben Bundesregierung favorisierte Kürzung der Prozesskostenhilfe konnte nach zahlreichen
Interventionen durch Anwalts-, Sozial-, und Erwerbslosenverbände gestoppt werden. Im Gegenzug dazu erhalten
Rechtsanwälte und Notare deutlich mehr Geld.

Im Schnitt wurden die Gebühren um 12 Prozent erhöht. Die letzte Anhebung fand im Jahre 2004 statt.
Notare bekommen sogar je nach Regionen sogar mehr als 20 Prozent mehr.

Im ursprünglichen Entwurf der Bundesregierung sollten die Freibeträge abgesenkt werden.
Die gewährten Hilfsgelder sollten zumindest teilweise zurückgezahlt werden. Der Freibetrag für Erwerbstätige
sollte von 50 Prozent des höchsten Sozialhilfesatzes auf 25 Prozent abgesenkt werden.

„Dieser Passus wurde jedoch von den Rechtspolitikern des Bundestags ersatzlos gestrichen“, wie es in
einer Mitteilung des Bundestages heißt. Mit der ursprünglichen Fassung hatte man offenbar vor die
Prozessflutan den Sozialgerichten einzudämmen, da es für Bezieher von Hartz IV Leistungen deutlich schwerer
gewesen wäre, sich gegen die Willkür eines Jobcenters zu wehren.

Quelle : gegen-hartz.de

Hartz IV-Hetze : 10 Argumente für Sozialrassisten

1.)
Ich kenne 5 (10, 20, 100) Hartz4-Empfänger und die haben ALLE nen Flachbildschirm
Zuhause, rauchen Kette und tragen Markenklamotten

2.)
Ich sehe täglich aus berufsbedingten Gründen 5 (10, 20, 100) Hartz4-Empfänger, die alle 4000 Euro
netto für einen Job wollen und sagen, für 2000 Euro netto arbeiten sie nicht, weil sie mit Hartz 4
mindestens 2300 (2500, 3000, 500.000 in 20 Jahren) bekommen ohne zu arbeiten

3.)
Meine Freunde die arbeiten hart 40 (50, 60, 80) Stunden die Woche und haben nicht so viel Geld wie ein Hartz 4 Empfänger.
Zusatz: „…und sie KÖNNTEN Hartz 4 beantragen aber sie wollen nicht auf Pump leben/dem Staat auf der Tasche
liegen/der Allgemeinheit die Schuld dafür geben, dass sie so wenig verdienen

4.)
Die Mehrzahl der Hartz 4 Empfänger bekommt 3 (4, 5, 10) Kinder, weil mehr Kinder gleichzeitig mehr Einkommen für
Kippen und Alkohol und 1 (2, 5, viele) Flachbildfernseher mit 2 (3, 5, 10) m Bildschirmdiagonale bekommen

5.)
Normale Menschen haben ja auch keine Zeit dazu, mittags bei Vera auf dem Sofa zu sitzen.

6.)
Meine Bekannten empfangen Hartz 4 und können damit prima leben! Sie können jeden Monat 50 (100, 200, 300)
Euro zurücklegen, und wenn sie 10 Kinder haben 1000 Euro! Und rauchen!

7.)
Ich unterstütze nicht die Bequemlichkeit der Leute die sich nicht fortbilden wollen. Selbst schuld, erst sich ins gemachte
Nest legen (= bei der Stadtverwaltung, als Friedhofsgärtner, Müllmann, Abwassertechniker etc. arbeiten) und dann blöd
gucken, wenn man arbeitslos wird. Man hätte sich bei Zeiten weiterbilden können. Aber jetzt mit 48 jaulen, dass man
arbeitslos ist und das Geld nicht reicht. Hätten sie gleich Elektrotechnik studiert und Sprachkurse und ein
Wirtschaftsstudium im Ausland absolviert, wäre ihnen das nicht passiert.“

8.)
Meine Bekannten, die lassen ihre 3, (4, 5, 10) Kinder total verwahrlosen. Selbst wenn das Gotthold Ephraim Lessing
Museum mal „Tag der offenen Tür“ hat, gehen sie nicht hin! Statt dessen wollen die zu McDonalds!

9.)
Urlaub wollen die? Ich arbeite 40 (60, 80) h die Woche hart dafür und hab seit 20 (30, 40) Jahren keinen Tag mehr Urlaub
gehabt und krank war ich auch nie. Überhaupt, wer zahlt eigentlich das alles? Das zahlen doch wir Leistungsträger und Steuerzahler

10.)
Meine Nachbarin, die hat einen (2, 3, viele) Freund(e), die verdienen 3000 (4000, 10.000) Euro netto im Monat. Und sie sagt
es nicht dem Amt und kassiert weiter Geld für sich und ihre 2 (3, 4, 6) Kinder!!! Ich hab sie dem Amt gemeldet und die haben
gesagt, dass sie da nichts machen können, weil sie keine Beweise haben. Und allen meinen Freunden geht es genauso, wenn sie
ihre Nachbarinnen anzeigen

PS :

So ihr Sozialrassisten , jetzt habt ihr wieder ein paar Vorlagen , um gegen eure eigenen Mitmenschen zu hetzen.

Eure Bibel – die Bild Zeitung macht es euch ja vor.

Ach , wurde in der Bild Bibel schon erwähnt , das ihr Sozialrassisten maximal 1,5 Jahre von Hartz 4 entfernt seit  ❓

Gefunden bei : swiss-lupe.blogspot.ch