„Reichsbürger“-Flyer sorgt für Verunsicherung in der niedersächsischen Provinz

Ein Buch bzw. viel mehr der Flyer für ein Buch aus dem Amadeus Verlag
sorgte letzte Woche in Hasbergen im Landkreis Osnabrück in Niedersachsen
für Verunsicherung im Rathaus. Ein Hasbergener Bürger hatte, wie die Neue
Osnabrücker Zeitung (Neue OS) berichtete, Flyer für das Buch
Geheimsache Staatsangehörigkeit“ von Max von Frei in rund 500
Briefkästen von Anwohnern der Gemeinde geworfen.

„Wie wird man am schnellsten zum ‚Reichsbürger‘?“ Die Antwort auf diese Frage
haben Bürger aus der Gemeinde Hasbergen in ihren Briefkästen gefunden. In den
vergangenen Wochen verteilte ein Hasberger Flugblätter und sorgte damit für
Unruhe im Ort.

Details auf den Flyern weisen auf Verbindungen zum Rechtsextremismus hin.“,
schrieb die Neue OS und weiter heißt es im Artikel: „Der Text hat mich sehr
verunsichert“, schrieb eine Leserin an unsere Redaktion.

Als sie sich in ihrem Wohnort zunächst an das Bürgerbüro gewandt hat, habe
man ihr zwar nicht wirklich helfen können, aber dennoch einen Tipp parat gehabt:

„Mir wurde geraten, das Papier einfach zu entsorgen und bei der nächsten
Wahl mein Kreuz an der richtigen Stelle zu machen, um die sogenannten
‚Reichsbürger‘ erst gar nicht hochkommen zu lassen“, so die Leserin.

Spätestens nach der ersten Pressemeldung wurde in dem kleinen Ort
„Reichsbürger-Alarm“ ausgerufen und der Bürgermeister informiert,
dieser versuchte zu beschwichtigen: „Die örtliche Polizei wird
grundsätzlich über derartige Sachverhalte in Kenntnis gesetzt“,
sagt Bürgermeister Holger Elixmann (CDU).

Er sehe allerdings aktuell keine Gefahrenlage. Auch wenn er die Aussagen
des Flyers als „ausgemachten Unsinn“ bezeichnet, halte er die Verbreitung
des Flyers „durch das gar nicht hoch genug einzuschätzende Recht auf freie
Meinungsäußerung für gedeckt und zulässig“.

Der Flyerverteiler, ein Mann Anfang 50, der die Flyer anscheinend auch
handschriftlich mit seinem Namen versehen hat, wollte im Gespräch mit
der Redaktion der Neuen OZ nur wenig Angaben machen. So sei sein Ziel
mit der Flyerverteilung „Mitbürger mit interessanten Informationen
aufzuklären, die der Öffentlichkeit ansonsten vorenthalten werden“.

Zum Schluss des Artikels kam selbstverständlich auch eine Expertin in
Sachen Rechtsextremismus zu Wort, Gabriele Nandlinger, Mitarbeiterin
des SPD-nahen Informationsportal „Blick nach Rechts“, und sagte der
Zeitung: „Die Verbindungen zum Rechtsextremismus sind da“ und verwies
darauf, dass beim Verleger des Buches Jan Udo Holey (Jan van Helsing)
eine gewisse „rechtslastigkeit“ zu vermuten wäre.

Quelle : Die Unbestechlichen

Staatsangehörigkeitsausweis – Der Gelbe Schein

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen zu den deutschen Staatsangehörigkeiten.

Dabei bemühen wir uns, diese Seite ständig zu aktualisieren. Sie könnten
dabei auf den Gedanken kommen, daß sich die Rechtsprechung so schnell ändert,
daß wir Mühe hätten den aktuellen Stand zu dokumentieren. Dem ist nicht so.

Rein juristisch gesehen hat sich die Situation seit 1914 nicht mehr verändert.
Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz in seiner Fassung vom 22. Juli 1913
ist unverändert gültig. Dies ist keine persönliche Meinung sondern eine Tatsache,
die durch zahlreiche und zum Teil sogar höchstrichterliche Entscheidungen belegt
ist. Die Aktualisierungen ergeben sich durch immer neue Fundstücke, Dokumente,
Erfahrungswerte, Äußerungen von Politikern etc., die unsere Erkenntnisse belegen
und das Mosaik immer deutlicher werden läßt. Daran wollen wir Sie teilhaben lassen.

Hier findet Ihr gesammelte Information zu dem Thema : gelberschein.net

Freitag der 13te – Der Prozeß

 

Ein Prozeß fand statt in dem ein hoher Beamter des Landes Berlin
aussagte, daß aktuell im Februar 2015 – 20.000 Berliner dasselbe
Problem haben bezüglich ihrer Staatsangehörigkeit.

1:0 für Preußen durch Eigentor des Oberverwaltungsgerichts

 

Das Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg hat nun schriftlich
mit lesbaren Unterschriften von Richtern für richtig befunden,
dass es Preußen heute nicht mehr gibt.

Das ist ein Eigentor, welches es zu nutzen gilt.

Conrebbi : Verspätetes Jubiläum + Verwaltungsgericht (Staatsangehörigkeit)

Nach vier Jahren Youtube ist heute die Frage nach der
Staatsangehörigkeit tatsächlich existentiell wichtig geworden.

Eine Nachricht an ganz Deutschland – Die Zeit ist gekommen ..

„Wenn Unrecht zu Recht wird , wird Widerstand zur Pflicht !“

Staatsgerichtshof kippt Ausländerwahlrecht in Bremen

Bremer Staatsrichter: EU-Ausländer dürfen nicht an Landtagswahl teilnehmen Foto:  picture alliance/dpaBremer Staatsrichter: EU-Ausländer dürfen nicht an Landtagswahl teilnehmen Foto:  picture alliance/dpa

BREMEN. EU-Ausländer dürfen auch künftig nicht an den Landtagswahlen in Bremen teilnehmen. Der Bremer Staatsgerichtshof kippte am Montag ein entsprechendes Gesetz des Senats. Die rot-grüne Landesregierung wollte allen EU-Ausländern das Recht geben, die Bürgerschaft zu wählen.

Nach Ansicht des Gerichts verstößt das Vorhaben gegen das Grundgesetz. Zur Begründung heißt es, das Wahlrecht sei „grundsätzlich an die deutsche Staatsangehörigkeit geknüpft“. Dies habe das Bundesverfassungsgericht mehrfach bekräftigt. Der Landesgesetzgeber habe deswegen in dieser Frage „keinen eigenen Regelungsspielraum“. EU-Ausländern stehe das Wahlrecht nur bei Kommunalwahlen zu.

Timke lobt Entscheidung

„Der Staatsgerichtshof hat hervorgehoben, daß nach der Konzeption des Grundgesetzes das Staatsangehörigkeitsrecht das richtige Instrument sei, um einem Auseinanderfallen von Wahlvolk und Wohnbevölkerung entgegenzusteuern“, heißt es in einer Mitteilung. Die Entscheidung wurde mit sechs zu einer Stimme getroffen.

Der Bremer-Bürgerschaftsabgeordnete Jan Timke (Bürger in Wut) zeigte sich erfreut über das Urteil: „Der Versuch von SPD und Grünen, über den Bremischen Staatsgerichtshof elementare, im Grundgesetz festgeschriebene Rechte des deutschen Staatsvolkes auszuhebeln, um sich neue Wählergruppen zu erschließen, ist gescheitert“, sagte Timke der JUNGEN FREIHEIT.

 

http://jungefreiheit.de/politik/2014/staatsgerichtshof-kippt-auslaenderwahlrecht-in-bremen/

Staatsangehörigkeit „DEUTSCH“ – Wie die BRD versucht uns staatenlos zu halten

In diesem Vortrag erläuter Reiner Oberüber, wie die BRD versucht,
uns staatenlos zu machen, damit sie uns wiederrum „verwalten“ kann,
in dem sie uns Personalausweise ausstellt.

Dies ist nämlich das übliche Prozedere, wenn man staatenlos ist.

Um diese Tatsachen zu verstehen, ist es wichtig einen
Blick in die Geschichte Deutschlands zu werfen.

Wußte doch bereits Hitler, dass er das Völkerrecht
nicht einfach mit neuen Gesetzen umgehen kann und
erließ staatdessen lediglich „Verordnungen“.

Gesetzlich manifestiert wurde die verordnete Staatenlosigkeit
aller „Reichsbürger“ erst im Jahre 1999 durch die Schröderregierung,
welche die Verordnung Hitlers zum Gesetz machte.

Tabula Rasa : Warum den PERSONALausweis abgeben ?

Ihr seid PERSONAL einer Firma, ihr habt keinen Familiennamen ihr
habt NACHNAMEN, eure NAMEN wenden in Großuchstaben geschrieben

capitis diminutio minima als Wechsel in der Familienzugehörigkeit,

capitis diminutio media als Verlust des Bürgerrechts und der Familienzugehörigkeit,

capitis diminutio maxima als Verlust der Freiheit, des Bürgerrechts und Familienzugehörigkeit.

Quelle : http://de.wikipedia.org/wiki/Infamie

Im Reisepaß steht das zwar auch so drin aber
Hauptsache ihr habt das Personaldingens los.

Mehr dazu findet Ihr hier : www.eisenblatt.net