Uploadfilter: EU ignoriert und verunglimpft „beispiellosen Protest und Millionen Bürgerstimmen“

 

Julia Reda, EU-Abgeordnete der Piratenpartei, hat am Dienstag
im EU-Parlament in Straßburg eine flammende Rede gegen die EU-
Richtlinie, die Copyrightverstöße verhindern soll, gehalten.

200.000 Menschen haben an diesem Wochenende gegen diese EU-
Richtlinie demonstriert. Fünf Millionen haben eine Petition
gegen Uploadfilter unterschrieben.

Nie hat es einen derart breiten Protest gegen eine EU-
Richtlinie gegeben. Noch nie wurden Proteste von diesem
Haus so konsequent ignoriert. Wählerinnen und Wähler
sahen sich einer massiven Desinformationskampagne ausgesetzt.“

Sven Liebich : Buchmesse Leipzig – Infomaterial der Linksmaden geändert

 

Das war die Buchmesse Leipzig 2019 – Weil dort angeblich Werbung
für www.politaufkleber.de gemacht wurde, bekam ich vom
Geschäftsführer der BM Hausverbot.

Die Bandbreite – Es ist wieder so weit

 

„Es ist wieder so weit“, doch niemand scheint zu bemerken, wie sich
der Faschismus wieder in unsere ach so politisch korrekte Politik
einschleicht, ohne, dass die Menschen davon Notiz nehmen.

Kriegstreiberei gegen die Russen, völkerrechtswidrige Interventionen
Deutschlands in Syrien und die aktive Unterstützungen von Faschisten
in der Ukraine finden in unseren Medien keinen Widerhall.

Um so besser, dass es die Bandbreite gibt, um
den Menschen dort draußen davon zu erzählen.

„Mission erfüllt“ – Gigantischer Geheimdienstskandal um Angela Merkel aufgedeckt

Wenn auch nur einige der Gerüchte stimmen, die zur Zeit in Washington
über die deutsche Bundeskanzlerin kursieren, dann steht Berlin ein
Jahrhundert-Skandal ins Haus. Tatsächlich hängt hinter der Kulisse
der harmonischen deutsch-amerikanischen Beziehungen schon lange der
Haussegen schief.

Den ersten öffentlichen Wink mit dem Zaunpfahl, dass die Obama-Administration
Frau Merkel nicht länger an der Spitze der deutschen Regierung sehen will, gab
es schon im Januar, als die New York Times, das heimliche Sprachrohr der
US-Administration, in einem langen Artikel die Bundeskanzlerin zur humanitären
Lichtgestalt erhob und sie als die ideale Nachfolgerin des demnächst aus dem
Amt scheidenden Generalsekretärs der UNO, Ban Ki Moon vorschlug.

Die Methode, auf diese Art lästig gewordenes Führungspersonal wegzuloben
ist nicht neu. Bei der Bundeskanzlerin hätten spätestens in diesem Augenblick
die Alarmglocken läuten müssen. Es war klar, dass sie an der Spitze der
Führungsmacht der EU und Deutschlands, der wichtigste Pfeiler der
US-Weltmacht auf dem Alten Kontinent, nicht länger tragbar war.

Aber mit der gleichen verbissenen Sturheit, mit der sie in der Vergangenheit
alle potentiellen Konkurrenten aus ihrem Umfeld entfernt hat, glaubte sie
auch dieser Bedrohung aus Washington trotzen zu können.

Aber diesmal ist diese mächtiger als die CDU-und CSU-Landesfürsten,
mit denen sie es bisher zu tun hatte.

Die zweite Warnung aus Washington war denn auch nicht mehr so nett verpackt.

Knallhart wurde der Rücktritt von Kanzlerin Merkel gefordert.

In einem an die englisch sprechenden deutschen Eliten gerichteten
Kommentar in der New York Times lautete der gegen Frau Merkel erhobene
Vorwurf, sie habe mit ihrer unverantwortlichen Flüchtlingspolitik der
offenen Arme die politische und gesellschaftliche Stabilität der
Bundesrepublik in einem bisher nicht vorstellbaren Maße destabilisiert.

Und damit hat sie auch die Kerninteressen Washingtons in Europa untergraben.

Den kompletten Artikel finder Ihr hier : RT Deutsch

Das Ablenkungsmanöver: Wenn Gewalt durch Migranten kein Thema sein darf

Von Ramin Peymani / Gastautor

Den Grünen war die fehlende Linkslastigkeit des Inlandsgeheimdienstes, der letzten rechtsstaatlichen Bastion, die sie auf ihrem Marsch durch die Institutionen bisher vergeblich einzunehmen versucht hatten, schon immer ein Dorn im Auge, meint Publizist Ramin Peymani zu deren Rücktrittsforderungen gegenüber Maaßen.

atort in ChemnitzFoto: über dts Nachrichtenagentur

 

Seit Tagen wird in Deutschland über ein Video diskutiert. Es dauert nur wenige Sekunden und zeigt eine Auseinandersetzung, um die kein Aufhebens gemacht würde, wäre der Ort der Handlung nicht zufällig Chemnitz und der Angegriffene nicht ein Zuwanderer.

Zu sehen ist, wie sich zwei junge Migranten vor einer Männergruppe aufbauen. Nach einem kurzen Wortgefecht rennt einer der Männer auf sie los, die beiden Migranten rennen davon. Möglicherweise fängt sich einer von ihnen einen Tritt in den Hintern ein, schon das ist nicht mehr klar zu erkennen. Sonst gibt es nichts zu sehen. Und doch hyperventiliert der polit-mediale Zirkus seit Bekanntwerden des Handymitschnitts.

“Hetzjagden” auf Migranten habe es in Chemnitz gegeben, “Zusammenrottungen” glaubt die Kanzlerin erkannt zu haben, immer schön im Plural, um den Eindruck eines rechtsextremen Flächenbrandes zu erwecken, der deutschlandweit wütet und nur mit größtmöglicher gesellschaftlicher Anstrengung eingedämmt werden kann.

Zum Pogrom-Vergleich versteigt sich gar mancher, um sicherzustellen, dass sich das Bild fackeltragender Nazis in den Köpfen festsetzt. Politik und Medien zeigen sich seither außer Rand und Band. Kein Wunder, dass sich nach Sachsens Ministerpräsident Kretschmer und der sächsischen Generalstaatsanwaltschaft nun auch der Präsident des Bundesverfassungsschutzes gegen die Legende angeblicher Hetzjagden verwahrt hat. Damit ist Hans-Georg Maaßen, der den Inlandsnachrichtendienst seit sechs Jahren führt, zur Zielscheibe geworden.

Grüne hoffen, den Verfassungsschutz zu einem modernen Ministerium für Staatssicherheit umzugestalten

Maaßen hatte auch die Authentizität des Handyvideos infrage gestellt, was vielfache Deutungen zulässt. Eine davon ist, dass er die Echtheit angezweifelt habe, weshalb sämtliche Redaktionen tagelang darum wetteiferten, etwas zu beweisen, was gar nicht zur Debatte stand. Es geht eher um die Hintergründe der Aufnahme. Noch ist niemand in der Lage die Umstände einzuordnen. Klar ist nur: Mit dem vermuteten Tritt in den Hintern hätte ein Mann eine Körperverletzung begangen.

Ob es davor zu Beleidigungen von der einen oder anderen Seite gekommen ist, ob es weitere Tatumstände gibt, die zu beleuchten wären, ob die beiden gezeigten Migranten gar ihrerseits Straftaten gegen Mitglieder der Gruppe begangenen haben – all das muss nun die polizeiliche Ermittlungsarbeit klären. Dem wütenden Mob aus Journalisten und Berufspolitikern ist das egal. Maaßen muss weg – und seine Behörde am besten gleich auch. So jedenfalls wollen es die Grünen.

Sie hoffen, die Gunst der Stunde nutzen zu können, um das Bundesamt für Verfassungsschutz zu einem modernen Ministerium für Staatssicherheit umzugestalten. Ihnen war die fehlende Linkslastigkeit des Inlandsgeheimdienstes, der letzten rechtsstaatlichen Bastion, die sie auf ihrem Marsch durch die Institutionen bisher vergeblich einzunehmen versucht hatten, schon immer ein Dorn im Auge.

Auf einen Verbleib im Amt kann Maaßen trotz Innenminister Seehofers Rückendeckung daher kaum hoffen. Anders als Millionen von Bürgern, die man zwar beschimpfen, aber nicht entlassen kann, scheint er bald gehen zu müssen.

In Chemnitz hat es keine Hetzjagden gegeben – nicht einmal dann, wenn man den Begriff so sinnfremd auslegt wie die links-grünen Nazi-Jäger

Politik und Medien führen eine aberwitzige Debatte. Niemand bestreitet, dass es in Chemnitz Straftaten gegeben hat, auch solche, zu denen Hitlergrüße zählen. Sich nun aber ausschließlich mit dieser Frage zu beschäftigen und kein Wort darüber zu verlieren, dass erneut ein Asylbewerber gemordet hat, ist das eigentliche Problem.

Es ist kein Zufall, wenn der Geheimdienst-Chef über die polit-mediale “Hetzjagd”-Kampagne sagt, er sehe “gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken”.

Wenn wir gerade dabei sind – könnte es nicht vielleicht einer Hetzjagd näher kommen, wenn zehn gewaltbereite Asylbewerber arabischer und afrikanischer Herkunft hochaggressiv durch Villingen ziehen und auf arglose Passanten einschlagen? Oder verbietet sich der Begriff für einen prügelnden Mob nichtdeutscher Herkunft? Dazu gab es jedenfalls kein Statement der Kanzlerin. Und auch keine öffentlich-rechtliche Berichterstattung. Die erfolgt zuverlässig nur dann, wenn als Geschädigter ein Asylsuchender vermutet wird.

Was bleibt ist die Erkenntnis, dass es in Chemnitz keine Hetzjagden gegeben hat. Nicht einmal dann, wenn man den Begriff so sinnfremd auslegt wie die links-grünen Nazi-Jäger. Doch wie soll wieder Vernunft einkehren? Von der Politik ist nichts zu erwarten. Und die Journalisten werden weiterhin einseitig berichten, zumal die in die Redaktionen strebende “Generation Schneeflocke” noch links-grüner tickt als die “Alt-68er”. Ich sorge mich um unser Land – am wenigsten aber wegen angeblicher Hetzjagden irgendwelcher Rechter.

Im Original erschienen auf Ramin Peymanis Blog Liberale Warte.

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.

 

https://www.epochtimes.de/debatte/das-ablenkungsmanoever-wenn-gewalt-durch-migranten-kein-thema-sein-darf-a2632821.html

Merkel-Regime kennt die Trickkiste der Stasi wie man Menschen zerstört, hier ein paar weichere Methoden aufgelistet

Der Fehler der unterdrückten DDRler in und nach der Wende bestand darin  die Helfershelfer des DDR-Staatsterrors inklusive Journalisten nicht weggemacht zu haben.

Epoch Times:

„Die Partei, die Partei, die hat immer Recht“ – Ein Einblick in die Methoden der Stasi

Von Kathrin Sumpf

Nicht nur in Chemnitz lernten die Menschen im Laufe ihres Lebens, hinter die Propaganda der Regierenden zu schauen und zwischen den Zeilen zu lesen. Die Stasi und das Leben in der DDR waren eine harte Schule …
      • systematische, teilweise auch demonstrative Überwachung und Bespitzelung, Abhörmaßnahmen und totale Postkontrolle,
      • bewusstes Gewähren von Vergünstigungen wie West-Reisen, Urlaubsplätzen, Auszeichnungen, Möglichkeiten des beruflichen Aufstieg,
      • Zuteilung einer großzügigen Wohnung etc. – die so Begünstigten wurden fortan verdächtigt, mit dem Staat zusammenzuarbeiten
      • systematisches Verbot und Unterbindung von Kontakten, Ein-oder Ausreiseverbote,
      • Zurückhaltung oder Beschlagnahme von Postsendungen, Störung von Telefongesprächen
      • bewusste Erzeugung von beruflichen, politischen und persönlichen Misserfolgen, um die Betroffenen zu verunsichern, zu entmutigen und ihr Selbstvertrauen zu untergraben
      • gezielte Zerstörung von der SED-nicht gefallenden Überzeugungen und Aktivitäten durch massive Einsätze von Inoffiziellen Mitarbeitern, Demontage von Vorbildern, Entpolitisierung
      • Verhinderung von gemeinsamen Stellungnahmen, Bindung durch andere Arbeiten
      • gezielte Förderung und Eskalierung von Konflikten aller Art, von Misstrauen – um Gruppen zu spalten, unerwünschte Aktivitäten einzuschränken, eine Tendenz zur Beschäftigung „mit sich selbst” auszulösen, Lähmungen oder Resignation zu verursachen
      • gezieltes Ausstreuen von Gerüchten zur Isolierung und Kompromittierung der Menschen durch Unterstellungen wie „berufliches Versagen, Homosexualität, ‚unmoralische‘ Lebensweise, pornographische Interessen, Ehebruch, Geldgier, Alkoholismus, kriminelle Handlungen, Charakterschwächen, Kontakte zu rechtsextremen Kreisen, ‚unsaubere‘ Vergangenheit, Verbindungen zu westlichen Geheimdiensten oder – bezeichnend genug und besonders häufig – Spitzeltätigkeit für das MfS“
      • Psychoterror wie „anonyme oder pseudonyme Briefe, regelmäßige (nächtliche) Telefonanrufe, Drohungen und Beschimpfungen
    • Zerstörung von Liebes- oder Familienbeziehungen durch Organisierung von Misstrauen, Konflikten und Entfremdung, Vortäuschen außerehelicher Verhältnisse

    • massenhafte Aufgabe fiktiver, z.T. diskreditierender Annoncen und Bestellungen,

    • „Erzeugung hysterischer und anderer depressiver Verhaltensweisen bei Personen, die psychisch relativ leicht zu beeinflussen sind“

    • Disziplinierung durch Maßnahmen wie Vorladungen durch Vorgesetzte, Schulen, SED-Gremien, der „Freien Deutschen Jugend“ (FDJ), Aussprachen mit den Behörden,

    • negative Sanktionen im Bildungsbereich, im Beruf oder bei Reisen (Nichtzulassung zu Schulen und Studium, Exmatikulation

    • Verhinderung des beruflichen Aufstiegs, Publikationsverbot, Berufsverbot, Ablehnung von Reiseanträgen

    • Einberufung zum Wehrdienst oder zu Übungen als Reservist, Parteiausschluss, Ausschluss aus Massenorganisationen

    • Disziplinierung durch Maßnahmen wie Ermittlungen durch die Polizei oder das MfS, Hausdurchsuchungen, Vernehmungen, Beschlagnahmungen,

    • Arbeitsplatzbindung, Entzug des Fahrzeugs, Zuweisung weit entfernter Arbeitsplätze, Verhängung von Ordnungsstrafen, Ausstellung eines behelfsmäßigen Personalausweises (PM 12)

    • angedrohter und manchmal durchgesetzter Entzug des Erziehungsrechtes für die eigenen Kinder

    • Kriminalisierung der Menschen wegen unpolitischer Dinge wie Zoll- oder Steuervergehen, „asoziales Verhalten“, Verführung Minderjähriger etc.

    • Einschüchterung oder auch gezielte Ausschaltung durch vorsätzliche Beschädigungen am Fahrzeug

    • Inszenierung krimineller Handlungen wie Raub, Einbrüchen oder Überfällen,

    • falsche ärztliche Behandlung, körperliche Gewalt, Vergiftung von Lebensmitteln,

    • Förderung der Bereitschaft zum Suizid.

      https://astrologieklassisch.wordpress.com/2018/09/08/merkel-regime-kennt-die-trickkiste-der-stasi-wie-man-menschen-zerstoert-hier-ein-paar-weichere-methoden-aufgelistet/

Staatstrojaner: Polizei soll in Wohnungen einbrechen dürfen

„Die Wohnung ist unverletzlich“, heißt es in Artikel 13 Grundgesetz.

Dieses durch Durchsuchungsbefehle und den großen Lauschangriff bereits
eingeschränkte Grundrecht soll nach dem Willen der Justizminister der
Länder nun deutlich weiter ausgehöhlt werden.

Unter der Ägide von Rheinland-Pfalz, Bayern, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern
hat die Justizministerkonferenz am Donnerstag in Eisenach einen Beschluss gefasst,
laut dem die Polizei künftig in Wohnungen einbrechen können soll, um leichter
Staatstrojaner auf die Rechner oder andere Kommunikationsgeräte Verdächtiger
aufzubringen.

In dem kurz gehaltenen Papier ist die Rede von einem „gesetzlichen
Betretungsrecht“. Dieses sei nötig, da die vom Bundesgesetzgeber
voriges Jahr in der Strafprozessordnung neu geschaffenen breiten
Befugnisse für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung und heimliche
Online-Durchsuchungen „mit erheblichen rechtlichen und tatsächlichen
Problemen behaftet sind“.

Bisher müssen die Strafverfolger die benötigte Spionagesoftware, mit
der gegebenenfalls auch Verschlüsselung umgangen werden soll, in der
Regel übers Internet per E-Mail oder Downloads auf die auszuforschenden
IT-Systeme schleusen. Das führt in der Praxis offenbar teils zu
erheblichen Schwierigkeiten.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : heise.de

Dirk Müller – Die Datenschutzverordnung ist ein reines Zensur- und Machtinstrument!

Anmerkung :

Natürlich lässt sich dieser Bürokratischer Wahnsinn auch für den Bürger nutzen.

Sei es der Beitragsservice (GEZ) , Schufa usw.

 

Faschismus Reloaded : Bayern will Depressive als „potenzielle Straftäter“ behandeln

Dieses Gesetz ist unfassbar. Auch dass medizinische Daten der Patienten
für fünf Jahre gespeichert werden sollen und dann staatlichen Stellen
zur Verfügung stehen, ist ein absolutes No-Go.

Menschen mit Depression werden schon jetzt stigmatisiert. Auf Hilfe
wartet man meist vergebens. Aktuell müsste man auf 8-12 Monate (!)
auf einem Therapieplatz warten. Anstatt da etwas zu verbessern,
und den betroffenen Personen zu helfen, sollen Besuche beschnitten,
oder auf Video aufgezeichnet, und die intimen Stellen von Patienten
durchsucht werden!

Das ist genau das was diese Menschen nicht brauchen. Noch mehr Traumata.
Dieses Land ekelt mich nur noch an. Verbrecher können wir nicht abschieben.

Mörder und Vergewaltiger bekommen lächerliche Strafen.

Aber unbescholtene Bürger werden eingesperrt
und ihrer Rechte beraubt. Ganz großes Kino!

Der Fall Gustl Mollath : Die Bandbreite – Schmetterling im Glas

Dein eigentlichen Artiel findet Ihr hier : Bayern will Depressive als „potenzielle Straftäter“ behandeln

Quelle Kommentar : Hartgeld