Staatstrojaner: Polizei soll in Wohnungen einbrechen dürfen

„Die Wohnung ist unverletzlich“, heißt es in Artikel 13 Grundgesetz.

Dieses durch Durchsuchungsbefehle und den großen Lauschangriff bereits
eingeschränkte Grundrecht soll nach dem Willen der Justizminister der
Länder nun deutlich weiter ausgehöhlt werden.

Unter der Ägide von Rheinland-Pfalz, Bayern, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern
hat die Justizministerkonferenz am Donnerstag in Eisenach einen Beschluss gefasst,
laut dem die Polizei künftig in Wohnungen einbrechen können soll, um leichter
Staatstrojaner auf die Rechner oder andere Kommunikationsgeräte Verdächtiger
aufzubringen.

In dem kurz gehaltenen Papier ist die Rede von einem „gesetzlichen
Betretungsrecht“. Dieses sei nötig, da die vom Bundesgesetzgeber
voriges Jahr in der Strafprozessordnung neu geschaffenen breiten
Befugnisse für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung und heimliche
Online-Durchsuchungen „mit erheblichen rechtlichen und tatsächlichen
Problemen behaftet sind“.

Bisher müssen die Strafverfolger die benötigte Spionagesoftware, mit
der gegebenenfalls auch Verschlüsselung umgangen werden soll, in der
Regel übers Internet per E-Mail oder Downloads auf die auszuforschenden
IT-Systeme schleusen. Das führt in der Praxis offenbar teils zu
erheblichen Schwierigkeiten.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : heise.de

Dirk Müller – Die Datenschutzverordnung ist ein reines Zensur- und Machtinstrument!

Anmerkung :

Natürlich lässt sich dieser Bürokratischer Wahnsinn auch für den Bürger nutzen.

Sei es der Beitragsservice (GEZ) , Schufa usw.

 

Faschismus Reloaded : Bayern will Depressive als „potenzielle Straftäter“ behandeln

Dieses Gesetz ist unfassbar. Auch dass medizinische Daten der Patienten
für fünf Jahre gespeichert werden sollen und dann staatlichen Stellen
zur Verfügung stehen, ist ein absolutes No-Go.

Menschen mit Depression werden schon jetzt stigmatisiert. Auf Hilfe
wartet man meist vergebens. Aktuell müsste man auf 8-12 Monate (!)
auf einem Therapieplatz warten. Anstatt da etwas zu verbessern,
und den betroffenen Personen zu helfen, sollen Besuche beschnitten,
oder auf Video aufgezeichnet, und die intimen Stellen von Patienten
durchsucht werden!

Das ist genau das was diese Menschen nicht brauchen. Noch mehr Traumata.
Dieses Land ekelt mich nur noch an. Verbrecher können wir nicht abschieben.

Mörder und Vergewaltiger bekommen lächerliche Strafen.

Aber unbescholtene Bürger werden eingesperrt
und ihrer Rechte beraubt. Ganz großes Kino!

Der Fall Gustl Mollath : Die Bandbreite – Schmetterling im Glas

Dein eigentlichen Artiel findet Ihr hier : Bayern will Depressive als „potenzielle Straftäter“ behandeln

Quelle Kommentar : Hartgeld

DDR Version 2.0 : Kommt das AUSREISEVERBOT für DEUTSCHE ?

 

Kommt das AUSREISEVERBOT für DEUTSCHE ?

Wenn viele Leute den Braten riechen und auswandern.

Die Leute aber für etwas bestimmtes gebraucht werden,
ist es dann nicht logisch sie an der Ausreise zu hindern?

Anmerkung :

Wer der Meinung ist : „Wir haben ja offene Grenzen , ich kann überall hin“.

Was ist wenn die BRD Diktaur deine Konten sperrt oder dich via Interpol zum Terroristen erklärt ?

Umgangsrecht: Merkel-Regime will Kritik an Asylpolitik mit Kindesentzug bestrafen

Wer „fremdenfeindliche“ Aussagen auf Facebook tätigt oder gegen „Flüchtlingsheime“
demonstriert, könnte demnächst sein Umgangsrecht mit seinem Kind verlieren, auch
wenn keine Straftat vorliegt, erklärt der Deutsche Anwaltverein.

Eine Personalie des Anwaltvereins weist ins linksextreme und zugleich
linksrassistische Milieu. Heiko Maas Kampf gegen missliebige Meinungen
wird auf immer breiterer Front ausgefochten.

Wie das Magazin „Deutsche Anwaltsauskunft“ berichtet, kann ein
„fremdenfeindliches“ Posting auf Facebook oder die Teilnahme an
einer Demonstration gegen ein „Flüchtlingsheim“ zum Verlust des
Umgangsrechts mit seinem eigenen Kind führen.

Im betreffenden Artikel heißt es, dass die „Diskussion um Aufnahme und
Unterbringung von Flüchtlingen einige angenehme, aber auch schockierende
Seiten der Deutschen zutage gefördert habe:

Immer mehr Menschen äußern sich öffentlich ‚besorgt‘ bis offen
fremdenfeindlich oder demonstrieren gar gegen Flüchtlingsheime“.

Völlig undifferenziert heißt es dort weiter, dass es diesen
„Menschen nicht nur Facebook- und echte Freundschaften, sondern
auch ihren Job kosten“ kann. Damit jedoch nicht genug.

Missliebigem Ex-Partner das Kind entziehen

Auch das Umgangs- und Sorgerecht könne gefährdet sein.

Und das „dürfte vor allem Mütter und Väter interessieren, die ihr
Kind gemeinsam mit einem fremdenfeindlich agierenden Ex-Partner
erziehen“, so das Magazin, da das Kind durch den „fremdenfeindlichen“
Elternteil in „falsche Kreise“ gerät beziehungsweise die
„falschen Werte“ vermittelt würden.

Dabei sei es zunächst auch unerheblich, ob der Elternteil sich mit
seinen Äußerungen oder Handlungen strafbar mache.

Das Umgangsrecht soll dem Wohl des Kindes dienen,
die Eltern haben gemäß Paragraf 1684 Absatz 2 BGB
eine Pflicht zum Wohlverhalten.

 

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Anonymous News

Abschaffung der Meinungsfreiheit – Deutschland bekämpft seine Kritiker

 

Wieder wurde mein Facebook-Account für 30 Tage gesperrt.

Das vierte Mal dieses Jahr. Das vierte Mal,
dass die Meinungsfreiheit ausgeschalten wurde.

Das vierte Mal, dass Kritiker und Andersdenkende mundtot gemacht wurden.

Alternative zu Facebook : https://vk.com/

Dämonisieren, Denunzieren, Diffamieren(3D): Geförderte Buntstasi gegen AFD

Bayern ist FREI

Wie der Kanal Sergant Meinungsfrei auf Youtube aufzeigt, werden nach dem Einzug der Alternative für Deutschland – AFD – in den Buntestag offenbar die Buntstasi-Gruppen aktiver. So soll eine Gruppe mit dem  Namen „Bundestag Nazifrei- AFD stoppen“ daher kommen, die unter anderem  demokratiefeindliche Aktionskidtts unter die humanitärfrömmlerischen Menschen bringen möchte. Gefördert wird das bunte Programm mit dieser bekannten 3D-Technik (Dämonisieren, Denunzieren, Diffamieren), wie soll es auch anders sein laut Sergant Meinungsfrei von offiziellen Stellen wie dem „Land Brandenburg“:

Die Buntstasi, die unter anderem mit Aussagen wie „Wir sind die 87%“ mobil macht, bekennt sich damit offiziell zu einem Kampf für eine gespaltene Gesellschaft „Wir 87% gegen die 13%“.  Antispalterische Bewegungen  werben hingegen eher mit  „100% Deutschland  – Wir sind ein Volk“.

Ursprünglichen Post anzeigen

Alternative Medien : Deutschland Pranger sagt Adieu !

Als meine liebe Freundin Susanne Kablitz im Februar diesen Jahres freiwillig aus dem Leben
geschieden ist, hat Sie uns mit Ihrem letzten Artikel „Dieses Land ist unrettbar verloren“
noch einmal aufrütteln wollen. Ich habe diesem Artikel damals mit Tränen in den Augen gelesen,
weil er soviel Verzweiflung darüber enthält, was in diesem Land gerade passiert.

Ich habe das, was Susanne damals schon empfunden haben muss nicht akzeptieren wollen
und deshalb immer wieder versucht, durch meine Texte das Ruder doch noch herum zu
reißen. Ich wollte möglichst viele Menschen aufzurütteln. Daß meine Möglichkeiten
dabei begrenzt sind, war mir klar.

Inzwischen ist es jedoch auch für mich offensichtlich geworden, dass die Mehrheit in
diesem Land weder bereit ist umzudenken, noch überhaupt dazu in der Lage zu sein scheint.
Nachdem das Ergebnis der Bundestagswahl vorlag und mehr als 70% der Wahlberechtigten
ihr Kreuzchen für ein fröhliches „weiter so“ gemacht haben, ist es für mich an der Zeit
einzusehen:

Dieses Land ist wirklich unrettbar verloren.

Die Fiktion, die uns tagtäglich als Staat präsentiert wird, hat bereits zu viele Menschen
eingefangen und zu ihren Sklaven gemacht, als dass es noch einen rettenden Ausweg gäbe.

Was eigentlich zum Schutze der Menschen gedacht war, hat sich längst als übermächtiges
Staatsmonster über die Menschen erhoben. Der Staat ist zu einem Werkzeug für eine
pseudo-Elite geworden, mit dem die Menschen klein und unten gehalten werden.

Dabei ist der Staat ohne Menschen NICHTS. Er hat nichts, ist nichts und kann nichts
ohne die Menschen, die alle Dinge für ihn tun. So genannte Staatsdiener, Staatsschützer,
Richter und Politiker sorgen dafür, dass eine Fiktion genannt Staat über die Menschen,
also die eigentliche Substanz herrschen kann. Das eigentlich Schlimmste an dieser Sache
ist jedoch, die Masse fühlt sich wohl dabei.

Wenn du merkst, dass ein Handel nicht durch Zustimmung sondern durch Zwang
zustande kommt – wenn du erkennen musst, dass du, um zu produzieren, eine
Erlaubnis von Menschen bekommen musst, die nichts produzieren -wenn Du siehst,
dass Geld zu denen fließt, die nicht mit Waren handeln, sondern diese nur für
sich ausnutzen -wenn du feststellst, dass manche Menschen durch Gaunereien
und bezogene Vergünstigungen viel reicher werden als durch ehrliche Arbeit
und deine Gesetze dich nicht vor ihren Machenschaften schützen, die Gesetze
sie aber vor dir schützen -wenn du siehst, dass Korruption belohnt wird und
Ehrlichkeit nur zu Selbstaufopferung führt, dann merkst du vielleicht, dass
deine Gesellschaft zum Scheitern verurteilt ist.“Ayn Rand, 1950

Es ist in der relativ kurzen Zeitspanne seit Februar 2017 sogar noch wesentlich
schlimmer gekommen, als es Susanne Kablitz vor ihrem Tod gesehen haben mag.
Freies Schreiben ist seitens der Regierenden praktisch unmöglich gemacht worden.

Wer trotzdem weiter macht, der steht ständig mit einem Fuß im Gefängnis.
Ein über die Jahrzehnte immer weiter angepasster Gummi-Paragraph 130 StGB
aus dem Jahre 1871, ermöglicht es den „Staatsdienern“ und den freiwilligen
Denunzianten, problemlos Jeden ans Kreuz zu nageln, der nicht systemkonform
sein möchte.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutschland Pranger

+++ Facebook Zensur von Alternativen Medien +++

Binnen weniger Wochen wurden durch Facebook Profile RECHTSWIDRIG und
OHNE Nennung von Gründen GESPERRT. Facebook beschäftigt in mehreren
Lösch-Zentren HUNDERTE LMitarbeiter die verhindern sollen, dass die
deutsche Bevölkerung die WAHRHEIT über die ausufernde Migrantengewalt
und Korruption der Volksverräter erfährt.

Damit macht sich Facebook zum Handlanger eines faschistoiden
Regimes in Berlin, dass weltweit ihresgleichen sucht.

In Zukunft… https://vk.com

Zum Einstieg sind hier einige Seiten die täglich betrieben
werden und über die WAHREN Zustände in diesem Land und das
bisher noch ZENSURFREI informieren :

Widerstands Seiten im VK :

1. Bürgerbewegung Bautzen

2. Meinungsfreiheit Art 5 GG

3. Islam gehört NIEMALS zu Europa!

4. GfD-Gemeinsam für Deutschland

5. anonymousnews

6. Widerstand (Art. 20 GG)

7. Tägliche Einzelfälle

8. COMPACT-Magazin

9. PI-News

10. Deutschland aktuell 2.0

11. Erfurt sagt „Nein“

12. Ignaz Bearth (Offiziell)

13. Michael Mannheimer (Offiziell)

14. David Berger (Offiziell)

15. Journalistenwatch

16. halle-leaks

17. BayernIstFREI

18. Merkels kulturinkompatible Fachkräfte

19. SAVE EUROPE

20. Demokratische Patrioten Europas

Anmerkung :

Die Kunst der Desinformation

Mit Hilfe dieses Leitfadens, arbeiten bezahlte Bundes-Trojaner, um in
Internetforen die BRD zu retten. Dieses Video dient dazu, diese zu erkennen.

Unseriöse Diskussions-/Desinformationstaktiken Ob bei einem Streitfall
im persönlichen Umfeld, einer Debatte über politische Themen oder bei
der Aufklärung eventueller Regierungsverbrechen geopolitischen Ausmaßes,
immer dann wenn eine Lüge mehr persönliche Vorteile bringt als die Wahrheit
oder die Wahrheit sogar enorme persönliche Gefahren für eine Person oder
Gruppierung birgt, treffen wir auf dieselben illegitimen Diskussions- bzw.
Desinformationstaktiken.

Jene Person oder Gruppe die die Lüge aufrechterhalten will,
hat die Fakten nicht auf ihrer Seite und muß deshalb versuchen,
Fakten zu unterdrücken, falsche Fakten zu erfinden und vor allem:
eine echte Diskussion über die Fakten zu vermeiden.