Merkel will Maaßen entlassen – Die wahren Gründe

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Nach Informationen aus Koalitionskreisen, die der Welt vorliegen, will Bundeskanzlerin Merkel den Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen entlassen. Merkel sei der Auffassung, dass Maaßen nicht mehr tragbar sei, weil er sich in die Politik eingemischt habe. Unabhängig davon, wie sich Horst Seehofer dazu stellt, soll der Chef des Verfassungsschutzes auf jeden Fall entlassen werden. Noch bevor die Krisensitzung der Koalition am Dienstag im Kanzleramt stattfindet, ist die Zukunft von Maaßen bereits entschieden.

Merkel setzt sich mit dieser Entscheidung über den als Dienstherr des Bundesverfassungsschutzes zuständigen Innenminister Horst Seehofer hinweg, der bislang gegen eine Entlassung von Maaßen ist. Die zuständige Sprecherin des Bundesinnenministeriums lehnte eine Stellungnahme zu den durchgesickerten Informationen ab. Das seien alles Spekulationen, sagte Eleonore Petermann. SPD und Linke dagegen begrüßten die Entscheidung. Maaßen habe das Vertrauen in die Sicherheitsorgane der freiheitlichen Demokratie beschädigt. Das sei ein gefährlicher Vorgang, so SPD-Vize Ralf Stegner.

Der große Plan hinter dem „Chemnitz-Theater“

Merkel will Seehofer per Richtlinienkompetenz anweisen, Maaßen zu entlassen. Nun könnte auch Seehofers Stuhl wackeln. Dennoch ist seine Entlassung vor den Bayerischen Landtagswahlen eher unwahrscheinlich. Seehofer könnte nach den Landtagswahlen zurücktreten. Doch auch diese Konsequenz ist fraglich. Bislang präsentierte sich Seehofer konsequent als „Drehhofer“. Der neue, angebliche Streit in der Koalition dürfte erneut lediglich ein großes Theater sein, um die Bevölkerung von etwas ganz anderem abzulenken. Nämlich davon, was die wahren Gründe für Maaßens Entlassung und die geplante Neustrukturierung des Bundesverfassungsschutzes ist.

Der ehemalige BND-Chef Gerhard Schindler warnte indes vor einer Entlassung Maaßens. Schindler stellt sich im Streit über die angeblichen „Hetzjagden“ hinter Maaßen. „Wenn jemand etwas belegen muss, dann sind es die, die behauptet haben, dass es Hetzjagden in Chemnitz gegeben hat“, sagte Schindler in der „Bild“-Sendung. Schindler fürchtet um den inneren Halt der Sicherheitsbehörde. Viele Leute, die heute ihren Dienst „mit der Faust in der Tasche verrichten, würden dadurch noch mehr frustriert“, so Schindler.

Grüne wollen Bundesverfassungsschutz „umstrukturieren“

Was aber ist der tatsächliche Grund für das künstlich aufgebauschte Schmierentheater in Berlin? Weshalb schreien SPD, Grüne und Linke so laut Zeter und Mordio? Vor allem die Grünen sind, es die Maaßens Entlassung lauthals fordern. Sie fordern ebenfalls eine Neustrukturierung des Bundesverfassungsschutzes.

Wie Grünen-Chef Robert Habeck in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau sagte, soll das Bundesamt für Verfassungsschutz durch eine Inlandsaufklärung ersetzt werden. Deren Aufgaben soll in zwei Bereiche aufgeteilt werden: Ein „Institut zum Schutz der Verfassung“ soll Aufklärung von verfassungsfeindlichen Bestrebungen betreiben. Dabei sollen keine nachrichtendienstlichen Mittel wie V-Leute und Telefonüberwachung etc. genutzt werden. Das soll das „Amt zur Gefahrenerkennung und Spionageabwehr“ übernehmen. Es soll immer dann eingreifen, wenn Aufklärung bei Gefahren mit öffentlichen Quellen nicht mehr möglich ist, so Habeck.

Die Grünen sehen die Neugründung dieses sogenannten „Inlanddienstes“ aufgrund der Gefahren, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik, vor allem von rechts bedrohen. Auf Grundlage der Aufklärungsergebnisse des „Institutes zum Schutz der Verfassung“ soll dann das „Amt zur Gefahrenerkennung und Spionageabwehr“ geheimdienstlich tätig werden.

Gegen diese Pläne muss sich der Rechtsstaat in der Tat wehren. Das bislang politisch unabhängige Amt des Bundesverfassungsschutzes scheint SPD, Grünen und der Kanzlerin ein gewaltiger Dorn im Auge zu sein. Aus der Ferne betrachtet wirkt dieses Theaterstück wie ein von Anfang an abgekartetes Spiel: Ein Mann wird in Chemnitz von Asylbewerbern brutal erstochen. Menschen demonstrieren friedlich gegen Gewalt von Migranten. Plötzlich tauchen vermummte, sogenannte Neonazis auf der Bühne auf, die „Hetzjagd“ auf Asylbewerber machen. Die Kanzlerin sowie ihr Regierungssprecher sprechen von „Hetzjagden“ und legen sogar ein „Beweisvideo“ vor. Der Chef des Bundesverfassungsschutzes kritisiert Merkel öffentlich. Dass er seinen Hut nehmen muss, ist klar.

Weg frei für Stasi 2.0?

Damit ist der Weg frei für die geplante Neustrukturierung des Verfassungsschutzes hin zu einer regierungsabhängigen Institution à la Stasi. Ob Maaßen bei diesem Theater mitgespielt hat oder bloß das Bauernopfer ist, sei dahingestellt. Fest steht, dass der Rechtsstaat tatsächlich in Gefahr ist. Die Feinde des Rechtsstaates sitzen in Berlin. Wenn nicht bald etwas dagegen unternommen wird, wachen wir eines Tages in der DDR 2.0 auf.

https://www.watergate.tv/merkel-will-maassen-entlassen-die-wahren-gruende/

Magdeburger Stadtrat: Ex-Stasi-Mitarbeiter will Mandat nicht niederlegen

Epoch Times

Eine routinemäßige Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit der gewählten Abgeordneten des Magdeburger Stadtrats ergab, das ein Abgeordneter jahrelang für das Ministerium für Staatssicherheit tätig war. Trotz dieser Tatsache, weigert sich der Abgeordnete, sein Mandat niederzulegen.

Im Magdeburger Stadtrat sitzt ein langjähriger Mitarbeiter der Stasi. Einer Aufforderung zur Niederlegung seines Mandats kam der Abgeordnete nicht nach.Foto: iStock

 

In Magdeburg (Sachsen-Anhalt) wird seit dem Mauerfall nach jeder Kommunalwahl ein zeitweiliger Untersuchungsausschuss eingesetzt, um die neu gewählten Abgeordneten auf eine mögliche Stasi-Mitarbeit in der DDR hin zu überprüfen. Dieser Untersuchungsausschuss wurde Ende 2017, nachdem er eine Anfrage an die Stasi-Unterlagenbehörde stellte, informiert, dass es Hinweise auf eine „inoffizielle Tätigkeit“ des Stadtrates Rainer Buller gebe und sendete dem Ausschuss einen Aktenstapel zu, berichtet die „Volksstimme“.

Die Arbeitsakte, 277 Seiten stark, dokumentiert das Wirken des Abgeordneten Buller als IKMO (Inoffizieller Kriminalpolizeilicher Mitarbeiter für Operative Aufgaben) von 1983 bis 1986 und im Anschluss nahtlos als IMS (Inoffizieller Mitarbeiter für Sicherheit) beim Ministerium für Staatssicherheit (MfS) bis zum 29. Juni 1989 unter dem Decknamen „IM Paul“.

Neben der Einschätzung von Personen ihrer Integrität zur DDR betreffend, erstellte er Personendossiers, verfasste Reiseberichte ins kapitalistische Ausland und Stimmungsberichte. Zudem organisierte er Treffen zwischen MfS-Mitarbeitern und westdeutschen Bekannten. Als die Stasi Buller anwirbt ist dieser 40 Jahre alt und Vertriebsdirektor beim VEB Edelweiß, später ist er auch als Reiseleiter tätig.

Ex-Stasi-Mitarbeiter verweigert ein Gespräch

Im Frühjahr 2018 lädt der Ratsausschuss sowohl Buller selbst als auch seine Fraktion Gartenpartei zu Anhörungen ein. Buller verweigert ein Gespräch, lässt aber über einen Anwalt schriftlich erklären: „Ich bedauere meine damalige Tätigkeit, es ging auch um mein weiteres Leben mit meiner Familie.“

Buller gibt an, von 1973 bis 1975 unter einem Berufsverbot gelitten zu haben, weil weder er noch seine Frau Kontakte nach Westdeutschland abbrechen wollten. Die Stasi selbst attestiert ihrem Mitarbeiter am Ende der Zusammenarbeit 1989, dass er seine Dienste vor allem zur Durchsetzung persönlicher Interessen (Westreisen, Westauto, Zulassung als Reiseleiter) geleistet habe.

Sein politischer Werdegang weist mehrere Brüche auf. So war Buller bis zur Wende Mitglied der SED. Dann schloss er sich 1994 der FDP an und zieht 1999 für die Liberalen in den Stadtrat ein und steigt bis zum bezahlten Posten des FDP-Fraktionsgeschäftsführers auf. Das Kandidieren um Sitze im Landtag und im Bundestag bleibt jedoch erfolglos. Schließlich verlässt er die FDP.

Dann tritt er der AfD bei  und zieht 2014 für die AfD in den Stadtrat ein, steht kurz an der Spitze der Fraktion und überwirft sich dann laut freier Presse im Streit ums Hauptamt des Fraktionsgeschäftsführers mit den AfD-Parteikollegen. Er verlässt daraufhin die AfD, behält jedoch sein Ratsmandat. Mit diesem Mandat tritt er 2016 der Gartenpartei bei.

Buller ist wichtig für die Gartenpartei, denn ohne ihn würden sie ihren Fraktionsstatus verlieren (dies bedeutet keine Geschäftsräume und keine bezahlte Geschäftsführung mehr) und wären nur als Abgeordneten-Duo im Stadtrat.

Stadtrat beschließt Buller die Mandatsniederlegung anzuraten

Der Stadtrat schließt sich in einer nicht öffentlichen Sitzung der Empfehlung des Untersuchungsausschusses an, dass Buller sein Mandat zurückgeben solle. Buller fehlt in dieser Sitzung. Der Beschluss ergeht einstimmig bei drei Enthaltungen (seine zwei Parteikollegen und eine Linken-Politikerin enthalten sich). Doch Buller kommt der Empfehlung nicht nach. Weitere Aussagen zur Sache wolle er nicht abgeben. Buller bleibt daher dem Rat als unerwünschte Person erhalten. Ein Ausschluss ist nicht möglich.

2019 wird neu gewählt. Vielleicht findet dann die letzte Überprüfung von Abgeordneten auf Stasi-Mitarbeit statt. Linke und SPD signalisieren, dass sie die routinemäßigen Stasi-Überprüfung beenden wollen.

Für Angestellte im öffentlichen Dienst ist die Überprüfung bis 2019 gesetzlich vorgeschrieben. (er)

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/magdeburger-stadtrat-ex-stasi-mitarbeiter-will-mandat-nicht-niederlegen-a2633205.html

 

“Zusammenrottung”: Merkel erinnert sich wohl an ihre DDR-Sozialisation

von https://sciencefiles.org/

“Wir haben Videoaufnahmen darüber, …, dass es Zusammenrottungen gab, …“. Regierungssprecher Steffen Seibert hat das gesagt.

Ein Leser von Hadmut Danisch hat es aufgegriffen und darauf hingewiesen, dass „Zusammenrottung“ ein in der DDR gebräuchlicher Begriff war, um z.B. Demonstrationen von Regimegegnern zu diskreditieren. So zitiert der Leser Erich Honecker mit einer Aussage von 8. Oktober 1989: „Vor allem in Dresden, Plauen und Leipzig trugen sie den Charakter rowdyhafter Zusammenrottungen und gewalttätiger Ausschreitungen“.

Die Rede ist von den Montagsdemonstrationen, die zu diesem Zeitpunkt schon der Kontrolle des Regimes entglitten waren. Was dessen Vertreter nicht daran gehindert hat, weiterhin zu versuchen, die Öffentlichkeit mit ihrem eintrainierten Vokabular zu manipulieren.

Das Neue Deutschland schreibt am 10. Oktober 1989 unter Hinweis auf einen Beitrag vom 4. Oktober 1989 in der Leipziger Volkszeitung: „Am 3. Oktober hatte die LVZ informiert, daß es Montagabend in der Leipziger Innenstadt zu einer ungesetzlichen Zusammenrottung kam, bei der auch Volkspolizisten angegriffen wurden.“

Abermals bezeichnete “Zusammenrottung” die Montagsdemonstrationen im Anschluss an das Montagsgebet in Leipzig.

Regierungssprecher Seibert, der den Begriff der Zusammenrottung als Regierungssprecher und im Namen von Angela Merkel benutzt, ist also in interessanter Gesellschaft mit seinem Versuch, Demonstrationen als Zusammenrottungen zu diskreditieren.

Der Begriff der Zusammenrottung ist darüber hinaus ein offizieller DDR-Begriff gewesen. In § 217 des Strafgesetzbuches der DDR heißt es:

217. Zusammenrottung.
(1) Wer sich an einer die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigenden Ansammlung von Personen beteiligt und sie nicht unverzüglich nach Aufforderung durch die Sicherheitsorgane verläßt, wird mit Haftstrafe oder Geldstrafe bestraft.

(2) Wer eine Zusammenrottung organisiert oder anführt (Rädelsführer), wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.

(3) Der Versuch ist strafbar.

Merkel, von der bekannt ist, dass Sie aktives Mitglied der FDJ, dem Jugendarm der SED war, scheint sich an den alten DDR-Begriff erinnert zu haben. Obgleich sich über die DDR-Vergangenheit von Merkel weitgehend ein Schleier des Nichtwissenwollens legt, und es mehr oder minder begründete Mutmaßungen darüber gibt, wie aktiv die Rolle von Merkel im Regime der DDR wirklich war, scheint zumindest die DDR-Sozialisation nachzuwirken.

Das ist auch kein Wunder.
Kindheitsforscher wie Piaget haben die formative Phase der Sozialisation von Menschen, also die Zeit, in der u.a. die kognitiven Grundlagen gelegt werden, auf die ersten 11 Jahre des Lebens beschränkt, für die politische Sozialisation wird gemeinhin angenommen, dass die Ausprägung eines Wertesystems und die Entwicklung einer politischen Überzeugung mit der Pubertät ihren Anfang und im Laufe der 20er Jahre ihren Abschluss findet. Beides liegt bei Merkel in der DDR und daher muss man mit gutem Grund annehmen, dass die ideologische Sozialisation von Merkel in der DDR nicht nur begonnen, sondern auch abgeschlossen wurde. Dass Merkel dann ausgerechnet bei der CDU eine politische Heimat gefunden hat, ist – je nach Einstellung zu Verschwörungstheorien – entweder ein politischer Unfall oder ein geplanter Coup, um Deutschland zur DDR 2.0 zu transformieren.

Die Wiederkehr alter DDR-Konzepte in der Sprache der deutschen Politiker, unter denen sich nicht wenige Altlasten aus der DDR befinden, die Wiederkehr selbst von Stasi-Konzepten wie der Zersetzung, um den politischen Gegner auszuschalten, die immer häufiger von Journalisten ausprobiert werden, deren Sozialisation häufig ebenfalls in der DDR erfolgt ist, ist ein erschreckendes Zeichen dafür, dass die DDR untergegangen sein mag, die Ideologie der DDR und die damit verbundenen antiliberalen, freiheitsberaubenden Impulse bei Politdarstellern und ihren Helfershelfern aber lebendig wie eh und je sind

https://sciencefiles.org/2018/08/29/zusammenrottung-merkel-erinnert-sich-wohl-an-ihre-ddr-sozialisation/

Staatstrojaner: Polizei soll in Wohnungen einbrechen dürfen

„Die Wohnung ist unverletzlich“, heißt es in Artikel 13 Grundgesetz.

Dieses durch Durchsuchungsbefehle und den großen Lauschangriff bereits
eingeschränkte Grundrecht soll nach dem Willen der Justizminister der
Länder nun deutlich weiter ausgehöhlt werden.

Unter der Ägide von Rheinland-Pfalz, Bayern, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern
hat die Justizministerkonferenz am Donnerstag in Eisenach einen Beschluss gefasst,
laut dem die Polizei künftig in Wohnungen einbrechen können soll, um leichter
Staatstrojaner auf die Rechner oder andere Kommunikationsgeräte Verdächtiger
aufzubringen.

In dem kurz gehaltenen Papier ist die Rede von einem „gesetzlichen
Betretungsrecht“. Dieses sei nötig, da die vom Bundesgesetzgeber
voriges Jahr in der Strafprozessordnung neu geschaffenen breiten
Befugnisse für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung und heimliche
Online-Durchsuchungen „mit erheblichen rechtlichen und tatsächlichen
Problemen behaftet sind“.

Bisher müssen die Strafverfolger die benötigte Spionagesoftware, mit
der gegebenenfalls auch Verschlüsselung umgangen werden soll, in der
Regel übers Internet per E-Mail oder Downloads auf die auszuforschenden
IT-Systeme schleusen. Das führt in der Praxis offenbar teils zu
erheblichen Schwierigkeiten.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : heise.de

Die Stasi in der BRD ist fest verankert!

ddbnews.wordpress.com

ddbnews R.

Wer gewohnt ist, das deutsche Volk zu verraten der tut das auch weiter und genau solche Leute sitzen heute wieder an den Schalthebeln der Macht. Die Frage ist nur warum man sie dort hingelassen hat und vor allem warum sie dort bleiben!

Damit das nie mehr passiert, gibt es die Verfassunggebende Versammlung :

Hier reden Menschen aus der VV warum sie dabei sind

und hier wurde bereits öfter über diese Schande geschrieben , daß die Stasi Dreckschleudern in der BRD wieder einen festen Platz gefunden hatten:

Die BRD hat die STASI im Gepäck

Stasi Mitarbeiter, wo sind sie heute?

epochtimes:

Zu viele ehemalige Stasi-Leute im Landtag – Thüringer Beamter beantragt Frührente

„Zu viele ehemalige Stasi-Leute im Thüringer Landtag – so sieht es ein Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in Jena. Deshalb möchte Steffen Ettig nicht mehr für die Landesregierung arbeiten und vorzeitig in den Ruhestand gehen (…)
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/zu-viele-ehemalige-stasi-leute-im-landtag-thueringer-beamter-beantragt-fruehrente-a2432353.html

Neues:

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IM Erika – Die Geheimwaffe der DDR Staatssicherheit

Angela Merkel – Etwas dunkles will an die Macht…

Merkel Anti Deutsch – Sie schmeisst Deutschlandfahne weg!

 

Und das Volk mag Sie .. 😉

Angela Merkel – Was Medien nicht zeigen

Die Quintessenz (was sich als das Wesentliche einer Sache herausstellt)
ist , Die Politschranzen vertreten nicht das Deutsche Volk.

Die angebliche Demokratie ist eine Scheindemokratie !!!

Herzlich Willkommen in ihrem Land.

Ist Maas der ideologische Erbe von Mielke ?

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Bernd Stichler

Die Stasi-Methoden eines Herrn Maas greifen bereits in die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit ein . Die Gesinnungsschnüffler und sonstigen Kettenhunde des Herrn Maas beginnen in den Medien regelrecht zu wüten . Und die Medien – wenn sie sich nicht beugen – werden in ihrer Existenz bedroht . Persönlich habe ich innerhalb der letzten drei Tage folgendes feststellen müssen : Bei you tube war ein DDR- Kriegsfilm mit dem Titel Meine Stunde Null – Hauptdarsteller Manfred Krug – noch bis gestern zu sehen . Dann kamen einige Kommentare , die diesen Film als Geschichtsfälschung entlarvten . Insgesamt überwogen nun die Negativbewertungen für diesen Film . Und seit heute ist dieser Film in besagter Fassung samt Kommentaren bei you tube verschwunden . Nur Zufall ?

Bei T-ONLINE ist man jetzt hemmungsloser . Auf deren Startseite werden nichtlinke Kommentatoren mehr und mehr total gesperrt , der Account deaktiviert…

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Neues Gewehr ruft automatisch „Allahu Akbar!“

noktara-neues-gewehr-ruft-automatisch-allahu-akbar-768x403Endlich hat die Waffenindustrie auch Terroristen als potentielle
Kunden erkannt und sieht darin einen völlig unerschlossenen Absatzmarkt.

So hat das Traditionsunternehmen „Heckler & Koch“ nun das erste Gewehr
speziell für sogenannte „islamistische“ Terroristen entwickelt.

Zwei wesentliche Features dieser Waffe sind:

1.)
ein integrierter Lautsprecher, der bei jedem Schuss automatisch überdeutlich
„Allahu Akbar“ ruft. Dies ist besonders praktisch für Terroristen, die kaum
der arabischen Sprache mächtig sind und sich dabei nicht versprechen wollen.
Auch eignet sich dieses Gewehr damit hervorragend für False-Flag-Angriffe,
bei denen man sich als vermeintlicher Muslim ausgibt.

2.)
Weiterhin findet sich unterhalb des Laufs eine praktische Halterung, an der sich
der Pass oder der Personalausweis des Täters befestigen lässt. So können alle Opfer
direkt sehen, welche Nationalität der Terrorschütze hat. Bekanntlich ist es ja für
Opfer weniger tragisch, wenn sie wenigstens von einem Landsmann niedergeschossen
werden. Auch lässt sich damit im Nachgang die Waffe ermittlungstechnisch ganz
bequem ohne endlose Suche und völlig zweifelsfrei der Identität des Täters zuordnen.

Laut Heckler & Koch sei das Interesse an diesem Gewehr bereits
so groß, dass schon am Nachfolgemodell gearbeitet wird.

Geplante Merkmale davon sind:

1.)
ein kleines Fach im Griff des Gewehrs, in dem ein Bekennerschreiben deponiert werden könne.

2.)
Auch soll ein USB-Speicher verbaut werden auf dem der Terrorschütze im Vorfeld digitales
Propagandamaterial wie beispielsweise Videos sichern könne, welches direkt im Anschluss
an den Anschlag an Nachrichtensender verschickt werden könne.

Wir bleiben gespannt wie sich die technische Entwicklung auf zukünftige
Terroranschläge auswirkt. Aller Wahrscheinlichkeit nach werden wir in
Zukunft das Gefühl haben quasi beim Terroranschlag dabei zu sein.

Quelle : Noktara