Staatstrojaner: Polizei soll in Wohnungen einbrechen dürfen

„Die Wohnung ist unverletzlich“, heißt es in Artikel 13 Grundgesetz.

Dieses durch Durchsuchungsbefehle und den großen Lauschangriff bereits
eingeschränkte Grundrecht soll nach dem Willen der Justizminister der
Länder nun deutlich weiter ausgehöhlt werden.

Unter der Ägide von Rheinland-Pfalz, Bayern, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern
hat die Justizministerkonferenz am Donnerstag in Eisenach einen Beschluss gefasst,
laut dem die Polizei künftig in Wohnungen einbrechen können soll, um leichter
Staatstrojaner auf die Rechner oder andere Kommunikationsgeräte Verdächtiger
aufzubringen.

In dem kurz gehaltenen Papier ist die Rede von einem „gesetzlichen
Betretungsrecht“. Dieses sei nötig, da die vom Bundesgesetzgeber
voriges Jahr in der Strafprozessordnung neu geschaffenen breiten
Befugnisse für die Quellen-Telekommunikationsüberwachung und heimliche
Online-Durchsuchungen „mit erheblichen rechtlichen und tatsächlichen
Problemen behaftet sind“.

Bisher müssen die Strafverfolger die benötigte Spionagesoftware, mit
der gegebenenfalls auch Verschlüsselung umgangen werden soll, in der
Regel übers Internet per E-Mail oder Downloads auf die auszuforschenden
IT-Systeme schleusen. Das führt in der Praxis offenbar teils zu
erheblichen Schwierigkeiten.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : heise.de

Die Stasi in der BRD ist fest verankert!

ddbnews.wordpress.com

ddbnews R.

Wer gewohnt ist, das deutsche Volk zu verraten der tut das auch weiter und genau solche Leute sitzen heute wieder an den Schalthebeln der Macht. Die Frage ist nur warum man sie dort hingelassen hat und vor allem warum sie dort bleiben!

Damit das nie mehr passiert, gibt es die Verfassunggebende Versammlung :

Hier reden Menschen aus der VV warum sie dabei sind

und hier wurde bereits öfter über diese Schande geschrieben , daß die Stasi Dreckschleudern in der BRD wieder einen festen Platz gefunden hatten:

Die BRD hat die STASI im Gepäck

Stasi Mitarbeiter, wo sind sie heute?

epochtimes:

Zu viele ehemalige Stasi-Leute im Landtag – Thüringer Beamter beantragt Frührente

„Zu viele ehemalige Stasi-Leute im Thüringer Landtag – so sieht es ein Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in Jena. Deshalb möchte Steffen Ettig nicht mehr für die Landesregierung arbeiten und vorzeitig in den Ruhestand gehen (…)
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/zu-viele-ehemalige-stasi-leute-im-landtag-thueringer-beamter-beantragt-fruehrente-a2432353.html

Neues:

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IM Erika – Die Geheimwaffe der DDR Staatssicherheit

Angela Merkel – Etwas dunkles will an die Macht…

Merkel Anti Deutsch – Sie schmeisst Deutschlandfahne weg!

 

Und das Volk mag Sie .. 😉

Angela Merkel – Was Medien nicht zeigen

Die Quintessenz (was sich als das Wesentliche einer Sache herausstellt)
ist , Die Politschranzen vertreten nicht das Deutsche Volk.

Die angebliche Demokratie ist eine Scheindemokratie !!!

Herzlich Willkommen in ihrem Land.

Ist Maas der ideologische Erbe von Mielke ?

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Bernd Stichler

Die Stasi-Methoden eines Herrn Maas greifen bereits in die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit ein . Die Gesinnungsschnüffler und sonstigen Kettenhunde des Herrn Maas beginnen in den Medien regelrecht zu wüten . Und die Medien – wenn sie sich nicht beugen – werden in ihrer Existenz bedroht . Persönlich habe ich innerhalb der letzten drei Tage folgendes feststellen müssen : Bei you tube war ein DDR- Kriegsfilm mit dem Titel Meine Stunde Null – Hauptdarsteller Manfred Krug – noch bis gestern zu sehen . Dann kamen einige Kommentare , die diesen Film als Geschichtsfälschung entlarvten . Insgesamt überwogen nun die Negativbewertungen für diesen Film . Und seit heute ist dieser Film in besagter Fassung samt Kommentaren bei you tube verschwunden . Nur Zufall ?

Bei T-ONLINE ist man jetzt hemmungsloser . Auf deren Startseite werden nichtlinke Kommentatoren mehr und mehr total gesperrt , der Account deaktiviert…

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Neues Gewehr ruft automatisch „Allahu Akbar!“

noktara-neues-gewehr-ruft-automatisch-allahu-akbar-768x403Endlich hat die Waffenindustrie auch Terroristen als potentielle
Kunden erkannt und sieht darin einen völlig unerschlossenen Absatzmarkt.

So hat das Traditionsunternehmen „Heckler & Koch“ nun das erste Gewehr
speziell für sogenannte „islamistische“ Terroristen entwickelt.

Zwei wesentliche Features dieser Waffe sind:

1.)
ein integrierter Lautsprecher, der bei jedem Schuss automatisch überdeutlich
„Allahu Akbar“ ruft. Dies ist besonders praktisch für Terroristen, die kaum
der arabischen Sprache mächtig sind und sich dabei nicht versprechen wollen.
Auch eignet sich dieses Gewehr damit hervorragend für False-Flag-Angriffe,
bei denen man sich als vermeintlicher Muslim ausgibt.

2.)
Weiterhin findet sich unterhalb des Laufs eine praktische Halterung, an der sich
der Pass oder der Personalausweis des Täters befestigen lässt. So können alle Opfer
direkt sehen, welche Nationalität der Terrorschütze hat. Bekanntlich ist es ja für
Opfer weniger tragisch, wenn sie wenigstens von einem Landsmann niedergeschossen
werden. Auch lässt sich damit im Nachgang die Waffe ermittlungstechnisch ganz
bequem ohne endlose Suche und völlig zweifelsfrei der Identität des Täters zuordnen.

Laut Heckler & Koch sei das Interesse an diesem Gewehr bereits
so groß, dass schon am Nachfolgemodell gearbeitet wird.

Geplante Merkmale davon sind:

1.)
ein kleines Fach im Griff des Gewehrs, in dem ein Bekennerschreiben deponiert werden könne.

2.)
Auch soll ein USB-Speicher verbaut werden auf dem der Terrorschütze im Vorfeld digitales
Propagandamaterial wie beispielsweise Videos sichern könne, welches direkt im Anschluss
an den Anschlag an Nachrichtensender verschickt werden könne.

Wir bleiben gespannt wie sich die technische Entwicklung auf zukünftige
Terroranschläge auswirkt. Aller Wahrscheinlichkeit nach werden wir in
Zukunft das Gefühl haben quasi beim Terroranschlag dabei zu sein.

Quelle : Noktara

Rot-Rot-Grünes Irrenhaus: Hauptamtlicher STASI-Offizier wird Staatssekretär in Berlin

Während der frisch gewählte Berliner Bürgermeister, Michael Müller (SPD), noch damit beschäftigt ist, sich über seinen neuen steuergeldfinanzierten Luxusdienstwagen im Wert von 325.000 Euro, zu freuen, besetzt die rot-rot-grüne Landesregierung klammheimlich die höchsten Posten der Stadt. Neben der Scharia-Befürworterin Sawsan Chebli (SPD) erhält mit Andrej Holm (Die Linke) jetzt auch ein ehemaliger hauptamtlicher STASI-Offizier einen Staatssekretärposten im linksgrün versifften Berliner Irrenhaus.

von David Berger

Über die Tatsache, dass man mit Sawsan Chebli von der SPD aus einer Botschafterin für mehr Scharia und Kopftuch in Deutschland einen Staatssekretärposten übergibt, wurde bereits ausführlich berichtet.

Dass da die Linke in Berlin mit skandalträchtigen Ernennungen nicht hinter dem Berg halten will ist klar: Sie hat nun ebenfalls ihre Kandidaten für die Staatssekretärsposten im Berliner Senat vorgestellt. Für den in Berlin immer wichtiger werdenden Bereich Wohnen ist in der neuen Regierung nun ein Andrej Holm zuständig.

Der Name scheint selbst vielen Journalisten völlig unbekannt zu sein, obwohl Holm wohl mehr als eine Leiche in seinem Keller vorrätig zu haben scheint – falls diese Redensart nach den unappetitlichen Vorfällen um den Berliner Piraten-Politiker Brunner noch akzeptabel ist.

Die FAZ berichtet nun zu der Ernennung, dass

„Holm als junger Mann selbst laut der taz „Hauptamtlicher Mitarbeiter“ der Staatssicherheit und Angehöriger des STASI-Wachregiments Feliks Dzierzynski gewesen ist. Er kommt dem Gespräch zufolge aus einer systemkonformen Familie des Arbeiter- und Bauernstaates und wollte auch bewusst zur STASI.“

Es ist noch nicht ganz 10 Jahre her, dass ihm der Bundesgerichtshof „eine linksextremistische Einstellung“ bescheinigte. Das könnte sich gerade im Bereich Wohnungsbau fatal auswirken: Noch 2014 rechtfertigte Holm in seinem Blog widerrechtliche Hausbesetzungen. Als Feind gelten dann jene, die gerade dabei sind, Berlin aus seiner finanziellen Misere zu holen.

Erschrocken stellt der FAZ-Autor dann auch fest: „Hätte sich jemand 1989 vorstellen können, dass ein hauptamtlicher Mitarbeiter der Staatssicherheit der DDR 2016 Staatssekretär in Berlin wird? Wohl nur, wenn die DDR 1989 die Bundesrepublik übernommen hätte. Laut offizieller Geschichtsschreibung der BRD ist es aber so, dass 1989 die Bürger der DDR mit den Schlachtrufen “Wir sind das Volk” und “STASI raus” die DDR und das Terrorsystem der STASI auf den Müllhaufen der Geschichte schickten. Danach soll man sich recht einig gewesen sein, dass man so ein System auf deutschen Boden nie wieder haben will, und dessen Protagonisten wurden in der Folgezeit öfters überprüft und im Zweifelsfall zum Schutze der blühenden Landschaften mit beruflich mit Konsequenzen belegt.

Wer hätte gedacht, dass die enge Zusammenarbeit zwischen Justizminister Heiko Maas und der Ex-Stasi-Informantin Anetta Kahane (Amadeu-Antonio-Stiftung) nur die kleine Ouvertüre für eine nun immer schneller fortschreitende Verwandlung der BRD in mit der grünen Fahne des Islam geschmückte DDR 2.0 war?

http://www.anonymousnews.ru/2016/12/12/rot-rot-gruen-in-berlin-hauptamtlicher-stasi-mitarbeiter-wird-staatssekretaer/