Asylbewerber verursachen steigende Kosten

Die Ausgaben für Asylbewerber sind im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, erhielten 2011 in Deutschland knapp 144.000 Personen „Regelleistungen zur Deckung des täglichen Bedarfs nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“. Dies entspricht einem Anstieg um 10,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr annährend 908 Millionen Euro für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gezahlt. Das waren 11,5 Prozent mehr als 2010. Die meisten der Bezieher (46,5 Prozent) stammten aus Asien, 33,4 Prozent besaßen eine europäische Staatsbürgerschaft und 12,4 Prozent kamen aus Afrika.

Unterdessen haben sich die rot-grün regierten Bundesländer Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein auf eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes verständigt. Dieses sei durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom Juli überflüssig, argumentierten die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Irene Alt (Grüne) und Schleswig-Holsteins Innenminister Andreas Breitner (SPD).

„Unerträgliche Diskriminierung der Flüchtlinge“

Würden Asylbewerber reguläre Sozialleistungen wie beispielsweise Arbeitslosengeld erhalten, müßte sich der Bund an den Kosten beteiligen. Bislang werden diese von den Ländern und Kommunen getragen. „Mit der Eingliederung in die Sozialsysteme würde eine unerträgliche Diskriminierung der Flüchtlinge endlich aufhören“, sagte Alt.

Es sei Anfang der neunziger Jahre eine bewußte Entscheidung gewesen, ein Sondergesetz für Flüchtlinge zu schaffen. „Sie sollten draußen bleiben! Soziale Ausgrenzung mit dem Ziel der Abschreckung ist eines Sozialstaats wie der Bundesrepublik nicht würdig“, kritisierte die Grünen-Politikerin.

Das Bundesverfassungsgericht hatte Mitte Juli entschieden, daß die Geldleistungen für Asylbewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu niedrig sind. Der bisher gezahlte Betrag reiche für ein menschenwürdiges Leben nicht aus, begründeten die Richter ihr Urteil.

 

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Deutsche bekommen so wenige Kinder wie nie zuvor

+ Volkstod und Einwanderung: Ausländer ersetzen Deutsche +

Berlin (fm). Die Zahl der Geburten in Deutschland ist auf den niedrigsten Stand seit Bestehen der Bundesrepublik gesunken. Im vergangenen Jahr kamen nur noch 663.000 Kinder lebend zur Welt, 15.000 oder 2,2 Prozent weniger als 2010. Damit wurde erneut ein Minusrekord aufgestellt. Seit Jahren sinken die Geburtenzahlen der Deutschen rapide ab. Gegenüber dem Jahr 1964 hat sich die Zahl der deutschen Kinder schon mehr als halbiert. Dagegen steigt der Anteil der ausländischen Kinder. Von den hier geborenen Kindern hat mittlerweile rund jedes Dritte ausländische Eltern. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden aufgrund vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilte, starben im vergangenen Jahr 852.000 Menschen. Damit starben 189.000 mehr als geboren wurden – das deutsche Volk stirbt aus. Dieser Trend hält bereits seit 40 Jahren an.

2011 ist die Einwohnerzahl in Deutschland aber trotzdem gestiegen, denn es kamen deutlich mehr Ausländer ins Land. Es zogen insgesamt rund 279.000 mehr Personen nach Deutschland als abwanderten. Das ist die höchste Zahl seit zehn Jahren. Während immer mehr Ausländer ins Land kommen, verlassen viele Deutsche ihre Heimat, weil sie für sich und ihre Kinder hier keine Zukunft mehr sehen. Jedes Jahr verlassen 100.000 bis 150.000 Deutsche das Land.

Das Aussterben des deutschen Volkes wird in den nächsten Jahren weiter voranschreiten. Denn weniger Geburten bedeuten einige Jahre später auch weniger Mütter. Dadurch werden die Geburten kontinuierlich weiter zurückgehen, sofern die Politik nicht endlich gegensteuert und kinderfördernde Maßnahmen umsetzt. Allerdings besteht dafür keinerlei Hoffnung. Deutschland schafft sich ab – dabei war es in den letzten Jahrzehnten unerheblich, wie sich die Regierung zusammensetzte. Von den bisherigen Regierungsparteien ist auch in Zukunft keine verantwortungsvolle Familienpolitik zu erwarten.

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Siehe dazu auch:

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Zuwanderer-Rekord: Schuldenkrise treibt Hunderttausende nach Deutschland

In der Staatsschuldenkrise sind 2011 so viele Menschen nach Deutschland gekommen wie seit 15 Jahren nicht mehr – insgesamt rund 960.000. Vor allem aus Griechenland und Spanien wanderten deutlich mehr Personen zu als in den Vorjahren.

Wiesbaden – EU-Erweiterung, freier Zugang zum Arbeitsmarkt, Staatsschuldenkrise: Eine ganze Reihe von Gründen sorgt für zunehmende Wanderungsbewegungen in Europa. Im vergangenen Jahr betraf dies vor allem Deutschland: Die Zahl der Zugewanderten stieg 2011 auf den höchsten Stand seit 15 Jahren.

Insgesamt sind fast 960.000 Menschen im vergangenen Jahr nach Deutschland gezogen – 20 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Aus allen EU-Ländern kamen mehr Menschen nach Deutschland als im Vorjahr.

 

Vor allem aus den Staaten, die von der Finanz- und Schuldenkrise besonders schwer betroffen sind, stieg die Zuwanderung nach Deutschland deutlich: Aus Griechenland kamen den Statistikern zufolge 90 Prozent mehr Einwanderer als im Jahr 2010, aus Spanien war es ein Plus von 52 Prozent. Ebenfalls stark zugenommen haben die Zuzüge aus den Ländern, die 2004 der EU beigetreten sind, hier gab es ein Plus von 43 Prozent.

Die Bevölkerung in Deutschland wächst dank Zuwanderung

Der Grund für die verstärkte Zuwanderung aus den neuen EU-Mitgliedstaaten dürfte unter anderem sein, dass es seit Mai 2011 keine Einschränkungen mehr für einen freien Zugang zum Arbeitsmarkt gibt. Vor allem erhöhten sich die Zahlen aus Polen und Ungarn. Um gleich 30 Prozent stieg auch die Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien an. Aus allen EU-Ländern zogen durchschnittlich 13 Prozent mehr Menschen nach Deutschland als im Vorjahr.

Laut Statistischem Bundesamt ist die Gesamtzahl der Zugewanderten 2011 im Vergleich zum Vorjahr um 20 Prozent gestiegen. Weil gleichzeitig nur rund 680.000 Menschen Deutschland verlassen haben, ist die Bevölkerung hierzulande um rund 280.000 Personen gewachsen – ebenfalls der höchste Wert seit 1996.

Fast zwei Drittel der Menschen, die nach Deutschland gingen, ließen sich in nur vier Bundesländern nieder: Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg und Hessen.

nck