Schreiben für Gerichte, Staatsanwaltschaft und Polizei

Erfahrungsgemäß eignet sich dieses Schreiben hervorragend für sämtliche
Judikativen- und Exekutiven- Behörden. Man kann das super an Justizangestellte,
oder Richter schicken, auch die Leute in der Abteilung Rechtspflege beim
Amtsgericht geben auf so ein Schreiben gerne Rückantwort und überschlagen
sich geradezu euch euere Fragen zu beantworten. Ich empfehle jedem
der Mutig ist dieses Schreiben in seinem eigenen Namen an die Gerichte,
Staatsanwaltschaften und Polizeibehörden zu schicken.

Natürlich immer mit der Bitte um Rückantwort…

Betreff: Allgemeine Situation zur Rechtsunsicherheit.

Sehr geehrte Damen und Herren,

da ich in meinem Rechtsempfinden verunsichert bin, habe ich ihnen eine dringende
Frage zu stellen, die sich mir beim überfliegen älterer Unterlagen stellte.
Die Fragen sind speziell zum ersten Bundesbereinigungsgesetz.

19. April 2006 Das „erste Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im
Zuständigkeitsbereich des Bundes-ministerium für Justiz“ wird nach Veröffentlichung
im Bundesgesetzblatt am 24.04.2006 gültig.

Im ersten Bereinigungsgesetz lässt sich nun in den Artikeln 14, 49, 67 nachlesen
das jeweils die Einführungsgesetze die §§ 1 des GVG, StPO und ZPO aufgehoben wurden,
welche den Geltungsbereich beinhalteten.

Das Bundesverfassungsgericht stellt im Bezug auf die Geltungsbereiche
(welche in den Einführungsgesetzten zu finden waren) folgendes fest:

„Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft“
(BverfGE 3, 288 (319f): 6, 309 (338,363))

Nun ist ihnen ja sicherlich klar, das es sich hierbei nicht um eine Meinung
des Bundesverfassungsgerichtes handelt, sondern um einen feststehenden Fakt d
en nun jedermann nachlesen kann. Im Bundesverfassungsgerichts- Gesetz lässt
sich in § 31 (1) folgendes dazu finden: Die Entscheidungen des
Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes
und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden.

Es stellt sich bereits seit längerem die Frage, aufgrund welcher gesetzlichen
Grundlage sie nun weiterhin tätig sind?

Mit freundlichen Grüßen

PS :

…jeder kann mitmachen! :D Alles was ihr braucht ist ein Briefumschlag und eine 55 Cent Briefmarke.

Quelle : http://www.eisenblatt.net/?p=7011

Erkennen – Handeln – Kämpfen !

Die Realität in dieser Welt :

Es wird eine Zeit kommen wo die Frage beantwortet werden muss

Will ICH leben oder STERBEN – wenn ich Leben will muss ich darum Kämpfen !

Die Eliten der Erde wollen uns zu Sklaven machen Sie Wollen den Einheitsmensch.

Ohne Kulturelle Bindung ohne Herkunft.

Sie wollen Konsumtrottel Züchten und Wirtschaftssklaven
die Arbeiten sollen und dann Sterben.

Die Zukunft :

Eine Neue Weltwordnung.

Leider nicht für den gemeinen Menschen zum Vorteil.

Sondern für eine angebliche Elite , die durch Jahrhundertelangen Inzest
geistig komplett degeneriert ist.

Die Deutschen – Robert Blum und die Revolution 1830-1848

„Es gilt nur siegen oder sterben und wer das Erstere will,
muss zeigen, dass er zum Letzteren bereit ist.“
Das schreibt Robert Blum drei Monate vor seiner Hinrichtung
an seine Ehefrau Jenny. Der Revolutionär stirbt wie ein Märtyrer
für seine Überzeugung:

Freiheit und Einheit auf deutschem Boden.
Aus heutiger Sicht wirkt der Freiheitsfreund wie ein Vorkämpfer
der parlamentarischen Demokratie. Was für uns in Deutschland heute
selbstverständlich ist, dafür hat Robert Blum mit seinem Leben bezahlt. ,