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Syrien – Völkerrecht ? : Steinmeiers arrogante und nichtssagende Antwort !
Niema Movassat fragte Außenminister Steinmeier nach den völker-
rechtlichen Grundlagen des Kriegseinsatzes der Bundeswehr in Syrien.
US-Besatzungstruppen zeigen offen, wer der Herr in der EU-Kolonie ist
BR-Bericht über Militär-Konvoi der US-Armee „Dragoon Ride“, der von
Deutschland aus in die baltischen Staaten und zurück per Land durch
halb Europa gezogen war, um den EU-Bewohnern (angeblich Moskau) die
militärische Präsenz der USA in Europa lebendig vor Augen vorzuführen.
Angela Merkel – Was Medien nicht zeigen
Angela Merkel beliebt wie nie zuvor, Inflation niedrig, Beschäftigungsgrad
so gut wie nie und die EU als Bereicherung für alle. Diesen und weit mehr
Unsinn wird tagtäglich durch öffentliche Medien propagiert und der Bürger
für dumm verkauft.
Wie die Stimmung des Volkes tatsächlich aussieht zeigt der folgende
Videobericht eines Users der uns diesen per Email zukommen lies.
Deutschland im Krieg , nicht Herr seiner selbst und alles bleibt geheim
Bislang war es europäischer Konsens (bei der Bundesregierung und der EU ist es das auch
weiterhin),dass der Deutsche Michel besonders träge, denkfaul und unbeweglich ist und
deshalb all diese komischen Entwicklungen widerspruchslos passieren lässt. Damit ist er
also ein verlässlicher Eckpfeiler der europäischen Entwicklung. Jetzt wird diese trübe
Tasse namens „Deutscher Michel” allerdings ein Stück weit entlastet. Wie soll er sich
auch berechtigt über Dinge aufregen, die er gar nicht erst zur Kenntnisbekommt, also
die vielen schlimmen Sachen, die ihm seine Vertreter ausnahmslos vorenthalten, im
Geheimenbeschließen und ihm ganz unmerklich unterschieben.
Genauso funktioniert dieses Deutschland offenbar schon seit Jahrzehnten und den Menschen
wird regelmäßigein X für ein U vorgemacht. Ganz wunderbar beschreibt es dieser Artikel :
Merkel weiß, warum sie schweigt : NSA-Spionage in Deutschland ist völlig legal,da wird
ziemlich klar warum die Deutschen ohnehin nichts zu melden haben und warum es derzeit
so wichtig ist eine große Koalition zu haben, die auch nichts durchsickern lässt.
Den Rest, den wir hier an Demokratie wahrnehmen,
kann man getrost Placebo-Demokratie nennen.
Das Volk muss nur weiterhin fest daran glauben, dass diese noch vorhanden ist, bis
alle Entscheidungsmöglichkeiten rechtsverbindlich auf irgendwelche obskuren EU-Organe
übertragen sind. Der Rest kann und wird zunehmend im Geheimen abgehandelt werden, eine
Marotte die übrigens immer mehr in Mode kommt, wie man anhand von TTIP, TISA und CETA
gut nachvollziehen kann.
Was nun allerdings die Schnüffelorgien der Geheimdienste anbelangt, beispielsweise der
NSA,gerne auch der deutschen Sektion dieses Vereines, so hat sich dazu bereits Gregor
Gysi sehr detailreich und wenig verblümt im Bundestag ausgelassen, rechts ist der Streifen
verewigt und gilt durchaus als sehenswert zum Thema ungehemmter Bespitzelung in Deutschland,
einem scheinbarimmer noch besetztem Land.
Jedenfalls mit der Souveränität scheint da noch so einiges zu klemmen.
Aber sehen wir doch mal nach was da überhaupt so bedenklich stimmt ?
Aber fassen wir kurz zusammen warum Deutschland einen so beschwerlichen Stand im Konzert
der großen Weltmächte hat, wobei es doch wirtschaftlich gesehen, selbst bei der Produktion
von Großmordgerät (Rüstungserzeugnisse für Mord ), wieder Weltspitzenniveau verkörpert.
Die Kurzform wäre, weil Deutschland historisch wie auch vertraglich die ewige Verliererrolle
zugewiesen bekommen hat. Letzteres ist natürlich zu billig, wir brauchen es schon etwas genauer.
Faktisch muss Deutschland jetzt aber Soldaten und Waffen stellen, für so friedensstiftende
Maßnahmen die überwiegend von den USA und Freunden angezettelt werden.
Afghanistan, Irak (konnten wir uns noch raushalten), Libyen, das Horn von Afrika…, aber
die Friedensmissionen unserer Freunde wollen einfach kein Ende nehmen und kennen auch
keinerlei Grenzen mehr. Dies alles in den schön, teils geheim geordneten Bahnen der NATO,
wo Schland auch nichts zu vermelden hat.
Natürlich muss dies alles unter der ausgedehnten Kontrolle der Alliierten ablaufen,
sonst bestünde die äußerst große Gefahr eines abermaligen deutschen Alleinganges.
Gauck und Merkel könnten versuchen wieder einmal die Weltherrschaft für Deutschland
erballern zu wollen.
Und genau in diesen Untiefen liegt vermutlich auch der Hase im Pfeffer begraben, warum
es mit der Souveränität Deutschlands immer noch ernsthafte Probleme gibt. Die vielen
Geheimverträge und Gesetze stehen offenbar ernsthaften demokratischen Anwandlungen
einer blökenden Schafsgemeinde von 80 Millionen Köpfen beträchtlich im Wege.
Dafür lassen sich hernach auch noch Belege finden.
Den kompletten Artikel findet Ihr hier : QPRESS.DE
Die Welt im Krieg – Jahr 2014
Heute Show : Kriegstreiber Gauck , Steinmeier und Ursula von der Leyen
Gregor Gysi zu ISIS , Ukraine , NSA , TTIP , Rente und den Mindestlohn
Gregor Gysi sprach gestern während der 42. Sitzung des Deutschen Bundestages
unter anderem darüber, dass außer Kanzlerin Merkel und Präsident Gauck alle
deutschen Bürger überwacht werden. Bundestagspräsident Prof. Norbert Lammert
meint nur, er würde das “mit Fassung tragen.”
Die Regierungskoalition freut’s, sie klatscht und grölt.
Sie scheint das alles sehr, sehr lustig zu finden.
Und leider offenbar auch kein bisschen mehr als das.
Als lustig. Da weiß man doch, woran man ist.
Steinmeier schreit Gegner bei Demo nieder
Die Nerven liegen blank vor der EU-Wahl: Frank-Walter Steinmeier wollte am Montag
am Berliner Alexanderplatz eigentlich eine Kundgebung zur EU abhalten. Als ihn
jedoch einige Demonstranten mit dem Ruf „Kriegstreiber“ erzürnten, schrie Steinmeier
in ungewohnt heftiger Weise zurück:
Wer eine ganze Gesellschaft als Faschisten bezeichne, der sei ein Kriegstreiber.
Politik sei komplizierter als eine Teilung Friedensengel und Bösewichter.
Zum Glück gäbe es Menschen, die sich dieser Kompliziertheit widmen.
Steinmeier sagte, die Demonstranten hätten Europa nicht verstanden.
Die „Krakeler“ hätten „Blödsinn“ gefordert, wie etwa den Austritt Griechenlands.
Hätten die Politiker auf den „Blödsinn“ der
Euro-Gegner gehört, wäre Europa heute kaputt.
Der ungewohnt ruppige Auftritt Steinmeiers zeigt, dass die Politiker in Europa
offenbar ziemlich nervös sind. Vor allem scheinen sie nicht mehr in der Lage,
eine sachliche Diskussion über die EU zu führen.
Wenn ein Außenminister, der eigentlich für sein gepflegtes Auftreten
bekannt ist, so die Contenance verliert, dann dürften die Umfragen für
die etablierten Parteien nicht besonders erfreulich sein.
Quelle : Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Ukrainische Frau vor dem Reichstag fleht die Deutschen an um Frieden
Dieses Video entstand heute ganz spontan vor dem Reichstag.
Diese Frau hatte echte Wut im Bauch. Sie war am Maidan und hat gesehen,
wie Faschisten mit Wodka, Rauschgift und 30,00 Euro/Tag versorgt wurden
und die Menschen töteten. Sie macht Frau Merkel dafür verantwortlich.
Die ganze Welt weiß, dass diese BRD der Motor des Faschismus ist.
Sie fuhr heute wieder zurück in die Ukraine, holt ihre
85-jährige Mutter aus der Gefahrenzone, weil sie nur noch weint.
Ihre Mutter hat zwei Weltkriege miterlebt und
fürchtet sich vor einem erneuten dritten Weltkrieg.
Es war sehr ergreifend, diese Frau zu hören.