Asylbewerber in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Schleswig-Holstein
Die Grünen-Politikerin Monika Heinold hat Steuererhöhungen gefordert, um die steigenden
Unterhaltskosten für Asylbewerber finanzieren zu können. Wenn es nicht anders ginge,
müsse der Staat „die Einnahmeseite verbessern“, sagte die Finanzministerin von
Schleswig-Holstein gegenüber dem Flensburger Tageblatt.
„Ich denke da an die Erbschaftssteuer oder die Transaktionssteuer.
Bei den Großen ist noch viel Potential.“
Deutschland hat mit einer Flut von Asylbewerbern zu kämpfen. Alleine das mit 27 Milliarden
Euro hochverschuldete Schleswig-Holstein hat 300 Millionen Euro für die Einquartierung von
Asylbewerbern in den Haushalt eingeplant. „Wir haben alles zusammengekratzt, wissen aber
nicht, ob das reicht“, sagte Heinold. Das Bundesland rechnet mit 20.000 Neuankömmlingen
in diesem Jahr. „Wir haben eine humanitäre Verantwortung“, betonte die Ministerin.
Weitere Zeltstädte werden errichtet
Auch andere Bundesländer verzeichnen Rekorde. Erstmals sind in Hessens
Erstaufnahmeeinrichtungen mehr als 10.000 Asylbewerber gezählt worden.
Seit Jahresbeginn bewarben sich demnach bereits 41.300 Einwanderer um Asyl.
Das ist bereits jetzt mehr als 2014 mit 28.900 Asylbewerbern.
Allein von Sonntag auf Montag seien 478 Personen neu hinzugekommen,
sagte eine Sprecherin der Nachrichtenagentur dpa.
Um die Massen an Einwanderern unterzubringen, hat das Land am Wochenende zwei neue
Zeltstädte in Darmstadt und in Bensheim eröffnet. Weitere Zeltstädte befinden sich
bereits bei Calden, Limburg und Wetzlar. Eine erleichterte Baugenehmigung soll jedoch
die rasche Umquartierung „angemessen in Gebäuden“ erleichtern, sagte Wirtschaftsminister
Tarek Al-Wazir (Grüne) der Welt.
Der Ehrenamtskoordinator beim evangelischen Dekanat in Gießen, Robert Seither,
kritisierte die Massenunterkünfte. „Die individuellen Bedürfnisse der Menschen
werden praktisch nicht berücksichtigt.“
Auch in weiteren Bundesländern werden provisorische Zeltstädte gebaut. Hamburg plant
auf dem Gelände des Fußballvereins HSV eine zweite Zeltstadt für 3.000 Personen.
Auf dem Areal befindet sich bereits eine provisorische Unterkunft mit 2.300 Asylbewerbern.
Altonas Bezirksamtsleiterin Liane Melzer (SPD) lobte die Kooperationsbereitschaft des
Bundesligisten. „Man ist derzeit mit dem HSV in sehr guten Gesprächen.“
Quelle : Junge Freiheit
Anmerkung :
Zitat :
„Ich denke da an die Erbschaftssteuer oder die Transaktionssteuer.
Bei den Großen ist noch viel Potential.“
Das glaubt doch Monika Heinold selbst nicht , was sie da labbert !?
Es wird die Mächensteuer erhöht und gleichzeitig die Gewerbesteuer
um den restlichen Mittelstand auch noch platt zu machen.
Anmerkung 2 :
Und ein Leser von uns berichtet aus Hamburg ,
wie toll dies doch alles mit MultiKulti funktioniert.
Seinen Blog findet Ihr hier : https://hufnerstrasse.wordpress.com/