Neue Grundsteuer: Das wird ungerecht und teuer

Grundsteuer

Das Bundesverfassungsgericht schrieb dem Gesetzgeber eine Reform der Grundsteuer vor. Wie die Grundsteuer im Einzelnen aussehen wird, ist noch unklar. Fest steht jedoch, dass viele Bürger mehr zahlen werden, berichtet die „Welt“. Demnach könnte es künftig keine Rolle mehr spielen, ob Städte und Kreise eine Villa in Hamburg oder ein einfaches Haus weit außerhalb Hamburgs besteuern. Beide Immobilien könnten künftig mit der gleichen Steuer belegt werden, obwohl die eine teuer ist und die andere günstig. So zumindest stellt es sich die Finanzverwaltung Hamburgs vor.

Bis Ende 2019 muss der Gesetzgeber die Grundsteuer für Immobilien reformiert haben, die die Gemeinden von Immobilieneigentümern einkassieren und die bei Mietwohnungen auf die Mieter umgelegt werden. Vor allem die Grundsteuer auf Wohnimmobilien ist eine der wichtigsten Einnahmequellen für Gemeinden. Jährlich fließen dadurch fast 14 Milliarden Euro dem Fiskus zu. Doch ganz egal, wie das Steuermodell künftig aussehen wird: Es wird entweder ungerecht oder teuer oder beides.

Das Bundesverfassungsgericht hatte die bestehende Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt, weil sie auf Grundlage veralteter Einheitswerte berechnet wird. Die neue Grundsteuerreform dürfte schwierig werden. Denn einfache Modelle sind nicht gerecht. Und gerechte Modelle sind nicht einfach. Unterm Strich „soll“ die Grundsteuer die Bürger nicht mehr belasten. Wie die Kommunen das jedoch umsetzen wollen, steht in den Sternen. Hamburg will ein einfaches Modell. Wohn- und Nutzflächen sollen mit einer einheitlichen Steuer belegt werden. Egal ob das Grundstück in Top-City-Lage liegt, oder auf dem Land „hinter dem Deich“.

Ökonomen halten diese Besteuerung für ungerecht. Die Flächenberechnung sei eben doch nicht so einfach. Zudem spiele die Lage und der Wert des Grundstücks dann für die Steuerbemessung keine Rolle. Einfache und schlechte Lagen müssten dann genauso hohe Steuern bezahlen, wie bevorzugte Lagen. Das würde viele Kleineigentümer und Mieterhaushalte betreffen: Die alte Frau am Stadtrand würde dann genauso viel zahlen wie der Top-Verdiener in der City Lage.

Die Initiative „Grundsteuer zeitgemäß“ fordert eine Steuerbemessung anhand der Bodenrichtwerte. Diese gebe es schon, denn Bodenrichtwerte werden regelmäßig von Gemeinden erhoben. Diese Regelung wiederum würde Bürger in zentralen Lagen stark belasten. So eine Regelung würde sich an hohen und oftmals spekulativen Marktpreisen orientieren und in absehbarer Zeit zu erheblichen Mehrbelastungen der Bürger führen. Doch egal, welches Steuermodell schlussendlich kommt: Die Steuerbelastung dürfte für alle steigen, und zwar erheblich.

https://www.watergate.tv/neue-grundsteuer-das-wird-ungerecht-und-teuer/

SPD dreht durch: Mit grüner CO2-Steuer in den Untergang

Foto via Flickr cc2.0

von https://freie-presse.net

Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) schließt sich in einem Interview der Forderung der Grünen nach einer neuen CO2-Steuer an, berichtete der FOCUS. Damit würde nicht nur Autofahren teurer, sondern auch die Kosten für Heizen und Energie. Besonders betroffen dürften die „kleinen Leute“ sein, als deren Anwälte sich  „Sozialdemokraten“ und Linke gerne ausgeben. Während Vermieter die neue Märchensteuer einfach über die Nebenkosten umlegen können, existieren für Mieter keine Steuerschlupflöcher. Ihnen soll das Elektroauto schmackhaft gemacht werden – koste es was es wolle.

Schon zu ihrer Zeit als NRW-Wissenschaftsministerin war Schulze (s. Foto) in dieser Mission impossible unterwegs. Als GroKo-Tante fungiert sie nun auf Bundesebene als verlängerter Arm der Grünen und setzt den Weg der Sozialdemokraten in die Bedeutungslosigkeit fort. Aktuell werden die Grünen vor der Hessenwahl hochgejubelt. Linke träumen bereits von Rot-Rot-Grün. Denken die Wähler auch so? Wenn ja, dann ist ihnen nicht zu helfen. Schon jetzt erinnern große Teile der Landeshauptstadt Wiesbaden und Frankfurt am Main den NoGo-Areas aus dem rotrotgrünen Berlin.

https://freie-presse.net/spd-mit-co2-steuer/

 

 

Olaf Scholz: Deutsche Steuerzahler sollen für die Arbeitslosigkeit in der EU bezahlen

Foto: Imago

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will zusammen mit Frankreich eine europäische Arbeitslosenversicherung namens EUSF voranbringen. Aus diesem Topf sollen sich dann im Falle einer Wirtschaftskrise nationale Arbeitslosenversicherungen Geld leihen. Damit sei beabsichtigt „die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken“, heißt es in einem vertraulichen Papier. 

„Das Problem am EU-Sozialismus ist, dass ihm irgendwann das Geld der Deutschen ausgeht“. Das Zitat, das der englischen Premierministerin Margaret Thatcher zugeschrieben wird, die es so mutmaßlich aber nie gesagt hat, spiegelt trotzdem genau das wieder, was dem deutschen Steuerzahler bevorsteht. Bundesfinanzminister Olaf Scholz möchte – so aktuell die Verlautbarung aus mehreren Quellen – den „European Unemployment Stabilization Fund“ (EUSF) –  die „EU-Vergemeinschaftung der Arbeitslosenversicherung“einführen.

Zum Wohl des europäischen Arbeitslosen demnächst mehr als 75 Prozent Abgaben?

Der deutsche Steuerzahler wird sich – nachdem er die Vergemeinschaftung der Schulden, die EZB-Ankäufe, die Entwertung seines Vermögens und die gigantischen Rettungssummen für Griechenland geschluckt hat – wohl auch gegen diesen Irrsinn nicht wehren. Der „Plan“ des Asozialisten Scholz sieht vor, dass sich die Beiträge für den EUSF an der jeweiligen Wirtschaftskraft des einzahlenden EU-Landes ausrichten, was für die Deutschen nichts anderes bedeutet, als für die Arbeitslosigkeit in der EU aufkommen.

Das Magazin Finanzmarktwelt stellt bezüglich der Pläne des Bundesfinanzministers fest, dass Olaf Scholz nun „endgültig auf einem anderen Planeten angekommen“ sei und mit seinem aktuellen Vorhaben ganz deutlich zeige, dass er die Signale von Bundestagswahl und Bayernwahl nicht verstanden habe.

„Scholz ist der beste deutsche Finanzminister, den die Franzosen je hatten“

Die AfD-Politikerin Beatrix von Stroch kritisiert in einem Beitrag den EUSF-Plan von Scholz und dem immer unbeliebter werdenden französischen Präsidenten Emmanuel Macron massiv. Von Storch schreibt:

„Der SPD-Finanzminister Olaf Scholz steckt seine ganze Arbeitskraft in ein großes Projekt. In die Entlastung der Bürger von Steuern und Abgaben? Nein. In die Reform unserer Rentensystems? Nein. In die Schaffung stabiler und gut bezahlter Arbeitsplätze in Deutschland? Nein.
Olaf Scholz steckt seine ganze Energie in die Schaffung einer europäischen Arbeitslosenversicherung, in der Deutschland für die Arbeitslosigkeit in den anderen EU-Staaten aufkommen soll.

„Als er Mitte Juni mit seinem Kollegen Bruno Le Maire den Aufbau eines „Europäischen Fonds zur Stabilisierung nationaler Arbeitslosenversicherungen“ vorschlug, gibt es kaum eine Rede, in der er nicht auf dieses Projekt zu sprechen kommt.“

Das ist also für Olaf Scholz das Projekt mit der größten Priorität. Sollte nicht die größte Priorität eines deutschen Finanzministers darin bestehen, die Probleme deutscher Steuerzahler, Arbeitnehmer, Arbeitsloser und Rentner zu lösen?

Nach dem ESM also jetzt der EUSF: „European Unemployment Stabilization Fund“. Demnach soll ein großer Finanztopf gebildet werden, für den Deutschland natürlich der größte Zahler sein wird. Länder mit hoher Arbeitslosigkeit sollen dann „Kredite“ aus diesem Finanztopf erhalten. Wie das mit der Rückzahlung von Krediten in der Eurozone ist, wissen wir inzwischen nur allzu gut. Oder glaubt irgendjemand, dass Deutschland seine Kredite an Griechenland jemals wieder sehen wird?

Das heißt im Klartext, dass die deutschen Steuerzahler demnächst für die Arbeitslosigkeit in Griechenland, Italien und Frankreich haften. Wenn dort die Arbeitslosigkeit steigt, dann fließen deutsche Steuergelder. Wenn die Konjunktur in der EU einbricht, dann werden unsere Steuergelder aus dem EUSF sich schneller verabschieden als wir das Wort „SPD-Wahlpleite“ aussprechen können.

Als wenn die Bürger mit Griechenlandrettung, ESM, Bankenunion, Niedrigzinspolitik, Target-2, der verkorksten Energiewende und nicht zuletzt mit den horrenden Kosten von Merkels Asyl- und Migrations-Desaster schon genug belastet wären, arbeitet der SPD-Finanzminister mit Hochdruck daran, dass die Belastungen noch stärker steigen.

Kein Wunder, dass der französische Staatspräsident Macron so sehr auf dieser Lösung beharrt. Die Arbeitslosigkeit in Frankreich liegt doppelt so hoch wie in Deutschland. Da ist es doch viel bequemer, wenn die Deutschen dafür zahlen, als sein eigenes Haus in Ordnung zu bringen.

Noch im August hat Scholz eine Erhöhung der Steuern und Abgaben in Deutschland gefordert, weil für die Renten ansonsten nicht genug Geld da sei. Gleichzeitig bereitet Scholz vor, dass die Deutschen für die Arbeitslosigkeit in den anderen EU-Staaten aufkommen.

Ganz unter dem Motto: Deutschland hat nicht genug Geld für die Renten und für die Entlastung der eigenen Bürger, aber immer noch genug Geld, um damit die wirtschaftlichen Probleme anderer Länder zu lösen.

Man könnte sagen: Scholz ist der beste deutsche Finanzminister, den die Franzosen je hatten.“ (SB)

https://www.journalistenwatch.com/2018/10/18/olaf-scholz-deutsche/

AUFGEDECKT: Die Politik ist uns teuer – Bundestag künftig fast 1 Mrd. Euro teuer

http://www.shutterstock.com, Vasco Figueiredo, 591376601

Der Bundestag kommt uns alle teuer zu stehen. Derzeit sind so viele Abgeordnete wie noch nie im Haus installiert. Das bedeutet, dass die Kosten ohnehin steigen. Der Rechnungshof hat ermittelt, die Kosten würden ab 2019 annähernd 1 Milliarde Euro pro Jahr betragen, berichtet der „Spiegel“. Dies ist der höchste Betrag, der jemals für den Bundestag aufgewendet wurde.

Kritiker: Das ist eine Selbstbedienungsmentalität

Der Bundestag ist bei den Wahlen im Jahr 2017 so viel stärker geworden, weil es zahllose sogenannter Überhangmandate gab, die an die Parteien vergeben wurden. Der Bundestag wird über zwei Stimmen gewählt – und zwei Mandate: Die Wahlkreise erhalten Abgeordnete. Darüber hinaus wird der Anteil der Parteien über die „Listenwahl“ bestimmt. Wenn eine Partei mehr Wahlkreisabgeordnete als Listenplätze erzielt, bekommt sie mehr Mandate im Bundestag. Zum Ausgleich des Verhältnisses erhalten die anderen Parteien entsprechende Mandate.

Nun umfasst der Bundestag satte 709 Abgeordnete. Dies kostet so viel wie nie. Dazu steigen die Kosten für die Miete von (mehr) Räumen und die Instandhaltung sämtlicher Gebäude wie auch die Kosten für die Mitarbeiter, auf die Abgeordnete einen Anspruch haben.

Damit steigen die Kosten für das kommende Jahr nach Angaben des „Rechnungshofes“ um etwa 100 Millionen Euro auf dann insgesamt 973,7 Millionen Euro.
Die Diäten, also die Einkünfte der Abgeordneten, betragen dann gut 460 Millionen Euro im Jahr. Die FDP meint aktuell bereits, die Kosten seien „dem Steuerzahler nicht mehr vermittelbar“. Auch die Linke möchte das Wahlrecht entsprechend ändern lassen.

Eine Verkleinerung des Bundestages würde indes vor allem bei den großen Volksparteien Flurschäden hinterlassen. Die haben oft Überhangmandate, von denen sie – hinsichtlich der Anzahl der Stellen – profitieren. Ohnehin dürfte sich der Anteil dieser Parteien am Wahlergebnis künftig zusätzlich reduzieren….

https://www.politaia.org/aufgedeckt-die-politik-ist-uns-teuer-bundestag-kuenftig-fast-1-mrd-euro-teuer/

Sven Liebich und die Bahnhofsklatscher für Refugees Welcome – Mehr Flüchtlinge nach Deutschland

 

Das war zeitgleich zu einer echten Refugees-Welcome-Demo.

Die Passanten nahmen das für Echt und als auf Du-bist-Halle
über die Echte berichtet wurde, gab es Kommentare wie:

„Ich habe diese Spinner gesehen… die wollen tatsächlich
50 Millionen mehr Flüchtlinge…“

Also immer das gesamte Bild sehen 🙂

Demo : Merkel kommt nach Chemnitz – Die Merkeljugend hält sich bereit ! Heil Merkel!

Merkel kommt bald nach #Chemnitz.

Ich bitte die #Merkeljugend, sich bereit zu halten.

Heil Merkel!

Zeitnahe Infos über den Telegram-Kanal: https://t.me/InSvensWelt

Realsatire : Guido Reil (AfD) lebt jetzt mit zwei Frauen

 

Guido Reil hat einen Bericht bei Stern-TV über das Leben
einer syrischen Familie gesehen und als Reaktion daraus
dieses Video erstellt.

Manches lässt sich nur noch mit Satire ertragen.

Grüne erhöhen Mieter-Steuer, doch Bürger sollen mit fiktiven Mathe-Versprechungen und Mietpreisbremse hinters Licht geführt werden

Bayern ist FREI

Das Bunte nicht rechnen können, wissen wir, daß sie jetzt jedoch auch noch mit fiktiven Rechnungen und Zahlen Wahlkampf machen, ist  an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten.

Auf Twitter melden die Grünen, geteilt von  „Trümmerfrauen-Verunglimpferin“ Katharina Schulze:

kathaschulze123

Und was verspricht die interaktive Karte der Grünen beispielsweise? Auf der Grünen Seite heißt es dazu:

Beispielrechnung: Mit einer wirksamen Mietpreisbremse spart eine Familie in München für eine 80 Quadratmeterwohnung in mittlerer Lage 5.098 Euro pro Jahr.

Nun, das ist keine Rechnung, auch wenn Grüne „Beispielrechnung“ davorschreiben. Das ist lediglich ein  Sparversprechen. Ein Sparversprechen, daß beim Klicken auf die Karte schon gebrochen wird,

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Bilder des Diebstahls – staatliches Schröpfen von Arbeitnehmern von 1970 bis 2017

von   https://sciencefiles.org

Manchmal ist es ganz lustig, die Vorstellung alter Philosophen dazu, welche Höhe Steuern haben und welchem Zweck sie dienen sollen, zu lesen. So war z.B. Thomas Hobbes der Ansicht, ein Staat, ein Leviathan, müsse so ausgestattet sein, dass er die Sicherheit des Staates nach außen und die Sicherheit und das Eigentum der Bürger im Innern gewährleisten könne.

Der alte Thomas, er würde sich wundern, welche Aufgabenallokation moderne Staaten für sich geschaffen haben und in welchem Ausmaß sie ihre Bürger zur Kasse bitten, um diese vermeintlich wichtigen Aufgaben wie z.B. die Finanzierung von Gender Mainstreaming, die steuerlichen Subventionierung ineffizienter Energieformen wie Windenergie oder die Finanzierung politischer Korruption durch die Kanalisierung von Steuergeldern in die Taschen der eigenen Parteien oder Klientel oder die Vergabe politischer Geschenke zu finanzieren.

Er hat auch nicht vorhergesehen, dass der Staat zur wichtigsten Einnahmequelle von Personen wird, die keinen produktiven Beitrag zur Gesellschaft leisten können und deshalb auf Kosten derer, die produktiv sind, leben wollen. Wenn es derzeit eine neue Konfliktlinie in westlichen Gesellschaften gibt, eine, die bisher von keiner Partei direkt angesprochen wird, dann die zwischen dem zumindest zeitweise produktiven und dem durchgehend unproduktiven Teil der Bevölkerung.

Wir haben in der Vergangenheit schon eine Reihe von Beiträgen dazu gebracht und an Zahlen dargestellt, wie der deutsche Staat die rund 45 Millionen Erwerbstätigen und die ca. 3,5 Millionen Unternehmen, die er in der Steuermangel hat, ausquetscht, um die Begehrlichkeiten der vielen, die von Staatsgnaden leben und deren Leistungen, gäbe es nicht staatliche Programme, von niemandem nachgefragt würden, zu stillen.

Heute können wir zum ersten Mal eine umfassende Darstellung vom Ausmaß der Steuerabzüge, denen deutsche Arbeitnehmer ausgesetzt sind, geben, die den Zeitraum von 1970 bis 2017 umfasst. Wir haben die Daten in einer wenig verfänglichen Datenreihe des statistischen Bundesamts zu Konsumausgaben gefunden und in eine Abbildung übertragen. Sie zeigt, wie die Scheibe, die sich der Staat vom Lohn der Arbeitnehmer abschneidet, immer größer wird, während der Bruttolohn im Anteil immer geringer wird. Sie zeigt auch, dass alle Regierungen seit 1970 daran gearbeitet haben, Arbeitnehmern mehr Geld von dem, was sie erarbeiten, aus der Tasche zu ziehen. Aber seit Helmut Kohl hat das Ausquetschen zum Zwecke der Steuereinnahme eine neue Dimension erreicht. Schröder und Merkel haben die von Kohl begonnene Tradition fortgesetzt und den Anteil, der den Arbeitnehmern von ihrem Lohn bleibt, sukzessive weiter reduziert.

Waren es 1970 im Durchschnitt noch rund 40% des Lohns eines Arbeitnehmers, der beim Fiskus gelandet ist, so waren es 2017 bereits 57%. Ein Arbeitnehmer arbeitet demnach nicht für sich, sondern vor allem für seinen Staat. Die von uns verwendeten Daten sind gepoolte Arbeitsentgelte für alle Arbeitnehmer im jeweiligen Jahr, so dass es nicht nur möglich ist, die Höhe der Abzüge zu bestimmen, sondern auch die durchschnittliche Höhe des steuerlichen Abzugs, die einen Arbeitnehmer trifft: Sie beträgt 2017 57% seines Lohnes. Mit anderen Worten, einem durchschnittlichen Arbeitnehmer verbleiben 43% seines Lohnes.

Mehrwertsteuer und all die Steuern, die auf Konsum zu entrichten sind, haben wir hier nicht gar nicht berücksichtigt.

https://sciencefiles.org/2018/09/09/bilder-des-diebstahls-staatliches-schropfen-von-arbeitnehmern-von-1970-bis-2017/

Gezielte Migration in das Sozialsystem : Deutschland zahlt knapp 270.000 Kindern im Ausland Kindergeld

Mehrere Hundert Millionen Euro Kindergeld zahlt der
deutsche Staat inzwischen an Empfänger aus dem EU-Ausland,
Tendenz stark steigend.

Oberbürgermeister schlagen Alarm:

Der soziale Friede sei zunehmend gefährdet.

Anmerkung :

Der soziale Friede sei zunehmend gefährdet.

Eh Leute, der soziale Friede ist nicht nur gefährdet,
Deutschland steuert auf einen Bürgerkrieg zu.

Und die ganzen BRD Beamten haben diese Misere aktiv unterstützt.

Die DDR „Beamten“ hatten nur das Glück, das die EX DDR Bürger
eine bessere Zukunft vor Augen hatten.

Diesmal , wird sich das Volk rächen ! 😉