Anti-Extremismusklausel abgelehnt: Bundesregierung finanziert ANTIFA auch weiterhin mit Steuergeld

von http://www.anonymousnews.ru

Hamburg: Linksextreme ANTIFA-Gruppen verwüsteten während des G20-Gipfels 2017 ganze Stadtteile

 

Linksextreme Organisationen und Vereine, die sich im staatlich propagierten „Kampf gegen Rechts“ betätigen, erhalten von der Bundesregierung auch weiterhin Steuergelder und müssen sich nicht zum Grundgesetz bekennen. Ein entsprechender Antrag der AfD im Bundestag stößt bei allen anderen Parteien auf Ablehnung. Die AfD hatte in diesem gefordert, daß Initiativen, die sich um Fördergelder zur Bekämpfung des Rechtsextremismus bewerben, künftig eine Demokratieerklärung abgeben sollen.

Eine solche Anti-Extremismusklausel war 2011 von der damaligen Familienministerin Kristina Schröder (CDU) eingeführt, 2014 aber auf Druck der SPD wieder abgeschafft worden. Diese Entscheidung wollte die AfD nun rückgängig machen. Es müsse eine Grundbedingung sein, daß sich Organisationen, die sich gegen Extremismus betätigten, zum Grundgesetz bekennen, argumentierte die Partei:

„Wer sich nicht ausdrücklich zum Grundgesetz bekennen möchte oder sich gegen dieses wendet, sollte im Umkehrschluß auch nicht in den Genuß von staatlichen Fördermitteln kommen.“

Gleichzeitig sollten die Organisationen garantieren, daß sie nicht mit Personen und Gruppierungen zusammenarbeiteten, die vom Verfassungsschutz beobachtet und als extremistisch eingestuft würden oder sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richteten.

Der zuständige Familienausschuß des Bundestags empfahl in seiner Sitzung vergangene Woche jedoch mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen und Linkspartei, den Antrag abzulehnen. Die Union führte dabei an, daß man seinerzeit bei der Entscheidung gegen die Demokratieklausel nüchtern abgewogen habe, welche Vor- und Nachteile die Unterschrift unter eine solche Klausel bringe. Keine Unterschrift, selbst wenn sie notariell beglaubigt sei, könne einen Verstoß gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ausschließen. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre hätten gezeigt, daß statt dessen nachfolgende Kontrollen sinnvoll seien. Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hatte dies 2017 jedoch noch anders gesehen. Nach den schweren linksextremen Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg forderte er deshalb die Wiedereinführung genau jener Anti-Extremismusklausel.

http://www.anonymousnews.ru/2019/02/18/anti-extremismusklausel-abgelehnt-bundesregierung-finanziert-antifa-auch-weiterhin-mit-steuergeld/

Organisierter Staats-Terror gegen AfD-Stadtrat

von https://blog.halle-leaks.de

Um eine AfD-Stadtratsfraktion zu sprengen beauftragten die korrupten Altparteien ihre steuerfinanzierte Staats-Antifa, um einzelne AfD-Stadträte einzuschüchtern, bis hin zu Hinrichtungsandrohungen. Dass diese kriminell-terroristische Methode Erfolg hat, zeigt der Fall des Stadtrates Frank-Frieder Forberg aus Zwickau. Er trat aus Angst um sein Leben vor den linken Todesschwadronen aus der AfD aus. Die linksversiffte Lügenpresse interpretiert das so: “Die AfD in Mitteldeutschland zerlegt weiter.”

“Er habe am Mor­gen mit Ent­set­zen fest­ge­stellt, dass ein „Neun-Mil­li­me­ter-Pro­jek­til“ im Brief­kas­ten der AfD-Frak­ti­on am Zwi­ckau­er Rat­haus lag, er­klär­te For­berg am Mitt­woch. Kurz dar­auf kün­dig­te er sei­nen Aus­tritt aus der Par­tei an. “

Quelle: tag24

https://blog.halle-leaks.de/2019/02/organisierter-staats-terror-gegen-afd-stadtrat/

Aufgedeckt: ANTIFA-Terrorist berichtet als ARD-Reporter für Tagesschau über AfD

von http://www.anonymousnews.ru

Strebt „revolutionären Bruch“ und „Klassenkampf“ an: Sebastian Friedrich, ANTIFA-Terrorist und ARD-Redakteur.

 

Der Verfassungsschutz bezeichnet die „Interventionistische Linke“ (IL) als brutalste Organisation im linksradikalen Spektrum. Sie propagiert den „revolutionären Bruch“, besorgte vollautomatische Waffen für den revolutionären Kampf und ist laut Polizei hauptverantwortlich für die kriegsähnlichen Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg. Recherchen belegen, dass ein Mitglied der Terrorbande für die ARD tätig ist. Brisant: Denn für die IL verfasste der Tagesschau-Journalist eine ANTIFA-Broschüre: „Was tun gegen die AfD?“ – fragten sich die glühenden Linksextremisten darin.

Von Christian Jung

Martin Hebner (AfD) dürfte kaum geahnt haben, wer ihm da im November 2018 das ARD-Mikrofon entgegenhielt. Sebastian Friedrich wollte von dem Bundestagsabgeordneten aus Bayern hören, was die AfD am UN-Migrationspakt auszusetzen habe. Tatsächlich verbirgt sich hinter dem vermeintlich „objektiven“ GEZ-Reporter Friedrich ein ANTIFA-Mitglied der übelsten Sorte. Auch ein Als solches gehörte er auch der Redaktion der ANTIFA-Zeitschrift ak – analyse & kritik (ak) an. Diese „entstand 1992 aus der Zeitung „Arbeiterkampf“ der K-Gruppe Kommunistischer Bund. […] Aktuell versteht sich die ak als Teil der Interventionistischen Linken; […]“, hält die im Mai 2018 erschienene Publikation „Extremismusforschung – Handbuch für Wissenschaft und Praxis“ von Eckard Jesse und Tom Mannewitz fest.

Der Verfassungsschutzbericht des Bundes führte zur IL (kein „Prüffall“, sondern reale Extremisten) aus, diese habe 2015 mer als 100.000 Euro für den bewaffneten Kampf in der kurdisch-sozialistischen Provinz Rojava gesammelt. In diesen Teil Syriens reisten deutsche Linksextremisten aus, um an Kämpfen teilzunehmen. Dies werde – so eine linke Broschüre – „auch dem Kampf in Deutschland nutzen“.

Die ak-Redaktion hingegen gab eine andere ANTIFA-Broschüre heraus. Das Sonderheft „Was tun gegen die Alternative für Deutschland? Zehn Vorschläge, wie der rechte Vormarsch gestoppt werden könnte“ erschien im Winter 2016/2017. Autor des Eröffnungsbeitrages: Sebastian Friedrich.

G20-Krawalle: ARD-Mann Friedrich galt als Sicherheitsrisiko

Friedrich, der 2012 für die Erkenntnis „Rassismus als Integrationshindernis interessiert nicht“ durch die evangelische Hochschule Berlin mit dem Gräfin-von-der-Schulenburg-Preis ausgezeichnet wurde, ist auch den Sicherheitsbehörden ein Begriff. Nach Erkenntnis des Landesamtes für Verfassungsschutz Berlin ist Friedrich „Aktivist der linksextremistischen Szene“ und „engagierte“ sich „in gewaltbereiten Gruppierungen“. Deshalb wurde ihm Anfang Juli 2017 die Presse-Akkreditierung für den G20-Gipfel entzogen. Kein Problem für die ARD und speziell keines für den NDR, der von dem Entzug der Akkreditierung und dem Grund hierfür wusste. Der Sender engagierte den linksextremen „Aktivisten“ dennoch.

Wenige Wochen nachdem sich die „Interventionistische Linke“ während des G20-Gipfels in Hamburg so richtig ausgetobt und den „revolutionären Bruch“ eingeübt hatte, startete Friedrich Anfang August 2017 seine Karriere im GEZ-Betrieb ARD als Volontär.

Friedrich: „Klassenkampf“ leider in „Verruf“ geraten

Diese Aufgabe scheint den Linksextremisten nicht zu sehr in Anspruch zu nehmen. So brachte Friedrich gemeinsam mit der ak im November 2018 nebenbei das Buch „Neue Klassenpolitik: Linke Strategien gegen Rechtsruck und Neoliberalismus“ heraus. Darin bedauert Friedrich, dass das Wort „Klassenkampf“ in „Vergessenheit, wenn nicht gar in Verruf geraten“ sei.

Was Klassenkämpfer Friedrich als Volontär bei der ARD gelernt hat, konnte der Gebührenzahler anlässlich der Diskussion um die vielen Petitionen zum UN-Migrationspakt erfahren. Der Petitionsausschuss hatte diese mit teilweise absurden Begründungen nicht zur Mitzeichnung veröffentlicht. Der Vorsitzende des Gremiums, Marian Wendt (CDU), beschwerte sich gegenüber ANTIFA-Aktivist und ARD-Reporter Friedrich, es würden sich zu viele Unzufriedene wegen des Migrationspaktes an seinen Ausschuss wenden.

Chefredakteur Kai Gniffke nimmt Linksextremist in Schutz

Der Bürger als Störenfried. So stellte es denn auch ARD und ANTIFA-Mann Friedrich für tagesschau.de dar. Unter der Schlagzeile „Migrationspakt lähmt Petitionsausschuss“ werden die zahlreichen Eingaben zum Problem erklärt.

Für Kai Gniffke, der als Erster Chefredakteur für ARD-aktuell, Tagesschau und Tagesthemen verantwortlich ist, stellt die Voreingenommenheit Friedrichs kein Hinderungsgrund für eine objektive Berichterstattung dar, wie er auf Nachfrage mitteilt: „Wir gehen davon aus, dass Journalistinnen und Journalisten ihre berufliche Tätigkeit sehr sorgfältig von ihren persönlichen Ansichten trennen.“ Das sei hier geschehen. Es scheint, Friedrich hat entdeckt, was man „gegen die AfD“ tun kann: Journalist der ARD werden.

http://www.anonymousnews.ru/2019/02/12/aufgedeckt-antifa-terrorist-berichtet-als-ard-reporter-fuer-tagesschau-ueber-afd/

Der offene Brief eines syrischen Flüchtlings wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre heuchlerische Syrienpolitik vor.

 

Sabolive 16

Am 31.01.2019 veröffentlicht

Der offene Brief eines syrischen Flüchtlings wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre heuchlerische Syrienpolitik vor.

Ein Kommentar von Karin Leukefeld.

Der Syrer Majd Abboud hat an Bundeskanzlerin Angela Merkel geschrieben. In den letzten Monaten suchte er in Deutschland und der Schweiz dringend nach Medien, die bereit wären seinen Brief zu veröffentlichen. Meist erhielt er nicht einmal eine Antwort. Abboud ist 42 und von Beruf Zahnarzt. 2015 kam er nach Deutschland und wohnt jetzt in Saarbrücken. Sein Vorwurf an Merkel: die Voraussetzungen für Integration seien auch nach drei Jahren immer noch nicht gegeben. Grund: Deutschland komme seinen Gästen zu weit entgegen und weise Islamisten zu wenig in ihre Schranken. Auch die Sicht der Bundesregierung auf den Syrienkrieg sei tendenziös, da so genannte „Rebellen“ einseitig idealisiert würden. […] (Text vermittelt durch Karin Leukefeld.)

Offener Brief eines syrischen Flüchtlings an Bundeskanzlerin Angela Merkel

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

da das Ende Ihrer Amtszeit in Sicht ist, möchte ich dies zum Anlass nehmen, Ihnen ganz herzlich dafür zu danken, dass Sie mir und meinen Landsleuten Hilfe in der Not geleistet und Ihr Land für vor Krieg und Terror fliehende Menschen geöffnet haben. Dadurch haben Sie uns sehr viel Leid erspart, wir sind hier in Sicherheit und haben die Möglichkeit, in Frieden zu leben. Außerdem habe ich es immer als große Chance für uns Syrer empfunden, im Kontakt mit Europäern eine neue Kultur kennenzulernen, die uns neue Perspektiven eröffnet und es uns ermöglicht, unseren Horizont zu erweitern.

Leider habe ich in Erfahrung gebracht, dass die Voraussetzungen für echte Integration kaum gegeben waren und es auch heute noch, nach drei Jahren, nicht sind. Vielmehr empfand ich die sogenannte Integration eher als Einbahnstraße: Deutschland kam den Geflüchteten sehr stark entgegen, forderte von jenen aber kein Entgegenkommen ein. Erschwerend kam hinzu, dass die deutsche Identität für Zugewanderte kaum zu erkennen ist. Es scheint, als ob sich das Land dafür schäme und deswegen Schwierigkeiten hat, seine Werte zu vermitteln.

In krassem Gegensatz hierzu ist anzumerken, dass viele Geflüchtete über ein übersteigertes, vielfach radikales Zugehörigkeitsgefühl dem Islam gegenüber verfügen, und oftmals dem Staat und der Gesellschaft schon in Syrien Probleme bereitet haben. Ich war voller Hoffnung, dass Sie, Frau Merkel, es schaffen würden, ein friedliches Miteinander zwischen beziehungsweise mit den Zugewanderten zu ermöglichen, was wir in Syrien aufgrund der zunehmenden Radikalisierung und der westlichen Investition in den politischen Islam nicht erreicht haben.

Über Ihre Motive wurde ja immer viel spekuliert, und meistens wurde diese Frage damit beantwortet, dass Sie aus Humanität und christlicher Nächstenliebe gehandelt hätten.

Doch wenn von Menschlichkeit die Rede ist, dann hätten Sie die neulich von Ihnen verlängerten Sanktionen gegen Syrien beenden sollen. Denn darunter leiden seit Jahren immer noch Millionen von Menschen, die ihre Heimat nicht verlassen können oder wollen.

Schließlich haben auch diese Menschen Nächstenliebe verdient. Auch in einer echten Demokratie, für die Sie ja immer werben, dürfen diese Menschen ihre politische Einstellung haben, ohne dafür bestraft zu werden

 

AfD-Stand von der Antifa in Dresden-Neustadt eingekesselt – Polizei schaut zu Heute früh am Neustäd

 

Sabolive 16

Am 20.01.2019 veröffentlicht

AfD-Stand von der Antifa in Dresden-Neustadt eingekesselt – Polizei schaut zu

Heute früh am Neustädter Bahnhof, Daniel Zabel und Mario standen schon früh zeitig da, um die Bürger für die Kommunalwahl zu informieren.
Die Antifa kesselte den Stand ein und die Polizei schaut machtlos zu. Demokratie 2019 in Deutschland.

#WähltImMaiBlau #DemLinkenTreibenEinEndeSetzen

(c) by afdberichte.de #AfDberichte #Pegida #AfD #Dresden #SeiSchlauWählBlau

Wenn ihr uns unterstützen wollt, teilt es und/oder hinterlasst einen Kommentar

 

Wiesbaden: Gelbwesten-Demo – Polizei kapituliert vor Antifa-Blockade

von https://www.journalistenwatch.com

Foto: Mike Malinki

Kaum gehen irgendwo in Deutschland die Bürger auf die Straße, um gegen die Politik zu demonstrieren, ist auch schon die Antifa vor Ort, um das Demonstrationsrecht zu behindern. So auch gerade in Wiesbaden, wo rund 50 Gelbwesten gegen die Benzinpreise, die Steuererhöhungen, ja gegen die Politik im Allgemeinen protestieren wollte.

Um 11 Uhr sollte es am Hauptbahnhof losgehen. Doch die Demo-Teilnehmer kamen nicht weit. Rund 15 Gestalten aus dem Dunstkreis der Antifa hinderten sie am Weiterkommen – und die völlig überforderte Polizei ließ sie dabei gewähren.

Die Ordnungshüter konnten also mal wieder nicht den Rechtsstaat verteidigen, oder sie wollten einfach nicht.

https://www.journalistenwatch.com/2019/01/19/wiesbaden-gelbwesten-demo/

Antifa: Heimtückischer und offenbar geduldeter Terror gegen Gastwirt in Sachsen

von https://www.journalistenwatch.com/

Foto: Collage

Leipzig – Ein Gastwirt, der seit 2016 seine Räumlichkeiten an die AfD vermietet, ist Opfer eines akribisch geplanten und heimtückischen Anschlages geworden. Im November hat ein unbekannter Mann unter einem Vorwand das Restaurant fotografiert. In der Nacht zum 9. November, unmittelbar vor dem Kreisparteitag der Leipziger AfD, rückte dann ein Rollkommando der Antifa an und verwüstete das Lokal. Sie zerschlugen laut LVZ „mehrere Fensterscheiben zu Restaurant und Vereinszimmer, verteilten auf rund 100 Quadratmetern Teerfarbe, zerstörten sämtliche Möbel und den Fußboden. Schneider, der den Gasthof seit 1998 mit seiner Frau betreibt, beziffert den Schaden auf etwa 55.000 Euro. Rund sechs Wochen habe er die Gaststätte schließen müssen.“

Mittlerweile hat das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) beim sächsischen Landeskriminalamt (LKA) die Ermittlungen übernommen, teilte LKA-Sprecherin Kathlen Zink am Freitag der Zeitung mit. „Mittlerweile“ heißt zwei Monate nach der Tat?

Bereits kurz nach dem feigen Anschlag konnte man einen in Stürmer-Manier verfassten Artikel auf der Antifa-Indymedia-Plattform lesen:

„In der Nacht zum 09. November haben wir im Hotel „Zur Ratte“ in der Erikenstraße 10 in Leipzig die Scheiben eingeschlagen und Farbe im Innenraum verteilt.

Das Hotel ist Gastgeber des Kreisparteitags der AfD am kommenden Wochenende, auf dem auch die KandidatInnen für die kommenden Landtagswahlen gewählt werden sollen.

Doch auch abseits davon ist „Zur Ratte“ ein Laden der knietief im rechten Sumpf steht. Mindestens seit 2016 finden dort öffentliche und nicht-öffentliche politische Veranstaltungen der AfD Leipzig statt.

Weiterhin gastieren seit Jahren in den Veranstaltungsräumen der „Ratte“ fast jeden Monat die Alleinunterhalter der sogenannten KTM Diskothek. Die KTM Diskothek besteht unter anderem aus Christian Kriegel, dem AfD Stadtrat in Leipzig. Der Rassist Kriegel hetzt gerne öffentlich gegen „Flüchtlingslawinen“ und „Willkommenseuphorie“. Passend dazu wird bei den KTM Disko- Veranstaltungen in „Der Ratte“ explizit darauf hingewiesen, dass im Gasthof „deutsch gesprochen wird“.

Veranstaltungsbilder zeigen, dass auch andere FunktionärInnen der AfD sich auf den KTM Disko Abenden einfinden, wie das Vorstandsmitglied und Schriftführerin in Leipzig, Petra Siegel.

Angesichts dieser Verflechtungen kann man davon ausgehen, dass Cornelia Schneider und Uwe Schneider, die das Hotel und Gasthof „Zur Ratte“ führen, ebenfalls Überzeugungstäter sind.

Der Anschlag ist ein kleiner kämpferischer Beitrag für ein aktives Gedenken an die Verbrechen des Faschismus…“

Ist der Terror gegen die AfD geduldet oder sogar gelenkt?

Wie die LVZ schreibt, reiht sich der Anschlag auf das Restaurant in eine ganze Serie ähnlicher Angriffe, für die es im Internet mittlerweile eine eigene Kampagnen-Plattform gibt, ein: „Militante Offensive gegen die AfD“. Allein seit März sind dort sachsenweit 13 Übergriffe erfasst.

Dreizehn Übergriffe ohne gefasste Täter. Das macht stutzig. Als am 3. Oktober eine so genannte „Revolution Chemnitz“ mit einem Luftgewehr und Schlagstöcken einen Aufstand plante, dauerte es nur wenige Stunden, da saßen die Mitglieder der „rechtsterroristischen Gruppe“ im Knast. Obwohl ihnen überhaupt kein terroristischer Akt nachgewiesen werden konnte, allerhöchstens eine rechte Gesinnung. Auch beim Bölleranschlag auf eine Moschee in Dresden – für den es zehn Jahre Knast gab – wurden die sächsischen Behörden schnell fündig. Dass umgekehrt im Falle der militanten Antifa kaum Ermittlungsergebnisse zu Stande kommen, lässt den Rückschluss, dass sie gar nicht erwünscht sind, zu. Werden sie am Ende sogar geduldet? In diesem Fall hat Deutschland und erst recht der Freistaat Sachsen den rechtsstaatlichen Rahmen bereits weit hinter sich gelassen. (KL)

https://www.journalistenwatch.com/2018/12/30/antifa-heimtueckischer-terror/

Petition: Soros soll zum Terroristen erklärt werden

Unbenanntes Design(407)

Auf der Petitions-Webseite des Weißen Hauses in Washington wurde eine Petition eingereicht, mit der Forderung, den Investor und Milliardär George Soros zum Terroristen zu erklären. Innerhalb weniger Tage hatten bereits über 70.000 Menschen die Petition unterzeichnet. Aktuell sind über 175.000 Unterschriften im Weißen Haus eingegangen. Somit muss die Petition von einem zuständigen Regierungsbeamten des Weißen Hauses bearbeitet und offiziell beantwortet werden, berichtet „RT Deutsch“.

In der Petition heißt es, Soros habe „vorsätzlich und auf kontinuierlicher Basis versucht, die Vereinigten Staaten von Amerika zu destabilisieren sowie volksverhetzende Handlungen betrieben.“ Zudem habe Soros Nichtregierungsorganisationen gegründet, die lediglich das Ziel hätten, die Trump-Regierung zu zerstören. Soros übe einen „ungesunden und unbegründeten Einfluss“ auf die ganze Demokratische Partei sowie die Trump-Regierung aus. Daher solle das Justizministerium Soros sowie alle von ihm gegründeten Organisationen zu Terroristen erklären, sowie sämtliche Vermögen beschlagnahmen.

Der Text der Petition wurde vom Weißen Haus auf seiner Webseite veröffentlicht. Die Petitions-Plattform „We the people“ wurde seinerzeit von der Obama-Regierung eingerichtet, um die „direkte Demokratie“ zu fördern. Bislang reagierte Trump noch nicht auf die Petition. George Soros ist ein Unterstützer der Clintons. Unter US-Präsident Bill Clinton rief Soros die Stiftung „Media Matters“ sowie weitere Nichtregierungsorganisationen, u. a. gemeinsam mit dem Clinton-Berater John Podesta, ins Leben. Diese sollen Medien und Meinungen im Sinne der linken Demokraten beeinflussen. Soros unterstützte ebenfalls die Trump-Konkurrentin der Demokraten, Hillary Clinton, im US-Präsidentschaftswahlkampf.

In Ungarn hatte George Soros weniger Erfolg. Regierungschef Viktor Orban hat Soros erfolgreich aus dem Land vertrieben, die berüchtigte „Soros-Uni“ in Budapest wird derzeit nach Wien verlagert. In Deutschland kann Soros seinen Einfluss ungehindert ausüben. Er unterstützt das „Recherche-Netzwerk correctiv“, das die Facebook-Zensur überwachen soll. Die „Open Society Foundation“ von George Soros, die bislang eine weitere Europa-Niederlassung in Budapest hatte, schloss ihre Büros dort ebenfalls und ist 2018 nach Berlin umgezogen. Neben Berlin hat die OSF auch in Brüssel, Paris und London Niederlassungen. Soros ist erklärter Gegner von US-Präsident Trump und Russlands Präsident Putin. In Russland ist die OSF-Organisation ebenfalls als im Lande unerwünscht erklärt worden.

https://www.watergate.tv/petition-soros-soll-zum-terroristen-erklaert-werden/

Video zur Zusammenarbeit von „Weißhelmen“ mit Terroristen

Es hat sich jemand ganz viel Mühe gemacht, unzählige Stunden Videomaterial von Weißhelmen, Freunden und Terroristen gesichtet und daraus einen einstündigen Dokumentarfilm über die sogenannten „Weißhelme“ erstellt.

 

 

Unser Dank gebürt dem fleißigen Videomacher, der dabei auch auf Ullas Arbeit bei der Sichtung der Terroristenvideos aufgesetzt hat.

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2018/11/11/video-zur-zusammenarbeit-von-weisshelmen-mit-terroristen/