Aufstand in Dunkeldeutschland: 17 CDU-Politiker fordern Gespräche mit Thüringer AfD

von https://www.journalistenwatch.com

Michael Heym (Bild: Thüringer Landtag)

Thüringen – 17 CDU-Politiker fordern das, was das Ergebnis der vergangenen Landtagswahl in Thüringen wiederspiegelt: „ergebnisoffene Gespräche“ zur Regierungsbildung mit der zweitstärksten Kraft im Freistaat. Es sei „undenkbar“, das starke Abschneiden der AfD in Thüringen zu ignorieren.

In einem gemeinsamen Schreiben sollen 17 Thüringer CDU-Funktionäre nach der grandiosen Schlappe ihrer ehemals konservativen Partei bei der Landtagswahl Bereitschaft zu Gesprächen mit der AfD im Freistaat gefordert haben. Der schriftliche „Appell konservativer Unionsmitglieder in Thüringen“ sei in CDU-Kreisen verbreitet worden, berichtete hierzu die „Ostthüringer Zeitung“ (OTZ).

Dass „fast ein Viertel der Wähler“ in Thüringen „bei den Gesprächen außen vor bleiben soll“ empfinden die Unterzeichner demnach als „undenkbar“. Ganz ähnliches hatte Thüringens CDU-Fraktionsvize Michael Heym in der vergangenen Woche gefordert und dafür – wie nicht anders zu erwarten – aus den eigenen Reihen Rufe nach seinem Parteiausschluss kassiert. Heym hatte, mit Blick auf den massiven Zuspruch, den die AfD mit 23,4 Prozent der Thüringer Wähler erhalten hatte, gesagt: „Man tut der Demokratie keinen Gefallen, wenn man ein Viertel der Wählerschaft verprellt.“ Heym hatte eine „bürgerliche Mehrheit“ aus CDU, FDP und AfD gesehen. Die AfD sei eine „konservative Partei“, sagte Heym im Gespräch mit dem stellvertretenden Chefredakteur der Welt, Robin Alexander.

Daraufhin war unter anderem CDU-Fraktionschef in Bremen, Thomas Röwekamp, geistig Amok gelaufen und forderte, „diese Person aus der Partei auszuschießen“. Der Parteifunktionär twittere: „Zusammenarbeit mit einem Faschisten von der AfD verstößt gegen die Beschlüsse der Partei, ist parteischädigend, ist vor allem aber antidemokratisch und ein Verrat an unseren Werten …“. Zustimmung erhielt Röwekamp vom Sozialisten Bodo Ramelow (Linke), der Röwekamp dafür lobte, den Kopf seines Parteikollegen zu fordern. Die politische Vertretung der SED-Nachgeburt tätschelt Röwekamp mit den Worten: „Lieber Herr Röwekamp, danke für die klaren Worte. So etwas vermisse ich derzeit leider in Thüringen“, Ramelow.

Marco Wanderwitz (CDU), Staatssekretär im Bundesinnenministerium, hatte ebenfalls den Parteiausschluss Heyms gefordert: „Leute wie Herr Heym haben in der CDU nichts verloren. Wir Christdemokraten grenzen uns nach rechts- wie linksradikal klar ab. Die AfD ist keine bürgerliche Partei“. Irrerweise setzte Wanderwitz hinzu: „Die Zahl ihrer Wählerinnen und Wähler ist kein Argument. Eine Partei wird nicht durch Wahl demokratisch“, so der bestens durch den Steuerzahler finanzierte CDU-Staatssekretär auf Twitter. Der ehemalige Generalsekretär der CDU, Peter Tauber, teilte den Beitrag auf Twitter. Tauber hatte Mitte Juni aus dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke versucht, politisch Kapital zu schlagen und den Grundrechtsentzug selbst für bürgerliche Konservative wie Max Otte gefordert.

In dem nun verfassten Papier der 17 CDU-Politiker werde die AfD laut der OTZ zwar nicht ausdrücklich genannt. Jedoch sei die „Stoßrichtung“ eindeutig, auch wenn kein konkreter Koalitionswunsch durch die CDU-Funktionäre formuliert worden sei. Eine Entscheidung dafür oder dagegen solle erst nach ergebnisoffenen Gesprächen gefällt werden, hieß es. Heym habe „die Situation treffend analysiert“, zitiert die Zeitung weiter aus dem Papier. Deshalb erwarten die Unterzeichner des Appells, „dass der Landesvorstand sich zu ihm bekennt“. Zu den Unterzeichnern sollen unter anderen der CDU-Landtagsabgeordnete Jörg Kellner und der ehemalige Landrat des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, Ralf Luther gehören.

Lars Klingbeil, seines Zeichens SPD-Generalsekretär, sieht sich berufen, zu handeln und forderte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer auf „einzuschreiten“. Auf Twitter zwitscherte er aufgeregt: „Die Brandmauer nach rechts kriegt in der Union immer und immer mehr Risse. Es wird Zeit, dass das gestoppt wird @akk.“

In den Kommentarbereich der Qualitätsmedien, die ebenfalls über Heyms Forderung berichten, scheint weitaus mehr Demokratieverständis und Realitätsbewußtsein vorzuherrschen, als in den Reihen der Konsensparteien, die immer verzweifelter mit allen Mittel versuchen, ihre Pfründe zu verteidigen:

„Man fängt wohl langsam an sich Realitäten stellen zu wollen..“

„Die wissen genau: weiter nach links geht es nur mittels massivem Wählerverlust. Das Problem der CDU: gibt es ein Bündnis mit der AfD dann bricht der Damm. Bundesweit. Dann ist Ende im Gelände für die Kanzlerin und ihren Hofstaat.“

„Das Gemeinsame suchen. Viele Ziele der AfD stimmen mit denjenigen der Groko überein. Andere nicht. Politik für Menschen und nicht für Wahlumfragen machen.“

„hihi , soll man die alle jetzt aus der cdu ausschliessen ? solcherart von „reiningungsaktionen“ von nicht linientreuen mitgliedern erinnert dann doch wohl ein wenig stark an die stalinistischen saeuberungsaktionen von stalin oder den roten khmern.“

„Die Zusammenarbeit mit FDP und AFD ist in Thüringen die einzig sinnvolle Option für die CDU. Eine wirklich konservative Regierung würde die Mehrheitsverhältnisse im Land auch endlich vom Kopf auf die Füße stellen.“

„Mit einander reden sollte man immer dürfen! Per se Parteien auszuschließen, dir a) nicht verboten sind und b) von einem Viertel der Wähler gewählt wurden dürfen nicht komplett ignoriert werden! Das ist ansonsten undemokratisch… Auch wenn z.b. Malu D. Und andere sich als Demokraten hinstellen und Gespräche von vornerein ausschließen! … Warum hört man das nirgends in den Medien??“

https://www.journalistenwatch.com/2019/11/05/aufstand-dunkeldeutschland-cdu/

Live: Carsten Jahn mit dem Digitalen Chronisten | Koalitionspoker

 

Carsten Jahn

Livestream vor 11 Stunden

Der Digitale Chronist und ich werden über den Koalitionspoker in Thüringen sprechen. Kommt die #CDU durch die Hintertür in die Regierung? #TEAMHEIMAT
Viel Spaß!

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AfD WAHLSIEGER! ANALYSE DER THÜRINGEN WAHL

 

Carsten Jahn

Am 28.10.2019 veröffentlicht

Ein spannender Wahltag ist zu Ende, der Wahlsieger des gestrigen Abends ist die konservativ bürgerliche Mitte die AfD. Das kann man auch nicht anders erwarten, wenn man sich die Polemik und den Populismus der Altparteien anschaut.

#AfD, Thüringen, #Landtagswahl, #Ramelow, #Höcke, #Mohring, #Stegner, #Gauland, #CDU, #DieLinke, #DieGrünen, #SPD, #FDP, #Bürger, #Konservativ, #Deutschland, #ZDF, #Umfragen, #Analysen

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Wahlbeobachtung Thüringen: Alle gut vorbereit?

von https://www.einprozent.de

  • Am Sonntag ist Wahltag in Thüringen. In diesem Beitrag erhalten die freiwilligen Wahlbeobachter wichtige Hinweise für das Geschehen im Wahllokal.
  • Gute Vorbereitung ist alles: Nutzen Sie deshalb das Angebot unserer Bürgerinitiative. Am Wahltag stehen wir Ihnen bei weiteren Fragen zur Verfügung.

Am Sonntag ist es in Thüringen so weit, ein neuer Landtag wird gewählt. Die Propagandamaschinerie der Altparteien, der linksextremen Pseudozivilgesellschaft und der Mainstreammedien läuft auf vollen Touren. Doch diese undemokratischen Bemühungen verpuffen bei vielen Thüringen, u.a. weil die erfolglose Regierung Ramelow genügend Dreck am Stecken hat, wie unsere Recherchen zu Ramelow und den derzeitigen Regierungsparteien (Teil 1, Teil 2) zeigen.

Auch wir werden wieder unseren Teil beitragen und sind mit unserer bewährten Wahlbeobachtung und vielen Tausend Freiwilligen dabei. Hier gibt es die wichtigsten Informationen.

Vorbereitung ist alles

Auf unserer Sonderseite www.wahlbeobachtung.de haben sich bereits viele Beobachter eingetragen und unseren Leitfaden runtergeladen. Der Leitfaden für Wahlbeobachter ist der perfekte Begleiter am Wahltag. Er erklärt alles Wichtige und sollte vorher mindestens einmal gelesen werden.

Ergänzt werden die Vorbereitungen durch unsere drei Onlineschulungen. In Ihnen erfahren Sie alles, was für Wahlbeobachter und Wahlhelfer vertiefend interessant sein könnte.

Schulung 1: Ablauf – Kontakt – Einspruch

Schulung 2: Thema Briefwahl

Schulung 3: FAQ Wahlbeobachtung – Noch Fragen?

Wichtig sind außerdem die Kontaktdaten zu den regionalen Kreiswahleitern (hier gibt es einen besonderen Hinweis für die Wahlkreise 8 und 9). Die Kreiswahlleiter müssen aktiv werden, wenn es am Sonntag irgendwo Probleme gibt und man Ihnen im Wahllokal nicht helfen will. Notieren Sie sich bereits jetzt die Kontaktdaten für Ihre Region!

Die wichtigsten drei Wahlbeobachter-Regeln

  1. Wann ist eine Stimme ungültig oder gültig? Der Grundsatz lautet: Der Wählerwille muss erkennbar sein. Stimmen können auch gültig sein, wenn Kreuze oder Markierungen neben den Namen des Kandidaten oder der Partei gemacht oder Namen unterstrichen wurden.
  2. Öffentlichkeit der Wahl – Bundeswahlgesetz § 31: Die Wahlhandlung ist öffentlich. Der Wahlvorstand kann jedoch Personen, die die Ordnung und Ruhe stören, aus dem Wahlraum verweisen.
  3. Bekanntgabe des Wahlergebnisses – Bundeswahlordnung § 70: Im Anschluss an die Feststellungen nach § 67 gibt der Wahlvorsteher das Wahlergebnis im Wahlbezirk mit den in dieser Vorschrift bezeichneten Angaben mündlich bekannt.

Wir sind für Sie da

Wie immer werden wir auch an diesem Sonntag unser Wahlbüro für Sie einrichten. Unsere Experten, die alle Wahlen seit 2016 begleitet und mit Ihnen unzählige Stimmen und sogar Mandate gerettet haben, stehen Ihnen wieder zur Verfügung. Kontaktdaten finden Sie in der Grafik.

Wo beobachten?

Bei dieser Wahl weisen wir keine Wahllokale zu. Jeder Beobachter beobachtet sein Wahllokal oder erkundigt sich bei seiner Gemeinde, wo die Briefwahl ausgezählt wird.

WICHTIG: Die Auszählung der Briefwahl beginnt zwar erst um 18 Uhr, aber die Überprüfung, ob alle Stimmzettel zur Auszählung zugelassen werden, beginnt bereits früher – meist zwischen 15 und 16 Uhr. Hier fallen bereits viele Stimmen weg und werden ungültig. Diesen Vorgang kann man auch beobachten.

In Zeiten, in denen einige Menschen meinen, das Wahlergebnis selbst in die Hand nehmen zu können, wird die Wahlbeobachtung immer wichtiger, um für faire und demokratische Wahlen zu sorgen. Deswegen lassen Sie sich nicht einschüchtern, bleiben Sie mutig und denken Sie daran – jeder kann und darf Wahlbeobachter werden. Es ist Ihr demokratisches Grundrecht!

https://www.einprozent.de/blog/wahlbeobachtung/wahlbeobachtung-thueringen-alle-gut-vorbereit/2551

AUFGEDECKT: STASI 2.0 in (Rudolstadt)Thüringen und ganz Deutschland?!

 

Carsten Jahn

Am 20.10.2019 veröffentlicht

Fehler im Video: Entschuldigt den Versprecher, es ist Rudolstadt in Thüringen!

Mit Ihren Worten betreiben sie die geistige Brandstiftung in ganz Deutschland und geben den Ideologen die Legitimation zu Aggression und Gewalt gegen die Opposition. Die etablierte Politik und die Medien arbeiten diesen Brandstiftern in die Hände. Das sehen wir Woche für Woche in ganz Deutschland wie auch jetzt wieder eine Woche vor der Wahl in Thüringen.

#AfD, #Thüringen, #STASI, #DieLinke, #ANTIFA, #Deutschland, #SPD, #DieGrünen, #CDU, #CSU, #FDP, #Politik, #Medien. #Presse, #ARD, #ZDF, #MDR, #Nachrichten

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DIE ANGST GEHT UM IN THÜRINGEN 🙈 -Vollende die WENDE 2.0 😂

 

Carsten Jahn

Am 15.10.2019 veröffentlicht

Sie können machen, was sie wollen. Jeder Angriff läuft ins Leere.
Ergo wird wieder die Manipulationsmaschine angeschmissen und der Wähler versucht in die Irre zu führen.

#Höcke, #AfD, #Thüringen, #Wahl, #Ramelow, #Mohring, #DieLinke, #CDU, #Halle

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Was Thüringens rote Regierung verschweigt – Teil 1

von https://www.einprozent.de

  • Im Wahljahr versucht die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen alles, um die Bürger hinters Licht zu führen.
  • Eine Anfrage im Parlament zu linksextremistischen Umtrieben der Regierungsparteien wurde so zensiert, dass nicht ersichtlich ist, welche Abgeordneten sich nicht klar von Linksextremismus distanzieren.
  • Wir haben recherchiert, wer Dreck am Stecken hat.

Welche Aufgaben hat die größte Oppositionspartei in den Parlamenten? Richtig, unangenehm sein! Die Finger in die Wunde legen, kritische Fragen stellen, das muss das tägliche Brot der AfD sein. In Thüringen wollte die alternative Partei Auskunft über die linksextremistischen Umtriebe in den Regierungsparteien Die Linke, SPD und Grüne haben. Doch statt Antworten zu geben, verschweigt die Regierung lieber die Fakten!

Alarmierende Erkenntnisse

Mit sorgfältiger Recherche wollte die AfD nachweisen, über welche linksextremistischen Verknüpfungen die drei oben genannten Parteien in Thüringen verfügen. Die Erkenntnisse sind alarmierend. Warum wird hier kein „Prüffall“ verkündet? Das Wissen packte die AfD im März in eine Große Anfrage im Thüringer Landtag. Wenige Monate später erhielt man die Antwort – mit ernüchterndem Ergebnis.

Zensur der Namen? Da können wir helfen!

Denn die Landesregierung hat die Namen von Personen in der Anfrage zensiert, sogar dort, wo vollkommen offensichtlich ist, wer gemeint ist (etwa bei Stephan Kramer, dem Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz (AfV) in Thüringen). Aber auch die Namen der Abgeordneten, über deren linksextremistischen Verstrickungen die AfD mit der Großen Anfrage Antworten zu erhalten versuchte, werden nur mit […] beschrieben.

Das ist besonders dann bedauerlich, wenn so der Öffentlichkeit die Möglichkeit genommen wird, Einsicht in die Tätigkeiten bestimmter Abgeordneter zu nehmen. Deswegen hat „Ein Prozent“ recherchiert und gibt den Abgeordneten jetzt ihren Namen zurück.

War die „Rote Armee Fraktion“ ein „geiler Haufen“?

Auf S. 14 der Großen Anfrage wird nach einem SPD-Abgeordneten gefragt, der sich selbst als Fan von „WIZO“ bezeichnet, einer Punkband, die mit Texten wie diesem glänzt: Kein Gerede, nur die Tat/ Stoppt den skrupellosen Staat/ Strommast sägen, Bomben legen/ Ab und zu ein Attentat/ Sprengt die Knäste/ Sprengt Paläste/ Sprengt die Schweine in die Luft/ Sprengt die Banken/ Sprengt die Schranken/ Jagt die Bonzen in die Flucht!“ (Aus dem Lied „Kein Gerede“)

Gemeint ist der SPD-Politiker Thomas Hartung, der in seiner Freizeit solche Musik hört. Im Liedtext zum Lied „R.A.F.“ heißt es: „Ich wollte nie ein Bulle sein, denn Bullen sind nur Dreck / Ich war viel lieber Terrorist und bombte alles weg.“ Und weiter: „Rote Armee Fraktion, ihr wart ein geiler Haufen! Rote Armee Fraktion, mit euch ist was gelaufen! Rote Armee Fraktion, ich fand euch immer spitze.“

Ob Thomas Hartung sich mit solchen Texten identifizieren kann? Jedenfalls spricht er sich auf seiner Website für die linksextremistische „Rote Hilfe“ aus, einer Hilfsorganisation für linke Gewalttäter, die einen Anwalt brauchen. Auch sonst sucht er den Schulterschluss mit Antifa-Gruppen, wie die Anfrage der AfD offenlegt (hier nachlesen). Für seine Partei scheint das alles kein Problem zu sein: Zur Wahl am 27. Oktober steht Hartung auf Listenplatz 9 der SPD.

Ebenfalls als Gönner der „Roten Hilfe“ tun sich zahlreiche Kollegen von Hartung hervor, etwa sein Kollege von der Linken, Rainer Kräuter, der schizophrenerweise selbst Polizeibeamter war (S. 24).

„Allein mit der Antifa“

Seite an Seite mit Extremisten? Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser teilt fleißig Aufrufe zu Demonstrationen, bei denen Linksextremisten mitmarschieren oder gar als Redner auftreten (S. 15). Ab und an besucht Kaiser dann selbst solche Veranstaltungen, statt diese nur in sozialen Netzwerken zu verbreiten: Im Gespräch mit einer Zeitung erklärt sie, „von Anfang an“ gegen die AfD auf die Straße gegangen zu sein. Dort stand sie „meist […] allein mit der Antifa und den Jusos“.

Andere Freunde von Demos und Veranstaltung mit zweifelhaftem Publikum sind die Abgeordneten der Linkspartei Tilo Kummer, Frank Kuschel und Dorothea Marx. Letztere findet etwa die Unteilbar-Proteste in Berlin gut. Der Name des Demo-Organisators, Lukas Theune, wird in diesem Zusammenhang ebenfalls zensiert (Theune ist Anwalt der Hausbesetzerszene in Berlin). Auch mit der „linksextremen Band“ „Feine Sahne Fischfilet“ solidarisiert sie sich, wie es in der Anfrage heißt (S. 17).

Vernetzung mit Antideutschen?

Ebenfalls über gute Verknüpfungen ins linksextreme Lager soll der Landtagsabgeordnete Steffen Dittes (Die Linke) verfügen, der der AfD-Anfrage zufolge aus dem „Antifa-Milieu“ stammt. Zudem habe er 2001 eine später verbotene Demonstration mit dem Namen „Es gibt tausend Gründe, Deutschland zu hassen“ angemeldet (S. 20).

Steffen Harzer, Energiepolitischen Sprecher der Linksfraktion in Thüringen, macht sich mit „Nie wieder Deutschland“-Sprechchören und Gruppen, die sich „RAF“ nennen, gemein. Ersteres hat er auf der Gegendemonstration zur AfD-Veranstaltung am 27. Mai vermutlich selbst miterlebt, bei Letzterem handelt es sich um eine Gruppe, deren Beitrag Harzer auf Twitter gelikt hatte (S. 22).

Vehement gegen rechts aktiv ist auch die Linken-Abgeordnete Kati Engel, die sich offenbar an der Störung von Redebeiträgen demokratisch legitimierter Parteien beteiligt hat (S. 21). Auch hier war die Antifa-Symbolik zu sehen. Ihr Kollege Knut Korschewsky ist gleichermaßen tief im linken Sumpf unterwegs – die AfD berichtet, dass er auf linken Demos unterwegs war, die mit gewalttätigen Ausschreitungen endeten (S. 24).

Die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling wiederum muss sich den Vorwurf der AfD gefallen lassen, einen Beitrag des linksextremistischen Magazins „Der rechte Rand“ geteilt und Produkte eines „Antifa“-Netzladens beworben zu haben (S. 30).

Die Spitze des Eisbergs

Sind SPD, die Linkspartei und Grünen damit schon „Prüffälle“? Wenn nein, warum nicht? Die Auflistung sollte deutlich machen, wie tief die Regierungsparteien allein in Thüringen im linksextremistischen Sumpf stecken. Doch es geht noch weiter: Wie weit reicht der Einfluss von extrem linken Gruppen – etwa bis hoch in die Partei- und Fraktionsspitzen? In Kürze folgt dazu unser zweiter Teil!

https://www.einprozent.de/blog/recherche/was-thueringens-rote-regierung-verschweigt-teil-1/2546

UNRECHTSSTAAT?! – CDU mit den Linken in Thüringen!

 

Carsten Jahn

Am 09.10.2019 veröffentlicht

Im Zuge des Landtagswahlkampfes in Thüringen versucht man jetzt die Linke salonfähig zu machen, für eine mögliche Koalition mit der CDU. Man benutzt dazu die Gefühle der Menschen, die in einem Unrechtsstaat gelebt haben.

#Gauck, #Ramelow, #Schwesig, #Thüringen, #DieLinke, #SPD, #CDU, #AfD, #Deutschland, #Wahlen

Link Maueropfer:
https://de.wikipedia.org/wiki/Todesop…

Link innerdeutsche Grenze:
https://www.zeit.de/wissen/geschichte…

Link Unrechtsstaat:
https://www.morgenpost.de/politik/art…

Link Gauck:
https://www.bild.de/regional/thuering…

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Brutale Vergewaltigung bei „““Personenkontrolle“““

von https://t.me/deftiges

 

photo_2019-10-04_20-13-02 - Kopie

Brutale Vergewaltigung bei
„““Personenkontrolle“““

Polizist sitzt nach Fluchtversuch in Haft.
Das Opfer konnte intime Körpermerkmale der Täter angeben.
Zudem seien bei der Frau fremde Körperflüssigkeiten festgestellt worden.
Die Vergewaltigung ereignete sich im Zuge einer

》》》
„verdachtsunabhängigen Personenkontrolle“.
《《《

Die „““BEAMTEN“““
bereicherten das Opfer mit ihren orientalischen Liebeskünsten.
Einer der Polizisten mit Migrationshintergrund habe die Polizeischule erst kürzlich beendet und wurde nach der Durchsuchung seiner Wohnung verhaftet.
Der zweite Liebeskünstler wurde nach seiner Flucht gefasst und wehrte sich gegen die Festnahme.

Beiden Polizisten drohen laut Staatsanwaltschaft Haftstrafen von bis zu 15 Jahren.

Der Polizeipräsident Thüringen
FRANK-MICHAEL SCHWARZ
müsste wohl zurück treten.
Nicht jedoch im linksgrünen Thüringen unter einen tief linken
„SED“-Ministerpräsidenten
Bodo Ramelow.

…unter Ramelow darf wohl weiter gerammelt werden…

Robert Hackbarth
@deftiges