Donald Trump hält eine Rede gegen das Establishment und Hillary Clinton.
Schlagwort-Archive: TISA
Nach der TTIP Demo ..
Nach ’ner anstrengenden TTIP-Demo erstmal zu
McDonalds auf’n 9er Chlor-Nuggets mit Monsanto-Dip… 😉
Ein Dutzend Gründe , die SPD nicht zu wählen
Die SPD steht für …
– 60 Milliarden Steuerausfall pro Jahr durch
– Halbierung der Körperschaftsteuern für Unternehmen
– Senkung des Spitzensteuersatzes und gleichzeitiger Verkleinerung der Progressionszone
– Steuerbefreiung für Konzerne beim Verkauf von Unternehmensbeteiligungen
– Deckelung der Steuer auf Kapitalerträge
im weiteren für…
Steuer- und Wirtschaftspolitik
– Förderung einer neoliberalen Wirtschaftspolitik
– Zulassung hochspekulativer Finanzprodukte
– Öffnung des Kapitalmarktes für Hedgefonds
– Erleichterung von feindlichen Übernahmen
– höhere und neue Verbrauchssteuern
– Absenkung des Sparerfreibetrags
– 3 Prozentpunkte Mehrwertsteuer
– Ökosteuer, EEG-Umlage
– Untätigkeit beim Cum/Ex Betrug zu Lasten der Steuerzahler
Sozialpolitik
– Hartz 4, sozialen Kahlschlag und Abkehr von der paritätischen Sozialversicherung
– radikale Leistungskürzungen mit dem Zweck, die Beiträge für Arbeitgeber stabil zu halten
– Abschaffung der gesetzlichen Berufsunfähigkeitsversicherung
– Parasitenturbomastprogramme für die Raffmeyers durch private Altersvorsorge
– rückwirkende Belastung von Direktversicherungen mit Sozialversicherungsabgaben
– regelmäßiger Griff in die Sozialkassen, um versicherungsfremde Leistungen zu finanzieren,
zuletzt für Mütterrente, Rente mit 63 oder Krankheitskosten von Migranten
Arbeitsmarkt
– Zulassung von Leiharbeit und prekären Arbeitsverhältnissen
– Förderung von Offshoring
– Tarifeinheitsgesetz
– geplante Ausweitung des Scheinselbstständigen-Gesetzes auf selbständige Fachleute
Bürgerrechte, Demokratie
– Vorratsdatenspeicherung
– TTIP, TISA, CETA
– Basta-Politik
– Misswirtschaft in zahlreichen Landesbanken
– Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland
Marc-Uwe Kling: Wer hat uns verraten ?
Karikaturen ..
Ein Blick in die Zukunft aus der Vergangenheit
Carl Friedrich Von Weizsäcker sagte in seinem letzten großen Werk
„Der bedrohte Frieden“ erschienen 1983 im „Hanser-Verlag“, innerhalb
weniger Jahre den Niedergang des Sowjet-Kommunismus voraus(-er wurde
damals ausgelacht).
Weizsäcker beschreibt die Auswirkungen einer dann einsetzenden
„Globalisierung“,(obwohl es damals dieses Wort noch nicht gab),
so wie er sie erwartete:
1.)
Die Arbeitslosenzahlen werden weltweit ungeahnte Dimensionen erreichen.
2.)
Die Löhne werden auf ein noch nie da gewesenes Minimum sinken.
3.)
Alle Sozialsysteme werden mit dem Bankrott des Staates zusammenbrechen.
Rentenzahlungen zuerst. Auslöser ist eine globale Wirtschaftskrise
ungeheurer Dimension, die von Spekulanten ausgelöst wird.
4.)
Circa 20 Jahre nach dem Untergang des Kommunismus werden
in Deutschland wieder Menschen verhungern. Einfach so.
5.)
Die Gefahr von Bürgerkriegen steigt weltweit dramatisch.
6.)
Die herrschende Elite wird gezwungen, zu ihrem
eigenen Schutz Privatarmeen zu unterhalten.
7.)
Um ihre Herrschaft zu sichern, werden diese Eliten frühzeitig den totalen
Überwachungsstaat schaffen, und eine weltweite Diktatur einführen.
8.)
Die ergebenen Handlanger dieses „Geld-Adels“ sind korrupte Politiker.
9.)
Die Kapitalwelt fördert wie eh und je einen noch nie dagewesen Nationalismus
(Faschismus), als Garant gegen einen eventuell wieder erstarkenden Kommunismus.
10.)
Zum Zweck der Machterhaltung wird man die Weltbevölkerung auf ein Minimum reduzieren.
Dies geschieht mittels künstlich erzeugter Krankheiten. Hierbei werden Bio-Waffen als
Seuchen deklariert, aber auch mittels gezielten Hungersnöten und Kriegen.
Als Grund dient die Erkenntnis, daß die meisten Menschen ihre eigene Ernährung
nicht mehr finanzieren können, jetzt wären die Reichen zu Hilfsmaßnahmen gezwungen,
andernfalls entsteht für sie ein riesiges, gefährliches Konfliktpotential.
11.)
Um Rohstoffbesitz und dem eigenen Machterhalt dienend, werden Großmächte
Kriege mit Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen führen.
12.)
Die Menschheit wird nach dem Niedergang des Kommunismus das skrupelloseste und
menschenverachtendste System erleben, wie es die Menschheit noch niemals zuvor
erlebt hat, ihr „Armageddon“ („Endkampf“). Das System, welches für diese Verbrechen
verantwortlich ist, heißt“unkontrollierter Kapitalismus“.
Die CDU ist auf den richtigen Weg !
Die BRD Verwaltung – Hurra es ist Rechtsstaat ..
Angela Merkel hat den chinesischen Kommunisten während ihres aktuellen Staatsbesuches
einen kompetenten Vortrag über Demokratie und Rechtsstaat gehalten und die freundlichen
Chinesen haben brav nickend zugehört. Schließlich sind sie es gewöhnt, allen „großen
Vorsitzenden“ geduldig zuzuhören und am besten nicht zu widersprechen.
Trotzdem ist es geradezu grotesk, dass sich ausgerechnet die Chefin der BRD-NGO
dazuberufen fühlt, den Chinesen das Thema Rechtsstaat zu erklären. Genauer
betrachtet weiß Merkel doch selbst nicht, wie ein Rechtsstaat wirklich geht.
In der Merkel-Republikwird dieses Wort zwar fast Mantra artig herunter gebetet, kommt
aber leider selten bis gar nicht zur Anwendung. Wie sollte das auch möglich sein, wenn
staatliche Strukturen in diesem Land immer mehr abgeschafft und dafür an deren Stelle
Firmenstrukturen aufgebaut werden.
Während sich einige wenige Bürger über TTIP und die zahllosen anderen „Freihandelsabkommen“
aufregen, die in den Lizenzmedien zur Ablenkung breit getreten werden, schafft man nach guter
alter Junker-Manier Fakten im Hintergrund.
Wer immer noch glaubt, dass unsere Politiker ernsthaft für die Deutschen tätig sind, der
sollte sich mal etwas näher mit dem Verwaltungsrecht befassen. Dieses basiert nämlich wie
etliche andere Rechtsbereiche auf dem internationalen Handelsrecht UCC. Handelsrecht ist
jedoch nicht gleichzusetzen mit Staatsrecht. Die Regeln sind völlig anders und wer heute
vor Gericht steht, spricht mangels entsprechender Information fast immer die falsche Sprache.
Vor Gericht gilt Handel – nicht Staat. Deshalb wird „verhandelt“ und nicht Recht gesprochen.
Warum regen wir uns über TTIP immer noch auf? Man hat uns diesen
Dübel doch schon längst durch die Hintertür herein geschoben.
Im § 15 Gerichtsverfassunggesetz stand früher einmal der Satz
„Alle Gerichte sind Staatsgerichte“. Heute steht dort weggefallen.
In der BRD herrscht deshalb nur noch die „freiwillige Gerichtsbarkeit“.
Standgerichte, die eigentlich verboten sind, gaukeln uns eine heile Welt vor, die es längst
nicht mehr gibt. Das ist auch der Grund, warum Richter und so genannte Beamte nichts mehr
rechtsgültig unterschreiben. Die Staatshaftung wurde bereits 1982 abgeschafft. Aber wen juckt
das schon in Merkels bunter Republik?
Das Bundesverfassungsgericht hat 2013 auch die Bundestagswahlen seit 1956 für ungültig erklärt.
Keine gültigen Wahlen bedeutet keine legalen Abgeordneten. Keine legalen Abgeordneten bedeutet
kein legales Parlament. Kein legales Parlament bedeutet keine legale Regierung und keine legale
Regierung bedeutet keine legalen Gesetze.
Der gesunde Menschenverstand legt also nahe, dass alle Gesetze seit 1956 ungültig sein müssen,
wenn das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes einen echten Wert hätte. Aber schauen Sie doch
selbst, was passiert.
Wer sich nicht endlich mit diesen Themen und dem Rechtsstand der BRD beschäftigt wird
sich bald verwundert die Augen reiben, wenn in „seiner“ Immobilie auf dem BRD Pachtgelände
plötzlich ein anderer wohnt. Wer sich nicht mit den Themen Personenstand und Staatsangehörigkeit
beschäftigt,wird bald sein blaues Wunder erleben.
Spätestens wenn die angeblich eigene Hütte rechtlich ganz legal weg und der letzte
Euro vom Konto beschlagnahmt ist, wird das „Personal deutsch“ feststellen, in welcher
Lüge man es über 70 Jahre lang gehalten hat. Bis dahin werden Merkel und Co. noch alles
Menschenmögliche tun, um möglichst Viele von uns weiterhin im kollektiven Tiefschlaf
zu halten.
Denn Jeder der zu diesem Thema was sagt ist entweder Nazi,
Reichsbürger oder er wird einfach für verrückt erklärt.
Nur so geht Rechtsstaat noch in diesem Deutschland.
Quelle : Deutschland Pranger
Kontrakultur – Europa muss aufstehen !
Es ist kein Geheimnis, daß vielen jungen Menschen die Musik von
Rappern wie Bushido und Haftbefehl heute vertrauter ist als Bachs
Brandenburgische Konzerte oder Wagners Tannhäuser.
Über Geschmack läßt sich bekanntlich streiten, doch gehören gewisse
Musikgenre mittlerweile fest zu „unserem Zeitgeist“ und damit zur
Lebenswelt vieler junger Menschen. Warum sollte man also diese Art von
Musik nicht einmal auf patriotische Art und Weise interpretieren?
Wie das geht, zeigt derzeit eine Veröffentlichung der identitären Gruppe
Kontrakultur Halle. Ihr Künstler mit dem Alias „Komplott“ präsentiert mit
dem Lied Europa den ersten identitären Rap.
Politisches Kabarett : Die Anstalt – TTIP ist Hoffnung
Ratgeber: Alles, was Sie über TTIP wissen müssen
Nachdem am Montag mehrere Dokumente aus den TTIP-Verhandlungen an die
Öffentlichkeit gelangt sind, sind sowohl Gegner als auch Befürworter
des umstrittenen Freihandelsabkommens in heller Aufregung.
Doch worum geht es da eigentlich genau?
Der Postillon hat die wichtigsten Fakten zu TTIP für Sie zusammengefasst:
Wofür steht TTIP?
TTIP ist die Abkürzung für Transatlantic Trade and Investment Partnership.
Übersetzt bedeutet das in etwa „Das Jade-Reh galoppiert an einem milden
Frühlingsabend über eine Blumenwiese“.
Wie spricht man TTIP eigentlich aus?
TTIP wird korrekt so ausgesprochen:
[hʃŋɪˈhip-pə-pəː] (etwa: Hschnihip-pe-pe).
Wozu braucht man TTIP?
TTIP dient zum Abbau von Handelshemmnissen zwischen den USA und der EU. Typische
Handelshemmnisse sind Arbeitnehmerrechte, Umweltstandards, Verbraucherschutz, Verbot
von Sklaverei, Zölle, Demokratie und Menschenrechte. Ein florierender Handel ohne
störende Regulierungen hilft dabei selbstverständlich nicht nur den Reichen, die
sich für TTIP aussprechen, sondern auch den Superreichen (Trickle-Up-Effekt).
Warum sind die Verhandlungen über TTIP geheim?
Die Verhandlungen über TTIP sind deshalb so geheim, weil das Freihandelsabkommen
so super für die Bevölkerung ist, dass die Politiker Angst haben, zu beliebt zu
werden, wenn ihre Wähler genauer Bescheid wüssten. Diejenigen, die mehr Transparenz
fordern, verhalten sich also ziemlich egoistisch, indem sie letztlich allen die
Überraschung verderben.
Wer will TTIP?
TTIP ist sein zweiter Vorname: Sigmar TTIP Gabriel
TTIP wird von einer breiten Basis von Politikern und Wirtschaftsvertretern vorangetrieben,
die ihrer Bevölkerung in selbstloser Weise Wohlstand und Reichtum bringen wollen. Außerdem
ist Sigmar Gabriel ein glühender Verfechter des Freihandelsabkommens.
Und wann hätte die SPD jemals etwas beschlossen, das der Arbeitnehmerschaft schadet?
Also außer Hartz IV. Ok, und der Rente mit 67. Ach ja, und der Zerstörung der
staatlichen Rente zugunsten der Versicherungswirtschaft.
Oh, und der Öffnung für Öffentlich-Private Partnerschaften. Oder der Abschaffung der
Reichensteuer. Ach ja, da waren ja noch der Ausbau des Niedriglohnsektors und 1-Euro-Jobs.
Hatten wir die Lockerung des Kündigungsschutzes schon?
Was sind Schiedsgerichte?
Die Schiedsgerichte kommen immer dann ins Spiel, wenn sich ein Konzern durch nationale
Regelungen benachteiligt fühlt. Sie tagen zu einer geheimen Zeit an einem geheimen Ort
in einem geheimen Land. Viele Schiedsrichter wissen selbst nicht einmal, worüber sie
entscheiden oder dass sie überhaupt Schiedsrichter sind. Bei strittigen Entscheidungen
kann auch der Videobeweis oder die Hintertorkamera hinzugezogen werden.
Was hat es mit Chlorhühnern, Hormonfleisch und Genfood auf sich?
Diese Begriffe sind völlig irreführend und dienen TTIP-Gegnern als Kampfbegriffe.
Tatsächlich bestehen Chlorhühner nur zu 41 Prozent aus Chlor und decken gerade einmal
1277 Prozent des täglichen Tagesbedarfs an Chlor.
In Hormonfleisch sind höchstens 76 Hormone/kg enthalten, darunter auch wichtige
Spurenhormone. Genfood wiederum besteht ebenso wie normales Essen zu 100 Prozent
aus Genen. Außerdem haben sich die Amerikaner bereiterklärt, eine Kombination aus
allen dreien, genmanipulierte Chlor-Hormonhühner, nur an ausgewählte Partner
(z.B. KFC, Wiesenhof) zu exportieren.
Welche neuen Erkenntnisse hat das TTIP-Leak gebracht?
Das weiß niemand. Denn auch wenn alle fordern, dass die TTIP-Unterlagen transparent
allen zugänglich sein sollen, werden Leaks wie dieses in der Regel immer nur von
denselben vier Querulanten gelesen. Beispiel gefällig? Originalauszug aus Dokument
8, S. 2 des aktuellen Leaks:
„Both offers are now comparable in terms of ambition on tariff line coverage, with 97%
of tariff lines offered duty elimination. Both offers have 87.5% of tariff lines in the
immediate duty elimination basket (EIF). The EU offer at year 3 is at 3.7% some … schnarch!“
Was passiert, wenn TTIP scheitert?
Sollte TTIP noch in der Verhandlungsphase scheitern, wären die Folgen laut Befürwortern
desaströs. Die USA würden ihren Handel ausschließlich auf China beschränken, wodurch
Europa binnen kürzester Zeit zu einer unwirtlichen Vulkanlandschaft verkommen würde.
Die Folgen: Tod, Verderben, Keuchhusten und Hunger.
TTIP-Gegnern zufolge würde überhaupt nichts passieren.
Kann man TTIP denn überhaupt noch verhindern?
Hahahaha! Sie haben das Prinzip EU echt nicht verstanden. Ob man das
noch verhindern kann, was für eine Frage! Raus aus unserem Ratgeber!
Quelle : Der Postillon
volksbetrug.net 