Al Kaida nimmt ISIS-Tasche südöstlich von Idlib ein

Nachdem es am Montag noch so ausgesehen hat, als würde die Terrorgruppe ISIS das von ihr beherrschte Gebiet im Südosten der Idlib-Tasche zu Lasten der Terrorgruppe Al Kaida und ihrer Partner ausweiten können, hat die ISIS-Gruppe dort am Dienstag kapituliert und sich Al Kaida ergeben.

Al Kaida und Partner haben diese ISIS-Tasche damit vollständig eingenommen.

Was aus den mehreren Hundert ISIS-Terroristen, die sich Al Kaida ergeben haben, anschließend geworden ist, scheint nicht genau bekannt zu sein. Es gibt sowohl Gerüchte, diese ISIS-Terroristen würden nun für Al Kaida kämpfen als auch Gerüchte, Al Kaida habe sie nach der Gefangennahme exekutiert. Weiterhin gibt es Gerüchte, dass Al Kaida in einigen Dörfern der Provinz Idlib mit einer Revolte konfrontiert ist, die dadurch ausgelöst worden sein könnte, dass Al Kaida drei LKWs beladen mit Kanistern voll mit Chlor herangeschafft haben soll, um damit mutmaßlich eine neue False-Flag-Inszenierung unter dem Stichwort „Giftgas“ durchzuführen.

Im Bezirk Afrin ganz im Nordwesten Syriens haben die Türkei und ihre unter FSA-Flagge kämpfende Jihadi-Lakaien am Dienstag offenbar drei weitere Dörfer von kurdischen Separatisten der YPG erobert.

Auf der internationalen Ebene sind gestern zu den anhaltenden Spannungen zwischen der Türkei und den USA sowie der Türkei und Zypern nochmal verschärfte Spannungen zwischen der Türkei und Griechenland hinzugekommen. Immer mehr NATO- und EU-Staaten scheinen mit der Türkei also immer schwereren Streit zu haben.

Während US-Außenminister Tillerson mit kritischen öffentlichen Bemerkungen den Zwist mit der Türkei weiter anheizte, drohte der türkische Außenminister zwischenzeitlich öffentlich mit der Schließung der wichtigsten NATO-Militärbasen in der Türkei.

PS: Interest ist es zu sehen, dass führende Zionisten wie Herzliya-Absolvent Seth Frantzman sich angesichts dieser Lage optimistisch geben, was die derzeitigen Reisen hoher US-amerikanischer Regierungsvertreter (Rex Tillerson, H.R. McMaster, Brett McGurk) durch den nahen Osten angeht. Da stellt sich die Frage, ob diese Zionisten da selbst dran glauben, oder ob das bitterer Sarkasmus ist. In einer Woche wird man da vielleicht mehr wissen, denn wenn man gut hinschaut wie die Reaktionen sind, falls die Türkei noch deutlichere Schritte zum Ausstieg aus der NATO unternehmen sollte. Sollten sie geschockt sein, würde das darauf hindeuten, dass ihr derzeit demonstrativ zur Schau gestellter Optimismus nicht nur gespielt ist.

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2018/02/14/al-kaida-nimmt-isis-tasche-suedoestlich-von-idlib-ein/

Von Kriegern und Arbeitern

von Analitik

Die Rollen sind klar verteilt. Russland kämpft, China baut.

Militärisch hat sich China nirgendwo eingemischt. Die für Syrien angekündigten 5000 chinesischen Soldaten sind nicht eingetroffen. In chinesischen Gewässern patroullieren weiterhin US-Kriegsschiffe und mehr als Protestnoten hat China nicht aufzubieten. Zum Kontrast erinnere man sich an US-Kriegsschiffe im Schwarzen Meer – Russland hat damals deutlich gemacht, wer Herr im Meer ist. Als eine russische SU sämtliche Elektronik des US-Flaggschiffs lahmgelegt hat und einen Scheinangriff nach dem anderen flog, blieb den US-Matrosen nicht mehr, als es auf ihre Smartphones aufzunehmen und sich später in den Medien auszuheulen. Spüren Sie den Unterschied? USA in chinesischen Gewässern – Chinesen heulen, USA in russischen Gewässern – USA heulen.

Diese Woche hat Russlands General und Verteidigungsminister Schoigu eine mehrtätige Reise nach Süd-Asien beendet (zusammenfassende Berichte). In Myanmar, Laos und Vietnam traf er nicht nur Verteidigungsminister und Generäle, sondern auch Premierminister. Auf der Tagesordnung standen Rüstungsverträge und intensivierte militärische Zusammenarbeit. Eine solche Zusammenarbeit mit Myanmar bedeutet beispielsweise, dass russische Kriegsschiffe in Myanmar anlegen dürfen, wenn sie es nur ein paar Tage vorher ankündigen. Die Erlaubnis gibt es automatisch, nur bitte rechtzeitig bescheid sagen, damit Platz gemacht wird. Das gleiche Recht gilt für Myanmars Schiffe in russischen Häfen. Ein Blick auf die Karte verrät uns, dass Vietnam und Myanmar lange Küsten an den für China kritischen Meeren und Meerengen aufweisen. Womit geklärt wäre, wer an Chinas Südflanke künftig für Ordnung sorgen wird, wenn China es wieder einmal nicht über eine Protestnote hinaus schafft.

Nebenbei hat Schoigu bekannt gegeben, dass der Vertrag über die Lieferung von S-400 Systemen an die Türkei vor kurzem besiegelt wurde. Die Türkei hat damit offiziell die militärische Schirmherrschaft gewechselt, es gibt kein Zurück mehr.

Und China? Chinas Vize-Premier ist dieser Tage in Kiew zu Besuch gewesen, um Infrastruktur-Investitionen in Höhe von 7 Milliarden Dollar anzukündigen. Russland wird die Ukraine befreien, nachdem der Westen dort alles dem Erdboden gleichgemacht hat. Und China wird dann alles neu bauen. China hat das Geld und die Arbeiter und den Fleiß, um wie verrückt zu bauen. Ein westlicher Experte ahnt sogar wahrhaft Böses voraus:

“An acceptable end state for both countries would likely be a Ukraine that is under Russian political and military influence, is being rebuilt with Chinese funds, and serves as a conduit for Chinese influence to Europe, where Western influence is minimized,” Holcomb said.

Für Russland und China wäre es akzeptabel, so Holcomb, wenn Russland die politische und militärische Kontrolle über die Ukraine bekommt und China dort die Infrastruktur für einen Korridor in die EU aufbaut.

Das identische Bild in Syrien. Russland hat Syrien erkämpft, China wird es aufbauen. Eine chinesische Delegation war beim syrischen Verkehrsminister zu Besuch und hat angekündigt, in den Wiederaufbau der syrischen Infrastruktur zu investieren.

In Nordkorea wird es genauso sein. Russische Militärs waren vor einigen Wochen dort. Russland garantiert Nordkoreas Schutz, China wird in Nordkorea einen großen Investitionsmarkt vorfinden, nachdem die Wiedervereinigung eingeleitet wird.

Venezuela und Libyen sind weitere heiße Kandidaten für die arbeitsteilige Schirmherrschaft Russlands und Chinas. Das Modell funktioniert prächtig.

http://analitik.de/2018/01/28/von-kriegern-und-arbeitern/

#LIVE – Kurden-Demo gegen türkische Operationen in Afrin in Köln

+++ Kurden-Demo in Köln im Live-Ticker +++Polizisten mit Stangen attackiert – Demo kurz gestoppt

Lösung des Kurdenproblems beginnt

Analitik

Zum Kurdenproblem hat es vor etwas weniger als einem Jahr einen Beitrag gegeben.

Die Kurden sind nicht böse, sie sind einfach ein Problem, weil gewisse Kreise sie ganz bewusst zu einem Problem gemacht haben. Und da die Kurden mit Waffen versorgt wurden und militärisch ausgebildet worden sind und laufende militärische und geheimdienstliche Unterstützung erhalten, sind sie ein Problem, das nicht mit rein politischen Mitteln neutralisiert werden kann. Die militärische Macht, die (ob eingesetzt oder nur angedroht) zur Lösung des Kurdenproblems notwendig ist, kann derzeit nur Erdogan offen gebrauchen, weil er die Kurden nie auch nur ansatzweise als das Gute akzeptiert hat und daher niemandem moralisch verpflichtet ist, die Kurden mit Samthandschuhen anzufassen.

Wie hätte es anders sein sollen, Erdogan macht den kurdischen Söldnern und ihren Herren im Nordwesten Syriens schon mal die Hölle heiß. Die Operation läuft. Russland hat sein Militär aus der Region zurückgezogen, das russische Außenministerium äußert Besorgnis, das russische Verteidigungsministerium hat Verständnis und sieht alle Schuld bei den USA. Moskau beobachtet die Situation und die anstehenden Verhandlungen in Sotschi sind in keiner Weise betroffen, wie demonstrativ verkündet wird.

Erdogan handelt mit dem vollen Segen Russlands, hat gewiss auch russische Aufklärungsdaten, um die Amis möglichst effektiv zu treffen. Genau, die Amis. Denn unter dem Deckmantel der Kurden (analog zum IS) operieren die US-Spezialkräfte und es sind US-Waffenlager und US-Stellungen, die Erdogan derzeit dem Erdboden gleichmacht. Ein NATO-Mitglied prügelt gerade ein anderes NATO-Mitglied in Syrien. Einfach sagenhaft.

Jemand hatte in den Kommentaren gefragt, wie man die USA aus dem Nahen Osten vertreiben wird. Nun, genau so, wie es derzeit geschieht.

Bei den Verhandlungen in Sotschi sollen auch Kurden mit am Tisch sitzen. Für sie gilt es jetzt zu verstehen, dass eine Autonomie innerhalb des syrischen Staates in etwa das Maximum ist, worauf sie hoffen sollten. Je schwieriger sich diese Erkenntnis durchsetzen wird, desto mehr wird Erdogan dabei nachhelfen.

http://analitik.de/2018/01/20/loesung-des-kurdenproblems-beginnt/

Syrische Armee rückt im Südosten der Provinz Aleppo vor

Wie die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA am heutigen Donnerstag mitteilte, hat die Armee im Kampf gegen die Terrorgruppe Al Kaida im Südosten der Provinz Aleppo die drei südwestlich von Khanasser gelegenen Dörfer Hijara Kabira, Hijara Saghira und Jub Awad eingenommen.

Al Masdar News zufolge hat die Armee in der Gegend auch gleich die nahegelegene Ortschaft Rashadiyah eingenommen. Auf einer Karte zeigt es sich, dass die Einnahme der Dörfer die Eröffnung einer neuen Front von Osten zur Eliminierung von Al Kaida in der Idlib Tasche bedeutet, genau wie das im September in Astana vereinbart wurde.

In der Stadt Deir Ezzor hat die syrische Armee im Kampf gegen die Terrorgruppe ISIS inoffiziellen Meldungen zufolge unterdessen den Bezirk Hamidiyah eingenommen.

Aus dem Irak gibt es unterdessen wenig Neuigkeiten. Die irakische Regierung hat die erste Phase der Operation zur Befreiung von West Anbar von ISIS für beendet erklärt, und in Mossul finden zur Stunde weitere Verhandlungen zwischen der irakischen Armee und Kommandeuren der Peshmerga-Kräfte der kurdischen Autonomieregion im Nordirak zum kampflosen Einrücken der Armee in die irakischen Grenzregionen und in zu Unrecht von Peshmerga besetzten irakischen Gebieten statt.

Zum TV-Interview von Katars Ex-Regierungschef Hamad bin Jassim bin Jaber al-Thani, wo dieser die gemeinsam mit Saudi Arabien, der Türkei und den USA erfolgte Unterstützung von Terroristen einschließlich Al Kaidas Nusra Front in Syrien mit dem Ziel des Sturzes des syrischen Präsidenten Assad einräumte, gibt es nun auch deutsche Untertitel.

 

 

Die Angabe, das Katar zwar Al Kaidas Nusra Front in Syrien mit Waffen und anderen Hilfsleistungen unterstützt hat, nicht jedoch ISIS, deckt sich mit einem im Juni 2014 bei The Atlantic erschienenen Artikel von Steve Clemons, in dem erklärt wurde, dass die Nusra Front Katars Baby war, während ISIS von Saudi Arabien unterstützt wurde. Was sowohl von Hamad bin Jassim als auch von Steve Clemons verschwiegen wird, ist, dass die Terroristen im Westirak, die sich im Juni zu ISIS vereinten und weite Teile des Irak übernahmen, insbesondere auch von der von Israel und führenden NATO-Staaten unterstützten kurdischen Autonomieregierung in Erbil unterstützt wurden, und das sogar noch, nachdem ISIS die Macht in Mossul übernommen hatte.

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2017/11/02/syrische-armee-rueckt-im-suedosten-der-provinz-aleppo-vor/

Die Sachen im irakischen Kurdistan werden verzwickter

von Savvas Kalèdéridès

Savvas Kalederides zufolge reagiert die Türkei auf die möglichen Änderungen an ihrer Grenze oder vielleicht auch auf die darauf folgenden Änderungen innerhalb des Landes. Die Entwicklung der kurdischen Frage drängt die Türkei, sich vom Westen abzuwenden und sich Russland zu nähern.

Wir haben es geschrieben und mehrere Male in der Vergangenheit wiederholt, und bevor es noch allen im Nahen Osten bekannt war und besonders in Mesopotamien, wird sich alles in den Grenzverhältnissen der Staaten bald ändern.

Es ist jetzt fünf Minuten vor Mitternacht für die Änderungen der Grenzen im Irak und die Umwandlung von Syrien in einen föderalen Staat.

Die bestimmenden Faktoren am Boden und im diplomatischen Hintergrund dieses Prozesses, die die Zukunft der Region vielleicht für Jahrhunderte bestimmen werden, sind die Vereinigten Staaten und Russland, während der Faktor, den jeder versucht zu nutzen um seine eigenen strategischen Interessen zu wahren, ist die Kurdenfrage. Darüber hinaus sucht Israel, das laut den Schätzungen der türkischen und arabischen Diplomaten, aber auch von anderen, eine wichtige Rolle – vor allem in verdeckter Weise – spielen sollte, sucht Israel die größeren Staaten der Region zu spalten und daraus „leicht kontrollierbare“ Kleinstaaten zu machen, mit dem Objektiv die Energie- und Wasserressourcen zu kontrollieren und gleichzeitig die Lebensfähigkeit und die Sicherheit Israels zu sichern.

Während diesem Vorgang versucht die Türkei, die selbst genau weiß dass sie der dritte Kandidat für die Föderalisierung ist – gemäß der guten Inszenierung, weil der Schlechte von Demontage und auch von Kontrolle über Konstantinopel, Smyrna, Mersin und andere Städte durch die dort lebenden Kurden spricht, – versucht die Türkei neue geopolitische Basen zu erwerben und den Lauf der Entwicklungen zu ändern, um das Schlimmste zu vermeiden, oder zumindest um das Ausmaß zu reduzieren…

Im Rahmen dieser Bemühungen wechselt die Türkei, dieser Staat, der völlig unter Umgehung der Regierung von Bagdad direkt mit der Regierung von Erbil die Verträge für den kurdischen Öl-Export über das Kirkuk-Ceyhan Öl-pipeline unterzeichnet hat, die Türkei, die wie kein anderer der autonomen Verwaltung des Kurdistan geholfen hat und Barzani so sehr gestärkt hat, dass dieser heute die Unabhängigkeit fordert, die Türkei also, wechselt radikal ihre Strategie und wendet sich Russland zu.

Diese Änderung ist der andere große Umbruch, der sich nach der ausgebrüteten Änderung der Grenzen in der Region abspielt.

Mit der Unterzeichnung des Ankara-Vertrages mit England im Jahre 1926, durch den Mustafa Kemal alle Ansprüche aufgab, die er auf Kirkuk und Mosul hatte und die aktuelle Grenze mit Irak akzeptierte, die jetzt durch das aktuelle, die Unabhängigkeit anstrebende Kurdistan geerbt werden, wurde in der Tat unter dem Einfluss von England umgesetzt. In der Tat, die… die bösen Zungen sagen, dass Kemal von Anfang an ein Mann der Engländer war, während Erdoğan selbst, mit seiner Rhetorik der Anfechtung des Vertrags von Lausanne vor kurzem hören ließ dass, um dem Westen gerecht zu werden, jene die ihn unterschrieben haben eine geheime Klausel für die Entislamisierung der neuen Türkei vereinbart hätten, wodurch die Säkularisierung, die Abschaffung des Kalifats und der osmanischen Schreibweise erfolgte!

Seit ihrer Gründung ist die Türkei ein tragender Pfeiler der westlichen Politik gewesen, um die russische Bedrohung zu kontern, eine Rolle, die durch ihren Beitritt zur NATO im Jahre 1952 verstärkt wurde.

Jetzt also wirft die Türkei nicht nur ihre eigene Politik gegenüber, Barzani, ihrem Verbündeten von gestern um, sondern auch ihre grundlegende strategische Wahl, geopolitisch zum Westen ausgerichtet sein.

Alles kann mit Drohungen und Erpressungen gegen die USA und die NATO begonnen haben, um das bittere Getränk der „Kurdenfrage“ zu vermeiden, aber jetzt, da die Türkei sieht, dass die Erpressung nicht funktioniert, hat sie begonnen sich mit kleinen konkreten Schritten von der NATO zu entfernen und nähert sich Russland.

Die Hypothese und die Aussicht auf den Kauf des Raketen-Systems S-400, sowie das Programm einer unabhängigen Entwicklung der Rüstungsindustrie, sind sehr ernste Probleme, die den Westen, Brüssel, Washington und Athen angehen sollten.

Wenn alles was wir oben erwähnen Realität würde, werden die Strategen von Athen erkennen müssen, dass jeder Schritt Ankaras Richtung Moskau exponentiell die strategische Bedeutung Griechenlands für den Westen erhöht.

Spitzen Sie wieder Ihre Bleistifte…

Übersetzung
Horst Frohlich

Quelle
Info gnomon politics (Griechenland)

http://www.voltairenet.org/article198200.html

Syrien: die Rebellen „made in CIA“ greifen die US-Armee an

Die durch die CIA in Syrien ausgebildeten und bewaffneten „Rebellen“ gibt es nicht mehr. Von jetzt ab „alleinstehend“, nähern sich diese „Rebellen“-, die im Gegensatz zu dem was ihr Name sagt, vor allem Ausländer sind – der Türkei an.

Nun ist die Türkei seit November 2016 besorgt über die Ambitionen der durch das Pentagon ausgebildeten und bewaffneten kurdischen Gruppen. Ankara hat nie aufgehört, Washington zu warnen, das ja mit beiden, den Türken und den Kurden, verbündet ist.

Die „Rebellen“ – nicht die türkische Armee – haben daher Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Möglichkeit angeboten, diesen Widerspruch aufzuheben: sie haben die regulären Truppen der Vereinigten Staaten im nördlich Syrien angegriffen.

Viele Vorfälle werden seit Mitte August berichtet, die das Pentagon gegen Ankara verärgern.

Übersetzung
Horst Frohlich

http://www.voltairenet.org/article197689.html

Deutsche Polizei wird vom türkischen Geheimdienst unterwandert

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Georg Martin *)

Vertrauen in die Polizei gefährdet

Im Gegensatz zu völlig realitätsfernen Politikern (Ansehen in der Bevölkerung nur noch 19 % von Befragten), den meisten linksorientierten Journalisten und Medienvertretern (Ansehen 46 %) genießen Polizisten in der Bevölkerung noch ein hohes Ansehen (Ansehen 86 %). Aber auch das könnte sich aber bald ändern. Denn der türkische Geheimdienst MIT versucht verstärkt gezielt, deutsche Polizisten und Polizistinnen türkischer Herkunft als Spitzel innerhalb der Polizei anzuwerben. Dies aber offenbar so ungeschickt, dass dies mittlerweile nicht einmal mehr dem deutschen „Verfassungsschutz“ entgeht, was schon etwas heißen will.

Als eindeutig geklärt gilt der Fall eines deutschen Staatsbürgers türkischer Herkunft, der im Dienst der Polizei im Bundesland Hessen für Erdogans Regime gespitzelt hat. Uneinsichtig zeigte sich hingegen das hessische Innenministerium im Fall einer deutsch-türkischen Polizistin, die als Musterbeispiel “gelungene Integration“ bei den linksdrehenden Medien herumgereicht worden war: Sie ist jung, hübsch…

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Verhandlungen über Frieden für Syrien: Schutzzonen für Zivilisten geplant

Verhandlungen über Frieden für Syrien: Schutzzonen für Zivilisten geplant

Wichtiger Durchbruch in Astana
Bei den in Teilen der westlichen Staatengemeinschaft mit Skepsis verfolgten Syrien-Friedensgesprächen in der kasachischen Hauptstadt Astana einigten sich Russland, die Türkei und der Iran auf die Einrichtung so genannter Schutzzonen für die Bevölkerung.

Angesichts der Tatsache, dass die von den UN geleiteten Gespräche in Genf zuvor immer wieder gescheitert waren, kann bereits dies als ein Erfolg gewertet werden. In Astana verhandeln zahlreiche Parteien über einen dauerhaften Frieden für Syrien. Russland hatte die Türkei und den Iran zu Gesprächen eingeladen. Sowohl die syrische Regierung als auch die vom Westen unterstützten Milizen erschienen bereits zur vierten Gesprächsrunde. Jordanien, die UN und die USA hatten Beobachter entsandt. Die UN begrüßen die getroffene Vereinbarung, die USA sind skeptisch.

Am Donnerstag einigten sich nun Russland, die Türkei und der Iran darauf, so genannten Schutzzonen für die syrische Bevölkerung einzurichten. Auch Jordanien, die UN und die USA hatten Beobachter entsandt.

Das Memorandum wurde auf der Grundlage eines russischen Vorschlags verabschiedet, um vier besonders stark von Gewalt heimgesuchte Gebiete in Syrien zu befrieden, darunter die Provinzen Idlib und Homs sowie die östliche Region von Ghouta bei Damaskus.

Auf der Grundlage dieses Plans sollen sowohl die syrische Armee als auch jene militanten Gruppen, die Teil des landesweiten Waffenstillstandes sind, alle Zusammenstöße und die Verwendung jeder Art von Waffen in den Sicherheitszonen einstellen.

Ende der Luftangriffe, erleichterte Hilfslieferungen

Die Vereinten Nationen haben die Vereinbarung als einen „ermutigenden“ Schritt bezeichnet. Wichtig sei nun, dass der Vorstoß auch tatsächlich das Leben der Menschen in dem Bürgerkriegsland verbessere, teilte ein Sprecher von UN-Generalsekretär Antonio Guterres am Donnerstagabend in New York mit. Er begrüßte den geplanten Verzicht auf Waffengewalt und insbesondere auch auf Luftangriffe. Nötig seien auch schnelle und ungehinderte Hilfslieferungen.

Russland, die Türkei und der Iran hatten am Donnerstag bei den Syrien-Gesprächen in der kasachischen Hauptstadt Astana ein Memorandum unterzeichnet, das die Einrichtung von vier so genannten Zonen zur Deeskalation vorsieht. Auch aus Regionen, die von Gegnern der syrischen Führung gehalten werden, soll die Bevölkerung in diese flüchten können. Russischen Angaben zufolge soll in den Deeskalationszonen bereits von Samstag an nicht mehr gekämpft werden.

Die US-Regierung reagierte mit Skepsis auf die Einigung. Auch die von den USA, den Golfstaaten und einigen EU-Staaten unterstützte Opposition erklärte, sie sei nicht Teil des Abkommens. „Das Abkommen könnte gut sein, wenn es umgesetzt würde. Aber normalerweise sagen das syrische Regime und der Iran das eine und tun das andere“, sagte Oppositionssprecher Jihja al-Aridi. Außerdem habe Russlands Luftwaffe in den vergangenen Monaten trotz der vereinbarten Waffenruhe mehrere Angriffe auf Rebellengebiete geflogen.

 

 

Ein Delegierter der Rebellen aus der so genannten Freien Syrischen Armee, welche zurzeit hauptsächlich von der Türkei unterstützt wird, hatte gestern eine Plenarsitzung der vierten Runde der syrischen Friedensgespräche in Astana unterbrochen, woraufhin er des Saales verwiesen wurde. Yasser Abdel-Rahman von der FSA brüllte dazwischen: „Die Iraner sind Verbrecher, wir akzeptieren ihre Garantien nicht!“

Russland bereit, Beobachter zu schicken

Inzwischen betonte ein russischer Vertreter, dass die betroffenen vier Konfliktzonen in Syrien auch für Kampfflugzeuge der USA und ihrer Verbündeten geschlossen werden.

In Bezug auf ihre Aktionen in den Deeskalationszonen sind diese Zonen von diesem Moment an für ihre Flüge geschlossen“, erklärte Alexander Lavrentjew gegenüber Interfax. „Weitere Luftangriffe, vor allem durch die Kräfte der internationalen Koalition, sind absolut nicht vorgesehen.“

Lavrentjew kündete am Donnerstag an, dass im Rahmen dieses Vertrages auch Russland Beobachter in die sicheren Zonen schicken könnte. Er sagte, dass unbeteiligte Dritte als Beobachter eingeladen werden könnten, vorausgesetzt, der Iran und die Türkei stimmten dem zu.

Der oberste Verhandlungsführer der syrischen Regierung, Baschar al-Ja’afari, lobte die aktuelle Runde der Astana-Gespräche als „beispiellosen Sprung“ für den Friedensprozess, der darauf abziele, eine politische Lösung für die leidvolle Syrien-Krise zu finden. Die Delegation der bewaffneten Opposition, welche über ein Dutzend militanter Gruppen vertritt, lehnt das Memorandum bisher ausgerechnet mit der Begründung ab, dass dieses eine „Bedrohung für die territoriale Integrität Syriens“ darstellt. Bisher trat vor allem die syrische Regierung selbst mit diesem Argument mehreren Vorschlägen entgegen, das syrische Territorium in unterschiedliche Zonen aufzuteilen.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte den Vorschlag ursprünglich bereits am Mittwoch in Sotschi mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan diskutiert. Danach hatte Putin die De-Eskalationszonen in Syrien mit dem US-Präsidenten Donald Trump in einem Telefongespräch besprochen. Auch mit Teheran und Damaskus wurde der Vorschlag abgestimmt, so Putin gegenüber der russischen Presse.

Voraussetzung für politischen Dialog geschaffen

„Wir alle gehen davo aus, dass es Mechanismen benötigt, um das Ende des Blutvergießens zu gewährleisten und dafür zu sorgen, dass ein politischer Dialog beginnt“, fügte der russische Präsident hinzu. Allerdings sollten die unterschiedlichen Seiten im syrischen Konflikt selbst die endgültige Entscheidung darüber treffen, so Putin.

Am Ende sind nur sie für das Schicksal ihres Landes verantwortlich. Von unserer Seite aus werden wir – Russland, die Türkei und der Iran – als Garanten eines Waffenstillstands alles unternehmen, um einen solchen Mechanismus zu schaffen, um ihn zu verbessern und effizienter zu machen“, so Putin.

Der russische Präsident wies allerdings auch darauf hin, dass der Kampf gegen die Terrororganisationen in Syrien weitergeht, wie etwa den islamischen Staat (IS), die  Al-Nusra-Front und andere Gruppen, die von den Vereinten Nationen als Terroristen angesehen werden. Auch Putin hatte bereits betont, dass sämtliche militärische Luftoperationen über den betreffenden Zonen eingestellt werden.

Mehr als 1.500 lokale Waffenstillstände

Während die Syrien-Verhandlungen in Genf in den vergangenen Monaten nicht vorangekommen waren, haben in Syrien inzwischen 1.500 Gemeinden lokale Vereinbarungen über einen Waffenstillstand getroffen. Diese Gemeinden schlossen sich damit einer von Russland vermittelten Initiative an, mit der die betreffenden Ortschaften demilitarisiert und für Hilfslieferungen erreichbar gemacht werden.

Nach Angaben des russischen Zentrums für Versöhnung wurden seit Februar etwa 240 Ortschaften aus der Kontrolle des „Islamischen Staates“ befreit. Die befreite Gesamtfläche beziffert das Zentrum auf 4.600 Quadratkilometer. Eine Kommission erfasst zudem sämtliche Verletzungen des Waffenstillstands, der am 30. Dezember 2016 in Kraft trat.

In diesem Rahmen haben Kräfte der syrischen Regierung und bewaffnete Milizen der Opposition in einer Gesamtstärke von mehr als 60.000 Soldaten eine von Russland vermittelte Vereinbarung angeschlossen. Russland und die Türkei fungieren als Garanten des Waffenstillstands. Das russische Verteidigungsministerium gründete dafür im Februar 2016 das Versöhnungszentrum.

Es hat seinen Hauptsitz auf der Luftbasis Hmeimim in der Provinz Latakia, unterstützt die Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und den vom Ausland unterstützten Milizen und Dschihadisten. Außerdem organisiert das Zentrum zahlreiche humanitäre Hilfslieferungen in die Gebiete, welche den Waffenstillstand einhalten.

15:56 Uhr: Wie soeben bekannt wurde, gelten laut dem russischen Verteidigungsministerium die Sicherheitszonen in Syrien ab heute, 23 Uhr Mitteleuropäischer Zeit.

https://deutsch.rt.com/international/50176-verhandlungen-astana-frieden-fur-syrien/

Türkei wählt “JA”: Erdogan gewinnt – LIVETICKER

von

Am Sonntag haben die türkischen Bürger über die Verfassungsänderung von Präsident Erdogan abgestimmt. Das Ergebnis ist knapp. Alle Neuigkeiten und Ergebnisse jetzt im News-Ticker.

Hier die wichtigsten Fakten im Überlick:

  • Die Türkei wählt “JA” mit knappen 51.35% zu 48,65% “NEIN”-Stimmen.
  • Bei der Abstimmung geht es darum, ob in der Türkei das sog. Präsidialsystem eingeführt werden soll oder nicht, welches dem Präsidenten eine längere Amtszeit einräumt, aber bei gleichzeitig strengerer Kontrolle durch das Parlament und durch die obersten türkischen Gerichte. Der Präsident könnte also im neuen Präsidialsystem sofort abgesetzt werden. Die längere Amtszeit ist damit begründet, weil die 4 Jahre Amtszeit eines Präsidenten fast immer nie ausreichen, um wichtige Reformveränderungen im Land einzuführen, ohne sich von den nächsten Wahlen und Wahlversprechen beeinflussen zu lassen und gleichzeitig es nicht zu einer Blockierung durch die Opposition kommen kann, wie es z.B. bei Obama der Fall war: Er war zwar Präsident, konnte aber wichtige Entscheidungen nie durchsetzen, da die Republikaner seit Obamas Amtseintritt geschworen hatten, alles von ihm zu blockieren. Detaillierte Infos und was genau alles geändert wird ist hier nachzulesen: http://derwaechter.net/11830-2
  • Im Parlament erreichte er dafür nicht die erforderliche Mehrheit. Deshalb stimmte das Volk in einem Referendum darüber ab.
  • Am heutigen Sonntag den 16. April fand das Referendum statt. Von 6 bis 16 Uhr waren die Wahllokale in der Türkei geöffnet. Auslandstürken konnten bereits zuvor ihre Stimme abgeben.
  • Es beteiligten sich ca 50. Millionen Bürger, die Türkei hat knapp 70 Millionen Einwohner

 

LIVE Videoübertragung zur Wahl in der Türkei:

 

 

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Die halbe Welt hat Angst vor der Verfassungsreform in der Türkei – Was passiert eigentlich, wenn es durchkommt?

http://derwaechter.net/live-ticker-zum-turkei-referendum-erdogan-spricht-von-sieg-opposition-will-anfechten