Natürlich wusste es Angela Merkel! Und auch jeden andere im Bundestag hätte
es wissen müssen! Und wenn es auf jeden Fall jemand wussten, dann der BND !
Die Frage ist nur, wem wollen die noch was vor machen ?
Den Parteien oder dem Pöbel auf der Straße ?
Ein Graffitti am Bauzaun des Neubaus der Europäischen Zentralbank (EZB) zeigt am 10.05.2013 EZB-Chef Mario Draghi und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in Frankfurt am Main. Dabei erinnert der Titel des Kunstwerkes in seiner Gestaltung an einen James-Bond-Film. Foto: Boris Roessler/dpa +++(c) dpa – Bildfunk+++
Ist Merkel plötzlich in Ungnade gefallen ?
Setzen Traditionsbankster ihren Springer ein, um sie schachmatt zu setzen ?
Auf einmal wird sie von ihren Haus-Schmierblättchen genüsslich seziert.
Kann das Zufall sein ?
Erst die BND-Affäre, dann die Zensur der direkten Antwort auf die Frage eines
Berliner Schülers mit „palästinensischen Wurzeln“, weshalb Deutschland Waffen
an Israel liefere. Die Kameras der ARD mussten angeblich auf Anweisung der
Kanzlerin abgeschaltet werden. Stattdessen wurde die Frage dann in indirekter
Rede beantwortet, sie habe gesagt, der Grund läge in der deutschen Geschichte.
Das wollten die CIA-Blätter aber offensichtlich nicht hören. Denn lediglich
durch die Geschichte kann man ja nicht alles rechtfertigen. Auch junge Leute
interessiert das nicht im Geringsten. Vielleicht hat sie aber ja auch etwas
ganz anderes gesagt. Lange könnt Ihr das mit der Geschichte ohnehin nicht
mehr bringen! Denn bald gibt es keine Deutschen in diesem Sinne mehr.
Dann müssen Muslime dieses Erbe übernehmen.
Die Dynamik der Presse will dauernde Wirkungen. Sie muss die Geister dauernd
unter Druck halten. Ihre Gründe sind widerlegt, sobald die größere Geldmacht
sich bei den Gegengründen befindet und sie noch häufiger vor aller Ohren und
Augen bringt.In demselben Augenblick dreht sich die Magnetnadel der öffentlichen
Meinung nach dem stärkeren Pol. Jedermann überzeugt sich sofort von der neuen
Wahrheit.“
Aus : Oswald Spengler „Der Untergang des Abendlandes“
Merkels Umfragewerte sinken. Soll sich die
Magnetnadel der öffentlichen Meinung drehen ?
Wenn ja, dann sicher nicht zu Gunsten derer,
in deren Köpfen sie konstruiert wird.
Rainer Rupp, ehemaliger DDR-Topspion bei der NATO, zum Thema „BND-Skandal :
Warum spioniert Deutschland die französische Regierung
aus, fehlt es gegenüber den USA an Souveränität ?
Mitglieder der Piratenfraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen stellen
Strafanzeige gegen führende Beamte in Kanzleramt und Bundesnachrichtendienst.
Das teilte der Vorsitzende der Fraktion, Dr. Joachim Paul, am heutigen Mittwoch
Vormittag in einer von den PIRATEN beantragten »Aktuellen Stunde« zur BND-Affäre mit.
Konkret richtet sich die Anzeige gegen die ehemaligen und jetzigen Kanzleramtsminister
Dr. Frank-Walter Steinmeier, Dr. Thomas de Maizière, Ronald Pofalla und Peter Altmeier,
gegen die ehemaligen und jetzigen Geheimdienst-Koordinatoren im Kanzleramt Ernst Uhrlau
(zugleich ab 2006 Chef des Bundesnachrichtendienstes), Klaus-Dieter Fritsche und Günter
Heiß sowie gegen die ehemaligen und jetzigen Chefs des Bundesnachrichtendienstes August
Hanning, Ernst Uhrlau und Gerhard Schindler.
Sie werden verdächtigt, geheimdienstliche Agententätigkeiten für eine fremde Macht im Sinne
von § 99 Strafgesetzbuch ausgeübt oder diese gefördert oder wissentlich geduldet zu haben.
Dies kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren geahndet werden.
»Wir haben hier den Supergau der deutschen Innenpolitik. Seit den Enthüllungen von
Edward Snowden im Jahr 2013 hat es nicht lange gedauert bis zur Kernschmelze jeglichen
Vertrauens in die staatliche Integrität.
Die BND-Affäre zeigt: Es gibt ein eklatantes Staatsversagen der Sicherheitsbehörden.
Das Bundeskanzleramt hat bei der Aufsicht des Bundesnachrichtendienstes versagt – und
zwar sowohl unter christdemokratischer als auch unter sozialdemokratischer Führung.
Die deutschen Nachrichtendienste müssen wieder Teil des Rechtstaates werden.
Der BND gehört an die parlamentarische Kette!«, erklärt Joachim Paul. »Es sollte auch
im ureigenen Interesse der Landesregierung und des Landtags liegen, die Bundesregierung
aufzufordern, die Kontrolle über den BND zurückzuerlangen!«, so Paul weiter.
Mitunterzeichnet wird die Anzeige vom Bundesvorsitzenden der Piratenpartei,
Stefan Körner. Dieser fordert darüber hinaus direkt den Rücktritt von BND-Chef
Gerhard Schindler.
Auch wenn die Regierung bemüht ist, den Ball flach zu halten und notwendige personelle
Konsequenzen herunterzuspielen, ist klar, dass BND-Chef Schindler zur Verantwortung
gezogen werden muss. Egal wie man es dreht und wendet, Schindler muss gehen.
Wenn der BND-Chef über die Grundrechtsbrüche in seinem Hause Bescheid wusste und das
Kanzleramt belogen hat, hat der oberste Kopf unseres Geheimdienstes ganz offensichtlich
ein Demokratie-Problem. Oder aber Schindler hat tatsächlich von dem Wirken der Mitarbeiter
in seiner Behörde nichts gewusst: Dann haben wir es mit einem Geheimdienst zu tun, der
sich noch nicht mal mehr selbst kontrollieren kann«, erklärt Körner.
Anmerkung :
Ob die Anzeige etwas bringt , sei erst mal dahingestellt.
Zumindest hat jemand mal den „Hintern in der Hose“ und zeigt diese Volksverräter an.
Was ich mich allerdings frage : Warum wurde Angela Merkel nicht angezeigt !?
Und wo bleiben eigentlich die Strafanzeigen aus der Deutschen Wirtschaft ?
Der BND spioniert für die USA Deutsche Unternehmen aus.
Und die Deutsche Wirtschaft nimmt das einfach so hin !?
Quellen :
„Wir werden von der Regierung belogen“
Geheimdienst-Experte Erich Schmidt-Eenboom bei „maybrit illner“:
Wir werden von der Bundesregierung relativ ungeschickt belogen“
Quelle : Proll Blog
Die Bundesregierung informiert über den neuen BND-Skandal – mit
Regierungssprecher Steffen Seibert. Cameos von Martin Schäfer
(Sprecher Auswärtiges Amt) & Johannes Dimroth (Sprecher Bundesinnenministerium).
Er sagt, dass er nichts zu sagen hat … Das ist doch mal ne Pressekonferenz !
volksbetrug.net 