In welchen Fällen Ihnen in der Ukraine eine Gefängnisstrafe droht

von https://www.anti-spiegel.ru

Die Ukraine wird langsam zu einem Reiseland, in dem man vorsichtig sein muss, was man sagt.

Dass die Ukraine Besuche auf der Krim, bei denen man aus Russland einreist, als illegalen Grenzübertritt ansieht, kann man aus ihrer Sicht ja noch verstehen. Trotzdem sollte jeder, der die Krim über Russland besucht hat, danach von Reisen in die Ukraine absehen. Generell braucht man für Reisen auf die Krim aus ukrainischer Sicht eine Sondergenehmigung, die jedoch in der Regel abgelehnt wird.

Das Auswärtige Amt warnt:

„Eine anderweitige Einreise auf die Krim oder in diese Gebiete (z.B. über Russland) ohne vorheriges Passieren eines ukrainischen Grenzübergangs ist strafbar. Reisende, die auf anderen Wegen als über ukrainische Grenzübergänge auf die Krim und in die nicht unter ukrainischer Kontrolle befindlichen Gebiete der Ostukraine gereist sind, müssen daher bei ihrem nächsten Aufenthalt in der Ukraine mit Strafverfolgung wegen illegalen Aufenthalts in der Ukraine rechnen.“

Man kann also unversehens im ukrainischen Gefängnis landen, wenn man über Russland auf die Krim gereist ist und danach in die Ukraine reist.

Heute wurde in der Ukraine ein neues Gesetz eingebracht, dass auch Gefängnisstrafen vorsieht, wenn man die Zugehörigkeit der Krim und der Bürgerkriegsgebiete als nicht ukrainisch bezeichnet. In dem Gesetzentwurf heißt es:

„Die vorsätzliche Nichtanerkennung der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sevastopol, bestimmter Gebiete, Städte, Ortschaften und Dörfer der Gebiete Donezk und Lugansk als Gebiete der Ukraine wird mit Freiheitsstrafe zwischen drei und fünf Jahren mit möglicher Enteignung des Eigentums bestraft.“

Auf die Krim werden eher wenig Menschen aus Deutschland gereist sein, aber wenn dieses Gesetz in Kraft treten sollte, muss sich jeder, der zum Beispiel auf Facebook die Krim als russisch bezeichnet oder auch nur ihre Zugehörigkeit zur Ukraine angezweifelt hat, bei der Einreise in die Ukraine mit Verhaftung rechnen.

Ich mag die Ukraine und war früher öfters dort, nun jedoch kann ich definitiv nicht mehr in die Ukraine reisen, denn in meinem Buch über die Ukraine-Krise komme ich bei der Bewertung der völkerrechtlichen Situation, die ich von kompetenten Juristen habe überprüfen lassen, zu dem Schluss, dass die Krim definitiv und auch aus Sicht des Völkerrechts zu Russland gehört.

https://www.anti-spiegel.ru/2019/in-welchen-faellen-ihnen-in-der-ukraine-eine-gefaengnisstrafe-droht/

Die Straße von Kertsch: Der Zwischenfall scheint von USA und Israel geplant und vorbereitet

 

Erinnern wir uns, dass die USA und Israel 2014 den Staatsstreich von Kiew auf jeden Fall gemeinsam geplant und ausgeführt haben. Es zeigt sich, dass in den Tagen, die dem Zwischenfall von Kertsch voraus gingen, Aufklärungsflugzeuge dieser beiden Länder in der Umgebung gesichtet wurden. Das US-Flugzeug stand in Verbindung mit der Kampfgruppe des USS Harry Truman, die sich zur Intervention bereit hielt. Alles lief genau so ab, als ob Washington und Tel-Aviv die Ereignisse gemeinsam vorbereitet gehabt hätten. Zufall oder Planung?

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Für ein Piratenflugzeug ist es sehr leicht die Infrastruktur eines großen Flughafens zu sabotieren, die Pisten unbenutzbar zu machen, in den Terminals Explosionen herbeizuführen, Flugzeuge am Boden zur Explosion zu bringen, usw. Nach den internationalen Konventionen wird ein Flugzeug, wenn es zur Landung ansetzt, ohne vorher die Überflug- und Landerechte des Luftraumes des betreffenden Staates und Flughafens eingeholt zu haben, zum Verbrecher-Flugzeug. In dieser Konsequenz wird das Flugzeug automatisch von Jagdflugzeugen abgefangen. Ist das Luftfahrzeug darüber hinaus Eigentum eines Staates, wie z.B. des Militärs, der Küstenwache oder der Polizei, dann wird der Staat welchem es gehört als Aggressor eingestuft. Alle Völkerrechts-Konventionen zwingen die Signaturstaaten bereits den Versuch als illegalen Akt zu bestrafen.

Vergleichsweise werden die Brücke und die Straße von Kertsch unter den gleichen Regeln betrachtet. Der Zwischenfall des 25. November ist wohl bekannt und braucht nicht erneut wiederholt zu werden. Die Reaktion des US-Sondergesandten in der Ukraine, Kurt D. Volker zeugte von der vorsätzlichen Ignoranz sämtlicher Völkerrechts Konventionen: „Russland schränkt, indem es friedliche ukrainische Schiffe angreift und daran hindert einen ukrainischen Hafen anzulaufen, die Freiheit des Schiffsverkehrs ein“. Es ist bemerkenswert, dass Russland einige Stunden damit vertrödelt hat die „friedlichen“ Schnellboote der ukrainischen Armee am Eingang zur Straße von Kertsch zu verfolgen und zu versuchen diese von ihrem Vorhaben abzubringen und darüberhinaus versucht hat das Problem mit diplomatischen Mittel zu lösen. Ganz im Gegensatz dazu haben US-Militärflugzeuge, während beider Golfkriege „präventiv“ hunderte von irakischen Schiffen in den territorialen Hoheitsgewässern des Irak bombardiert und versenkt bevor diese bemerken konnten, dass die US-Flotte gerade begann den Irak zu besetzen.

Der russische Aufklärungs- und Angriffshubschrauber KA-52, welcher die Entwicklung der Lage an der Straße von Kertsch überwacht hat, ist ausgerüstet mit einer 30mm Kanone 2A42-1 mit einer Kadenz von 500 Schuß pro Minute und zwei UB-32/57 Blocks mit 64 Lenkflugkörpern S-5 M. Wenn Russland dasselbe Verhalten an den Tag gelegt hätte wie die USA, dann wäre die beiden kleinen ukrainischen, zwar bewaffneten aber nicht gepanzerten 50-Tonnen Boote bereits in der ersten Minute pulverisiert und versenkt worden .

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Gewisse Widersprüche drängen sich auf:

- Zwei der kleinen invollvierten ukrainischen Boote (Berdyanks und Nikopol) gehören zur Klasse Gyurza-M mit Heimathafen Odessa. Seit Juli 2018 wurden zwei weitere Boote (Lubny und Kremenchuk) vom Militärhafen Berdiansk im Azowschen Meer aus an die ukrainische Kriegsmarine geliefert. Die Boote der Gyurza-M Klasse werden in der Rüstungsschmiede Kuznya na Rybalskomu im Zentrum von Kiew produziert. Eine Fabrik, welche vom Milliardär-Präsident der Ukraine, Petro Porochenko kontrolliert wird. Die vier Schiffe wurden auf dem Landweg mit LKW-Änhängern von der Fabrik zu ihren Basen transportiert. Warum also hat die Ukraine die Dinge jetzt auf die Spitze getrieben?

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- Am 5. November hat eine russische SU-27 ein US-Aufklärungsflugzeug ELINT EP-3 abgefangen, welches in der Nähe der Territorialgewässer der Krim flog. Am 19. November hat ein israelischen Aufklärungsflugzeug Gulfstream G-550 Nachshon Aitam (Flugkennung 537) das Schwarze Meer um die Straße von Kertsch herum überflogen. Der Zwischenfall, welcher sich in der Straße von Kertsch ereignet hat wurde den ganzen Tag über von US-SIGINT Aufklärungsflugzeugen überwacht. Eines von ihnen des Typs RC-135V, serie 64-14841, Kennziffer JONAS 21, stationiert in derr Bucht von Suda (Kreta), hat die Schwarzmeer-Küste nahe der Krim abgeflogen. Ein zweites Fluggerät, eine Drone für große Höhe des Typs RQ-4B, serie 11-2047, mit Kennziffer FORTE10, überflog den Osten der Ukraine nahe am Asowschen Meer. Das RQ-4B wird von der US-Basis Sigonella (Sizilien) gesteuert.

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Nach den NATO Manövern von Trident Juncture 18 wurde der US-Flugzeugträger USS Harry Truman in das Mittelmeer umdirigiert. Er bildet dort eine mit drei Zerstörern der Arleight Burke Klasse und einem Kreuzer der Ticonderoga Klasse einen Kampfgruppe (CSG – Carrier strike group). Der USS Harry Truman hat 90 Kampfflugzeuge an Bord und Kampfhubschrauber und hat bereits eine nicht geplante Gefechts-Übung absolviert. Die CSG wird von der Base in Sigonella unterstützt durch ein Aufklärungsflugzeug P-8A serie 168859, welches das Gebiet des östlichen Mittelmeers, das ägäische und das schwarze Meer überwacht. Zum selben Zweck hatte die CSG dasselbe Aufklärungsflugzeug EP-3 der Serie 157316 eingesetzt, welches von den Russen am 5. November an der Küster der Krim abgefangen wurde und welches von der Bucht von Suda (Kreta) gestartet war.

Die „Verschwörungstheoretiker“ sagen, dass dies kein Zufall ist, der Vorfall der Straße von Kertsch sei vorher geplant worden und es würde sich somit um einen vorsätzlichen Akt handeln. Die USA treten der Ukraine in den Hintern um eine militärische Reaktion Russlands auszulösen, welche auf diese Weise den CSG Formationen rund um den Flugzeugträger Harry Truman die Gelegenheit gäbe, die russischen Militär-Ziele auf der Halbinsel Krim anzugreifen. Einmal mehr hat allein die Mäßigung Russlands eine Eskalation verhindert, welche eine mögliche Intervention der USA nach sich gezogen hätte.

Übersetzung
Ralf Hesse

http://www.voltairenet.org/article204149.html

Terroristen in Südwestsyrien eliminieren sich gegenseitig

Während der Großteil Syriens darauf wartet, dass die Vorbereitungen der syrischen Armee zur Wiederherstellung der staatlichen Ordnung in Südwestsyrien abgeschlossen werden und die Offensive der Armee beginnt, haben „moderate Terroristen“ in der Gegend schon mal damit begonnen, sich gegenseitig zu eliminieren.

Al Masdar News meldete am frühen Abend des heutigen Mittwochs, dass „Dutzende“ Mitglieder der einst von den USA mit ATGM und MANPADS ausgerüsteten Terrorgruppe Jabhat Ansar Al-Islam durch eine Autobombe unbekannter Herkunft in der Provinz Quneitra ums Leben gekommen seien. Arabiana Intel meldete dann weiterhin, dass ein Feldkommandeur der Gruppe von anderen Bewaffneten gefangen genommen wurde, weil er sich mit vielen Dollars im Koffer in Richtung eines syrischen Armeepostens absetzen gewollt haben soll.

Und zwischenzeitlich meldete Arabiana Intel dann auch noch, dass unter dem FSA-Logo operierende Terroristen in Quneitra und Daraa Stützpunkte und Positionen von Jabhat Ansar Al-Islam überfallen, die Bewaffneten der Gruppe gefangen nehmen und sie sich ihre Waffen aneignen.

Unterdessen kursieren Gerüchte, dass Russland und Israel sich in Bezug auf Südwestsyrien geeinigt haben.

Den Gerüchten zufolge soll die Einigung so aussehen, dass die Terroristen aus Südwestsyrien nach Idlib verfrachtet werden, Hisbollah sich von der Demarkationslinie zum zionistisch besetzten Golan in Richtung Damaskus zurückzieht, die US-Besatzungstruppen Tanf verlassen und die syrische Armee all dieses Gelände einnimmt.

Ansonsten hat der ukrainische Geheimdienst SBU heute zugegeben, dass die gestern von ukrainischen Behörden mit großem Getöse bekannt gegebene Ermordung des kreml-kritischen russischen Journalisten Arkady Babchenko lediglich vom ukrainischen Behörden vorgetäuscht worden war, Italiens Präsident Mattarella hat sich entschieden, den unbeliebten IWF-Funktionär Cottarelli erst mal doch nicht gegen den Willen einer überwältigenden Parlamentsmehrheit zum amtierenden Regierungschef Italiens zu ernennen, und Iran und Indien sollen daran arbeiten, ihren Handel zukünftig unter Verzicht auf US-Dollar fortzusetzen.

Als Leseempfehlung des Tages an die der englischen Sprache mächtigen Parteibuch-Leser sei hier folgender Artikel von Pepe Escobar in der Asia Times vorgestellt: „The Syria connection to Iran, Afghanistan and China.“ Pepe Escobar war gerade auf einer Konferenz in Mashhad im Iran, und hat sich da unter anderem mit Saadallah Zarei, einem der führenden strategischen Analysten des Iran, und Komeil, einem in der afghanischen Armee ausgebildeten Mitglied der in Syrien eingesetzten afghanischen Fatemiyoun-Brigaden, unterhalten.

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2018/05/30/terroristen-in-suedwestsyrien-eliminieren-sich-gegenseitig/

Ukrainischer Flugzeug-Gigant steuert auf Leipziger Flughafen zu – VIDEOs

Die ukrainische Antonow AN-225, die als das größte Frachtflugzeug der Welt gilt, ist am Dienstag am Flughafen in Leipzig/Halle gelandet. Dies geschieht vor dem Hintergrund der wenig erfreulichen Nachrichten über den Zustand des Konzerns Antonow.

 

 

Nach den Angaben des Portals Flightradar landete die Maschine um 17.42 Ortszeit auf dem Flughafen Schkeuditz. Das Flugzeug kam aus der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Für den Flug benötigte es zwei Stunden und zehn Minuten. Am Mittwochabend soll der Gigant wieder starten

 

 

Ende März des laufenden Jahres beschrieb der frühere Stellvertreter des Antonow-Chefkonstrukteurs, Anatoli Wownjanjko, in dem Artikel unter dem Titel „Wie Antonow stirbt“ die aktuellen Zustände in dem Betrieb. Darin bezeichnete er den Stand der ukrainischen Flugzeugbauindustrie als eine „Katastrophe“.

Nach dem Umsturz in der Ukraine 2014 hatte die neue, prowestliche Regierung in Kiew sämtliche Industrie- und Handelsbeziehungen mit dem damals noch wichtigsten Handelspartner Russland kappen lassen, um sich der EU zuzuwenden.

 

 

Vor drei Jahren hatte Antonow sämtliche Verbindungen zu den Kunden und Partnern in Russland abgebrochen und musste selbst die Produktion einstellen. 2017 wurde das 1946 gegründete Unternehmen de-jure liquidiert und vom Rüstungskonzern Ukroboronprom übernommen.

https://de.sputniknews.com/videos/20180404320188827-ukraine-leipzig-flugzeug-gigant-antonow/

Von Kriegern und Arbeitern

von Analitik

Die Rollen sind klar verteilt. Russland kämpft, China baut.

Militärisch hat sich China nirgendwo eingemischt. Die für Syrien angekündigten 5000 chinesischen Soldaten sind nicht eingetroffen. In chinesischen Gewässern patroullieren weiterhin US-Kriegsschiffe und mehr als Protestnoten hat China nicht aufzubieten. Zum Kontrast erinnere man sich an US-Kriegsschiffe im Schwarzen Meer – Russland hat damals deutlich gemacht, wer Herr im Meer ist. Als eine russische SU sämtliche Elektronik des US-Flaggschiffs lahmgelegt hat und einen Scheinangriff nach dem anderen flog, blieb den US-Matrosen nicht mehr, als es auf ihre Smartphones aufzunehmen und sich später in den Medien auszuheulen. Spüren Sie den Unterschied? USA in chinesischen Gewässern – Chinesen heulen, USA in russischen Gewässern – USA heulen.

Diese Woche hat Russlands General und Verteidigungsminister Schoigu eine mehrtätige Reise nach Süd-Asien beendet (zusammenfassende Berichte). In Myanmar, Laos und Vietnam traf er nicht nur Verteidigungsminister und Generäle, sondern auch Premierminister. Auf der Tagesordnung standen Rüstungsverträge und intensivierte militärische Zusammenarbeit. Eine solche Zusammenarbeit mit Myanmar bedeutet beispielsweise, dass russische Kriegsschiffe in Myanmar anlegen dürfen, wenn sie es nur ein paar Tage vorher ankündigen. Die Erlaubnis gibt es automatisch, nur bitte rechtzeitig bescheid sagen, damit Platz gemacht wird. Das gleiche Recht gilt für Myanmars Schiffe in russischen Häfen. Ein Blick auf die Karte verrät uns, dass Vietnam und Myanmar lange Küsten an den für China kritischen Meeren und Meerengen aufweisen. Womit geklärt wäre, wer an Chinas Südflanke künftig für Ordnung sorgen wird, wenn China es wieder einmal nicht über eine Protestnote hinaus schafft.

Nebenbei hat Schoigu bekannt gegeben, dass der Vertrag über die Lieferung von S-400 Systemen an die Türkei vor kurzem besiegelt wurde. Die Türkei hat damit offiziell die militärische Schirmherrschaft gewechselt, es gibt kein Zurück mehr.

Und China? Chinas Vize-Premier ist dieser Tage in Kiew zu Besuch gewesen, um Infrastruktur-Investitionen in Höhe von 7 Milliarden Dollar anzukündigen. Russland wird die Ukraine befreien, nachdem der Westen dort alles dem Erdboden gleichgemacht hat. Und China wird dann alles neu bauen. China hat das Geld und die Arbeiter und den Fleiß, um wie verrückt zu bauen. Ein westlicher Experte ahnt sogar wahrhaft Böses voraus:

“An acceptable end state for both countries would likely be a Ukraine that is under Russian political and military influence, is being rebuilt with Chinese funds, and serves as a conduit for Chinese influence to Europe, where Western influence is minimized,” Holcomb said.

Für Russland und China wäre es akzeptabel, so Holcomb, wenn Russland die politische und militärische Kontrolle über die Ukraine bekommt und China dort die Infrastruktur für einen Korridor in die EU aufbaut.

Das identische Bild in Syrien. Russland hat Syrien erkämpft, China wird es aufbauen. Eine chinesische Delegation war beim syrischen Verkehrsminister zu Besuch und hat angekündigt, in den Wiederaufbau der syrischen Infrastruktur zu investieren.

In Nordkorea wird es genauso sein. Russische Militärs waren vor einigen Wochen dort. Russland garantiert Nordkoreas Schutz, China wird in Nordkorea einen großen Investitionsmarkt vorfinden, nachdem die Wiedervereinigung eingeleitet wird.

Venezuela und Libyen sind weitere heiße Kandidaten für die arbeitsteilige Schirmherrschaft Russlands und Chinas. Das Modell funktioniert prächtig.

http://analitik.de/2018/01/28/von-kriegern-und-arbeitern/

Das „Schwarzbuch des Kommunismus“ über den Holodomor in der Ukraine

MORGENWACHT

Lasar Kaganowitsch, jüdischer Volkskommissar der Sowjetunion und einer der Hauptbetreiber des Holodomor (Bild nicht aus dem „Schwarzbuch“).

Aus „Das Schwarzbuch des Kommunismus: Unterdrückung, Verbrechen und Terror“ von Stéphane Courtois und Co-Autoren, deutsche Ausgabe 1999, ISBN 3-492,-04176-0; hier zitierter Abschnitt: „Die Große Hungersnot“, S. 178 – 188. Die Bilder im Text stammen aus dem Buch.

Die Große Hungersnot

Zu den „weißen Flecken“ der sowjetischen Geschichte zählte lange Zeit die große Hungersnot von 1932/33, die nach heute allgemein anerkannten Quellen mehr als sechs Millionen Opfer forderte.222 Diese Katastrophe ist jedoch nicht vergleichbar mit den anderen Hungersnöten, die das zaristische Rußland in regelmäßigen Abständen heimsuchten. Denn sie war eine direkte Folge des neuen „militär-feudalistischen“ Wirtschaftssystems der Bauernschaft – so der Ausdruck des bolschewistischen Funktionärs und Stalingegners Nikolai Bucharin -, das während der Zwangskollektivierung aufgebaut worden war, und verdeutlichte auf tragische Weise den ungeheuren sozialen Rückschritt, der mit dem Angriff der sowjetischen Macht…

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Hört die Signale: Zwangskollektivierung, Kulakenvernichtung, Holodomor

MORGENWACHT

Die Bauern in der Ukraine reagieren auf die Zwangskollektivierung mit einem Anbaustreik. Stalin bestraft sie mit einer Hungerblockade: Alle vorhandenen Lebensmittel werden requiriert, und den Menschen wird gleichzeitig verboten, das Land zu verlassen, um etwa in die Städte zu ziehen. Die Folge ist eine Hungersnot, der Anfang der dreißiger Jahre schätzungsweise 10 Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind. Die Menschen brachen auf der Straße zusammen und starben vor Hunger.

Von Hugo Portisch; Auszug aus seinem Buch „Hört die Signale: Aufstieg und Fall des Sowjetkommunismus“ (Verlag Kremayr & Scheriau, Wien 1991; Bestellnummer 01990 1), entstanden in Zusammenarbeit mit dem ORF als Ergänzung zu dessen Fernsehdokumentation „Hört die Signale“.

Die Zwangskollektivierung

Als hätte Trotzki den Text geschrieben: Das ZK-Plenum bezeichnet die Splitterung der Landwirtschaft als die Hauptursache für die unzureichende Getreideproduktion. Für den im Fünfjahresplan vorgesehenen raschen Aufbau einer eigenen sowjetischen Großindustrie müßten bedeutend mehr Devisen aufgebracht werden, als dies mit…

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„Spanien über alles“ – Ukrainische Freischärler wollen im Dienste des Königs gegen Katalanen kämpfen

Von rt.com

In einer Videobotschaft, gerichtet an das spanische Königshaus, bieten 300 ehemalige Kämpfer eines nationalistischen Freiwilligenbataillons aus der Ukraine ihre bewaffnete Hilfe im Kampf „gegen die Separatisten und für die Einheit Spaniens“ an.

Was in Sprache und Habitus zunächst anmutet wie eine Solidaritätsbekundung von Kreuzrittern aus dem Mittelalter, scheinen die ukrainischen Veteranen in dem auf YouTube veröffentlichtem Video jedoch todernst zu meinen. Sie stehen nach eigenen Worten bereit, um für christliche Werte und die Einheit Spaniens zu kämpfen:

Es lebe Christus der König! Die ukrainische Union der Veteranen „ATO“ hat ein Bataillon von Freiwilligen gebildet, die bereit sind, beim ersten Anruf des spanischen Volkes loszuziehen, um die Einheit Spaniens zu verteidigen. Die Union der Veteranen der Ukraine „ATO“ bekundet ihre Unterstützung für den König von Spanien und das spanische Volk in ihren Bemühungen, die Einheit ihres Staates zu schützen. Als die Bedrohung durch den Separatismus in der Ostukraine im Jahr 2014 auftrat, verteidigten spanische und ukrainische Freiwillige mit Waffen in der Hand unsere Freiheit und Unabhängigkeit. Die Unterstützung der spanischen Brüder, wenn eine ähnliche Bedrohung in Spanien entsteht, ist unsere heilige Pflicht. Die Versuche, den spanischen Staat zu spalten, sind ein Verbrechen gegen die Demokratie und Europa. Dreihundert ukrainische Freiwillige sind bereit, nach Spanien zu gehen, um dies zu stoppen. Spanien über alles!

 

http://derwaechter.net/spanien-ueber-alles-ukrainische-freischaerler-wollen-im-dienste-des-koenigs-gegen-katalanen-kaempfen