EU-Kommission gesteht ANONYME Finanzierung von Zuwanderern. Ungarn fürchtet Terror-Finanzierung

 

WIMfrei

Am 02.04.2019 veröffentlicht

https://www.kormany.hu/hu/a-kormanysz…. Noch Anfang März berichtete ich wie die ungarische Regierung warnt, dass die namenlosen Bank-Karten gegen Terror und gegen das Geldwäschegesetze verstoßen. Den Vorwurf, dass anonyme Bankkarten illegal sind, dass heißt Bankkarten ohne Namen, das hat die EU-Kommission bei den ganzen Querelen nie bestritten. Jetzt wird ersichtlich, das genau jene Befürchtung der ungarischen Regierung wahr geworden ist. Spätestens seit November muss Merkel der Umstand der anonymen Geldzahlungen auch an Gefährder bekannt sein.
Statt dagegen etwas zu tun, überzieht Merkel jeden mit Sanktionen, der die Armutsmigration kritisiert oder auch nur das Wort Bevölkerungsaustausch in den Mund nimmt. Zum Beispiel: Als direkte Antwort auf die Warnungen aus Ungarn bzgl. der mutmaßlichen Terror-Finanzierung durch namenlose Bank-Karten kündigt Manfred Weber an, volksnahen Parteien die Finanzierung streichen. Manfred Weber ist von der CSU und wird von Merkel als Kommissionspräsident in Stellung gebracht
Wer volksnah ist, also wer für das eigene Volk, für demokratische Prinzipien einsteht, immer mehr durch die EU bestraft werden.
Die Bundesregierung beschimpft die Nähe von Politikern zum Wähler und die Nähe zum Wählerwillen, indem sie den Begriff Populismus als Kampfbegriff gebraucht. Es findet damit eine ganze Bandbreite an Sanktionen und Verfolgung statt.
Diejenigen, die die Terrorfinanzierung in die Öffentlichkeit bringen und anprangern werden von der Bundesregierung mit zahlreichen Maßnahmen gejagt und versucht zum Schweigen zu bringen.

Meine vorangegangenen Videos dazu: https://youtu.be/hPXvYMXmQFE, https://youtu.be/nUlVL69dW58

https://www.hirado.hu/kulfold/kulpoli…

https://www.unzensuriert.at/content/0…

https://www.kormany.hu/hu/a-kormanysz…

https://www.kormany.hu/en/news/it-is-…

http://www.kormany.hu/download/2/32/9…

Viktor Orbán: „Wir wünschen den Völkern Europas, dass sie ihre Blindheit verlieren“

Epoch Times

„Ohne christliche Kultur wird es kein freies Leben in Europa geben. Ohne die Verteidigung unserer europäischen Kultur werden wir Europa verlieren und Europa wird nicht mehr den Europäern gehören“. Zur Rede von Viktor Orbán am ungarischen Nationalfeiertag in Budapest.

Der ungarische Premierminister Viktor Orbán vor dem Nationalmuseum in Budapest zum Nationalfeiertag am 15. März 2019.Foto: Laszlo Balogh/Getty Images

 

Am 15. März feierte Ungarn seinen Nationalfeiertag. Anlässlich dieses Ereignisses sprach Premierminister Viktor Orbán zu seinen Landsleuten. Hier wesentliche Teile seiner Rede in einer Übersetzung der Epoch Times Deutschland.

Im Museumsgarten in Budapest erklärte Orbán:

Wir wünschen den Völkern Europas, dass „der Schleier von ihren Augen abfällt, damit sie sehen und verstehen; ohne christliche Kultur wird es kein freies Leben in Europa geben, ohne die Verteidigung unserer europäischen Kultur werden wir Europa verlieren und Europa wird nicht mehr den Europäern gehören“.

Der Premier betont auf der wichtigsten Feier anlässlich des Gedenkens an die Revolution 1848-49:

Ohne christliche Kultur gibt es keine ungarische Freiheit und kein freies Ungarn und das ist unabhängig davon, wie ich gerade zu Gott stehe.“

„Wir wünschen den Völkern Europas, dass sie ihre Blindheit verlieren“ – fügte er hinzu. „Sie sollen sehen, dass wir in einem liberalen europäischen Reich unsere Freiheit verlieren würden.“ Er betont: „Frei kann nur derjenige sein, der Sohn eines freien Landes ist und kein Untertan in einem Reich.“

Der europäische Mensch kann nur dann glücklich sein, wenn er selbst über das Schicksal seines Landes entscheidet.“

Während der Rede von Viktor Orbán am 15. März 2019 vor dem Nationalmuseum in Budapest.Foto: Laszlo Balogh/Getty Images

 

Wir bereiten uns auf eine Renaissance von Mitteleuropa vor

„Wir wissen, dass die Eroberer aus freiem Willen sich für das Christentum entschieden haben und sie beharrten auf das Recht der freien Entscheidung, trotzten sogar den Osmanen, den Habsburgern und den Sowjets. Der Gedanke der Freiheit entsprießt aus dem Christentum, weil vor Gott jeder Mensch und jede Nation gleich ist.“ [Anm. der Redaktion: Mit den Eroberern meint der Präsident die Hunnen, die im 10. Jahrhundert die Region Ungarn erobert hatten.]

Der Premier sprach weiter:

Wir bereiten uns auf eine spektakuläre Erhebung Mitteleuropas vor, auf die Wiederholung unserer einstigen Größe, auf eine überwältigende Renaissance von Mitteleuropa.“

„Heute haben wir die Polen bei uns, sie waren auch in den Jahren 1848-1849 und stetig im 20. Jahrhundert bei uns. Ohne die Polen wäre Ungarn nicht frei und Europa niemals eine Einheit.“ – fügte er hinzu. „Denn Polen ist das größte und führende Land Mittel-Europas.“

„Wenn Brüssel Polen angreift, dann wird auch ganz Mitteleuropa und uns, Ungarn angegriffen.“ Daher „sollten diejenigen, die ihre Reiche ausbauen, die ihre Schatten auf Mitteleuropa legen wollen, immer mit dem polnisch-ungarischen Bund rechnen.“

Orbán äußerte sich konkret zu einem Neuanfang der EU

Wir wollen einen Neuanfang, damit wir den Zerfall Europas aufhalten können und den Fiebertraum über die `Vereinigten Staaten Europas` im Keime ersticken können, damit Europa wieder den Europäern gehört“.

Er ergänzte: „Für uns ist die Freiheit nicht das Ziel, sondern der Weg, auf dem wir zu unseren Zielen gelangen. Und wir Ungarn wollen einfache Dinge, ebenso wie im Jahr 1848: unser eigenes Land, verständnisvolle Partner, eine liebevolle Familie und Arbeit, die Nutzen, Sinn und Früchte trägt.“

Orbán Viktor erklärte: „Für uns ist die Freiheit keine abstrakte Idee, sondern das Leben selbst; das Atmen, der Blutkreislauf und der Herzschlag“.

„Die Jahre, die auf uns warten, werden beweisen, dass wir, die Ungarn nicht auf die Welt kamen, um das Leben zu erleiden, sondern damit wir ihm einen Sinn geben.“

Der Premier schloss seine Rede mit folgenden Worten ab: „Ungarn vor allem, Gott über uns allen, Ungarn vor, die Ungarn vor“.

Ungarns Nationalfeiertag ehrt die Ungarische Revolution von 1848 gegen die Habsburger Monarchie.Foto: Laszlo Balogh/Getty Images

 

Ungarische Quelle: www.kormany.hu

Parallel zu den Festivitäten zum Nationalfeiertag gab es auch eine Gegendemonstration, die mit einem 12-Punkte-Programm und prominenten Rednern der Opposition Demonstranten anzog.

Ungarische Menschen bei der Gegendemonstration gegen Premier Orbán und seine Partei FIDESZ in Budapest, 15. März 2019.Foto: FERENC ISZA/AFP/Getty Images

 

(Deutsche Übersetzung sa/ks)

https://www.epochtimes.de/politik/europa/viktor-orban-wir-wuenschen-den-voelkern-europas-dass-sie-ihre-blindheit-verlieren-a2828500.html

Orbán wettert gegen „nützliche Idioten“ und warnt vor neuem „2015“

von https://www.journalistenwatch.com

Foto:Von Alexandros Michailidis/shutterstock
Foto:Von Alexandros Michailidis/shutterstock

Im deutschen Blätterwald herrscht wieder einmal Aufregung: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán nennt seine Kritiker doch tatsächlich „nützliche Idioten der Linken“ und sieht auch überhaupt nicht ein, warum seine Partei Fidesz aus der Europäischen Volkspartei ausgeschlossen werden soll. Darüber hinaus warnt er auch noch vor einem zweiten, noch heftigeren „2015“. 

Die Forderung zum Ausschluss der regierenden ungarischen Fidesz-Partei  Viktor Orbán hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor wenigen Tagen als Erster auf den Tisch geworfen. Er ärgert sich über eine Plakat-Kampagne in Ungarn, die ihn zusammen mit dem omnipräsenten US-Milliadär George Soros zeigt, der sich ungefragt in die inneren politischen Angelegenheiten europäischer Staaten einmischt. Um dem lästigen Viktor Orbán endlich den Garaus zu machen, verkündete „The Drunker“, er sei der  Meinung, „dass sein Platz nicht in der Europäischen Volkspartei ist.“ Schnell schlossen sich andere konservative Politiker an, jetzt fordern fünf Parteien aus vier Mitgliedsstaaten den Ausschluss der Fidesz-Partei aus der EVP – unter ihnen der deutsche CSU-Spitzenkandidat für die Europawahl Manfred Weber.

„In Wirklichkeit kommt der Angriff von links, nicht um uns, sondern um die EVP zu schwächen. Wenn es uns nicht mehr gibt, werden sie die Italiener angreifen, und danach kommen die Österreicher an die Reihe. Das nennt man Salamitaktik“, stellt Viktor Orbán im Interview mit der Welt am Sonntag fest und warnt seine Kritiker „Nicht jeder versteht dies, doch in der politischen Fachliteratur werden sie nach Lenin als die ‚nützlichen Idioten‘ bezeichnet. Während sie einen geistigen Kampf zu führen glauben, dienen sie den Machtinteressen anderer, ja denen unserer Gegner.“ Auf Nachfrage ob er in „kritischen Christdemokraten“ tatsächlich „nützliche Idioten“ sehe, habe die Orbán seine mit den Worten „Jene, die eine Spaltung der EVP vorziehen, sogar bekräftigt, berichtet die Welt einigermaßen fassungslos.

Eine Entschuldigung seitens der ungarischen Regierung ist anscheinend nicht geplant, dafür aber die Soros/Juncker Kampagne wie vorgesehen am 15.März zu beenden. Und der 55-jährige Ministerpräsident legt noch mal nach und kündigt weitere Ant-Brüssel-Plakate an: „In der nächsten Phase des Wahlkampfs, die dann schon unsere Parteikampagne sein wird, werden Sie einen weiteren Akteur auf den Plakaten sehen: Herrn Timmermans. Herr Juncker geht in Rente, und an seine Stelle kommt Herr Timmermans.“ Auch sein Antlitz soll zusammen mit dem George Soros gut sichtbar für jeden gezeigt werden. Orbán setzt auf Aufklärung seiner Bürger über die Zusammenhänge: „Die Rolle von Soros für die europäische Politik kann nicht übergangen werden, und ein jeder hat das Recht darauf zu erfahren, dass Timmermans eingestandenerweise sein Verbündeter ist.“

Grund für die momentan schlechte Stimmung zwischen Berlin und Budapest sei die allein merkelsche Grenzöffnung 2015. Seit 1989 habe man bis zu diesem Zeitpunkt gut zusammengearbeitet, so Orbán gegenüber der Welt am Sonntag: „Der Bruch in den politischen Beziehungen ist einzig durch die Migration entstanden. Wir bestehen auf dem Recht der Nationen auf Selbstverteidigung. Die Deutschen haben eine andere Philosophie.“ Für ihn ist klar, die sogenannte Flüchtlingskrise sei nicht vorbei.  „Alles, was wir seit 2015 erlebt haben, wird noch stärker erneut geschehen.“

Der ungarische Ministerpräsident  Orbán, der im vergangenen April die Wahlen mit knapp 49% der Wählerstimmen erneut überlegen gewann und mit einer satten Zwei-Drittel-Mehrheit regieren kann, schlägt die Schaffung eines neuen europäischen Gremiums vor: „Die aus der Migration entspringenden Fragen muss man der Kommission aus der Hand nehmen“, so seine Forderung an die Eurokraten in Brüssel. „Die Innenminister der Schengen-Zone müssten ein starkes Gremium erschaffen, damit die betreffenden Fragen dort entschieden werden können, wie dies Fachleute machen, und nicht so wie die Politiker“, so sein Vorschlag. (MS)

Orbán startet Anti-Juncker-Soros Kampagne

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„Sie haben das Recht zu wissen, worauf sich Brüssel vorbereitet!“, heißt es auf der ungarischen Regierungsseite auf Facebook. „Die Regierung startet eine Informationskampagne zu den Brüssel-Plänen für die Einwanderung. Jeder hat das Recht, die aktuellen Vorschläge zu kennen, die die Sicherheit Ungarns grundlegend gefährden“, heißt es weiter auf der Seite. Mittelpunkt der Anti-Brüssel-Kampagne sind EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der US-Milliardär George Soros. Großflächige Plakate mit den Bildern von Soros und Juncker sowie dem Schriftzug „Sie haben ein Recht zu erfahren, worauf sich Brüssel vorbereitet“ wurden jetzt in Ungarn publiziert.

Der ungarischen Regierung zufolge will Brüssel die illegale Einwanderung fördern in dem verbindliche Neuansiedlungsquoten eingeführt und das Recht der Mitgliedstaaten auf den Grenzschutz geschwächt werden soll. Brüssel wolle die Einwanderung mit Migrationsvisa erleichtern, warnt die Kampagne. Brüssel zeigte sich angesichts der Kampagne empört und bezeichnete diese als „irrsinnige Verschwörungstheorie“ und als Verbreitung von „Fake News“.

Orbáns Regierungssprecher Zoltan sagte Reportern in Budapest, Brüssel wolle die illegale Einwanderung weiterhin unterstützen. Das ungarische Volk müsse darüber Bescheid wissen – deswegen sei die Informationskampagne gestartet worden. EU-Kommissionsprecher Schinas sagte, es „gebe keine Verschwörung“. Es sei zudem falsch, dass die EU nationalen Grenzschutz unterlaufen wolle und es gebe keine Pläne für humanitäre Visa auf EU-Ebene. Mitgliedstaaten könnten selbst entscheiden, bis zu welchen Grad sie legale Migration akzeptieren wollten, so der EU-Sprecher.

Juncker verurteilte die Kampagne Orbáns und warf ihm Lügen vor. Orbáns Fidesz-Partei vertrete die christdemokratischen Werte in keiner Weise, sagte Juncker bei einer Podiumsdiskussion. Orbáns Platz sei nicht in der Europäischen Volkspartei, führte Juncker weiter aus. Juncker forderte bereits im Oktober vergangenen Jahres, Orbán aus der Europäischen Volkspartei EVP auszuschließen. Manfred Weber, Merkels Kandidat und potentieller Juncker-Nachfolger äußerte sich noch nicht zu Orbáns Kampagne.

Viktor Orbán hat George Soros zum Staatsfeind erklärt, weil dieser die unkontrollierte Masseneinwanderung seit 2015 mit seiner NGO „Open Society Foundation“ fördern soll. Seitdem unternimmt Orbáns Regierung regelmäßig Kampagnen gegen Soros, weshalb die Soros-Universität in Budapest nun ihre Pforten geschlossen hat und nach Wien umgezogen ist.

Die EU-Wahlen im Mai rücken näher. Daher werden schärfere Geschütze gegen die Eurokraten in Brüssel aufgefahren. Im Mai könnte es für die Berlin-Paris Achse eng werden. Denn Ungarn hat nicht nur in Italien und Polen Verbündete gegen das EU-Regime, das von Merkel und Macron bestimmt wird. Nun versucht man in Brüssel verzweifelt, Orbán als „Verschwörungstheoretiker“ mundtot zu machen.

https://www.watergate.tv/orban-startet-anti-juncker-soros-kampagne/

Orbán verspricht Frauen mit mindestens vier Kindern lebenslange Steuerfreiheit

Orbán verspricht Frauen mit mindestens vier Kindern lebenslange Steuerfreiheit
Um die nationale Geburtenrate zu erhöhen, kündigte der ungarische Premierminister Viktor Orbán an, dass Frauen, die vier oder mehr Kinder zur Welt gebracht und erzogen haben, für den Rest ihres Lebens von der Einkommenssteuer befreit sein würden. Dies verkündete er in seiner Rede zur Lage der Nation am Sonntag in Budapest, in der er die Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik in einigen EU-Staaten erneut scharf kritisierte.

Der Premierminister sagte, dass diese Einwanderung erhöhte Kriminalitätsraten und Terroranschläge verursache. Er meinte zudem, dass eine höhere Geburtenrate ungarischer Kinder der Einwanderung aus muslimischen Mehrheitsländern vorzuziehen sei.

„Die historische Tradition dieser Art von Ländern endet [mit der Einwanderung], und eine neue Welt wird beginnen. In den Einwanderungsländern wird sich eine christlich-muslimische Welt mit einer ständig sinkenden Geburtenrate von Christen entwickeln“, sagte er.

Orbán kündigte dann an: „Frauen, die mindestens vier Kinder zur Welt gebracht und erzogen haben, sind für den Rest ihres Lebens von der Einkommensteuer befreit.“

Der Premierminister skizzierte auch eine Vielzahl neuer Leistungen für Familien mit drei oder mehr Kindern, wie z.B. Subventionen für Autokäufe und günstige Hypothekenbedingungen.

Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube aktivieren.

 

 

https://deutsch.rt.com/kurzclips/84037-orban-verspricht-frauen-mit-mindestens-vier-kindern-steuerfreiheit/

Anonyme Bankomatkarte in Bosnien gefunden – Blamage für linke „Faktenprüfer“

Anfang November wurde bekannt, dass Einwanderer in Griechenland Bankomatkarten erhalten, mit denen sie monatlich in Griechenland eine bestimmte Summe abheben können.

Das Geld stammt von EU und UNHCR. Auf Fotos ist zu sehen, dass diese Karten, anders als in Europa sonst vorgeschrieben, nicht den Namen des Besitzers enthalten.

Dass diese Karten tatsächlich keinen Namen enthalten, war zunächst nicht völlig klar. EU und UNHCR machen dazu keine Angaben.

Die linken „Faktenprüfer“ von Mimikama behaupteten, dass die Karten sehr wohl den Namen, ja sogar ein Foto des Besitzers enthalten würden. Die zahlreichen Bilder im Internet von anonymen Karten seien alles „Symbolbilder“.

Reale Karte bei Velika Kladuša gefunden

Nun haben Journalisten des ungarischen Fernsehens ein reales Exemplar dieser Bankomatkarten gefunden– in einem illegalen Zeltlager bei Velika Kladuša, Bosnien. Die Karte ist verdreckt, und der Chip wurde herausgeschnitten.

Ansonsten sieht sie exakt so aus wie auf den Bildern im Internet. Sie enthält keinen Namen und kein Foto. Durch diesen Fund ist bewiesen, dass die anonymen Karten tatsächlich existieren.

Heftige Blamage für „Mimikama“

Die aufgefundene Karte ist eine heftige Blamage für die „Faktenprüfer“ von Mimikama. Diese behaupteten großspurig, „Fake News“ enttarnt zu haben, verbreiteten diese in Wahrheit aber selbst. Verblüffend ist auch, mit welcher Leichtfertigkeit Mimikama die Falschbehauptung in die Welt setzte (“Flüchtlinge”: Zwei Drittel noch immer ohne Job – Werbung für Scheinehen).

 

Es wurden keinerlei Recherchen unternommen, stattdessen behauptete man einfach, dass in einem Video Karten mit Namen und Foto (!) zu sehen seien. Unzensuriert.at hat das Video angesehen und konnte darin beim besten Willen keine Karten mit Namen oder gar mit Foto erkennen (Offener Brief eines syrischen Flüchtlings an Merkel: Ist es das, was Sie “schaffen” wollten?)

Weiterhin scharfe Kritik aus Ungarn

Die anonymen Bankomatkarten werden in Ungarn weiterhin scharf kritisiert. Politiker und Experten betrachten die Karten als Sicherheitsrisiko sowie als illegal aufgrund des fehlenden Namens. Konkret wurden Bedenken geäußert, dass die Karten leicht zur Finanzierung von Terrorismus, Schlepperei oder für Geldwäsche missbraucht werden könnten (Unfassbar: UN-Migrationspakt gilt für alle, auch für Ablehner – Fake-News der Bundesregierung (Videos)).

Die ungarische Regierung wandte sich diesbezüglich an die EU-Kommission, erhielt jedoch bisher keine Antwort  (Migrationspakt der UN: In zwei Generationen ist Deutschland gekippt, wenn die Masseneinwanderung nicht gestoppt wird)

Journalisten des ungarischen Fernsehens recherchieren nach wie vor in der Angelegenheit. In Bosnien fragten sie einen Migranten, ob er die anonymen Karten kenne.

Er bejahte dies: Die Karten seien eine „sehr gute Sache“. Er habe in Griechenland eine bekommen und damit monatlich 90 Euro abheben können. In Albanien habe er die Karte zurückgelassen (EU-Papier beweist! Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um eine geplante „Neuansiedlung“).

Das ungarische Fernsehen rief bei der Hotline an, die auf der Karte aufgedruckt ist, konnte aber niemanden erreichen. Unklar ist nach wie vor, wie viele anonyme Karten bisher ausgegeben wurden. Die EU-Kommission nannte auf ungarische Nachfrage die Zahl 25.000, UNHCR jedoch 85.000 (Bilderberg-Dokument aus 2012 fordert Migrantenflutung und Zerschlagung Deutschlands)

Literatur:

Geplanter Untergang: Wie Merkel und ihre Macher Deutschland zerstören

Merkels Flüchtlinge: Die schonungslose Wahrheit über den deutschen Asyl-Irrsinn!

Die Getriebenen: Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht

Das Migrationsproblem: Über die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung (Die Werkreihe von Tumult)

Quellen: unzensuriert.de am 02.02.2019

https://www.pravda-tv.com/2019/02/anonyme-bankomatkarte-in-bosnien-gefunden-blamage-fuer-linke-faktenpruefer/

Chefredakteur der Budapester Zeitung: In Ungarn protestiert die Opposition, nicht die Bevölkerung

Epoch Times

Ungarns Regierung gerät immer mehr in die Kritik. Die landesweiten Proteste erinnern an die Proteste der Gelbwesten in Frankreich. Jan Mainka, Chefredakteur der deutschsprachigen Budapester Zeitung, räumt mit Vorurteilen auf.

Die Proteste gegen die Regierung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban gehen hauptsächlich von Oppositionellen aus.Foto: Balazs Mohai/MTI/AP/dpa

 

Die seit Tagen andauernden Proteste in Ungarn wegen einer Modifizierung des Arbeitsgesetzes gegen die Politik der Regierung von Viktor Orbán zeichnen ein Bild der unzufriedenen ungarischen Bevölkerung und erinnern an die Proteste der Gelbwesten in Frankreich.

Auch Orbans Vorhaben, regierungsnahe Medien unter dem Dachverband der „Zentralen Europäischen Presse- und Medienstiftung“ zu bündeln, wird, wie der  „mdr“ berichtet, als Versuch der Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit gewertet und der Verschlechterung der Lage des Landes.

Das Politmagazin „Cicero“ sprach mit Jan Mainka, dem Chefredakteur der deutschsprachigen Budapester Zeitung über die Proteste in Ungarn und die Lage der aktuellen Medienlandschaft.

Laut Mainka sind die Poteste in Ungarn nicht mit den Protesten der Gelbwesten in Frankreich zu vergleichen. Die Proteste der Gelbwesten hätten tiefere Wurzeln und würden die Bevölkerung auf die Straße bringen. Bei den Protesten in Ungarn handelt es sich hauptsächlich um Studenten und Anhänger der Oppositionsparteien.

Die Opposition würde seiner Ansicht nach kräftig übertreiben. Die Proteste seien am Anfang heftig gewesen, würden aber immer stärker nachlassen. Auslöser für die Protestwelle war eine Änderung des Arbeitszeitgesetzes, in dem unter anderem die erlaubte Überstundenzahl pro Jahr von 250 auf 400 angehoben wurde.

Mainka sieht keinerlei Gefahren für die normalen Arbeitnehmer in Ungarn. Er könne sich nicht vorstellen, dass die Unternehmen das Potenzial der neuen gesetzlichen Möglichkeiten voll ausschöpfen.

Wegen der Vollbeschäftigung sei der Wettbewerb um Arbeitskräfte groß und viele „Unternehmer würden sich schon sehr genau überlegen, ob sie ihre Arbeitsplätze wirklich unattraktiver machen wollen“.

Eine mögliche Erklärung für die Neuregelung sei, dass die Änderung vor allem die immer zahlreicheren Ukrainer im Fokus habe, die in Ungarn arbeiten und ihren Familien in ihrer Heimat Geld senden. Diese würden laut Mainka „nach Ungarn kommen, um viel zu arbeiten und seien andere Sozialstandards gewöhnt.“

Proteste „ein neues politisches Moment“

Der Chefredakteur sieht in den Protesten dennoch „ein neues politisches Moment in der ungarischen Politik“. „Es gibt viele kleine Oppositionsparteien, die teilweise von Egomanen geführt werden“, so Mainka. Zum ersten Mal würden Angehörige der rechten und linken Oppositionsparteien gemeinsam auf die Straße gehen.

Da das ungarische Wahlrecht stärkere Parteien begünstigt, könnte eine geschlossene Opposition erstmals zu einer ernstzunehmenden Gefahr für Orbán werden und Auswirkungen auf die Kommunalwahlen und Europawahlen im kommenden Jahr haben, vermutet der Chefredakteur.

Die neu entdeckte Einheit der Opposition habe aber auch mit dem Vorfall am vergangenen Sonntag zu tun. Sicherheitsleute hatten verhindert, dass oppositionelle Demonstranten ihre Forderungen im Fernsehen kundtaten, sodass sich die Situation vor Ort gewaltig zuspitzte.

Dies habe „den Zorn der Regierungsgegner gewaltig angestachelt“. Der Zorn – gepaart mit der neuen Einheit gegen Orbán – könnte interessant werden, so Mainka. Die „gedemütigte Opposition“ habe schon jetzt landesweite Streiks im neuen Jahr angekündigt.

Drohungen gegen unsere Zeitung gab es nur aus Deutschland

Die Vorwürfe wegen Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit kann der Chefredakteur nicht bestätigen. „Die Medienlandschaft ist hier offen und frei“, so Mainka. Die einzige Drohung, die seine Zeitung je bekommen hatte, kam von deutscher Seite, als seine Zeitung über die Flüchtlingskrise berichtet hatte.

„Da gab es plötzlich Reaktionen von deutscher Seite, verbunden mit der deutlichen Drohung mit materiellen Konsequenzen, wenn wir einige Aspekte der deutschen Außen- und Flüchtlingspolitik weiterhin in der bisherigen Weise kritisieren würden“, so Mainka.

So etwas sei ihm „von Seiten des ungarischen Staates noch nicht einmal andeutungsweise passiert“. In Ungarn gebe es so gut wie keine politische Gewalt. „Kein Oppositionspolitiker muss in Ungarn Angst haben, dass ihm sein Auto demoliert oder die Hauswand seiner Wohnung beschmiert wird“, so der Chefredakteur weiter.

Es würde auch kein Gastwirt bedroht, weil er in seinen Räumlichkeiten Vertreter einer Oppositionspartei zusammenkommen. In Deutschland sehe das inzwischen nach seinen Beobachtungen leider etwas anders aus.

Die größte oppositionelle Zeitung Népszava sei auch nicht geschlossen worden, um sie mundtot zu machen, wie das von der Süddeutschen Zeitung berichtet wurde. Die Wahrheit sei vielmehr, dass die meisten linken Zeitungen finanzielle Probleme hätten.

Die Népszava sei zu ca. 50 Prozent von staatlichen Anzeigen finanziert worden. Dennoch habe sie das nicht abgehalten, die Orbán-Regierung massiv anzugreifen, so Mainka. Die ungarischen Sozialisten hätten mehrfach die Chance verstreichen lassen, die Zeitung zu kaufen und ihr Überleben sicherzustellen.

Zudem sei die Meinungsfreiheit in Ungarn lau Mainka alleine dadurch sichergestellt, dass es ausreichend regierungskritische Medien gebe. Aktuell gebe es zwei regierungskritische Fernsehkanäle, vier bis fünf große Printmedien und mit index.du das größte Online-Portal.

Lediglich das öffentlich-rechtliche Kossuth-Radio würde regelmäßig am Freitag Orbáns Redebeiträge bringen. In Deutschland sei das nicht anders, wenn Merkel in einer Talkshow auftritt, um ihre Politik zu erklären. (nh)

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/chefredakteur-der-budapester-zeitung-in-ungarn-protestiert-die-opposition-nicht-die-bevoelkerung-a2751823.html

Nach der DDR: Schon wieder flüchten Deutsche aus Deutschland. Diesmal gen Osten, nach Ungarn

Plant die Regierung, angesichts einer historischen Abwanderung Deutscher, den Bau einer Mauer um Gesamtdeutschland?

Dass die politische Schwerstverbrecherin Angela Merkel, hoch gelobt von ihrer bolschewistischen Hauspresse, Deutschland zu einer DDR2.0 umgeformt hat: Dies begreifen immer mehr Deutsche.

Was die Bosclhewistenpresse in der heutigen „DDR2.0“ (Tarnbegriff „Bundesrepublik Deutschland“) genauso verschweigt wie ihre Vorgängerpresse in DDR1.0 ist der Fakt, dass Deutsche – schon wieder – aus ihrem Land flüchten. Weil sie die Flutung Deutschlands mit islamischen Invasoren – viele Mörder, Massenvergewaltiger, Schläger und Diebe – genausowenig länger ertragen können wie den in rasendem Tempo vonstatten gehenden Abbau der Freiheitsrechte, die als Grundrechte einen angeblichen „Ewigkeitswert“ haben und ursprünglich dazu dienen sollten, Individuen vor staatlicher Willkür zu schützen. Woran man erkennt, dass Papier und Verfassungen, welche auf Papier geschrieben sind, geduldig sind. Dass also nichts so bleibt, wie es ist. Vor allem nicht die Freiheit. Denn die Feinde der Freiheit sind immer dabei, diese zu bekämpfen. Und jene, die in Freiheit leben, glauben irrtümlich, dass diese Freiheit ewig währt. Und sie nichts tun müssen, diese Tag um Tag immer wieder zu verteidigen.

Weiter hier

https://michael-mannheimer.net/2018/10/31/nach-der-ddr-schon-wieder-fluechten-deutsche-aus-deutschland-diesmal-gen-osten-nach-ungarn/

 

Tschechien verschärft Asylpolitik

Bayern ist FREI

Die Visegrad-Staaten und Italien gehen in der Flüchtlingspolitik den Weg der Vernunft. Der tschechische Premier Andrej Babis orientiert sich am Kurs seines ungarischen Amtskollegen Viktor Orban. Watergate TV fasst zusammen:

Wenn einer den Anfang macht, lassen weitere nicht lange auf sich warten. Das trifft jetzt auch für Tschechiens Regierungschef Andrej Babis zu. Nachdem Ungarn ankündigte, keine weiteren Migranten mehr aufzunehmen, hat auch der tschechische Regierungschef Babis angekündigt, die Migrationspolitik zu verschärfen. Tschechien beweise seine Solidarität gegenüber Syrien dadurch, dass dem Land direkte finanzielle und medizinische Hilfe aus der Tschechei zukomme. Auch andere Krisengebiete werden finanziell und medizinischen unterstützt, rechtfertigte sich Babis.

Babis war kritisiert worden, weil er keine syrischen Kriegswaisen aufnehmen wolle. Auch die Tschechei habe Waisenkinder, die auf das Leben vorbereitet werden müssen, sagte Babis in einem Interview mit der Prager Tageszeitung „Pravo“. Die tschechische Position sei nun klar. Es werden keine Migranten mehr aufgenommen. Die ganze EU müsse…

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