#ORBAN MACHT #EU EIN ANGEBOT: WIR KÖNNEN BEI DER #RÜCKFÜHRUNG ILLEGALER #MIGRANTEN HELFEN!

Abakus.News

Im Gegensatz zu #Migranten-“Verteilungsminister“ Horst #Seehofer schlägt der ungarische #Staatspräsident Victor #Orban in der #Migrationskrise ganz andere Töne an: Orban will keineswegs eine „Verteilung“ der #Invasoren innerhalb der #EU unterstützen, sondern bietet seine aktive Hilfe bei der #Remigration illegaler Migranten an.

Die #Flutung Europas mit Migranten aus #Afrika und #Nahost sieht Orban als großes Risiko für die europäischen #Völker und ihre freie #Lebensweise sowie die Innere #Sicherheit an – eine „#Integration“ hält er für unmöglich, sondern sieht die Gefahren gewaltbereiter #Parallelgesellschaften.

Bildquelle: Screenshot aus Video

Quelle: RT Deutsch

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Ungarns Botschafter schreibt an das ZDF – und kritisiert „Propaganda“

von https://www.journalistenwatch.com

2015 öffnete Angela Merkel die Grenzen; Foto: jouwatch

Der ungarische Botschafter in Berlin, Dr. Péter Györkös, veröffentlichte am 4. September einen Brief, der an den Intendanten des ZDF, Thomas Bellut, und seinen Chefredakteur Dr. Peter Frey gerichtet ist. Aufgrund eines ZDF-„Dokudramas“über die Flüchtlingskrise 2015, die am selbigen Tag ausgestrahlt wurde, sah er sich gezwungen zu handeln, um die fehlerhaften Darstellungen des deutschen Medienflaggschiffs ZDF publik zu machen und zu korrigieren.

Das Schreiben wurde auf der Seite der ungarischen Botschaft in Berlin veröffentlicht.

Ungarischer Botschafter schreibt an das ZDF - Seite 1; Foto: Screenshot PDF
Ungarischer Botschafter schreibt an das ZDF – Seite 1; Foto: Screenshot PDF
Ungarischer Botschafter schreibt an das ZDF - Seite 2; Foto: Screenshot PDF
Ungarischer Botschafter schreibt an das ZDF – Seite 2; Foto: Screenshot PDF
Ungarischer Botschafter schreibt an das ZDF - Seite 3; Foto: Screenshot PDF
Ungarischer Botschafter schreibt an das ZDF – Seite 3; Foto: Screenshot PDF

(Quelle)

Die Fake-News, die vom ZDF verbreitet werden, werden auf Twitter sektenähnlich wiederholt.

Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz kritisierte damals die erheblichen Rechtsverstöße seitens der Bundesregierung.

 

 

Twitter zum Thema Grenzöffnung 2015 (BH)

https://www.journalistenwatch.com/2019/09/06/ungarns-botschafter-zdf/

Orbán bei Trump: So wichtig ist Ungarn für die geopolitische Strategie der USA in Europa

Von Reinhard Werner

Deutsche Medien zeigen sich wenig glücklich ob der demonstrativen Aufwertung, die Ungarns Premierminister Viktor Orbán durch den Besuch im Weißen Haus 14 Tage vor der Europawahl erhält. Donald Trump scheint das wenig zu kümmern. Er hat erkannt: Für die USA ist Ungarn eines der wichtigsten geopolitischen Assets in Osteuropa.

(L-R) US-Präsident Donald Trump und der ungarische Premierminister Viktor Orban während eines Familienfotos während des NATO-Gipfels am 25. Mai 2017 in Brüssel.Foto: ANNY GYS/AFP/Getty Images

 

Wenn US-Präsident Donald Trump am Montag (13.5.) den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Washington empfängt, ist es der erste Besuch eines ungarischen Regierungschefs im Weißen Haus seit 2005, als dort noch George W. Bush residierte.

Mit diesem Besuch in Washington erhält Orbán zwei Wochen vor der Europawahl noch einmal Gelegenheit, seine Bedeutung als Staatsmann nicht nur in Europa, sondern auch in der Welt zu unterstreichen.

Maren Hennemuth und Gregor Mayer von der Deutschen Presse-Agentur wittern in ihrer Analyse eine weitere Verschwörung gegen die EU und deren „Werte“: Der mit einem „Faible für Autokraten“ ausgestattete Trump würde Orbán mit diesem Besuch einen „Freibrief“ ausstellen, sodass dieser weiter „freie Medien einschränken“, „Zivilorganisationen kriminalisieren“ und „die Wissenschaftsfreiheit bedrohen“ könne – wie das dpa-eigene Framing schärfere Kontrollmaßnahmen der ungarischen Regierung mit Blick auf das breite Engagement des in Ungarn geborenen US-amerikanischen Milliardärs und Philanthropen George Soros in seiner alten Heimat umschreibt.

Gemeinsames und Trennendes

Tatsächlich zieht es die US-Regierung vor, sich ein eigenes Bild von den Ereignissen in Ungarn zu machen. Während Orbán im Weißen Haus zu Gast ist, besuchen zwei bekannte Oppositionelle das Außenministerium.

Auch Trump selbst ist sich der Tatsache bewusst, dass es neben Punkten, in denen zwischen Orbán und ihm Konsens herrscht, wie etwa in der Betonung von Patriotismus und Souveränität oder der Übereinstimmung bezüglich einer restriktiven Einwanderungspolitik, auch Trennendes gibt. Dazu gehört zweifellos die Zusammenarbeit, die Orbán in Fragen wie dem Handel, der Energieversorgung, der Mobilfunkinfrastruktur und der Cybersicherheit zu Russland und der Volksrepublik China sucht.

Trump ist sich offenbar aber auch darüber im Klaren, dass Ungarn diese Form der Nähe vor allem aus historischen und pragmatischen Motiven heraus sucht. Zum einen hat die Zwangseingemeindung in den sowjetischen Unterdrückungsapparat und dessen Kommandowirtschaftssystem Ungarns Entwicklung zwar gehemmt und für eine Ausbeutung der Bürger gesorgt. Auf der anderen Seite fragt man sich in Budapest, warum man dann nicht zum Ausgleich dafür heute wenigstens an jenen Verbindungen nach Moskau festhalten soll, die beispielsweise in der Energieversorgung günstige und sichere Optionen ermöglichen.

USA wollen Ungarn das bessere Angebot machen

Zum anderen ist die Öffnung gegenüber Russland und der Volksrepublik China für ein kleines Land immer auch eine Rückversicherung gegenüber dem Bullying vonseiten Brüssels und mächtiger Einzelakteure wie Deutschland oder Frankreich.

Das bedeutet jedoch auch, dass diese Herangehensweise keine dogmatische ist, und dass Ungarn in gleicher Weise enge Beziehungen zu den USA sucht – und diese, wenn der politische und wirtschaftliche Nutzen das rechtfertigen, auch noch deutlich intensivieren könnte – auf Kosten der EU, aber auch Russlands und der Volksrepublik. Genau dort setzen die USA an, und 2017 war ein entscheidendes Jahr für die neue Nähe zwischen Washington und Budapest.

Dass Trump in Ungarn wie auch in Polen strategisch wichtige Partner sieht, hat er selbst bereits 2017 unterstrichen, als er persönlich den ersten Gipfel des „Drei-Meere-Initiative“ (3SI) im Jahr nach der Gründung dieses Verbundes in Warschau besuchte. Mitglieder in dieser Initiative sind die Baltenstaaten, Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Kroatien, Österreich, Ungarn, Rumänien und Bulgarien.

In der Ukraine gibt es vor allem in der nationalen Rechten bedeutende Stimmen, die einen Eintritt in die 3SI anstreben, um diese perspektivisch zu einem Intermarium 2.0 auszubauen, wie es Polen zwischen dem Ersten und Zweiten Weltkrieg angestrebt hatte. Im US-Think-Tank „Atlantic Council“ gibt es ebenfalls Erwägungen, die Ukraine sowie Moldawien mit unter den 3SI-Schirm zu nehmen. Da im ursprünglichen Intermarium-Konzept auch Italien als Teilnehmer vorgesehen war, bleibt auch dessen Einbindung eine denkbare Option.

Drei-Meere-Initiative könnte Win-Win-Situation für USA und Osteuropäer schaffen

Bislang ist 3SI lediglich ein wirtschaftliches Bündnis, dessen Ziel es ist, gemeinsam weitreichende Projekte zur Infrastruktur und Versorgungssicherheit für Mittel-, Ost- und Südosteuropa umzusetzen. Demnach soll es mehr und bessere Verbindung im Bereich der Energie, des Transportwesens und der digitalen Kommunikation entlang der Nord-Süd-Achse geben, während die meisten bestehenden zwischen Ost und West verlaufen. Zu den großen Investitionsvorhaben der 3SI gehören die Via Carpathia, ein Autobahnprojekt von Ostsee in Litauen bis zur Ägäis, eine Pipeline zur Verbindung von LNG-Terminals zwischen Kroatien und Polen sowie eine Erdgaspipeline, die in Aserbaidschan beginnen soll und durch die Türkei, Bulgarien, Rumänien und Ungarn nach Österreich führen soll.

Zwar hat die Volksrepublik China auf einige dieser Projekte ebenfalls ein Auge geworfen und versucht, mit seiner Seidenstraßenstrategie daran anzuknüpfen. Die Regierung Trump scheint allerdings ein eigenes Konzept im Auge zu haben, das für die osteuropäischen Staaten selbst wie auch die Amerikaner eine Win-Win-Situation schaffen könnte – insbesondere, sobald die 3SI auch damit beginnt, politische Strukturen zu bilden.

Trump sprach 2017 vor allem von einem freieren Energiemarkt und der dadurch verbesserten Energiesicherheit der Drei-Meere-Staaten. Insbesondere Polen, das russische Dominanz- und Einflussversuche befürchtet, will nicht vorwiegend von einem einzigen Versorger abhängig sein. Deshalb kommen von dort auch die stärksten Widerstände gegen „Nord Stream 2“. Die energiepolitische Planwirtschaft im Zeichen des „Klimaschutzes“ und die deutsche „Energiewende“, so argwöhnt man nicht nur in Warschau, würden perspektivisch die Abhängigkeit von Russland noch zusätzlich verstärken.

Die Amerikaner drinnen, die Russen draußen und die Westeuropäer unten halten

Die USA versprechen sich hingegen vom Bestreben der 3SI-Staaten nach eigener Energiesicherheit mehr Abnehmer und perspektivisch auch konkurrenzfähigere Preise ihres eigenen Flüssiggases. In Zeiten der demonstrativen Distanz deutscher und französischer Regierungen zu Washington zeigt sich unterdessen auch ein Phänomen wieder, das sich 2002 im Vorfeld des Irak-Krieges angedeutet hatte: Frei nach der damaligen Unterscheidung durch Ex-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld steht innerhalb der EU ein „altes Europa“ einem „neuen“ gegenüber.

Während das eine seine Privilegien und seinen Führungsanspruch in Europa verteidigen will, besteht das andere darauf, selbstbewusst eigene Wege zu gehen und sich von Deutschland oder Frankreich nicht gängeln zu lassen. Gleichzeitig ist man dort bestrebt, nicht wieder unter russischen Einfluss zu geraten. Sich möglichst eng an die USA zu binden, ist daher für die osteuropäischen Staaten eine Lebensversicherung für die eigene Souveränität – für die USA hingegen bietet der 3SI-Gedanke die Perspektive, dauerhaft politisch, wirtschaftlich und militärisch in Europa ihren Einfluss zu bewahren.

Den Einfluss der USA in Europa über den Osten zu stabilisieren, den der Westeuropäer zurückzudrängen und eine Ausweitung des russischen zu verhindern, ist nicht nur für Washington eine attraktive Perspektive: Nicht zuletzt diese strategische Überlegung dürfte die Regierung Trump dazu motiviert haben, den ungarischen Premierminister 14 Tage vor den Europawahlen demonstrativ aufzuwerten.
(Mit Material der dpa)

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.

EU-Kommission gesteht ANONYME Finanzierung von Zuwanderern. Ungarn fürchtet Terror-Finanzierung

 

WIMfrei

Am 02.04.2019 veröffentlicht

https://www.kormany.hu/hu/a-kormanysz…. Noch Anfang März berichtete ich wie die ungarische Regierung warnt, dass die namenlosen Bank-Karten gegen Terror und gegen das Geldwäschegesetze verstoßen. Den Vorwurf, dass anonyme Bankkarten illegal sind, dass heißt Bankkarten ohne Namen, das hat die EU-Kommission bei den ganzen Querelen nie bestritten. Jetzt wird ersichtlich, das genau jene Befürchtung der ungarischen Regierung wahr geworden ist. Spätestens seit November muss Merkel der Umstand der anonymen Geldzahlungen auch an Gefährder bekannt sein.
Statt dagegen etwas zu tun, überzieht Merkel jeden mit Sanktionen, der die Armutsmigration kritisiert oder auch nur das Wort Bevölkerungsaustausch in den Mund nimmt. Zum Beispiel: Als direkte Antwort auf die Warnungen aus Ungarn bzgl. der mutmaßlichen Terror-Finanzierung durch namenlose Bank-Karten kündigt Manfred Weber an, volksnahen Parteien die Finanzierung streichen. Manfred Weber ist von der CSU und wird von Merkel als Kommissionspräsident in Stellung gebracht
Wer volksnah ist, also wer für das eigene Volk, für demokratische Prinzipien einsteht, immer mehr durch die EU bestraft werden.
Die Bundesregierung beschimpft die Nähe von Politikern zum Wähler und die Nähe zum Wählerwillen, indem sie den Begriff Populismus als Kampfbegriff gebraucht. Es findet damit eine ganze Bandbreite an Sanktionen und Verfolgung statt.
Diejenigen, die die Terrorfinanzierung in die Öffentlichkeit bringen und anprangern werden von der Bundesregierung mit zahlreichen Maßnahmen gejagt und versucht zum Schweigen zu bringen.

Meine vorangegangenen Videos dazu: https://youtu.be/hPXvYMXmQFE, https://youtu.be/nUlVL69dW58

https://www.hirado.hu/kulfold/kulpoli…

https://www.unzensuriert.at/content/0…

https://www.kormany.hu/hu/a-kormanysz…

https://www.kormany.hu/en/news/it-is-…

http://www.kormany.hu/download/2/32/9…

Viktor Orbán: „Wir wünschen den Völkern Europas, dass sie ihre Blindheit verlieren“

Epoch Times

„Ohne christliche Kultur wird es kein freies Leben in Europa geben. Ohne die Verteidigung unserer europäischen Kultur werden wir Europa verlieren und Europa wird nicht mehr den Europäern gehören“. Zur Rede von Viktor Orbán am ungarischen Nationalfeiertag in Budapest.

Der ungarische Premierminister Viktor Orbán vor dem Nationalmuseum in Budapest zum Nationalfeiertag am 15. März 2019.Foto: Laszlo Balogh/Getty Images

 

Am 15. März feierte Ungarn seinen Nationalfeiertag. Anlässlich dieses Ereignisses sprach Premierminister Viktor Orbán zu seinen Landsleuten. Hier wesentliche Teile seiner Rede in einer Übersetzung der Epoch Times Deutschland.

Im Museumsgarten in Budapest erklärte Orbán:

Wir wünschen den Völkern Europas, dass „der Schleier von ihren Augen abfällt, damit sie sehen und verstehen; ohne christliche Kultur wird es kein freies Leben in Europa geben, ohne die Verteidigung unserer europäischen Kultur werden wir Europa verlieren und Europa wird nicht mehr den Europäern gehören“.

Der Premier betont auf der wichtigsten Feier anlässlich des Gedenkens an die Revolution 1848-49:

Ohne christliche Kultur gibt es keine ungarische Freiheit und kein freies Ungarn und das ist unabhängig davon, wie ich gerade zu Gott stehe.“

„Wir wünschen den Völkern Europas, dass sie ihre Blindheit verlieren“ – fügte er hinzu. „Sie sollen sehen, dass wir in einem liberalen europäischen Reich unsere Freiheit verlieren würden.“ Er betont: „Frei kann nur derjenige sein, der Sohn eines freien Landes ist und kein Untertan in einem Reich.“

Der europäische Mensch kann nur dann glücklich sein, wenn er selbst über das Schicksal seines Landes entscheidet.“

Während der Rede von Viktor Orbán am 15. März 2019 vor dem Nationalmuseum in Budapest.Foto: Laszlo Balogh/Getty Images

 

Wir bereiten uns auf eine Renaissance von Mitteleuropa vor

„Wir wissen, dass die Eroberer aus freiem Willen sich für das Christentum entschieden haben und sie beharrten auf das Recht der freien Entscheidung, trotzten sogar den Osmanen, den Habsburgern und den Sowjets. Der Gedanke der Freiheit entsprießt aus dem Christentum, weil vor Gott jeder Mensch und jede Nation gleich ist.“ [Anm. der Redaktion: Mit den Eroberern meint der Präsident die Hunnen, die im 10. Jahrhundert die Region Ungarn erobert hatten.]

Der Premier sprach weiter:

Wir bereiten uns auf eine spektakuläre Erhebung Mitteleuropas vor, auf die Wiederholung unserer einstigen Größe, auf eine überwältigende Renaissance von Mitteleuropa.“

„Heute haben wir die Polen bei uns, sie waren auch in den Jahren 1848-1849 und stetig im 20. Jahrhundert bei uns. Ohne die Polen wäre Ungarn nicht frei und Europa niemals eine Einheit.“ – fügte er hinzu. „Denn Polen ist das größte und führende Land Mittel-Europas.“

„Wenn Brüssel Polen angreift, dann wird auch ganz Mitteleuropa und uns, Ungarn angegriffen.“ Daher „sollten diejenigen, die ihre Reiche ausbauen, die ihre Schatten auf Mitteleuropa legen wollen, immer mit dem polnisch-ungarischen Bund rechnen.“

Orbán äußerte sich konkret zu einem Neuanfang der EU

Wir wollen einen Neuanfang, damit wir den Zerfall Europas aufhalten können und den Fiebertraum über die `Vereinigten Staaten Europas` im Keime ersticken können, damit Europa wieder den Europäern gehört“.

Er ergänzte: „Für uns ist die Freiheit nicht das Ziel, sondern der Weg, auf dem wir zu unseren Zielen gelangen. Und wir Ungarn wollen einfache Dinge, ebenso wie im Jahr 1848: unser eigenes Land, verständnisvolle Partner, eine liebevolle Familie und Arbeit, die Nutzen, Sinn und Früchte trägt.“

Orbán Viktor erklärte: „Für uns ist die Freiheit keine abstrakte Idee, sondern das Leben selbst; das Atmen, der Blutkreislauf und der Herzschlag“.

„Die Jahre, die auf uns warten, werden beweisen, dass wir, die Ungarn nicht auf die Welt kamen, um das Leben zu erleiden, sondern damit wir ihm einen Sinn geben.“

Der Premier schloss seine Rede mit folgenden Worten ab: „Ungarn vor allem, Gott über uns allen, Ungarn vor, die Ungarn vor“.

Ungarns Nationalfeiertag ehrt die Ungarische Revolution von 1848 gegen die Habsburger Monarchie.Foto: Laszlo Balogh/Getty Images

 

Ungarische Quelle: www.kormany.hu

Parallel zu den Festivitäten zum Nationalfeiertag gab es auch eine Gegendemonstration, die mit einem 12-Punkte-Programm und prominenten Rednern der Opposition Demonstranten anzog.

Ungarische Menschen bei der Gegendemonstration gegen Premier Orbán und seine Partei FIDESZ in Budapest, 15. März 2019.Foto: FERENC ISZA/AFP/Getty Images

 

(Deutsche Übersetzung sa/ks)

https://www.epochtimes.de/politik/europa/viktor-orban-wir-wuenschen-den-voelkern-europas-dass-sie-ihre-blindheit-verlieren-a2828500.html

Orbán wettert gegen „nützliche Idioten“ und warnt vor neuem „2015“

von https://www.journalistenwatch.com

Foto:Von Alexandros Michailidis/shutterstock
Foto:Von Alexandros Michailidis/shutterstock

Im deutschen Blätterwald herrscht wieder einmal Aufregung: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán nennt seine Kritiker doch tatsächlich „nützliche Idioten der Linken“ und sieht auch überhaupt nicht ein, warum seine Partei Fidesz aus der Europäischen Volkspartei ausgeschlossen werden soll. Darüber hinaus warnt er auch noch vor einem zweiten, noch heftigeren „2015“. 

Die Forderung zum Ausschluss der regierenden ungarischen Fidesz-Partei  Viktor Orbán hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor wenigen Tagen als Erster auf den Tisch geworfen. Er ärgert sich über eine Plakat-Kampagne in Ungarn, die ihn zusammen mit dem omnipräsenten US-Milliadär George Soros zeigt, der sich ungefragt in die inneren politischen Angelegenheiten europäischer Staaten einmischt. Um dem lästigen Viktor Orbán endlich den Garaus zu machen, verkündete „The Drunker“, er sei der  Meinung, „dass sein Platz nicht in der Europäischen Volkspartei ist.“ Schnell schlossen sich andere konservative Politiker an, jetzt fordern fünf Parteien aus vier Mitgliedsstaaten den Ausschluss der Fidesz-Partei aus der EVP – unter ihnen der deutsche CSU-Spitzenkandidat für die Europawahl Manfred Weber.

„In Wirklichkeit kommt der Angriff von links, nicht um uns, sondern um die EVP zu schwächen. Wenn es uns nicht mehr gibt, werden sie die Italiener angreifen, und danach kommen die Österreicher an die Reihe. Das nennt man Salamitaktik“, stellt Viktor Orbán im Interview mit der Welt am Sonntag fest und warnt seine Kritiker „Nicht jeder versteht dies, doch in der politischen Fachliteratur werden sie nach Lenin als die ‚nützlichen Idioten‘ bezeichnet. Während sie einen geistigen Kampf zu führen glauben, dienen sie den Machtinteressen anderer, ja denen unserer Gegner.“ Auf Nachfrage ob er in „kritischen Christdemokraten“ tatsächlich „nützliche Idioten“ sehe, habe die Orbán seine mit den Worten „Jene, die eine Spaltung der EVP vorziehen, sogar bekräftigt, berichtet die Welt einigermaßen fassungslos.

Eine Entschuldigung seitens der ungarischen Regierung ist anscheinend nicht geplant, dafür aber die Soros/Juncker Kampagne wie vorgesehen am 15.März zu beenden. Und der 55-jährige Ministerpräsident legt noch mal nach und kündigt weitere Ant-Brüssel-Plakate an: „In der nächsten Phase des Wahlkampfs, die dann schon unsere Parteikampagne sein wird, werden Sie einen weiteren Akteur auf den Plakaten sehen: Herrn Timmermans. Herr Juncker geht in Rente, und an seine Stelle kommt Herr Timmermans.“ Auch sein Antlitz soll zusammen mit dem George Soros gut sichtbar für jeden gezeigt werden. Orbán setzt auf Aufklärung seiner Bürger über die Zusammenhänge: „Die Rolle von Soros für die europäische Politik kann nicht übergangen werden, und ein jeder hat das Recht darauf zu erfahren, dass Timmermans eingestandenerweise sein Verbündeter ist.“

Grund für die momentan schlechte Stimmung zwischen Berlin und Budapest sei die allein merkelsche Grenzöffnung 2015. Seit 1989 habe man bis zu diesem Zeitpunkt gut zusammengearbeitet, so Orbán gegenüber der Welt am Sonntag: „Der Bruch in den politischen Beziehungen ist einzig durch die Migration entstanden. Wir bestehen auf dem Recht der Nationen auf Selbstverteidigung. Die Deutschen haben eine andere Philosophie.“ Für ihn ist klar, die sogenannte Flüchtlingskrise sei nicht vorbei.  „Alles, was wir seit 2015 erlebt haben, wird noch stärker erneut geschehen.“

Der ungarische Ministerpräsident  Orbán, der im vergangenen April die Wahlen mit knapp 49% der Wählerstimmen erneut überlegen gewann und mit einer satten Zwei-Drittel-Mehrheit regieren kann, schlägt die Schaffung eines neuen europäischen Gremiums vor: „Die aus der Migration entspringenden Fragen muss man der Kommission aus der Hand nehmen“, so seine Forderung an die Eurokraten in Brüssel. „Die Innenminister der Schengen-Zone müssten ein starkes Gremium erschaffen, damit die betreffenden Fragen dort entschieden werden können, wie dies Fachleute machen, und nicht so wie die Politiker“, so sein Vorschlag. (MS)

Orbán startet Anti-Juncker-Soros Kampagne

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„Sie haben das Recht zu wissen, worauf sich Brüssel vorbereitet!“, heißt es auf der ungarischen Regierungsseite auf Facebook. „Die Regierung startet eine Informationskampagne zu den Brüssel-Plänen für die Einwanderung. Jeder hat das Recht, die aktuellen Vorschläge zu kennen, die die Sicherheit Ungarns grundlegend gefährden“, heißt es weiter auf der Seite. Mittelpunkt der Anti-Brüssel-Kampagne sind EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der US-Milliardär George Soros. Großflächige Plakate mit den Bildern von Soros und Juncker sowie dem Schriftzug „Sie haben ein Recht zu erfahren, worauf sich Brüssel vorbereitet“ wurden jetzt in Ungarn publiziert.

Der ungarischen Regierung zufolge will Brüssel die illegale Einwanderung fördern in dem verbindliche Neuansiedlungsquoten eingeführt und das Recht der Mitgliedstaaten auf den Grenzschutz geschwächt werden soll. Brüssel wolle die Einwanderung mit Migrationsvisa erleichtern, warnt die Kampagne. Brüssel zeigte sich angesichts der Kampagne empört und bezeichnete diese als „irrsinnige Verschwörungstheorie“ und als Verbreitung von „Fake News“.

Orbáns Regierungssprecher Zoltan sagte Reportern in Budapest, Brüssel wolle die illegale Einwanderung weiterhin unterstützen. Das ungarische Volk müsse darüber Bescheid wissen – deswegen sei die Informationskampagne gestartet worden. EU-Kommissionsprecher Schinas sagte, es „gebe keine Verschwörung“. Es sei zudem falsch, dass die EU nationalen Grenzschutz unterlaufen wolle und es gebe keine Pläne für humanitäre Visa auf EU-Ebene. Mitgliedstaaten könnten selbst entscheiden, bis zu welchen Grad sie legale Migration akzeptieren wollten, so der EU-Sprecher.

Juncker verurteilte die Kampagne Orbáns und warf ihm Lügen vor. Orbáns Fidesz-Partei vertrete die christdemokratischen Werte in keiner Weise, sagte Juncker bei einer Podiumsdiskussion. Orbáns Platz sei nicht in der Europäischen Volkspartei, führte Juncker weiter aus. Juncker forderte bereits im Oktober vergangenen Jahres, Orbán aus der Europäischen Volkspartei EVP auszuschließen. Manfred Weber, Merkels Kandidat und potentieller Juncker-Nachfolger äußerte sich noch nicht zu Orbáns Kampagne.

Viktor Orbán hat George Soros zum Staatsfeind erklärt, weil dieser die unkontrollierte Masseneinwanderung seit 2015 mit seiner NGO „Open Society Foundation“ fördern soll. Seitdem unternimmt Orbáns Regierung regelmäßig Kampagnen gegen Soros, weshalb die Soros-Universität in Budapest nun ihre Pforten geschlossen hat und nach Wien umgezogen ist.

Die EU-Wahlen im Mai rücken näher. Daher werden schärfere Geschütze gegen die Eurokraten in Brüssel aufgefahren. Im Mai könnte es für die Berlin-Paris Achse eng werden. Denn Ungarn hat nicht nur in Italien und Polen Verbündete gegen das EU-Regime, das von Merkel und Macron bestimmt wird. Nun versucht man in Brüssel verzweifelt, Orbán als „Verschwörungstheoretiker“ mundtot zu machen.

https://www.watergate.tv/orban-startet-anti-juncker-soros-kampagne/

Orbán verspricht Frauen mit mindestens vier Kindern lebenslange Steuerfreiheit

Orbán verspricht Frauen mit mindestens vier Kindern lebenslange Steuerfreiheit
Um die nationale Geburtenrate zu erhöhen, kündigte der ungarische Premierminister Viktor Orbán an, dass Frauen, die vier oder mehr Kinder zur Welt gebracht und erzogen haben, für den Rest ihres Lebens von der Einkommenssteuer befreit sein würden. Dies verkündete er in seiner Rede zur Lage der Nation am Sonntag in Budapest, in der er die Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik in einigen EU-Staaten erneut scharf kritisierte.

Der Premierminister sagte, dass diese Einwanderung erhöhte Kriminalitätsraten und Terroranschläge verursache. Er meinte zudem, dass eine höhere Geburtenrate ungarischer Kinder der Einwanderung aus muslimischen Mehrheitsländern vorzuziehen sei.

„Die historische Tradition dieser Art von Ländern endet [mit der Einwanderung], und eine neue Welt wird beginnen. In den Einwanderungsländern wird sich eine christlich-muslimische Welt mit einer ständig sinkenden Geburtenrate von Christen entwickeln“, sagte er.

Orbán kündigte dann an: „Frauen, die mindestens vier Kinder zur Welt gebracht und erzogen haben, sind für den Rest ihres Lebens von der Einkommensteuer befreit.“

Der Premierminister skizzierte auch eine Vielzahl neuer Leistungen für Familien mit drei oder mehr Kindern, wie z.B. Subventionen für Autokäufe und günstige Hypothekenbedingungen.

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https://deutsch.rt.com/kurzclips/84037-orban-verspricht-frauen-mit-mindestens-vier-kindern-steuerfreiheit/