Keine Bewährung für Ursula Haverbeck, Gesinnungsjustiz hält an!

von https://die-rechte.net

Bielefeld: Ursula Haverbeck ist die älteste Gefangene in der Bundesrepublik Deutschland, sie sitzt nicht hinter Gittern, weil sie einen Raub begannen oder jemandem das Leben genommen hat, sondern ausschließlich weil sie Fragen über ein historisches Ereignis gestellt hat, diese Fragen können wir hier nicht aufführen, da diese Fragen in der Bundesrepublik Deutschland juristisch unter Strafe stehen und mit Freiheitsstrafen enden.

Ursula Haverbeck hätte Bewährung bekommen können, so wie es fast alle Gefangenen in der Bundesrepublik zusteht. Die Bewährung wurde jedoch durch die Strafvollstreckungskammer des Bielefelder Landgerichts abgelehnt, so der Gerichtssprecher Guiskard wie (Radio Herford) berichtete.

Eine Begründung von seitens der Strafvollstreckungskammer des Bielefelder Landgerichts gibt es nicht, wie auch? Wie sollte man begründen das einer 91-Jährigen die vorzeitige Entlassung nicht gewährt wird, während Mörder und Vergewaltiger nicht mal in den Knast kommen, sondern noch lachend die Gerichtssäle verlassen.

Für Fragen stellen gibt es keine frühzeitige Entlassung einer 91-jährigen Dame, so sieht das „Recht“ in der Bundesrepublik Deutschland aus. Doch auch das ist ein Punkt, den wir uns merken werden, denn eines Tages, wird wieder Recht gesprochen.

Ihr könnt Frau Haverbeck auch persönlich schreiben, grade zur Weihnachtszeit ist dies noch wichtiger.

Die Postanschrift:
Ursula Haverbeck
JVA Bielefeld-Brackwede
Umlostraße 100
33649 Bielefeld

Quelle: DIE RECHTE – Kreisverband Ostwestfalen

https://die-rechte.net/lv-nordrhein-westfalen/kv-rhein-erft/keine-bewaehrung-fuer-ursula-haverbeck-gesinnungsjustiz-haelt-an/

Geburtstagsdemo: Mehrere hundert Nationalisten fordern am 9. November die Freiheit der Volksheldin Ursula Haverbeck!

Hinter den Kerkermauern der JVA Bielefeld-Brackwede erreichte Ursula Haverbeck am 8. November 2019 das betagte Alter von 91 Jahren. Sie ist seit anderthalb Jahren für das Äußern ihrer Meinung im freiesten Staat, den es angeblich jemals auf deutschem Boden gegeben hat, inhaftiert. Unter Schwerverbrechern und wie eine Kriminelle gehalten. Doch während das System dachte, mit der Inhaftierung von Ursula Haverbeck die mutige Dissidentin und deutsche Volksheldin Ursula Haverbeck zum Schweigen zu bringen, ist genau das Gegenteil der Fall. Mehrmals jährlich, marschiert die nationale Opposition seither in Bielefeld auf und sorgt dafür, dass der Alltag in der Stadt zum Erliegen kommt. Alles dreht sich nur noch um Ursula. Und so wurde auch am Samstag (9. November 2019) die Bielefelder Innenstadt lahmgelegt, weil eine 91-jährige Dame Geburtstag feier!

Wochenlanges Gesprächsthema Nummer 1

Schon vor der eigentlichen Demonstration war klar: Wieder einmal ist es gelungen, die Öffentlichkeit zu dominieren und dafür zu sorgen, dass sich jeder in Bielefeld – und weit darüber hinaus – mit der Forderung einer sofortigen Freilassung von Ursula Haverbeck auseinandersetzt. Sämtliche Medien berichteten, auch kleinere Vorfeldaktionen, etwa das Verteilen von Schnipseln oder Aufklebern, wurden aufgegriffen, selbst Arminia Bielefeld sah sich dazu veranlasst, Putzkommandos gegen Rechts aufzustellen und linksextreme Gegendemos zu unterstützen. Ein polizeilicher Versuch, die nationale Demonstration, die auf den deutschen Schicksalstag, den 9. November, fiel, zu verbieten, scheiterte – insgesamt machte die Polizei in Bielefeld einen ordentlichen, fast schon erstaunlich neutralen Job und setzte das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit um. Darüber sollte auch nicht das Verhalten von NRW-Innenminister Reul hinwegtäuschen, der die Demonstration (für die Freilassung einer alten Dame!) als „Zumutung“ bezeichnete und bedauerte, dass die Bielefelder Polizei keine weiteren Rechtsmittel gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Minden eingelegt hatte. Vielleicht sitzen in Bielefeld einfach Polizeibeamte, die sich nicht politisch motiviert herumkommandieren lassen, sondern ihre Aufgabe, Gesetze durchzusetzen und Grundrechte zu schützen, einfach ernstnehmen.


Unter wehenden Fahnen marschierte das bessere Deutschland am 9. November auf!

Aufzug vom Hauptbahnhof bis zum Justizkomplex!

Und so demonstrierten ab dem Mittag des 9. November 2019 bis zu 300 Nationalisten vom Bielefelder Hauptbahnhof durch zentrale Straßen der Innenstadt bis hin zum Justizkomplex am Niederwall, der u.a. die Staatsanwaltschaft, sowie Amts- und Landgericht beinhaltet. Von letzterem Gericht wurde erst vor wenigen Wochen der DIE RECHTE – Bundesvorsitzende Sascha Krolzig wegen einer Meinungsäußerung zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt, es ist demnach genau der richtige Ort, für Meinungsfreiheit einzutreten. Während des Aufzuges kam es zu Gegenprotesten am Rande, die großspurig angekündigte Verhinderung des „Naziaufmarsches“ gelang den Bielefelder Genossen der anderen Feldpostnummer jedoch nicht. Daran änderten auch zwei antifaschistische Kamikazekommandos nichts, die jeweils mit wenigen Personen die Demonstrationsspitze attackierten – in beiden Fällen wurden die Angriffe entschlossen abgewehrt und die Störer durch die Demonstranten (bzw. anschließend dann durch die Polizei) aus dem Weg geräumt. Stattdessen schallten immer wieder Forderungen der Nationalisten durch die Straßen, Ursula Haverbeck und alle anderen, politischen Verfolgten freizulassen!


Klare Botschaft: Freiheit für Ursula Haverbeck!


Weg damit: Nach dem missglückten Angriff auf die Demospitze führt die Polizei zwei Antifas ab

Zwischenkundgebung mit breitem Rednerprogramm

Bereits bei der Auftaktkundgebung hatte mit Sven Skoda ein Vertreter der veranstaltenden Partei DIE RECHTE gesprochen, bei der Zwischenkundgebung ergriff Edda Schmidt für die NPD das Wort (die Unterstützung von NPD und JN fiel in diesem Jahr leider geringer aus als im Vorjahr, was an dem kollidierenden Termin des 50-Jahre-JN-Kongresses lag, es waren jedoch auch Vertreter beider Organisationen vor Ort), mit Christin Bärthel (Revisionist aus Thüringen), Wolfram Schiedewitz (Gedächtnisstätte Guthmannshausen), Richard Edmonds (ehemaliges Mitglied der britischen BNP) und Thomas Wulff (freier Nationalist) bot das Rednerprogramm einen breiten Querschnitt der nationalen Bewegung. Zwischen den Beiträgen wurden zudem inhaltlich passende Musikstücke von Axel Schlimper vorgetragen, auf der Zwischenkundgebung sprach zudem eine enge Freundin von Ursula Haverbeck, die sie noch am Tag ihres Geburtstages besucht hatte und die besten Grüße an die Demonstranten übersandte – natürlich gab es auch dieses Mal ein Grußwort von Ursula, das der DIE RECHTE – Vorsitzende aus dem Rhein-Erft-Kreis Markus Walter verlas. Mit dem Absingen des Deutschlandliedes endete die Zwischenkundgebung, ehe der Rückweg ebenso diszipliniert wie auf dem Hinweg und ohne Störungen bis zum Hauptbahnhof fortgesetzt wurde, wo sich die Demonstration am späten Nachmittag auflöste.


Die Zwischenkundgebung fand vor dem Bielefelder Justizkomplex am Niederwall statt

Dutzende Blumensträuße führten Demonstration an

Wie es sich für einen Geburtstag gehört, gab es natürlich auch Blumen – ein Dank geht dabei vor allem an Bernd Wachsmuth, der sich um die Organisation und Durchführung der Aktion gekümmert hat. An der Spitze der Demonstration liefen dutzende Aktivisten mit Blumensträußen, die dem Aufzug nicht nur ein schönes Bild verliehen, sondern auch die frohe Botschaft, die von diesem 9. November, der noch dazu der 30. Jahrestag des Mauerfalls war, ausgehen sollte: Ursula, wir sind gekommen, um dich und deinen Geburtstag zu feiern!


Herzlichen Glückwunsch: Was wäre ein 91. Geburtstag ohne Blumen?!

Galt Bielefeld bisher als „rote Festung“ in Ostwestfalen, ist es in den letzten anderthalb Jahren gelungen, mehrere Demonstrationen durchzuführen – insgesamt ohne größere Störungen. Es gelingt zudem fortwährend, den öffentlichen Diskurs zu bestimmen und die Themen, die der nationalen Bewegung wichtig sind, aufzudrängen. Und solange sich Ursula Haverbeck in Gesinnungshaft befindet, sollte Bielefeld nicht daran denken, zum Alltag zurückkehren zu können. Ein Dank gilt allen Anwesenden und diejenigen, die aus Termingründen, fehlender Motivation oder den vermeintlichen Vorzügen des zurückgezogenen, bürgerlichen Lebens dieses Mal nicht anwesend waren, sei gesagt: Auch euer Platz ist auf der Straße, wenn es darum geht, für die Freiheit einer 91-Jährigen einzutreten. Ihr Opfer, das sie jeden Tag neu erbringt, ist unser Auftrag. Freiheit für Ursula – Alles Gute zum Geburtstag, Ursula!

https://freiheit-fuer-ursula.de/2019/11/09/geburtstagsdemo-mehrere-hundert-nationalisten-fordern-am-9-november-die-freiheit-der-volksheldin-ursula-haverbeck/

Samstag (9. November) ist es soweit: Alle Infos zur Ursula-Geburtstagsdemo in der Übersicht!

Am Samstag (9. November 2019) gehen hunderte Nationalisten anlässlich des 91. Geburtstages von Ursula Haverbeck auf die Straße, um die Freilassung der politischen Gefangenen zu fordern. Die Demonstration ist in der medialen Berichterstattung derzeit in Bielefeld (und darüber hinaus in ganz Ostwestfalen) allgegenwärtig, auch Vorfeldaktionen, etwa das Verteilen von Schnipseln oder das Zeigen von Bannern, haben eine große Öffentlichkeit erreicht. Um einen Überblick zu erhalten, was Samstag geplant ist und wie Ihr sicher an der Demo teilnehmen könnt, nachfolgend eine Zusammenstellung aller relevanten Informationen. Sagt euren Freunden und Bekannten Bescheid, wir sehen uns in Bielefeld auf der Straße!

Treffpunkt:

Die Demonstration beginnt um 13.00 Uhr an der Joseph-Masolle-Str. (Rückseite des Bielefelder Hauptbahnhofes), in der Nähe des Kinos. Wenn Ihr den Bahnhof am Hintereingang verlasst, kommt ihr direkt zum Startpunkt der Demonstration!

Redner:

Eine breite Auswahl von Rednern aus verschiedenen, nationalen Spektren wird das Wort ergreifen und den spektrenübergreifenden Charakter der Versammlung verdeutlichen!

– Christian Bärthel (ehem. Deutsche Partei)
– Richard Edmonds (ehem. British National Party, BNP)
– Wolfram Schiedewitz (Gedächtnisstätte Gutmannshausen)
– Edda Schmidt (NPD)
– Sven Skoda (DIE RECHTE)
– Thomas Wulff (Freier Nationalist)

Erwünschtes Verhalten:

Bitte verhaltet euch dem Anlass entsprechend, ruhig und diszipliniert. Provokationen durch den politischen Gegner sind zu ignorieren. Sollte es zu polizeilichen Schikanen kommen, werden wir dagegen im Nachgang juristisch vorgehen und auch eine zeitnahe, politische Antwort geben (Stichwort „Weihnachtsdemo“). Bei den vergangenen Demonstrationen hat sich die Polizei in Bielefeld jedoch Mühe gegeben, ein rechtsstaatliches Verhalten an den Tag zu legen, so dass als Vertrauensvorschuss zunächst auch von einem störungsfreien Verlauf ausgegangen wird.

Insbesondere erwünscht sind themenbezogenen Banner, die sich mit Ursula Haverbeck auseinandersetzen. Bitte achtet jedoch darauf, dass ausschließlich auf ihre aktuelle Situation eingegangen wird. Natürlich gilt auch auf der Demonstration der Volksverhetzungs-Paragraph 130 StGB, um die Veranstaltung nicht zu gefährden, sind strafbare Äußerungen unerwünscht und werden durch die Ordner unterbunden.

Weiterhin werden Kameraden mit Blumensträußen – als symbolisches Zeichen zum 91. Geburtstag Ursulas – die Demonstration anführen. Wer selbst möchte, kann gerne Blumen mitbringen und auf diesem Wege für einen noch freundlicheren Charakter der Versammlung sorgen.

Ansonsten gilt: Lasst uns Lautstark in Bielefeld zeigen, wofür wir auf die Straße gehen!

Polizeiliche Auflagen:

Es gelten die üblichen Auflagen, etwa eine Begrenzung von Fahnenstangen auf 2,5 m und 3cm Dicke, sowie ein Alkoholverbot (das sollte im Übrigen auch selbstverständlich sein!) und ein Verbot von Pyrotechnik. Weiterhin hat die Polizei einige Parolen verboten, diese werden im Rahmen der Auflagen bekanntgegeben. Bitte achtet darauf, die untersagten Parolen während der Demonstration nicht zu skandieren. Ansonsten gilt selbstredend das Versammlungsgesetz, das heißt, beispielsweise keine Passivbewaffnung (z.B. kein Pfefferspray oder das Teppichmesser von der Arbeit in der Tasche vergessen). Bei juristischen Fragen im Vorfeld könnt Ihr euch gerne an die Organisatoren wenden!

Informiert euch im Vorfeld der Demonstration regelmäßig, nutzt dazu die Sonderseite www.freiheit-fuer-ursula.de und die entsprechenden Telegram-, sowie Twitterkanäle nationaler Strukturen aus Nordrhein-Westfalen. Lasst uns am 9. November diszipliniert in Bielefeld auf die Straße tragen, wofür wir stehen!

https://freiheit-fuer-ursula.de/2019/11/07/samstag-9-november-ist-es-soweit-alle-infos-zur-ursula-geburtstagsdemo-in-der-uebersicht/

Bielefeld-Geburtstagsdemo für Ursula: Verwaltungsgericht hebt Verbot für den 9. November auf!

von https://die-rechte.net

Die Geburtstagsdemo für Ursula Haverbeck, die am 9. November 2019 in Bielefeld stattfinden wird, hat jetzt auch den richterlichen Segen: Mit Beschluß vom 27. September 2019 hob das Verwaltungsgericht Minden (Aktenzeichen 11 L 886/19) ein entsprechendes Versammlungsverbot des Polizeipräsidiums Bielefeld auf. Die Richter sahen zutreffenderweise keinen Bezug der Demonstration, die eben am Samstag nach Ursulas Geburtstag stattfindet, mit Ereignissen rund um die sogenannte Reichspogromnacht 1938. Somit ist klar: Am 9. November 2019 geht es in Bielefeld für Ursula Haverbeck und für die Meinungsfreiheit auf die Straße!

Macht nochmal Werbung, so lange ist es nicht mehr hin bis zu diesem wichtigen Termin. Wir sehen uns um 13 Uhr am Bielefelder Hauptbahnhof! Freiheit für Ursula Haverbeck!

Quelle: www.freiheit-fuer-ursula.de

https://die-rechte.net/allgemein/bielefeld-geburtstagsdemo-fuer-ursula-verwaltungsgericht-hebt-verbot-fuer-den-9-november-auf/

Mich erreichte folgende Nachricht bezüglich Ursula Haverbeck. Wer ihr eine Freude machen möchte, kann ihr Blumen schicken:

von https://t.me/unzensiert

photo_2019-09-30_17-08-12 - Kopie

Mich erreichte folgende Nachricht bezüglich Ursula Haverbeck. Wer ihr eine Freude machen möchte, kann ihr Blumen schicken:

Liebe Annelore,
Ursula schrieb mir, dass die (weiblichen) Gefangenen Blumen durch einen bestimmten Blumenladen in Bielefeld erhalten dürfen.

Blumen Polz
Car-Severing-Str. 73
33649 Bielefeld-Quelle
(0521) 45 04 97

Man kann anrufen, einen Strauß bestellen und bezahlen und der Fahrdienst der JVA holt ihn ab.
Ich stelle mir nun vor, dass es wunderbar wäre, wenn sie ein Meer von Blumen bekäme.

User Report @UnzensiertKontaktBot

@unzensiert

Frau Ursula Haverbeck / Verweigerung des Bischofbesuches durch die Strafanstaltsleitung / BRD Horror

bumi bahagia / Glückliche Erde

Der gebildeten, klugen, edlen, humanistischen, wider jedes Menschenrecht in geschlossene BRD Haft geschlagene Frau Ursula Haverbeck ist der Wunsch ausgeschlagen worden, dass Bischof Williamson sie besuche.

Mitstreiter und Weggefährte Mkarazzipuzz sagt:

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Bielefeld: Polizei verbietet Ursulas Geburtstagsdemo – Rechtskampf läuft!

von https://die-rechte.net

Die Bielefelder Polizei hat ihre Ankündigung umgesetzt und die Geburtstagsdemo, die am 9. November 2019 in Bielefeld stattfinden soll, verboten. Begründet wird das Verbot mit dem „besonderen Tag“, die Demo sei geeignet, das Gedenken an die Opfer der Reichskristallnacht zu stören – tatsächlich ist es schlichtweg der erste Samstag nach Ursulas Gebrutstag am 8. November, im Vorjahr fand die Geburtstagsdemo etwa am 10. November statt. Selbstverständlich werden die Veranstalter Rechtsmittel einlegen und vor das Verwaltungsgericht Minden ziehen. Es ist davon auszugehen, daß die Gerichte das Verbot aufheben – zahlreiche Urteile der vergangenen Jahre bestätigen, daß auch am 9. November grundsätzlich nationale Versammlungen durchgeführt werden dürfen. Bis zu einer positiven Gerichtsentscheidung ist jedoch das Werben für die Veranstaltung untersagt. Achtet auf weitere Ankündigungen und haltet Euch den 9. November frei!

Quelle: www.freiheit-fuer-ursula.de

https://die-rechte.net/allgemein/bielefeld-polizei-verbietet-ursulas-geburtstagsdemo-rechtskampf-laeuft/

Der ultimative Live-Ticker zum Super-Wahlsonntag!

von https://die-rechte.net

22.15 Uhr: Das Abschneiden der rechten Parteien in den westdeutschen Bundesländern, Stand jetzt:

  • Baden-Württemberg: AfD 11,1 %, NPD 0,2 %, DIE RECHTE 0,1 %, III. Weg 0,0 %.
  • Bayern: AfD 8,6 %, NPD 0,2 %, DIE RECHTE 0,0 %, III. Weg 0,0 %.
  • Bremen: AfD: 8,7 %, NPD 0,2 %, DIE RECHTE 0,1 %, III. Weg 0,0 %.
  • Hamburg: AfD 6,5 %, NPD 0,1 %, DIE RECHTE 0,0 %, III. Weg 0,0 %.
  • Hessen: Ergebnisse liegen noch nicht vor.
  • Niedersachsen: Ergebnisse liegen noch nicht vor.
  • Nordrhein-Westfalen: Ergebnisse liegen noch nicht vor.
  • Rheinland-Pfalz: AfD 10,0 %, NPD 0,2 %, DIE RECHTE 0,1 %, III. Weg 0,0 %.
  • Saarland: AfD 9,7 %, NPD 0,3 %, DIE RECHTE 0,1 %, III. Weg 0,0 %.
  • Schleswig-Holstein: AfD 6,6 %, NPD 0,2 %, DIE RECHTE 0,1 %, III. Weg 0,0 %.

21.57 Uhr: Das Abschneiden der rechten Parteien in den mitteldeutschen Bundesländern, Stand jetzt:

  • Berlin: AfD 10,0 %, NPD 0,2 %, DIE RECHTE 0,0 %, III. Weg 0,0 %.
  • Brandenburg: AfD 20,0 % (stärkste Partei!), NPD 0,7 %, DIE RECHTE 0,1 %, III. Weg 0,1 %.
  • Mecklenburg-Vorpommern: AfD 18,1 %, NPD 1,2 %, DIE RECHTE 0,1 %, III. Weg 0,0 %.
  • Sachsen: AfD 29,0 % (stärkste Partei!), NPD 1,0 %, DIE RECHTE 0,2 %, III. Weg 0,1 %.
  • Sachsen-Anhalt: AfD 20,4 %, NPD 0,6 %, DIE RECHTE 0,2 %, III. Weg 0,1 %.
  • Thüringen: AfD 22,6 %, NPD 1,0 %, DIE RECHTE 0,1 %, III. Weg 0,1 %.

21.35 Uhr: Europawahl in der Slowakei: Die nationalistische Paratei „Unsere Slowakei“ steht derzeit bei 12,1 % der Stimmen, die Rechtspopulisten von „Sme Rodina“ bei 3,2 %.

21.30 Uhr: Dämpfer für Rechtspopulisten in Dänemark: Die Dänische Volkspartei fällt von 26,6 % im Jahr 2014 auf aktuell 13,2 % zurück.

20.51 Uhr: Europawahl in Finnland: Die rechtspopulistische Partei „Die Finnen“ liegt aktuell bei 13,2 % (gegenüber 12,9 % bei der letzten Europawahl).

20.41 Uhr: Europawahl in Frankreich: Die Partei „Rassemblement National“ von Marine Le Pen konnte das Ergebnis der letzten Europawahl knapp halten und wird voraussichtlich als Wahlsieger in Frankreich hervorgehen, derzeit liegt die Partei bei 24,2 %. Die Regierungspartei „La République en Marche“ (LREM) von Emmanuel Macron liegt bei 22,4 %.

20.36 Uhr: Es gibt noch keine deutschlandweiten Ergebnisse zur Europawahl, diese werden wahrscheinlich erst im Laufe des späteren Abends veröffentlicht. DIE RECHTE wird voraussichtlich bei 0,1 % der Stimmen landen, die NPD bei 0,2-0,3 % und der III. Weg bei 0,0 %. Die AfD erwartet ein Ergebnis von ca. 11 %. Spannend für uns werden noch die Ergebnisse der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven, hierzu werden bald erste Ergebnisse vorliegen.

19.44 Uhr: DIE RECHTE steht bisher in den meisten Bundesländern bei 0,1 bis 0,2 %.

19.35 Uhr: Zwischenstand der rechten Parteien in Sachsen: AfD 32,6 %, NPD 1,2 %, DIE RECHTE 0,1 %, III. Weg 0,1 %.

18.55 Uhr: Zwischenstand nach den ersten Auszählungen in Dortmund: DIE RECHTE 0,37 %, AfD 11,33 %, NPD 0,22 %, III. Weg 0,01 %.

18.41 Uhr: Europawahl in Griechenland: Die nationalistische Goldene Morgenröte kommt nach den ersten Prognosen auf etwa 7 % und könnte drittstärkste politische Kraft werden. Vor fünf Jahren hatte die Goldene Morgenröte 9,4 %.

18.36 Uhr: Europawahl in Österreich: Die FPÖ verliert nach dem „Ibiza-Skandal“ erwartungsgemäß, aber nicht so deutlich wie erwartet. Die Freiheitlichen stehen nach den ersten Schätzungen bei 17,5 % (minus 2,2 %). Gewinner ist die ÖVP mit 34,5 %, die SPÖ kommt derzeit auf 23,5 %.

18.05 Uhr: Die EU-Prognose kurz zusammengefaßt: SPD und CDU stürzen in Brüssel ab, Grüne legen stark zu, AfD unter den Erwartungen, viele sonstige Parteien werden den Einzug schaffen – wahrscheinlich jedoch keine extrem reche Partei. Die NPD stürzt laut der Prognose sogar auf 0,2 % ab, der Dritte Weg und DIE RECHTE werden bisher nicht aufgeführt. Ergebnisse werden jedoch erst am späten Sonntagabend vorliegen.

18.00 Uhr: Prognose Europawahl: CDU / CSU 28 %, SPD 15,5 %, Grüne 22 %, Linke 5,5 %, AfD 10,5 %, FDP 5,5 %, Freie Wähler 2,1 %, Piraten 0,7 %, NPD 0,2 %, Familie 1,0 %, ÖDP 1,0 %, Die Partei 2,6 %, Volt 0,8 %.

18.00 Uhr: Prognose Bremen: SPD 24,5 %, CDU 26,5 %, Grüne 18,5 %, Linke 12 %, FDP 6 %, AfD 5 %, der Rest verteilt sich auf sonstige Parteien.

17.45 Uhr: Wir statten der Wahlparty der Partei DIE RECHTE nun einen kurzen Besuch ab und melden uns zurück, sobald es die ersten Prognosen zum Wahltag gibt!

17.44 Uhr: Erste Prognosen für die Europawahl gibt es bereits ab 18 Uhr, die offiziellen Auszählungsergebnisse dürfen jedoch erst ab 23 Uhr veröffentlicht werden – vor allem für die kleinen Parteien wird es da interessant. Spannend werden dagegen die Ergebnisse der Wahlen in Bremen (wo DIE RECHTE kandidiert), sowie die Ergebnisse der Kommunalwahlen in zehn Bundesländern. Wir werden Euch besonders starke oder schwache Ergebnisse rechter Parteien mitteilen.

17.41 Uhr: Wahlkampf-Nachlese (X): Natürlich kann unsere Wahlkampf-Nachlese nicht enden, ohne daß wir auch auf den Medienrummel und die Behördenschikanen rund um unsere Wahlplakate eingehen. Die erste Lokalposse fand bereits Mitte April im hessischen Neukirchen statt, wo der Bürgermeister unsere Wahlplakate zunächst ab- und nach einer juristischen Lehrstunde unsererseits wieder aufhängen ließ. In Pforzheim rotteten sich wütende Gutmenschen und Israel-Fans zusammen, eine regelrechte Pogromstimmung gegen unser Wahlplakat mit der Aufschrift „Israel ist unser Unglück“ entstand, schließlich mußte sogar die Polizei einschreiten und eine Leiter als Tatwerkzeug beschlagnahmen. Andernorts griffen die Behörden zu regelrecht kriminellen Methoden: So wurden beispielsweise in Pfinztal (Baden-Württemberg), Kamp-Lintfort und Bedburg (beides NRW) unsere Wahlplakate im großen Stil „beschlagnahmt“, zumindest in den letzten beiden Fällen war den Bürgermeistern die Rechtswidrigkeit ihrer Handlungen vollkommen bewußt. Doch wir werden in den kommenden Wochen und Monaten sämtliche, juristischen Register ziehen – DIE RECHTE als konsequente Rechtsstaatspartei wird kriminelle Amtsträger mit der Stärke des Rechts zur Verantwortung ziehen!

17.22 Uhr: Wahlkampf-Nachlese (IX): Seit Anfang Mai waren unsere Fernseh- und Radiospots beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu hören und fanden dort ein Millionenpublikum. Derweil ging natürlich auch unser Straßenwahlkampf weiter: Die Demonstrationen in Duisburg und Pforzheim konnten planmäßig durchgeführt werden, ebenso wie eine Kundgebung zum 1. Jahrestag der Inhaftierung unserer Spitzenkandidatin in Bielefeld-Brackwede. In Bremerhaven konnte ein gewalttätiger Angriff auf eine Wahlkampf-Kundgebung erfolgreich abgewehrt werden. Für viel Aufsehen und teilweise ebenfalls gewaltättige Übergriffe von Linksextremisten sorgte unsere Kundgebungstour durch NRW in der letzten Wahlkampf-Woche (1, 2, 3, 4, 5). Den Abschluß fand der Straßenwahlkampf am gestrigen Sonnabend mit einer Demonstration in Dortmund.

17.13 Uhr: Wahlkampf-Nachlese (VIII): Zu einer Eskalation des Europawahlkampfes, einem offenen Rechtsbruch und Gewaltakt des Systems kam es in den Morgenstunden des 2. Mai, als die Wohnung unseres Bundesgeschäftsführers, die Bundesgeschäftsstelle von DIE RECHTE und weitere Räumlichkeiten in Dortmund-Dorstfeld gestürmt wurden, unter dem Vorwand einer angeblichen Fälschung von zwölf Unterstützungsunterschriften in Mecklenburg-Vorpommern. Sämtliche Parteiunterlagen und haufenweise Technik wurde beschlagnahmt. Am nächsten Tag gingen fast 200 Nationalisten gegen diesen neuerlichen Rechtsbruch der Dortmunder Polizei auf die Straße. Ein erster Beschluß des Amtsgerichts Dortmund, resultierend aus einer Beschwerde unsererseits, kam zu dem Ergebnis, daß offensichtlich selbst juristische Mindeststandards nicht eingehalten wurden. Im Nachgang zur Razzia beantragte DIE RECHTE bei der OSZE den Einsatz von Wahlbeobachtern (die OSZE hielt es allerdings nicht für nötig, auf unseren Brief zu antworten). Am 17. Mai wurden schließlich sämtliche, beschlagnahmten Unterlagen wieder rausgerückt und auch das Strafverfahren gegen unseren Bundesgeschäftsführer Michael Brück wird sich demnächst in Wohlgefallen auflösen.

17.02 Uhr: Wahlkampf-Nachlese (VII): Ab Anfang April ging es dann mit dem Wahlkampf richtig los: Unsere Aktivisten starteten deutschlandweit mit dem Verteilen unserer Wahlkampf-Faltzettel (endgültige Auflage: 500.000 Stück) und hingen unsere Wahlplakate mit vier verschiedenen Motiven an den Laternen auf. Am 9. April ließen wir eine weitere Wahlkampf-Bombe hochgehen: An diesem Tag gaben wir nämlich das Ergebnis von zwei Rechtsgutachten bekannt, daß Ursula Haverbeck im Falle ihrer Wahl ins EU-Parlament das Recht hat, persönlich an der konstituierenden Sitzung des EU-Parlaments am 2. Juli in Straßburg teilzunehmen. Des weiteren wurde der Mitschnitt einer Podiumsdiskussion zwischen Sven Skoda (Listenzweiter von DIE RECHTE) und Udo Voigt (Spitzenkandidat der NPD) veröffentlicht, damit sich die Wähler ein eigenes Bild darüber machen können, welcher nationalen Partei sie ihre Stimme geben wollen. Der ebenfalls eingeladene III. Weg hatte im Vorfeld abgesagt. Mit den Demonstrationen in Wuppertal und Ingelheim am Rhein wurde am 20. April in die heiße Wahlkampf-Phase gestartet.

16.50 Uhr: Wahlkampf-Nachlese (VI): Das neue Jahr begann gleich mit mehreren guten Nachrichten: Zunächst einmal wählte der Bundesparteitag Anfang Januar mit Sascha Krolzig und Sven Skoda eine neue Doppelspitze, am 30. Januar wurden schließlich nach Monaten des aufopferungsvollen Sammelns weit über 4.000 Unterstützungsunterschriften für unseren Europawahl-Antritt beim Bundeswahlleiter eingereicht. Bei der offiziellen Zulassung unseres Wahlantritts kam es Mitte März vor dem Bundeswahlausschuß zum Eklat, als wir im Bundestag die Freilassung unserer Spitzenkandidatin forderten, was insbesondere die Vertreter linksextremer Splitterparteien zu hysterischen Reaktionen veranlaßte. Wenige Tage nach der offiziellen Zulassung veröffentlichten wir unser 25-Punkte-Wahlprogramm und stellten live über soziale Netzwerke die weiteren Wahlkampf-Planungen vor.

16.40 Uhr: Wer immer noch nicht im Wahllokal war, sollte sich jetzt aber sputen: Noch 1 Stunde und 20 Minuten könnt Ihr dabei mithelfen, Ursula Haverbeck aus der Gesinnungshaft ins EU-Parlament zu wählen. Lest hierzu auch unseren letzten Appell zur Europawahl.

16.36 Uhr: Wahlkampf-Nachlese (V): Am 8. November beging unsere Spitzenkandidatin Ursula Haverbeck ihren 90. Geburtstag – was mit einem fröhlichen Straßenfest im Dortmunder Stadtteil Dorstfeld, wo sich auch unsere Bundesgeschäftsstelle befindet, gefeiert wurde. Zwei Tage später demonstrierten anläßlich von Ursulas 90. über 500 Unterstützer der Bürgerrechtlerin durch die Innenstadt von Bielefeld, welche an diesem Tag in einen völligen Ausnahmezustand verwandelt wurde. Auch an einer anderen Front ging derweil der Wahlkampf los: Der Landesverband Bremen erklärte seine Kandidatur zur Bürgerschafts- und Stadtverordnetenwahl in Bremerhaven und begann mit dem Sammeln von Unterstützungsunterschriften.

16.20 Uhr: Wahlkampf-Nachlese (IV): Im Juli 2018 wurde bekannt, daß Ursula Haverbeck am 12. September eine Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Hamburg haben sollte, es ging hierbei um ein Interview, das sie dem ARD-Magazin „Panorama“ gegeben hatte. Die Anstalt plante, Ursula mit verschiedenen Gefangenentransportern nach Hamburg und wieder zurück nach Brackwede zu bringen, die gesamte Reise sollte mindestens zehn Tage dauern – enorme Strapazen für eine Frau in einem so hohen Alter! Durch DIE RECHTE wurde bereits für den 12. September eine Kundgebung vor dem Landgericht angemeldet, doch diese mußte schlußendlich nicht stattfinden, da sich die zuständige Richterin für die Berufungsverhandlung krankmeldete. Bis heute gibt es keinen Fortsetzungstermin, anscheinend will das LG Hamburg die Angelegenheit einfach aussitzen. Derweil hatten interessierte Kreise das Gerücht in Umlauf gebracht, Ursula könne, da inhaftiert, gar nicht auf der Liste des Nationalen Widerstandes kandidieren. Gegen diese bewußte Irreführung wurde mit einem kurzen, aber vollkommen ausreichenden Statement reagiert. Ebenfalls im Herbst gaben die seinerzeitigen Parteivorsitzenden Michael Brück und Sascha Krolzig dem YouTube-Projekt „Abakus News“ ein erstes Interview zur Europawahl. Zwar nicht in direkter Verbindung zur Europawahl stehend, aber dennoch für uns sehr willkommen, war das enorme Medienecho auf eine erfolgreiche Doppel-Demonstration in den Dortmunder Stadtteilen Dorstfeld und Marten, die im übrigen vollkommen friedlich verlief, auch wenn die Lügenpresse im Nachgang krampfhaft versuchte, ein anderes Bild herbeizuphantasieren.

16.01 Uhr: Der Wahlleiter meldet, daß bis 14.00 Uhr in der BRD 29,4 % der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben haben. Das sind 3,8 % mehr als vor fünf Jahren.

15.58 Uhr: Wahlkampf-Nachlese (III): Auch der Sommer 2018 stand im Zeichen unserer inhaftierten Spitzenkandidatin: Mit einer deutschlandweiten Aktionswoche vom 16. bis zum 24. Juni gab es in dutzenden Städten Solidaritäts-Aktionen für die inhaftierte Bürgerrechtlerin. Beispielhaft verweisen wir auf Soli-Aktionen in Duisburg, Dortmund und im Rhein-Erft-Kreis. Besondere Aufmerksamkeit erlangte eine Soli-Kundgebung für Ursula im westfälischen Hamm, wo ein irrer Polizei-Einsatz eskalierte und gegen einige Aktivisten sogar der Schußwaffeneinsatz angedroht wurde. Einige Tage später wurde deswegen eine weitere Demonstration gegen Polizeiwillkür in Hamm durchgeführt, an der sich über 100 Aktivisten beteiligten. Auch von Ursula selbst gab es derweil Neuigkeiten zu berichteten, so meldete sich mit ihren „Gedanken zur Europawahl“ per Brief zu Wort.

15.44 Uhr: Türken rufen ihre Leute auf, Einwanderungsparteien zu wählen: Der „Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland“, Gökay Sofuoglu, hat seine Landsleute, die über einen BRD-Personalausweis verfügen, dazu aufgerufen, wählen zu gehen, weil „rechte Populisten“ in Europa bekämpft werden müßten. Deshalb muß es für uns Deutsche nun erst recht heißen: Wählt pro-deutsch, keine Stimme für Volksverräter und Volkszerstörer!

15.31 Uhr: Wahlkampf-Nachlese (II): Knapp zwei Wochen nach dem Paukenschlag, der Ankündigung des Wahlantritts von DIE RECHTE mit Ursula Haverbeck als Spitzenkandidatin, demonstrierten über 700 Nationalisten aus ganz Europa unter dem Tenor „Europa erwache!“ durch Dortmund. Anfang Mai 2018 gab Ursula uns ein Interview und informierte die Öffentlichkeit über ihren drohenden Haftantritt, welcher schließlich am 7. Mai vollzogen wurde. Zu allem Überfluß wurde wenige Tage nach ihrem Haftantritt auch noch in das Haus von Ursula eingebrochen – ob hier Linksextremisten oder gewöhnliche Kriminelle am Werk waren, ist auch nach über einem Jahr nicht bekannt und die Täter werden wahrscheinlich nie gefaßt werden. Nur drei Tage nach ihrem Haftantritt demonstrierten an Christi Himmelfahrt über 500 Nationalisten vom Bahnhof Bielefeld-Quelle zur JVA Brackwede. Ende Mai 2018 wandte sich Ursula schließlich mit einem ersten Dankesbrief an ihre Unterstützer und informierte über ihre aktuelle Situation.

15.17 Uhr: Viele europäische Länder melden eine höhere Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren, auch in der BRD zeichnet sich eine höhere Wahlbeteiligung ab. Woran das liegt? Zum einen war die Wahlbeteiligung in einigen Ländern beim letzten Mal auf einem historischen Tiefstand, zum anderen spitzt sich die politische Lage in vielen europäischen Ländern (mit Ausnahme von Osteuropa) zu: Erosion der inneren Sicherheit, Asyl-Wahnsinn, leere Kassen, Entstehung von regelrechten Ghettos und Slums in europäischen Großstädten. Wer früher aus Desinteresse oder Faulheit nicht gewählt hat, bequemt sich mittlerweile doch ins Wahllokal, um aus Protest gegen die herrschenden, desaströsen Zustände eine Anti-Establishment-Partei zu wählen, seien es klassische Rechtsparteien oder auch Parteien, die sich gängigen Rechts-Links-Schemata entziehen, wie beispielsweise die „Fünf-Sterne-Bewegung“ in Italien. Eine höhere Wahlbeteiligung ist deshalb in aller Regel nichts, worüber sich die Parteien des Establishments freuen können.

15.00 Uhr: Bis um 18 Uhr die ersten Prognosen eintreffen, lassen wir unseren Wahlkampf mal ein wenig Revue passieren. Wißt Ihr noch, wie alles begann? – Anfang April 2018 beschloß der Bundesparteitag von DIE RECHTE einstimmig, zur Europawahl am 26. Mai 2019 anzutreten. Direkt im Anschluß wurde unsere Kandidatenliste aufgestellt – und sorgte sofort für einen Paukenschlag, als der Versammlungsleiter ankündigte, niemand geringeres als die international bekannte Bürgerrechtlerin Ursula Haverbeck, damals noch in Freiheit, als Spitzenkandidatin nominieren zu wollen. Auf der 15-köpfigen „Liste des Nationalen Widerstandes“ finden sich zahlreiche gestandene Persönlichkeiten der Nationalen Bewegung – mit und ohne Parteibuch, beinahe alle mit politischer Hafterfahrung. In ersten Stellungnahmen erklärten Ursula Haverbeck, Sven Skoda (Listenplatz 2), Christian Worch (Listenplatz 3) und Dieter Riefling (Listenplatz 4), warum sie auf der Liste des Nationalen Widerstandes kandidieren.

14.00 Uhr: Europawahl, Bremenwahl, Kommunalwahlen in zehn Bundesländern – Wer heute auf dem Laufenden bleiben will, wie rechte und nationale Parteien in ganz Europa abschneiden, der kann ab 15 Uhr unseren Live-Ticker auf http://www.die-rechte.net verfolgen. Natürlich interessiert uns das Abschneiden der Partei DIE RECHTE zur Europawahl und zu den Wahlen in Bremen und Bremerhaven am meisten, aber wir werfen auch immer wieder einen Blick darauf, wie andere rechte Parteien und Wählervereinigungen bei den heutigen Kommunalwahlen abschneiden – und in welchen Ländern es bei der Europawahl einen kräftigen Rechtsruck geben wird. Deshalb: Verfolgt heute ab 15.00 Uhr unseren Live-Ticker, verbreitet den Link überall in Gruppen, sozialen Netzwerken usw. und sammelt noch bis 18 Uhr in Eurem Familien- und Bekanntenkreis die letzten Stimmen für DIE RECHTE und unsere Spitzenkandidatin Ursula Haverbeck!

https://die-rechte.net/allgemein/der-ultimative-live-ticker-zum-wahltag/

Zur „EU-Wahl“ an alle Politiker: Packt Eure Sachen zusammen!

von

Politiker und Journalisten brauchen wir nicht mehr! In den Zeiten eines neues Bewußtseins sind sie nur hinderlich, wenn sie nicht langsam anfangen, Achtung vor der Wahrheit und Liebe zum Leben zu praktizieren.

 

 

Jo Conrad hat absolut Recht – folgt seinem Kanal und wählt DIE RECHTE!

 

 

Sicherheitshinweis: Verwende Tor und Tails! Verbreite unsere Verweise und den sehr wichtigen SfN-Blog! Anonyme Kommentare sind ausdrücklich erwünscht.


Unterstütze den Widerstand von Henry Hafenmayer, Ursula Haverbeck und Horst Mahler!

https://logr.org/selbstschutz/zur-eu-wahl-an-alle-politiker-packt-eure-sachen-zusammen/

 

Europawahlkampf 2019: Tag 1 der NRW-Kundgebungstour im Liveticker!

von https://die-rechte.net

Montag (20. Mai 2019), 1:30 Uhr:
In einigen Stunden startet die Kundgebungstour durch Nordrhein-Westfalen, mit der in der letzten Woche vor der Europawahl noch einmal für DIE RECHTE geworben und Öffentlichkeit hergestellt wird. Wir halten euch regelmäßig über die verschiedenen Stationen auf dem Laufenden. Am ersten Tag geht es in das Rheinland, wo insgesamt vier kleine Kundgebungen stattfinden – genauer gesagt in Köln, Brühl und Kerpen (beide Rhein-Erft-Kreis), sowie Düren (Kreis Düren). Wir sind gespannt, ob sich kurzfristig auch noch Gegenprotest einfindet und mithilft, noch mehr Menschen mit unserem Anliegen zu erreichen!

https://die-rechte.net/lv-nordrhein-westfalen/europawahlkampf-2019-tag-1-der-nrw-kundgebungstour-im-liveticker/