Die Bandbreite: Ich hab heut morgen ein Kind getötet

Antrag auf Erstattung unrechtmäßig erhobener Steuern seit 1990 – Musterschreiben

Muster für Steuererstattung – 2012

_____________

Antrag auf Erstattung  seit 1990

Steuernummer:

Antrag auf Erstattung unrechtmäßig erhobener Steuern:

a.)   Grund- undEinkommenssteuern 1990 bis heute

b.)  Gewerbesteuern  1990  bis heute nicht in Ihrem Zuständigkeitsbereich

c.)   alle durch Indirekte Steuern von uns vereinnahmten Gelder

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich stelle hiermit den Antrag, alle seit 1990 an Sie gezahlten Steuern verzinst zu erstatten.

Begründung:  Vgl. keine gesetzliche Steuerpflicht: 55274/301 BVerfG aus 1955

Keine Justizgewährleistung durch Stillstand der Rechtspflege nach §245 ZPO, kein Recht auf Steuern ohne Pflichterfüllung des effektiv-garantierten Rechtsschutzes für Steuerzahler. Das Rückbehaltungsrecht ergibt sich aus §395 BGB gegen den Staat. Mit den erhobenen Steuern im Staat werden Menschenrechtsverletzungen gegen den Bürger begangen. Menschenrechtsverletzungen sind permanent-fortgesetzte Straftaten im Amt.

Steuern sind Fördermittel, die dem Schenkungsrecht unterliegen. Ein Schenkungsrecht ist keine Schenkungspflicht. Werden meine vorstaatlichen Menschenrechte nicht praktiziert, habe ich keine Veranlassung, einem Unrechtsystem etwas schenken zu sollen, wenn diese Schenkungen der Förderung von Kriminalität in Deutschland dienen! Die Staatsangehörigen sind sogar verpflichtet, die Steuern nicht zu zahlen, wenn sie wissen, daß damit die Kriminalität gefördert wird. Sonst billigt der Steuerzahler belohnend Straftaten im Amt (Menschenrechtsverletzungen) und macht sich selbst strafbar.

Die Vorschriften nach § 126 BGB, § 317 ZPO und § 275 StPO wurden nicht beachtet, was mehrfach gerügt worden war.

In der Veröffentlichung vom 23.08.2007 wurde der Stillstand der Rechtspflege nach §245 ZPO (brd-matrix.de/2007_08_23_§245 20ZPO 20Insolvenz 20BRD-GmbH 20Hk-MR 20BRD-Urteile 20nichtig.pdf) über Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bereits nachgewiesen.

Die Selbstverwaltung hat das Recht, Steuern zurückzubehalten, solange die Bundesrepublik den effektiv-garantierten Rechtsschutz aufgrund der Besatzung nicht gewähren kann, aus dem UNRECHT und somit Menschenrechtsverletzungen in Folge entstehen. Der Staat kann nur dann Rechte aus Steuern einfordern, wenn er auch die Garantien an den Steuerpflichtigen erfüllen kann. Die Bundesrepublik haftet für alle Schäden in allen Bereichen und Ländern als Teil und Gesamtschuldner, sowie die Länder für den Bund im Rückgriff.

Jeder Steuerzahler haftet danach auch für die Regierungskriminalität, wenn Steuerzahler damit die Straftaten im Amt billigend und selbst unter einem Zwang fördern, denn Untätigkeit und Unterlassung der Steuerzahlung zur Förderung der Regierungskriminalität oder Unwissenheit schützt nicht vor Strafe oder Haftung.

Der steuerzahlende Bürger wird mehrfach und mehrdimensional vom Staat abgezogen, wenn der Staat den Staatsvertrag des Friedens und der Freiheit für den Bürger nicht erfüllt oder nicht erfüllen kann.

Als Bürger des fortbestehenden Staates Deutsches Reich mussten wir entsetzt feststellen, daß die Personen aus den „Finanzbehörden“ (also Sie), letztlich seit 1990 unberechtigt Steuern  von uns gefordert  haben, um  unter Missachtung aller gesetzlichen Regeln einen Raub zu legalisieren, um zu Unrecht geforderte Gelder  für Kriegshandlungen zu verwenden.

So sieht die rechtliche Betrachtung nach der in Deutschland geltenden Rechtsordnung, wie folgt aus:

1949 – 1976 galt die RAO (Reichsabgabenordnung), ein Gesetz des Deutschen Reiches. Dieses Gesetz konnte und durfte von der „Zentralverwaltung für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet“ (Art 133 GG) nicht zur Anwendung gebracht werden, da die RAO nur in Verbindung mit Art 84 Reichsverfassung gültig ist.

Dies im Besonderen, da die RAO ihren Geltungsbereich aus dieser Reichsverfassung bezieht. Damit entfällt für die Bundesrepublik in Deutschland jede Möglichkeit,  unter Verwendung der RAO Gelder von den Bürgern in Anspruch zu nehmen. 1977 bis heute gilt nicht die  „BRD“ – AO. Ein Werk ohne jeglichen Geltungsbereich ist damit aus Gründen der Rechtsicherheit (Art 20 GG) r e c h t s u n g ü l t i g.

Daher ist unsere  Forderung auf Rückzahlung der durch juristische Trickmanipulation geraubten Gelder der Bürger  in vollem Umfang zu erfüllen. Dies betrifft sowohl alle durch direkte Steuern eingezogenen Gelder, als auch alle durch p o t e n t i e r t e  Steuern widerrechtlich vereinnahmten Gelder, Gebührenfestsetzungen und rechtswidrige Pfändungen.

Es gibt Offenkundigkeiten nach §291 ZPO aus dem Grundgesetz, die eine weitere Kommentierung nicht benötigen. Es wird dafür auf das Grundgesetz verwiesen, das nicht von, sondern für die Bundesrepublik Deutschland geschaffen worden ist. So ist in Art. 65 GG niedergeschrieben, daß die „Regierung“ nur ein Geschäft ist. Die Bundesminister haben keinen „Regierungsbereich“, sondern einen Geschäftsbereich. Der Bundeskanzler leitet auch keine „Regierung“, sondern ein Geschäft und der Bundespräsident genehmigt die Geschäftsordnung und nicht die „Regierungsordnung“ unter Besatzungsrecht nach Art. 120, wonach  Besatzungskosten bezahlt werden.

Die Bundesrepublik ist also kein souveräner Staat, sondern nach Art. 133 GG eine vereinigte deutsche „Wirtschafts- und Verwaltungseinheit“, wo die Bürger keine Staatsbürger, sondern nur Personal sind (Personalausweis). Dies ergibt sich aus dem Art. 146 GG. Die Bundesrepublik hat kein eigenes Staatsvolk, keinen Staatsgrund, kein eigenes Staatsbürgerschaftsgesetz, keinen Friedensvertrag und auch keine vom (fehlenden eigenem) Volk gewählte Verfassung.

(2Bvf1/73, BVerfGE 36, 1):„Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! – geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist, das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. Im Grundgesetz ist auch die Auffassung vom gesamtdeutschen Staatsvolk und von der gesamtdeutschen Staatsgewalt “verankert” (BVerfGE 2, 266 [277]). Verantwortung für “Deutschland als Ganzes” tragen – auch – die vier Mächte (BVerfGE 1, 351 [362 f., 367]).”

Hieraus ergibt sich, daß die Bundesrepublik von 1949  auch kein Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches sein kann. An dieser Ordnung änderte sich auch 1990 mit dem Überleitungsvertrag nichts, weil es auch zu diesem Zeitpunkt keine Volksabstimmung über die Einsetzung einer gesamtdeutschen Verfassung gab oder geben sollte. Deswegen sind in der Bundesrepublik Menschenrechtsverletzungen keine Straftaten nach dem Strafgesetzbuch.

Inzwischen sind Banken, Arbeitsämter, Gemeinden und Städte (Frankfurt, München…) privatisiert worden. Die Arbeitslosen heißen Kunden und müssen vor den Sozialgerichten gegen eine private Körperschaft klagen. Einen Staat Deutsch gibt es nicht. Das Deutsche Recht ist in Deutschland auch nicht abgeschafft, sondern die in Deutschland geltende Recht(s)ordnung (vgl. § 11 StGB) Das Deutsche Recht ist in Deutschland ohne gesetzeskonforme Richter jedoch nur willkürlich erreichbar, weil es aufgrund der Besatzung in Deutschland keine ordentlichen Staatsgerichte mehr gibt. (§15 GVG Staatsgerichte sind erloschen)

Es ist nach negativem Verlauf mit Fortsetzung von Menschenrechtsverletzungen nunmehr davon auszugehen, daß Ihre Mitarbeiter die Geschichte Deutschlands, die Gesetze und ihre Dienstvorschriften nicht kennen, ihre Befugnisse gegen exterritoriale Bürger überschreiten, womit sie Existenzen der Bürger, die Grundordnung der Bundesrepublik und die Staatssicherheit gefährden.

Ausdrücklicher Hinweis: Sie tragen für die Rechtmäßigkeit Ihrer Forderungen hinsichtlich der Haftungsfolgen die volle persönliche Verantwortung gem. §§ 179,823,826,830,839 BGB:

§ 63  BBG Verantwortung für die Rechtmäßigkeit

(1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.

(2) Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich bei der oder dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Wird die Anordnung aufrechterhalten, haben sie sich, wenn ihre Bedenken gegen deren Rechtmäßigkeit fortbestehen, an die nächsthöhere Vorgesetzte oder den nächsthöheren Vorgesetzten zu wenden. Wird die Anordnung bestätigt, müssen die Beamtinnen und Beamten sie ausführen und sind von der eigenen Verantwortung befreit. Dies gilt nicht, wenn das aufgetragene Verhalten die Würde des Menschen verletzt oder strafbar oder ordnungswidrig ist und die Strafbarkeit oder Ordnungswidrigkeit für die Beamtinnen und Beamten erkennbar ist. Die Bestätigung hat auf Verlangen schriftlich zu erfolgen.

(3) Verlangt eine Vorgesetzte oder ein Vorgesetzter die sofortige Ausführung der Anordnung, weil Gefahr im Verzug ist und die Entscheidung der oder des höheren Vorgesetzten nicht rechtzeitig herbeigeführt werden kann, gilt Absatz 2 Satz 3 bis 5 entsprechend.

Die Rückerstattung der von Ihnen seit 1990 unrechtmäßig eingeforderten Steuern und Gebühren hat durch bestätigten Bankverrechnungsscheck an den Ihnen bekannten Empfangsbevollmächtigten zu erfolgen. Für die Abwicklung der Erstattung ist gem. §§ 179,823,826,830,839 BGB die gesetzliche  Frist von 21 Tagen geboten. Weiterungen bleiben bei Fristversäumnis vorbehalten.

Mit freundlichen Grüßen

…

___________________

Antrag auf Steuererstattung-2012

Dank geht an den ZDS – DZfMR e.V.

Der ZDS – DZfMR e.V. ist als Menschenrechtsorganisation ein Dachverband in Deutschland zur Wahrung der Rechte, insbesondere der Grundrechte. Wir sind als Wächter über die Menschenrechte keine Rechtsschutzversicherung, keine Rechtsanwälte und dürfen darum auch keinen Rechtsrat erteilen.

Indem der ZDS – DZfMR e. V. Betroffene darüber aufklärt, wie sie sich bei ihrem Widerstand gegen erlittenes Unrecht innerhalb der Grenzen des Erlaubten verhalten können, wollen wir Menschenrechtsverletzungen in Folge vorbeugen, um sie zu beenden.

 

 

http://finanzamt.name/2012/03/nachrichten/news/Deutschland/Rosenheim/Akquise-Experte/antrag-auf-erstattung-unrechtmasig-erhobener-steuern-seit-1990/

Ein Lied gegen Kinderschänder

Anmerkung von NEO :

Den Musikgeschmack sollte man hier ausblenden – Die Botschaft  zählt !!!

Ein Lied gegen Kinderschänder

 

PS :

Im Video wird erwähnt , das es sich  um Hartz 4 Empfänger handelt.

Diese Verallgemeinerung unterstützen Wir nicht !!!

Das Universelle Verblödungssystem

Guten Morgen Schmiergel, jetzt erst aufgewacht?

Die Blöd-Zeitung für die Intellektuellen berichtet in seiner neuesten Ausgabe, “U-Boote aus Deutschland werden nach SPIEGEL-Informationen in Israel mit nuklear bestückten Marschflugkörpern ausgerüstet.” Wow, zu dieser Erkenntnis kommt der Schmiergel erst jetzt? Reichlich spät. Darüber habe ich schon vor Jahren mehrfach berichtet. Und wie haben sie den Günter Grass fertig gemacht und mit Dreck beworfen, als er das in seinem Gedicht “Was gesagt werden muss” auch geschrieben hat. Was das Propagandaorgan des BND nicht erwähnt, die Lieferung von U-Booten an Israel ist ganz klar ein Verstoss gegen das deutsche Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG).

Im Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes, das 1961 in Kraft trat, verbietet Paragraph 6 unter anderem die Lieferung von Waffen an ein anderes Land, wenn „die Gefahr besteht, dass die Kriegswaffen bei einer friedensstörenden Handlung, insbesondere bei einem Angriffskrieg, verwendet werden.“ Die Lieferung von Kriegswaffen in Krisengebiete ist damit untersagt. Und der Nahe Osten ist wohl DAS KRISENGEBIET schlechthin und Israel droht laufend den Iran mit einem Angriffskrieg. Mit Atombomben bestückte Marschflugkörper dienen nur dem Angriff, was sonst?

Was ist schon das deutsche Grundgesetz? Nur ein Stück Papier das keine Regierung mehr achtet. Die Angriffskriege der Bundeswehr gegen Serbien und Afghanistan sind ja auch eine eklatante Verletzung des Grundgesetz, von wegen nur im Verteidigunsfall darf es zu einem Einsatz kommen. Alles ist auf den Kopf gestellt, Krieg ist Frieden und Selbstverteidigung ist ein präventiver Angriff.

Damit sind alle vergangenen Deutschen Regierungen und die aktuelle wieder im vollen Bewusstsein der Konsequenzen an einem möglichen Weltkrieg die Hauptschuldigen! Denn die Existenz eines israelisches Atomwaffenprogramms ist ihnen schon sehr lange bekannt. Es wird ohne Kontrolle und ohne Inspektionen durch die internationale Atomaufsichtsbehörde (IAEA) im Geheimen betrieben.

Der Schmiergel schreibt, “Aus Akten des Auswärtigen Amts geht aber hervor, dass die Bundesregierung seit 1961 über das Nuklearwaffenprogramm informiert ist. Nachweislich sprach zuletzt 1977 der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt mit dem damaligen israelischen Außenminister Mosche Dajan über das Thema.”

Der Iran wird seit Jahrzehnten mit Sanktionen bestraft, für etwas was Teheran gar nicht tut und es auch keine Beweise für gibt. Israel hat schon seit über 50 Jahren eine Atomwaffenprogramm, was aber von allen westlichen Ländern und Medien völlig totgeschwiegen wird. Tatsache ist, die einzige wirkliche Bedrohung für den Weltfrieden geht von Israel aus und nicht vom Iran.

Wie viele Nachbarländer hat der Iran in den letzten 150 Jahren angegriffen und welche fremde Territorien hält es besetzt? Keine! Wieso wird dann der Iran als Gefahr verleumdet? Wie viele Angriffskriege mit der Ausrede sie sind “präventiv” hat Israel seit seiner Gründung geführt? Die kann man gar nicht zählen und fremde Gebiete werden ständig besetzt. Und der Krieg gegen die Palästinenser findet andauernd statt, mit den täglichen Bombenabwürfe auf Gaza.

Aber es geht noch weiter. Die Bundesregierung spricht dauernd von Sparmassnahmen und dem Zwang zum Schuldenabbau. Gleichzeitig schenkt sie für Milliarden sechs U-Boote an Israel. Der deutsche Steuerzahler bezahlt diese tödlichen Waffen, entweder ganz wie die ersten zwei, oder zur Hälfte und ein Drittel wie die anderen.

Der Schmiergel schreibt: “Nach SPIEGEL-Informationen ist Kanzlerin Angela Merkel den Israelis weit entgegengekommen: Berlin übernimmt nicht nur mit 135 Millionen Euro ein Drittel der Kosten, sondern stundet auch den israelischen Anteil bis 2015.”

Stunden heisst, Israel zahlt nichts und bekommt die U-Boote geschenkt, was fast 2 Milliarden Euro ausmacht. Dafür stehen viele Städte und Kommunen in Deutschland vor der Pleite, wissen nicht wie sie die Rechnungen bezahlen sollen, müssen die Strassenbeleuchtung abschalten, können die Schlaglöcher nicht mehr flicken und müssen Kindergärten, Bibliotheken und Schwimmbäder schliessen.

Die Verantwortung Deutschlands für die “Sicherheit” Israels geht selbstverständlich vor, nämlich vor den Interessen der eigenen Bürger. Die dürfen nur blechen und haben das Maul zu halten. Was auch gesagt werden muss, Deutschland ist nicht nur Exportweltmeister, sondern auch Weltmeister im Liefern von Kriegsgerät für einen Atomkrieg!

 

http://alles-schallundrauch.blogspot.it/2012/06/guten-morgen-schmiergel-jetzt-erst.html

Unbequeme Wahrheiten – eine E-Mail von Alex

In letzter Zeit häufen sich die überfallkommandoähnlichen Einsätze der BRD-Verwaltung gegen Menschen, die dem System auf die Schliche gekommen sind und die die der Machtclique unbequeme Wahrheit im Internet auf Blogs, in Videos und Radiosendungen veröffentlichen.

Die Auftraggeber dieser illegalen, nicht einmal nach “BRD-Gesetzen” rechtmäßigen Einsätze benutzen dazu BRD-Bedienstete wie Gerichtsvollzieher, Polizisten, Justizangestellte, Ermittlungsbedienstete und andere Mitarbeiter von BRD-Behörden, die sich aus Angst um ihren Job, aus Unwissenheit oder Obrigkeitshörigkeit zu illegalen Handlungen mißbrauchen lassen. Leider wissen oder glauben die Akteure dieser strafbaren Handlungen nicht, daß nicht ihre Auftraggeber sondern sie als Privatpersonen für entstandenen Schaden haften, nicht verjährbar und übertragbar bis in die dritte Generation ihrer Nachkommen.

Für Unrechtstaten nach internationalem Recht im Auftrag einer Staatssimulation BRD, die nach erloschenen Gesetzen Willkür übt, werden alle an diesen Aktionen Beteiligten sich demnächst vor internationalen Strafgerichten verantworten müssen. Und wer von diesen sogenannten Beamten das nicht glaubt, der sei an 1989 erinnert, wie rasend schnell das System kippte. Nicht umsonst unterschreibt kein Richter mehr die Urteile, sondern läßt das seine naiven und gutgläubigen Justizschäfchen machen. In den oberen Etagen ist die Wahrheit bestens bekannt.

Die nachfolgenden Zeilen erhielt ich heute von Alex, der die letzten aktuellen Einbrüche, Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmungen und Plünderungen zusammenfaßt und seine eigenen Erfahrungen mit dem System und seiner ausführenden Gewalt schildert. Einige Stellen sind von mir leicht ergänzt und verändert, um den textlichen Zusammenhang zu wahren, entsprechen aber sinngemäß voll der in den letzten Tagen stattgefundenen Aktionen. Mögen alle, die sich jetzt noch von diesem Unrechtsregime feige benutzten Bediensteten ihrer Verantwortung für sich selbst, ihrer Familie und der Menschen in diesem Lande besinnen und die Kraft erhalten, sich nicht länger vor den Karren illegaler und menschenrechtsverletzender Aktionen gegen mutige Zeitgenossen spannen zu lassen, die ihre gesamte Freizeit opfern, ihr Geld und ihr Wissen für die Aufklärung der Menschen in Zeiten der universellen Lüge geben und als Dank dafür kriminalisiert werden. Thomas Jefferson, 3.amerikanischer Präsident, 1743-1826 hat folgenden Ausspruch getätigt:

“Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt. Die Wahrheit steht von alleine aufrecht.”

Hallo! 

In meiner Mail vom 22.05.12 “Zeichen der Zeit” (siehe weiter unten – Anm.DD) berichtete ich von der Hausdurchsuchung und Beschlagnahme bei “Wakenewsradio” (Detlev). Hier war besonders “merkwürdig”, daß sich die Schweizer Behörden mittels einer Faxkopie OHNE Unterschrift eines Beamten oder Verantwortlichen eines BRD-Beschlusses dazu animieren ließen, rechtswidrige Handlungen zu vollziehen. Es ist also schon international eine seltsame Sache, wenn übergeordnetes Recht, also das Völker- und Menschenrecht so einfach gebrochen werden kann, weil man jemanden der übelen Nachrede bezichtigt, ein “Tatbestand”, der nicht nur in der Schweiz zu nicht mehr gut ist als einer Ordnungswidrigkeit und keinesfalls eine Hausdurchsuchung rechtfertigt.

Wie auch berichtet, wurde bei mir im Jahr 2011 die gleiche Aktion durchgeführt. Hier war Anlass eine Rundmail an div. Polizeidienststellen mit einer Frage(!) nach deren Remonstrationsverpflichtung entsprechend deren “Bundes-Beamten-Gesetz”, welches jeden vereidigten Mitarbeiter der BRD zur Überprüfung der formellen und juristischen Rechtmäßigkeit seiner Dienstanweisungen verpflichtet. Einen Tag, nach dem man bei mir war, wurde ein Büro des Deutschen Amtes für Menschenrechte heimgesucht. Auch dort wurden alle Rechner und Unterlagen beschlagnahmt. Man trat dort sogar mit Scharfschützen auf.

Heute nun wurde “Honigmann” auf die selbe Weise überfallen. Vorwand hier soll eine Mail an eine Uni sein. Honigmann hat neben seinem Videokanal auf Youtube auch eine eigene Homepage, die sich mit den rechtlichen Gegebenheiten der BRD auseinandersetzt.

All diese Vorkommnisse lassen deutlich werden, daß das, was von all den Mahnern und Warnern gesagt wird, einen sehr realen Hinterrgund hat und durch die Veröffentlichung jene aufgeschreckt werden, die sich bisher hinter angeblichen Gestzen verstecken konnten. Getroffener Hund bellt. Es ist schon eindeutig, wenn fadenscheinige Gründe herangezogen werden, mittels derer man Menschen in ihren Grundrechten beschneiden will, nur um zu verhindern, daß diese Kritik üben, Wahrheiten veröffentlichen und systemische Ungereimtheiten in Frage stellen.

Innerhalb der gesamten globalen Entwicklungen, dem sich abzeichnenden Krieg, ob nun NATO gegen Syrien oder Israel gegen Iran, sollte es jeden, der sich der Geschichte Deutschlands bewusst ist, aufhorchen lassen. Denn diese Vorgehensweise der BRD-Behörden erinnert nicht nur an die Willkür des 3. Reiches, sondern ist per BRD-Gesetzgebung auch auf nationalsozialistischen Gesetzen aufgebaut – was in direktem Gegensatz zu dem für die BRD gültigen Grundgesetz Art 139 steht und somit auch innerhalb eigener Dialektik
Verfassungsverrat darstellt.

Wenn also eine Staatssimulation wie die BRD ihre Verpflichtungsgesetze für beamtete und nichtbeamtete Personen auf ein Gesetz aus 1934 stützt (VerpflG § 2) und das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) der Nationalsozialisten wieder reaktiviert und somit jeden BRD-Bürger zum Nationalsozialisten (Nazi) macht, und gleichzeitig mit Nazimethoden all jene drangsaliert, die sich dem System kritisch entgegenstellen, dann sollte es langsam auch dem verträumtesten BILD-Leser auffallen, daß etwas faul ist im Staate!

Anbei Links zu den einzelnen Vorfällen:

Honigmann 30.05.12: www.youtube.com/watch?v=nJXCUP-sFkE&feature=g-all-f

Honigmann Homepage: derhonigmannsagt.wordpress.com/author/honigmann/

Wakenewsradio: www.youtube.com/watch?v=CrdLFBiDQT0&feature=plcp

Homepage Wakenewsnet: wakenews.net/

Sondersendung “Time To do” Schweizer Fernsehen

Freies Deutschland – Versuchte Plünderung des Führerscheins der Staatlichen Selbstverwaltung Birgit Fazekas:  staseve.wordpress.com/2012/05/30/freies-deutschland-vesuchte-plunderung-des-fuhrerscheins-der-staatlichen-selbstverwaltung-birgit-fazekas/ Ich hoffe, daß uns allen noch die Zeit bleibt, abzuwenden, was sich als dunkle Wolke am Horizont abzeichnet.

Mit nachdenklichen Grüßen

Alex Remy aremy(at)hotmail.de

***

1. Mail

Die Zeichen der Zeit

Wie viele wissen, befasse ich mich sehr eingehend mit der Rechtslage, insbesondere der der Bundesrepublik von Deutschland (BRvD). Und innerhalb dieser Recherchen sind letztlich nicht nur mir persönlich, sondern landesweit bereits mehr als 500.000 Menschen die “Ungereimtheiten” aufgefallen (insofern man hier eine Zahl nennen kann).

Die BRvD hat ein Legitimationsproblem. Dieses “Problem” ergibt sich aus einer sehr komplexen Reihe von Rechten, Gesetzen und Verträgen, die allesamt Teil des Völker- und Menschenrechts sind. Die BRvD unterdrückt diese Tatsachen und Fakten, und “solche wie ich” werden gezielt gestört, diskreditiert und in ihren Rechten verletzt. Zunächst, um einzuschüchtern, folgend auch um zu brechen. In jedem Fall aber, um die Wahrheit zu unterdrücken.

So besuchte “man” mich eines Morgens im letzten Jahr. Ein Trupp schwerbewaffneter, 15 Mann, stand morgens vor meiner Tür – ich lebe in einem Appartement von ca. 22 qm Wohnfläche. Nachdem man mich also zurückgedrängt hatte, hielt man mir einen natürlich nicht der juristisch erforderlichen Form entsprechend unterschriebenen “Durchsuchungs- und Beschlagnahmebefehl” vor die Nase, versuchte mich angesichts meiner bescheidenen Wohnumstände noch zu provozieren und entwendete meine Rechner sowie diverse Unterlagen. Begründung für diese Aktion war angeblich eine Rundmail, die ich an verschiedene Polizeidienststellen versandt hatte und in der ich fragte angesichts der Rechtslage in Deutschland, ob man denn gerne unhinterfragt entgegen der eigenen Remonstrationspflicht jeden Befehl ausführe, sogar die, die offensichtlich gegen geltendes Recht verstoßen. Dies sei in meinen Augen vergleichbar mit Methoden des ehemaligen Naziregimes, was ich als Frage formulierte im Wortlaut etwa: “…ob man gerne für ein solches System arbeite…” Diese Frage meinerseits wurde als “Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole” erklärt und diese Erklärung sollte gereichen zu der ausgeführten Aktion.

Hierbei lassen wir einmal unberührt, daß es sich bei der BRvD eben NICHT um einen Staat handelt, sondern um die seit 1990 nicht staatlich-hoheitlich legitimierte Treuhandverwaltung der 3(!) Siegermächte auf einem Teil Deutschlands – entgegen geltendem Völkerrecht und dem Recht des deutschen Volkes, sich in freier Selbstbestimmung seinen Staat selbst zu gründen, selbst eine Verfassung zu ratifizieren. Dies jedoch wird seit 1990 vorsätzlich verhindert und der “Kolonie-Status” Deutschland wird aufrechterhalten, denn es gibt keine Kolonie, die derart große Gewinne abwirft wie Deutschland. Das Empire lässt grüßen.

Heute nun erreicht uns folgende Nachricht – aus der Schweiz!

vugwakenews.wordpress.com/2012/05/22/eilmeldung-wake-news-radio-wurde-uberfallen/

Wake-News-Radio ist ein Internet-Radio-Stream, der wöchentlich sich mit div. Themen befasst (u.a. bspw. Hartz IV, Globalisierung etc.). Detlev, der Sprecher und Gründer des Senders, stellt Gäste zu den Themen vor, oder referiert selbst. Er hat noch in keiner Sendung, die mir bekannt, extremistische oder gar gewaltfordernde Aussagen getätigt, sondern sich immer darauf gestützt, daß es um Umsetzung des originären Rechts geht.

In der Schweiz also – jener Volksdemokratie?

Ja! Und dies sei hier nur ein kleiner Hinweis, daß das, was in Deutschland geschieht, ein weit größeres Ausmaß hat, als man das von seiner Couch aus überblicken kann. Denn es geht um einen globalen Plan, der gerade in Umsetzung und scheinbar schon sehr weit vorangeschritten ist. Alle Staaten Europas werden ihrer nationalen Souveränität beraubt und Teil eines Firmenkonglomerates, das dann rein nach wirtschaftlichen Interessen die Staaten als Firmen funktionierend und die Menschen als Personal versklavend handeln wird.

Dies alles geschieht auf Basis des sogen. “Privatrechts”, des “See- u. Handelsrecht”, einer eigentlich dem Völker- u. Menschenrecht weit untergeordneten Rechtsstruktur. Doch weltweit umsetzbar ist dies nur, wenn die Menschen sich des originären Rechts nicht mehr bewusst sind! Und dazu bedarf es dann wohl auch, Dissidenten und Warner mundtot zu machen. Ideologisierte Denunzitaion. Der “Gegner” wird bezichtigt, ein solcher oder solcher Extremist zu sein, damit man auf die sachlichen Argumente nicht eingehen muß. Am Einfachsten hierbei ist die Diskriminierung als “Rechter” oder “Nazi”. Denn mittels dieser Schlüsselworte kann man sich gegenüber der breiten Masse sicher sein, daß niemand mehr ernsthaft zuhören wird.

Daß die BRvD selbst völkerrechtswidrig Nazi-Gesetze wieder reaktiviert hat, wird dabei gerne übergangen. (siehe bspw.: VerpflG § 2 – aus 1934; StAG – aus RuStAG 1913 – heute auf dem Stand von 1934 – Basis: Gesetz zu Blut & Boden von A.H., etc.)

Ich betone hier ausdrücklich, daß weder mein Engagement noch das der mir bekannten Menschen etwas mit politischer Ideologie zu tun hat! Es geht hier rein um die Umsetzung und Wahrung des Rechts, welches aus den Jahrhunderten der menschlichen Zivilisation erwachsen, in philosophischen und ethischen Diskussionen erörtert, von den Völkern gleichermaßen anerkannt und ratifiziert.

Und es bliebe zu fragen, wer denn “Feind des Staates” ist? Der, der sich um Einhaltung des Rechts bemüht und dies auch öffentlich einfordert? Oder der, der dieses Recht verhindert und Mahner und Warner mit hochkriminellen Methoden a la Gestapo einzuschüchtern versucht?

Man kann sich auch einmal Gedanken machen, warum Merkel einzig in China die Menschenerchte einfordert, während der Europ. Menschenrechtsgerichthof (EMRGH) der BRvD bescheinigt, daß man innerhalb derer die Menschenrechte erst gar nicht einklagen kann…?

Wenn nun also bereits in der Schweiz die Veröffentlichung von Meinung derart verhindert wird, wenn in Deutschland bereits hunderte von Menschen aufgrund ihrer Meinungsäußerung zwangspsychiatrisiert wurden und werden, dann darf man durchaus einmal Vergleiche zu einer angeblich überwundenen Vergangenheit anstrengen und diese auch offen aussprechen. Das gehört zur Verantwortung eines jeden Menschens, der sich dem Recht und der Wahrheit verschrieben hat.

Haben wir (unser Großeltern) nicht erlebt, was es bedeutet, in einer Diktatur zu leben, da jedes unbedachte Wort gleichbedeutend mit einem Todesurteil ist? Haben nicht die Bürger der ehemaligen DDR am eigenen Leib erfahren, daß Kritik am System Gewalt gegen den Einzelnen produziert? Erschauern wir nicht bei den Berichten über geschändete und gefolterte Menschen in fernen Ländern, die sich dort mutig auf Seiten des Rechts stellen?

Es muss weder in der Vergangenheit gesucht noch in fernen Ländern geschaut werden! Das Grauen, die Wiederholung der Greuel findet hier heute vor unserer Tür statt!

Und am Ende stehen sie wieder augenreibend da und sagen: “Das haben wir nicht gewusst.”…..

Mir bleibt hier nicht mehr viel zu sagen. Nur soviel: Es liegt in jedem selbst, ob er sich als Mensch der Verantwortung bewusst ist, die er vor sich und der Menschengemeinschaft als Teil derselben hat. Es liegt in uns, dem was sich da als (bekannte!) Zukunft abzeichnet, Einhalt zu gebieten. Es wäre den ERWACHSENEN MENSCHEN eine Aufgabe, losgelöst von egozentrischen Lebensplänen und Modellen, hier als selbsternannte Krone der Schöpfung diesem Treiben einer Clique perverser Machtgeilheit die Grenzen aufzuzeigen und die Macht der Menschlichkeit über deren Privatinteressen zu stellen.

Denn ansonsten werden wir am eigenen Leib erleben, woran Millionen gestorben sind!

Mit nachdenklichen Grüßen

Alex Remy aremy(at)hotmail.de

Die Deutschen von heute sind die Palästinenser von morgen. (AR)

 

 

http://der-richtige-riecher.blogspot.it/2012/05/unbequeme-wahrheiten-eine-e-mail-von.html