Deutschland im Krieg , nicht Herr seiner selbst und alles bleibt geheim

Aus Deutsch-Absurdistan :

Bislang war es europäischer Konsens (bei der Bundesregierung und der EU ist es das auch
weiterhin),dass der Deutsche Michel besonders träge, denkfaul und unbeweglich ist und
deshalb all diese komischen Entwicklungen widerspruchslos passieren lässt. Damit ist er
also ein verlässlicher Eckpfeiler der europäischen Entwicklung. Jetzt wird diese trübe
Tasse namens „Deutscher Michel” allerdings ein Stück weit entlastet. Wie soll er sich
auch berechtigt über Dinge aufregen, die er gar nicht erst zur Kenntnisbekommt, also
die vielen schlimmen Sachen, die ihm seine Vertreter ausnahmslos vorenthalten, im
Geheimenbeschließen und ihm ganz unmerklich unterschieben.

Genauso funktioniert dieses Deutschland offenbar schon seit Jahrzehnten und den Menschen
wird regelmäßigein X für ein U vorgemacht. Ganz wunderbar beschreibt es dieser Artikel :

Merkel weiß, warum sie schweigt : NSA-Spionage in Deutschland ist völlig legal,da wird
ziemlich klar warum die Deutschen ohnehin nichts zu melden haben und warum es derzeit
so wichtig ist eine große Koalition zu haben, die auch nichts durchsickern lässt.

Den Rest, den wir hier an Demokratie wahrnehmen,
kann man getrost Placebo-Demokratie nennen.

Das Volk muss nur weiterhin fest daran glauben, dass diese noch vorhanden ist, bis
alle Entscheidungsmöglichkeiten rechtsverbindlich auf irgendwelche obskuren EU-Organe
übertragen sind. Der Rest kann und wird zunehmend im Geheimen abgehandelt werden, eine
Marotte die übrigens immer mehr in Mode kommt, wie man anhand von TTIP, TISA und CETA
gut nachvollziehen kann.

Was nun allerdings die Schnüffelorgien der Geheimdienste anbelangt, beispielsweise der
NSA,gerne auch der deutschen Sektion dieses Vereines, so hat sich dazu bereits Gregor
Gysi sehr detailreich und wenig verblümt im Bundestag ausgelassen, rechts ist der Streifen
verewigt und gilt durchaus als sehenswert zum Thema ungehemmter Bespitzelung in Deutschland,
einem scheinbarimmer noch besetztem Land.

Jedenfalls mit der Souveränität scheint da noch so einiges zu klemmen.

Aber sehen wir doch mal nach was da überhaupt so bedenklich stimmt ?

Aber fassen wir kurz zusammen warum Deutschland einen so beschwerlichen Stand im Konzert
der großen Weltmächte hat, wobei es doch wirtschaftlich gesehen, selbst bei der Produktion
von Großmordgerät (Rüstungserzeugnisse für Mord ), wieder Weltspitzenniveau verkörpert.

Die Kurzform wäre, weil Deutschland historisch wie auch vertraglich die ewige Verliererrolle
zugewiesen bekommen hat. Letzteres ist natürlich zu billig, wir brauchen es schon etwas genauer.

Faktisch muss Deutschland jetzt aber Soldaten und Waffen stellen, für so friedensstiftende
Maßnahmen die überwiegend von den USA und Freunden angezettelt werden.

Afghanistan, Irak (konnten wir uns noch raushalten), Libyen, das Horn von Afrika…, aber
die Friedensmissionen unserer Freunde wollen einfach kein Ende nehmen und kennen auch
keinerlei Grenzen mehr. Dies alles in den schön, teils geheim geordneten Bahnen der NATO,
wo Schland auch nichts zu vermelden hat.

Natürlich muss dies alles unter der ausgedehnten Kontrolle der Alliierten ablaufen,
sonst bestünde die äußerst große Gefahr eines abermaligen deutschen Alleinganges.
Gauck und Merkel könnten versuchen wieder einmal die Weltherrschaft für Deutschland
erballern zu wollen.

Und genau in diesen Untiefen liegt vermutlich auch der Hase im Pfeffer begraben, warum
es mit der Souveränität Deutschlands immer noch ernsthafte Probleme gibt. Die vielen
Geheimverträge und Gesetze stehen offenbar ernsthaften demokratischen Anwandlungen
einer blökenden Schafsgemeinde von 80 Millionen Köpfen beträchtlich im Wege.

Dafür lassen sich hernach auch noch Belege finden.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : QPRESS.DE

Thüringer Verfassungsschutz öffnet heimlich Briefe

Der Thüringer Verfassungsschutz öffnet Postsendungen, befasst sich mit den
Inhalten und verschließt die Sendungen dann so, dass sie weitergeleitet
werden können, ohne dass der Empfänger von dem Eingriff etwas mitbekommt.

Das hat die Katharina König, Landtagsabgeordnete der Linken, durch
zwei Kleine Anfragen an die Landesregierung erfahren. Demnach verfügt
der Landesverfassungsschutz über Geräte, um Briefe zu öffnen und ohne
Spuren zu hinterlassen, wieder zu verschließen.

In welchen Zusammenhängen sie eingesetzt werden, unterliege
teilweise der Geheimhaltung, erklärte das Thüringer Innenministerium.

Die Geräte für die Brieföffnung kämen nicht nur bei Briefwechseln
an Beschuldigte nach der Strafprozessordnung und an Inhaftierte
zum Einsatz, sondern auch nach dem G-10-Gesetz.

Das regelt die Einschränkung des grundgesetzlichen Postgeheimnisses.

Als Grundlage für diese Eingriffe kommen „grundsätzliche alle
Phänomenbereiche in Betracht“, erklärt das Thüringer Innenministerium.

Nähere Angaben dazu unterlägen der Geheimhaltung, heißt es weiter.

Zu den Themenfeldern des Verfassungsschutzes gehören unter anderem
Rechtsextremismus, Linksextremismus, Spionageabwehr, Ausländerextremismus,
Scientology und Organisierte Kriminalität.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : heise.de

BND will Echtzeit-Überwachung sozialer Netzwerke

Der Bundesnachrichtendienst (BND) will offenbar soziale Netzwerke wie Twitter und
Facebook in Echtzeit ausforschen. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung (SZ) unter
Berufung auf vertrauliche Unterlagen, die der Zeitung vorliegen.

Intern wird das Projekt dem Bericht zufolge als „Echtzeitanalyse von
Streaming-Daten“ betitelt und ist Teil der „Strategischen Initiative Technik“.

Das Programm soll zunächst bis 2020 laufen und 300 Millionen Euro kosten,
wobei der Bundestag diese Summe in den kommenden Wochen abnicken soll.

Bereits in diesem Jahr sollen erste technische Verbesserungen
für die automatische Auswertung sozialer Portale Einzug halten.

Dadurch könne man sich, zitiert die SZ, eine
genaueres Bild über die Lage im Ausland verschaffen.

BND will Metadaten

Abgesehen von den sozialen Netzwerken möchte der BND
dem Bericht zufolge noch in weiteren Bereichen aufrüsten:

So will der Dienst jetzt auch im größerem Stile Verbindungsdaten ausspähen können.

Die im Bericht genannten Argumente zur Rechtfertigung dessen sind bereits aus
dem NSA-Skandal leidlich bekannt: So würde das Erfassen von Metadaten einen
wesentlich geringeren Eingriff in die Privatsphäre bedeuten, da hierbei auf ein
Ausschnüffeln der Inhalte verzichtet werde. Laut Berichten soll beispielsweise
die NSA täglich rund 6 Milliarden solcher Metadaten erfassen.

Dass Verbindungsdaten durchaus aber intime Details über die sie erzeugenden Personen
verraten können, zeigte eine Studie aus dem März von US-Wissenschaftlern aus Stanford.

Abgesehen davon lassen sich Metadaten auch handfester verwenden – der
Ex-NSA-Chef Michael Hayden erklärte im Bezug auf US-Drohneneinsätze
unmissverständlich: „Wir töten auf Basis von Metadaten.“

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : heise.de

Antifa gesponsert vom „STAAT“

Über Steuergelder werden linksextreme Krawallmacher massiv gefördert
um den politischen Gegner zu unterdrücken und mundtot zu machen.

Spitzel-Staat: In Nordrhein-Westfalen werden 500.000 Bürger überwacht

Der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen erfasst in seiner Amtsdatei mehr als eine halben Million Bürger. Die Daten werden fünf Jahre lang gespeichert. Wegen der vielen Flughäfen in NRW ist die Überwachung besonders intensiv. Die schiere Masse ist für den einzelnen gefährlich.

Der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen hat mehr als 530.000 Bürger in seiner Amtsdatei gespeichert. Das ergab eine Kleine Anfrage der Piratenpartei im Landtag.

Die Daten von knapp 499.000 Personen speicherte der Verfassungsschutz „in Wahrnehmung seiner Aufgaben in Mitwirkunsangelegenheiten“. Dies bedeutet Sicherheits-Überprüfungen für besondere Arbeitsplätze, wie den Flughafen. Wer dort als Reinigungskraft oder Fahrer arbeiten will, wird von der Luftsicherheitsbehörde durchleuchtet. Die Überprüfung läuft über ein Zentralregister, der Polizei und dem Verfassungsschutz.

Seit neun Jahren werden diese Daten beim Verfassungsschutz gespeichert, das wurde durch eine Gesetzesänderung beschlossen. Zuvor gab es lediglich eine Namens-Abfrage.

Da eine Sicherheitsüberprüfung fünf Jahre gültig ist, bleiben auch die Daten der Personen – wie es die Luftsicherheit fordert – fünf Jahre gespeichert. Eine weitere Änderung: Polizei und Verfassungsschutz müssen die Luftsicherheit von sich aus informieren, wenn eine Person zwischenzeitlich verdächtig wird, so die Zeit.

Wer die übrigen 30.000 Personen sind, die nicht unter die Luftsicherheit fallen, aber deren Daten dennoch vom Verfassungsschutz gespeichert werden, wird in der Anfrage nicht beantwortet.

Und genau hier liegt das Problem: Die schiere Masse derr Überwachungen macht es den Behörden möglich, eine x-beliebige Anzahl an Einzelfällen ebenfalls zu überwachen. Wegen der großen Zahl der Observierten können sich die staatlichen Behörden immer mit der Ausrede aus der Affäre ziehen, dass man wegen der großen Zahl leider keine Auskünfte über den Einzelfall geben könne.

Mit dieser Methode wird der Spitzel-Staat ein Kinderspiel.

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/01/spitzel-staat-in-nordrhein-westfalen-werden-500-000-buerger-ueberwacht/

Und wieder: Aktuelle unterdrückte Nachrichten

Was macht der Verfassungsschutz mit dem Steuergeld der Bürger? Er finanziert Rechtsextremisten, damit sie Richter bedrohen. Sie haben richtig gelesen. Und wer finanziert den neuen ukrainischen Premierminister? Richtig, unsere Geheimdienste. Lesen Sie selbst.

 

Ein rechtsextremistischer V-Mann des Verfassungsschutzes hat über Jahre hin die Familie eines Amtsrichters tyrannisiert. Der brauchte dann Polizeischutz. So sichert der Verfassungsschutz bei deutschen Sicherheitsbehörden auf Kosten der Steuerzahler deutsche Arbeitsplätze.

 

Ähnlich absurd ist das, was gerade auf der Krim abläuft. Man muss dazu nur einige Fakten kennen: Der Ölkonzern Chevron hat einen Zehn-Milliarden-Deal mit der Ukraine gemacht. Auch Royal Dutch Shell hat einen solchen Vertrag. Beide wollen dort mit wenig Rücksicht auf die Umwelt Schiefergas per Fracking gewinnen. Die Russen hatten schon die zweitgrößte Ölraffinerie des Landes gekauft und wollten auch die größte kaufen, damit sie die Fäden in der Hand behalten und den Preis bestimmen können.

 

Immerhin zahlen die Europäer für das von Ex-Kanzler Schröder vermittelte Öl und Gas an die Russen das Doppelte von dem, was die Amerikaner für ihre importierten Ölprodukte bezahlen müssen. Zudem gibt es am östlichen Rand der Ukraine noch ein großes Erdgasvorkommen. Die Amerikaner hatten schon fünf Milliarden Dollar investiert, um Zugriff auf die Öl- und Gasvorkommen in der Ukraine zu bekommen. Das ist offiziell bestätigt.

Es geht also – wie fast immer – im Hintergrund ganz sicher nicht um »Demokratie« oder »Menschenrechte«.  Wie das Spiel läuft, sieht man am besten am Beispiel des neuen Premierministers der Ukraine. Der betreibt eine Stiftung
namens »Open Ukraine – Arseniy Yatsenyuk Foundation«. Und deren Webseite listet die Sponsoren der neuen pro-westlichen Regierung in Kiew auf: den Black See Trust for Regional Cooperation, der zu der US-Geheimdienst-nahen Organisation German Marshall Fund gehört, die geheimdienstnahe Organisation Chatham House, die zu George Soros gehörende International Renaissance Foundation, die NATO und die Heuschrecke Horizon Capital.

 

Wessen Mann der ukrainische Premierminister da ist, das muss man sich nicht mehr lange fragen. Nur unsere Propagandamedien hofieren ihn als »Demokraten« und »Menschenrechtler«. Dabei geht es um nichts anderes als um Macht und Geld. Die Geschichte nimmt einen völlig anderen Verlauf und hat völlig andere Hintergründe (es geht nur um Öl, Gas und Macht und Geld) als man es uns Bürgern sagt – aber das ist ja inzwischen der Regelfall.

 

 

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/redaktion/und-wieder-aktuelle-unterdrueckte-nachrichten.html;jsessionid=A003776674CC4A56467A7ED0A26A3905

KRR-FAQ.NET & Co. – Verfassungsschutz finanzierte mehrfach verurteilten Mündener Rechtsextremisten – Richter zweifelt am Rechtsstaat

Hann. Münden. Der Rechtsextremist, der die Familie des Hann. Mündener Amtsgerichtsdirektors Wilfried Kraft in Angst und Schrecken versetzt hat, war ein V-Mann des Verfassungsschutzes. „Das macht mich fassungslos“, sagt Kraft.

„Der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen“ – dazu hat sich Wilfried Kraft, Direktor des Amtsgerichts Hann. Münden (Kreis Göttingen), vor rund 40 Jahren verpflichtet. Der promovierte Jurist hat diese Verpflichtung stets sehr ernst genommen. Kraft ist dafür bekannt, dass er nicht nur Juristendeutsch, sondern auch Klartext redet. Jetzt aber hat es ihm die Sprache verschlagen. Der Richter hat erfahren, dass der Rechtsstaat, dem er dient, jahrelang einen Rechtsextremisten bezahlt hat, der seine Familie in Angst und Schrecken versetzt hatte. „Das macht mich fassungslos“, sagt er.

Darauf aufmerksam geworden ist Kraft durch einen „SPIEGEL“-Bericht über Michael Doleisch von Dolsperg. Der 39-Jährige, der inzwischen in Schweden lebt, war seit den frühen 90er-Jahren eine der Führungsfiguren der Neonazi-Szene im thüringischen Eichsfeld. Später zog der mehrfach Vorbestrafte nach Hann. Münden.

Weil er dort antijüdische Hetzschriften erstellt und bundesweit vertrieben hatte, verurteilte ihn das Amtsgericht im Herbst 2000 wegen Volksverhetzung zu drei Monaten Freiheitsstrafe. Das Landgericht Göttingen wandelte das Urteil in eine Bewährungsstrafe um. Was weder der Amtsrichter noch das Landgericht wussten, war, dass der Angeklagte seit 1994 V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz war. Deckname: „Tarif“. Dies wurde erst im Zuge der Ermittlungen zum Terrornetzwerk „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) bekannt.

Aus dem Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses geht hervor, dass unter anderem „Tarif“ bis 2002/2003 Geld vom Verfassungsschutz erhalten hat – also auch noch lange nach seinen Verurteilungen in Thüringen und Hann. Münden. Kraft ist darüber entsetzt: „Es kann doch nicht sein, dass der Staat Straftäter finanziert. Mein Vertrauen in diesen Rechtsstaat ist erheblich erschüttert.“

Erschüttert ist der Richter auch deshalb, weil der Neonazi im Jahr 2002 so massiv gegen ihn vorgegangen war, dass er Polizeischutz bekam. Dolsperg war damals NPD-Kandidat bei den Kommunalwahlen und hatte für den 20. April (dem Geburtstag Adolf Hitlers) zu einer Demonstration unter dem Motto „Schluss mit der DNA-Feststellung von Nationalisten – Weg mit Richter Dr. Kraft“ aufgerufen. Die Demonstration sollte auch zum Haus des Richters führen. Dieser hatte kurz zuvor auf Antrag der Staatsanwaltschaft die Anordnung erlassen, dass Dolsperg eine Speichelprobe abgeben sollte.

Kraft erwirkte damals eine einstweilige Verfügung. Dolsperg wurde die Demonstration verboten, er durfte sich dem Wohnhaus nicht nähern. Auch wenn die Neonazis dann auf einen Aufmarsch verzichteten, sei es für seine Familie eine schlimme Zeit gewesen, sagt Kraft. „Zwei Tage lang stand vor unserem Haus ein Polizeibus, zwei Tage lang patrouillierten Polizisten mit Maschinenpistolen.“

Dass mit seinen Steuergeldern ein Straftäter bezahlt wurde, der einen Vertreter des Rechtsstaates so bedrohte, dass vom Staat bezahlte Polizisten diesen schützen mussten – das hat sich der Amtsgerichtsdirektor nicht vorstellen können. Ebenso wenig, dass der Staat womöglich jene antijüdischen Hetzpostillen mitfinanziert hat, für die er damals Dolsperg verurteilt hatte.

Der hatte gegenüber dem SPIEGEL angegeben, dass er alle Ausgaben vorab dem Verfassungsschutz vorgelegt habe. Unmittelbar nach dem Auffliegen des NSU hat ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes die Akten des V-Mannes „Tarif“ geschreddert.

 

http://www.weser-kurier.de/region/niedersachsen_artikel,-Richter-zweifelt-am-Rechtsstaat-_arid,793687.html

KRR-FAQ.NET & Co. – Wie gefährlich sind diese Desinformationsseiten?

Die KRR-FAQ.NET Seite und deren Ableger Seiten, sind mittlerweile jedem einmal auf dem Schirm erschienen.

Die dortigen Infos sind eine ganz bewusst und gezielt gesteuerte Desinformation für Menschen, die der betrügerischen BRD auf der Spur sind. Verunsicherung heißt das Zauberwort. Die wenigsten, kennen die wirklichen Fakten -und Gesetzeslagen und lassen sich deshalb leicht, von zum Teil haarsträubenden Fehlinterpretationen, der Sach- und Rechtslagen, die nur die gesteuerten Meinungen und Behauptungen des Autors darstellen, beeinflussen.

Die Macher der Seiten, wozu wir aus bestimmten Gründen auch den BND und den Verfassungsschutz zählen, verlassen sich auf das „gefährliche Halbwissen“ der „neugierigen“ und bearbeiten die Themen so geschickt, daß die Halbwissenden völlig verunsichert werden.

Vor allem deshalb, weil sich wohl die wenigsten die Mühe machen, die tatsächlichen Zusammenhänge der Rechts -und Gesetzeslagen selbst weiter nach zu fragen, treffen dann die vorerst mal nur an den „deutschen Fragen“ neugierig gewordenen User, ganz zwangsläufig (hat auch seine Gründe),  auf die KRR-FAQ.NET Seiten und sind dann leider oft fortan „geläutert“ . Das wiederum hat auch gewollte psychologische Aspekte, die ihre Wirkung kaum mal verfehlen.

Das perfide Manipulationssystem, der KRR-FAQ.NET-„Infos“, hat nur vordergründig das Thema: „Die Reichskanzler und ihre „falsche“ Kritik an dem BRD-System“.

Eigentlich geht es aber darum, daß jeder der auch nur Interesse an dem Thema zeigt und automatisch auch zu dieser Seite gelangt, in fast jedem 2. Satz unterschwellig auch als „rechter Reichsideologe“ bezeichnet wird. Wer will das schon sein..?

Es wird so ganz gezielt  und verpackt in irrelevanten Infos, „die braune Keule“ ausgepackt.

Kurzform:

Jeder der es wagt, daß BRD-System zu hinterfragen, ist ganz automatisch ein rechter Spinner, ein Nazi, ein Reichsideologe etc… Das hat die beabsichtigte Wirkung, bei dem an diesen Fragen ehemals interessierten, daß denen das nun eher peinlich ist, sich jemals für die „deutschen Fragen“ interessiert zu haben.

Ziel erreicht…. 

Fortan treten die so „geläuterten“ Halbwissenden in diversen Foren oft mit Copy&Paste auf und behaupten nun das Gegenteil dessen, was sie vor den Besuch auf den KRR-FAQ.NET Seiten eigentlich dachten. Nun sind sie ja „geläutert“ und alle die sich immer noch mit dem Thema beschäftigen sind ab sofort nur noch Spinner, Alt- oder Neu-Nazis und sowieso nur rechte „Reichsideologen“, „KRRler“ usw… So einfach ist das. Tatsächlich, dieses System funktioniert! 

Was man mit dem Bewußtsein mancher Menschen so alles anstellen kann ist einfach nur unglaublich.

Diese Seiten, sind außer der eher belustigenden und bemitleidenswerten „Argumentationen“ darin, längst nicht mehr aktuell. Wichtige fragen, auch zur Souveränität der BRD – Vgl. z.B. Bereinigung von Bundesrecht – (2. BMJBBG) vom 23.11.2007 werden nicht weiter behandelt, der sog. Überleitungsvertrag, bzw. die permanente Ignoranz der Tatsache, daß nicht Besatzungsrecht aufgehoben, sondern im Gegenteil, wieder eingeführt wurde …u.v.a… Eh egal. Sämtliche „Argumentationen“, deren Interpretationen, Meinungen der Seiten, sind durch die tatsächlichen Fakten ohnehin widerliegt.

Das Impressum ist allerdings eine lustige Sache. Es gibt außer einer e-mail Adresse nämlich keines.

Die bösen, bösen „Reichsideologen“ haben durch Bedrohungen verhindert, daß die Verantwortlichen dieser gezielten Desinformation lokalisiert werden. Ein Schelm, der etwas böses dabei denkt.

Der Betreiber der Seite (wir haben schon mehrmals darüber berichtet), ein gewisser Frank Schmidt, oder alias Dr. Tonner oder alias, der wohl aufgrund diverser beruflicher Probleme einer Zusammenarbeit mit dem BND, auch aus finanziellen Gründen nicht abgeneigt war, initiierte als Impressums-Namensgeber und „Adresse“ die Frontfigur der vom Verfassungsschutzbeauftragten „Aufklärungsschriften“ „KRR-FAQ.NET“.

Die Betreiberadresse der KRR-FAQ.NET, ist übrigens sehr bezeichnend für den Inhalt der Seiten.

Es war nämlich eine seit Dekaden zugige Ruine in der Eberswälder Str. 3, Berlin -Prenzlauer Berg.

Aber die Post muß ja irgendwo ankommen. Die Polizeistation nebenan nahm die Post an und reichte sie weiter an den unmittelbaren Nachbarn, das Bundesinnenministerium, Abteilung Verfassungsschutz…

https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2012/04/10/die-krr-faq-net-luge/

Es ist doch schon bezeichnend, daß man sofort als „Rechter“, „Nazi“, „Faschist“ , „Spinner“, „Verschwöhrungstheoretiker“, „Reichsideologe“ „KRRLer“ etc… abgestempelt wird, sobald man sich kritisch gegen das zurzeit bestehende BRD System äußert und seine Zweifel offen kund tut.

 

 Einige Beiträge zu diesem Thema findet Ihr auch hier:

https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/?s=KRR-FAQ.NET

Karikaturen ..

Schlandnet ..

Gefunden bei : Proll Blog