Tötung von Putschisten : In der EU wäre das womöglich legal

PK091006_EUropaIrlandLissabonAbstimmungErdogan wird nach seinem Reichtagsbrand einen radikalen
Rachefeldzug starten und bringt sogar die Todesstrafe ins Spiel.

Die EU ist ihm dabei um einiges voraus.

Der EU-Vertrag von Lissabon trat am 1. Dezember 2009 in Kraft.
Dort heißt es: „Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder
hingerichtet werden.“

In den sogenannten Erläuterungen zur Grundrechtecharta steht aber:

„Eine Tötung wird nicht als Verletzung des Artikels betrachtet,“ wenn es
erforderlich ist, „einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.

Die zweite Ausnahme, wann die Todesstrafe verhängt werden darf: „Für Taten
in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr.“ Käme es in einem EU-Land
zu einem Putsch (Aufruhr oder Aufstand ), dann hätten die Staaten womöglich das
Recht, die Putschisten eiskalt zu töten.

Schade, dass die Türkei nicht in der EU ist.

Das würde es für Erdogan sehr viel leichter machen.

Quelle : Jennys Blog

Bundeswehr probt Einsatz gegen Volksaufstand

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Bundeswehrmanöver in Obsidia

Von der Öffentlichkeit völlig unbemerkt probte die Bundeswehr in einem großen
Manöver den Einmarsch in einen fremden Staat und den Einsatz gegen einen
Volksaufstand mit der Sondereinsatztruppe „Crowd Riot Control“ (CRC).

In einem großangelegten Manöver probte die Bundeswehr den Einmarsch in ein fremdes
Land und den Einsatz gegen einen Volksaufstand. Insgesamt 3500 Soldaten und 700
Land- und Luftfahrzeuge nahmen an der sogenannten „Informationslehrübung“ teil.

Ein Luftwaffenoffizier lobte die Übung wegen ihrer Praxisnähe mit den Worten:

„Man entwickelt ein besseres Verständnis, wenn man die Materie spürt,
wenn man sie sieht, man muss den Pulverdampf riechen und den Lärm hören“.

Das dem Manöver zugrunde liegende Szenario sah den Einmarsch deutscher Truppen in den
fiktiven Staat „Obsidia“ vor – mit dem Ziel, dort aktive Aufständische zu bekämpfen.

Das Großmanöver fand vom 30. September bis zum 10. Oktober auf dem Truppenübungsplätzen
Bergen und Munster statt. Dort wurde eigens eine deutsche Kleinstadt aufgebaut,
um den Einsatz so realistisch wie möglich zu gestalten.

Das Großmanöver beinhaltete außerdem den Kampf gegen Aufständische in städtischen
Ballungsgebieten. Dafür übte die Spezialeinheit „Crowd Riot Control“ (CRC).

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : www.mmnews.de

Das Lied des Volkes am 13.September auf dem Platz der Republik in Berlin um 11.00 Uhr

Am 13.September auf dem Platz der Republik in Berlin um 11.00 Uhr 🙂

Lasst uns alle zusammen gehen, zusammen stehen am 13. September auf dem Platz der Republik in Berlin…..

Lasst uns allen zeigen, das wir ein Volk sind , das zusammen steht und zusammen geht

gegen Korruption, Krieg. Menschenrechtsverletzungen, Gier und Macht……

Lasst uns alle zusammen halten und der Welt zeigen ,das auch wir ein Volk sind,

welches zusammen hält in schweren Zeiten …..

Weitere Infos bekommt ihr auf Facebook unter 1 Million Lichter vor dem Reichstag in Berlin

Wir freuen uns über jedes Licht 🙂

@canislupus – Danke für den Tip 😉

Volksaufstand gegen ARD & ZDF

Rundfunkbeitrag 2013: Stasi Reloaded. Die Propaganda-Abgabe ist nicht nur datenschutzrechtlich bedenklich.
Es ist der Anfang der dreistesten und unverschämtesten Gebührenabzocke seit dem es Radio gibt.
Der Protest gegen Rundfunkzwangsabgabe wird täglich größer.

Ein Volksaufstand gegen ARD & ZDF ist dringend geboten.

Die GEZ wurde zum 1.1.13 in „Rundfunkbeitrag“ umgetauft und als Zwangsabgabe eingeführt.
Viele Menschen sind sich nicht bewusst, welchen Eingriff dieser Umstand in ihre persönlichen Rechte
zur Folge hat und welche Folgekosten sich zusätzlich durch diese obligatorische „Demokratieabgabe“
ergeben werden, mit dem Resultat, das die Lebenshaltungskosten sich ein gutes Stück nach oben bewegen werden.

Längst macht sich aufgrund der Rundfunkzwangsabgabe großer Unmut in Deutschland breit und dieser wächst täglich
exponentiell. Aus gutem Grund. Denn warum soll man für etwas zahlen, was man gar nicht nutzen kann oder will?

Für mich persönlich stellt sich gar die Frage, warum ich für Lügen, Propaganda und Kriegstreiberei auch
noch Geld zahlen soll? Also kein Bildungs- sondern gezielter Verblödungs- und Manipulationsauftrag!

Goebbels hätte damals meterhohe Luftsprünge gemacht, hätte ihm das Volk seinerzeit seine Propaganda
auch noch freiwillig vergütet. Mich wundert sehr, dass die TV-Anstalten für diese Verbrechen bisher
noch keine hunderttausende Strafanzeigen erhalten haben.

Mein Gewissen verbietet es mir, diese Verbrechen auch noch finanziell mitzutragen, und mich somit
mitschuldig zu machen. Um hier kein Missverständnis aufkommen zu lassen, die privaten Sender sind
diesbezüglich kein Deut besser, oft sogar schlimmer.

Diese Tatsache finden wir aber nicht nur in der BRD vor, sondern weltweit.
Der Zwang, diese Verbrechen zu unterstützen und bei Nichtfolgeleistung mit Geldbußen belegt zu
werden ist schlichtweg schwere Erpressung und Raub.

Das erinnert stark an mafiöse Strukturen im Untergrund.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : www.mmnews.de

 

 

Erkennen – Handeln – Kämpfen !

Die Realität in dieser Welt :

Es wird eine Zeit kommen wo die Frage beantwortet werden muss

Will ICH leben oder STERBEN – wenn ich Leben will muss ich darum Kämpfen !

Die Eliten der Erde wollen uns zu Sklaven machen Sie Wollen den Einheitsmensch.

Ohne Kulturelle Bindung ohne Herkunft.

Sie wollen Konsumtrottel Züchten und Wirtschaftssklaven
die Arbeiten sollen und dann Sterben.

Die Zukunft :

Eine Neue Weltwordnung.

Leider nicht für den gemeinen Menschen zum Vorteil.

Sondern für eine angebliche Elite , die durch Jahrhundertelangen Inzest
geistig komplett degeneriert ist.

Weltweite Proteste – Extreme Staatsgewalt

Jede politische Demo einer Bevölkerungsgruppe müsste von der Polizei eigentlich
unterstützt werden,weil es einen Härtefall darstellt und zwar solange bis das
Gleichgewicht wieder hergestellt ist,denn es sind keine niederen Beweggründe
und kein Verbrechen auf Misstände aufmerksam zu machen,sie betreffen uns ALLE,
und jeder Polizist sollte seinem Gewissen folgen und nicht blinden Gehorsam leisten.
Diese Gewalt ist nicht zeitgemäß und ist als ein gewollter Rückschritt zu erkennen.

Bundeswehr bereitet sich auf Inlandseinsätze vor

Die Bundeswehr stellt neue Einheiten für den sogenannten Heimatschutz auf.
Die „Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte“ sollen im Fall eines
„inneren Notstands“ sowohl feindliche Kombattanten als auch widerstrebende

Bevölkerungsteile bekämpfen. Die Truppe besteht ausschließlich aus Reservisten
und wird insgesamt 27 Kompanien mit einer Personalstärke von 2.700 Mann umfassen.

Grundsätzlich gelten dem Bundesverteidigungsministerium Reservisten als unentbehrlich
für die „gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge“; entsprechenden Konzepten zufolge bilden
sie den „Nukleus für einen den zukünftigen Bedrohungsszenarien angemessenen Aufwuchs“
der deutschen Streitkräfte. Das Interesse der Bundeswehr erstreckt sich dabei insbesondere
auf Frauen und Männer, die „zivilberufliche Qualifikationen“ aufweisen, über die das
Militär nicht oder nicht in ausreichendem Maß verfügt. Im Fokus der
Rekrutierungsbemühungen stehen nicht zuletzt Studierende.

Wie die Bundeswehr mitteilt, hat sie begonnen, sogenannte Regionale
Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) aufzustellen.
Die ausschließlich aus Reservisten bestehende Einheit soll insgesamt
27 Kompanien mit einer Personalstärke von 2.700 Mann umfassen und ist den
in allen sechzehn Bundesländern implementierten „Landeskommandos“ der deutschen

Streitkräfte unterstellt. Zu ihren primären Aufgaben gehört es laut
Bundesverteidigungsministerium, „die aktive Truppe (…) im Rahmen des
eimatschutzes (zu) unterstützen“.[1] Verstanden wird hierunter ein ganzes Bündel
von Maßnahmen: Die „Überwachung und Gewährleistung der Sicherheit des
deutschen Luft- und Seeraums“ und die „Absicherung militärischer Anlagen“
im Inland zählen ebenso dazu wie die „Amtshilfe“ für andere Repressionsdienste
etwa zum „Schutz kritischer Infrastruktur“ oder bei „innerem Notstand“.
Damit böten die neu aufgestellten RSUKr „allen interessierten und
geeigneten Reservisten Chancen des Engagements“, heißt es.

Grundsätzlich gilt der „Heimatschutz“ dem Bundesverteidigungsministerium (BMVg)
eigenen Angaben zufolge als „wesentliche Aufgabe“ der Reservisten der Bundeswehr.
Zur Abwehr von „asymmetrischen und insbesondere terroristischen Bedrohungen“
müssten sie die „zivilen Sicherheits- und Katastrophenschutzkräfte“ auf breiter Front
„ergänzen“, heißt es. Wie das Ministerium weiter ausführt, habe man bereits ein von
Reservisten getragenes „flächendeckendes Netzwerk“ implementiert,
„um die zivilen Stellen und Akteure zu informieren, zu beraten und zu unterstützen“.

Hierunter fallen sowohl die 470 auf der Ebene der Regierungsbezirke, der Landkreise
und der kreisfreien Städte eingerichteten „Bezirks- und Kreisverbindungskommandos“
als auch neunzehn über die gesamte Bundesrepublik verteilte „Stützpunkte“ für
„zivil-militärische Zusammenarbeit“ (german-foreign-policy.com berichtete .
Auf letzteren sind nicht nur mit Räumpanzern ausgestattete Pioniertruppen stationiert,
sondern auch Einheiten zur Abwehr von Angriffen mit atomaren, biologischen und
chemischen Waffen. Laut Verteidigungsministerium schließen die jetzt aufgestellten
„Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte“ somit die letzte „Lücke“
im Rahmen der „gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge“.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : German Foreign Policy