Erste Nachweise für Wahlbetrug in Deutschland – Bundestagswahl 2013 punktuell manipuliert

20130919_Demokratie_Wahl_Wahlbetrug_Widerrufsrecht
Kurz nach Bekanntgabe der ersten Prognosen, fanden sich mehrere hunderttausende
auf Facebook und Twitter ein und äußerten zeitgleich Ihre Zweifel an der
Korrektheit der Bundestagswahl 2013.Das böse Wort Wahlbetrug machte relativ schnell die Runde.

1.Fall

Nachgewiesener Wahlbetrug im Wahlbezirk Detmold. Zu sehen ist das Kontrollformular von
Dennis Bottek, einem bei der Stimmauszählung anwesenden Wahlbeobachter. Darauf notiert
sind alle gezählten Stimmen der einzelnen Parteien für den Wahlbezirk Detmold (Pivitsheide).

Für die SPD wurden zum Beispiel 92 erhaltene Stimmen vermerkt. Amtlich veröffentlicht
wurden kurze Zeit später allerdings 241 Stimmen für die SPD. Also 149 Stimmen mehr.

Der Anteil der AfD fiel in diesem Wahlbezirk folglich von 6,5% auf 5,25%.

wahlbetrug-detmold-wahlkreis-232-pivitsheide-dennis-bottek-thomas-lachetta1

Quelle: http://wahl.krz.de/BW2013/05766020/index.htm

2.Fall

Hamburger CDU vermisst die Stimmen von 100.000 Briefwählern.

Ob die CDU versehentlich die CDU beklaut hat ist nicht bekannt. Gesichert ist hingegen,
dass die 100.000 Stimmen verschwunden sind. Möglicherweise hat sie der Hund gefressen.
Die CDU Hamburg veröffentlicht auf Ihrer Internet-Präsenz eine Meldung mit der Überschrift:
”Wo sind 100.000 Hamburger Briefwähler geblieben? Massive Ungereimtheiten beim Hamburger
Wahlergebnis dringend aufklären” Die vollständige Meldung könnt ihr hier nachlesen :

http://www.cdu-hamburg.de/

3.FallUnregelmäßigkeiten bei Stimmauszählung. Zweitstimmen von AfD in Meppen
einfach für ungültig erklärt. Hier der ein Zeitungsartikel dazu :

45n8t1jgsnvt

4.Fall

Mehr Wähler als Wahlberechtigte

Ein Facebook-User veröffentlichte auf der offiziellen Facebook Seite der
AfD ein Foto eines Stimmenauszählungsprotokolls, worauf zu erkennen ist ,
dass mehr Wähler ihre Stimmen abgegeben haben, als es Wahlberechtigte gibt.

581223_591537397559391_1633577551_n
5.FallAugenzeugenbericht von David Wittwer, einem Facebook Nutzer.
Hier sein Kommentar auf der offiziellen Seite der AfD :

Bei uns gibt es gerade Stress im Ort. Warum kann ich euch sagen. Es haben 65 Mann
die AfD gewählt. Und in der Zeitung hieß es null stimmen für die AfD. Hm! Ein
paar Leute wollten sich das nicht gefallen lassen und haben die Zeitung angerufen.

Als Antwort hieß es wir lassen uns kein Wahlbetrug vorwerfen. Und sie haben die
Zahl von Wahlbeauftragten. Der die zahlen weiter gibt. Und einer von mein Ort war
bei derAuszählung dabei und hat genau gesehen das es 65 waren und der Wahlbeauftragte
gibt die zahlen weiter und sagt nein AfD hat null.

Was soll das. Also meine und der anderen 64 stimmen fehlen euch!!!!!!!
Und ich will nicht wissen wo es noch überall war das die Stimmen verschwunden sind.
AfD kümmert euch darum das ist WAHLBETRUG.”

6.FallTrotz nur drei Stimmen Unterschied sieht das städtische
Wahlamt keinen Grund nochmal nachzählen zu lassen.

Im Essener Süden entschied Matthias Hauer (CDU) im Kampf um das Direktmandat das Rennen
für sich. Nur zu drei Stimmen weniger brachte es Petra Hinz von der SPD. Nun, aufgrund
dieser Knappheit ist ein Antrag die Stimmen nochmals nachzuzählen verständlich.

Das städtische Wahlamt sieht jedoch keinen Anlass noch einmal alle Stimmen zu zählen,
schreibt “derwesten” – Auf Grund des großen Drucks werde man sich aber die Listen
nochmal ansehen. Ob dann wirklich nochmal nachgezählt wird, wird in ein paar Tagen entschieden.

Hier der Bericht auf  “derwesten
Bewiesen ist auch, dass nur bei wenigen Wählern die Identität mittels Ausweis überprüft
wurde. Folglich weiß man auch nicht, ob tatsächlich der Wahlberechtigte selbst abgestimmt
hat oder eine andere Person für eine ganz andere Partei.Die Wahlkarten sind nicht mal ansatzweise fälschungssicher. Einfacher Druck auf Pappe.

Unklar ist bisher auch was mit den Stimmrechten der ganzen Nichtwähler passiert
ist. In der Vergangenheit gab es bereits Fälle,wo Stimmzettel von Leuten aufgetaucht
sind, die nachweislich keine Stimme abgegeben haben. Da die Anzahl der Nichtwähler
nicht gerade unbeträchtlich ist, wäre eine Manipulation durchaus profitabel.

Das sollte geprüft werden. Anhand der Listen ist bekannt wer wählen war und wer nicht.
Ein gegenseitiger Abgleich und eine entsprechende Nachfrage beim Wahlberechtigten
könnten hier sehr schnell Klarheit bringen.

Alles nur Einzelfälle ?

Nein! Seit 2010 wurden gut zwei Dutzend Fälle von Wahlbetrug in Deutschland dokumentiert.Eine entsprechende Liste inkl. Quelle finden ihr unter :

Update vom 25.09.2013
Alternative für Deutschland trat bereits 2009 zur Bundestagswahl an

Im Jahre 2009 gab es die AfD zwar noch nicht , aber Sie erhielten
bereits 40 Stimmen in Schwieberdingen (Baden-Württemberg).

afd_wahl_2009
Der Bundeswahlleiter , Roderich Egelel würde das
als kleine Unschärfe bezeichnen , wie auch die
100.000 verschwundenen Stimmen in Hamburg.

Quelle : http://www.wahlen.kdrs.de/AGS118067/118067b2.htm

Bundestagswahl 2013 ungültig, macht aber nichts

BRDigung: Volkes kompletter Wille, samt all seiner geballten Ausdruckskraft ist jetzt endlich in der Urne und kann damit „traditionell“ wieder für weitere 4 Jahre BRDigt werden, bis die Illusion einer Beteiligung abermals neu belebt werden muss. Dass die „sogenannte“ Wahl womöglich ungültig ist, muss uns nicht sonderlich mit Sorge erfüllen, denn dabei geht es nur um die generelle Frage, welcher Clan das Volk für die kommenden vier Jahre über den Löffel ziehen darf. Letzteres wird als Markenzeichen einer indirekten Demokratie gefeiert.

Aber befassen wir uns einmal kurz mit den Hauptgründen, die zu einer Ungültigkeit dieser Wahl führen könnten. Vorweg sei schon klar herausgestellt, dass auch bei einer ungültigen Wahl bestimmt niemand das Regieren einstellen wird. Solange sich alle an die Illusion einer intakten Demokratie klammern, wird diese auch aufrecht erhalten. Dabei stört es auch niemanden, dass das vorherige Wahlgesetz vom BVerfG im Jahre 2012 kassiert wurde, was an sich ja die Illegitimität der Regierung hätte zur Folge haben müssen. Nein, stattdessen hat dann diese illegale Regierung Anfang 2013 ein neues Wahlgesetz auf den Weg gebracht.

Dann ist es schon sehr verwunderlich, dass eine nicht rechtmäßige Regierung in der Lage sein soll ein gültiges Wahlgesetz auf die Reihe zu bekommen. Aber dessen nicht genug. Das neue Wahlgesetz wurde im Mai 2013 im Bundesanzeiger veröffentlicht – (alternativ PDF: Gesetzestext Bundestag). Nun mögen sich die Juristen in mehrfacher Hinsicht streiten, ob dabei alles mit rechten Dingen zugegangen ist.

Eine der gröberen Auffälligkeiten für den Laien jedoch ist, dass dieses Gesetz unter seinem Paragraphen 55 (Inkrafttreten) eine gähnende Leere aufzuweisen hat. Da wo man als Bürger ein Datum erwarten würde oder aber die Legende etwaiger Änderungen mit ihrem jeweiligen Gültigkeitsdatum, da klafft einfach nur eine Lücke, weitere Quellen in diesem Kommentar. Da es sich um ein geändertes Gesetz handelt, könnte man noch vermuten, dass es sich um die Ursprungsversion aus dem Jahre 1993 handelt. Genau das ist aber die aktuelle Fassung eben nicht. Oder wollte damit die letzte (illegale) Regierung nur den Eindruck erwecken, dass dieses modifizierte Gesetz schon seither in dieser Form Bestand hatte?

Darüber hinaus wurde bislang noch nicht vom BVerfG geprüft, ob letzteres Gesetz überhaupt den Anforderungen genügt. Hier gilt zunächst der Leitsatz: „Wo kein Kläger, da kein Richter”. Da die FDP jetzt tatsächlich auf Bundesebene den Komplettabflug machte, wird sie sich bestimmt gerne an diesen Fehler erinnern und alsbald laut „Wiederholung” schreien. Scham ist ja auch dieser Partei ein Fremdwort.

Aber vermutlich ist eher damit zu rechnen, dass niemand das Maul aufmacht, wie üblich. Dann geht die indirekte Demokratievorstellung in der bisherigen Form weiter. Natürlich ohne die Möglichkeit des Souveräns tatsächlich etwas zu bewirken oder gar zu verändern. Genau das kann man ja durch die bestehende Gesetzeslage wohl ausschließen, auch wenn es niemand so direkt sagt. Wollte man echte und direkte Demokratie, dann wäre bestimmt schon mal jemand darauf gekommen entsprechende Veränderungen herbeizuführen.

nix altDann haben wir heute mal einen weiteren Demokratie-Echtheits-Test gemacht, der auch nicht sehr viel lustiger ist. Vorweg sei noch erwähnt, dass der Bürger alle Nase lang dazu verdonnert wird Verträge und rechtsgültige Unterschriften mit einem dokumentenechten Schreibgerät zu vollführen. Jetzt ist die Wahl angeblich eine der herausragendsten Aufgaben des Bürgers in einer Demokratie und soll auch besonders sicher und zuverlässig funktionieren.

Dann besehe man sich das ausgelegte Wahlgerät einmal etwas näher. Hier scheinen alle Wahlbezirke unterschiedliche Vorlieben zu haben. Vom Kugelschreiber über den Buntstift ist bis zum Bleistift alles im Angebot. Selbstverständlich wird da nie im Nachgang jemand einen Wahlzettel fälschen. Das wäre ja eine glatte Unterstellung, denn so etwas passiert nur in Bananenrepubliken. Nur wo findet sich eine gesetzliche Grundlage, die genau diese Eventualität schon im Keim erstickt, indem man Wahlgerät vorschreibt, welches die Dokumentenechtheit gewährleistet?

OLYMPUS DIGITAL CAMERAZur Verdeutlichung der Angelegenheit heute in Bayern einen Praxistest gemacht. Dort waren, gemäß der traditionellen Landesfarben, blaue Buntstifte im Einsatz (das angebundene Gerät war vorhanden, Radiergummi und Edding selbst mitgebracht, die gehörten nicht zur angebotenen Wahlausrüstung). Und siehe da, selbst die Buntstiftkreuze ließen sich recht komfortabel ausradieren. Mit etwas intensiverer Nacharbeit bestimmt auch zu 100 Prozent. Natürlich gibt es viele Wähler die sich einen Kugelschreiber mitnehmen, für den Fall dass derlei Angebot in der Wahlkabine nicht vorrätig ist. Ein guter Edding bringt es auch auf eine respektable Dokumentenechtheit. Die Bleistiftwähler jedenfalls sind in höchstem Maße gefährdet.

Alles in allem nur ein schlagendes Indiz dafür, dass es mit der Demokratie nicht wirklich so richtig ernst genommen wird in Deutschland. Die Liste der offenen Fragen zur derzeitigen Scheindemokratie ist natürlich noch um einiges länger, aber diese Sonderheiten müssen im Zusammenhang mit dem Wahltag vom 22. September 2013 einfach mal protokolliert werden.

 

http://qpress.de/2013/09/22/bundestagswahl-2013-ungueltig-macht-aber-nichts/

Landtagswahl in Bayern – Die Bayern spinnen!

CSU gewinnt, obwohl bis zum heutigen Tage der Justizsumpf nicht ausgehoben wurde, die absolute Mehrheit. CSU gewinnt in Bayern mit absoluter Mehrheit die Landtagswahl! Eigentlich ist das keine Besonderheit, denn wer ein waschechter Bayer, bzw. wer sich diesem unterentwickelten Naturvolk verbunden fühlt, der wählt grundsätzlich CSU. Das ist halt so, und der Pfarrer auf der Kanzel tut sein Übriges dazu! Ja, denn diese scheinheiligen Brüder in schwarzen Gewändern predigen was von christlichen Werten und ermahnen ihre Schäflein regelmäßig vor den Wahlen dazu die „Mitte-links-rechts-schräg-Partei“, die CSU zu wählen – AMEN!

Und da den „Pfaffen“ dieses korrekte Wahlverhalten direkt vom lieben Gott übermittelt wurde, lässt sich der religiöse Zweibeiner, der Gottesdienstbesucher, auch in aller Regelmäßigkeit selbstverständlich auch dazu verleiten, seine Stimme in ein Aufbewahrungsgefäß für Tote, in Wahlurnen, zu begraben. Das nennt man in Bayern Tradition und so schreiten diese Leut, die dort sesshaft sind, mal mehr oder weniger zur Qual der Wahl. Prost Mahlzeit, nein ein Prosit der Gemütlichkeit und darauf lass uns nun mit einem Glas Weißbier anstoßen, denn im Lande Bayern Hirntote aufzuwecken, das ist wohl ein Ding der Unmöglichkeit – also Prost Mahlzeit und deshalb lass uns endlich gemeinsam den Schwachsinn ersäufen! Upps, der letzte Satz ist mir gerade aufgestoßen, das ist natürlich Blödsinn! Also lies erst einmal weiter!

Als wäre das Verhalten der Tradition zu folgen nicht schon schlimm genug, nein noch schlimmer ist die Tatsache, dass gegenüber der letzten Wahl sogar die Wahlbeteiligung angestiegen ist und das hat mich ehrlich gesagt schon „etwas“ geärgert – verdammi no ne mol – , wie man so was auch auf alemannisch auskotzt!

Richter treten das Recht mit Füßen!

Ja, das hat mich richtig angewidert, denn im Lande Bayern herrschen, außer Hexenverbrennnungen, Zustände wie im finstersten Mittelalter! Dort trifft man auf eine Justizministerin, der man nicht mehr über den Weg trauen kann! Weiterhin findet man dort Richter, die das Recht mit Füßen treten, sowie insgesamt querbeet in allen Bereichen, wo Macht ausgeübt wird, korrupte Politiker und Staatsdiener, die alles tun, nur eins das tun sie nicht, und das ist: Sie, aber davon sind wohl bundesweit alle Volksvertreter infiziert, und dabei scheint es sich um eine Krankheit zu handeln, sie dienen nicht mehr dem Volk.

Weiterhin gehören Folter zur Erpressung eines Geständnisses, wie es der Richter von Fall zu Fall gebrauchen kann, wohl zum Tagesgeschäft. Ab und zu schreckt man im Lande Bayern auch nicht vor Mord und Totschlag, bzw. in minder schweren Fällen auch nicht mit Einweisung in psychiatrische Anstalten zurück! Ja solche Fälle sind bekannt! [1] Und dennoch rennen Hirntote in diesem bunten Land die Wahllokale ein und bestätigen mit ihrem Kreuzchen auf dem Stimmviehzettel, dass sie das alles ganz, ganz toll finden. Darauf lass ich nun ein paar Winde wehen, ich lass jetzt einen fahren – pups! Ich finde das Wahlverhalten, nein, ich finde insgesamt das Verhalten der Biomasse, einfach Scheiße!

Nichtwähler zweitstärkste Kraft im Landtag

Trotzdem kann ich dieser Wahl auch was Positives abgewinnen und das ist die Tatsache, dass die „Partei“ der Nichtwähler nun die zweitstärkste Kraft im Landtag ist! Das gefällt mir, und dieses „gefällt mir“ teile ich gleich noch mit meinen Facebookfreunden! Das hebt meine Stimmung, und wir sollten weiterhin daran arbeiten, dass wir die Führungsrolle übernehmen. Aus diesem Grunde erhebe ich auch in Zukunft meine Stimme und rufe dem „bisschen“ Mensch, das sich in Bayern, aber auch im bunten Land mit der Länderkennung „deutsch“ sich noch einigermaßen unfallfrei bewegt, zu: Weiter so! Und wenn ihr schon zur Wahlurne schreitet, dann macht doch zumindest Euren Stimmzettel ungültig oder wählt ganz einfach mich oder eine Partei, die angeblich eh keine Chance hat.

Wenn ich mir jedoch das Wahlergebnis im bunten Land Bayern anschaue, dann geht bei mir der Gaul durch, und da stellt sich mir gleich die Frage: Welcher Satan hat die Trachten- und Dirndlträger denn geritten, die CSU zu wählen? Diese Partei, die gerade auf eindrücklichster Weise gezeigt hat, dass in diesem Land rechtsstaatliche Prinzipien mit Füßen getreten werden, hat statt Stimmen lediglich nur einen kräftigen Tritt in den Hintern verdient! Ja, mein Freund, so ist es! Diese Partei muss man mit Schimpf und Schande von der politischen Bühne schmeißen und dasselbe gilt natürlich auch für den Rest der dummokratisch faschistischen Einheitspartei Deutschland für die „CDU- SPD -FDP- Linke – Grünen„! Immerhin gab es bei der Landtagswahl in Bayern noch was Positives zu berichten. Die FDP sind aus dem Landtag geflogen und die Ökofaschisten sowie die Freien Wähler waren, gelinde gesagt, eine satte Enttäuschung.

Rechtsbeugung, Terror, Korruption, Waffenschieberei

Fakt ist, und da kommen wir leider nicht drumherum, und das flüstere ich Dir nun ganz leise ins Ohr: Das ganz Pack, die so genannten Etablierten, stehen für VolksZERtretung und das tun sie alle mit größter Hingabe. Und das ist nicht erst seit gestern so, denn nach dem großen Krieg ließ man die Nazis nur zum Schein entnazifizieren, um sie danach wieder in ihre zuvor gehaltenen Ämter zu hieven! [2] Diese Brut ist bis heute nicht ausgestorben! Hier lies:

„Nach der Befreiung vom Faschismus, (…) nach dem Beginn des Nürnberger Völkertribunals gegen die Hauptkriegsverbrecher steht die Welt jedoch vor der Tatsache, dass in der westdeutschen Bundesrepublik zu Tausenden Verantwortliche für Nazi- und Kriegsverbrechen nicht nur unbestraft blieben, sondern führende Positionen in Wirtschaft und Staat, in Bundeswehr und Polizei, in Bildungseinrichtungen sowie in Verlagen und in den Massenmedien einnehmen. Die westdeutsche Regierung setzte sich rigoros über die gerechten Forderungen aller Völker hinweg, missachtete das Potsdamer Abkommen und die Nürnberger Rechtsprechung, stellte die Verfolgung der Kriegsverbrecherunmittelbar nach Gründung der Bundesrepublik fast völlig ein und beförderte Hauptschuldige und Hintermänner der schlimmsten Naziverbrechen in entscheidende Staatsstellungen.“ [2]

Und so gehört, da sich diese Brut bis zum heutigen Tage fortgepflanzt hat, in der Bananenrepublik „deutsch“ Rechtsbeugung, Verschleiern von Kapitalverbrechen, wie zum Beispiel Waffenschieberei, Drogenhandel sowie Kindesmissbrauch und das Wegstecken oder Töten von Menschen, die dem Wahnsinn – die der Wahrheit – zu nahe kommen, zum guten Ton, zum guten Geschäft!

Okay, der Mollath ist seit geraumer Zeit wieder auf Freiers Füßen, und der Fall wird wohl gut ausgehen, aber was ist mit den unzähligen weiteren Justizopfern, die sich bis zum heutigen Tage kein rechtliches Gehör verschaffen konnten und unschuldig in Gefängnissen oder Irrenhäusern ihr Dasein fristen müssen? Immerhin ist es dem Fall Mollath zu verdanken, dass sich in diesem Lande seit geraumer Zeit was regt und mutige Männer, wie u.a. Richter Heindl a.D., der mit spitzer Feder seine Finger in den größten Justizsumpf, den die BRD-GmbH je gesehen hat, gelegt hat. Hier lies, was er der Justizministerin Merk hinter die Ohren geschrieben hat. Er äußerte sich so:

„Angesichts des Trümmerfeldes, das durch Ihre Amtsführung ohne Gott, ohne Gewissen und ohne Achtung vor der Würde des Menschen, im Rechtsstaat, insbesondere in Nürnberg, der selbsternannten Stadt der Menschenrechte, entstanden ist, müssen Sie zurücktreten und gegenüber dem Bayerischen Landtag und dem Bayerischen Volk die Verantwortung für die Strukturen der Staatskriminalität übernehmen, die unter Ihrer Führung den Rechtsstaat zerstört und die Menschen geschädigt haben.“ [3]

Freie Presse = Sprachrohr des Propagandaminiseriums!

Daran sollten wir, Du und ich, nun anknüpfen und gemeinsam Schritt für Schritt erst in Bayern und dann im ganzen Lande die Jauchegrube ausheben – sprich die Wahrheit verbreiten. Mir ist klar, dass dies ein schweres Unterfangen wird, aber wer nicht wagt, der gewinnt auch nicht. Fakt ist, dass bis zum heutigen Tage diese Wahrheit mit allen Mitteln unterdrückt wird und es natürlich nicht so leicht ist, die nötige Aufmerksamkeit für andere Fälle zu erhaschen. Okay, jetzt bin ich ja da und ich, der Martin, bringe mit meinem neuen Aufsatz etwas Licht ins Dunkle! Licht an! Verlass Dich ja nicht auf dunkle Gestalten, die in Blödzeitungen und im Verblödungsverstärker, Deinem TV-Gerät, ihr Unwesen treiben, denn dahinter steckt grundsätzlich das Propagandaministerium, und diese „Heil dem Führer“ nahestenden Persönlichkeiten haben meisten nur für ordentliche Verwirrung zu sorgen – sprich die Wahrheit unter den Tisch zu kehren! Es ist halt die Qualität vom Feinsten – nein, es ist die große Scheiße mit der Du Tag für Tag zugeschissen wirst! Die totale Gehirnwäsche und es wird Zeit, dass Du mal den Stecker ziehst und Dich von den schädlichen Viren, die Dir von den Mainstreammedien offeriert werden, fernhältst – verdammt nochmal!

Ich verspreche Dir, dass nach einiger Zeit der Enthaltsamkeit bei Dir der gesunde Menschenverstand wieder einkehren wird und Du dann mit Sicherheit auch für den Fall Hippel/Burckhardt das nötige Verständnis aufbringen kannst. Dazu verweise ich, um den Hippel/Burckhard zu verstehen, auf meine früheren Aufsätze und fasse hier lediglich nur kurz das Wichtigste zusammen: Hippel und Burckhardt fordern von der Justiz die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien. Das Recht auf ein faires Verfahren sowie das rechtliches Gehör und dass alle Zeugen, die der Wahrheitsfindung dienen können, auch vernommen werden – sprich, sie wollen einfach nur das, was man von einem ordentlichen Rechtstaat grundsätzlich erwarten darf.

Üble Nachrede, Störung des öffentlichen Friedens, falsche Verdächtigungen

Nun, genau das ist es, was Ihnen bis zum heutige Tage verwehrt wird, und um diese rechtstaatliche Prinzipien zu verhindern ist der Justiz in Bayern jedes Mittel recht. Terror, Verfolgung und Zwangseinweisung in psychiatrische Anstalten scheinen nun, um Hippel/Burckhardt ruhig zu stellen, das geeignete Mittel zu sein. Um dieses Begehren zu verhindern, wurde der Burckhardt auch noch mit einer Flut von Strafanzeigen überzogen. Konkret wegen angeblicher Verleumdung u.a. gegen Personen des politischen Lebens, sowie übler Nachrede, falscher Verdächtigung, Kreditbetrug, Beleidigung, Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes (angebliches Aufzeichnen von Gesprächen für Beweiszwecke), Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten. Okay, dies kannst Du zum besseren Verständnis auch auf der Weltnetzseite vom Michael Burckhardt [4] nachlesen oder ihn aber auch persönlich dazu befragen – falls man Dich in die psychiatrische Klinik rein lässt. Ich kann Dir das jetzt nicht abnehmen, denn die ausführliche Darstellung der Geschichte würde den Rahmen dieses Aufsatzes sprengen. So viel sei aber verraten: Diese Geschichte toppt den Fall Gustl Mollath bei weitem, bzw. es zeigt mit aller Deutlichkeit schonungslos die Missstände in der Justiz und in der Politik auf. Es wird nun Zeit über die Ursachen eine Diskussion zu führen, als ständig nur Symptome zu bekämpfen, denn es gibt viel zu viele „Mollaths“, die auf einen fairen Prozess warten.

Gerichtsentscheid war unhaltbar, freiheitsberaubend – verfassungswidrig!

Und deshalb gebe ich zu guter Letzt das Wort an Michael Burckhardt, der mit seinen Ausführungen diesen Beitrag abrundet. Er schrieb mir Folgendes:

Der maßgebliche Missbrauch in der Richterschaft geschieht, weil nur die die absolute und letzte Macht hat. Daraus resultiert die Stellung des Bundesverfassungsgerichts vom 05.09.2013. Hierüber berichtet beispielsweise die SZ am 06.09.2013: Die Entscheidungen dieser Gerichte waren unhaltbar; sie waren freiheitsberaubend, sie waren verfassungswidrig. Sie sind eine Schande. Mollath ist mittlerweile frei. Die Schande bleibt.

Der juristische Ursprung / Punkt ist der Missbrauch des Legalitätsprinzips (ist eine „Anklage unerwünscht“, dann sieht die Staatsanwaltschaft keinesfalls einen Anfangsverdacht und stellt mit § 152 II StPO einfach ein) in Verbindung mit dem Missbrauch des richterlichen Amtseids (Missbrauch des Beweisrechts / Unterdrückung von Beweiserhebungen / Beweisaufnahme in Verbindung mit geschönten Gutachten; Missbrauch des Ablehnungs- und Dienstrechts (= Ausbau verpflichtender (!) richterlicher Unabhängigkeit hin zu gottähnlicher Unantastbarkeit in Verbindung mit vollständiger (bundes-) flächendeckender Aushebelung des § 339 StGB (= Rechtsbeugung)).

Der durch Mollath berühmt berüchtigte „63-er“ ist kein Produkt von Sachverständigen, sondern ein Produkt von allen Richtern. Sicherlich ist es nicht gut, dass Staatsanwälte weisungsunterworfen sind. Aber letztlich mündet auch deren Tun immer beim Richter, sei es per Klageerzwingung oder per Strafanzeige / Strafantrag gegen den Staatsanwalt wegen Strafvereitelung im Amt.

Der Zustand der Presse und Medien eines Landes ist ein Indikator für die Freiheit und Aufgeklärtheit in diesem; aber alles in einem Land ist unmittelbare Folge von Entscheidungen seiner Richter (bei „Gewaltenteilung“, z.B. zwischen Judikative und Exekutive). Der Gesetzgeber muss dafür sorgen, dass sich Richter nicht für unantastbar erklären können und alles „bannen“ können, was ihnen im Weg steht. Die Gesetze sind soweit „gut“. Ihre Anwender / Ausleger z.T. korrumpiert, größenwahnsinnig, berufskriminell – dies über 60 Jahre BRD in einer sich ausklammernden „Juristenkaste“ (die sich elitär hält) herangezüchtet.

Das Recht ist z. T. geschunden, weil auch und gerade Richter es schänden; nicht nur im Einzelfall, sondern „kollektiv kollegial“ im Durchreichemodus so genannter Rechtsmittelinstanzen. Ohne diesen Missbrauch bleiben Verfehlungen der Staatsanwaltschaft, Sachverständigen, Polizei und wem auch immer einzelne „Fehler“, die sofort wirkungslos werden würden. Vom Recht ist das nicht gedeckt. Vom Gesetzgeber nicht gewollt.“

So steht Michael Burckhardt für die Beseitigung der Missstände und kann diese auch juristisch analysieren, alles schön darlegen und erklären und genau deshalb ist er für die Bayerische Justiz und für die bunte Republik „deutsch“ eine ernsthafte Gefahr. Und diese Gefahr, sprich dieser Burckhardt, will die Justiz mit allen Mitteln aus dem Weg räumen! Das ist mein abschließender Gedanke!

 

 

http://equapio.com/de/politik/landtagswahl-in-bayern-2013-die-bayern-spinnen/

Die Linke – Linke-Kandidatin fordert Mindestlohn – zahlt aber keinen

Kerstin Kassner zahlt Mitarbeitern in der von ihr und ihrem Mann betriebenen Pension auf der Insel Rügen nicht den von ihrer Partei angestrebten Betrag von zehn Euro.

Kerstin Kassner fordert als Linke-Kandidatin zehn Euro als Stundenlohn, als Arbeitgeberin zahlt sie diesen Betrag nicht.

Kerstin Kassner fordert als Linke-Kandidatin zehn Euro als Stundenlohn, als Arbeitgeberin zahlt sie diesen Betrag nicht.

Bergen. Die Linken-Bundestagskandidatin Kerstin Kassner zahlt Mitarbeitern in der von ihr und ihrem Mann betriebenen Pension auf der Insel Rügen nicht den von ihrer Partei geforderten Mindestlohn. „Wir zahlen den ortsüblichen Tarif und Stundenlöhne von etwas mehr als acht Euro“, sagte Kassner am Dienstag und bestätigte damit eine Antwort, die sie im Internet-Portal „abgeordnetenwatch.de“ gegeben hatte. Sie würde gern mehr zahlen, aber die Einnahmen seien zu gering. Gerade Kleinunternehmer würden oft bis zur Selbstaufgabe arbeiten müssen.

Kassner verteidigte die Linken-Forderung nach einem Mindestlohn von zehn Euro. Diese gehe einher mit der Entlastung von arbeitskraftintensiven Branchen wie Gastronomie und Handwerk durch die Senkung der Mehrwertsteuer.

In CDU-Kreisen wird die Aussage kritisch kommentiert. Frau Kassner habe erkannt, dass die eigene Forderung nach Mindestlohn dem Unternehmen schade, sagte der Chef der Jungen Union, Franz-Robert Liskow. Kassner ist hauptberuflich 2. Stellvertretende Landrätin im Landkreis Vorpommern-Rügen.

 

 

http://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/MV-aktuell/Politik/Bundestagswahl-in-MV/Linke-Kandidatin-fordert-Mindestlohn-zahlt-aber-keinen

Musterbriefe – Musterschreiben – Gegen Behördenwillkür

Geb++hrenordnungzumV++S Lebenderkl+ñrungAnleitung-LiveBorneRecordApostille Lebenderkl+ñrungHinweisebittebeachten Muster-Lebenderkl+ñrung

Muster-Vertrag Vertrag++berSchadensersatz-TrustLebenderkl+ñrungAnleitung-LiveBorneRecordApostille

Lebenderkl+ñrungHinweisebittebeachten

Muster-Lebenderkl+ñrung

Muster-Vertrag

Vertrag++berSchadensersatz-Trust

Parteien seit Weimar – Der Beginn des Firmenimperiums

Haben Sie sich jemals die Frage gestellt, ob es schon immer die Parteien gab und warum es überhaupt Parteien gibt? Wann und wo ging das Parteienimperium eigentlich los und wer waren die Gründer? Zu welchem Zweck gibt es eigentlich Parteien?

Wenn man diese Fragen beantworten will, muß man weit in die Geschichte zurück gehen. Eine Geschichte, die in deutschen Schulen nicht gelehrt wird. Warum eigentlich nicht? Vor wem oder was muß man so derartig kuschen, daß man den Schülern nicht die Wahrheit lehren darf und den Erwachsenen eine beispiellose Medienposse überstülpen muß und damit jegliche Selbstachtung über Bord wirft?
Wo ist der Anfang der Parteien? Ab Ende des 19. Jahrhunderts formierten sich die Vorläufer der heutigen Parteien. Kluge Köpfe, wie Kaiser Wilhelm und die Seinen erkannten die avisierten Ziele, welche auf eine beispiellose Machtergreifung hinausliefen. Mit dem 1878 in Kraft gesetzten Sozialistengesetz sollte diesen Bestrebungen der machthungrigen Vasallen entgegen gewirkt werden.
Vor 1918 waren die Parteien von einer verantwortlichen Politik ausgeschlossen. Sie besaßen nicht die Möglichkeit, die Regierung zu kontrollieren oder Einfluss auf die Regierungsbildung zu nehmen. Um die angestrebten Ziele der Machtergreifung erreichen zu können, gaben sie vor, eine Mitverantwortung für das Schicksal des Staates übernehmen zu wollen. Ein Schelm, der Vergleiche zur heutigen Zeit zieht.
Das, was die Parteien augenscheinlich vorgaben, traf auf offene Ohren. Ab Herbst 1918 wandelten sich die Funktionen der Parteien grundlegend. Von der bisherigen Randstellung rückten sie auf Grund ihrer erfolgreichen, wenn auch sehr hinterhältigen Propaganda ins Zentrum des politischen Prozesses. Sie wurden zu Trägern der politischen Willensbildung.
Mit der Weimarer Verfassung von 1919 kam folgendes zum Tragen:
Zitat Oswald Spengler von 1924
“Aus der Angst um den Beuteanteil entstand auf den großherzoglichen Samtsesseln und in den Kneipen von Weimar die deutsche Republik, keine Staatsform, sondern eine FIRMA. In ihren Satzungen ist nicht vom VOLK die Rede, sondern von PARTEIEN; nicht von Macht, von Ehre und Größe, sondern von PARTEIEN. Wir haben kein Vaterland mehr, sondern PARTEIEN; keine Rechte, sondern PARTEIEN; kein Ziel, keine Zukunft mehr, sondern Interessen von PARTEIEN. Und diese Parteien – noch einmal: keine Volksteile, sondern Erwerbsgesellschaften mit einem bezahlten Beamtenapparat, die sich zu amerikanischen Parteien verhielten wie ein Trödelgeschäft zu einem Warenhaus – entschlossen sich, dem FEINDE alles was er wünsche auszuliefern, jede Forderung zu unterschreiben, den Mut zu immer weitergehenden Ansprüchen in ihm aufzuwecken, nur um im Innern ihren eigenen Zielen nachgehen zu können.” Zitat Ende.
Daher ist festzustellen, daß mit der Neuorganisation von Deutschland ab 1949 kein neuer Staat gegründet wurde, sondern ein Teil Deutschlands firmenmäßig auf- und ausgebaut wurde, was im Zitat von Oswald Spengler bereits 1924 offeriert wurde.
Nicht nur, daß nun die Bundesrepublik Deutschland, die Regierung und der Bundestag als Firmen registriert sind, sondern auch die Parteien in Firmenregistern ausgewiesen werden.
Hier finden Sie die Firmenregistrierungen einiger Parteien: https://unternehmensteilbrd.wordpress.com/
Alles Firma oder was?!
Und Sie wollen tatsächlich am 22. 09. 2013 Firmenmitarbeiter wählen, die dann die Geschäftsführer des „Bundestages“ wählen, damit diese Geschäftsführer Ihnen eine Staatssimulation vorspielen, die seinesgleichen sucht?
Worum geht es also diesen „Geschäftsführern“, wenn diese extra ein neues Wahlgesetz beschließen, wozu sie als Firma überhaupt nicht berechtigt sind, und dem Volk und damit auch uns, als Volksbewegung Dem Deutschen Volke, einzutrichtern versuchen, daß mit Schaffung des neuen Wahlgesetzes nun alles legitim ist und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 25.07.2012 Rechnung getragen wurde und mit Schaffung dieses neuen Wahlgesetzes aus dem Jahre 2013 alle Mängel des bisherigen Wahlgesetzes abgestellt wurden? Was beinhaltet denn eigentlich das neue Wahlgesetz vom Mai 2013?
Angemahnt wurden vom Bundesverfassungsgericht die  Überhangmandate, welche gegen den Grundsatz der Gleichheit verstoßen. Auch wenn von den Wahlleitern gebetsmühlenartig zelebriert wird, daß dieser Verstoß gegen den Grundsatz der Gleichheit NICHT zur Ungültigkeit der Wahl geführt hätte, so kann dies doch logischer Weise von jedem, der sein Hirn benutzen kann und will, widerlegt werden, da auch die Unmittelbarkeit der Wahl im Urteil des Bundesverfassungsgerichtes bemängelt wurde. Das neue Wahlgesetz hat diese Unmittelbarkeit der Wahl NICHT geschaffen.
Was hat denn das neue Wahlgesetz geschaffen? Ausgleichsmandate!
Waren bisher im Bundestag 620 Sitze, so wurden mit dem neuen Wahlgesetz und den damit geschaffenen Ausgleichsmandaten bis zu 800 Sitze in Aussicht gestellt. Also werden hier gleich mal schlappe 180 zusätzliche Pöstchen möglich, die dem „Steuerzahler“ jährlich zusätzlich 60 Millionen kosten werden.
Die „Parteifirmen“ haben sich also ein „Ermächtigungsgesetz“ geschaffen, welches jedem „Parteifirmenmitarbeiter“, sofern er sich schleimspurhaft nach oben gearbeitet hat, einen einträglichen Posten sichert, eine standesgemäße Limousine stellt, mit der man sich sehen lassen kann und auch ein üppiges Gehalt in Form von Diäten, die man alljährlich selbst festlegen kann und damit verbunden einer üppigen Pension, von der es sich gut leben läßt, wenn man nur ein paar wenige Jahre in der Firma „Bundestag“ aushält.
Wie hoch war die letzte Erhöhung des Hartz IV-Satzes oder die letzte Rentenerhöhung?
Im Gegensatz dazu stehen jährlich zusätzliche 60 Millionen Euro für „Klugschwätzer“, die mit Hilfe eines neuen Ermächtigungsgesetzes, zu dessen Beschluß sie nicht legitimiert waren, in die eigene Tasche arbeiten.
Und das alles hat Oswald Spengler bereits im Jahre 1924 gesagt.
Das Volk hat seitdem nichts dazu gelernt. Ganz im Gegenteil. Es wählt alle paar Jahre die ewig illegalen Klugschwätzer, die sich aus den Parteifirmen heraus bilden. Und diejenigen, die auf dieser Schleimspur nach oben wollen, um ein Stück vom großen Kuchen der dämlichen Steuerzahler abzukriegen, nichts sagende Sätze und ewige Lügen von sich zu geben, gehen in die Parteien.
Das neue, komplett unverständliche Wahlrecht entpuppt sich als ein Derivat des demokratischen Grundgedankens: Eine schöne Verpackung aber innen drin jede Menge Müll!

ARD: Zuschauer verhöhnt und verhökert

Die ARD macht Programm nicht für die Zuschauer, sondern für die Werbeindustrie. Die Sendungen dienen einzig dem Zweck, Zuschauer anzulocken und diese wie Vieh an die Werbeindustrie zu verhökern. Dafür gibt es bei der ARD extra eine Spezial-Abteilung.

 

Eigentlich haben öffentlich-rechtliche Sender die Aufgabe, unabhängig von wirtschaftlichen (und anderen) Interessen Programm zu machen. Dafür erhalten sie bisher acht Milliarden Euro jährlich durch die Rundfunkzwangsabgabe. Doch das reicht ARD & Co. offenbar nicht.

 

Der „öffentlich-rechtliche“ Programmauftrag steht zwar auf dem Papier, die Praxis sieht aber offenbar anders aus.  Tatsächlich dient das Programm anscheinend einzig dazu, die Werbeindustrie zu bedienen. Wie skrupellos und skandalös die ARD dabei vorgeht, kann man bei der Werbeabteilung der ARD nachlesen. Damit es nicht so auffällt, wird die ARD-Werbung von einer AS&S GmbH gemanagt. Die Abkürzung bedeutet: „ARD-Werbung Sales & Services GmbH“.

 

Bei der AS&S liest sich das offizielle Sende-Schema des „Ersten“ ganz anders. Statt unabhängiges Prorgramm zu machen geht es einzig darum, die Interssen der Werbeindustrie zu bedienen. Es geht um „Konsumaktive“, „Best-Ager“ und „Lohas“.

 

Das gesamte ARD-Programm ist anscheinend nur ein Köder für die Werbe-Industrie, um möglichst hohe „1000ender-Kontakt-Preise“ zu erzielen. Verkauft werden kostenbare Werbeplätze, bis zur letzten Minute vor der Tagesschau.

 

Die ARD preist dabei ihre Zuschauer an wie Vieh auf einem Jahrmarkt und wirbt z.B. für den Werbeplatz vor der Tagesschau: „Die perfekte Minute für Ihre Markenkommunikation“. – Ist das der Programmauftrag der ARD? Kann es sein, das selbst die Tagesschau deshalb Rücksicht auf die Werbekunden nehmen muss, diese jedenfalls nicht vergraulen darf?

 

Die dunkle Seite der ARD

Die ARD Werbestrategen bei der AS&S überlassen nichts dem Zufall und brüsten sich vor der Werbeindustrie damit, den Zuschauer präzise durchschaut zu haben. Der ahnungslose TV-Konsument wird bei der ARD in „Zielgruppen“ unterteilt, welche wie Vieh der Werbeindustrie zum Kauf angeboten werden.

 

Entsprechend wird das Programm gemacht – dort wo Werbung erlaubt ist. Das gesamte ARD-Programmschema hat anscheinend einzig einen Zweck: möglichst bestimmte „Zielgruppen“ vor die Glotze zu locken, um diese dann an die Werbetreibenden zu verkaufen.

 

Besonders widerlich: Die ARD bietet eigens zu diesem Zweck einen „Zielgruppenberater“. Dort wird die Industrie gezielt beraten, welche Zuschauer am besten zum Produkt passen. Überteurte Pillchen im Vorabendprogrammm oder teure Klamotten für „Markenaffine“ kurz vor der Tagesschau. – Ist das nicht ein Verrat am Zuschauer, der dafür auch noch überteuerte Rundfunkgebühren zahlen muss?

 

Die ahnungslosen Zuschauer sind bereits im Vorfeld analysiert und kategorisiert. Spezielle Programme ködern besondere Zielgruppen. Diese „Zielgruppen“ wirft die ARD dann der Werbeindustrie zum Fraß vor und kassiert dafür Millionen.  Entspricht das dem öffentlich-rechtlichem Programmauftrag?

 

So verkauft die ARD ihre Zuschauer*: 

Als

  • Entscheider
  • Konsumaktive Mitte
  • LoHaS – Lifestyle of Health and Sustainability
  • Best Ager
  • Wirtschaftsaffine
  • Sportaffine
  • Markenaffine

*) genaue Aufteilung siehe HIER

Um der Werbeindustrie gefällig zu sein, bleibt nichts dem Zufall überlassen. Der Industrie-Kunde wünscht eine möglichst genaue Kategoriesierung des Publikums um „Streuverluste“ zu minimieren. Die ARD liefert die Menschen ans Werbemesser, macht entsprechendes Programm.

 

„Best Ager“ sind übrigens Zuschauer im Alter 50-69 Jahren. Das Akronym LoHaS (nach engl. Lifestyles of Health and Sustainability) bezeichnet Personen, die einen Lebensstil pflegen, der von Gesundheitsbewusstsein und -vorsorge sowie der Ausrichtung nach Prinzipien der Nachhaltigkeit geprägt ist. (Typische „Grüne“, die zum Beispiel in Reformhäusern kaufen oder auf „Bio“ abfahren.)

 

Egal ob „Sportaffine“ oder „Konsumaktive“ – die ARD liefert jeden Menschentyp und jeder hat in der Werbeindustrie einen besonderen Preis. Man könnte in diesem Zusammenhang sogar von „Menschenhandel“ sprechen.

 

So werden „Brisant“-Zuschauer als „konsumaktiv“ und „LoHas“ verhökert. Sie gelten als die unkritischsten Konsumenten. Ihnenn kann man per geschickter Werbung praktisch alles unterjubeln. Beim „Großstadtrevier“ trifft man dagegen auch „Markenaffine“. „Mord mit Aussicht“ bedient zusätzlich die „Sportaffinen“.

 

Dementsprechend hat jede Sendung ihren besonderen Schwerpunkt. Vordergründig werden spannende Inhalte oder Pseudo-Information unters Fernsehvolk gebracht. Doch die Wahrheit ist: Diese Sendungen dienen anscheinend einzig der Generierung bestimmter Zuschauer-Gruppen, so, wie es die Werbeindustrie gerne hätte. So bedient die GEZwangsfinanzierte ARD augenscheinlich nicht wirklich die Zuschauerinteressen, sondern die Begehrlichkeiten der Werbeindustrie. Dies dürfte eindeutig gegen die Programm-Statuten verstoßen.

 

Hier gehts zu den geheimen Werbestrategien der ARD:

Skandal: So verarscht die ARD ihre Zuschauer

 

 

http://www.mmnews.de/index.php/etc/14905-ard-zuschauer

80 cm Flugblätter (nur für echte Superhelden)

Aktion1

Scheinbar hat irgend jemand 80 cm große Flugblätter kopiert, mit Auszügen aus den Urteilen
des Verfassungsgerichtes und diese im gesamten Kreis, Wochenlang überall aufgehangen!

Keine Ahnung wer so Krass drauf ist, aber der Typ muss wohl ein echter Superheld gewesen sein.
Kaum zu glauben, das der Hunderte von Plakaten mit Tausenden von Heftklammern einfach an die
Bäume getacktert hat. Das sieht ungefähr so aus… (hab ich mir sagen lassen)

Aktion2

Nur mal so nebenbei bemerkt, wenn die rund 7000 Infohefte und Flugblätter, die dieser Typ
in den letzten 6 Monaten verteilt hat, von jedem in der Bewegung verteilt worden wären
(sagen wir mal rund 100.000 Leute), dann hätten wir eine Masse erreicht, die den kompletten
Bundestag zumüllen würde, bis nicht mal mehr der Eingang zu benutzen wäre.

Das hätte dann auch der letzte Schlaf-Michel gemerkt. Aber statt dessen, bleiben lieber
alle bequem auf dem Sofa sitzen und wollen irgendwelche Supergeheimen Infos von mir haben.

Aber was nutzt es diese Infos zu haben, wenn man anschließend doch nur sitzen bleibt?

Nur im Internet herum Spammen bringt nichts! Wenn ihr wüsstet, was so ein Superheld alles
auf der Straße im richtigen Leben erreichen kann, würden die meisten Leute hier staunen. 😉

Also unbedingt Superheld werden, nach SHaG -> SuperHelden -angehörigkeits Gesetz!

Quelle :  eisenblatt.net