Rien Ne Va Plus im Bundestagswahlkampf – Ein Festival der Volksverhetzung

Wer für diese über Edgar Freecards betriebene Diffamierungskampagne (§130) letztendlich verantwortlich ist, ist mir nicht bekannt. Ausgeführt wurde die strafbewehrte Kampagne jedenfalls vom Hamburger Johannes Erler und dessen est-Agentur.

Die von Erler und Genossen verwendete primitive Stigmatisierung der unterschiedlichen Wählergruppen lässt dabei unschwer den antidemokratischen Dunstkreis erkennen, dem die Genannten entstammen. Während die Gruppe der SPD-Wähler unschwer als Peter Lustig-Malocher-Typ auszumachen ist, die CDU-Wähler durch eine Greisin und die Wähler der FDP durch einen Spießer dargestellt werden, wurde den Linken-Wählern (jugendlicher Revoluzzer), den Piraten-Wählern (moderner Linksintellektueller) und den Wählern der Olivgrünen (Intelligenzia) die Rolle der fortschrittsgewandten Ewigmorgigen verpasst.

Diese naiv und lächerlich zugleich wirkende Pauschalisierung wäre nicht der Rede wert, wäre da nicht die Darstellung der Gruppe der AfD-Wähler, aber auch die der Nichtwähler. Diese Gruppen werden durch die Stigmatisierung ganz klar entmenschlicht, entehrt und auf übelste Weise diffamiert. Während die Gruppe der AfD-Wähler unterschiedslos als Nazi gebrandmarkt werden, wurde die Gruppe der Nichtwähler als dummes (schwarzes) Schaf dargestellt, das seinem Nazi-Schlächter willenlos ergeben ist.

Damit erfüllen Erler und Genossen ganz klar den Straftatbestand des Paragraphen 130 StGB (Volksverhetzung). Und zwar gemäß Absatz 1 (Strafandrohung 3 Monate bis 5 Jahre), Absatz 2 (Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren) und Absatz 3 (Verharmlosung, bis zu 5 Jahre).

Selbiges gilt übrigens auch für all jene Politiker und Medienschaffende, die ins gleiche Horn stoßen. So die Münchner SPD, die auf Wahlplakaten die Bürger davor warnt, Nazis zu wählen. Dass damit die AfD gemeint ist, liegt auf der Hand. Oder die Spitzenkandidatin der Olivgrünen, die verweisend auf die Rede Alexander Gaulands (siehe Video unten, ab 14:07 min) äußerte:

Es sind Nazis. Und da kann man auch nicht mehr drum ‚rum reden, seit Alexander Gauland auch noch gesagt hat, wir sollen jetzt bitte schön den Soldaten aus dem Ersten und Zweiten Weltkrieg dankbar sein. Und für mich ist das wirklich ’ne Erinnerung an die allerschrecklichste Zeit, die wir in Deutschland hatten und das Negieren von Verantwortung, das ist jetzt ein bißchen Ernst so für morgens, aber mich macht es, äh, mich macht das alle und fertig, dass eine Partei in den Bundestag kommt, die eigentlich vergessen will, was wir für ’ne Verantwortung aus dem Nationalsozialismus mitnehmen.

Wie diese Verantwortung, von der Göring-Eckardt faselt, faktisch aussieht, das lässt sich bestens an der sturrköpfigen und vernarrten Haltung der Olivgrünen ermessen, wenn es darum geht, eine durch und durch faschistische Ideologie in Deutschland zu etablieren, mit der schon Hitler in aller Freundschaft kungelte. Eine Ideologie, deren Etablierung zwangsläufig zur Zerstörung der Werte der Aufklärung und der im Grundgesetz verankerten führen wird.
Die AfD ist übrigens die einzige nennenswerte Kraft in der Parteienlandschaft, die sich gegen diese Etablierung wehrt. Und genau deshalb wird sie als Nazi beschimpft. Grotesk und schizophren, wie es schlimmer nicht geht.

 

Interessant und zutreffend ist auch, was Gauland zum Thema Özoguz (Bundesministerin der SPD) zu sagen hat (ab 4:10 min).

Die folgende Bitte richte ich als aufrichtiger Mensch und Patriot an Euch:

Geht wählen! Wählt die AfD! Jede Stimme zählt.

Auch wenn ich gewiss nicht in allen Punkten mit dieser Partei übereinstimme (Rente), so ist die AfD die einzige fähige politische Kraft, die dem Irrsinn dieser Tage Einhalt gebieten kann.

Ja, diese Wahl wird eine Schicksalswahl werden. Sie entscheidet darüber, ob die irreparable und desaströse Politik der Blockflöten-Parteien noch forciert werden wird oder in wie weit das deutsche Volk (einschließlich all jener Migranten, die dazugehören) noch die Kraft und den Willen aufbringt, um dem kulturellen, wirtschaftlichen und biologischen Selbstmord entgegen wirken zu können.

Ich werde diese Bitte kein zweites Mal äußern. Aus dem einfachen Grund, weil die Notwendigkeit nach der Wahl, so oder so, nicht mehr gegeben sein wird.

https://luzifer-lux.blogspot.com/2017/09/rien-ne-va-plus-im-bundestagswahlkampf.html

Heiko Maas und seine Freunde haben Angst!

Terraherz

Die Lämmer-Show

Mit dem neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz geht es Heiko Maas wahrlich nicht darum Volksverhetzung einzudämmen, dieses angebliche Problem im Netz wird nur von ihm aufgebauscht! Hatespeech und Fake-News sind nur ein Vorwand um noch mehr in die freie Meinungsäußerung einzugreifen. Chuck Norris hat dies natürlich direkt erkannt, sein Pressesprecher ließ verlautbaren, dass Chuck sich nun auf die Suche nach Heiko Maas gemacht hat.

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„Deutsche sind eine Köterrasse“ : Vom Krieg gegen das eigene Volk

 

Servus Köterrasse !

Die Elite hat ihrem eigenen Volk den Krieg erklärt, indem sie ihm
die Existenz abspricht. Verhalte dich entsprechend und wehr dich !

„Deutsche sind eine Köterrasse“ Vom Krieg gegen das eigene Volk

 

Die Elite hat ihrem eigenen Volk den Krieg erklärt,
indem sie ihm die Existenz abspricht.

Verhalte dich entsprechend und wehr dich!

Die Aussage von Dresdens OB Hilbert : „Dresdens Kinder wurden zu recht ausgerottet“ ..

bjoou1zgjm0.. erfüllt den Straftatbestand der „Volksverhetzung“ und der „Verunglimpfung Verstorbener„.

Bomber über Dresden

Hyper-Rassismus und Todes-Kult der linken Multi-Kulti Sekte — Terraherz

Die Vergewaltigung und der Mord an der 19-jährigen Maria Ladenburger ist kein Einzelfall, sondern ein schlimmes Beispiel für die Katastrophe, die die linke Multi-Kulti-Sekte nach Europa gebracht hat. Noch schlimmer aber: Die Multi-Kulti-Propheten geben nicht auf, sie verdoppeln ihre Propaganda! Im Gespräch mit Martin Sellner — Hagen Grell Journalisten manipulieren uns im Interesse der Mächtigen […]

über Hyper-Rassismus und Todes-Kult der linken Multi-Kulti Sekte — Terraherz

Ausländerfeindlichkeit ist keine Straftat

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Riesenwirbel in der bayrischen Gemeinde Selb: Ein Ladenbesitzer hat ein Hundeverbots-
Schild mit der Aufschrift „Asylanten müssen draußen bleiben“ ins Schaufenster seines
Geschäft gestellt. Jetzt ermitteln laut der Zeitung „Frankenpost“ Polizei und
Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Neben der Aufschrift ist das Bild eines Hundes zu sehen. Es scheint, als würde der
Ladenbesitzer Asylanten quasi mit Hunden gleichsetzen und so offen seine ablehnende
Haltung gegenüber Ausländern zur Schau zu stellen. Ob das Schild nun den Straftatbestand
der Volksverhetzung oder der Beleidigung erfüllt, werde derzeit ermittelt, bestätigte ein
Sprecher des Polizeipräsidiums Oberfranken der „Frankenpost“ und dem Bayrischen Rundfunk.

Schild mittlerweile beschlagnahmt

Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Hof auf BR- Anfrage mitteilte, wurde das Schild
inzwischen beschlagnahmt. Grund dafür sei, dass die Aufschrift auf dem Schild zusammen
mit dem abgebildeten Hund Asylbewerber herabwürdige, so der Sprecher. Nun müsse unter
anderem ermittelt werden, ob ein ausländerfeindliches Motiv hinter dem Aufstellen steht.

Ob das Schild tatsächlich strafrechtlich als volksverhetzend oder beleidigend einzustufen
ist, sei aber noch nicht sicher, sagte der Sprecher des Polizeipräsidiums Oberfranken dem BR.

Denn jeder Bürger und Geschäftsmann habe ein „Hausrecht“, das ihn dazu berechtigt, selbst
zu entscheiden, wen er in sein Haus oder Geschäft lässt und wen nicht. Außerdem sei laut
Auskunft des Sprechers „Ausländerfeindlichkeit keine Straftat, sondern eine Gesinnung“.

Der Geschäftsmann wurde noch nicht vernommen. In der nächsten Woche soll
sich entscheiden, ob Strafantrag gegen den Ladenbesitzer gestellt wird.

Sollte die Staatsanwaltschaft letztlich entscheiden, dass keine Beleidigung
oder Volksverhetzung vorliegt, wolle man dennoch unbedingt das Gespräch mit
dem Ladenbesitzer suchen und „an seine Vernunft appellieren“.

Anmerkung :

„an seine Vernunft appellieren“

Es gibt oder gab so etwas wie Hausrecht.

Als Geschäftsmann kann ich mir meine Kunden
aussuchen und als Kunde natürlich das Geschäft.

Und warum machen die Gutmenschen und Moralapostel
aus jeder so simplen Sache einen Mega Aufriss ?

 

Quelle : Krone Österreich