GroKo legitimiert Wahlbetrug: Jetzt dürfen auch geistig Behinderte und psychisch Kranke wählen

von https://www.anonymousnews.ru

Vollbetreute geistig Behinderte und psychisch Kranke sowie psychisch Kranke im Maßregelvollzug sollen nicht länger von Wahlen ausgeschlossen werden, künftig an Wahlen zum Bundestag und Europaparlament teilnehmen dürfen. Das Bundesverfassungsgericht hatte ein bisheriges Verbot Anfang des Jahres für rechtswidrig erklärt. Die GroKo hat nun eine entsprechende Reform des Bundes- und des Europawahlrechts auf den Weg gebracht. Für die Europawahl Ende Mai wird die Neuregelung noch nicht gelten, ansonsten tritt sie am 1. Juli in Kraft. Sie betrifft bis zu 85.000 Menschen, die mit einer Wahlrechtsassistenz an die Urne dürfen oder von dieser vertreten werden. Dies öffnet der Manipulation und dem Betrug Tür und Tor, wie der Erfahrungsbericht eines Facebook-Nutzers belegt:

Netzfund: Legitimierter Wahlbetrug

Ich möchte ein klitzekleines Skandälchen mit Euch teilen. Kürzlich wurde ja vom Bundesverfassungsgericht entschieden, dass betreute geistig behinderte Personen in Zukunft wählen dürfen. Das gleiche Recht sollen auch Straftäter bekommen, die wegen Schuldunfähigkeit in einer psychiatrischen Klinik untergebracht sind. So weit, so schlecht.

Meine Mutter ist gerade 88 geworden und aufgrund ihrer Demenz in einem Pflegeheim untergebracht. Seit ich wieder in meiner Heimatstadt bin, habe ich selbstredend die offizielle Betreuung übernommen. Also fragte ich nun im Pflegeheim nach, wie es mit den dementen Personen gehandhabt wird. Bekommen diese Wahlunterlagen? Dürfen sie wählen? Die Antwort lautete: „Ja.“ Die Wahlunterlagen kommen und werden ohne großes Aufhebens an die jeweiligen Betreuer oder Angehörigen versandt.“ Entsetzt stiefelte ich zur Gemeinde und hakte nach. Die Antwort: „Naja, ja, es sei leider so.“ Auch bei Briefwahlunterlagen, die an Haushalte verschickt würden, könne man ja schlecht kontrollieren, ob für Ältere gewählt wird, die es nicht mehr alleine entscheiden können, ob der Mann für die Frau wählt oder umgekehrt, ob unter Druck gewählt wird et cetera. Ich starrte die Beamtin ungläubig an. Was für eine Begründung.

Es ist also so, dass bestimmte Personen einfach mal so zwei Mal wählen dürfen (in Worten ZWEI Mal) in Deutschland. Oder mit anderen Worten: Als Betreuer einer dementen Person hat man in Deutschland doppeltes Stimmrecht. Denn was ist es denn anderes? Meine Mutter beispielsweise hat überhaupt keine räumliche, geschweige denn politische Orientierung mehr. Das Kurzzeitgedächtnis hält circa fünf Minuten, danach ist wieder alles neu. Diese Menschen sind geistig nicht mehr in dieser Welt.

Nun kenne ich meine Mutter und weiß, wie zeitlebens ihre politische Einstellung war. Ich kann mich also danach richten. Ich habe mit ihr gesprochen und versucht, ihr innerhalb dieser vorher genannten fünf Minuten alles zu erklären, was sie wissen muss. Sie sagt: „Bitte wähle für mich das, was Du auch wählst.“ Ich sage: „Nein, das kann ich nicht, Du musst mir sagen, was Du wählen möchtest.“ Sie sagt: „Ich wähle das, was Du wählst.“ Und so geht das in einem fort.

Normalerweise müsste ich ihre Unterlagen schreddern und in die Tonne werfen. Aber das werde ich nicht tun. Warum? Die Zahl der Demenzkranken in Deutschland wird auf 1,5 Millionen geschätzt. Nehmen wir einen kleinen Teil davon, der per se nicht wählt, weg. Noch einen kleinen Teil, dessen Angehörige/Betreuer nicht für die demente Person wählen. Wie viele von den übrig Gebliebenen – lass uns großzügig sein und von einer Million ausgehen – wie viele von denen sind in der Lage, eine Wahlentscheidung zu treffen? Und wie viele davon haben amtliche Betreuer – keine nahen Angehörigen also, die wirklich im Sinne der Betreuten wählen würden? Wie viele davon werden überhaupt nicht gefragt? Wie viel legitimierter Wahlbetrug existiert in dieser Hinsicht?

Und wenn man dann davon ausgeht, wie viele Sozialpädagogen, Sozialarbeiter, Sozialsonstiges als Betreuer arbeiten? Und welche Wahlpräferenz, meint Ihr, haben diese Personen? Als ich noch in Hamburg wohnte, habe ich meiner Mutter einen amtlichen Betreuer unterstellt, weil ich nicht vor Ort war, um akut wichtige Entscheidungen zu treffen, Notfälle abzufangen, Behördengänge et cetera zu tätigen, ein Ansprechpartner für das Heim zu sein. Der Betreuer war ein sehr korrekter Mensch, der mich ständig auf dem Laufenden hielt und jegliche Entscheidungen vorab mit mir besprach. Eines Tages gab er jedoch seine Betreuungen allesamt auf und wurde Rechtsanwalt. An seine Stelle trat eine Dame, die Berufsbetreuerin ist. Ich konnte sie mir nicht aussuchen. Ich möchte hier nicht noch weiter ausholen, aber ein Anruf von ihr genügte, um meiner sowieso schon halb getroffenen Entscheidung, in meine Heimatstadt zurückzukehren, den letzten saftigen Tritt zu verpassen. Diese Frau hätte, wäre ich immer noch in Hamburg, für meine Mutter gewählt, und zwar ohne mit der Wimper zu zucken. Und ich bin auch ziemlich sicher, was sie gewählt hätte. Das ist nichts anderes als legitimierter Wahlbetrug. Und ich glaube nicht, dass die Gemeinde meiner Mutter eine Ausnahme ist.

Ihr dürft mit diesem Text machen, was Ihr wollt, aber ich möchte bitte nicht genannt werden. Wenn Ihr diesen Beitrag weiterverteilt, bitte per copy & paste – nicht teilen! Das Heim meiner Mutter ist toll, und ich möchte auf keinen Fall, dass dahingehend etwas durchsickert, auch zum Schutze meiner Mutter. Es bleibt die Frage, ob man das nach draußen tragen sollte – am besten vor der Wahl. Und ob es überhaupt etwas bringt. Ich selbst bin seit einigen Wochen krank, und somit hatte ich gerade mal die Energie, das hier endlich aufzuschreiben; mehr bekomme ich im Moment nicht hin.

https://www.anonymousnews.ru/2019/05/08/groko-legitimiert-wahlbetrug-jetzt-duerfen-auch-geistig-behinderte-und-psychisch-kranke-waehlen/

Wahlbetrug in Frankfurt: Die „Pannen“ links-grüner Gesinnungstäter

Von Ramin Peymani / Gastautor

In Frankfurt ist einer der größten Schwindel der Wahlgeschichte aufgeflogen. Er könnte für ein politisches Erdbeben sorgen. „Wer Fahrverbote nach penibel gemessenen Schadstoffwerten ausspricht, macht sich lächerlich, wenn er Wahlergebnisse bloß schätzt“, meint Ramin Peymani.

Wahlhelfer stapeln in der Messehalle 10 die Wahlscheine der Frankfurter Briefwähler.Foto: Frank Rumpenhorst/dpa

 

Es ist nicht das erste Mal, dass sich nach einer Wahl herausstellt, wie leicht es für die Auszähler ist, zum Erfolg ihrer Wunschpartei beizutragen. Einen der spektakulärsten Fälle der jüngeren Vergangenheit gab es 2015 in Bremerhaven, wo eine unbeaufsichtigte Schülergruppe die Stimmauszählung vornahm. Die jungen Weltverbesserer sorgten dafür, dass die AfD zunächst die 5%-Hürde verfehlte. Später wurde das Ergebnis infolge einer Klage der Partei korrigiert, die den geraubten Sitz in der Bremischen Bürgerschaft nachträglich zugesprochen bekam. Der Betrug fand damals allerdings wenig mediale Beachtung, waren die Schüler aus Sicht vieler Journalisten und der Landespolitik doch in ehrenwerter Mission unterwegs. Derartige Falschauszählungen kommen ohnehin selten ans Licht, denn häufig genug haben sie auf den Ausgang keinerlei Einfluss.

In Frankfurt ist einer der größten Schwindel der Wahlgeschichte aber jetzt aufgeflogen. Er könnte für ein politisches Erdbeben sorgen. Ganze 94 Stimmen Vorsprung vor der SPD hatten die Grünen bei der Landtagswahl in Hessen vor zwei Wochen – landesweit. Nun sieht es so aus, als würden sie eine dreistellige Stimmenzahl verlieren und die SPD in ähnlichem Maße hinzugewinnen. Dadurch wären die öffentlich-rechtlichen Wahlsieger nur noch auf Platz drei und die knappe Mehrheit für Schwarz-Grün dahin. Noch ist es nicht offiziell, aber die Spatzen pfeifen es bereits von den Dächern: Die aktuelle Regierungskoalition kann ihre Zusammenarbeit wohl nicht ohne Partner fortsetzen.

Die Systematik, mit der fast durchweg Grüne und Linke profitierten, macht es schwer, an menschliches Versagen auf breiter Front zu glauben

Lediglich “geschätzt” wurden in einigen Frankfurter Wahllokalen die abgegebenen Stimmen. In anderen waren ganze Stapel mit Stimmzetteln beiseitegelegt und “vergessen” worden. Wieder andere Auszähler hatten die Parteien vertauscht oder Zahlendreher fabriziert. Natürlich können Fehler passieren, gerade in der Hektik des Auszählens und unter dem Druck, schnell ein Ergebnis liefern zu müssen. Doch die Systematik, mit der fast durchweg Grüne und Linke von diesen “Pannen” profitierten, macht es schwer, an menschliches Versagen auf breiter Front zu glauben. Die CDU war durch die Falschauszählungen am stärksten benachteiligt worden, aber auch auf FDP und AfD hatte so mancher es offenbar abgesehen. Die auffällige Diskrepanz zwischen benachbarten Stimmbezirken, in denen die AfD mal mehr als 10%, mal fast gar keine Stimmen erhalten haben soll, ließ den Schwindel schnell auffliegen.

Noch eklatanter waren die Ausreißer bei der CDU, die in einem Wahllokal in Frankfurt-Höchst angeblich gerade einmal 4,4% erhalten hatte. Das ist selbst für einen sozialen Brennpunkt ein kaum vorstellbares Ergebnis. Sage und schreibe 88 von 490 Wahlbezirken mussten ihre Zahlen korrigieren, in fast einem Dutzend muss gar neu ausgezählt werden. Die Auffälligkeiten beschränken sich jedoch nicht aufs Auszählen: In einigen Altenheimen erzielten die Grünen erstaunliche Werte. Wer hat da wohl die Hand geführt? Am Freitag werden wir das wirkliche Ergebnis der Landtagswahl erfahren. Dann könnten sich völlig neue politische Konstellationen eröffnen. Selbst eine SPD-geführte “Ampel” scheint nicht mehr ausgeschlossen.

Wer Fahrverbote nach penibel gemessenen Schadstoffwerten ausspricht, macht sich lächerlich, wenn er Wahlergebnisse bloß schätzt

Es ist in höchstem Maße peinlich für ein Land, das weltweit immer noch besonderes Ansehen für seinen Verwaltungsapparat genießt, dass Manipulationen so leicht möglich sind und Computerpannen sowie fehlende Sachkenntnisse keine ordnungsgemäße Auszählung am Abend einer Landtagswahl zulassen. Ein Staat, der selbst die Verfolgung von Falschparkern perfektioniert hat, sollte in der Lage sein, die fehlerfreie Ermittlung von Wahlergebnissen nicht erst Wochen später sicherzustellen. Wer Fahrverbote nach penibel gemessenen Schadstoffwerten ausspricht, macht sich lächerlich, wenn er Wahlergebnisse bloß schätzt. Das hat schon etwas von der viel zitierten Bananenrepublik.

Dass es im 21. Jahrhundert in Deutschland offenbar keine geeigneten technischen Hilfsmittel gibt, dass Wahllokale seit Jahrzehnten unter dem folgenreichen Regiment der immer gleichen Person stehen und dass ein zum Selbstzweck mutierter Schutz der Persönlichkeitsrechte Videoaufzeichnungen vom Auszählungsvorgang verhindert, lässt die Anstrengungen des Staates verrückt erscheinen, selbst den unbedeutendsten Behördengang mit einer Fülle bürokratischer Hürden zu versehen, um Missbrauch zu verhindern. Schlimmer noch erscheint aber die mangelnde Bereitschaft der Presse, das Kind beim Namen zu nennen. Wer Betrug zu Pannen verniedlicht, sollte sich nicht wundern, wenn die Bürger das laxe Rechtsverständnis für ihren Alltag übernehmen. Damit tragen nicht nur die Wahl-“Helfer”, sondern wie schon beim Umgang mit der Flüchtlingskriminalität die Medien eine Mitschuld an der schwindenden Akzeptanz staatlicher Organe.

Zuerst erschienen auf „Liberale Warte“

https://www.epochtimes.de/meinung/wahlbetrug-in-frankfurt-die-pannen-links-gruener-gesinnungstaeter-a2706276.html

Hessen wird Burundi: VERTAUSCHEN der Ergebnisse von Parteien, … „VERGESSEN“ von STAPELN mit Stimmzetteln. … WAHLERGEBNISSE nur GESCHÄTZT

Nachdem der Souverän aka Volk sprach:

Vertauschen der Ergebnisse von Parteien, … Vergessen“ von Stapeln mit Stimmzetteln. … Ergebnisse „nur geschätzt“ …

ET (Hervorhebungen durch die Redaktion):

Vergessene Stapel und „geschätzte“ Ergebnisse bei der Hessen-Wahl: Schwarz-Grün könnte jetzt kippen

Von Reinhard Werner9. November 2018 Aktualisiert: 9. November 2018 19:49
Stimmen werden nicht ausgezählt, sondern geschätzt, andere der falschen Partei zugeordnet. Auffälligkeiten betrafen unter anderem Bezirksergebnisse von CDU und AfD – Ein Hauch von Burundi durchwehte den hessischen Landtagswahlabend in einigen Stimmbezirken von Frankfurt am Main.

Nur 0,3 Prozent für die AfD in einer Schule in Sachsenhausen?

…  weitere „gravierende Pannen“ in einem weiteren Dutzend Wahlbezirken zur Sprache gekommen. Dazu gehörten das Vertauschen der Ergebnisse von Parteien, Zahlendreher und das „Vergessen“ von Stapeln mit Stimmzetteln. Einige Wähler seien mit ihren Stimmzetteln zu den falschen Urnen geschickt worden. In einigen Bezirken seien die Ergebnisse gar „nur geschätzt“ worden, …

.

Grundgesetz

II. Der Bund und die Länder (Art. 2037)

Art. 20

1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer  … Bundesstaat.

(2) 1Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen  … ausgeübt. (Ergänzung in der real existierenden ungeschriebenen Verfassung:) 2aDiese Ausübung wird nur dann anerkannt  und veröffentlicht wenn die Wahl des Volkes den Vorgaben des Regimes entspricht. 2bWer die Frechheit besitzt sich auf den fetten Teil des Satzes 2 vom Artikel 20 Abs. 2 zu berufen wird verleumdet als Nasi.

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2018/11/10/hessen-wird-burundi/

BAYERN-Wahl mit erstaunlichen Ergebnissen: 110 % Wahlbeteiligung?

http://www.shutterstock.com, S-F, 352865495

Die Bayern-Wahl brachte zuletzt erstaunliche Ergebnisse. Zum einen bei den beteiligten Parteien. Zum anderen auch hinsichtlich der Wahlbeteiligung, wie jetzt „journalistenwatch.com“ zitierte. So ist von einer Wahlbeteiligung in Höhe von 110 % im Spessart die Rede. Um genau zu sein: 110,73 % werden ausgewiesen.

Seltsame Zahlen

In Bayern kam allein in Würzburg zu einigen Unregelmäßigkeiten, nachdem dort Wahlzettel schlicht verschwunden sind. Die Wahlberechtigten hatten demnach die Wahlunterlagen nicht bekommen – dasselbe Schicksal erlitten diejenigen, die in Regensburg per Briefwahl an den Wahlen teilnehmen wollten. Aus sie konnten nicht – die Unterlagen sind „abhanden gekommen“.

Die Gemeinde Neuhütten allerdings im Spessart schoss demnach den Vogel an Unregelmäßigkeiten ab. Auf den offiziellen Dokumenten ist zu lesen, dass die Wahlbeteiligung hoch gewesen ist. Es gab 643 Wahlberechtigte. Davon haben demnach 712 an der Wahl teilgenommen. Macht: Mehr als 110 %. Die stellvertretende Kreiswahlleiterin Sabine Kreußer spricht von einem „Eingabefehler“, da 958 Stimmberechtigte in der Gemeinde zu zählen seien. Dementsprechend korrigierte die Kommune ihre eigenen Angaben.

In Würzburg hingegen konnte das Problem offenbar nicht so schnell gelöst werden. Denn in zwei Wahllokalen fehlten am Ende Stimmzettel. Sie waren „ausgegangen“. So versuchte die örtliche Wahlleitung, Stimmzettel aus anderen Wahllokalen zu organisieren. Die Option für die Wähler: 45 Minuten warten oder „gehen“. Dies hätte an sich nicht passieren dürfen bzw. sogar können. Denn die Wahllokale erhalten so viele Stimmzettel, als würden 75 %der Wahlberechtigten teilnehmen.

Nun liegt die Vermutung nahe, jedenfalls für diese Redaktion, dass bei einer gesamten Wahlbeteiligung von mehr als 70 % auch in anderen Wahllokalen die Stimmzettel nicht gereicht haben dürften. Kaum vorstellbar, dass die Beteiligung nicht von Ort zu Ort mal nach unten, mal nach oben, abgewichen ist. Das wiederum bedeutet dann, dass die Wähler möglicherweise auch andernorts nach Hause geschickt wurden – oder? Meldungen dazu finden sich bislang nicht.

https://www.politaia.org/bayern-wahl-mit-erstaunlichen-ergebnissen-110-wahlbeteiligung/

Wahlerfolg der Grünen: Zurück zu den Wurzeln des Nationalsozialismus

 

Oliver Janich

Am 16.10.2018 veröffentlicht

Mein neuestes Buch „Impossible Mission 9/11“ ab jetzt als Ebook auf Amazon:
https://www.amazon.de/exec/obidos/ASI…

Alle meine Bücher:
https://www.amazon.de/Oliver-Janich/e…

CryptoSpace: Magazin für Investments des 21. Jahrhunderts:
https://cryptospace.ll.land/?ref=337

Alle meine Videos werden auf Bitchute gespiegelt:
https://www.bitchute.com/channel/oliv…

Meine Webseite mit Spendenbutton:
https://www.oliverjanich.de/

Telegram:
https://t.me/oliverjanich

Links:

https://www.nabu-soest.de/Images%20We…

https://www.oliverjanich.de/jutta-dit…

https://www.oliverjanich.de/die-drei-…

Wahlbetrug in Bayern bewiesen: Was macht die AfD?

 

Oliver Janich

Am 16.10.2018 veröffentlicht

Mein neuestes Buch „Impossible Mission 9/11“ ab jetzt als Ebook auf Amazon:
https://www.amazon.de/exec/obidos/ASI…

Alle meine Bücher:
https://www.amazon.de/Oliver-Janich/e…

CryptoSpace: Magazin für Investments des 21. Jahrhunderts:
https://cryptospace.ll.land/?ref=337

Alle meine Videos werden auf Bitchute gespiegelt:
https://www.bitchute.com/channel/oliv…

Meine Webseite mit Spendenbutton:
https://www.oliverjanich.de/

Telegram:
https://t.me/oliverjanich

Links:

http://mannikosblog.blogspot.com/2018…

https://www.sueddeutsche.de/projekte/…

Wie in den Altenheimen gewählt wurde

Und gleich wird gewählt (Foto: Durch Claudia Otte/Shutterstock)

 

Diesen Beitrag hat uns eine Leserin geschickt, die natürlich anonym bleiben muss, schließlich leben wir in Deutschland und da steht die Verfolgung Andersdenkender wieder hoch im Kurs:

Eine kleine Anekdote möchte ich Ihnen erzählen, Sie dürfen sie benutzen und weiter verbreiten, wenn Sie es möchten, aber bitte nicht mit meinem Namen:

Eine Altenpflegerin, die leider aus Angst vor Repressalien ebenfalls anonym bleiben möchte, erzählte mir folgende Geschichte:

„Sonntag war Bundestagswahl, da Altenheime über genügend große Räume verfügen, stellen sie diese als Wahllokal zur Verfügung.

Zuerst lief alles mit rechten Dingen: der soziale Dienst lief vom Zimmer zu Zimmer und fragte allen Bewohner, ob sie wählen wollten, sie kümmerten sich bei einigen überforderten Bewohnern um Pässe  und um die Wahlunterlagen.

Bewohner, die nicht mehr mobil waren, wurden mit dem Rollstuhl zu den Wahlurnen begleitet.

Am Nachmittag war die Aktion beendet, ein lieber, aber leider dementer Bewohner saß im Essraum, durch seine Reaktion auf einfachste Ansprache, konnte jeder, auch ohne Erfahrung im Pflegebereich, merken, dass der Mann dement war.

Plötzlich kamen zwei junge Menschen in den Raum, den Wahlzettel in der Hand und zerrten diesen alten Mann, der überhaupt nicht wusste, was mit ihm passiert, zur Wahlkabine.

Als ich die beiden fragte, was das werden sollte, erklärten sie mir, dass der Mann unbedingt wählen müsste.

Ich fragte die beiden, ob das die neue Masche wäre, um die Wahl zu manipulieren und ob sie ihm noch bei Kreuzchen setzen helfen wollten?

Keine Reaktion.

Ich denke, dass sich solche Geschichten auch in anderen Altenheimen so abspielen, ich habe es selbst in meiner Zeit als Praktikantin in Häusern der Caritas erlebt. Alle Bewohner wurden zum Wahllokal ins Altenheim gekarrt und dann kam die Frage: „Schwester, wo soll ich mein Kreuzchen machen.“

Unsere Leserin erzählt weiter: 

Ich saß heute mit ehemaligen Nachbarn in einem Café, da tauchte ein Mann auf, der früher Leiter einer kleinen Sparkasse war und heute als Vorsitzender der Senioren Union unterwegs ist.

Ich hatte meine Freude, ihn mit dieser Geschichte zu konfrontieren, der Mann wurde rot, fing an zu stottern.

Das Beste kommt aber jetzt erst: Er behauptete, man soll allen Menschen, die AfD gewählt hätten, das Wahlrecht entziehen.

Was das Wahlrecht von Dementen angeht, meinte er, wäre es richtig, dass man diese an die Wahlurne zerrt, denn es gäbe ja die Chance, dass sie genau zu diesem Zeitpunkt einen lichten Moment haben könnten.

Caritas und Diakonie sind Träger von sehr vielen Altenheime in Deutschland und ich kann mir vorstellen, dass da schon einiges manipuliert wurde.

Ich würde einem bettlägerigen Bewohner, der geistig noch fit ist, die Wahlurne ans Bett schieben, aber einem dementen alten Menschen zum Wählen zu zwingen, klingt verdammt nach Betrugsversuch.

Traurig wenn Parteien so etwas nötig haben.

http://www.journalistenwatch.com/2017/09/29/wie-in-den-altenheimen-gewaehlt-wurde/