OSZE untersucht Bundestagswahl 2013

Aus zahlreichen Kommunen im ganzen Bundesgebiet häufen sich seit Tagen Berichte über
zum Teil haarsträubende Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl am letzten Sonntag.

So „verschwanden“ etwa in Hamburg zunächst 100.000 Briefwähler-Stimmen, nach öffentlicher
Kritik tauchten 70.000 Briefe auf ominöse Weise wieder auf. Im Internet kursieren inzwischen
jede Menge Berichte von Wahlhelfern, wonach in Wahllokalen mehr Stimmen abgegeben wurden,
als es Wahlberechtigte gab. Offenbar häufen sich auch Fälle, bei denen es zum Teil erhebliche
Diskrepanzen zwischen den zunächst notierten Stimmen für bestimmte Parteien und den später
veröffentlichten Ergebnissen gab.

Selbst die Medien berichten über massenhaft zu
spät oder gar nicht zugestellte Briefwahlunterlagen.

Angesichts eines solchen Ausmaßes von Unregelmäßigkeiten, das an Wahl-Farcen in
Entwicklungsländern erinnert, reichte BIA-Stadtrat Karl Richter heute eine weitere Anfrage
im Rathaus ein, in der um Aufschluß über die Situation in Münchner Wahllokalen gebeten wird.

Worüber die gleichgeschalteten Medien ebenfalls nicht berichten: nicht nur empörte Wähler
und Dissidentengruppen wie die BIA im Münchner Rathaus, sondern auch die OSZE hält die
Mängel bei Bundestagswahl am 22. September offenbar für gravierend.

Auf türkische und russische Anfragen hin soll es in zwei Monaten einen OSZE-Bericht
über dien Bundestagswahl geben. Einem heutigen Bericht des russischen Hörfunksenders
„Radio Stimme Rußlands“ zufolge kritisieren Experten, „daß die Wahl in Deutschland
den Wahlstandards des Europarates und der OSZE nicht voll und ganz entspricht“.

Dieses Eindrucks kann sich auch die BIA nicht erwehren. Sie wird deshalb – nicht
zuletzt vor dem Hintergrund der Erfahrungen von 2008 – zur nächsten Kommunalwahl
im März 2014 wieder Wahlbeobachter der OSZE und erstmals auch solche aus der
Russischen Föderation nach München einladen; letztere dürften angesichts der
ständigen Belehrungen aus Merkel-Deutschland besonders genau hinschauen.

Quelle : ds-aktuell.de

Erste Nachweise für Wahlbetrug in Deutschland – Bundestagswahl 2013 punktuell manipuliert

Kurz nach Bekanntgabe der ersten Prognosen, fanden sich mehrere hunderttausende
auf Facebook und Twitter ein und äußerten zeitgleich Ihre Zweifel an der
Korrektheit der Bundestagswahl 2013.Das böse Wort Wahlbetrug machte relativ schnell die Runde.

1.Fall

Nachgewiesener Wahlbetrug im Wahlbezirk Detmold. Zu sehen ist das Kontrollformular von
Dennis Bottek, einem bei der Stimmauszählung anwesenden Wahlbeobachter. Darauf notiert
sind alle gezählten Stimmen der einzelnen Parteien für den Wahlbezirk Detmold (Pivitsheide).

Für die SPD wurden zum Beispiel 92 erhaltene Stimmen vermerkt. Amtlich veröffentlicht
wurden kurze Zeit später allerdings 241 Stimmen für die SPD. Also 149 Stimmen mehr.

Der Anteil der AfD fiel in diesem Wahlbezirk folglich von 6,5% auf 5,25%.

Quelle: http://wahl.krz.de/BW2013/05766020/index.htm

2.Fall

Hamburger CDU vermisst die Stimmen von 100.000 Briefwählern.

Ob die CDU versehentlich die CDU beklaut hat ist nicht bekannt. Gesichert ist hingegen,
dass die 100.000 Stimmen verschwunden sind. Möglicherweise hat sie der Hund gefressen.
Die CDU Hamburg veröffentlicht auf Ihrer Internet-Präsenz eine Meldung mit der Überschrift:
”Wo sind 100.000 Hamburger Briefwähler geblieben? Massive Ungereimtheiten beim Hamburger
Wahlergebnis dringend aufklären” Die vollständige Meldung könnt ihr hier nachlesen :

http://www.cdu-hamburg.de/

3.FallUnregelmäßigkeiten bei Stimmauszählung. Zweitstimmen von AfD in Meppen
einfach für ungültig erklärt. Hier der ein Zeitungsartikel dazu :

4.Fall

Mehr Wähler als Wahlberechtigte

Ein Facebook-User veröffentlichte auf der offiziellen Facebook Seite der
AfD ein Foto eines Stimmenauszählungsprotokolls, worauf zu erkennen ist ,
dass mehr Wähler ihre Stimmen abgegeben haben, als es Wahlberechtigte gibt.

Quelle : www.facebook.com

5.FallAugenzeugenbericht von David Wittwer, einem Facebook Nutzer.
Hier sein Kommentar auf der offiziellen Seite der AfD :

Bei uns gibt es gerade Stress im Ort. Warum kann ich euch sagen. Es haben 65 Mann
die AfD gewählt. Und in der Zeitung hieß es null stimmen für die AfD. Hm! Ein
paar Leute wollten sich das nicht gefallen lassen und haben die Zeitung angerufen.

Als Antwort hieß es wir lassen uns kein Wahlbetrug vorwerfen. Und sie haben die
Zahl von Wahlbeauftragten. Der die zahlen weiter gibt. Und einer von mein Ort war
bei derAuszählung dabei und hat genau gesehen das es 65 waren und der Wahlbeauftragte
gibt die zahlen weiter und sagt nein AfD hat null.

Was soll das. Also meine und der anderen 64 stimmen fehlen euch!!!!!!!
Und ich will nicht wissen wo es noch überall war das die Stimmen verschwunden sind.
AfD kümmert euch darum das ist WAHLBETRUG.”

6.FallTrotz nur drei Stimmen Unterschied sieht das städtische
Wahlamt keinen Grund nochmal nachzählen zu lassen.

Im Essener Süden entschied Matthias Hauer (CDU) im Kampf um das Direktmandat das Rennen
für sich. Nur zu drei Stimmen weniger brachte es Petra Hinz von der SPD. Nun, aufgrund
dieser Knappheit ist ein Antrag die Stimmen nochmals nachzuzählen verständlich.

Das städtische Wahlamt sieht jedoch keinen Anlass noch einmal alle Stimmen zu zählen,
schreibt “derwesten” – Auf Grund des großen Drucks werde man sich aber die Listen
nochmal ansehen. Ob dann wirklich nochmal nachgezählt wird, wird in ein paar Tagen entschieden.

Hier der Bericht auf  “derwesten”

Bewiesen ist auch, dass nur bei wenigen Wählern die Identität mittels Ausweis überprüft
wurde. Folglich weiß man auch nicht, ob tatsächlich der Wahlberechtigte selbst abgestimmt
hat oder eine andere Person für eine ganz andere Partei.Die Wahlkarten sind nicht mal ansatzweise fälschungssicher. Einfacher Druck auf Pappe.

Unklar ist bisher auch was mit den Stimmrechten der ganzen Nichtwähler passiert
ist. In der Vergangenheit gab es bereits Fälle,wo Stimmzettel von Leuten aufgetaucht
sind, die nachweislich keine Stimme abgegeben haben. Da die Anzahl der Nichtwähler
nicht gerade unbeträchtlich ist, wäre eine Manipulation durchaus profitabel.

Das sollte geprüft werden. Anhand der Listen ist bekannt wer wählen war und wer nicht.
Ein gegenseitiger Abgleich und eine entsprechende Nachfrage beim Wahlberechtigten
könnten hier sehr schnell Klarheit bringen.

Alles nur Einzelfälle ?

Nein! Seit 2010 wurden gut zwei Dutzend Fälle von Wahlbetrug in Deutschland dokumentiert.Eine entsprechende Liste inkl. Quelle finden ihr unter :

http://rupp.de/briefwahl_einspruch/briefwahl_wahlbetrug.html

Update vom 25.09.2013

Alternative für Deutschland trat bereits 2009 zur Bundestagswahl an

Im Jahre 2009 gab es die AfD zwar noch nicht , aber Sie erhielten
bereits 40 Stimmen in Schwieberdingen (Baden-Württemberg).

Der Bundeswahlleiter , Roderich Egelel würde das
als kleine Unschärfe bezeichnen , wie auch die
100.000 verschwundenen Stimmen in Hamburg.

Quelle : http://www.wahlen.kdrs.de/AGS118067/118067b2.htm

Wilfried Schmickler über den Wahlbetrug der Angela Merkel

Das ist Politisches Kabarett vom Feinsten !!! 😉

Bundestags-Wahlrecht ist verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht verwirft die Wahlrechtsreform, die Schwarz-Gelb 2011 durchgesetzt hatte: Sie verstoße gegen den Gleichheitsgrundsatz und die Chancengleichheit der Parteien.

Das Bundestagswahlrecht ist verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verwarf die von der schwarz-gelben Koalition 2011 durchgesetzte Wahlrechtsreform als Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz und die vom Grundgesetz garantierte Chancengleichheit der Parteien.

Zentrale Bestimmungen zur Verteilung der Abgeordnetensitze wurden mit sofortiger Wirkung für unwirksam erklärt. Damit muss noch vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr ein neues Wahlrecht beschlossen werden.

Die bisherige Regelung lasse zu, dass Überhangmandate in einem Umfang anfallen, „der den Grundcharakter der Bundestagswahl als Verhältniswahl aufhebt“, befanden die Karlsruher Richter. Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate erzielt, als ihr nach dem Zweitstimmenanteil Sitze zustehen.

Bei der Bundestagswahl 2009 gab es 24 Überhangmandate, die alle an die Union fielen. Das Verfassungsgericht setzte nun selbst eine „zulässige Höchstgrenze von etwa 15 Überhangmandaten“.

Bereits 2008 Neuregelung verlangt

 

Union und FDP hatten im vergangenen Jahr eine Reform des Wahlrechts im Alleingang durchgesetzt, da es zu keiner Einigung mit der Opposition kam. SPD, Grüne und mehr als 3000 Bürger hatten dagegen in Karlsruhe geklagt.

„Angesichts der Vorgeschichte des neuen Wahlrechts sieht der Senat keine Möglichkeit, den verfassungswidrigen Zustand erneut für eine Übergangszeit zu akzeptieren“, sagte Verfassungsgerichts-Präsident Andreas Voßkuhle.

Bereits 2008 hatten die Karlsruher Richter das frühere Wahlrecht für teilweise verfassungswidrig erklärt und innerhalb von drei Jahren eine Neuregelung verlangt.

 

 

http://www.welt.de/politik/deutschland/article108378299/Bundestags-Wahlrecht-ist-verfassungswidrig.html

 

 

Ps: WAHLBETRUG IST VOLKSBETRUG!!!!