AfD in Bayern fast gleichauf mit SPD, Seehofer-CSU bricht völlig ein

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz

51 Jahre lang stellte die CSU in den letzten 56 Jahren die Alleinregierung in Bayern. Elf Monate vor der immens wichtigen Landtagswahl rückt nun die absolute Mehrheit in immer weiterer Ferne für die Seehofer-CSU. Aktuell käme sie bei Landtagswahlen laut GMS-Umfrage gerade noch auf 41 Prozent. Die AfD kommt dagegen der ebenfalls schwer angeschlagenen SPD auf Platz 2 immer näher.

Das Ende der absoluten Mehrheit

Bei der Bundestagswahl kam die AfD in Bayern, wo man ihr auf Grund der absoluten Dominanz der CSU nie viel zugetraut hatte, sensationell bereits auf über 12 Prozent, lag nur knapp 3 Prozentpunkte hinter der SPD. Die CSU erlebte dagegen einen wahren Erdrutsch, fiel von 49,3 auf unter 39 Prozent. Der Druck, der seither auf der CSU lastet, ist gewaltig.

In circa elf Monaten finden nun die nächsten Landtagswahlen statt. Hier hat die CSU fast 48 Prozent und die absolute Mehrheit zu verteidigen…

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Gewaltenteilung: Ist die BRD eine Diktatur ?

 

Die Diktatur ist eine Herrschaftsform, die sich durch eine einzelne
regierende Person, den Diktator, oder eine regierende Gruppe von
Personen (z. B. Partei, Militärjunta, Familie) mit weitreichender
bis unbeschränkter politischer Macht auszeichnet.

Österreich Hochrechnung: Rechtsruck! Grüne nicht mehr im Nationalrat!

Bayern ist FREI

Noch ist nicht sicher, ob die Grünen den Einzug in den Nationalrat überhaupt geschafft haben. Die Aktuelle Hochrechnung sieht Grüne bei 3.8% und die Liste Pilz bei 4.3%.  Damit wären die Grünen in Österreich nicht mehr im Nationalrat vertreten.  Die Liste (Spalt-)Pilz hat es hingegen offenbar knapp geschafft. In Österreich gilt die 4 % Hürde.  Die SPÖ konnte durch das Kreidefressen  ihr Ergebnis von der letzten Wahl halten, und liegt bei 27%.  Die FPÖ legt hingegen deutlich um circa 5% zu und erreicht rund 26%. Die „neue ÖVP“ mit Kurz liegt bei 31.5%. Es könnte damit eine Große Koalition von SPÖ und ÖVP oder eine Koalition der Neuen Mitte von Kurz und Strache geben. Das ORF hat die  „Wahlkarten“ bereits eingerechnet, ebenso die Ergebnisse der bunten Hochburg Wien. Mit dem Rausfall der Grünen kommen die Sitze prozentual den anderen Parteien zugute, wie etwa der FPÖ.

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Hochrechnung Niedersachsen: Linke scheitert – AFD drin

Bayern ist FREI

Screenshot ARD – Dritte Hochrechnung

In Niedersachsen hat es die Linke offenbar nicht geschafft. Sie kommt auf 4.6% der Stimmen. Die AFD ist mit 5.9% sicher in den Landtag eingezogen und wird viele Mandate hinzugewinnen. Das Ergebnis ist für die AFD also in etwa so wie im Saarland in diesem Jahr.  Federn lassen müssen hingegen „5%“ die Grünen, die auf rund 8% abstürzen und damit in etwa das Ergebnis der FDP ( derzeit 7.5%) erreichen. Insgesamt haben in Niedersachsen die Volksparteien SPD und CDU allerdings wieder besser abgeschnitten als erwartet. Die SPD liegt mit 37.4% rund 3% Punkte vor der Union.

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Bundestagswahl vom 24. 9. 2017 ungültig?

ET:

Bundestagswahl könnte für ungültig erklärt werden – 46 Überhangmandate und 65 Ausgleichsmandate

Nach Ansicht von Manfred C. Hettlage ist die Bundestagswahl ungültig, denn es sind 46 Überhangmandate entstanden – jedoch sind nur 15 erlaubt. Das könnte vor dem Bundesverfassungsgericht… Mehr»

Manfred Hettlage:

Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig …

… es sind aber 46 entstanden. Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag war ein Paukenschlag. Das gilt nicht nur für die Politik, sondern auch für das Recht. Denn das Bundesverfassungsgericht hatte am 25.07.2012 (BVerfGE 131, 316) geurteilt: Mehr als 15 Überhangmandate sind unzulässig. Bei der Wahl vom 24.09.2017 sind aber 46 Über­hänge entstanden, ein nie dagewesener Rekord. Schlimmer noch: ein Verfassungsbruch. Ist die Bundes­tagswahl also null und nichtig? Die Antwort lautet: Ja, das trifft zu. Das Nähere steht in Artikel 41 Grundgesetz.

 

 

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2017/10/15/bundestagswahl-ungueltig/

+++ Ist Angela Merkel am Montag noch Kanzlerin? Der K.O. bei der Niedersachsen-Wahl am Sonntag winkt +++

Watergate Redaktion

Jetzt winkt Angela Merkel nach der Bundestagswahl gleich ein weiterer K.O. Die vorgezogene Niedersachsenwahl am Sonntag, 15. Oktober 2017, könnte ihr Schicksal werden. Denn die CDU hatte zur Bundestagswahl so viel verloren wie keine andere Partei. In Niedersachsen galt der Herausforderer der CDU lange Zeit als absoluter Favorit. Der Ministerpräsident Weil war in den Augen der meisten ein Ministerpräsident auf Abruf.

Jetzt die sensationelle neue Umfrage: Die SPD liegt demnach vorne: 34,6 %( http://www.spiegel.de/politik/deutschland/niedersachsen-wahl-umfrage-sieht-spd-knapp-vor-cdu-a-1172643.html). Die Union kommt nur noch auf 31,8 %, die Grünen auf 8,5 %, die FDP auf 8,9 %, die AfD auf 7,8 % und die Linke auf 5,7 %.

Das wiederum würde bedeuten, dass sich die CDU gerade nach der Bundestagswahl noch einmal schneller nach unten verabschiedet hat. Die Umfragewerte lagen noch Mitte September etwa bei 37 % bis 38 %. Ein dramatischer Absturz. Liegt es an der Union in Niedersachsen? Wohl kaum. Bei der SPD ist der bisherige Kanzlerkandidat Schulz ohnehin fast nur noch auf Abruf da – also geht es auch nicht um ihn. Es steht zu vermuten, dass dies eine Merkel-Wahl wird. Sie selbst soll Landtagswahlen nicht so ernst nehmen – bezogen auf ihre Person. Was aber bedeutet es, wenn die CDU wie nun sichtbar krachend verlieren wird? Die Debatten um ihre Person am Montag gehen sofort wieder los. Einige Kandidaten sind schon in Stellung gebracht worden. Immer wieder wird Jens Spahn genannt – Watergate.TV berichtete darüber. Am Sonntag ist es extrem spannend.

http://www.watergate.tv/2017/10/13/ist-angela-merkel-am-montag-noch-kanzlerin-der-k-o-bei-der-niedersachsen-wahl-am-sonntag-winkt/

Exklusiv: Martin Sellner zur Österreich-Wahl – Ein Land bricht aus

„Österreich kann zum Vorbild für ganz Europa werden“ / YouTube/Screenshot

In Österreich steht am Sonntag, 15.10.2017 eine Wahl bevor, die das Land so entscheidend wie nie zuvor ändern kann. Wird es eine national-konservative Regierung in Wien geben?

von Martin Sellner für JouWatch

Nach einem harten Wahlkampf, in dem sich für linke Parteien ein Desaster ans nächste reihte und die Konservativen alles richtig machten, scheint eine Zeit der Ernte für Patrioten anzustehen.

Eine vom (zumindest verbalen) Hardliner Sebastian Kurz geführte Regierung von ÖVP und der FPÖ HC Straches kommt laut jüngsten Umfragen gemeinsam auf mehr als 60% der Stimmen. Die konservative ÖVP führt dabei mit rund 33% vor der FPÖ, die mit 27% die Sozialisten klar auf Platz drei verwiesen hat. Weit abgeschlagen grundeln ein FDP-Verschnitt namens „NEOS“ und „Die Grünen“, die nach der Abspaltung des Urgesteins Peter Pilz mit 5% um den Einzug uns Parlament bangen müssen.
Die Lage ist für Patrioten einzigartig und auch wenn man den Tag nicht vor dem Abend loben sollte, macht sich allmählich Feierstimmung breit. Ich als politischer Aktivist kann mich dem auch kaum entziehen. Denn der Wahlkampf war ein metapolitischer Erfolg auf ganzer Linie.

 

 

Unser Ziel als Aktivisten ist es immer, die Themen in die Mitte der Gesellschaft zu tragen. Erfolg bemisst sich für uns nicht in Prozenten oder Dividenden, sondern im Wandel des gesellschaftlichen Klimas, dem wir als Avantgarde vorangehen. Dieser Wandel hat in Österreich bereits lange vor der Wahl stattgefunden. Der Kampf um die Themen ist bereits entschieden. Der Grund für die derzeitigen Umfragewerte ist nichts anderes als der (von mir) sogenannte „Strache-Effekt“.

Lange Zeit führte die FPÖ in allen Umfragen vor ÖVP und SPÖ. Denn eine breite Mehrheit der Österreicher lehnte und lehnt die Zuwanderungspolitik der rot-schwarzen, großen Koalition ab.

Nur durch einen Trick schaffte es die ÖVP die Freiheitliche Partei von der Spitze abzulösen. Sebastian Kurz, der als Außenminister lange medienwirksam an seinem Image als Gegner der Masseneinwanderung und Islamisierung gefeilt hatte, krempelte die Partei völlig um, entmachtete alte Strukturen und setzte sich an ihre Spitze. Der beliebte Jungpolitiker wählte für seine „Bewegung“ nicht umsonst die Farbe Türkis. Der „Blaustich“ seiner neuen Politik ist unübersehbar. In fast allen Themen, von der australischen Grenzpolitik, bis zum Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst und der Schließung der Islamschulen übernahm er die Forderungen der FPÖ. Genau das ist der „Strache-Effekt“: um Strache als Kanzler zu verhindern, musste Kurz selbst zum Strache werden.

 

 

Auch die anderen Parteien konnten sich diesem Trend nicht entziehen. Die von ihrem ungustiösen „Silberstein-Skandal“ gebeutelte SPÖ, deren Spitzenkandidat die Schließung der Mittelmeerroute kürzlich noch als „Vollholler“ (völliger Blödsinn) abgetan hatte, überbietet sich in Einwanderungskritik. Und die Grünen haben, durch die direkte Konkurrenz der „Liste Pilz“ rund die Hälfte ihrer Unterstützung verloren. Einer der Hauptgründe für diese Spaltung war die scharfe Islamkritik von links, die Peter Pilz seit einiger Zeit von sich gibt. Auch er hat sich mehrfach einwanderungskritisch geäußert und mit einem internen „Österreich Zuerst“ Papier sogar direkt FPÖ-Diktion übernommen.

Die Kritik der Masseneinwanderung und ein Ende der illegalen Migration sind in Österreich Mainstream geworden. Das ist das Ergebnis eines jahrelangen Kampfs konservativer Kräfte, sowie der eifrigen „Mithilfe“ ihrer ewigen besten Verbündeten: der Realität.

Der „Strache-Effekt“ ist für die FPÖ selbst natürlich etwas bitter. Jahrelang war sie themenführend und lehrte die Regierungsparteien das Fürchten. Jetzt, in den letzten Metern vor dem Zieleinlauf, schnappt ihr die ÖVP mit einem türkisen Make-up den ersten Platz weg. So könnte es scheinen, wenn man die Lage rein aus parteipolitischer Sicht beurteilt. Ich persönlich sehe die ganze Sache etwas pragmatischer.

Die FPÖ hat als idealistische Protestpartei notwendig ein begrenzteres Stimmenvolumen als die bürgerlich-sanfte ÖVP. Die sozialen Kosten sich zu den Blauen zu bekennen sind einfach immer noch höher. Kurz wählen, das ist eine angenehme konformistische Revolte, die man auch im linksliberalen Freundeskreis verkünden kann, ohne als Unmensch betrachtet zu werden. Geschickt umgibt sich Kurz mit begabten Persönlichkeiten wie etwa dem islamkritischen Ex-Grünen Efgani Dönmez und meidet jede scharfe Rethorik.

Dennoch ist der „Rechtsruck“ der ÖVP unter ihm unverkennbar. Ob es reine Lippenbekenntnisse sind oder nicht, wird die Zukunft zeigen. Das allein hat aber das gesellschaftliche Klima bereits nachhaltig verändert. Die mögliche politische Durchsetzung der Ansätze von Sebastian Kurz, die konsequent fortgeführt eine Politik der Deislamisierung, Remigration und Grenzschließung bedeuten, wird womöglich erst in diesem veränderten Klima möglich. Kurz‘ neuer Kurs bedeutet teilweise eine opportunistische Anpassung, aber teilweise auch die Ausweitung und Stabilisierung dieses Umschwungs.

 

 

Die Aufgabe der FPÖ als parlamentarischen und der IBÖ als außerparlamentarische Kraft des idealistischen Patriotismus ist klar: Ob als Regierungspartner oder als Opposition muss die Umsetzung der Ankündigungen eingefordert werden. Da Einwanderungskritik Mainstream geworden ist, darf man nicht in beleidigter „wir wussen es schon vorher“-Haltung verharren, sondern muss sofort mit der Forderung nach Remigration der Illegalen nachsetzen.

Der Erfolg der ÖVP ist ihrer Reaktion auf die Themen geschuldet in denen wir die Themenführung innehaben. Wird einem das bewusst, wird der „Strache-Effekt“ zum Werkzeug. Kurz könnte sogar wirklich zum Segen für meine Heimat werden. Der Grund für diese Überlegung ist einfach: Die FPÖ hat aufgrund ihres medial gemachten „Images“ gewisse Stimmenobergrenzen, die es für eine blau gefärbte ÖVP nicht gibt. Eine solche ÖVP kann Wähler gewinnen, die noch immer nicht bereit sind, das blaue Original zu wählen.

Somit erreichen beide Parteien gemeinsam, selbst wenn der erste Platz der ÖVP auf Kosten der FPÖ geht, womöglich mehr Stimmen, als wenn ihre Plätze vertauscht wären. Ich spekuliere hier ein wenig, doch ich glaube die Grundannahme stimmt: die national-konservative absolute Mehrheit, die es im Österreichischen Parlament bald geben wird, war vor allem durch Kurz‘ Imagewandel möglich.

Sollte er es nicht schaffen, seine Versprechen einzulösen und in der Umsetzung entzaubert werden, wird die FPÖ bald wieder auf den ersten Platz rücken. Dank eines hervorragenden Wahlkampfs und nicht zuletzt Norbert Hofers gutes Abschneiden in der Präsidentschaftswahl, schwindet die emotionale Barriere, die die Medien aufgebaut haben, zusehends. Sollte es hingegen eine schwarz-blaue Regierung schaffen, Österreich auf den Kurs der Visegrad-Staaten zu bringen, ist genau das erreicht, was wir Patrioten anstreben.

In jedem Fall scheint es in der Alpenrepublik in die richtige, nämlich die rechte Richtung zu gehen. Als erstes „westeuropäisches“ Land könnte Österreich daher aus dem linksliberalen Multikulti-Kurs ausbrechen, und sich am Beispiel von Orban und Co. orientieren.

Es sind fantastische Aussichten und großartige Zeiten für Patrioten. Wenn wir jetzt nicht nachlassen, sondern die Macht erkennen, die wir als Avantgarde und Themenführer haben, kann Österreich zum Vorbild für ganz Europa werden.

 

Martin Sellner ist Ko-Leiter der Identitären Bewegung Österreich und Mitbegründer von Defend Europe. Sein Buch „Identitär! Geschichte eines Aufbruchs“ ist bei Antaios erschienen.

http://www.journalistenwatch.com/2017/10/11/exklusiv-martin-sellner-zur-oesterreich-wahl-ein-land-bricht-aus/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Jouwatch+%28Jouwatch%29

 

 

Israelischer Jude würde AfD wählen! Eine angebliche Neonazi Partei — UNGLAUBLICH!!!

Terraherz

Dennis Ingo Schulz

Dieser fast 3-minütige Beitrag lässt das politische Weltbild von Gutmenschen, Antifaschisten und Politikern der deutschen Altparteien wie ein Kartenhaus zusammenfallen! Israelischer Jude würde AfD wählen (y) Und er sieht diese Partei als natürlichen Verbündeten im Kampf gegen den Islam auf europäischem Boden an. 😉

Also nur um das richtig einzuordnen, orthodoxe Juden in Israel sehen die angeblichen „Neonazis“ der AfD als natürliche Verbündete an und würden ihre Stimme der AfD geben! Hieran könnt ihr also ersehen, wie wir Deutschen von vorne bis hinten von deutschen Medien und Politikern belogen werden. Es ist nicht verwerflich AfD zu wählen! Es ist sogar im Sinne der israelischen Juden! (y) Also nichts mit Neonazis. 😉

Dem Staatsfunk war bewusst, welches hochbrisante Material er mit diesem Film erstellt hat. Dieser Beitrag wurde in den unendlichen Weiten von ARTE versteckt! Alle Deutschen müssen endlich die Wahrheit erfahren und die Augen geöffnet bekommen! Bitte…

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Wahlbeobachtungsbericht : Abenteuerliche Briefwahl im Rendsburger Rathaus am 24.09.2017

 

Hier mein Bericht der Wahlbeobachtung in Rendsburg
in Schleswig-Holstein. Wählerbeeinflussung, verstöße
gegen das Wahlgesetz, und die abenteuerliche Briefwahl
im Rendsburger Rathaus.

ENTHÜLLT: US-Bank GOLDMAN Sachs will EU übernehmen und sitzt jetzt im Bundestag

Erschreckende Details darüber, wie die Finanzindustrie nun auch Deutschland beherrscht. Selbst die vermeintliche Opposition im Deutschen Bundestag…

Instrumentalisierte Wahlen?

Die Bundestagswahlen sind vorbei. Ein Sturm der Entrüstung fegt seit dem durch die politische Landschaft und die Medien. Seit den Fünfzigerjahren zieht wieder eine rechtsnationale Partei in den Bundestag, heißt es. Manche sprechen sogar von Nazis, die erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg im Deutschen Bundestag sitzen werden.

Doch was bedeuten Wahlen überhaupt? Kann der Bürger mit seiner Stimmabgabe wirklich die Geschicke Deutschlands mitbestimmen? Oder sind nicht alle Politiker Handlanger von Eliten mit bestimmten Machtinteressen und Wahlen ein Instrument, um dem Volk den Glauben zu vermitteln, es hätte Macht und wirke am demokratischen Prozess mit? Also eine bloße Theaterinszenierung?

Macht es hinsichtlich dieser Voraussetzungen überhaupt Sinn, an Wahlen teilzunehmen und ist es nicht vollkommen egal, ob eine CDU, eine SPD oder eine AfD im Bundestag sitzt? Wird nicht auch eine AfD bloß instrumentalisiert, um bestimmte Interessen von Machteliten durchzusetzen? Denn der Parlamentarismus repräsentiert schon lange nicht mehr den Willen des Volkes.

Eine Goldmans Sachs Mitarbeiterin an der AfD Parteispitze?

Goldman Sachs? Was haben die mit den Bundestagswahlen zu tun?

Wir erinnern: Goldman Sachs ist ein Finanzimperium und darauf aus, seine Macht auszubauen und seinen Reichtum zu vermehren. Sie haben ein Netzwerk um den gesamten Globus gespannt. Ehemalige Goldman Sachs Leute sitzen an entscheidenden Stellen in der Finanzwelt. Sie platzieren ihre Leute an allen Spitzenpositionen, auch in internationalen Institutionen und nehmen so Einfluss auf Regierungen. Sie entziehen sich so der staatlichen Kontrolle und üben rund um den Globus Einfluss auf die Politik aus. Doch Einfluss reicht ihnen nicht.

Egal welche Krisen es gibt, Goldman Sachs können diese nichts anhaben. Goldman Sachs ist die mächtigste Bank der Welt und wurde zu einem gigantischen Investor, der mit Spekulationen und Risiken handelt. 2007 hatte Goldman Sachs beschlossen, gegen die eigenen Kunden zu spekulieren und hatten so bei der Finanzkrise 2007 zweimal abkassiert. Dadurch haben sie insgesamt 13 Milliarden Euro Gewinn eingefahren. Am Ende der Finanzkrise war Goldman Sachs der große Gewinner.

Sie sind die Herren der Weltfinanz. Die Devise von Goldman Sachs: Es reicht nicht, dass wir Erfolg haben, andere müssen scheitern. Und wir verdienen daran.

 Ist Goldman Sachs für die Euro-Krise verantwortlich?

Goldman Sachs hat Griechenland geholfen, seine Bilanzen zu fälschen. Nur so konnte Griechenland 2001 in die EU aufgenommen werden. Dann wurden Firmen und Menschen Kredite aufgedrängt, die sie sich nicht leisten konnten. Griechenland endete im Schuldendesaster.

Auch danach wollte Goldman Sachs wieder helfen oder vielmehr, nochmal verdienen. Es gab einen geheimen Deal mit Derivaten und Swaps, also unsichtbaren Krediten. Die griechischen Schulden wurden offiziell um mehrere Milliarden geschrumpft. Goldman verdiente an dieser Transaktion 500 Millionen Dollar.

Die Geschäfte mit Griechenland wurden aber publik. Es heißt, Goldman Sachs hat die Euro-Krise ausgelöst. Jetzt bezahlt der Steuerzahler für die Eurokrise.

Goldman Sachs will jetzt ganz Europa erobern. Sie setzen den ehemaligen Goldman Sachs Mann Mario Draghi 2011 als Chef der Europäischen Zentralbank ein. Es ist davon auszugehen, dass er die Goldman Heuschrecken Strategie in die EZB bringen wird.

Wird Draghi für Goldman Sachs das Euro Finanzsystem endgültig zum Zusammenbruch bringen?

 Goldman Sachs in der AfD

Alice Weidel und Alexander Gauland bilden das Spitzenduo der AfD. Doch wer sind die beiden und woher kommen sie? Alice Weidel ist ehemalige Mitarbeiterin des Finanzkonzerns Goldman Sachs. Goldman Sachs? Muss man da nicht hellhörig werden?

Auch Emmanuel Macron bewegte sich in diesen Finanzelitekreisen, bevor er Präsident von Frankreich wurde. Er arbeitete für die Rothschild Bank. Macron, der jetzt die neue Weltmacht Europäische Union gemeinsam mit Deutschland errichten will. Goldman Sachs gehören wie Merrill Lynch, JP Morgan und Barclays zum Rothschild Finanzimperium.

Wir erinnern: Goldman Sachs setzt seine Leute an allen strategisch wichtigen Positionen weltweit ein. So wie beispielsweise Mario Draghi als EZB Chef. Auch Trump hat ehemalige Goldman Sachs Mitarbeiter in seine Regierung berufen. Die vielversprochene Veränderung in den USA findet nicht statt. Die USA führen ihre Imperialpolitik unverändert fort und drohen weiterhin mit militärischem Eingreifen weltweit.

Alexander Gauland gehört dem Rotary Club an. Der Rotary Club ist eine Vereinigung, eine Art öffentlicher Geheimbund, der bereits zu Beginn des letzten Jahrhunderts gegründet wurde. Im Dritten Reich wurden die Freimaurer verboten. Die Mitglieder wechselten dann zu den Rotariern.

Fazit

Wird eine AfD mit einer ehemaligen Goldman Sachs Mitarbeiterin und einem Rotarier an der Spitze wirklich etwas zugunsten der Bürger verändern? Oder arbeiten sie nicht doch auch den EU Lobbyisten zu und auf einen neuen Finanzcrash hin, an dem am Ende nur die Finanzindustrie verdient? Sind die Menschen, die die AfD gewählt haben, um das bestehende System zu verändern, einem gigantischen Fake aufgesessen?

http://www.watergate.tv/2017/10/02/enthuellt-us-bank-goldman-sachs-will-eu-uebernehmen-und-sitzt-jetzt-im-bundestag/