6.259 AfD-Wähler retten die Macht der CDU im Saarland – und verhindern Lafontaine…

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Mann wirft Stimmzettel in Wahlurne

 

Es ist schon ein Treppenwitz der Geschichte, dass ausgerechnet der Einzug von drei Abgeordneten der Alternative für Deutschland AfD in den 16. saarländischen Landtag den Machterhalt der bisherigen CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer sichert. Aber lesen Sie selbst.

Von Bernd Nohse

533.530 gültige Stimmen wurden am Sonntag bei der Landtagswahl im Saarland abgegeben. GRÜNE (4,0%), FDP (3,3%), Piraten (0,7%) und etliche Kleinparteien scheiterten an der Fünfprozenthürde (26.677 Stimmen). Mit 32.935 Wählerstimmen erreichte die AfD 6,2 Prozent. Hätten nur 6.259 Wähler weniger für die AfD gestimmt, wäre die Partei mit 4,99 Prozent an der Sperrklausel gescheitert, nicht in den Landtag eingezogen. Mit dramatischen Folgen für die Sitzverteilung.

Die 51 Landtags-Sitze wären nur unter drei Parteien verteilt worden: CDU (217.265 Stimmen, 40,7%), SPD (157.841 Stimmen, 29,6 %) und LINKE (68.566 Stimmen, 12,9%). Für jeden Sitz wären 8.699 Voten erforderlich. So entfielen 25 Sitze auf die CDU, 18 auf die SPD und acht auf die LINKE. Knappe 26-zu-25-Mehrheit für eine rot-rote Koalition. Die Rückkehr des saarländisches Denkmals Oskar Lafontaine an die Macht!

Für die SPD mit der Spitzenkandidatin Anke Rehlinger wäre der Einzug als Chefin in die Staatskanzlei ein Coup gewesen. Für SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ein Fingerzeig in Richtung Bundestagswahl. Ein linkes Bündnis im Saarland: Rot-Rot, zum ersten Mal in einem westlichen Bundesland. Kramp-Karrenbauer als erstes Opfer des Schulz-Hypes.

Für Kanzlerin Angela Merkel wäre es ein verpatzter Start ins Superwahljahr 2017 gewesen. Stattdessen titeln die Gazetten heute: Triumph für die CDU, Bruchlandung der SPD. Weil 6.259 Wähler für die AfD gestimmt haben. Ironie des Schicksals…

http://www.journalistenwatch.com/2017/03/27/6-259-afd-waehler-retten-die-macht-der-cdu-im-saarland-und-verhindern-lafontaine/

Kein Schulz-Effekt: Saarwahl zeigt, Umfrageforschung dient der Manipulation

Bayern ist FREI

grüne-verschwinden123 SPD, Grüne und Piraten verlierten Prozente. FDP, CDU und AFD gewannen bei den Wahlen im Saarland Prozente hinzu.

Der Schulz-Effekt erwies sich als Luftnummer.  Die Umfrageinstitute irrten durchweg um über 10%.  Die Saarwahl zeigt: Umfrageforschung dient der Manipulation.

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Kein Schulz-Effekt: Schnellanalyse zur Landtagswahl im Saarland

Gegen den Strom

Kein Schulz-Effekt: Schnellanalyse zur Landtagswahl im Saarland
Es kommen zwar noch Landtagswahlen vor der großen Bundestagswahl, doch der Auftakt ist für Martin Schulz (SPD) daneben gegangen.
Der Sieg der CDU im Saarland war so deutlich nicht zu erwarten. Der Amtsbonus von Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer behielt gegenüber dem Schulz-Hype die Oberhand. Überrascht wurden offenbar auch wieder die Umfrageinstitute – sie lagen mal wieder daneben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel kann erst einmal durchatmen. Die Beliebtheit der amtierenden Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer brachte vermutlich den Sieg gegen den Schulz-Effekt der SPD. Inwieweit diese Konstellation auch auf Bundesebene funktioniert, bleibt abzuwarten. Die nächste Herausforderung für Merkel und die CDU kommt im Mai mit den Wahlen in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein. Die SPD ist in beiden Bundesländern traditionell stark. Es wird auch ein Test darüber, ob der Schulz-Hype jetzt gebrochen ist.

Im Saarland wird Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer mit hoher Wahrscheinlichkeit die große Koalition fortsetzen. Für Rot-Rot reichen die Sitze zurzeit noch nicht aus…

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Wahlkampfgetöse? CDU will mit Anti-Migrationsprogramm in den Wahlkampf ziehen

Von Hermann

Offenbar ist in der CDU die Ernüchterung über die eigenen utopischen Auffassungen zur Flüchtlingspolitik eingetreten? Nachdem der Wind sich gedreht hat in der Bevölkerung und die Stimmung von der Willkommenskultur zu mehr Abschiedskultur von sogenannten Asylbewerbern wechselte, zieht nun die CDU dementsprechend mit einem Programm in den Wahlkampf. Seit September 2015 heißt die Devise „Wir schaffen das“, im Jahr 2017 kommt der Offenbarungseid, nachdem die CDU, aber auch alle anderen Altparteien, Deutschland in eine große Krise steuerten, aus der sie nicht mehr rauskommen.

[…] Die CDU will offenbar mit scharfen Aussagen zur Flüchtlingspolitik in den Wahlkampf ziehen – und sich damit endgültig vom Willkommenskurs verabschieden. Das berichtet der „Spiegel“.

Demnach hat der Bundesfachausschuss Innenpolitik unter Leitung des hessischen Innenministers Peter Beuth ein knapp 20-seitiges Programmpapier mit dem Titel  „Sicher und frei leben in Deutschland“ verfasst, das als Grundlage für den Bundestagswahlkampf dienen soll. „Wir wollen alles dafür tun, dass die Zahl der Flüchtlinge dauerhaft niedrig bleibt“, fordern die CDU-Innenexperten. „Eine Situation wie im Herbst 2015 darf sich nicht wiederholen.“ Deutschland müsse seine Grenzkontrollen fortsetzen, wenn es erforderlich sei, oder gar intensivieren, heißt es in dem Papier weiter.

Der Familiennachzug für eine bestimmte Gruppe von Flüchtlingen, sogenannte subsidiär Schutzberechtigte, solle auch über den März 2018 hinaus ausgesetzt bleiben, davon wären vor allem Syrer betroffen. Asylverfahren von Migranten, die ihre Identität verschleiern, sollten „automatisch beendet werden“. Das Papier enthält auch harsche Kritik an der angeblich zu laxen Abschiebepraxis mancher Bundesländer. Es sei „nicht hinnehmbar, dass sich SPD, Grüne und Linke in den Ländern gegen eine konsequente Rückführung sperren“.

Kämen diese Länder ihren Verpflichtungen nicht nach, müsse der Bund „eine ergänzende Zuständigkeit“ für den Vollzug der Abschiebungen erhalten, sprich: ihnen die Aufgabe abnehmen. Gegenüber Staaten, die sich weigerten, abgelehnte Asylbewerber zurückzunehmen, müsse Deutschland den Druck „mit allen Mitteln erhöhen“. So soll kooperationsunwilligen Ländern weniger Entwicklungshilfe gezahlt werden. Auch eine Abschiebung in „Drittstaaten“, also in andere Länder als das Heimatland, hält das CDU-Gremium in solchen Fällen für denkbar. […] Quelle: unternehmen-heute.de vom 25.03.2017

Das soll nun der Wähler glauben? Schenkt man dem Artikel der „Welt“ vom 05.03.2017 glauben, gab es einen vorbereiteten Einsatzbefehl zum Schließen der Grenze, der aus Feigheit vor der Übernahme von Verantwortung nicht unterzeichnet wurde, da man die öffentliche Meinung mehr fürchtete, als die Folgen der Anwendung geltenden Rechts.

Seit September 2015 erleben die Bürger nur noch Untätigkeit seitens der Regierung, wer aufmuckt/e wird/wurde als Kritiker beschimpft. Seit 1,5 Jahren werden die „Flüchtlinge“ als hochtraumatisiert verkauft, es wurde als Selbstverständlichkeit betrachtet, sie alle ins Land zu lassen, ob mit oder ohne Papiere. Dann waren sie „Fachkräfte“, die den Fachkräftemangel beheben, für eine neues Wirtschaftswunder und für Renteneinzahlungen sorgen. Aus „Flüchtlingen“ wurden „Schutzsuchende“, dann „Geflüchtete“, dann „Asylsuchende“ und letztendlich der Wahrheit nähergekommen: Migranten.

Gemäß des Buches  „Die Getriebenen“ von Robin Alexander muss  jedem klar sein, eine „Willkommenskultur“ hat es überhaupt nie gegeben.

Quelle: https://politikstube.com

http://www.journalalternativemedien.info/politik/wahlkampfgetoese-cdu-will-mit-anti-migrationsprogramm-in-den-wahlkampf-ziehen/

Frankreich: Präsidentschaftskandidat Fillon macht Reklame für seine Konkurrentin Marine Le Pen

Das Ermittlungsverfahren gegen Franz Fillon wurde heute ausgeweitet auf Betrug und Urkundenfälschung.

India:

Probe of France’s Fillon widened to suspected fraud, forgery

French presidential candidate Francois Fillon’s legal problems deepened today, with financial prosecutors expanding a probe into payments to his family to suspected “aggravated fraud, forgery and use of forgeries”, a judicial source said.

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2017/03/22/frankreich-praesidentschaftskandidat-fillon-macht-reklame-fuer-seine-konkurrentin-marine-le-pen/

Andreas Popp : Wählen gehn ? – Der Niedergang des Parteiensystems

Sieht man von der attischen Demokratie ab, die vollkommen anders funktionierte,
als unser heutiges Parteiensystem und eher dem germanischen Thing ähnelte, ist
die Staatsform der modernen Parteiendemokratie ein kurzes Experiment in der
Menschheitsgeschichte.

Mit viel Idealismus, besten Vorsätzen und großen Hoffnung gestartet, wollten
die Verfechter der Volkssouveränität und Menschenwürde Feudalismus, Monarchie
und Diktatur als unterdrückende uns ausbeuterische Strukturen hinter sich lassen.

Das freie Volk sollte der Souverän sein und in freier Selbstbestimmung verantwortungsvoll
sein Schicksal wählen. Leider stellt sich schon nach wenigen Jahrzehnten heraus, daß es
immer und überall Menschen gibt, die sich nehmen, was sie haben wollen, Macht ansammeln,
Cliquen bilden und ihre Vorteile und Positionen ausbauen und befestigen – und auf diese
Weise in neuer Verkleidung wieder die alten Strukturen entstehen zur Unterdrückung,
Ausbeutung und Bevormundung.

Was früher die Feudalherren, und deren Verwalter und Geldeintreiber waren,
sind heute die Parteien und die Behörden. Die Pfründe zu sichern steht an
oberster Stelle, die Seilschaften in den Parteien leisten da Großes.

Stockholm-Syndrom Demokratie

Etschlichter

 

Es gibt keine Alternative im System, die nicht eine Alternative des Systems ist. Dabei sind Wahlen nicht „sinnlos“, wie es manche gerne propagieren. Sie erfüllen einen zentralen Zweck: Die Identifikation mit dem eigenen Sklavenhalter.

Alternativen sind im System nicht wählbar. Nur vom System erlaubte und somit dem Systemkonsens verbundene Gruppen oder solche, die derzeit keine Gefährdung des Systems darstellen, werden zu Wahlen zugelassen. Auch grundsätzlich systemkritische Gruppen bieten dem System dabei eine Möglichkeit zur Kontrolle, Sammlung und Einhegung von potentiell gefährlichen Personen und Positionen. Denken wir dabei an die NPD und ihre Funktion als Kriminalisierungsorgan und Verfassungsschutzpartei.

Der systemimmanente Charakter der Wahlen erfüllt sich in der Form der Stabilisation der Verhältnisse durch konsequenzlose Veränderung der Parteienkonstellation. Es ist also für das System nicht irrelevant, ob gewählt wird, da die Wahlbeteiligung einen Gradmesser für die Teilnahme am politischem Prozess des Systems darstellt.

Teile und herrsche

Auch wenn politische Tendenzen in Form von Wahlergebnissen auch für uns als solche erkennbar und bewertbar sind, vergessen wir dabei nie (!) den obenstehenden Grundsatz, der als Mantra revolutionärer Bewegungen verstanden werden darf: „Es gibt keine Alternative im System, die nicht eine Alternative des Systems ist.“ Ein System ist – luhmann’sche Systemtheorie – die Differenz zur Umwelt. Ein System erhält sich somit selbst durch die Abgrenzung von Abweichlern aktiv und stabil.

Traditionalisten, Alternative, Aussteiger, Konsumkritiker, Minimalisten, Sportler, Drogenabhängige, Familien… Sie alle verbindet der Hang zur Konstruktion eigenständiger Parallelgesellschaften, die vom System geduldet und sogar gefördert werden, solange es der Aufrechterhaltung des Systems dient. So reinigt der systemkritische Aussteiger das System selbst durch sein „Aussteigen“ von gefährlichen Querulanten, der Drogenabhängige betäubt seine Ohnmacht, die auch als Ausdruck einer Fremdheit und Ungeborgenheit im kapitalistischen System verstanden werden muss. Familien schaffen sich (zumindest theoretisch) die Volksgemeinschaft im Kleinen, während sie durch die fortbestehende Einbettung ins System (Steuer, Umerziehung, Verblödung…) weiter ihren Dienst für die Instanz erledigen, die die eigentliche Volksgemeinschaft zerstört hat. Wem das nicht passt, der kann ja das nächste Mal anders wählen.

Wie wählen?

Die Spaltung erfasst dabei alle Bereiche, auch die Wahl der entsprechenden Partei. Wie soll der Arbeiter denn wählen, der an seiner Heimat hängt und seine Familie erhalten möchte? Option 1. Eine pseudo-einwanderungskritische Partei, die antisozialistisch ist. Option 2. Eine pseudo-sozialistische Partei, die antinational ist. Option 3. Eine Naturschutzpartei, die sich für Krieg einsetzt. Option 4. Eine Partei für Sicherheit, die Überwachung, Zensur und Unfreiheit bringt. So hängt an jeder scheinbar guten Position das Negative.

Der, der keinen Kapitalismus will, kann zwischen fünf kapitalistischen Optionen wählen, die in unterschiedliche Schattierungen auftreten. Und der, der keine Umvolkung will, kann sich irgendwo zwischen AfD/FPÖ (die müssen sich integrieren) und Grünen (alle sollen das tun, was sie wollen) positionieren. Die Grundsatzfrage wird schon gar nicht mehr gestellt. Das alles dominierende Dogma des Globalismus ist der Status quo, der unverrückbar und selbstverständlich erscheint.

Stabilisation durch „Veränderung“

Bei gleichem Dogma und marginalen Inhaltsunterschieden, die durch Vermarktungsstrategen zu Grundsatzdifferenzen hochstilisiert werden, soll die Wahlfreiheit zur Systembindung führen. Offensichtliche Alternativlosigkeit und Zwang stoßen schnell an die Grundbedürfnisse nach Freiheit und Selbstbestimmung, weshalb die Inszenierung den Bedürfnissen der Massen Rechnung tragen muss. Inszenierte Entscheidungen als Rituale einer in ihrer Flexibilität statischen Form erfüllen dabei jedoch nicht nur eine Stabilisatorfunktion, sondern integrieren das Individuum in ein System, mit dessen Parameter er sich identifizieren soll.

So wird fiktives Kapital an den Börsen, das Einzelstaaten zugerechnet wird, zum Indikator für individuellen Erfolg des Systeminsassen. Wahlerfolge „der eigenen Partei“ werden zu emotionalen Hocherlebnissen. Staatliches Wirtschaftswachstum besänftigt den Arbeitslosen und den Lohnarbeiter, der darin – wie propagiert – eine Form der Besserung verortet. Dass Wirtschaftswachstum zunächst durch Ausbeutung und eine wachsende Schere von Lohn und Gewinn erreicht wird, beleuchtet den Charakter einer perversen Wachstumsideologie. So freut sich das Schaf auf die eigene Schlachtung, die von den Strategen der Globalisierung mit den Worten „Davon profitiert die gesamte Gesellschaft“ verkauft wurde.

Aber…

Und dann gibt es noch die, die wählen, es jedoch als kleinstes Übel abtun. Und jene, die eigentlich gar nicht mehr an Veränderung glauben, aber den Ritus weiterführen. Dabei ist es doch so einfach: Entweder man wählt und glaubt an die Sinnhaftigkeit seines Tuns oder man wählt nicht und glaubt eben nicht an die Institution dieses demokratischen Ritus.

Dabei pervertiert diese (selbst-)ironische Betrachtungsweise des Wählens bereits die „Wahl“ mangels eindeutiger Entscheidung. Auch das Wählen anhand einzelner Positionen oder Personen scheitert an der Austauschbarkeit von Parolen und Köpfen. Mit Rückgrat passt kein Mensch in einen Parlamentssessel. Der bürgerliche Zwitter weiß das.

Und so wechseln Positionen völlig beliebig – je nachdem, ob man gerade die Oppositionsrolle spielt, regiert, am Stammtisch sitzt, bei der Vernissage sinniert oder mit Bierkrug am Oktoberfest Volksreden schwingt. Demokratie ist inhaltsleere Inszenierung. Der einzige archimedische Punkt, der nie verlassen wird, ist das Ziel: Die Versklavung und Ausbeutung der Massen.

Demokratie ist Gift

Wer wählt, verliert. Weil er das System legitimiert, das ihm jede echte Wahl geraubt hat. Die fälschliche Hoffnung auf Besserung und Mitbestimmung im System ist die Droge, die seit Jahrzehnten die Massen im lethargen Halbkoma hält. Wer sich mit seinem Entführer, seinem Sklavenhalter und dem Mörder identifiziert, liegt auch geistig in den schwersten Ketten. Denn: Wie soll sich der befreien, der sich im Gefängnis in Freiheit wähnt?

Erst wenn die Ohnmacht, die Entfremdung, die Sinnlosigkeit der eigenen Arbeit, das Dasein als Rädchen des Konzerngetriebes, die Gewalt des Systems, der Imperialismus des Neokolonialismus, die Vernichtung der Natur, die globale Umvolkung, die Züchtung von Hass… wenn all‘ das und noch vieles mehr offensichtlich und unübersehbar wird, ist Hoffnung.

https://logr.org/etschlichter/2017/03/16/stockholm-syndrom-demokratie/

Schulz ist eine Marionette von George Soros

16073„Doch wie hängen George Soros und Martin Schulz zusammen ? Wie die DCLeaks offenbarten,
hat Soros eine Akte zusammengestellt, von potentiellen Unterstützern für seine perfide
und menschenverachtende Agenda. Die Akte trägt den Titel “Mapping Reliable allies in
the European Parliament (2014 – 2019)“ (PDF, Seite 51), übersetzt etwa: Verlässliche
Alliierte im Europäischen Parlament. Es geht hier darum, Politiker zu sondieren, die
er potentiell für seine Agenda einspannen könnte.

Von 751 Abgeordneten tauchen knapp ein Drittel, nämlich 226 in der Akte auf, alle
miteiner Kurzvita und Einsatzmöglichkeiten. Aus Deutschland tauchen in erster Linie
Politiker der Linken, der Grünen, der Liberalen und der Sozialdemokraten auf.

Das macht Sinn, weil eben diese Parteien auch zu dem Zeitpunkt schon für uneingeschränkte
neoliberale Politik unter dem Feigenblatt des Humanismus und der Philantrophie standen.
Inzwischen hat sich die CDU, die ja auch mal für konservative Werte stand, voll in das
Sockenpuppentheater von George Soros eingereiht.

Soros schätzt Martin Schulz als potentiellen Kämpfer gegen far-right ein, wobei es nicht
gegen Rechte geht, sondern gegen alle die es wagen, sich gegen seine größenwahnsinnige
Agenda zu stellen. Etwas dümmere Menschen fallen immer wieder auf das Label rein und
sind nicht in der Lage zu sehen, wie sie sich instrumentalisieren lassen.“

Passt ja wie „geschmiert“.

Kaum erscheint Martin-diese-Menschengeschenke-sind-mehr-wert-alsGold-Schulz
auf der Politbühne, verkünden unsere „Qualitätsmedien“ das Ende der AfD.

Ein Schelm wer…

Quellen :

Planet News

DCLeaks

63% rechnen mit Wahlfälschung bei der Bundestagswahl 2017 — ScienceFiles

Wenn politische Systeme an Legitimität bei ihrer Bevölkerung verlieren, dann ist dies, je nach System, schlecht oder sehr schlecht. Verlieren totalitäre System an Legitimität, dann muss die Schraube des staatlichen Zwangs zur Gleichförmigkeit und Angepasstheit angezogen werden, u.a. dadurch dass die Anzahl der staatlichen Überwacher, die dafür sorgen, dass die staatlichen Vorgaben auch unwidersprochen umgesetzt […]

über 63% rechnen mit Wahlfälschung bei der Bundestagswahl 2017 — ScienceFiles

Staatssender ARD beschimpft US-Präsident als Demagogen

Der staatliche deutsche Propagandasender ARD hat den Präsidenten des deutschen NATO-Verbündeten USA heute auf seiner mit Zwangsgebühren finanzierten Webseite Tagesschau als „Demagogen“ beschimpft.

Die Tagesschau stört am neuen US-Präsidenten Trump offenbar besonders, dass er in seiner gestrigen Rede wiederholt hat, die Eliminierung des radikal-islamischen Terrorismus zur außenpolitischen Priorität der USA machen zu wollen. Martin Ganslmeier vom ARD-Studio Washington schrieb also bei der Tagesschau:

… Mit Trump sitzt jetzt erstmals ein rechtspopulistischer Demagoge im Weißen Haus. … Um die Außenpolitik ging es nur an einer Stelle: den radikal-islamischen Terrorismus will Trump vom Erdboden ausradieren. … Nach Trumps Rede hat man das Gefühl: Gute Nacht, Amerika!

Die Tagesschau fühlt sich da natürlich angesprochen, denn schließlich haben die Demagogen der Tagesschau während der letzten Jahre mit der pausenlosen Verbreitung von Lügen, Fake News und der Dämonisierung von Al Kaida nicht so freundlich gesinnten Politikern und Staatsmännern versucht, tatkräftig dabei mitzuhelfen, dass es Al Kaida und ähnlichen Kopfabschneiderbanden in verschiedenen Staaten der islamischen Welt gelingt, die Macht an sich zu reißen.

Und nun sehen die Freunde von Al Kaida schwarz. Wer Al Kaida und andere radikal-islamische Terroristen ablehnt, den beschimpfen sie mit Ausdrücken wie „rechtspopulistisch“ und „Demagoge“ oder gleich beides, selbst wenn es sich dabei um das Staatsoberhaupt eines NATO-Verbündeten handelt. Um zu verhindern, dass die Freunde von Al Kaida bei der Bundestagswahl Ende September schlchter als erwartet abschneiden, hat Kai Gniffke, der Chef der Al-Kaida-nahen Fake-News-Webseite Tagesschau, deshalb ein neues Projekt initiiert, wo bis kurz nach der Bundestagswahl im Zweischichtbetrieb Propaganda in die Luft geblasen werden soll, um damit die öffentliche Meinung in Deutschland vor der anstehenden Bundestagswahl im Sinne der Freunde von Al Kaida zu manipulieren, und das ausgerechnet im Namen eines angeblichen Kampfes gegen Fake News.

Doch ob die Propagandisten der Tagesschau und ihre Kumpane wie Soros und campact mit ihrer geplanten Propaganda-Offensive Erfolg haben werden, darf man bezweifeln, denn immer mehr Menschen wenden sich überall auf der Welt gegen Al Kaida und die Freunde von Al Kaida in der sogenannten westlichen Wertegemeinschaft.

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2017/01/21/staatssender-ard-beschimpft-us-praesident-als-demagogen/