Verhöhnung der Bürger: Parteien zweigen illegal Steuergelder für Wahlkampf ab…was wurde eigentlich daraus?

Volksverrat.com - Der Satireblog zum menschenverachtenden und grundgesetzwidrigen Umgang der J(M)obcenter mit in Not geratenen Menschen! Leute fangt endlich an euch zu wehren gegen den ganzen rot-olivgrünen, linksradikalen Dreck, der zur Zeit über das "Biodeutsche Volk" ausgegossen wird! Ca. 12.000 Menschen bei AfD "Groß"demonstration in Berlin - Gerade mal 0,2% aller AFD-Wähler haben es nach Berlin geschafft...? Die Linksradikalen lachen euch ja schon aus, der Hooton-Plan ist doch schon längst durch, Freunde...bleibt einfach weiter auf den Sofas sitzen und guckt weiter schön brav Formel 1 (Fußball WM ist ja auch bald :0), trinkt noch ein paar Bierchen, Muddin Merkel wird's schon richten...DIE SCHAFFT ES - EUCH GARANTIERT AB!

Die im Bundestag vertretenen Parteien haben illegal Gelder aus der Staatskasse entwendet. Alle Parteien haben Mitarbeiter aus dem Bundestag für den Wahlkampf eingesetzt, obwohl dies ausdrücklich verboten ist. Diese Parteien verachten den Bürger und lassen sich sogar die kleine Show, die man Wahl nennt, durch einen rechtswidrigen Griff in die Taschen der Steuerzahler finanzieren. Eine Kontrolle ist ausdrücklich nicht vorgesehen.

Diese Dame und Herren hätten es eigentlich in der Hand, dem fortgesetzten Rechtsbruch der missbräuchlichen Verwendung von Steuergelden im Wahlkampf ein Ende zu bereiten. Sie tun es nicht – und fügen damit der Demokratie in Deutschland schweren Schaden zu. (Fotos: dpa)
Alle im Bundestag vertretenen Parteien haben im Bundestags-Wahlkampf illegal Gelder der Steuerzahler verwendet, obwohl dies ein eindeutiger Rechts- und Verfassungsbruch ist.
Das Magazin „Report Mainz“ deckte auf, dass CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke in einem bemerkenswerten Gleichklang der Unverschämtheit Parlaments-Mitarbeiter für den Wahlkampf eingesetzt haben. Jedem Abgeordneten stehen…

Ursprünglichen Post anzeigen 1.312 weitere Wörter

Bremen : Wahlkampf mit Allah

54806580-860x360Lencke Steiner: Macht im Wahlkampf fast alles Foto: dpa

Die Parteien in Bremen machen Wahlkampf. Und das wirklich überall. Die
Spitzenkandidaten von SPD, CDU, FDP und Linkspartei sprach deswegen am
Mittwoch in der Nasir-Moschee. Auf ihrem Rednerpult stand dabei: „Niemand
ist anbetungswürdig außer Allah und Muhammad ist sein Gesandter.“

Klingt ja eher nicht nach interreligiösem Dialog.

FDP_BremenAuf echte Begeisterung stieß das Foto auf Facebook nicht.

„Man kann sich nur an den Kopf fassen…“ lautete einer der höflicheren Kommentare.

Quelle : Junge Freiheit

Die Stunde der Wahrheit: Nach der Wahl kommt die große Enteignung

Die europäische Schulden-Krise wird ab Montag im Zentrum der Politik der neuen Bundesregierung stehen. Schuldenschnitte und Banken-Rettungen werden schwere Verluste für die deutschen Steuerzahler und Sparer bringen. Eine große Koalition aus Boston Consulting und Goldman Sachs wird den Deutschen sagen, wo es lang geht. Die Pläne sind weit gediehen. In der Abteilung VII des Finanzministeriums wirkt bereits seit geraumer Zeit ein hochrangiger Experte, der die Enteignung kontrolliert durchführen soll.

 

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/22/die-stunde-der-wahrheit-nach-der-wahl-kommt-die-grosse-enteignung/

Verhöhnung der Bürger: Parteien zweigen illegal Steuergelder für Wahlkampf ab

Die im Bundestag vertretenen Parteien haben illegal Gelder aus der Staatskasse entwendet. Alle Parteien haben Mitarbeiter aus dem Bundestag für den Wahlkampf eingesetzt, obwohl dies ausdrücklich verboten ist. Diese Parteien verachten den Bürger und lassen sich sogar die kleine Show, die man Wahl nennt, durch einen rechtswidrigen Griff in die Taschen der Steuerzahler finanzieren. Eine Kontrolle ist ausdrücklich nicht vorgesehen.

 

Diese Dame und Herren hätten es eigentlich in der Hand, dem fortgesetzten Rechtsbruch der missbräuchlichen Verwendung von Steuergelden im Wahlkampf ein Ende zu bereiten. Sie tun es nicht - und fügen damit der Demokratie in Deutschland schweren Schaden zu. (Fotos: dpa)

Diese Dame und Herren hätten es eigentlich in der Hand, dem fortgesetzten Rechtsbruch der missbräuchlichen Verwendung von Steuergelden im Wahlkampf ein Ende zu bereiten. Sie tun es nicht – und fügen damit der Demokratie in Deutschland schweren Schaden zu. (Fotos: dpa)

Alle im Bundestag vertretenen Parteien haben im Bundestags-Wahlkampf illegal Gelder der Steuerzahler verwendet, obwohl dies ein eindeutiger Rechts- und Verfassungsbruch ist.

Das Magazin „Report Mainz“ deckte auf, dass CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke in einem bemerkenswerten Gleichklang der Unverschämtheit Parlaments-Mitarbeiter für den Wahlkampf eingesetzt haben. Jedem Abgeordneten stehen 20.000 Euro monatlich zu, damit er seine Parlamentsarbeit verrichten kann. Wie der Verfassungsrechtler Hans-Herbert von Arnim feststellt, dürfen diese Mitarbeiter ausdrücklich nur für die Arbeit im Deutschen Bundestag eingesetzt werden. Der Einsatz für andere Zwecke, insbesondere für Partei-Zwecke, sei, so von Arnim, ein glatter Rechts- und Verfassungsbruch.

Es liegt der Tatbestand der illegalen Parteien-Finanzierung vor – und das ist einem Wahljahr, in dem sich die Parteien bereits durch Trickserei eine Gesamtsumme von 154 Millionen Euro aus der Staatskasse genehmigt haben (mehr hier).

Die Partei der Vernunft (PdV), die ebenfalls für den Bundestag kandidiert, hat bei der Staatsanwaltschaft Koblenz Strafanzeige eingereicht. Die Partei der Vernunft fordert eine sofortige Aufklärung von allen Abgeordneten über den Einsatz der vom Bundestag finanzierten Mitarbeiter der Wahlkreisbüros. Der Chef der PdV, Johannes Roßmanith, sagte: „In Deutschland werden Jahr für Jahr Milliarden an Steuergeldern zweckentfremdet. Wir sehen darin den spiegelbildlichen Vorgang zur Steuerhinterziehung. Und dieser wird in Deutschland schließlich massiv geahndet.“

In der Sendung hat das Team des SWR die Abgeordneten der verschiedenen Parteien begleitet: Martin Burkert (SPD), Steffen Bilger (CDU), Bettina Herlitzius (Die Grünen; sie kommt in dem Beitrag interessanterweise nicht vor, aber ihr Mitarbeiter Jonas Paul. Er sagt: Ehrenamtliche Überstunden macht er im Job keine. Er ist jedoch gleichzeitig als Grüner Lokal-Politiker in Aachen tätig – wann eigentlich und doch nicht etwa auch auf Kosten der Steuerzahler?); Pascal Kober (FDP: „Machen Sie die Kamera aus! Kein Ton ist freigegeben, kein Bild ist freigegeben!“); Steffen Bockkahn (Die Linke).

Das Ergebnis: Die Bundestags-Abgeordneten aus allen Parteien – CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke – setzten die hauptamtlichen Mitarbeiter für den Wahlkampf ein – und verstoßen damit gegen das Grundgesetz und das Abgeordneten-Gesetz.

Der Jurist von Arnim sieht das als einen Skandal an. Doch der fast noch größere Skandal besteht daran, dass diese illegale Parteienfinanzierung im Zustand der völligen „völlige Kontroll-Losigkeit“ stattfinde. Der Bundestag verweigere sogar dem Bundesrechnungshof die Herausgabe der Zahlen über den Missbrauch der Steuergelder.

Die Bundestags-Abgeordneten agieren zunehmend jenseits der Kontrolle durch die Öffentlichkeit. Erst kürzlich hat der Berliner Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass die Abgeordneten von niemandem kontrolliert werden dürfen, weil dies die Ausübung des „freien Mandats“ gefährde (hier).

Eine solche Rechtsmeinung mag durch den Buchstaben des Gesetzes gedeckt sein. Dem Geist einer Demokratie entspricht sie nicht.

Die Beschäftigung von Staatsangestellten für den Wahlkampf von Parteien ist vor allem aus Gründen des gerechten Wettbewerbs für alle Parteien unzulässig: Denn neue Parteien, die noch keine Abgeordneten im Bundestag haben, können nicht einfach in die Staatskasse greifen, um sich einen Vorteil zu verschaffen.

Die Praxis zeigt, dass die Abgeordneten offenbar flächendeckend jeden Sinn für Recht und Gesetz verloren haben. Sie bedienen sich an den Geldern der Steuerzahler und entwickeln immer mehr einen hermetisch abgeriegelten Staat im Staat. Sie machen sich selbst Gesetze, die sie dann knallhart brechen – weil sie sich einfach weigern, eine Kontrolle zu akzeptieren.

Damit aber wird deutlich, dass die Bundestagsabgeordneten im großen Stil gegen die Gesetze verstoßen.

Wenn die Moral bereits derart verkommen ist, dann kann man auch nicht erwarten, dass die Abgeordneten sich sonst an Gesetze halten.

Man fragt sich unwillkürlich: Was berechtigt diese Leute eigentlich, Gesetze zu erlassen, die für die anderen Bürger gelten sollen? Und was verpflichtet die Bürger, Gesetze zu befolgen, die von Gesetzesbrechern beschlossen wurden?

Verstehen diese Abgeordneten nicht, dass sie damit den Keim zur Zerstörung der Demokratie legen?

In heuchlerischer Weise haben alle Parteien stets die Steuerhinterzieher gebrandmarkt. Mit nicht viel weniger Pathos haben diese Parteien Banken und Finanz-Institutionen attackiert, weil die Banken sich fortwährend über Gesetze hinwegsetzen.

Doch wer soll diesen Leuten glauben?

Der Wahlkampf war geprägt von Nichtigkeiten: Das Duell der Phrasen-Drescher (hier), Steinbrücks Stinkefinger (hier), und parallel zum Wahlkampf wird der Sündenbock Christian Wulff geschlachtet, dessen Vergehen im Vergleich zu dem Millionen-Schaden, den die Parteien im Wahlkampf angerichtet haben, eine Petitesse ist.

Die Parteien haben versucht, sich in der Kulisse einer Show zu verstecken – um nicht über das wichtigste Thema Deutschlands im Jahr 2013 sprechen zu müssen: der milliardenschweren Euro-Rettung, die in den kommenden Jahren auf die Deutschen zukommt.

Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt hat in einem Interview mit der Bild-Zeitung gesagt:

„Was in diesem Wahlkampf zu kurz kommt: Die Zukunft der Europäischen Union und unserer gemeinsamen Währungsgruppe aus 17 Staaten ist höchst zweifelhaft. Spätestens im Laufe des Jahres 2014 werden wir Deutschen – vor allem wegen der schwierigen wirtschaftlichen Lage in Griechenland, in Portugal und in anderen Ländern Südeuropas – von allen Seiten zur Kasse gebeten. Und das, obwohl Frau Merkel das Volk darauf eingestimmt hat, dass wir nicht zahlen werden. Das ist eine sehr unerfreuliche Situation und viele werden das nicht gerne hören. Aber es wird sich schon in wenigen Monaten herausstellen, dass es die Wahrheit ist.“

Kann man von Gesetzesbrechern die Wahrheit erwarten? Kann man von Leuten, die schamlos und offenbar massiv in die Staats-Kasse greifen, um sich ihren eigenen Job zu sichern, erwarten, dass sie eine ehrliche Politik machen?

Der Schaden, der dem Steuerzahler durch den illegalen Wahlkampf aller Parteien entstanden ist, wird vom SWR auf mindestens 15 Millionen Euro geschätzt. Vermutlich liegt der Schaden jedoch viel höher.

Der Schaden, der den Deutschen durch die einfallslose Euro-Rettung entstehen wird, wird in die Milliarden gehen.

70 Prozent der Bundestagsabgeordneten antworten auf die Frage, ob es strenge Strafen wie etwa Bussgelder für den Fall der Steuerverschwendung geben soll, mit Nein. Nur 16 Prozent sagen ja, 14 Prozent haben keine Meinung. (Quelle: DWN-Umfrage unter 218 Abgeordneten von allen im Bundestag vertretenen Parteien)

70 Prozent der Bundestagsabgeordneten antworten auf die Frage, ob es strenge Strafen wie etwa Bussgelder für den Fall der Steuerverschwendung geben soll, mit Nein. Nur 16 Prozent sagen ja, 14 Prozent haben keine Meinung. (Quelle: DWN-Umfrage unter 218 Abgeordneten von allen im Bundestag vertretenen Parteien)

Man kann angesichts der jüngste Erkenntnisse nicht anders als zu glauben, dass es diesen Politikern nicht um das Volk geht. Es geht ihnen darum, dass sie keiner geregelten Arbeit nachgehen wollen, sondern jeder für sich sein kleines, griechisches Geschäftsmodell entwickelt hat: Wir leben auf Kosten der anderen, notabene der Steuerzahler, und alle vier Jahre veranstalten wir eine Show, die wir Wahl nennen. Und selbst für diese rein egoistische Show wird dem Steuerzahler das Geld aus der Tasche gezogen, ohne dass man dagegen etwas machen könnte.

Am Ende werden wir den Steuerzahlern dann sagen: Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt.

Wir!

Eine Umfrage der DWN hat ergeben, dass die im Bundestag vertretenen Parteien in einem Punkt geschlossen sind wie früher das Brandenburger Tor in der Mauer: Es darf keine strengen Strafen für Steuerverschwendung geben (mehr dazu im Magazin der DWN – hier).

Die Begründung: Wir haben schon genug Strafen.

Und schließlich kontrollieren wir uns selbst.

Wer sollte da misstrauisch werden?

Die Parteien betrachten das mühsam erarbeitete Geld der Steuerzahler als ihr Eigentum, als einen Tribut, den der Pöbel zu leisten hat, damit die Politiker in Sitzungen, bei Weinverkostungen und im Bierzelt die jovialen Kasper geben können. Sie fahren mit den schwarzen Dienst-Limousinen zu Veranstaltungen, die kein Mensch braucht. Sie informieren sich nicht in mühevoller Nachtarbeit über die Komplexität, die sie selbst erfunden haben. Sie bilden sich keine eigene Meinung, keine Courage und keinen Anstand.

Bei allen wichtigen Entscheidungen – wie dem ESM oder den Milliarden-Verschwendungen der Euro-Rettung – gebärden sie sich wie blökendes Stimmvieh und machen einfach, was ihnen die Fraktions-Führer, diese Oberzuchtmeister der Uniformität, einhämmern.

Das ist natürlich ein angenehmes Leben. Jede Verkäuferin, die einen Schoko-Riegel stiehlt, wird gefeuert. Jeder Angestellte, der Privatvergnügen auf Firmenkosten abrechnet, wird gefeuert. Jeder Steuersünder, der erwischt wird, muss mit harten Strafen rechnen.

Doch die Politiker der etablierten Parteien, die am Sonntag zur Wahl für den Deutschen Bundestag stehen, verhalten sich wie Hehler-Banden, organisierte Kriminelle oder Finanz-Gauner, deren schärfste Waffen das Kleingedruckte und die Gutgläubigkeit der Kunden sind.

Mit dieser Parteien-Oligarchie ist kein Staat zu machen. Diese Ladendiebe der Demokratie zerstören das System, dem sie ihren privilegierten Status verdanken. Sie sind die größte Gefahr für die Demokratie in Deutschland: Die immer noch beste Gesellschafts-Ordnung der Welt wird von jenen ausgehöhlt, die nicht mehr dem Staat dienen, sondern am Geld der Steuerzahler verdienen wollen.

Wie sagten die Autoren Matthias Weik und Marc Friedrich im Interview: „Es wundert uns sehr, dass nicht Millionen Menschen auf der Straße sind und dagegen protestieren“ (hier).

 

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/21/verhoehnung-der-buerger-parteien-zweigen-illegal-steuergelder-fuer-wahlkampf-ab/

Wir wundern uns nicht.

Merkel will Präsident Putin stürzen

Die BRD-Kanzlerin wird in den Leserforen vieler BRD-Zeitungen gerne “Trulla” genannt, was vielleicht soviel wie “dralle Einfalt” bedeuten soll. In chinesischen Regierungsstellen nennt man sie verschmitzt “jongschong schanlang”und der von ihr mit Hilfe ihrer Lobbyfreunde abgesetzte italienische Regierungschef Silvio Berlusconi nannte sie gar “unappetitlicher Fettarsch”. Warum überhäuft man diese Frau mit so viel Respektlosigkeit?

Tatsache ist, sie hat von nichts eine Ahnung, spielt sich aber auf, als sei sie der Quell der Weisheit. Sie ist von kommunistischem Urgestein, brutal, eiskalt und menschenverachtend. Wer wie sie eifrig den Mauermord als FDJ-Chefpropagandistin befeuerte, steht abseitsjeglicher Moral und Anständigkeit.

Auf der anderen Seite besitzt sie alle Talente eines verschlagenen, grausamen, kommunistischen Apparatschiks, der den Wind der Veränderung instinktiv durch die Poren aufnimmt. Um so erstaunlicher, dass sie in letzter Zeit außerordentlich glücklos agiert.

Sie brach ihr Wort gegenüber den jüdischen Machtzentren, indem sie sich dem Vernichtungskrieg gegen Libyen verweigerte, was man ihr niemals mehr verzeihen wird. Sie stimmte am 18. Februar 2011 im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gegen das israelische Siedlungsprogramm, was eine Amalek-Verdammnis nach sich ziehen könnte. Über ihre Beweggründe können wir nur spekulieren. Es ist jedoch anzunehmen, dass sie von Russland und China unter Druck gesetzt wurde, denn die BRD ist von chinesischen Geldspritzen [1] und russischen Öl- und Gaslieferungen abhängig. Aber genau dafür wird sie von den jüdischen Machtzentren auch gehasst, denn aus deren Sicht hätte sich die BRD nie von Zions Feinden abhängig machen dürfen.

Aber dann hat sich die Weltlage wohl doch nicht so rasch verändert, dass die neuen Weltmächte eine völlig neue Weltpolitik diktieren könnten, wie Merkel vielleicht vermutete. Dieser Sachlage Rechnung tragend schwenkte Merkel wieder um und versucht seither im alten Lager den Platz der dienenden “Trulla” zurückzugewinnen.

So wie bei der Mafia in Ungnade gefalle Mitglieder sich durch selbstinterpretierte Mordaufträge und deren Erfüllung die Gunst des Mafia-Bosses zurückgewinnen wollen, so möchte Merkel mit außergewöhnlichen, vorauseilenden Erfüllungsleistungen die Gunst der Lobby zurückgewinnen.

In diesem Zusammenhang ernannte sie sich sozusagen selbst zum europäischen “Scharfrichter” über den Iran, indem sie einen Öleinfuhr-Boykott der Europäer durchsetzte. Das ist ungefähr so klug, als wenn ein Verhungernder eine Bäckerei boykottieren wollte, die ihm Brot anbietet. Darüber hinaus setzte sie durch, dass der Iran keinerlei technische Güter mehr in Europa kaufen kann.

Was hat Merkel mit diesen törichten Iran-Maßnahmen erreicht, mit denen sie der Lobby erneut zu gefallen versuchte? China lässt den Iran nicht fallen, will ihn sogar zum Preis eines Dritten Weltkriegs auch militärisch gegen USrael verteidigen. Und wie wirken die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran? China erhöhte kürzlich die Importquoten von iranischem Gas und Öl und bezahlt nicht mehr in Dollar, sondern in Yuan/ Renminbi.

“Gegengeschäft: Iran wickelt Ölgeschäfte in chinesischer Währung ab. Um Umsatzeinbußen durch westliche Embargos auszugleichen, lässt sich die iranische Regierung einiges einfallen: Nach Discount-Preisen für asiatische Großabnehmer akzeptiert das Land nach einem Bericht der britischen Wirtschaftszeitung Financial Times bei Geschäften mit China nun auch den Renminbi als Zahlungsmittel.” [2]

Die Bezahlung in Renminbi ist nicht nur ein weiterer Schlag gegen die sich im Untergang befindende Dollar-Weltherrschaft, sondern auch das perfekte Instrument, die gegen den Iran verhängten Sanktionen zu umgehen. Mit der Bezahlung in chinesischer Währung für iranische Öl- und Gaslieferungen kauft der Iran über China die Technik, die ihm von der EU Dank Merkel verweigert wird.

“Bei dem Renminbi-Deal mit China soll es sich laut “FT” um ein klassisches Gegengeschäft handeln: Die eingenommenen Devisen fließen im Gegenzug für importierte Waren und Dienstleistungen zurück in die Volksrepublik.” [3]

Das ist nicht nur ein “klassisches Gegengeschäft”, sondern der klassische Knieschuss, den sich Merkel setzte.

Nachdem Merkel nunmehr mit ihren für Israel durchgesetzten Iransanktionen sozusagen auf einen chinesischen Eisberg gelaufen ist, versuchte sie sich mit Angriffen auf den zweitschlimmsten Lieblingsfeind Israels, den neugewählten russischen Präsidenten Wladimir Putin, zu profilieren. Sie quakte gleich nach der russischen Präsidentschaftswahl lauthals, die Wahl sei nicht korrekt gelaufen. Diese Anschuldigen lernte sie auswendig aus von Israel vorgegebenen Texten. Mehr noch, sie prahlt in der Öffentlichkeit ziemlich offen damit, Putin für Israel stürzen zu wollen.

“Die Kanzlerin ist nun entschlossen, Putin auf andere Weise unter Druck zu setzen … Sie will die Opposition stärken.”

Also jene Kräfte, die Putin absetzen wollen. [4]

Eine solch dreiste Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines immer noch im Weltmacht-Rang stehenden Landes kann nur dem Hirn einer Lobby-Verrückten mit “perversem Sendungsbewusstsein” entspringen. Die russische Antwort kam prompt. Präsident Putin sagte einen für Mai geplanten Termin mit dem neuen BRD-Präsidenten Joachim Gauck ab. Auf Bitte Gaucks, doch bitte einen Termin im Juni 2012 zu bekommen, kam aus dem Kreml eine erneute Absage.

“Jetzt ließ der Präsident mitteilen, dass er im Juni ebenfalls keine Zeit habe.” [5]

Die Demütigung der für die Lobby als politische Freudendame dienenden Merkel ging aber noch viel weiter. Das zweite Projekt Israels, den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu stürzen, um den Iran damit ins Wanken zu bringen, wurde bislang nicht nur durch China vereitelt, sondern auch von Russland. Aber Merkel, die im Auftrag USraels mehrere Male im Kreml anrief, um Präsident Putin auf usraelische Linie im Fall Syrien zu bringen, erhielt von Putin noch nicht einmal eine Antwort:

“Vor einigen Wochen rief sie Putin an, um ihm klarzumachen, dass Russland mit seinem Verhalten in der Syrien-Krise den eigenen Interessen schade. Sie beschwor ihn, seine Haltung zu überdenken. Es passierte nichts.” [6]

Viel schlimmer noch: Russland stationiert nicht nur zusätzliche Seestreitkräfte im syrischen Hafen Tartus, sondern hielt darüber hinaus auch Seemanöver mit der iranischen Kriegsmarine dort ab. Und als ob diese Hiebe als Antwort auf Merkels anmaßenden Einmischungsversuche nicht genug wären, unterzeichneten Ende Mai 2012 Syrien und Russland ein Verhandlungsprotokoll über einen weitreichenden Wirtschaftspakt der beiden Staaten.

“Russland und Syrien haben in Moskau ein Abschlussprotokoll über die wirtschaftliche, wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit der beiden Länder unterzeichnet. Sie haben darüber hinaus die Perspektiven zur Schaffung einer Freihandelszone zwischen der Zollunion (Weißrussland, Russland, Kasachstan) und Syrien erörtert. Mohammad al-Jleilati betonte, dass Damaskus gerne eine solche Vereinbarung unterzeichnen würde. ‘Für Syrien wird dies zu einem wirtschaftlichen Durchbruch führen’, sagte er zuversichtlich.” [7]

Eine Provokation gegenüber Merkel kurz vor Putins Besuch in Berlin, die man nur als Demütigung der BRD-Kanzlerin erklären kann.

Die Ergebnisse des Treffens zwischen Putin und Merkel am 1. und 2. Juni 2012 in Berlin werden in ihren Auswirkungen (ungeachtet der mit politischem Phrasen-Make-up verkleisterten öffentlichen Erklärungen) erst später spür- und sichtbar werden. Merkel macht sich selbst Mut und leiert das Mantra herunter, Russland sei eine abgetakelte Großmacht, die auf die BRD angewiesen sei:

“Aus deutscher Sicht hat die Führung in Moskau noch immer nicht verstanden, dass Russland keine Weltmacht mehr ist, sondern Europa als verlässlichen Partner braucht.” [8]

Das sieht Russland anders und antwortete auf die usraelischen gegen Russland gerichteten Raketenabwehrpläne mit eindeutiger Klarheit:

“Die Tatsache, dass der neue alte Präsident Wladimir Putin nicht nach Chicago [zum Nato-Gipfel] reist, gilt indes als kein gutes Zeichen, die Phase der vorübergehenden Annäherung hat ein jähes Ende gefunden. … Eine eigens anberaumte Konferenz in Moskau Anfang Mai machte schließlich klar, dass es jetzt Konfrontation statt Kooperation angesagt ist.” [9]

Merkel musste zum ersten Mal hinnehmen, dass auf ihre “entwaffnenden” Friedensbemühungen eine militärische Antwort aus Russland kam – nämlich eine Erstschlagsdrohung.

“Anfang Mai schreckte Generalstabschef Nikolai Makarow das Bündnis mit der Ankündigung auf, die Einrichtung des Abwehrsystems mit einem Erstschlag zu beantworten.” [10]

Das ist eine neue, veränderte militärische Lage, die von der “Trulla” provoziert wurde.

Bereits vor der von Präsident Putin demonstrativ abgesagten Teilnahme am Nato-Treffen in Chicago verweigerte er bereits seine Teilnahme am sogenannten G8-Gipfel in Camp David (Washington).

“Die Entscheidung Putins, nicht am G8-Gipfel in Camp David teilzunehmen, wurde nach dem russischen Wahlkampf getroffen. In seinen Wahlkampfreden befleißigte sich Putin regelmäßig einer antiamerikanischen Rhetorik, was auf eine neue Gangart der russischen Regierung schließen lässt.” [11]

Merkel, die sich einredet, Russland sei auf das zusammenbrechende Euro-Europa angewiesen und müsste sich deshalb der usraelischen Politik beugen, wird von Putin immer wieder eines Besseren belehrt. Putin prangert sie sogar öffentlich, mit verachtender Stimme, als Vasall Amerikas an:

“Die Europäer seien wenig mehr als ‘Vasallen’ Amerikas, sagte Putin jüngst in einer landesweit übertragenen Bürger-Fragestunde.” [12]

Den Westen, für den sich Merkel so stark macht, betrachtet Putin mittlerweile als Auslaufmodell:

“Putin ist sich sicher, dass das westliche Modell den Zenit seiner weltweiten Anziehungskraft schon hinter sich hat”, [13] sagt der Politologe Nikolai Slobin. “Der Westen hat
für ihn heute nicht mehr oberste Priorität. Der russische Präsident sieht die Gemeinschaft als schwaches Gebilde, das sich durch komplizierte Entscheidungsverfahren selbst lähmt. Russland will gute bilaterale Beziehungen zu Deutschland. Die EU stört da nur,”
sagt Kreml-Berater Wladislaw Below. [14]

Wie das mit Syrien unterzeichnete Wirtschaftsabkommen zeigt, setzt Putin auf eine Zollunion mit Weißrussland und Kasachstan, auf einen gewaltigen Binnenmarkt von 165 Millionen Menschen, mit freiem Verkehr von Kapital und Arbeitskräften. Der östliche Wirtschaftsclub bildet in Putins Plan die Keimzelle für eine “Eurasische Union”, der sich weitere Staaten der zerfallenen Sowjetunion anschließen sollen. Und sogar Staaten des Mittleren Ostens, wie das Abkommen mit Syrien belegt.

Merkel schickte sich an, gleich nach Putins Wahl zum russischen Präsidenten für Israel die Peitsche zu schwingen und verlangte die Freilassung des jüdischen Großbetrügers Michail Chodorkowski, worauf Putin noch nicht einmal antwortete:

“Doch Putin ignorierte das Ansinnen.” [15]

Dass die “Trulla” tatsächlich wegen völliger Verblendung im Dunklen tappt und der Wirklichkeit entrückt ist, wird dadurch deutlich, dass sie die Abhängigkeit der BRD von russischen Energielieferungen total ausblendet. Selbst der SPIEGEL spottete ob dieser mit politischer Blindheit umwobenen Dummheit:

“Deutschland bleibt wegen des drohenden Scheiterns des Pipeline-Projekts Nabucco weiter abhängig vom russischen Gas.” [16]

Und dann das Treffen zwischen Präsident Putin und Kanzlerin Merkel in Berlin, eine Peinlichkeit für die “Trulla”? Der SPIEGEL berichtete im Vorfeld des Putin-Besuchs nicht ohne Spott:

“Die Kanzlerin empfängt am Freitag einen Gast, dem sie schon vor Jahren das Ende seiner politischen Karriere gewünscht hat. Nun ist er mächtiger denn je.” [17]

Mit Ihrer finanziellen Unterstützung halten wir den Aufklärungskampf durch

Leider vollführte Putin nach seiner ersten Amtszeit als russischer Präsident widerliche Holo-Unterwerfungs-Rituale, darauf hoffend, hochtechnologisch im Westen fußfassen zu können (der beabsichtigte Kauf von Opel). Merkel verwehrte ihm diesen Wunsch im Auftrag der jüdischen Machtzentren. Putin hoffte weiter und verstieg sich in immer neue Holo-Rituale, um vielleicht doch noch westliche Technologie zu ergattern. Im Gegensatz zu China, das sich niemals der Holocaust-Rituale befleißigte, niemals noch im Holocaust-Lügenmuseum Unterwerfungsrituale aufführte, gab Putin ein jämmerliches Bild ab. Vielleicht hat er jetzt erkannt, dass das alles nichts hilft, wenn man einmal gegen das Jüdische Gesetz verstoßen hat, so wie er durch die Inhaftierung von Michail Chodorkowski.

Putin muss jetzt mit China konkurrieren im Kampf um eine Vormachtstellung in der Welt. Will Russland in der Welt künftig noch eine Rolle spielen, kann sich Putin keine Unterwerfungsrituale mehr gegenüber dem Westen leisten, denn China hat den Weg der Konfrontation mit USrael eingeschlagen.

Quellen:

1 “Allgemein lässt sich aber sagen, dass Geschäftsbanken und Zentralbanken zum Beispiel in Japan oder China zu den Käufern von Bundesanleihen gehören.” (handelsblatt.com, 24.05.2012)
2 Welt.de, 08.05.2012
3 Welt.de, 08.05.2012
4 Der Spiegel, 22/2012, S. 20
5 Der Spiegel, 22/2012, S. 20
6 Der Spiegel, 22/2012, S. 20
7 Ruvr.ru, 25.05.2012 (Radio Stimme Russlands)
8 Der Spiegel, 22/2012, S. 22
9 Die Welt, 19.05.2012, S. 6
10 Die Welt, 19.05.2012, S. 6
11 TheMoscowTimes.com, 10.05.2012
12 Der Spiegel, 22/2012, S. 20
13 Der Spiegel, 22/2012, S. 21
14 Der Spiegel, 22/2012, S. 21
15 Der Spiegel, 22/2012, S. 20
16 Der Spiegel, 22/2012, S. 20
17 Der Spiegel, 22/2012, S. 20

http://globalfire.tv/nj/12de/politik/Merkel_will_Putin_stuerzen.htm