Agenda 21🤔US Kongress(+UN Staaten) Freitag 21.00Uhr 02.10.1992 decided

 

Humanright For Legislation

Am 05.12.2018 veröffentlicht

UN Agenda 21 wurde geheim vom USA Kongress(und vermutlich auch in allen Politischen Gremien der ca 192 UN Staaten dasselbe vorgehen, auch in Europa EU, BRD, Österreich, Frankreich, Italien, etc etc) am 2.10.1992 21.00 Uhr Freitag Abend ?????🤔beschlossen. Das ist jetzt 26 Jahre her, doch gehört hat man erst seit 5 oder 10 Jahren davon in der Politischen Öffentlichkeit. In den Sozialen Medien erst seit relativ kurzer Zeit ein bis zwei Jahren. In den Rechtswissenschaftlichen Völkerrechtliche Fakultäten wurde diese Agenda jedenfalls von 1997 bis 2002 nicht in den Lehrbüchern ausführlich erklärt.Warum wird dass verheimlicht und wurde dass nie in der Öffentlichkeit Diskutiert wie andere Gesetzesbeschlüsse.🤔🤔🤔? Weil es ein Völkermordkomplott ist, der eigenen Gesetzgebungsvertreter der Völker und die Naziverbrechen und Kommunistischen Verbrechen alle in den Schatten stellt.
Geplant ist in der 😈Völkermord Agenda 21
#Natur und Tierwohl geht vor Volkswohl, die Natur ist der Gott und das Volk(nicht die Cheops-Eliten) muss sich unterordnen 500Millionen bis 1Milliarde(Gott Pharao Obama siehe Obamaauftragsstudie dazu, war noch gnädig mit + 500Mill😇 und Bevölkerungsdezimierungslösungsstudien Aids, Ebola etc) Globalbevölkerungsoption
#Recht auf Menschenleben gibt es nicht mehr, Tiere gehen vor, (Stromwasserkraftwerke INN, Bayern Stromtrassen= Fischleiterbau um 100 Millionen€, Erdleitungen in Wohngebieten zu teuer)
#Recht Kinder zu Zeugen gibt es nicht mehr bzw Licenzantrag(Obamaplan)erforderlich
#Eigentum für das Volk gibt es nicht mehr
#pharaonischen Eliten gehört alles Eigentum(Staat =Privatfirma) Staatseigentum=Privateigentum(Monarchie Feudalherrschaft)
#Wahlrecht gibt es nicht mehr
#Meinungsfreiheit gibt es nicht mehr(Zensur)
#Mobilität Reisefreiheit gibt es trotz Noborderpolitik(Schlanke Staats Doktrin Manchasterliberalismus)nicht mehr für das Volk
#KFZ Privatfahrzeuge gibt es nicht mehr nur für Eliten
#Welt wird in temporäre in 4 Zonen eingeteilt(siehe FEMA und Briefkästenpunkte)#Rote Zone keine Volksansiedlung
#Gelbe Zone temporär Volksansiedlung
#Schwarze Zone Volksballungsräume(Volk lebt in Wolkenkratzern ähnlich wie Hühner in Mastställen)Eliten leben in teuren Villen auf dem Land in der Natur(Vergleichbar Schlösser Burgen Monarchensystem)
#Wasser wird Rationiert 10 Liter täglich für Untertanen
#Essen wird rationiert Kalorienzufuhr gedrosselt(ähnlich wie bei KZ Häftlingen)
#Wasser Einheitsnahrung wird mit Chemikalien versehen um Menschen zu manipulieren,
#Geburtenrate zu dezimieren,(Chemtrails, Dr Klinghardt) Eutanasie Menschenauslese, dadurch sind sie leichter steuerbar
#Todesstrafe wird ständiger Alltag
#Tod durch schockgrillen (Karliforninen 2018)zu Staub
#Für Geringe Vergehen Todesstrafe siehe China für 42Delikte Todesstrafe
#China ist Vorbild 1 Kindpolitik, Menschen sind Codiert wie Waren im Supermarkt, haben keine Rechte müssen Arbeiten und konsumieren(ora et labora Bete und Arbeite einstige monarchische
Feudalsystem)
#Fleisch wird im Labor gezüchtet
#Essbare Pflanzen werden im Labor gezüchtet
#Landwirtschaft für Massen gibt es nicht mehr(für Eliten schon noch siehe Papst im Vatikan Frische Kuhmilch, frische Eier, frisches Fleisch)
Natur ist Gott und wird Naturschutzzone nur für Tiere und Eliten, Volk Untertanen hat keinen Zugang mehr, lebt wie in eine Art Raumstation auf der Erde abgeschottet
#Kranke werden aussortiert Eugenik von nicht wertvollen Menschen(Nazisondierung)
#Erreicht wird das alles durch Apokalyptisches Klimawandelvortäuschung mit modernster Technik
und durch Multikultivölkerwanderung (Depopulation)
#und durch Volksbrandrodung mit Direktenergiewaffen(Waldbrand-stiftung bei dem die Bäume grün bleiben und die Erde brennt weil Aluminium Nanopartikel brennen wie Zunder siehe Kalifornien 2017 2018, Griechenland Italien, Australien usw
#Reisefreiheit gibt es nicht mehr nur für Eliten
#Eliten machen alles Zweideutig, zB Humanitäre Hilfe für Afrikaner, Flüchtlingsflut, Migrationsmenschenrecht um angeblich Menschen zu helfen, in Wahrheit wird die Agenda 21 umgesetzt eine Agenda des Teufels, des Völkermord, des Grauens, des Schreckens, Zukünftige Diktatur die das Volk als Hühner im Maststall hält und alles über sie bestimmt, eine Art neue Menschtierrassenhaltung in Mastzonen auf engstem Raum.
Informationen dazu finden sie in der Agenda 21und deren Interpretation in videos auf YouTube. FORTSETZUNG FOLGT.
Fortsetzung Folgt

Grüne: Wahlrecht ab 16 Jahren – Friday und Wählen for future

Roth Rechtsbruch AfD
Die Grünen haben sich nun erneut lautstark dafür eingesetzt, dass Kinder und Jugendliche früher / überhaupt wählen dürfen. Das Wahlalter soll auf 16 Jahr abgesenkt werden. Dies geht aus einem Antrag der Bundestagsfraktion hervor, über den nun das „Handelsblatt“ berichtete. Zur Begründung führt die Fraktion aus: Die Jugendlichen hätten „ein Recht darauf, dass ihre Meinungen, Wünsche und Vorstellungen bei Entscheidungen berücksichtigt werden“. Dabei verweisen die Grünen über ihre „bildungspolitische Sprecherin“ Margit Stumpp ausdrücklich auf die Bewegung der „Fridays für Future“. Dort würden junge Menschen weltweit mit Recht einfordern, „gehört zu werden. Sie nehmen es nicht länger hin, dass ihre Zukunft durch politische Untätigkeit verspielt wird.“

Wahlrecht nach Demos

Das neue Wahlrecht ab dem 17. Lebensjahr würde den Jugendlichen damit bescheinigen, ein hinreichendes Urteilsvermögen zu haben. Zudem würden sie zur „Mitwirkung ermutigt – davon profitiert die Demokratie und es stärkt die Generationengerechtigkeit“. Fraglich erscheint Beobachtern die Relevanz der hier vorgetragenen Befunde. Dass Jugendliche ihr Schicksal mit der Bewegung „Fridays for Future“ selbst in die Hand nehmen, kann als Verantwortungsgefühl interpretiert werden. Allerdings gehen die Demonstrationen bislang nicht mit der Forderung einher, ein „Wahlrecht“ zu erlangen.

Vielmehr geht es bei solch großen Bewegungen in erster Linie um eine viel direktere Form der Einflussnahme: Hunderttausende wollen gehört werden und belästigen das politische Establishment. Dies ist der Kern solcher Bewegungen – und ihre Wirkkraft, wie sich an der Verhaltensänderung der Parteien zeigt. Das neue Wahlrecht indes würde die reine Stimmabgabe zusätzlich erlauben – und damit im Wesentlichen die Legitimation für diejenigen Parteien, die sich den Kuchen vor allem im Bundestag ohnehin seit Jahr und Tag, also seit Jahrzehnten, bereits aufteilen. Es ist jedoch zu unterstellen, dass dies nicht mehr das Anliegen der neuen Demokratiebewegungen auf den Straßen und auch in den sozialen Medien (hier oft denunziert) sein wird: Stimmvieh für das politische Establishment, hier die „Grünen“, zu sein. Deshalb hat das Establishment auch Angst – von den zahlreichen Zensurmethoden lesen Sie hier. 

https://www.watergate.tv/gruene-wahlrecht-ab-16-jahren-friday-und-waehlen-for-future/

„TAZ“ polterte: Nehmt den „Alten“ das Wahlrecht…

http://www.shutterstock.com, lola1960, 1080172382

Sind Sie 50 Jahre alt oder älter? Dann sollten Sie sich vor den Forderungen der links-alternativen „Tageszeitung“ bzw. zumindest einer von der Redaktion zugelassenen „Kommentatorin“ hüten. Die nach Meinung von Beobachtern deutlich anti-demokratische Haltung der Eine-Wahrheit-Kämpfer für mehr Klimaschutz (und Co.) macht jetzt vor dem Wahlrecht keinen Halt mehr. Die Forderung lautet, dass den Alten, weil sie nicht richtig wählten, das Wahlrecht entzogen oder reduziert werden solle. Die „Alten“ wählen anders als die „Jungen“ weniger Grün und haben dem Vernehmen nach ohnehin ein geringeres Interesse an einer gesunden Umwelt.

Kolumnistin Johanna Roth offenbart diktatorische Grundsätze

Die Kolumnistin sieht das „Alter“ kritisch. Nassforsch im Stil, diktatorisch in der Gesinnung. Denn das Wahlrecht könne man ja ähnlich abgeben wie den Führerschein. Ja, sie wisse, dies sei ein Menschenrecht. Aber „es sollte doch auch für uns Junge ein Menschenrecht darauf geben, mindestens Ende siebzig zu werden wie der durchschnittliche Mensch in Europa“ heutzutage. Ohne Sturmfluten und Waldbrände, wie die Autorin betont.

Ihr Selbstmitleid greift weiter um sich: „Liebe Mitwählende über 60“, setzt sie an. Sie, ihre Generation, die unter 30jährigen, hätten gerne auch einen Teil von dem Wohlstand, da sie ja ohnehin bereits ärmer sind als ihre Elterngeneration es je gewesen sei.

Die Autorin betont somit, wie schlecht es ihrer Generation auch in Deutschland ginge, wie ungerecht die Last in der Zukunft verteilt sei und dass das Wahlrecht dementsprechend reguliert werden müsse. Dass diese Meinung in der „TAZ“ Unterschlupf findet, gilt zunächst als erstaunlich. Hält die „TAZ“ doch die Basisdemokratie, die Selbstbestimmung historisch sehr hoch. Ein Mindestmaß an Verständnis für die demokratischen Spielregeln, eine Stimme für „jeden“, setzen Leser in der Regel voraus. Dass persönliche Rahmendaten über Sein oder Nicht-Sein als Wähler zu bestimmen haben, kennt man sonst allerdings eher aus der extremeren Ecke. Dort sollte man schon einer bestimmten gesellschaftlichen Gruppierung angehören, wahlweise der Arbeiterschaft oder aber auch einer bestimmten Nationalität, bevor man wählen darf. Die in jenem Punkt noch liberale linke Vorzeigefrau Rosa Luxemburg hielt vor etwa einem Jahrhundert gegen solche Diktatur: „Freiheit ist die Freiheit des Andersdenkenden.“ Offenbar nicht für die „Taz“. Jedenfalls nicht mehr in „Gretas Zeiten“.

Mehr zu Greta und Co. finden Sie hier…

https://www.politaia.org/taz-polterte-nehmt-den-alten-das-wahlrecht/

Wahlrecht für Grundschüler? Warum nicht, sagt Professorin

von https://sciencefiles.org

Immer wenn man denkt, es geht nicht noch tiefer, geht es dennoch tiefer.

Claudia Lohrenscheit ist Frauenbeauftragte der Hochschule Coburg und besetzt eine Professur für internationale soziale Arbeit und Menschenrechte. Die „soziale Arbeit“ scheint eines der Haupteinfallstore für ideologische Uboote und Wasserträger der Politik, die zufällig gerade von der Regierung durchgedrückt werden soll, zu sein.

Lohrenscheit hat ihre Qualifikation wohl hauptsächlich als „wissenschaftliche Mitarbeiterin am Deutschen Institut für Menschenrechte“ erworben. Sie ist somit in unserer Terminologie ein weiteres Beispiel für einen Bewohner jenes Paralleluniversums, das jenseits des wissenschaftlichen Betriebs etabliert werden soll, um den politischen Irrungen und Wirrungen der regierenden Parteien eine vermeintlich wissenschaftliche Legitimation zu verschaffen.

Lohrendscheit hat – weil sonst wohl kaum jemand anfragt – der Pressestelle der Hochschule Coburg ein Interview gegeben, dass man nicht anders als denkwürdig nennen kann.

Als gutem Diener und Untertan des politisch Korrekten liegen Ihr zwei Dinge am Herzen, der UN-Migrationspakt und die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz.

Mit Bezug auf den UN-Migrationspakt findet die Professorin der Hochschule Coburg es „verstörend“, dass „so viel Widerstand gegen diese Mindeststandards für Flucht und Migration kommt“. Wir finden die geistig-ideologische Enge, in der sich angebliche Professoren heute befinden, verstörend.

Eine kleine Nachhilfe.

Es gibt Menschenrechte, aber es gibt kein Recht auf Migration. Menschenrechte zeichnen sich dadurch aus, dass sie individuelle Rechte sind. Jeder Mensch hat das Recht, sein Überleben zu sichern und sich gegen Angriffe auf seine Person zur Wehr zu setzen. Geht es jedoch um Migration, dann sind im einfachsten Fall ZWEI Personen und somit zwei Menschenrechte betroffen. Der, der zuwandert, greift zwangsläufig in die Rechte dessen, der schon da ist, ein. Somit entsteht das, was der Professorin aus Coburg vollkommen unbekannt zu sein scheint: EIN GERECHTIGKEITSPROBLEM (oder Krieg). Ist es gerecht, den, der schon da ist, für den, der neu dazukommt, zahlen zu lassen, ihm aufzuerlegen, die Ressourcen, die er bislang vollständig zur Verfügung hatte, zu teilen? Wenn eine solche Teilung gerecht ist, bis zu welchem Ausmaß ist sie das? Wie wird verrechnet, dass der, der schon da ist, in seinen Unterhalt investiert hat, der, der dazukommt, aber nicht?

Die einfache Welt der Professorin für internationale soziale Arbeit und Menschenrechte scheint solche Fragen nicht zu kennen. Diese Phantasiewelt ist ein Paradies der unbegrenzten Ressourcen, in dem neu Hinzukommende, denen, die schon da sind, nichts wegnehmen, weil im Paradies Milch und Honig in unbegrenzter Menge fließen.

Wer denkt, mit diesem Unsinn sei der Gipfel dessen, was Lohrenscheit möglich ist, erreicht, dem muten wir nun unkommentiert, das Folgende zu:

„Wo sehen Sie konkreten Handlungsbedarf?

Momentan arbeitet die Bundesregierung daran, die Rechte von Kindern im Grundgesetz zu verankern. Dieses Ziel liegt mir sehr am Herzen. Ich glaube, unsere Gesellschaft wäre eine andere, wenn der Schutz und die Förderung von Kindern und Jugendlichen oberste Priorität genießen würde. Und wenn Kinder und Jugendliche ein abgesichertes Mitspracherecht bekämen. So könnten sie von klein auf lernen, was Demokratie heißt. Warum sollen zum Beispiel nicht schon Grundschüler wählen dürfen? Das Wahlrecht muss doch nicht zwingend an das Alter gebunden sein. Das ist eine willkürlich gesetzte Grenze, über die wir noch einmal nachdenken könnten. Das gilt übrigens auch für behinderte Menschen, denen vielfach ihr Wahlrecht vorenthalten wird.“

[Im freien Fall: Wenn man kein Wahlrecht hat, weil man behindert ist, kann das Wahlrecht auch nicht vorenthalten werden. Der Anschluss, „das gilt übrigens auch für behinderte Menschen“ legt den Schluss nahe, dass Lohrenscheit auch behinderte Menschen bereits ab dem Grundschulalter oder noch früher wählen lassen will. Deutlicher kann man die Verachtung für Demokratie und die Missachtung einer informierten Wahlentscheidung nicht machen. Die Hochschule Coburg hat sich, wenn dieses Interview als Außenwerbung gemeint war, einen klassischen Schuß ins eigene Bein zugefügt.]

Warum, so fragen wir, sollte nicht bereits ein Kleinkind zum Professor für nasse Windeln und eigenständiges Einnässen ernannt werden? Warum sollte nicht ein geistig Behinderter zum Professor für mentale Rückständigkeit und Retardierung berufen werden?

Die Bundesregierung der Zukunft.

Gibt es nach Lohrenscheit noch einen Grund, derartige Neuerungen abzulehnen und das Wahlrecht für alle zu öffnen? Man muss nur findig sein und z.B. Kindertagestätten-Kinder ihr Wahlrecht mit Bauklötzen ausüben lassen. Der erste Bauklotz, den ein Kind in die Hand nimmt, zeigt die Parteipräferenz. Ist er grün, dann erhalten die Grünen eine Stimme, ist er schwarz, dann die CDU, ist er blau, dann, nein, blaue Bauklötze gibt es nicht.

Die Berufung mancher Professoren an der Hochschule Coburg scheint so ähnlich zu funktionieren.

https://sciencefiles.org/2018/12/06/wahlrecht-fur-grundschuler-warum-nicht-sagt-professorin/

Im Rausch der Gleichheit: Behindertenwahlrecht

von https://sciencefiles.org

Gesellschaften entwickeln sich zyklisch, so hat einst Ibn Khaldun geschrieben. Sie erleben einen Aufbruch, das, was man als einen Aufschwung bezeichnen kann, schaffen Wohlstand für ihre Mitglieder, ermöglichen den meisten ein mehr der weniger sorgenfreies Leben und überschreiten, vermutlich weil sie den meisten ein sorgenfreies Leben ermöglichen, ihren Zenit. Sie degenerieren mehr und mehr. Der Wohlstand schwindet. Die Gesellschaft versinkt in der Bedeutungslosigkeit, solange, bis ein neuer Funke von Idee oder Innovation einen neuen Aufbruch ermöglicht.
Ibn Khaldun hat den Prozess, aber nicht die Mechanismen beschrieben, der diesen Prozeß befördert.

Wir denken, einer der Mechanismen, die gesellschaftliche Degeneration vorantreiben, ist die komplette Entwertung in einer Gesellschaft: Die Beseitigung von Symbolen und Werten, die mit Status und gesellschaftlicher Wertschätzung verbunden sind; Symbole, nach denen es sich für Mitglieder der Gesellschaft zu streben gelohnt hat, Werte, die das Zusammenleben von Menschen, ihre Kooperation berechenbar gemacht und eine Basis für gegenseitiges Vertrauen geboten haben.

Blickt man auf den derzeitigen Stand des Entwertungspegels, dann hat sich schon allerhand angesammelt.

Berufe, die in Handarbeit oder körperliche Arbeit münden, wurden entwertet. Dadurch, dass eine aberwitzige Beförderung von Abitur und tertiärer Bildung betrieben wird.

Heute hat fast jeder ein Abitur. Ergebnis: Das Abitur ist nichts mehr wert.

Arbeit und Freizeit wurden gegeneinander aufgerechnet und in der Konsequenz Arbeit entwertet, zum Muss, das neben dem Kann und Darf der Freizeit nicht bestehen kann. Arbeit ist das notwendige Übel im Leben derer, die sie noch notwendig haben, weil sie nicht von staatlichen Transferleistungen leben (können oder wollen).

Individuelle Akte gegenseitiger Verpflichtung wurden entwertet. Die Ehe als älteste Institution des sich gegenseitig Ernsthaftigkeit versicherns wurde entwerten. Jeder kann, wann immer er nach 18 Jahren Wartezeit will, heiraten wen er will, so oft er will, denn Scheidung ist nur eine Formalität und er kann in welcher sexuellen Ausrichtung auch immer heiraten. Ehe ist von der Institution, die eine gegenseitige Verpflichtung ausgedrückt hat, zur jederzeit wähl- und abwählbaren Belanglosigkeit geworden. Sie und das Zusammenleben als solches wurde entwertet.

Berufe wurden entwertet. Seit es Genderisten an Hochschulen gibt, muss man nur sagen, “Professor in einem Fach der Sozialwissenschaften” und man ist sich des Spots sicher.

Die Feminisierung anderer Berufe, die damit einhergehende Flut von Teilzeitarbeit, entwertet einen Beruf nach dem anderen: Grundschullehrer, Lehrer, Ärzte, Staatsanwälte, Richter … immer mehr Berufe fallen mehr durch die Leistungen, die sie nicht (mehr) erbringen auf: gut ausgebildete Schüler, flächendeckende ärztliche Versorgung, fehlerfreie Anklageschriften, den Regeln der juristischen Methode entsprechende Urteile, als dass man über sie wegen bemerkenswerter Leistungen sprechen würde. Sie wurden entwertet.

Wenn man einmal darüber nachdenkt, was in der heutigen Gesellschaft alles keinen besonderen Wert mehr hat, dann wird die Liste schnell lang:

  • Öffentliche Ämter: entwertet – Wer ist noch stolz auf die Leistung von Politikern, wie man das zu Zeiten von Erhardt oder Schmidt noch war. Wer kann sich noch einem benennbaren Sachbearbeiter anvertrauen, der im Dienst der Bürger arbeitet?
  • Amt des Bundeskanzlers: entwertet – Wer denkt noch, das Amt des Bundeskanzlers sei eines, das von besonders qualifizierten Personen ausgefüllt werden muss?
  • Amt des Verfassungsrichters: entwertet – Nach Susanne Baer ist alles anders.
  • Universitäten: entwertet und zu Legitimationsanstalten und genderistischen Schwatzbuden verkommen.
  • Staatliche Symbole: entwertet und zum Stück „Scheiße“ erklärt
  • Staatliche Feiertage: zu kollektiven Besäufnissen oder zum Anlass für Straßenschlachten mit der Polizei verkommen.

Es ist kein Wunder, dass die deutsche Gesellschaft den Anschein einer parzellierten und zerstrittenen Gesellschaft macht, denn diejenigen, die sich für Politiker halten und ihre politische Aktivistenarmee, sie haben jede gemeinsame Grundlage von Wert und Symbolik zerstört.

Jede?
Fast jede.

Ein paar gibt es noch.

Z.B. das Wahlrecht, jenes Symbol mündiger Bürger, das anzeigt, dass Regierungen von einem souveränen Volk bestimmt, gewählt werden.

Das Wahlrecht ist das nächste Opfer dessen, was man nur als Rausch der Gleichheit beschreiben kann, als Wahn, der alle Unterschiede einebnen will und mit den Unterschieden auch die Werte und Symbole, auf denen eine Gesellschaft sich notwendig konstituieren muss, einebnet.

Die SPD hat in der Regierungskoalition – so berichten Handelsblatt und Epoch Times – das Wahlrecht auch für geistig Behinderte durchgesetzt.

Derzeit sind geistig Behinderte nicht als Wähler bei Bundes- und Europawahlen zugelassen. § 13 des Bundeswahlgesetzes schließt sie aus:

Ausgeschlossen vom Wahlrecht ist,

  1. wer infolge Richterspruchs das Wahlrecht nicht besitzt,
  2. derjenige, für den zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist; dies gilt auch, wenn der Aufgabenkreis des Betreuers die in § 1896 Abs. 4 und § 1905 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezeichneten Angelegenheiten nicht erfaßt,
  3. wer sich auf Grund einer Anordnung nach § 63 in Verbindung mit § 20 des Strafgesetzbuches in einem psychiatrischen Krankenhaus befindet.

§ 1896 BGB, der im Text angesprochen wurde, regelt die Bestellung eines Betreuers für folgende Fälle:

(1) Kann ein Volljähriger auf Grund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen, so bestellt das Betreuungsgericht auf seinen Antrag oder von Amts wegen für ihn einen Betreuer. Den Antrag kann auch ein Geschäftsunfähiger stellen. Soweit der Volljährige auf Grund einer körperlichen Behinderung seine Angelegenheiten nicht besorgen kann, darf der Betreuer nur auf Antrag des Volljährigen bestellt werden, es sei denn, dass dieser seinen Willen nicht kundtun kann.
(2) …
(3) …
(4) Die Entscheidung über den Fernmeldeverkehr des Betreuten und über die Entgegennahme, das Öffnen und das Anhalten seiner Post werden vom Aufgabenkreis des Betreuers nur dann erfasst, wenn das Gericht dies ausdrücklich angeordnet hat.

§ 1905 BGB regelt die Betreuung von Personen, die als schuldunfähige Straftäter in einer psychiatrischen Anstalt untergebracht sind.

Das Zauberwort, mit dem sich Gutmenschen derzeit um das Wenige an Verstand reden, das ihnen noch geblieben ist, lautet: Inklusion.

Eine inklusive Wahlbeteiligung soll nach dem Willen der SPD geschaffen werden. Nach dem Willen der CDU/CSU soll dies auch der Fall sein, aber den schuldunfähigen Straftätern in der Psychiatrie, denen will man bei der Union doch kein Wahlrecht zubilligen.

Das lässt rund 80.000 Personen, die „auf Grund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung [ihre] Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen“ können, als neue Wahlberechtigte zu.

In ihrem Gleichheitswahn verscherbeln die Gutmenschen nun auch noch das Wahlrecht.

Es hat zwar eine gewisse Logik, wenn man Wähler mit Gewählten auch im Hinblick auf geistige Behinderung gleich stellen will, und es mag den ein oder anderen Politiker freuen, dass sich unter seinen Wählern auch welche befinden, die nicht klüger als er selbst sind, aber dieser neue Anschlag auf den gesunden Menschenverstand entwertet das Gut, das in Demokratien angeblich so wichtig ist, dass es die Suffrageten der Wende zum 20. Jahrhundert erkämpfen wollten.

Die Symbolik des Wahlrechts sieht den mündigen Bürger vor, also den Bürger, der Urteilskraft und Unabhängigkeit kommandiert und auf Basis beider, eine informierte Entscheidung zur Wahl einer der Parteien trifft, die sich im Angebot finden. Die Gewählten werden als Konsequenz zu Beauftragten mündiger Bürger, die in deren Namen deren Nutzen mehren und Schaden von ihnen wenden (sollen).

Diese Symbolik setzt also den mündigen Bürger voraus.

Ein Mensch, der aufgrund einer geistigen oder seelischen Behinderung oder aufgrund einer psychischen Erkrankung unter Betreuung gestellt wurde (von einem GERICHT!), dem also attestiert wurde, dass er nicht in der Lage ist, ein eigenverantwortliches Leben, basierend auf eigener Urteilskraft und in Unabhängigkeit von der Leitung anderer zu führen, ist das Gegenteil eines mündigen Bürgers. Er ist ein entmündigter Bürger!

Wenn die Wahl von Parlamenten nicht mehr durch ausschließlich mündige Bürger erfolgt, entfällt die ohnehin schon geringe Notwendigkeit für Politiker, sich ihren Wählern verpflichtet zu fühlen, vollständig.

Wenn selbst geistig Behinderte wählen können, kann die Wahlentscheidung nicht mehr ernstgenommen werden.
Und da selbst geistig Behinderte wählen gehen können, wird der Anreiz, selbst wählen zu gehen, geringer.

Die Institution der Wahl wird entwertet und verkommt.

Welche politische Idiotie hinter der Entscheidung steht, geistig Behinderte zur Wahl zuzulassen und damit die Symbolik der Wahl als Entscheidung mündiger Bürger zu zerstören, das kann man als mit normaler geistiger Fakultät Ausgestatteter nur vermuten.

Vielleicht haben sich Politiker so sehr an den Begriffen Gleichheit und Inklusion berauscht, dass sie nicht mehr klar denken können. Dann müssen sie als geistig behindert gelten.

Vielleicht sind es manche Politiker leid, dass die Mehrheit der Wähler die sie gewählt haben und – schlimmer noch – die Mehrheit der Wähler, die sie nicht gewählt haben, intelligenter sind als sie selbst. Sie brauchen daher jemanden, auf den sie herunterschauen können. Geistig behinderte Wähler sind genau das, was der Psychiater diesen Politikern verordnet.

Vielleicht ist das Wahlrecht für geistig Behinderte auch erst die Vorstufe. Denn wenn die Fähigkeiten, das Wahlrecht der Erst- und Zweitstimme zu verstehen, sich ein eigenes Urteil über die zur Wahl stehenden Parteien zu bilden und zwischen den zur Wahl stehenden Parteien prinzipiell eine informierte Entscheidung treffen zu können, erst einmal als Voraussetzung des Wahlrechts entfallen sind, dann ergeben sich wie von selbst eine Vielzahl neuer Möglichkeiten, das Wahlrecht und die Wahlkampfkostenerstattung der Parteien auszuweiten, …
… auszuweiten in ein Kinder- und Säuglingswahlrecht;
… auszuweiten in ein Nächste-Generationen-Wahlrecht;
… auszuweiten in ein grundsätzliches Wahlrecht für alle, die in Deutschland leben, ohne Ansehen von Person, geistigem Zustand, Alter und Herkunft;
… das Wahlrecht vererbbar zu machen: Gegen die Zahlung von 1000 Euro pro Jahr in eine Parteikasse ihrer Wahl, können sie auch posthum an Bundes- und Europawahlen teilnehmen. Die Wahrnehmung des Wahlrechts wird dann einem Gewährsmann übertragen, der mindestens Rechtsanwalt sein muss und im Namen des Verstorbenen dessen letzten Wahlwillen ausführt, bis er selbst dahingerafft wird.

Und so weiter.

Stellt man sich das Wahlrecht für Behinderte einmal in der Praxis vor, in der Praxis, in der die entsprechenden Menschen zuweilen nicht in der Lage sind, ihren Schnürsenkel selbst zu binden, in der sie keine Verträge unterschreiben können und dürfen, weil sie nicht geschäftsfähig sind, in der sie nicht Autofahren dürfen, weil sie die Kriterien einer Zulassung zum Straßenverkehr nicht erfüllen, in der sie nicht eigenständig einkaufen können, weil sie oft genug die Logik von Produktentnahme und Bezahlung an der Kasse nicht verstehen, in der Praxis, in der sie sich nicht richtig artikulieren und nicht eigenständig zurechtfinden können, dann drängt sich der Irrsinn des Behinderten-Wahlrechts auf und die Frage, wer dieses Wahlrecht de facto wahrnimmt, der Betreute oder sein Betreuer, beantwortet sich von selbst.

Damit kommen wir zu § 14 des Bundeswahlgesetzes:

(4) Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben.

So ist das. Es sei denn, wir wählen in Briefwahl oder der Wähler, der in das Wahllokal kommt, ist wegen geistiger oder psychischer Behinderung nicht in der Lage, den Bleistift in einen Kreis zu führen und ein Kreuz zu machen. Dann benötigt er jemanden, der seine Hand und vermutlich auch seinen Willen führt, ihm beim Kreuzmachen behilflich ist, jemanden, der dadurch automatisch gegen das Wahlgesetz verstößt und sich strafbar macht.

§ 107 a Straftgesetzbuch

(1) Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) …
(3) Der Versuch ist strafbar.

Vielleicht ist das Ganze auch einfach nur der Gipfel der Heuchelei, sind es doch dieselben Gutmenschen, die nun ein Wahlrecht für geistig Behinderte durchsetzen wollen, die den Wählern der AfD attestieren, sie seien populistischen Parolen auf den Leim gegangen. Dieselben Gutmenschen, die Falsch-Wählern gerne vorhalten, sie würden den komplexen Sachverhalt, den die Politiker durchdrungen haben, nicht verstehen. Wie viel Wert diese Gutmenschen darauf legen, dass Wähler informierte Entscheidungen treffen, das zeigt sich geradezu mit Bravour im Wahlrecht für Behinderte.

https://sciencefiles.org/2018/07/13/im-rausch-der-gleichheit-behindertenwahlrecht/

Merkel immer dreister: Bundesregierung plant Wahlrecht für Migranten ohne deutschen Pass

Fuck the EU

Eine Kommission unter Leitung der Integrationsbeauftragten Aydan Özuğuz plant die doppelte Staatsbürgerschaft und kommunales Wahlrecht für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer aus Nicht-EU-Staaten. Die Forderungen sind Teil eines von der Kommission vorgeschlagenen Leitbildes für Deutschland.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/oezoguz-fordert-wahlrecht-fuer-migranten-ohne-deutschen-pass-a2049299.html

Eine Kommission unter der Leitung der Integrationsbeauftragten Aydan Özoğuz (SPD) fordert das Wahlrecht für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer auf Kommunalebene. Ebenso sollten sie ein Stimmrecht bei Volksabstimmungen erhalten. Der Vorschlag ist Teil eines Papiers, das im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung erarbeitet und von Özoğuz vorgestellt wurde. Die „Welt“ berichtete.

So hat eine Kommission unter der Leitung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung ein Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft erarbeitet.

Es gehöre zum Demokratieprinzip, dass alle betroffenen Menschen an Entscheidungen beteiligt sind, so die Kommission. Dies werde bereits in 15 von 28 EU-Staaten so gehandhabt. Auch solle der Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft erleichtert werden. Zum Beispiel durch Absenkung…

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Wie in den Altenheimen gewählt wurde

Und gleich wird gewählt (Foto: Durch Claudia Otte/Shutterstock)

 

Diesen Beitrag hat uns eine Leserin geschickt, die natürlich anonym bleiben muss, schließlich leben wir in Deutschland und da steht die Verfolgung Andersdenkender wieder hoch im Kurs:

Eine kleine Anekdote möchte ich Ihnen erzählen, Sie dürfen sie benutzen und weiter verbreiten, wenn Sie es möchten, aber bitte nicht mit meinem Namen:

Eine Altenpflegerin, die leider aus Angst vor Repressalien ebenfalls anonym bleiben möchte, erzählte mir folgende Geschichte:

„Sonntag war Bundestagswahl, da Altenheime über genügend große Räume verfügen, stellen sie diese als Wahllokal zur Verfügung.

Zuerst lief alles mit rechten Dingen: der soziale Dienst lief vom Zimmer zu Zimmer und fragte allen Bewohner, ob sie wählen wollten, sie kümmerten sich bei einigen überforderten Bewohnern um Pässe  und um die Wahlunterlagen.

Bewohner, die nicht mehr mobil waren, wurden mit dem Rollstuhl zu den Wahlurnen begleitet.

Am Nachmittag war die Aktion beendet, ein lieber, aber leider dementer Bewohner saß im Essraum, durch seine Reaktion auf einfachste Ansprache, konnte jeder, auch ohne Erfahrung im Pflegebereich, merken, dass der Mann dement war.

Plötzlich kamen zwei junge Menschen in den Raum, den Wahlzettel in der Hand und zerrten diesen alten Mann, der überhaupt nicht wusste, was mit ihm passiert, zur Wahlkabine.

Als ich die beiden fragte, was das werden sollte, erklärten sie mir, dass der Mann unbedingt wählen müsste.

Ich fragte die beiden, ob das die neue Masche wäre, um die Wahl zu manipulieren und ob sie ihm noch bei Kreuzchen setzen helfen wollten?

Keine Reaktion.

Ich denke, dass sich solche Geschichten auch in anderen Altenheimen so abspielen, ich habe es selbst in meiner Zeit als Praktikantin in Häusern der Caritas erlebt. Alle Bewohner wurden zum Wahllokal ins Altenheim gekarrt und dann kam die Frage: „Schwester, wo soll ich mein Kreuzchen machen.“

Unsere Leserin erzählt weiter: 

Ich saß heute mit ehemaligen Nachbarn in einem Café, da tauchte ein Mann auf, der früher Leiter einer kleinen Sparkasse war und heute als Vorsitzender der Senioren Union unterwegs ist.

Ich hatte meine Freude, ihn mit dieser Geschichte zu konfrontieren, der Mann wurde rot, fing an zu stottern.

Das Beste kommt aber jetzt erst: Er behauptete, man soll allen Menschen, die AfD gewählt hätten, das Wahlrecht entziehen.

Was das Wahlrecht von Dementen angeht, meinte er, wäre es richtig, dass man diese an die Wahlurne zerrt, denn es gäbe ja die Chance, dass sie genau zu diesem Zeitpunkt einen lichten Moment haben könnten.

Caritas und Diakonie sind Träger von sehr vielen Altenheime in Deutschland und ich kann mir vorstellen, dass da schon einiges manipuliert wurde.

Ich würde einem bettlägerigen Bewohner, der geistig noch fit ist, die Wahlurne ans Bett schieben, aber einem dementen alten Menschen zum Wählen zu zwingen, klingt verdammt nach Betrugsversuch.

Traurig wenn Parteien so etwas nötig haben.

http://www.journalistenwatch.com/2017/09/29/wie-in-den-altenheimen-gewaehlt-wurde/

Aktion „Werde Wahlbeobachter“ : Jetzt schon ein Erfolg !

 

Philip Stein und Martin Sellner arbeiten derzeit an der Ein Prozent-
Kampagne „Merkel auf die Finger schauen“, die eine flächendeckende
Wahlbeobachtung der Landtagswahlen am 13. März in Sachsen-Anhalt,
Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sicherstellen wird.

Zahlreiche Wahlfälschungen der Vergangenheit geben Grund zur Sorge!

Die Kampagne ist bereits jetzt ein voller Erfolg! Warum? Das erklären
Stein und Sellner in diesem kurzen Film aus dem EinProzent-Büro.

Hier findet Ihr weitere Informationen :

Werde Wahlbeobachter

Wahlen mal anderst : Indiens Wähler dürfen „Nein“ sagen

Wahlen

Das Oberste Gericht Indiens hat ein wegweisendes Urteil zum Wahlrecht gefällt.

Demnach haben die Inder künftig die Möglichkeit,
bei Wahlen explizit auch gegen Kandidaten zu votieren.

Die Richter wiesen die Wahlkommission an, dass bei den elektronischen Wahlmaschinen und
auf den Stimmzetteln das negative Wahlrecht verankert wird. Konkret soll unterhalb der
Kandidatenliste vermerkt sein, „keiner der oben genannten Möglichkeiten“ zuzustimmen.

„Demokratie bedeutet, die Auswahl zu haben – und nun werden die Wähler mit diesem neuen
negativen Stimmrecht gestärkt“, lautete die Argumentation des Supreme Courts in Neu-Delhi.

Die negativen Stimmen werden nicht mit positiven Stimmen gegengerechnet, so dass
sie keine direkten Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben. Allerdings sollen sie
veröffentlicht werden, um Druck auf die Parteien auszuüben.

Das Gericht folgte mit seiner Entscheidung einer Gruppe von Wahlrechtsaktivisten, die
sich erhoffen, dass die Parteien künftig seltener Kandidaten mit fragwürdigem Ruf aufstellen.

Im indischen Unterhaus sehen sich 150 der 543 Abgeordneten
mit Vorwürfen krimineller Machenschaften konfrontiert.

Quelle : tagesschau.de