Wie Medien und die BRD mit Reichsbürgern umgehen

Begriffshygiene : Der Reichsbürger

fit-400x320In den letzten Wochen taucht er immer häufiger in den Systemmedien auf. Er dringt Tag
für Tag tiefer in den allgemeinen Sprachgebrauch bestimmter Interessengruppen als neuer
Totschlag-Begriff für aufmüpfige Deutsche ein. Auf scheinbar unerklärliche Weise gibt es
jeden Tag ein paar Menschen mehr, denen dank der absichtlich(?) fehlenden eindeutigen
Begriffsklärung ein neu geschaffener Makel umgehängt wird. Die Rede ist vom so genannten
„Reichsbürger“ unter dem man sich Alles aber auch Nichts wirklich vorzustellen vermag.

Eigentlich zeugt das Verwenden von falsch oder undeutlich definierten Totschlag-
Begriffen wie „Reichsbürger“, „Rechtsextrem“, „Nazi“ oder „Verschwörungstheoretiker“
doch nur von eindimensionalem Denken in schwarzen und weißen Schubladen.

Leider werden solche Begriffe in der heutigen Zeit allzu oft in den Mund genommen,
ohne dass sich der Benutzer noch die Mühe einer sinnvollen Hinterfragung macht.
Viele dieser Begriffe werden somit ungefiltert und aus Bequemlichkeit leichtfertig
verwendet.

Wie sehr man seinem Gegenüber damit in der Regel unrecht tut, wird selten bedacht.
Indem man Menschen in solche systemisch gewünschten Schubladen steckt, erfüllt sich
bereits der Plan, der hinter solchen Begriffen steckt – die kollektive Diffamierung
Andersdenkender.

Ich versuche es hin und wieder, solch Begriffe nach deren wahrer Bedeutung unter
der Rubrik „Begriffshygiene“ zu analysieren. Aus gegebenem Anlass nehmen wir uns
deshalb heute mal den aktuell so beliebten „Reichsbürger“ vor.

Um eine erste Analyse machen zu können, ziehen wir zunächst eine Definition heran,
die jedermann auf gut besuchten Internetseiten finden kann. So sagt Wikipedia zum
Thema „Reichsbürgerbewegung“ beispielsweise folgendes:

Die Reichsbürgerbewegung umfasst ….. sektenartige Gruppen von Rechtsextremen und
Verschwörungstheoretikern, die sich selbst als „Reichsbürger“, „Reichsregierung“,
„Staatsangehörige des Freistaates Preußen“ oder „Natürliche Personen“ bezeichnen.

Sie entstand in den 1980er Jahren und tritt seit 2010 verstärkt in Erscheinung.
Zu ihrer Ideologie gehört die Ablehnung der Demokratie und häufig die Leugnung
des Holocausts. Ihre Anhänger behaupten, das Deutsche Reich bestehe fort, aber –
entgegen ständiger Rechtsprechung und herrschender Lehre – nicht in Form der
Bundesrepublik Deutschland. Vielmehr werde das Deutsche Reich in den Grenzen
von 1937 (oder den Grenzen von 1914, je nach Gruppe) durch eine „kommissarische
Reichsregierung“ (KRR) oder Ähnliches vertreten, welche verschiedene Gruppen
für sich beanspruchen. Die Reichsbürgerbewegung wird daher auch als „KRR-Szene“
oder „Reichsideologenszene“ bezeichnet.

Schon beim ersten lesen dieser Zeilen beschleicht mich der Verdacht, dass diese
Definition ein blanker Unsinn ist. Aber analysieren wir den Text nach seinen
Aussagen mal genauer und ziehen wir dafür eine seriösere Quelle als Wikipedia heran.

Den kompletten Artikrl findet Ihr hier : Deutschland Pranger

Aufklärung zum Thema Reichsbürger : Anruf im Amt – Wer ist Wer ?

staatsangehoerigkeitsausweis_sachsen_kreishauptmannschaft_zwickkau_eibenstock_1922Wer sich auf das RuStAG 1913 bezieht und die Verfassung des Deutschen Reiches
ablehnt, indem er die Weimarer Verfassung oder sonstige Verfassungen anerkennt,
verliert seine Staatsangehörigkeit. Wer auf dem Staatsgebiet des rechtsfähigen
Deutschen Reiches eine Selbstverwaltung, einen neuen Staat, der sonstige Vereine
und Gesellschaften gründet ohne die Genehmigung des Deutschen Reiches, begeht
Landes- und Hochverrat am Staat und am Deutschen Volk.

Wer sich prinzipell von allem Staatsrecht abwendet, ist ein
Staatenloser und hat kein Recht auf Recht nur mit Gewalt.

“Reichsbürger” demonstrieren vor dem Reichstag

reichstag

Ein Glück das es schief gegangen ist

Am Freitagmittag haben sich rund 70 “Reichsbürger” vor dem Reichstag zu einer nicht
angemeldeten Kundgebung eingefunden. Die Polizei sprach Platzverweise aus – daraufhin
verlagerten die “Reichsbürger” ihren Protest in die John-Foster-Dulles-Allee.

Laut Polizei versammelten sich ab 11.10 Uhr etwa 70 Personen auf dem Platz der Republik
vor dem Reichstag. Zuvor war im Internet zu der Kundgebung aufgerufen worden.Weil die
Veranstaltung nicht angemeldet worden war und der Reichstag innerhalb des befriedeten
Bezirks im Regierungsviertel liegt, verhängte die Polizei Platzverweise gegen die
Teilnehmer der Kundgebung. Zwei “Reichsbürger” kamen der Aufforderung nicht nach und
mussten von den Beamten weggetragen werden, wobei sie laut Polizei tätlichen Widerstand
leisteten. Sie erhielten Anzeigen wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte.

Insgesamt nahmen die Polizei die Personalien von 57 “Reichsbürgern” auf. Gegen sie wird
wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und gegen das Gesetz über befriedete Bezirke
ermittelt. Im Anschluss meldeten die “Reichsbürger” eine Eilversammlung in der John-Foster
-Dulles-Allee an, um gegen den Polizeieinsatz vor dem Reichstag zu protestieren.

Die “Reichsbürger” sind eine rechtsextreme Splittergruppe. Sie erkennen die
Bundesrepublik Deutschland und deren Grenzen, Gesetze und Institutionen nicht an.

Anmerkung des Blogautors Ironleaf :

Danke an all die Leute, die die Warnungen verbreitet haben. Das hätte wirklich
schlimm ins Auge gehen können. Stellt euch vor wenn ein paar Hundert, oder ein
paar Tausend dort gewesen wären… die Situation wäre komplett aus dem Ruder gelaufen.

Also nochmals Danke an die gesamte Bewegung, und an alle die das Spiel in letzter Minute
durchschaut haben. Es ist generell nicht sinnvoll zu einem Besatzer zu gehen und zu
versuchen ihn dazu zu zwingen, lieber ein älteres Besatzungsstatut zu verwenden.

Die Aktion war komplett Sinnlos.

Quelle : eisenblatt.net

Erläuterung Staatsangehörigkeit: „DEUTSCH“

Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit:
vom 5. Februar 1934
1999, der § 1 hinsichtlich der Bekanntmachung des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes in der bereinigten Fassung im BGBl Teil III. Ist Fortgeltend.

Auf Grund des Artikels 5 des Gesetzes über den Neuaufbau des Reichs vom 30. Januar 1934 (RGBl. I. S. 75) wird folgendes verordnet:
§ 1. (1) Die Staatsangehörigkeit in den deutschen Ländern fällt fort.
(2) Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit (Reichsangehörigkeit). -> DEUTSCH

(Ru)StAG Ausfertigungsdatum 1913, Fassung 2007:
*Fußnote
Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1980 Überschrift: Langüberschrift idF d. Art. 1 Nr. 1 G v. 15.7.1999 I 1618 mWv 1.1.2000; Buchstabenabkürzung eingef. durch Art. 1 Nr. 1 G v. 15.7.1999 I 1618 mWv 1.1.2000 Die Bedeutung der Begriffe “Reichs- und Staatsangehörigkeit” im Sinne dieses G hat sich geändert. An die Stelle der “Reichsangehörigkeit” ist gem. § 1 V v. 5.2.1934 102-2, Art. 116 Abs. 1 GG 100-1 die deutsche Staatsangehörigkeit getreten. Die die “Reichsangehörigkeit” vermittelnde “Staatsangehörigkeit” in den Bundesstaaten – seit der Weimarer Verfassung in den deutschen Ländern – ist durch § 1 V v. 5.2.1934 beseitigt worden”

Die Bezeichnung DEUTSCH wurde im Rahmen der Gleichschaltung von 1934 eingeführt, und ist bis heute nicht wieder aufgehoben worden trotz Entnazifizierungsgesetze wie festgehalten im Art 139GG.

Sie ist offiziell nur ein Hinweis auf die deutsche Staatsangehörigkeit, weist sie selber aber nicht nach. Im Gegenteil unter DEUTSCH sind alle status deutsch = staatenlos = Zugehörige einer (inlands)Kolonie.

Denn die deutschsprachigen Staaten haben diese Gleichschaltung nie beschlossen, die 1918 mit der Entrechtung der souveränen Staaten und Umwandlung zu Länder begann. Unter dem Nazistigmata der Gleichschaltung DEUTSCH werden wir verwaltet ohne das wir unsere angeborenen Rechte und Pflichten wahrnehmen können.

Stattdessen wird jetzt auch im Gegenzug für alle Mitglieder der Europäischen Union diese Staatenlosen Auszeichnung (=Nationalität) eingeführt unter Führung des Bund, der der treibende Motor der Europäischen Union ist. Der europäische Bundesstaat, das gleichgeschaltete Europa wird dann nur noch aus Kolonialprovinzen bestehen mit der Koloniezugehörigkeit Unionsbürger. Das Konzept der BRD = Rechtsnachfolger der Kolonie des 3. Reich wird auf ganz Europa übertragen. Wir werden alle als staatenlos von Nazis geführt.
Diese Menschen können in diesem Zustand nicht nach §1BGB Rechts und Geschäftsfähigkeit erlangen, also auch keine hoheitlichen Aufgaben übernehmen. So basiert die gesamte EU auf internationalem Handelsrecht. -> © European Union

Keine Staatsangehörigkeit = keine staatlichen Stellen, nur private Handelsgerichtbarkeit, deswegen kann die Industrie machen was sie will, logisch oder!

Deutschlanddebatte- Die Weimarer Verfassung ist ungültig?

Wer sich die historischen Ereignisse vergegenwärtigt, wie sie bei dem Zustandekommen der Weimarer Verfassung herrschten, muß die Frage nach der Gültigkeit stellen. Eine Verfassung kann nur durch das Volk in freier Entscheidung zustandekommen.

Sacha Korn Feat. Dawn (Passion Fruit) – Das Lied der Deutschen

Jedes Land hat seine Mythen, Geschichten und Lieder, die selbst Fussballmannschaften
zu Höchstleistungen beflügeln können. Oder eben nicht, wenn sie aus dem kollektiven
Gedächtnis verschwunden sind. Dabei haben auch wir seit 1841 unser Lied:

Das Lied der Deutschen. Oft missverstanden, missbraucht und degradiert.
Seit dem 11. August 1922, dem Weimarer Verfassungstag, ist das Lied, nach dem Willen
Friedrich Eberts (SPD), Nationalhymne aller Deutschen.

Es ist an der Zeit, das Lied der Deutschen, unverkrampft wieder zum Allgemeingut zu machen.
Traditionen, Werte und Kultur haben stets Menschen zu außergewöhnlichen Taten verholfen.
Nicht das Herabsehen auf andere, sondern das Besinnen auf die eigene Stärke, soll nicht nur
unserem Land, sondern auch unseren Politikern und Sportlern zu außerordentlichen Leistungen verhelfen.

Der Berliner Pop-Rockmusiker Sacha Korn stellt dem DFB und den Repräsentanten
unseres Landes nun eine kulturelle Lernhilfe zur Verfügung. Gesanglich unterstützt wird
er von der Sängerin Dawn, der Band Passion Fruit (Rigga Ding Dong Song).