Staatsanwälte und ihre Vertuschung und Verheimlichung eigener Machenschaften

Die Bestechung da oben, interessiert mich nicht, die Weisung des Vorgesetzten, stört mich nicht, die Einflussnahme von oben, irritiert mich nicht, der Ladendiebstahl ist strafbar – nicht ?

Die nachfolgenden Ausführungen basieren auf der Annahme der rechtlichen Situation vor dem Mauerfall bzw. dem Einigungsvertrag, in dem das Grundgesetz und ggf. das Gerichtsverfassungsgesetz noch Bestand hatte.

Die Antwort auf die Frage, wie unabhängig Staatsanwälte sind, ist recht einfach….

Gar nicht !

Dieser Umstand hat damit zu tun, dass die Abhängigkeit gesetzlich geregelt ist, da z.B. Korruption oder andere Straftatbestände, die von (hohen) Amts- und Würdenträgern in Politik und Verwaltung nicht strafrechtlich verfolgt werden sollen.

Ein probates Mittel also Korruption zu verheimlichen und zu vertuschen, ohne dass irgendetwas ans Licht kommt.

Stattdessen gibt man sich nach Außen hin rechts- und gesetzestreu und macht den Bürgern dieses Landes vor, dass sie in einem Rechtsstaat leben, in dem Recht und Gesetz angeblich wichtige Güter dieser angeblich freien Demokratie sind, die es gilt, mittels Rechtsprechung , Strafverfolgung und durch exekutives Handeln zu schützen.

Dank des Internets weiß man heute um diese Dinge etwas mehr, als es den korrupten Beamten und Politikern eigentlich lieb sein könnte.

Denn Sie wollen ja um alles in der Welt wiedergewählt bzw. in Amt und Würden bleiben.

So wird die angebliche Rechtsprechung bei ihren organisierten Prozessbetrug mittels Scheinurteile und Scheinbeschlüsse immer wieder aufs Neue entlarvt, so dass auch hier deutlich wird, dass eine Unabhängigkeit der angeblichen Rechtsprechung faktisch nicht besteht.

Dass darüber hinaus Beamte und Angestellte der Exekutive mittels Weisung eines Vorgesetzten an die Verwirklichung von Menschenrechten z.B. Artikel 7 Buchstabe b. UN Sozialpakt oder Artikel 6 EMRK (Scheinurteile u.a.) gehindert werden, ist kein Novum, sondern eine „nach oben hin“ abgekartete Sache, die von Organisationen, wie Transparency International teilnahmslos zur Kenntnis genommen wird, wobei TI über satte Spendengelder aus Bußgeldern finanziert wird.

Kein Zufall, dass Frau Edda Müller als Chefin von Transparency einmal Umweltminister in SH (meine ehem. Chefin) war, genauso wie es kein Zufall ist, dass der Chef vom Weißem Ring Uwe Döring auch Justizminister in SH war, wobei der Weisse Ring (außer im Schulbereich) Mobbingopfern kategorisch eine Abfuhr erteilt.

Warum unterscheidet der Weisse Ring zwischen Mobbingopfern aus dem Bereich der Schule einerseits und andererseits aus dem übrigen Bereich, wobei es im Unternehmen BRD mehr als 5 Millionen Opfer von Mobbing im nicht schulischen Bereich gibt ?

Fließen über solche Katalysatoren die Spendengelder besonders gut ?

Frau Müller schweigt.

Transparenz will Transparency Deutschland jedenfalls nicht walten lassen.

Ich hatte TI mehrfach angeschrieben, um in ihre Finanzierung durch Staatsgelder Einblick nehmen zu können.

Schweigen auf breiter Front !

Zurück zu den angeblichen Anwälten des Staates….

Die Weisungsabhängigkeit der Staatsanwälte ist (war) im Artikel 146 Gerichtsverfassungsgesetz geregelt.

Zitat:

Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachzukommen. – Quelle.

Um als Dritter bzw. als Bürger solchen Weisungen nicht auf die Spur zu kommen, hat man im Strafgesetzbuch die Mitteilung von diesen Weisungen an Dritte bzw. an die Bürger in § 353 b. StGB unter Strafe gestellt, wobei diese Weisungen als Dienstgeheimnis eingestuft sind.

Es kommt also nicht von ungefähr, dass Deutschland sich nach wie vor weigert, die UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC) zu ratifizieren, da die Staatsanwälte dann möglicherweise in einem anderen Licht zu sehen wären.

Erwähnenswert ist, dass Körperverletzung durch Mobbing im öffentlichen Dienst strafrechtlich auf Anweisung nicht verfolgt wird, da Mobbing ein probates Mittel ist, Beschäftigte, die aufgrund ihrer Aufgaben (z.B. Überwachungsaufgaben Umweltschutz) unbewusst in die Nähe von korrupten Dunstkreisen in den eigenen Landes- und/oder Bundesbetrieben geraten, fachgerecht auszusondern und zwar nach den Methoden der angeblich ehemaligen DDR.

Vorgehensweise zur psychischen Zersetzung gemäß STASI-Richtlinie 1/76

Besonders schwer betroffen sind Whistleblower.

Nachfolgend ein entsprechender Vortrag des Herrn Dr. Winfried Maier (Richter am OLG München), Augsburg anlässlich der 6. Speyerer Demokratietagung der Hochschule Speyer zum Thema „Korruption in Politik und Verwaltung“ am 24. und 25. Oktober 2002.

http://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2012/03/30/netzwerk-korruption-staatsanwalte-und-ihre-vertuschung-und-verheimlichung-eigener-machenschaften-oder-wie-unabhangig-sind-staatsanwalte/

Vernichtung durch Multikultur

Am 6. Mai 2012 demonstrierten 30 ProNRW-Aktivisten vor der kurz vor der Vollendung stehenden Groß-Moschee in Köln mit Plakaten:

“Freiheit anstatt Islam”.

Ihnen standen über 600 Moslems gegenüber, zu jeder Tat entschlossen. Die Demonstration für die “Freiheit” endete in einem Blutbad. Drei Polizisten wurden von Moslem niedergestochen und lebensgefährlich verletzt. Über 20 der Uniformierten kamen mit leichteren Verletzungen bei den moslemischen Angriffen davon.

In den Medien wurde zunächst gar nicht darüber berichtet, außer dass Rechtsextreme Moslems provoziert hätten. Wohlgemerkt, die ProNRW-Aktivsten hatten dazu die Erlaubnis vom Verwaltungsgericht. Aber in der BRD werden immer die Opfer verfolgt, denn die Abschaffung der Deutschen durch Multikultur war das Kriegsziel Nummer eins der alliierten usraelischen Staaten und wird offenbar gerade heute mit aller Wucht zu vollenden versucht. Deshalb!

Erst als das System befürchtete, den letzten Rest von Polizeiloyalität zu verlieren, wenn die Bluttaten an den Polizisten wie üblich unter den Teppich gekehrt würden, nahm man sich widerstrebend der Sache etwas an. Denn diesen ausgenutzten, als Kanonenfutter verwendeten, unterbezahlten Beamten, wird es langsam zu viel. Sie erleben doch immer wieder, dass nicht von der verteufelten NPD die Gewalttaten ausgehen, sondern von dem “demokratischen” Gegendemonstranten oder Multikulturellen.

Also wurden die Mordanschläge der Bereicherer auf die Polizei zum verfälschten Thema der Berichterstattung gemacht, immer mit der Betonung, die armen seien durch die vom Verwaltungsgericht genehmigte Demonstration “provoziert” worden. “Pro-NRW hat bewusst provoziert.” [1] Eine vom Verwaltungsgericht genehmigte Demonstration stellt gemäß der Weltanschauung der Besatzermedien also eine “bewusste Provokation” in der Lobby-Demokratie dar.

Allerdings sind die Aufregungen des Systems über die Salafisten verlogen und verheuchelt. Die BRD verspricht per Grundgesetz (das ist die Voraussetzung zur Abschaffung der Deutschen) die absolute Religionsfreiheit für alle in die BRD strömenden Menschen. Aber in der Wirklichkeit genießen nur jene diese Privilegien, die Israel und die Judenorganisationen nicht kritisieren sowie den Nationalsozialismus verdammen. Also, entweder das System nimmt seine Phrasen von Religions- und Weltanschauungsfreiheit ernst, oder man passt das Grundgesetz an die rauhe Verfolgerwirklichkeit an – damit Klarheit geschaffen wird. Die ständigen Demokratielügen in diesem Zusammenhang sind eine Schande und eine Beleidigung aller Menschen. Wer die Salafisten verbieten will, weil deren Religionsauslegung angeblich nicht demokratisch-multikulturell im Sinne der Lobby sei, der müsste das Jüdische Gesetz (Talmud und Altes Testament) schon lange verbieten. Und wieso wird jemandem das Bekenntnis zum Nationalsozialismus strafrechtlich untersagt, obwohl das Parteiprogramm der NSDAP keinerlei menschenfeindliche Punkte enthält? Man verbietet ja auch nicht das Christentum, sondern bescheinigt den Evangelien trotz der kirchlichen Menschheitsverbrechen religiöse Reinheit. Selbst die Adolf Hitler unterstellten “Verbrechen” würden an der Reinheit des NSDAP-Programms nichts ändern, so wenig wie die kirchlichen Ausrottungsverbrechen (Hexenverfolgung und südamerikanische Bekehrungsausrottungen) etwas an der Reinheit der Evangelien geändert haben. Kein sich dem Nationalsozialismus zugeneigter Mensch käme auf die Idee, andere Menschen wegen ihrer Religions- und Rassezugehörigkeit töten zu wollen. Das kann man übrigens im Parteiprogramm der NSDAP nachlesen. Anders verhält es sich im Jüdischen Gesetz und, das muss leider gesagt werden, im Koran.

Nachdem die Bluttaten von Köln – zur Beruhigung der Polizei-  formal aufgegriffen wurden, allerdings ohne die geringste Absicht, die multikulturellen Verbrechen stoppen zu wollen, wurde wieder bagatellisiert, indem die Taten einer sogenannten Randgruppe zugeschrieben wurden. Im Gegensatz dazu wurden die vom System der sogenannten Zwickauer-Zelle (NSU) untergeschobenen Mordtaten nicht dieser dreiköpfigen “Randgruppe” propagandistisch zugeschrieben, sondern der gesamten NPD. Und nachdem man Ende letzten Jahres sogar die Katze der beschuldigten Beate Zschäpe erkennungsdienstlich behandelt hatte [2] (das Systems im Rinderwahn?), fand man jetzt auch noch das Surfbrett der drei aus ihrem Urlaub 2004. Die fotografierte Katze von Beate Zschäpe und das Surfbrett aus einem gemeinsamen Urlaub sind für das System die schlagenden Beweise dafür, dass die NPD mit den von den Geheimdiensten organisierten Dönermorden und der Tötung der Polizistin Kiesewetter durch den türkischen CIA-Agenten Mevlüt Kar tatsächlich von der NPD begangen wurden. [3] Diese Rinderwahn-Psyche muss man verstehen, um die Medienhetze gegen die Opfer der multikulturellen Bluttäter von Köln verstehen zu können.

Diese kranke Psyche ist tief in die BRD-Politik vorgedrungen. Westliche orientierte arabische Systeme wie Syrien werden bis zur Vernichtung bekämpft. Terroristen werden gegen das menschenfreundliche System ausgebildet und mit Massenvernichtungswaffen ausgerüstet. Während der westlich eingestellte syrische Präsident Bashar al-Assad als Mörder diffamiert wird, hofiert man beispielsweise Saudi Arabien, wo quasi wöchentlich einem jungen Mädchen öffentlich der Kopf abschlagen wird, weil es angeblich einen Mann angesehen hatte, oder den Führerschein machen wollte. Selbstverständlich sind auch die mit BRD-Panzern blutig niedergeschlagenen Demonstrationen im benachbarten Staat Bahrain in Ordnung, keine Klage seitens der BRD gegenüber dem saudiarabischen Regime, dem Demokratie so fremd ist wie einer Kuh das Wort zum Sonntag.

Dabei ist es Saudi Arabien, das die sogenannte Randgruppe der Salafisten in der BRD mit Geld versorgt. Millionen von zensierten [4] Koranausgaben, die von den Salafisten in der BRD verteilt werden, wurden von Saudi Arabien bezahlt. Dabei ist diese manipulierte Ausgabe des Korans BRD-konform. Die wichtigsten Passagen sind ebenso entfernt worden wie die im öffentlich zugänglichen jüdischen Talmud.

Mit Ihrer finanziellen Unterstützung halten wir den Aufklärungskampf durch

Allein um das kranke Weltbild von Lobby-Politikern nicht zu schädigen, wird diese Rinderwahn-Politik weitergetrieben, die Deutschen kaputt gemacht – ob multikulturell oder finanziell. Viele sind der Ansicht,, dass die diesem Wahnsinn geopferte Polizei das abscheuliche Spiel durchschauen wird und es irgendwann ablehen wird, sich noch länger für diesen BRD-Wahn als Opferlamm zur Verfügung zu stellen.

1 Spiegel.de, 07.05.2012
2 “Die Katze von Frau Zschäpe befindet sich im Zwickauer Tierheim, weil Frau Zschäpe sich aus nahe liegenden Gründen nicht um sie kümmern kann. … Die BKA-Beamten, die im Zwickauer Tierheim vorsprachen, hatten nicht etwa Bargeld dabei, sondern Wattestäbchen und Kameras. … Was will das BKA mit Katzenspeichel? Gelten die Tiere als tatverdächtig? Fürchtet man, dass man nicht nur von einem Terrornetzwerk der Neonazis allzu lange nichts bemerkt, sondern auch den Nazikatzen-Untergrund übersehen hat? Und wenn das so ist, warum setzt das BKA dann nicht Diensthunde ein?” (Welt.de, 17.02.2012)
3 “Es sind Fotos, die man bisher noch nicht gesehen hat. Bilder, die Urlaubslaune, Sommeratmosphäre und Entspanntheit transportieren und damit in krassem Gegensatz zu der Mordserie stehen, die dem Trio angelastet wird.” (spiegel.de, 08.05.2012)
4 Suren wie die folgenden, sind gemäß Korangelehrten nur für die “Reinen” zugänglich: Empfohlen wird “das Totschlagen der ‚Ungläubigen‘ (Andersdenkenden). (Sure 9:5. Und der glasklare Absolutheitsanspruch in Sure 9:111: “Siehe, Allah hat von den Gläubigen ihr Leben und ihr Gut für das Paradies erkauft. Sie sollen kämpfen in Allahs Weg und töten und getötet werden.” Und in Sure 61:9 wird erklärt, warum jede Demonstration gegen den Islam ein Provokation ist: “Er ist’s, der Seinen Gesandten mit der Leitung und der Religion der Wahrheit entsandt hat, um sie über jede andre Religion siegreich zu machen, auch wenn es den Götzendienern zuwider ist.” Sure 24:62 stellt fest, wer getötet werden darf: “Gläubige sind nur, die an Allah und Seinen Gesandten glauben…” Sure 2:161 festigt diese Weltsicht. Flucht über die im Namen Allahs Getöteten: “Siehe, wer ungläubig ist und als Ungläubiger stirbt, sieh, über sie der Fluch Allahs und der Engel und der Menschen insgesamt!”

 

 

http://globalfire.tv/nj/12de/multikultur/multikulturelle_vernichtungspsyche.htm