Chaos und Alternativen Ende 2015

 

Viele deutliche Anzeichen kündigen an, was kommen wird.

Ein grundlegender Systemwechsel steht vor der Tür. Vielleicht kommt es dazu, daß
das ursprüngliche und gesunde Gesellschaftsmodel sich erneut etablieren kann.

„Front gegen Rechts“ – Falsches Spiel

Bundesarchiv_Bild_183-1990-0105-300_Berlin_Demonstration_am_sowjetischen_Ehrenmal-860x360-1419237554Demonstration am sowjetischen Ehrenmal vom 5. Januar 1990

„Unser Land ist in Gefahr, und zwar von rechts. Wir müssen diese Gefahr
bannen, sonst brauchen wir über demokratischen Meinungsstreit und anderes
gar nicht erst zu diskutieren. Wie wollen wir denn demokratisch wählen,
wenn hier Neonazis alle Freiräume besetzen?“

Gut 200.000 Leute, andere Quellen sprechen gar von 250.000 Teilnehmern,
hatten sich an diesem Januarabend 1990 bei einbrechender Dunkelheit im
sowjetischen Ehrenhain von Berlin-Treptow versammelt und lauschten den
sorgenvollen Worten des Vorsitzenden der frisch „gewendeten“ SED-PDS,
Gregor Gysi.

Was war geschehen? In der Nacht vom 27. auf den 28. Dezember waren Teile
des sowjetischen Ehrenmals für die in der Schlacht um Berlin 1945 gefallenen
Rotarmisten im Treptower Park in Berlin mit Parolen beschmiert worden:

„Besatzer raus“ stand da oder „Nationalismus – für ein Europa freier Völker“,
„Volksgemeinschaft statt Klassenkampf“, „Nie wieder Diktatur des Proletariats“
sowie „Sprengt das letzte Völkergefängnis, sprengt die UdSSR“.

„Ein Amt muß sofort her“

Erst der drohende wirtschaftliche Zusammenbruch des „Arbeiter-und-Bauern-Staates“,
nun auch noch Rechtsradikalismus: alle Ressentiments der ehemaligen Staatspartei
gegen die grundstürzenden Umwälzungen in der DDR schienen sich zu bestätigen.

Zumindest in den Augen der Kundgebungsteilnehmer.

Aufgerufen zu der – wie es im Anklang an alte Zeiten so markig hieß –
„Kampfdemonstration“ am 3. Januar hatten im Neuen Deutschland zwei
„Massenorganisationen“ der Partei, die „Gesellschaft für Deutsch-
Sowjetische Freundschaft“ und das „Komitee der Widerstandskämpfer“.

Sie forderten am Tatort die „Einheitsfront gegen Rechts“.

Die Menge skandierte „Ver-fassungs-schutz! Ver-fassungs-schutz! Ver-fassungs-schutz!“

Unterstützt wurde diese Forderung von der Jungen Welt, dem Zentralorgan der
Staatsjugend FDJ: „Ein Amt muß sofort her“, hieß es dort, „denn die Jungs
von der Firma“ hätten die Szene „rechts außen“ gut im Blick, schrieb das
Blatt mit Anspielung auf das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit,
das mittlerweile „Amt für Nationale Sicherheit“ (AfNS) hieß.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Junge Freiheit

Zusammenrottungen „antisozialistischer und rowdyhafter“ Elemente (BRD Neusprech)

1bbDas Demonstrationsrecht wurde dem deutschen Michel in der Vergangenheit immer
großzügig gewährt, wenn öffentlicher Protest nicht erforderlich war. Wenn die
demokratischen Abläufe im wesentlichen funktionierten.

Wenn dagegen öffentlicher Aufruhr angezeigt war, weil das politische System
kläglich am Versagen war, war das Demonstrieren natürlich strengstens verboten.

Sowohl während des Dritten Reichs wie auch in der Deutschen Demokratischen
Republik konnte man mit anderen Leuten auf die Straße gehen, aber unter
Anleitung der Partei bitte.

Und mit Parolen, die eine Woche vor dem Ersten Mai im „Neuen Deutschland“
gestanden hatten oder die vom Führer oder seinem Propagandaminister in
den Aufmarsch gebrüllt wurden.

Pinselig wie er war, hatte Adolf sogar ein
Handbuch für politische Events herausgegeben.

Das Grundgesetz der Bundesrepublik, welches unter dem Eindruck der Fehlentwicklungen
in der Weimarer Republik und im Dritten Reich beschlossen wurde, sieht in Artikel 8
das Recht auf friedliche Versammlungen der Deutschen unter freiem Himmel vor.

Es wird allerdings durch das Versammlungsrecht flankiert. Verboten ist das
Tragen von Waffen und von Uniformen oder Uniformteilen zur Darstellung einer
politischen Gesinnung und die Vermummung des Gesichts. Verfassungswidrigen
Parteien und Organisationen ist das Demonstrieren verboten.

Versammlungen müssen angemeldet, aber nicht genehmigt werden.

Es gibt kein Demonstrationsverbot, es sei denn die Demonstration gefährdet
unmittelbar die „Öffentliche Sicherheit und Ordnung“. Bei Demonstration gilt
für alle Beteiligten vorrangig das Versammlungsrecht, nicht das dem jeweiligen
Landesrecht zugehörige Polizeirecht. So die Theorie.

Die Praxis sieht natürlich anders aus. Um eine kürzlich in Hannover
stattgefundene Demo gab es juristischen Streit. Sie sollte auf Grund
eines Antrags der Polizeidirektion Hannover gesetzwidrig verboten werden.

Nach der Ausurteilung durch das Verwaltungsgericht Hannover
fand die Versammlung statt, jedoch unter zahlreichen Auflagen.

Wenn das Versammlungsrecht gilt, und nicht das Polizeirecht:

Warum stellt dann eine Polizeidirektion den Verbotsantrag ?

Das Procedere war keine Anmeldung, sondern hatte durch die
Hannoveranischen Begleitumstände den Geruch einer Genehmigung.

Das Demonstrationsrecht wird von den deutschen Linken offensichtlich ausgehöhlt.

Es sind bezeichnenderweise dieselben Parteien, die den DDR-Bürgern die
deutsche Staatsangehörigkeit aberkennen wollten und die kommunistische
Herrschaft im Osten akzeptiert haben.

Und denen die Demos in Leipzig ein Graus waren.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Prabels Blog

Leipziger »Helden« im Visier

25_Jahre_Friedliche_39851836_0Zaungäste zum Festakt. Scharfschützen am Leipziger Augustusplatz

Es sollte ein friedliches »Lichtfest« werden, am 9. Oktober auf
dem Leipziger Augustusplatz. Doch was einige Besucher des Festakts
zum Jubiläum der sogenannten friedlichen Revolution offenbar zu
sehen bekamen, waren keine Kerzen, sondern die Laserpointer von
Scharfschützengewehren.

Wie lokale Medien berichten, sollen mehrere Zeugen bestätigt haben,
dass auf den Dächern postierte Präzisionsschützen eines Sondereinsatzkommandos
in die Menschenmenge gezielt hätten. »Ein Vorgang, welcher üblicherweise
nur bei unmittelbarer Schussbereitschaft eintreten soll«, schreibt die
Leipziger Internet Zeitung (L-IZ).

Das Nachrichtenportal veröffentlichte zudem Fotos »von
bereit auf die Menge zielenden Personen auf den Dächern
des Gewandhauses, der Alten Post und der Oper«.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Junge Welt

Anmerkung :

Dann hätten Wir die Mauer auch stehen lassen können.
Danke für Nichts , Ihr Drecks Volksverräter 😦

Bundesrechnungshof wirft Regierung Fehler bei Energiewende vor

Der Bundesrechnungshof geht mit der Energiewende der Bundesregierung scharf ins Gericht Foto: picture alliance/dpaDer Bundesrechnungshof geht mit der Energiewende der Bundesregierung scharf ins Gericht Foto: picture alliance/dpa

BERLIN. Der Bundesrechnungshof hat die Planung und Umsetzung der Energiewende scharf kritisiert. „Die Bundesregierung hat bislang keinen hinreichenden Überblick über die Auswirkungen der Energiewende auf den Bundeshaushalt“, heißt es in einem bislang unveröffentlichten Entwurf eines Berichtes des Rechnungshofes zur Energiewende. Dem Papier zufolge, das der JUNGEN FREIHEIT vorliegt, laufen die Planungen für die Energiewende völlig unkoordiniert ab. „Ein valider Überblick über die Maßnahmen zur Energiewende fehlt.“

Nach Angaben des Bundesrechnungshofes sei das Finanzministerium nicht in der Lage gewesen, der Behörde eine zusammenfassende Aufstellung der Kosten der Energiewende vorzulegen, obwohl der Bundeshaushalt durch sie jährlich im zweistelligen Milliardenbereich belastet werde. Die Prüfer wurden statt dessen an die einzelnen Ministerien verwiesen.

Auch über die Einnahmen im Zusammenhang mit der Energiewende hat die Bundesregierung offenbar keine Kenntnisse. Zu Steuereinnahmen nach dem Energie- und Stromsteuergesetz sowie zu Umsatzsteuereinnahmen auf energiebezogene Umsätze habe das Finanzministerium keine Angaben machen können, heißt es in dem Bericht. Fragen nach Mindereinnahmen für den Bundeshaushalt und nach Steuersubventionen für die Energiewende konnten vom Ministerium nicht beantwortet werden.

Energiekonzepte von Bund und Ländern widersprechen sich

In dem Papier attestiert die Behörde der Energiewende zudem „konzeptionelle und organisatorische Mängel von den strategischen Zielen bis hinunter zu Einzelmaßnahmen“. So seien zwei der drei obersten Ziele der Energiewende, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit, bislang nicht definiert. Eine Definition gebe es allein für die Umweltverträglichkeit.

Hinzu komme, daß die Energiekonzepte von Bund und Ländern teilweise im Widerspruch zueinander stünden, beklagen die Prüfer. Die Länder hätten zum Teil ganz andere Vorstellungen von der Energiewende als der Bund. Auch die Bundesministerien arbeiteten laut den Ermittlungen mehrfach gegeneinander.

Da ein Überblick über die Maßnahmen zur Energiewende fehle, hätten die Ministerien mittlerweile externe Beratungsfirmen und Gutachter beauftragt, um zu ermitteln, welche Schritte die Bundesverwaltung bisher eingeleitet habe und welchen Erfolg diese hatten. Dabei würden von verschiedenen Ministerien beauftragte Gutachter gleiche Sachverhalte untersuchen.

 

http://jungefreiheit.de/allgemein/2014/bundesrechnungshof-wirft-regierung-fehler-bei-energiewende-vor/

Revolutionäre von Leipzig fordern Volksentscheid – Teilnehmer des 9. Oktober 1989 sehen sich schwer getäuscht

Während am heutigen französischen Nationalfeiertag über Paris Flugzeuge die Trikolore auf den Himmel zu Ehren der Französischen Revolution zeichnen und die Franzosen den Tag des Sturms auf die Bastille am 14. Juli 1789 feiern, fordern Teilnehmer der Leipziger Herbstrevolution vom 9. Oktober 1989 massiv direkte Demokratie für ihre Stadt und Deutschland ein. So kritisierten tags zuvor einige der 70.000 Teilnehmer der damaligen historischen Demonstration bei einem Bürgerforum im Neuen Rathaus der Messestadt die bestehenden gravierenden Demokratie-Defizite. Robert Schleif stellte fest, die Entrechtung durch die gegenwärtig herrschende repräsentative Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) habe sich als noch viel effizienter als der in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) proklamierte demokratische Sozialismus erwiesen.

Ein konkretes Beispiel dafür lieferte ein anderer Leipziger anhand einfachster Arithmetik. Für das im fernen Berlin für Leipzig vom Deutschen Bundestag beschlossene und bei dem Forum diskutierte Freiheits- und Einheitsdenkmal habe die Stadtverwaltung eine Bürgerumfrage in Gang gesetzt, die keineswegs demokratisch, sondern ferngesteuert und konstruiert gewesen sei. Angesichts der mehr als 500.000 Einwohner zählenden Leipziger Bürgerschaft seien nur 3.000 Adressen ausgewählt und angeschrieben worden. Davon hätten lediglich 1.000 reagiert und auf die Frage geantwortet, ob sie für oder gegen das Denkmal sind. Letztlich war die Hälfte dagegen und die andere Hälfte dafür. Angesichts dieses fragwürdigen Vorgehens und des völlig unentschiedenen Ergebnisses seien Oberbürgermeister Burkhard Jung und seine dafür verantwortlichen Mitarbeiter zu dem seltsamen Schluss gekommen, dass das Votum eindeutig für das Denkmal spreche. Das ist keine Demokratie stellte der Bürger fest und meinte: Wir brauchen das Denkmal nicht”. Andere forderten einen Volksentscheid einerseits über das Bauvorhaben an sich und andererseits über die bereits per Jury ausgewählten drei ersten Plätze eines Entwurfswettbewerbs zu dem 6, 5 Millonen Euro teuren Projekt.

Auf die von den Leipziger Bürgern vorgetragenen Argumente ging der Oberbürgermeister kaum ein. Etwas genervt rief der aus den alten Bundesländern nach Leipzig zugereiste Kommunalpolitiker: “Über Kunst kann man nicht demokratisch abstimmen !” Er behauptete, dass die eng gefassten Bedingungen des Ausschreibungsverfahren, das aufgrund der Bausumme auch auf das Ausland hätte ausgedehnt werden müssen, keine weiteren Gestaltungsspielräume gelassen habe. Einige Bewerber an dem Projekt hatten sich darüber beklagt, ohne ersichtliche Gründe von dem Entwurfswettbewerb einfach ausgeschlossen worden zu sein. Die Schilderungen ließen darauf schließen, dass über die Zulassung zum Wettbewerb teilweise regelrecht nach Gutsherrenart und Gutdünken von dafür Verantwortlichen entschieden wurde. Letztlich lagen 325 zugelassene Entwürfe vor, von denen 39 in engere Auswahl genommen wurden und ihre Projektidee weiterentwickeln durften.

Auf weitere vorgebrachte gewichtige Hintergründe einer fehlenden demokratischen Grundstruktur ging Jung gar nicht ein. So bemängelte der Leipziger Sven Cadow den seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht existenten Friedensvertrag Deutschlands mit den Siegermächten. Nake Flock teilte mit, dass es sich bei der sogenannten Friedlichen Revolution gar nicht um Revolution handelte, sondern um eine von Helmut Kohl, Michail Gorbatschow und anderen Politikern sorgsam vorbereitete Übergabe der DDR an die BRD. Die eigentliche Revolution habe am 17. Juni 153 in Ostdeutschland stattgefunden und sei blutig niedergeschlagen worden. ++ (dk/mgn/14.07.12 – 202)

 

http://adn1946.wordpress.com/2012/07/17/direkte-demokratie-von-leipzigs-herbstrevolutionaren-massiv-eingefordert-teilnehmer-des-9-oktober-1989-sehen-sich-schwer-getauscht/