Ihr wendet Euch gegen die Vernunft, gegen uns und damit gegen Euch
selbst, gegen Eure Familien, in wessen Auftrag tut ihr das ?
Ich werde es Euch sagen …
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Bundesrepublik in Deutschland – Willkür Exorzismus
Das Rechtswesen in Amerika ist tot
Cecily McMillan ist eine Occupy-Demonstrantin, die von hinten von einem Polizeistrolch – einem
Polizeistrolch mit einem langen Register von Amtsmissbrauch – an ihren Brüsten gepackt wurde.
Eine Brust wurde stark gequetscht. Cecily McMillans Ellbogen schnellte reflexartig und
instinktiv nach oben, und Cecily wurde verhaftet wegen Widerstands gegen einen Polizeistrolch.
Der Polizeistrolch wurde nicht wegen sexueller Belästigung einer jungen Frau verhaftet.
Ungerechtfertigte Verhaftungen dieser Art sind in den Vereinigten Staaten von Amerika üblich.
Tatsächlich kommen sie häufiger vor als gerechtfertigte Verhaftungen. Polizei und Gerichte
sind durch und durch korrupte Institutionen, die nach Ungerechtigkeit und Bösartigkeit stinken.
Cecily wurde in Rikers Island eingesperrt, ohne Kaution, von dem Richter, der seine Rolle
darin sieht, den Missbrauch von Macht durch Polizei und Strafverfolgungsbehörde zu schützen.
Der Richter ließ nicht zu, dass der Jury Beweise zugunsten von Cecily vorgelegt werden konnten.
Dessen ungeachtet hatten die Geschworenen bzw. 75% von ihnen den Eindruck, dass da etwas nicht
stimmte, und obwohl sie dazu gedrängt wurden, die junge Frau schuldig zu sprechen, schrieben
sie dem Richter einen Brief, in dem sie ihn baten, über Cecily keine Haftstrafe zu verhängen.
Dessen ungeachtet verurteilte der Richter, vor dem alle respektvoll im Gerichtssaal stehen müssen,
das Opfer des Polizeistrolchs zu 90 Tagen Gefängnis und 5 Jahren Bewährung. So fertigte Amerika
eine idealistische junge Frau ab, die gerade dabei war, von einer wichtigen Bildungsseinrichtung
einen Mastertitel zu bekommen.
Seit den 1990ern habe ich das Unrecht in Amerika als Schwerpunkt meiner Arbeit betrachtet.
Das amerikanische Justizwesen ist einzigartig. Das amerikanische Justizwesen hat es tatsächlich
geschafft, die Errungenschaften der Magna Charta komplett zu zerstören, die das Recht zu einem
Schild der Menschen anstatt einer Waffe in den Händen des Staates gemacht hat.
Das Amerika von heute entspricht dem England vor der Magna Charta.
Meine Bedenken bezüglich des Abbaus des Justizwesens in Amerika wurden von meinem Kollegen
Lawrence Stratton geteilt. Im Jahr 2000 produzierten wir gemeinsam ein Buch, das den Abbau
der Errungenschaften der Freiheit und der Verantwortlichkeit der Regierung gegenüber dem
Gesetz unter dem vom Verlag gewählten Titel „The Tyranny of Good Intentions“ (Die Tyrannei
der guten Absichten) dokumentierte. Unser Titel wäre gewesen „How The Law Was Lost“
(Wie das Recht verloren wurde). 2008 wurde eine Neuausgabe veröffentlicht.
Das Buch wurde einige Male von Bundesrichtern zitiert, hatte aber keinen Einfluss auf die
Anbetung von unverantwortlicher Macht der Exekutive durch die Juridischen Fakultäten oder
auf die Bestellung von Hofschranzen des Justiz(!)ministeriums wie John Yoo und David Barron
an Lehrstühle an prominenten Universitäten oder an Bundesgerichte. Yoo und Barron sind die
Tyrannen, die in Gutachten des Justizministeriums der Vereinigten Staaten von Amerika
Folter rechtfertigten, gegen Recht der Vereinigten Staaten von Amerika und Internationales
Recht, und die Ermordung von Bürgern der Vereinigten Staaten von Amerika allein auf Verdacht
hin ohne rechtsstaatliches Verfahren, was eine offenkundige Verletzung der Verfassung der
Vereinigten Staaten von Amerika darstellt.
Wenn man unsere Arbeit nach der Reaktion aus Rechtskreisen beurteilt, ist Gerechtigkeit
nicht mehr der Zweck des Rechts der Vereinigten Staaten von Amerika, und es wird für die
Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika als nicht mehr notwendig erachtet, dass
diese dem Recht gegenüber rechenschaftspflichtig ist. Für unbekümmerte Amerikaner werden
diese Feststellungen als extrem erscheinen, aber die Schlussfolgerung ist unvermeidlich.
In den Vereinigten Staaten von Amerika gibt es kein Recht mehr. Da gibt es nur
Bestrafung. Cecily McMillan wurde durch ihren gewaltfreien Protest gegen die
Ausplünderung Amerikas und der Welt durch Wall Street zu einem „Volksfeind.“
Das „Volk“ sind natürlich das Eine Prozent. Die 99 Prozent zählen nicht.
Die Geschworenenjury bei Cecilys Verhandlung zählte nicht. Mindestens 75% der Geschworenen
kriegten mit, dass sie zu einer Verurteilung gezwungen wurden, was sie dadurch zu mildern
versuchten, dass sie den Richter ersuchten, keine Freiheitsstrafe zu verhängen.
Der Richter jedoch steht für den Unterdrückerstaat, nicht für Gerechtigkeit.
Die Geschworenen waren beim Mittagessen. Sie hatten keine Ahnung über die korrupte Natur
des kriminellen politischen Systems oder sie hatten nicht den Mut, sich dagegen aufzulehnen.
Diese Sorglosigkeit trifft zu auf den Großteil der amerikanischen Bevölkerung.
Das sind Schafe, die nicht mitbekommen haben, dass ihnen der Schutz der Verfassung
genommen wurde, und die mittels Propaganda dazu gebracht werden, die bösartigen
Handlungen einer niemandem Rechenschaft schuldigen Regierung zu unterstützen.
John Whitehead vom Rutherford Institute sagt :
„Wenn Sie in letzter Zeit die Nachrichten verfolgt haben, werden Sie mitbekommen
haben, dass die Bausteine für einen Polizeistaat jetzt an Ort und Stelle sind :
die Überwachungsnetzwerke, die Verbindungszentralen und Regierungskontraktoren, die
überwachen, was von wem gesagt wird, Datenbanken der Regierung, die verfolgen, wer
eine potenzielle Gefahr für die Macht der Regierung darstellt, militarisierte Polizei,
die in Verbindung mit den Bundesbehörden arbeitet, die mit der Bundesregierung
zusammenarbeitet, um Unruhestifter zu verhaften, und die Gerichte, die die Methoden
der Regierung absegnen, ganz egal wie ungesetzlich diese sind.
„In der Tat hat die Regierung eine wachsende Liste von ‚gefährlichen’ Meinungen und Aktivitäten
zusammengetragen, die jemanden als Staatsfeind klassifizieren könnten – auch Extremist oder
Sympathisant für terroristische Aktivitäten genannt – und dich daher für Anhaltung qualifizieren.
„Auf dieser Liste der ‚gefährlichen’ Ansichten finden sich die Befürwortung von Rechten der
Bundes-)Staaten, die Überzeugung, dass die Regierung unnötig oder unerwünscht ist, Verfolgung
von Verschwörungstheorien’ (das trifft auf diejenigen zu, die glauben, dass 9/11 von der Regierung
selbst veranstaltet worden ist), Bedenken bezüglich der Bemühungen der Regierung, Internierungslager
im Inland zu errichten, Gegnerschaft zum Krieg, Organisationen für ‚wirtschaftliche Gerechtigkeit,’
Frustration über ‚Massenideologien,’ Opposition gegen Abtreibung, Opposition gegen Globalisierung
und Aufstockung von Munition.
„Wie Sie sehen können, wird jeder als Gegner der Regierung betrachtet –
ob er links ist, rechts oder irgendwo dazwischen – jeder ist ein Ziel.“
Wenn eine sexuell malträtierte amerikanische Bürgerin unrechtmäßig verhaftet werden kann,
weil sie einen Polizisten angegriffen hat, von einem korrupten Ankläger vor Gericht gezerrt
werden kann, dessen Anklage durch einen korrupten Richter und eine unbekümmerte Geschworenenjury
bestätigt wird, dann wissen Sie, dass das Rechtswesen in Amerika tot ist.
Der Tod des Rechtswesens ist ein großes Problem. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben
im Vergleich zu allen anderen Ländern der Welt nicht nur den höchsten Prozentsatz ihrer Bevölkerung
im Gefängnis, die Vereinigten Staaten von Amerika haben auch in absoluten Zahlen die meisten
Gefangenen, mehr sogar als das „autoritäre“ China mit seiner viermal größeren Bevölkerung als die
Vereinigten Staaten von Amerika.
Ungeachtet Washingtons endloser Lügen über „Missachtung der Menschenrechte“ hat ein Bürger in China
ein viel geringeres Risiko eingesperrt zu werden als ein Amerikaner im Land von „Freiheit und Demokratie.“
Quelle : Antikrieg
Behörden / Polizei Willkür in der BRD Verwaltung
Hier, leider nur das Ende einer bewegten
Schilderung von Willkür an freien Menschen.
Grund und Menschenrechtsverletzungen bei Zwangsräumung in Lörrach
Hartz 4 – Prozesskostenhilfe Kürzung gestoppt
Aufgrund des massiven Protestes zahlreicher Sozialverbände, Anwaltsverbänden und einer weitreichenden
Öffentlichkeitsarbeit wurde die geplante Kürzung der Prozesskostenhilfe gestoppt. Das beschloss der
Deutsche Bundestag am vergangenen Donnerstag. Betroffen von den Kürzungen wären vor
allem Niedrigverdiener, Hartz IV Bezieher und Sozialhilfe-Empfänger.
In gleicher Sitzung wurden jedoch die Anwaltshonorare und Gebühren zum Teil deutlich angehoben.
Die von der schwarz-gelben Bundesregierung favorisierte Kürzung der Prozesskostenhilfe konnte nach zahlreichen
Interventionen durch Anwalts-, Sozial-, und Erwerbslosenverbände gestoppt werden. Im Gegenzug dazu erhalten
Rechtsanwälte und Notare deutlich mehr Geld.
Im Schnitt wurden die Gebühren um 12 Prozent erhöht. Die letzte Anhebung fand im Jahre 2004 statt.
Notare bekommen sogar je nach Regionen sogar mehr als 20 Prozent mehr.
Im ursprünglichen Entwurf der Bundesregierung sollten die Freibeträge abgesenkt werden.
Die gewährten Hilfsgelder sollten zumindest teilweise zurückgezahlt werden. Der Freibetrag für Erwerbstätige
sollte von 50 Prozent des höchsten Sozialhilfesatzes auf 25 Prozent abgesenkt werden.
„Dieser Passus wurde jedoch von den Rechtspolitikern des Bundestags ersatzlos gestrichen“, wie es in
einer Mitteilung des Bundestages heißt. Mit der ursprünglichen Fassung hatte man offenbar vor die
Prozessflutan den Sozialgerichten einzudämmen, da es für Bezieher von Hartz IV Leistungen deutlich schwerer
gewesen wäre, sich gegen die Willkür eines Jobcenters zu wehren.
Quelle : gegen-hartz.de
GSG9 stoppt rechten Polizisten – Gegendarstellung
Vorab hier einer der Artikel der Mainstream Presse :
Rechtsradikale Aktivitäten – Eliteeinheit GSG9 stoppt rechten Polizisten
GSG9 stoppt rechten Polizisten – Gegendarstellung
Sicher haben einige von Euch die Berichterstattung über den rechten Polizisten verfolgt,
der von der GSG9 gestoppt wurde. Die Presse ist laut Pressegesetz dazu verpflichtet, auch die
Gegendarstellung des Betroffenen abzudrucken. Spätestens seit 16.11.2012 liegt die Gegendarstellung
bei Focus, Die Welt, Süddeutsche Zeitung und Oberbayerisches Volksblatt und spätestens seit 20.11.2012
auch bei focus-online vor.
Erschienen ist nach unseren Erkenntnissen noch nichts.
Richtig ist:
Der angeblich rechtsradikale Polizist wurde auf seinem Fahrrad auf dem Rückweg vom Kindergarten natürlich
unbewaffnet von zwei Polizeibeamten angehalten und auf offener Straße durchsucht.
Die Beamten nahmen ihm mitunter seine Hausschlüssel ab.
Der Betroffene bot den Beamten an, mit ihnen gemeinsam zu seiner Wohnung zu fahren und die Tür aufzuschließen,
da sich im Haus nur seine Ehefrau mit seiner 2-jährigen Tochter und seinem 4-Monate-alten Baby befanden,
die durch den plötzlichen Einfall der Polizei nicht verschreckt werden sollten.
Die Beamten lehnten diesen Vorschlag ab, der Haustürschlüssel wurde zu der Wohnung gebracht und der Betroffene
wurde in einem Dienstfahrzeug nachgeführt.
Der Schlüssel wurde den Eindringkräften übergeben, die bewaffnet das Haus stürmten. Ob es sich dabei um die
GSG9 gehandelt hat, kann der Betroffene nicht sagen, weil er nicht dabei gewesen ist.
Die Eindringkräfte schlossen die Haustür auf und drangen unter lauten Rufen Achtung Polizei in das Haus ein.
Sie waren bewaffnet, hatten schusssichere Kleidung an, waren maskiert und hatten Helme auf.
So empfingen sie die Ehefrau des Betroffenen, die gerade mit dem Baby auf dem Arm und der 2-jährigen Tochter
die Haustreppe hinunterkam.
Die Waffen wurden auf die Frau und das Baby gerichtet, die Frau wurde nach Waffen befragt und antwortete:
Wir haben keine Waffen! Mindestens zwei Beamte waren schon im Haus und sicherten die Räume,
während der Beamte in der Haustür immer noch mit der Waffe auf Frau und Baby gerichtet die Frau aufforderte,
in die Küche zu gehen. Die 2-jährige Tochter stand total verschreckt und verängstigt hinter der Treppenbrüstung.
Die Ehefrau des Betroffenen bat den Beamten in der Haustür, die Waffe runter zu nehmen und Helm und
Maske abzunehmen, da die Tochter offensichtlich Angst vor ihm habe und sie ansonsten nicht an ihm vorbei
in die Küche gehen könne.
Nach mehrmaligen Bitten nahm also dieser Beamte Helm und Maske ab und senkte die Waffe, so dass die Frau mit
den Kindern in die Küche gehen konnte. Es wurde der Frau verboten, die 2-jährige Tochter zu waschen, die Windel
zu wechseln und das Kind anzuziehen. Das Kind durftesich um nicht zu frieren lediglich eine Jacke überziehen.
Nachdem der Frau mitgeteilt wurde, dass nun eine Hausdurchsuchung stattfinden würde und der Ehemann gleich
nach Hause kommen würde, begann eine Zeit des Wartens. Die Eindringkräfte verließen das Haus, ohne das die
Ehefrau auch nur einen einzigen Dienstausweis zu sehen bekam.
Der ermittelnde Beamte erschien mit mehreren Durchsuchungskräften. Nach über einer halben Stunde erschien
der Ehemann. Beide Eheleute wurden nicht über ihre Rechte aufgeklärt. Nach einiger Zeit erschien der
Inspektionsleiter und eröffnete dem Betroffenen das Disziplinarverfahren.
In der Zwischenzeit begannen die Durchsuchungskräfte, das Haus zu durchsuchen.
Die Betroffenen durften bei der Durchsuchung der einzelnen Räume nicht anwesend sein, sie durften auch keinen
eigenen Zeugen hinzuziehen.
Nach 9 Stunden nahmen die Beamten die sichergestellten Gegenstände mit u.a. Tagebücher, Kalender mit
Geburtsaufzeichnungen der Ehefrau und Aufzeichnungen über die Entwicklung der Kinder, private Fotos,
auch vonden Geburten der Kinder, Fotoapparat, Telefone, einen großen Teil der Ersparnisse der Familie und sämtliche
Speichermedien mit dem fast fertig gestellten und noch nicht veröffentlichten Roman der Eheleute der hauptsächlich
von ihrem religiösen Glauben handelt.
Eine Waffe wurde bei der Hausdurchsuchung nicht gefunden, weil keine existierte.
Der Betroffene hatte lediglich eine Waffenbesitzkarte, auf der jedoch noch keine Waffe eingetragen war.
(Ende der Richtigstellung)
Fiese Tricks von Polizei und Justiz
Vortrag „Fiese Tricks von Polizei und Justiz“ im Café Chaos in Fulda.
Hartz IV bekämpft nicht die Arbeitslosogkeit sondern die Arbeitslosen !!!
Die Regierung und die Jobcenter bekämpfen keineswegs die Arbeitslosigkeit,
denn die Arbeitslosigkeit ist ein wunderbares Instrument um den Niedriglohnsektor
weiter auszubauen. Statt die Arbeitslosigkeit werden jedoch die Arbeitslosen
skrupellos bekämpft, schikaniert und in die Enge getrieben.
Der in diesem Video beschriebene Fall ist also kein Zufallsprodukt sondern
auf eine Aktion gefolgte Reaktion. WIESO musste es so weit kommen ?
Die Hartz IV Lüge
volksbetrug.net 