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Wann fängt Hochverrat an ?

In der Bundesrepublik Deutschland ist der Hochverrat gegen den Bund
oder die Länder unter den Staatsschutzdelikten in den §§ 81–83a StGB
als Verbrechen geregelt.
Unserer Kanzlerin mag sich als Sterntaler-Engel fühlen –
der Vorwurf des Hochverrats könnte sie eines Tages ereilen.
§ 81 Hochverrat gegen den Bund
1.)
Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige
Ordnung zu ändern,wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe
nicht unter zehn Jahren bestraft.
2.)
In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.
§ 83 Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens
1.)
Wer ein bestimmtes hochverräterisches Unternehmen gegen den Bund vorbereitet, wird
mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen
mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.
2.)
Wer ein bestimmtes hochverräterisches Unternehmen gegen ein Land vorbereitet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Gilt das Strafgesetzbuch nicht für die Abgeordneten
des Bundestages und schon gar nicht für Frau Merkel ?
Um Griechenland im Euro und in der EU zu halten, werden inzwischen alle Regeln, Gesetze
und zwischenstaatliche Verträge gebrochen. Mit dem Gefühl von Allmacht verkündet die
Kanzlerin: „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg“. Dieser Satz heißt nichts anderes als,
diese Frau will Griechenland im Euro und in der EU halten und sie will den Weg dafür finden.
So weit kann es kommen, wenn das zur Aufsicht über die
Politik bestimmte Parlament willenlos die Zügel schleifen läßt.
Nicht nur das Parlament in Berlin. Gemeinsam mit der Kanzlerin wollen Jean-Claude Juncker
und Francoise Hollande die Griechenland-Sache jetzt durchziehen. Daß Angela Merkel immer
wenn es Spitz auf Knopf kommt, auf das Parlament pfeift, hat sie bei mehreren Euro-Rettungs-
Aktionen bewiesen.
Jetzt leisten ihr zwei Pfeifer kräftig Hilfe. Der Vorsitzende der EU-Kommission, Jean-Claude
Juncker, fühlt sich als „Europa-Regierung“, wenn er glaubt, im Namen aller Mitgliedstaaten
für die Gläubigerländer verhandeln zu dürfen und der Präsident der Grande Nation will ihn
dabei kräftig unterstützen.
Wenn die beiden dies in ihrer Selbstherrlichkeit wollen, soll man sie nicht hindern. Wer
abergibt der „Rombenfrau“ das Recht, im Namen des deutschen Volkes weitere Verbindlichkeiten
gegenüber dem verschuldeten Griechenland einzugehen?
Die ihr das Recht geben, sind ungewöhnlich hoch zivilisierte, kultivierte Gentlemen,
Förderer der Erziehung, Stifter weltumspannender Impfkampagnen, Unterstützer von
Lehrstühlen, Opernhäusern und Kunstsammlungen – keine gewöhnlichen Banker, sondern
Bankiersdynastien wie Baring, Warburg,Schröder, Seligman, vor allem aber Rothschild und Morgan.
Mit kosmopolitischer, internationaler Sicht arbeiten sie eng verzahnt mit Regierungen
zusammen – besonders in Fragen von Staatsschulden, agieren als private Firmen unter
dem Deckmantel höchster Anonymität.
Die Europäer müssen die NATO abschaffen, wenn die Welt und die Europäer selbst
überleben wollen – mancher reibt sich angesichts dieser Aussage jetzt vielleicht
verwundert die Augen, denn diese Erkenntnis stammt nicht etwa von einem Altlinken,
sondern von Dr. Paul Craig Roberts, einem amerikanischen Wirtschaftswissenschaftler,
der einst als Staatssekretär für Wirtschaftspolitik im US-Finanzministerium unter
Präsident Ronald Reagan diente.
Für den heute 76-jährigen Roberts bewegt sich die Welt mit atemberaubender Geschwindigkeit
auf einen atomaren Schlagabtausch zwischen den USA einerseits und Rußland andererseits zu.
Und die Hauptverantwortung für diese extrem gefährliche Weltlage sieht er in Washington –
und nicht, wie heute allerorten in den Mainstream-Medien zu lesen, zu hören und zu sehen
ist, in Rußland, dessen Präsidenten Wladimir Putin er ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein
und diplomatischer Zurückhaltung attestiert.
Das wichtigste Ziel der Weltstrategen läßt sich nicht mit Geldvermögen oder Gold ausdrücken.
Dies sind nur Mittel, um ihr eigentliches Projekt zu realisieren: unbeschränkte Weltherrschaft.
Um die zu erreichen, und ihre Anonymität nicht zu verlieren, brauchen sie willfährige
Politiker, solche, deren Vergangenheit irgendeinen dunklen Punkt aufweist. Ihr Gehorsam
und ihre Aufmerksamkeit wird bestens bezahlt.
Wer wird sich jetzt noch wundern, wenn Frau Merkel verspricht, in höherem Interesse und aus
europäischer Sicht eine politische Lösung in Sachen Griechenland zu finden. Gemeinsam mit
Juncker und Hollande will sie – im Auftrag der Kräfte, denen sie ihre „Macht“ verdankt –
Herrn Tsipras eine Finanzierungsbrücke bauen, die nun weitere Milliarden kosten wird.
Als auserwählte „Strohpuppen“ durften sie die Finanzierung Griechenlands zur Frage des
„Friedens in Europa“ machen. Diese unsinnige Behauptung hat uns zwar schon Altkanzler
Kohl bei der Euro-Einführung verkündet. Die Schafe glauben es immer noch und erkennen nicht,
daß ihr Staatshaushalt auf Gedeih und Verderb der Zukunft eines Landes in Haftung genommen wird.
Pfiffikus bringt wieder Licht ins Dunkel.
Der Euro hat kein Problem – der Euro ist das Problem !
Quelle : Krisenfrei
Vernunft und Politik
Politik ist die Hure der Macht. Und die Vernunft der Hure ist das Geld.
Wo in aller Welt findet man in der Politik Vernunft ?
Ist das Geldsystem vernünftig? War die Einführung des Euro eine Entscheidung der Vernunft ?
Werden Wahlkämpfe mit Argumenten der Vernunft geführt? Wurden die Banken aus Gründen der
Vernunft gerettet ? Sind die Sanktionen gegenüber Russland vernünftig ?
Lediglich bei Nebenkriegsschauplätzen werden gelegentlich als Alibi Entscheidungen im
Sinne wenigstens von Teilen des Volkes getroffen, das Stimmvieh bekommt etwas Futter und
mäht oder grunzt zufrieden. Wirklich wichtige und existenzielle Entschlüsse finden jedoch
unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Man hat sie schlichtweg hinzunehmen.
Ich erinnere mich noch gut, wie die Kanzlerin sich hinsichtlich der Bankenrettung äußerte,
dass sie noch nie so unterschiedliche, diametral entgegengesetzte Meinungen von Experten
gehört habe: Einerseits die der Universitätsprofessoren, andererseits jene der „Experten“
der Deutschen Bank und anderer Geldinstitute. Seltsam, woher kam das wohl? Sie hat sich dann
bekanntermaßen den Experten der Bank angeschlossen. Man kennt sich ja.
Selbstverständlich wird überall Vernunft vorgeschoben. Man kann ja schlecht zugeben, dass
es schlichtweg um Machtkalkül und -stategie, und sonst nichts, geht. Dem Volk muss man eben
vorher durch ständiges Wiederholen in den Medien einbläuen, welche Art von Entscheidungen
vernünftig und unseren Werten entsprechend zu sein haben, und diese Werte wurden vorher mit
Hilfe von Schule, TV, Presse und Hollywood- teilweise auch mittels sehr „kreativer“
Interpretation geschichtlicherEreignisse – entscheidend mitgeprägt und beeinflusst.
Nun ist es aber immer wieder so, dass 80 Prozent der Wähler sich just für jene Parteien
entscheiden, deren Politik ausschließlich den reichsten 5 Prozent gewidmet ist. CDU/CSU,
SPD,FDP,Grüne sind Parteien, die sich hinsichtlich ihrer Paradigmen in der Wirtschaftspolitik
kaum unterscheiden.
Viele Wähler jammern und motzen zwar- jedoch nur, um beim nächsten Mal wieder eine dieser
SED-Kader zu wählen. Sie ähneln dabei jenen Frauen, die unter prügelnden und gewalttätigen
Partnern litten, sich aber immer wieder einen solchen „aussuchen“.
Bei diesen Frauen ist diese Entscheidung jedoch unbewusst und rührt wohl aus psychologischer
„Übertragung“ her. Die Wähler entscheiden sich jedoch bewusst gegen sich, wohl weil auch alle
„Randparteien“ oder Exoten medial diffamiert werden, und man keine „Experimente“ zu wagen
bereit ist. Man bevorzugt die Langeweile, die Eintönigkeit und den langsamen Untergang.
Bis dahin kann man ja noch ein paarmal in Urlaub fahren.
Die Deutschen funktionieren hervorragend. Sie lassen denken und begraben ihren Einfluss
in der Urne. Die Wahrheit, die sie zu schlucken haben, wird ihnen in kleinen Häppchen
peu a peu über die Medien gereicht und von „Experten“ und Umfragen erhärtet.
Dafür werden sie auch noch zur Kasse gebeten und glauben, ihre
eigene Meinung und ihren Einfluss geltend gemacht zu haben.
„Keine Experimente“ – Bloß nicht!
Ihr schaut schon wieder alle weg !
Bei den Deutschen lässt sich bis in die heutige Zeit ein mir unerklärlicher Hang
zur Obrigkeitsgläubigkeit und zur kollektiven Selbstaufopferung feststellen. Vor
allem die einfach nicht abzustellende Obrigkeitsgläubigkeit lässt Deutschland
regelmäßig von einer totalen Katastrophe in die Nächste stolpern.
Das ist insofern kein wirkliches Wunder, weil die über uns herrschenden Eliten
seit mehr als 100 Jahren die überaus dumme Angewohnheit haben, ständig irgendwelchen
völlig sinnfreien sozialistischen Luftschlössern nachzulaufen.
Aus diesem Grund wurde unser Land immer wieder zur Spielwiese geisteskranker Ideologen.
Das hat sich leider bis heute nicht geändert, und ein ernst zu nehmender Wiederstand
gegen die aktuell extrem ideologisch motivierte Negativspirale ist bis dato nicht zu erkennen.
Vielmehr öffnet sich bereits direkt vor unseren Augen die nächste sozialistische Falltür,
die unweigerlich ein weiteres Mal zum gesellschaftlichen Niedergang Deutschlands führen wird.
Der praktizierte reale Sozialismus, den man gern für uns hinter einer schön getünchten
Bundestagsfassade versteckt, zeigt selbst in diesem angeblich so freien Deutschland jeden
Tag deutlicher seine hässliche Fratze.
Obwohl man uns diesen Sozialismus immer noch als „Kapitalismus“ verkaufen will; für wirklich
Informierte und echte Liberale ist es ein lächerlicher Versuch. Leichtgläubige Normalbürger
durchschauen diese Lügen, die uns die Qualitätspresse täglich von neuem auftischt, jedoch nicht.
Dabei wäre es ein Leichtes, wenn die Menschen den
Unterschied endlich einmal verständlich erklärt bekämen.
Nur wer kennt sie schon, die Österreichische Schule für Nationalökonomie ?
Seit Karl Marx seine wirren Theorien formulierte und seine irren Schlussfolgerungen
daraus unter die Menschen brachte, kämpften kluge Köpfe der Österreichischen Schule
für Nationalökonomie darum, die Menschen vor dem Irrsinn des Sozialismus und
Kommunismus zu warnen.
Aber was taten die Menschen? Sie folgen den Sirenengesängen der Genossen und lassen sich
mit dem Geld kaufen, das ihnen die Sozialisten vorher über Steuern und Abgaben gestohlen
haben. Eine dieser ständig heulenden deutschen Sozial-Sirenen ist übrigens der amtierende
Bundespräsident Joachim Gauck.
Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Deutschland Pranger
TTIP und TiSA : Der Weg in den Feudalismus
Den Leuten ist noch gar nicht die Tragweite dieser Kampagnen bewußt. Es soll der
Feudalismus wieder eingeführt werden. Im früheren Feudalismus betrachtete der Adel
seine Ländereien, wie auch die darauf lebenden Leute als ihr „Privateigentum“.
Heute sind es Großkonzerne, die mit Hilfe der Investmentbanken alles aufkaufen,
einschließlich der Politik und auch wir alle sollen deren „Privateigentum“ werden,
über das sie als „Eigentümer“ frei verfügen können.
So wollen sie die Politik im weiteren Sinne privatisieren und damit faktisch
abschaffen. Zukünftig sollen nur noch Konzerne Entscheidungen treffen, ob es
Kriege gibt und wer in den Genuß (oder besser Gnade) der Versorgung kommt.
„Politiker“ wenn man sie dann überhaupt noch so bezeichnen kann, sind nur
noch ernannte, nichtgewählte Verwaltungsbürokraten, nicht mehr staatlich,
sondern privatwirtschaftlich beschäftigt. Sie berichten nicht mehr ans Volk,
sondern nur noch an ihre Konzernarbeitgeber.
Die Menschen sind voll digitalisiert. Sie verfügen weder über Bargeld, haben
nur noch „Smart“-Strom- und -Gaszähler. Auch die Autos sind fernverwaltet.
Man kann damit jeden mißliebigen Menschen mit einem Mausklick regelrecht „ausschalten“,
keine Energie mehr, kein Geld mehr, kann verrecken, weil durch die totale Überwachung
ist nicht mal mehr eine Flucht möglich.
Das wird unser neues System sein und jeder, der diese unseeligen Unterdrückungskampagnen
verharmlost oder gar verteidigt, steht im Dienste dieser Konzerne, die den wenigen
Hyperreichen auf dieser Welt gehören.
Lass dich nicht für dumm verkaufen !
Sind wir wirklich so dumm, dass wir den Wald vor lauter Bäumen nicht sehen?
Sind wir wirklich so blind, dass wir die Täuschung nicht erkennen ?
Sind wir so taub, dass wir die Warnungen nicht hören ?
Die jenigen die uns regieren und beherrschen
scheinen das zu mindest von uns zu denken !
Und vieleicht haben sie sogar Recht …
Vaclav Klaus : Rede auf der EZB-Veranstaltung der AfD am 21.3.2015
Wir sind durch die Medien manipuliert, wie wir
es in der Vergangenheit schon einmal waren.
Die Währungsunion wurde den Menschen zu einem falschen Preis verkauft.
Die Bürger haben die Finanz- und politische Union nicht bewilligt.
Wir befinden uns in einer Sackgasse, aus der es nur den Weg
zurück gibt. Die EZB wird uns nur immer tiefer hineinziehen.
Wir brauchen etwas ähnliches wie in Osteuropa vor 25 Jahren.
Das sollten wir als langfristige Herausforderung annehmen.
Wir leben in der Postdemokratie
Allerding ohne jemals echte Demokratie erlebt zu haben.
Dass Leute wie Merkel immer noch Zuspruch finden, hat vermutlich viele Gründe,
aber der wichtigste dürfte sein: Jeder weiß, dass es gleichgültig ist, wer bei
uns die Posten innehat. Niemand kann sagen,für welche Werte, Meinungen und Ziele
die Personen stehen, die sichzur Wahl stellen.
Also wird rein nach Sympathie entschieden. Merkel ist in dieser Hinsicht – zumindest
nach außen – so durchschnittlich, dass sie für fast alle akzeptabel ist. Jeder kennt
ja diesen Typus von der Kasse bei Aldi.
Diese lange Geschichte demokratischer Einflusslosigkeit, die durch die Verlagerung aller
wesentlicher Kompetenzen an die EU noch verstärkt wird, hat zu Ermüdungsprozessen geführt.
Wer kümmert sich noch ersthaft darum, das Geschwätz der Regierung auch nur zur Kenntnis
zu nehmen? Die Bevölkerung fühlt sich keineswegs mehr als der Souverän, sondern als Opfer
der Entscheidung von selbsternannten Eliten, die das Land führen, wie Unternehmer ein
Unternehmen, das ihnen gehört.
Wessen Interessen letztlich die Politik bestimmen wird immer unklarer.
Die der einfachen Bevölkerung sind es jedenfalls nicht.
Die aktuelle Politik ist schon so weit entfernt von den meisten Menschen, dass diese die
Politiker noch nicht einmal mehr kennen. Ich bin überzeugt, Merkel findet auch deshalb
so viel Zuspruch, weil dieBefragten gar keine anderen Politiker einfallen. Es wäre einmal
interessant, Leute auf der Straße das aktuelle Kabinett inklusive der Funktionen benennen
zu lassen. Ich bin überzeugt, 80% könnten keine 5 Minister korrekt angeben.
Einen Bezug zum politischen Handeln können die meisten deshalb gar nicht mehr herstellen.
So kann es eben dazu kommen, dass in Umfragen das Regierungshandeln abgelehnt wird, die
dafür an erster StelleVerantwortliche aber im Ansehen steigt.
Selbst für angeblich Interessierte ist Politik im Wesentlichen das,was von Jauch oder Wilm,
oder wie die aktuellen Leute gerade heißen mögen, in Talkrunden wiedergegeben wird.
Mein Fazit :
Die können inzwischen machen was sie wollen. Politik, insbesondere Innenpolitik,
ist zum Randthema verkommen, das nur noch Interesse findet, wenn es um persönliches
Ränkespiel zwischen Personen geht. Die Außenpolitik, das dürfte ja jeder wissen,
wirdsowieso von anderen bestimmt. Vermutlich sind die Figuren in Berlin da kaum
weniger Zuschauer als die Bürger.
Das alles wird sich erst ändern, wenn die Verhältnisse komplett untragbar geworden sind.
Dazu kann es allerdings schneller kommen als viele denken. Denn um die Illusion der
Normalität weiter aufrecht zu erhalten, wird inzwischen die Substanz des Staates – z.B.
seine Souveränität, die finanzielle Solidität, die Solidarität seiner Bürger, die
verbindenden kulturellen Werte – mit atemberaubenderGeschwindigkeit zerstört.
Da genügt dann irgendwann ein kleiner Stoss
und das Ding verschwindet in einer Staubwolke.
Mir kommt da immer das Bild der Zwillingstürme
in New York vor das geistige Auge .
EU : Blitz-Zugriff auf Bankkonten ?
Glaubt man den sich verstärkenden Gerüchten, so arbeitet die EU bereits an einem
Masterplan, um die Kontoinhaber stärker mit in die Bankensanierung einzubeziehen.
Für die EU intern heisst das, es solle mit Hochdruck ein Plan
zur schnelleren Bankenrestrukturierung erarbeitet werden.
Hier die Vorgaben: Von Freitagabend bis Montag soll das Ganze abgeschlossen werden
können. Im Idealfall merken das die Kontoinhaber gar nicht. Denn sie würden frühestens
am Montagmorgen sehen, dass ihr Konto entsprechend belastet wurde.
So wollen die Experten in Brüssel verhindern, dass ein Banken-Run ausgelöst
wird und/oder dass die Banken vorübergehend geschlossen werden müssten.
Optimisten unter den treibenden Kräften in Brüssel rechnen gar damit, dass
noch in diesem Jahr eine entsprechende Richtlinie erlassen werden könnte.
Das grösste Fragezeichen: die Höhe der bisher stets in den Vordergrund gestellten
Einlagensicherung. Bisher hatten alle Europäer gedacht, ihre Einlagen seien automatisch
bis 100’000 Euro gesichert. Denkste: In Wahrheit ist überhaupt nichts generell gesichert.
Und die Banken drohen bereits, nicht mehr weiter in eine nebulöse Einlagensicherung
einzahlen zu wollen. Tatsächlich sind die Sparer bereits seit vielen Jahren am Risiko
einer Bank beteiligt, und zwar sowohl als Sparer wie auch als Bankaktionär.
Seit Jahren gibt es eine EU-Richtlinie zur Einlagensicherung – und diese sieht eigentlich
klar einen Selbstbehalt von zehn Prozent für Sparer vor. So würde sich schlussendlich jeder
Sparer an der Sanierung seiner Bank mit zehn Prozent seiner Einlagen beteiligen müssen.
Und ob das dann eine einmalige „Abgabe“ ist oder sein wird, steht in den Sternen geschrieben.
Ein Experte meint denn auch freimütig: Es wird sicherlich „Absicherungs-Methoden“
geben. Die gängigste wäre, alle Sparguthaben in Bargeld umzumünzen. Aber erstens
gibt es keine Zinsen, es besteht die Gefahr des Zwangsumtausches mit dannzumal zu
erhebenden „Gebühren“,auch die Aufbewahrung solcher Bargeldhortungen ist problematisch.
Auf keinen Fall in einem Banksafe, denn diese werden gleichzeitig gesperrt
werden und unterliegen dann einem behördlichen Offenbarungseid, indem sie
von Beamten minutiös inspiziert und katalogisiert werden.
Das gleiche gilt für die Flucht in Gold und Silber. Lässt man es in Papiergold oder
Papiersilber, ist eine Beschlagnahmung gleichwohl jederzeit möglich. Die Flucht in
Land und Immobilien ist – da unbeweglich – gleichfalls eine sichere Beute der gierigen
Institutionen.
Und der physische Besitz ausserhalb eines Banksafes hat auch so seine Probleme.
Das Wort Substanzerhaltung erhält damit für Sparer klar einen ganz neuen Stellenwert !
Quelle : mmnews.de

