Kommentar zu Pegida : Aufstand der Anständigen

Pegida-Demo-Dresden-860x360-1418720410Pegida-Demonstration in Dresden Foto: picture alliance/dpa

Es hat nicht funktioniert. Allen Verdammungen zum Trotz sind am
Montag wieder Tausende in Dresden dem Ruf von Pegida gefolgt, um
ein Zeichen gegen den radikalen Islam in Deutschland und die
laxe Asylpolitik der Bundesregierung zu setzen.

Über 15.000 waren es diesmal, und damit nochmals deutlich mehr als
in der Woche zuvor. Und das, obwohl Kanzlerin und Bundespräsident
die Pegida-Demonstrationen zuvor verurteilt hatten.

Bundesjustizminister Heiko Maas sprach angesichts der friedlichen
Proteste in Dresden sogar von einer „Schande für Deutschland“ und
forderte in bester DDR-Manier ein Allparteien-Bündnis gegen Pegida.

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi reiste verbal gleich noch weiter
zurück und beschimpfte die Pegida-Initiatoren als „Brunnenvergifter“.

Hilf- und Ratlosigkeit der politischen Klasse

Doch all die Beleidigungen und Diffamierungen zeigen nur die Hilf-
und Ratlosigkeit der politischen Klasse über das Phänomen aus Sachsen.

Auf die Idee, nach möglichen Ursachen für die Massenproteste auch
im eigenen Versagen zu suchen, kommen Parteien, Medien und die
vielbeschworene „Zivilgesellschaft“ nicht.

Die Bürger sind es leid, die Folgen einer aus dem Ruder gelaufenen
Einwanderungs- und Asylpolitik tragen zu müssen und bei der leisesten
Kritik an dieser als Rechtsextremisten, Fremdenfeinde oder wahlweise
„Nazis in Nadelstreifen“ beschimpft zu werden.

Sie sehen, daß in Deutschland offenbar genug Geld für die Unterbringung
und Versorgung Zehntausender abschiebungspflichtiger Asylbewerber und
illegaler Einwanderer vorhanden ist, aber angeblich kein finanzieller
Spielraum, um Steuerungerechtigkeiten wie die kalte Progression zu beseitigen.

Einwanderung hat per se als „Bereicherung“ zu gelten

Sie sehen, daß Ausländer Kindergeld beziehen, selbst wenn deren
Nachwuchs nicht einmal in Deutschland lebt, während ihr eigenes
Erspartes dank der Eurorettungspolitik stetig an Wert verliert.

Sie sehen, daß afrikanische Drogendealer ungestört ihre illegale
Ware unters Volk bringen können, während bei ihnen schon harmlose
Verstöße wie Falschparken rigoros geahndet werden.

Doch anstatt ihre Sorgen und Ängste ernst zu nehmen, werden diese
nur als „diffus“ abgetan. Einwanderung hat per se als „Bereicherung“
zu gelten und wer nicht in das allgemeine Loblied von der bunten
Republik Deutschland einstimmt, ist fremdenfeindlicher „Wutbürger“.

Als im September der Zentralrat der Juden in Deutschland – unterstützt
von allen Parteien im Bundestag, dem Deutschen Gewerkschaftsbund, den
Kirchen, dem Deutschen Fußballbund und der Bild-Zeitung – zu einer
Demonstration vor dem Brandenburger Tor unter dem Motto „Steh auf!
Nie wieder Judenhaß!“ aufrief, kamen bei bestem Wetter an einem Sonntag
im Herzen der Hauptstadt gerade mal 5.000 Menschen, Touristen inklusive.

Die Probleme werden verschwiegen

Und das, obwohl sogar die Kanzlerin und der Bundespräsident als Redner
auftraten. Schon allein vor diesem Hintergrund sind die Zigtausenden
Demonstranten, die sich jeden Montag selbst bei Regen und Kälte in Dresden
einfinden, ein nicht zu ignorierender Denkzettel für Politik und Medien.

Möglicherweise wären auch mehr Teilnehmer zu der Demonstration des
Zentralrats nach Berlin gekommen, wenn klar benannt worden wäre,
von wem der Judenhaß in Deutschland überwiegend ausgeht.

Von moslemischen Einwanderern nämlich, und nicht von Deutschen.

Doch das war nicht der Fall, denn das hätte eben bedeutet, einzugestehen,
daß mit der Einwanderungs- und Integrationspolitik in Deutschland etwas
nicht in Ordnung ist. Genau darauf macht nun Pegida aufmerksam.

Deutschland wacht auf ! – Wir sind das Volk !

von Felix Krautkrämer

Quelle : Junge Freiheit

PEGIDA : Das ist kein rechter Flügel ..

PEGEIDA.. das sind Deutsche die Angst um ihre Heimat haben.

Ich kann mir meine Bewunderung über die Dresdner Bürger nicht verkneifen,
sie haben das geschafft wozu andere einfach nicht in der Lage sind, sie
mobilisieren ihre Bürger zu 15.000, das soll ihnen erst mal eine Stadt
im Westen nach machen.

Man kann nur hoffen, dass von Dresden ein Ruck aus geht und die Bürger
der BRD von der Politik und Ihre Hetzmedien endlich ernst genommen werden.

Wir wollen keinen Krieg mit Russland, auch sind wir gegen eine Islamisierung
unseres Landes, und wir wollen keine Asylantenschwämme, die unsere Straßen
unsicher machen und unsere Städte ruinieren, und wir wollen auch nicht unsere
traditionellen Werte aufgeben.

Diese grundlegenden Rechte darf man einem Volk nicht absprechen
alles andere ist Unterdrückung und die Entmündigung des eigenen Volkes.

PEGIDA Demo in Dresden – Aufzeichnung von RT Deutsch

http://www.youtube.com/watch?v=y3VlgH3A9JY

Haben tatsächlich Nazis das Asylantenheim in Bayern angezündet ?

Asylheim-Anschlag-1260Schon merkwürdig. Da ensteht in Deutschland gerade eine neue Widerstandsbewegung und
schwuppdiwupp tauchen ein paar Vollidioten auf und zündeln in einem Asylantenheim ?

Die Medien immerhin, sind in hellster Aufregung und die Politik macht sich diese
schändliche Tat sofort zu nutze – ohne das klar ist, wer dafür verantwortlich ist
– und versucht nun die üblichen Verdächtigen dafür verantwortlich zu machen :

Die Bundesregierung hat besorgt auf die mutmaßlichen Brandanschläge auf
Flüchtlingsunterkünfte in Bayern reagiert. Sollte sich der Verdacht erhärten,
dass dahinter ein fremdenfeindlicher Hintergrund stecke, dann seien dies
“abscheuliche Taten, die aufs Schärfste zu verurteilen” seien, teilte die
Bundesregierung über ihre Sprecher mit. In Deutschland gebe es für derlei
Formen von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit keinen Raum.

Mit Blick auf die steigende Zahl von Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland
sagte Sprecherin Christiane Wirtz, dies müsse man mit großer Sorge beobachten.

Alle zuständigen Stellen seien aufgefordert, diesen Vorfällen nachzugehen…

Auch Ministerpräsident Horst Seehofer verurteilte den Anschlag als “schändliche
Tat”. “Braunes Gedankengut hat keinen Platz in unserer freiheitlichen Gesellschaft”,
betonte er. “Die Menschen in Bayern lassen sich durch die Provokation, den Hass und
die Menschenverachtung,die aus dieser Tat sprechen, nicht beirren.”

Bayern zeichne sich aus durch die Hilfsbereitschaft und Unterstützung der Bürger “für
diejenigen, die im Freistaat Schutz vor Krieg und Verfolgung und Obhut in Frieden suchen”.

Am weitesten lehnt sich die größte Hetzerin der Republik
Yasmin Fahimi aus dem Fenster (auf ihrer Facebook-Seite) :

Es ist eine abscheuliche Tat, die sich heute Nacht bei Nürnberg zugetragen
hat. Ich bin erschreckt und tief besorgt, dass so etwas in unserem Land
wieder möglich geworden ist – 20 Jahre nach Solingen, Mölln und all den
anderen schrecklichen Vorfällen.

Eine solche Tat kommt nicht von ungefähr, sondern ist die Folge
politischer Brunnenvergifterwie der #AfD, #Pegida und #Hogesa.

Sie schüren diffuse Ängste und machen mit dumpfen Ressentiments und
falschen Behauptungen in unserem Land Stimmung gegen Ausländer, Fremde
und Andersdenkende. Wir Demokratinnen und Demokraten müssen uns an
die Seite der Schwachen stellen und betonen: Nie wieder!

Eins ist klar, diese Tat passt wie Faust aufs Auge und kommt im passenden
Augenblick. Man muss sich doch ernsthaft fragen : Wem nützt diese Geschichte ?

Die Antwort könnte sein, der Politik, die angesichts von 10000 Demonstranten
hilflos ihre stereotypen Sprechblasen raushaut (Nazis in Nadelstreifen) und
damit ihre Bürger unter kriminellen Generalverdacht stellt.

Denn brennende Asylunterkünfte könnten so manchen
davon abhalten, sich der Pegida-Bewegung anzuschließen.

Ein Hakenkreuz kann jeder malen und wir wissen von der Antifa, dass sie
das gerne macht, um den Verdacht auf andere zu lenken und auch nicht jeder
Brandanschlag auf eine Moschee ging in der Vergangenheit auf das Konto der Nazis.

Alle sollten die Ergebnisse der polizeilichen Untersuchung abwarten, das hat
sich schon früher bewährt. Klar ist: Entweder es war die schändliche Tat von
geistigen Brandstiftern oder die schändliche Tat von geistigen Brandstiftern.

Von Thomas Böhm

Quelle : Journalistenwatch

Edathy-Skandal: ARD und ZDF mauern für die SPD

Im Fall Edathy wird der Staatsanwalt vermutlich auch das Verhalten der SPD-Spitze überprüfen. ARD und ZDF haben nach dem Friedrich-Rücktritt bereits mit der Vorwärts-Verteidigung der SPD begonnen. Die Sender versuchen plötzlich, das Thema kleinzureden – und fordern, die Regierung müsse sich Wichtigerem zuwenden: dem Kampf gegen die „Populisten“ bei der EU-Wahl.

 

Welche Konsequenzen wird die SPD aus der Verstrickung ihrer Spitze in den Fall Edathy ziehen? ARD und ZDF haben nach dem Friedrich-Rücktritt die Handbremse in der Berichterstattung angezogen. (Foto: dpa)

Welche Konsequenzen wird die SPD aus der Verstrickung ihrer Spitze in den Fall Edathy ziehen? ARD und ZDF haben nach dem Friedrich-Rücktritt die Handbremse in der Berichterstattung angezogen. (Foto: dpa)

Andrea Nahles brach am Freitag eine Pressekonferenz ab, weil Journalisten zum Fall Edathy stellten. (Foto: dpa)

Andrea Nahles brach am Freitag eine Pressekonferenz ab, weil Journalisten Fragen zum Fall Edathy stellten. (Foto: dpa)

Es lohnt sich für die SPD, an der Spitze von ARD und ZDF offenbar viele treue Verehrer zu beschäftigen. In der Berichterstattung über den Fall Edathy war am Freitagabend nach dem Rausschmiss von CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich eine deutliche Kehrtwende der Berichterstattung der GEZ-Sender zu beobachten.

Am Freitag berichteten sowohl die Tagesthemen (ARD) als auch das heute journal (ZDF) mit sichtlicher Genugtuung über den Friedrich-Rücktritt. Der Tenor: Wer auch nur den Anschein der Strafvereitelung erweckt, der habe es nicht besser verdient.

Beide Sender stellten die beiden anderen in eine mögliche Strafvereitelung Involvierten – Sigmar Gabriel und Thomas Oppermann – in ein mildes Licht: Die beiden hätten den von ihnen verursachten Rücktritt von Friedrich sehr fair und kollegial kommentiert. Davon, dass auch Gabriel und Oppermann eine zwielichtige Rolle gespielt haben, war kein Wort zu hören.

Den deutlichsten Akzent, wie die Verteidigungslinie der SPD aussehen sollte, lieferte die ARD-Kommentatorin Marion van Haaren: Sie sagte, dass sie sich frage, ob Deutschland keine wichtigeren Themen hätte und regte an, zur Tagesordnung zurückzukehren. Die Euro-Krise sei noch nicht überstanden. Diese Krise besteht nach Ansicht der ARD-Kommentatorin darin, dass die „Populisten“ bei der EU-Wahl auf dem Vormarsch seien. Gegen sie sei zu kämpfen, so konnte man zwischen den Zeilen hören, und nicht gegen einen eigentlich lapidaren Fall von möglicher und längst nicht bewiesener Kinderpornografie.

ZDF-Kommentator Peter Frey hielt sich etwas mehr zurück, vermied jedoch eine Attacke auf Gabriel oder Oppermann.

Am Samstag wurde in beiden Sendern der Fall Edathy dann zu einem internen Koalitions-Streit heruntergekocht. Claus Kleber sprach von Ying und Yang und davon, dass die CSU mit dem Abschuss ihres Agrarministers hadere. Doch anders als in den Tagen zuvor, war es damit in den Tagesthemen auch schon getan. Keinerlei Nachfragen zur SPD-Rolle in dem Skandal.

Das ZDF ließ sich von der SPD mit der Aussage „kein Kommentar“ abspeisen und brachte in der heute-Sendung wie im heute journal dasselbe Bild-Material: Die SPD-Generalsekretärin teilte mit, dass die SPD am Vortag einstimmig erklärt habe, dass es keine Warnung an Edathy seitens der SPD-Spitze gegeben habe. Zur Bestätigung wurde Edathy mit einem Spiegel-Interview zitiert, in dem der Ex-Bundestagsabgeordnete bestätigte, dass es keine Warnung gegeben habe.

Das hat ungefähr dieselbe Beweiskraft wie die seinerzeitige Bestätigung der CDU-Schatzmeisterin, dass Wolfgang Schäuble beim Verschwinden der 100.000 DM-Spende des Waffenhändlers Schreiber alles richtig gemacht habe.

Damals hatten sich die GEZ-Sender – völlig zu Recht – mit Sondersendungen überboten.

ARD und ZDF nehmen mit ihrer vornehmen Zurückhaltung offenkundig Rücksicht auf die Nerven der SPD, die offenkundig blank liegen: Der Abschuss von Friedrich war ein Versuch der Flucht nach vorne. Die SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles sorgte am Freitag für einen Eklat, als sie eine Pressekonferenz abbrach, bei der die Journalisten nach dem Fall Edathy fragten. Darüber war in keiner der erwähnten GEZ-Sendungen ein Wort zu hören. Der Sender N24 hat ein Video von dem Eklat.

Die GEZ-Sender unterliegen mit ihrer Einschätzung, dass ihre Herren in der SPD sitzen, einem Denkfehler: Die Herren von ARD und ZDF sind die Gebührenzahler. Es steht bei solch einer schwerwiegenden Affäre wie der um Edathy nicht im Ermessen der Sender, die Diskussion zu beenden. Die Sender erhalte 8 Milliarden Euro jährlich, damit sie hartnäckig an der Aufklärung dieses Falls arbeiten. Es ist nicht vorstellbar, dass die Sender wegen Olympia keine Ressourcen mehr haben, um zu berichten und zu recherchieren und das Publikum im Stile der „Aktuellen Kamera“ mit einem nichtssagenden Dementi der Generalsekretärin abzuspeisen.

ARD und ZDF müssen auf der Hut sein: Sie laufen Gefahr, selbst zu Komplizen zu werden in einem Fall, in dem Komplizenschaft offenbar das Leitmotiv ist.

Die Sender können in ihrem eigenen Archiv nachsehen: Die ARD berichtete noch am Donnerstag:

„Es war die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Lambrecht, die den Fall Sebastian Edathy erstmals in Verbindung mit Kinderpornografie brachte. Noch am Dienstag sagte sie auf Nachfrage, sie beziehe sich damit nur auf Medienberichte. Jetzt hat ihr Vorgänger und jetzige Fraktionschef Thomas Oppermann klargestellt: Lambrecht wusste seit Dezember über mögliche Ermittlungen gegen Edathy Bescheid, er selbst schon seit Oktober.“

Das Handelsblatt berichtet:

Nach Einschätzung des Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, dürfte in der Affäre um den Sozialdemokraten Sebastian Edathy auch das Verhalten der SPD-Spitze Gegenstand von Ermittlungen werden. “Oberstes Ziel muss es jetzt sein, neben dem Ermittlungsverfahren gegen Herrn Edathy auch denjenigen oder diejenigen zu ermitteln, die dem ehemaligen Abgeordneten möglicherweise frühzeitig Informationen gegeben haben. Dabei werden die Ermittler sicher auch die Spitze der SPD ins Visier nehmen.”

Darüber wollen wir mehr erfahren. Zeitnah. Und ohne Ansehen der Person oder der Partei.

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/02/16/edathy-skandal-ard-und-zdf-mauern-fuer-die-spd/