Nachtrag zu: Prozeßbeobachter in Karlsruhe gesucht: am 07.02.2013 – 8.45 Uhr

Heute fand der Gerichtstermin vor dem AG Karlsruhe statt.

Der Richter sagte diesen vor Ort mit der Begründung ab:

„Es wurde im Internet für diesen öffentlichen Termin Prozeßbeobachter gesucht.
Aus diesem Grund sage ich hier und heute den Termin kurzfristig ab. (?????)
Eine schriftliche Absage erfolgte. Ein neuer Verhandlungstermin wird angesetzt.“

Was will uns der Richter sagen? Handelt es sich um einen öffentlichen Termin oder nicht?

Die schriftliche Absage wurde komischerweise bis heute nicht zugestellt.

Nach dem Termin verhandelte der selbe Richter über einen Kinderentzug.
Die anwesenden Beobachter nahmen daran Teil.
Der Richter war überrascht das so viele Menschen anwesend sind und stellte, als er die Prozeßbeobachter erkannte (zum Unverständnis der betroffenen Eltern), das Verfahren sofort auf Staatskosten ein.

Der nächste Termin in Karlsruhe wird natürlich bekanntgegeben.

 

ZEB Kommisar   Steven Stöffler sucht Gerichtsbeobachter.

 

Verhandlung wegen Amtsmissbrauch   am 07.02.2013  / 8.45Uhr im Amtsgericht:

 

76131Karlsruhe
Schloßplatz 23

Saal: 010/EG


Wir benötigen Eure Unterstützung…. verteilt bitte diese Mail.
Gut wäre es wenn der eine oder andere Beobachter das Geschehen filmen könnte.

Geplant ist das Amtsgericht als Handelsgericht zu entlarven …

Danke!

Liebe Grüße an alle Mitstreiter!

Steven Stöffler

 

Prozeßbeobachter gesucht – Amtsanmaßung Selbsternannter Robin Hood landet vor Gericht

Am 21.06.2012 findet im Amtsgericht Krefeld der dritte Gerichtstermin gegen Friedrich Karl Schlie, einen Menschenrechtskommissar vom ZEB statt.

Vorgeschichte:
Herr Schlie wurde wegen angeblicher Amtsanmaßung angeklagt, weil er Schreiben für Hilfesuchende geschrieben und unter seinem
Namen für das Deutsche Amt für Menschenrechte versendet hat.
Am 10.05.2012 wurde er in seiner Wohnung verhaftet und blieb bis zum ersten Gerichtstermin am 14.05.2012 inhaftiert.

Der Staatsanwalt forderte zu Verhandlungsbeginn eine psychologische Untersuchung.
Diese fand am 16.05.2012 statt. Herr Schlie wurde bis zum 18.05.2012 in Untersuchungshaft festgehalten.

Am 04.06.2012 fand der zweite Gerichtstermin statt.
Der Richter verlass zwei Schreiben vom Deutschen Amt für Menschenrechte und vertagte daraufhin das Verfahren, weil der Psychologe nicht erschienen war.

Entschuldigen Sie bitte die folgende Ironie:
Herr Richter Dr. Jochen Grefen (geb. am 21.02.1967) – ein Dr. ohne Operationsbesteck – wird seit dem 09.06.2004 als angeblicher Richter eingesetzt.
Er entschuldigt sich hiermit vielmals für seine schreib- und lese schwäche.
Nach einem inoffiziellen Gespräch erzählte er Prozeßbeobachtern nach dem Gerichtsprozeß, das er teilweise den Sinn der Schreiben von Herrn Schlie – beim vorlesen – verstanden haben will.
Er erinnerte sich an sein Studium, seinen Richtereid, an einige der Gesetze und versprach, das er sich die Briefe des Herrn Schlie nochmals durchlesen, ja sogar studieren wolle, um mehr und mehr zu verstehen. So wie früher, im Studium, das waren noch Zeiten …
Er sagte, das man das ja normalerweise vor einer Verfahrenseröffnung macht, aber was ist heute schon normal, fragt der Dr..   Braucht er  einen Arzt?

Am 21.06.2012 findet der dritte und wahrscheinlich letzte Gerichtstermin statt. Es ist wichtig das viele Prozeßbeobachter vor Ort sind.
Herr Schlie wird Klartext sprechen und wer ihn kennt, weiß was das bedeutet.
Eine Lehrstunde in Jura für die anwesenden Juristen.

 Daten:
Amtsgericht Krefeld
Nordwall 131
47798 Krefeld

Richter: Dr. Jochen Grefen (geb. am 21.02.1967)

 Datum: 21.06.2012 um 14.00 Uhr
Sitzungssaal: 105


Ihr ZEB Team

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/selbsternannter-robin-hood-wegen-amtsanmassung-vor-gericht-a-833157.html

Amtsanmaßung Selbsternannter Robin Hood landet vor Gericht

Ein selbsternannter „Kommissar für Menschenrechte“ hat von Krefeld aus einen Feldzug gegen Ämter und Behörden gestartet. Gegen angebliches Unrecht zog der 56-Jährige vor Gericht. Jetzt muss er sich selbst wegen Amtsanmaßung verantworten.
Info

Krefeld – Er wetterte gegen Bußgeldbescheide oder Führerscheinentzug. Setzte sich ein für andere, die sich im Kampf mit den Behörden benachteiligt fühlten. Seit Montag muss sich der selbsternannte Robin Hood nun vor dem Krefelder Amtsgericht verantworten.

ANZEIGE
Mit Strafen oder Schadensersatzansprüchen in Höhe von 250.000 Euro hatte der „Kommissar“ gedroht. Insgesamt wurden 14 Fälle aktenkundig. Doch bald kam heraus, dass das „Amt für Menschenrechte“ nicht existiert und der 56-Jährige arbeitslos gemeldet ist.

Er habe die Ausübung eines öffentlichen Amtes vorgetäuscht und versuchte Nötigung begangen, erklärte der Staatsanwalt. Der Angeklagte wollte sich zu den Vorwürfen am Montag nicht äußern. Für Juristen wirft der Fall eine interessante Frage auf: Kann man Amtsanmaßung begehen, wenn es das Amt gar nicht gibt?

Das Gericht folgte am Montag dem Antrag der Staatsanwaltschaft, den Angeklagten von einem Psychologen begutachten zu lassen. Der Prozess soll Anfang Juni fortgesetzt werden.