Öffentl. Erklärung von Richter a. D. Dieter Reicherter

Zitat Staatsanwaltschaft Stuttgart durchsucht Wohnung eines pensionierten Kollegen!

Liebe Freundinnen und Freunde der Bürgerrechte,

der SPIEGEL wird in seiner Ausgabe vom kommenden Montag, 16.7.2012, über eine Aktion der Stuttgarter Ermittlungsbehörden berichten.

Vorabbericht verfügbar unter

www.spiegel.de/spiegel/vorab/stuttgart-21-hausdurchsuchung-bei-pensioniertem-richter-a-844401.html

Bisher weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat sich in einem 100–Seelen–Dorf im Schwäbischen Wald folgendes zugetragen:

Auf Grund eines Beschlusses des Amtsgerichts Stuttgart durchsuchten Staatsanwaltschaft Stuttgart und Polizeikräfte mein Haus und beschlagnahmten zwei Computer sowie schriftliche Unterlagen.

Anlass für die Aktion war, dass ich mich am 24.2.2012 aus Sorge um die Missachtung der Bürgerrechte durch Sicherheitsorgane des Landes Baden – Württemberg und des Bundes an die Öffentlichkeit gewandt und darauf hingewiesen hatte, dass die neue grün – rote Landesregierung die Praxis der alten Regierung fortführt, im Zusammenhang mit dem Projekt Stuttgart 21 friedliche Bürgerinnen und Bürger unter Einschaltung des Verfassungsschutzes zu bespitzeln und in sogenannten Gefährdungslagebildern zu erfassen. Selbst Gottesdienste, aber auch Aktionen von Befürwortern des Projekts, werden samt den Daten der Veranstalter als Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung aufgelistet.

Die näheren Einzelheiten können Sie aus dem beigefügten Schreiben vom 24.2.2012 (siehe unten) entnehmen. Wie schon bei der Abfassung dieses Schreibens bin ich weiterhin der Auffassung, die Polizei, der Verfassungsschutz und andere Sicherheitsdienste hätten Wichtigeres zu tun als friedliche Bürgerinnen und Bürger, seien sie nun für oder gegen ein Bahnprojekt, auszuspionieren. Angesichts der jüngsten Erkenntnisse zur Arbeit der Verfassungsschutz -behörden habe ich massive Zweifel daran, dass bei der im Rahmenbefehl angeordneten Bespitzelung alle Rechtsnormen beachtet werden.

Als ehemaliger Staatsanwalt und Richter im Ruhestand (zuletzt Vorsitzender einer Strafkammer des Landgerichts Stuttgart) bin ich am 30.9.2010 (sogenannter Schwarzer Donnerstag) Zeuge eines völlig überzogenen Polizeieinsatzes im Stuttgarter Schlossgarten  und dabei als Unbeteiligter auf einer Wiese inmitten einer friedlichen Menge Opfer eines Wasserwerferangriffs geworden. Meine damaligen Beobachtungen habe ich mit Hilfe zahlreicher Medien öffentlich gemacht. Dies hat dazu geführt, dass sich außer den Medien auch zahlreiche Betroffene sowie kritische Bürgerinnen und Bürger bei mir gemeldet und mir vertrauliche Berichte und Informationen überlassen haben. Seit Ende 2010 arbeite ich in verschiedenen Gruppen mit, um insbesondere eine Aufklärung der Geschehnisse des 30.9.2010 zu erreichen. Aus dieser Entwicklung ergab sich auch meine Sorge um die Beeinträchtigung der Bürgerrechte durch den Rahmenbefehl des Landespolizeipräsidenten.

Die Staatsanwaltschaft benötigte lediglich vier Monate, um aus meinem von ihr am 25.2.2012 auf der Website www.bei-abriss-aufstand.de entdeckten Schreiben den Verdacht abzuleiten, ein Amtsträger habe unbefugt an mich ein Geheimnis offenbart und dadurch wichtige Interessen gefährdet. Sie nahm an, sie könne dazu bei mir Beweismittel finden. Mir selbst werden keine Straftaten vorgeworfen, vielmehr bin ich Zeuge.

Die Durchsuchung bei mir erfolgte nicht in den Tagen nach dem Erlass des richterlichen Beschlusses, sondern erst zu einem Zeitpunkt, als den Strafverfolgungsbehörden bekannt war, dass meine Mutter unmittelbar davor verstorben war, ich mich für mehrere Tage wegen einer nicht aufschiebbaren Reise im Ausland aufhielt und am Tag nach meiner Rückkehr die Beisetzung stattfinden sollte. Meine Nachbarn wurden zu meiner Person ausgefragt und – wie sie berichten – wurde ihnen wahrheitswidrig erklärt, ich sei verschollen.

Obwohl die Durchsuchungskräfte wussten, dass sie sich an meine Tochter wenden konnten, deren Telefonnummer ihnen bekannt war, warteten sie deren Rückruf nicht ab, sondern erzwangen von Bekannten die Herausgabe meines Schlüssels mit der Drohung, andernfalls gewaltsam in mein Haus einzudringen. Als Legitimation diente eine Visitenkarte mit der Aufschrift „Dezernat 3.5 Amtsdelikte und Korruption“ mit der vorhersehbaren Folge, dass in meinem Ort der Verdacht entstand, ich hätte etwas mit Korruption zu tun. Dass jemand im Besitz eines Schlüssels war, war offenbar deswegen bekannt, weil ich im Nov 2010 bei einer Vernehmung durch die Kriminalpolizei als Geschädigter in einem völlig anderen Verfahren Angaben zu den Schlüsselverhältnissen gemacht hatte.

Nr. 11 a der Richtlinien für das Straf – und Bußgeldverfahren lautet:

„Durchsuchung und Beschlagnahme stellen erhebliche Eingriffe in die Rechte des Betroffenen dar und bedürfen daher im Hinblick auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz einer sorgfältigen Abwägung.“

§ 106 der Strafprozessordnung schreibt vor:

„Der Inhaber der zu durchsuchenden Räume oder Gegenstände darf der Durchsuchung beiwohnen. Ist er abwesend, so ist, wenn möglich, sein Vertreter oder ein erwachsener Angehöriger, Hausgenosse oder Nachbar zuzuziehen.“

Eine nähere Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen fand offenbar nicht statt.

Obwohl keinerlei Eile bestand, wurde nicht meine Rückkehr von der Reise abgewartet, um mir eine freiwillige Herausgabe der gesuchten Beweismittel anzubieten (sogenannte Abwendungsbefugnis). Ebenso wenig wurde meiner Tochter Gelegenheit gegeben, an der Durchsuchung teilzunehmen, und auch einer anderen Person meines Vertrauens wurde dies nicht ermöglicht.

Die Durchsuchung fand somit ohne jegliche Kontrollmöglichkeit statt. Was die Durchsuchungskräfte während der etwa zweistündigen Aktion im Haus unternommen haben, ist ungeklärt. Jedenfalls lässt sich anhand der Spuren feststellen, dass auch vertrauliche ärztliche Unterlagen meiner noch nicht bestatteten Mutter, schriftliche Unterlagen meiner vor einem Jahr verstorbenen Schwester und persönliche Schriftstücke aus meinem Dienst beim Landgericht Stuttgart gesichtet wurden. Insbesondere aber wurden Unterlagen über meine Tätigkeiten beim Bürgertribunal zum 30.9., bei der Initiative 30.9., bei den Juristen zu Stuttgart 21 sowie Schriftwechsel mit Abgeordneten, anderen Mandatsträgern und Journalisten sowie vertrauliche Zeugenaussagen durchgesehen.

Schließlich wurden auch zwei Computer mitgenommen, die zahlreiche Dateien über Kontakte mit den vorgenannten Gruppen sowie mit Betroffenen des 30.9. und anderer polizeilicher Aktionen enthielten. Auch wurde eine „Klarsichthülle mit Dokumenten“ beschlagnahmt.

Bis heute weiß ich nicht, um welche Dokumente es sich handelt. Meine Schreiben an Amtsgericht und Staatsanwaltschaft Stuttgart sowie meine vor zwei Wochen eingereichte Beschwerde blieben unbeantwortet. Ebenso wenig habe ich eine Niederschrift über die Durchsuchung bekommen, sodass ich noch nicht einmal weiß, welche Personen in meinem Haus waren.

Die beiden Computer habe ich zwar zurück erhalten. Was jedoch in der Zwischenzeit mit ihnen geschehen ist, weiß ich nicht. Zu befürchten ist, dass sämtliche gespeicherte Daten, darunter auch solche meiner Tochter und meiner verstorbenen Schwester, ausgespäht werden oder schon wurden. Ob darüber hinaus gegen mich Überwachungsmaßnahmen durchgeführt werden/wurden, wie dies der zitierte Rahmenbefehl nahe legt, weiß ich auch nicht.

Zu derartigen Befürchtungen hat Herr Oberstaatsanwalt Häußler in einem Aktenvermerk vom 9.11.2010, der sich in einer mich nicht betreffenden Akte (gegen den als „Prügelglatze bekannt gewordenen Polizeibeamten) befand, folgendes niedergelegt:

„Bei mir ist der Eindruck entstanden, dass Herr Reicherter eine Wahnvorstellung entwickelt hat.“

Wegen Verdachts auf Datenschutzverstöße durch den Herrn Oberstaatsanwalt hatte ich mich kurz vor der Durchsuchungsaktion an den Herrn Landesbeauftragten für den Datenschutz gewandt.

Die Durchsuchung beeinträchtigt mich immer noch erheblich. Das Gefühl, dass Fremde in meinen persönlichsten Bereich eingedrungen sind und mein Leben unkontrolliert ausgeschnüffelt haben, hat sich festgesetzt. Während meiner beruflichen Tätigkeit haben mir immer wieder Opfer von Straftaten diese schwerwiegende Folge geschildert. Zwar weiß ich, dass keine Strauchdiebe in mein Haus eingedrungen sind, sondern Durchsuchungskräfte mit richterlicher Erlaubnis, doch ändert dies an den psychischen Folgen nichts.

Es tut mir leid, dass zahlreiche Menschen, die mir Dinge anvertraut haben, in diesen Strudel hinein gezogen werden.

Wer einen Missbrauch seiner Daten befürchtet, könnte sich wenden an:

Staatsanwaltschaft Stuttgart, Neckarstr. 145, 70190 Stuttgart, Telefon 0711-921-4416

zum Aktenzeichen 5 UJs 1639/12

Polizeipräsidium Stuttgart, Dezernat 3.5, Hauptstätter Str. 112, 70178 Stuttgart, Telefon 0711-8990-6304 zum Aktenzeichen ST/0327159/2012

Innenminister Gall, Innenministerium BW, Dorotheenstr. 6, 70173 Stuttgart, Tel. 0711 231-4

Justizminister Stickelberger, Justizministerium BW, Schillerplatz 4, 70173 Stuttgart, Tel. 0711-279-0

Landesbeauftragter für den Datenschutz BW, Königstr. 10 a, 70173 Stuttgart, Tel. 0711-615541-0

Die bei mir durchgeführten Maßnahmen halte ich für um so erstaunlicher als gerade in der letzten Zeit laufend geheime Unterlagen veröffentlicht werden, beispielsweise zur EnBW – Affäre, ohne dass dies die Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen hätte.

Sofern Zweck der Durchsuchungs – und Beschlagnahmeaktion gewesen sein sollte, mich einzuschüchtern und von meiner Arbeit abzuhalten, möchte ich klarstellen, dass dies nicht gelingen wird. Im Gegenteil werde ich erst recht nachfragen, warum gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten, der inzwischen der Untreue verdächtig ist, nicht wegen einer möglichen Verantwortung für den 30.9. ermittelt wird, warum gegen Verantwortliche des Projekts Stuttgart 21 nicht wegen des Verdachts zahlreicher Gesetzesverstöße bis hin zur Täuschung des Landtags ermittelt wird und warum nicht aufgedeckt wird, welche Eingriffe in Grundrechte von Bürgerinnen und Bürgern in Befolgung des Rahmenbefehls erfolgt sind. Auch werde ich weiter nachfragen, ob im Untersuchungsausschuss des Landtags zum 30.9. die Wahrheit vertuscht wurde und wer dafür verantwortlich ist.

Immerhin hatte der damalige Innenminister Rech als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags behauptet, dass eine Beobachtung von Projektgegnern nur hinsichtlich extremistischer Aktivitäten erfolge, welche Aussage sich mit dem damals geltenden 1. Rahmenbefehl offensichtlich nicht in Einklang bringen lässt.

gez. Dieter Reicherter Zitatende

Hier noch das Schreiben um das es ging vom 24.02.12

 

 

 

http://schaeferweltweit.wordpress.com/2012/07/15/offentl-erklarung-von-richter-a-d-dieter-reicherter/

Enthüllung aus Israel: Die ganze Welt ist Opfer des Judenwahnsinns geworden

Der Judenstaat und sein Zwilling BRD werden von der Krankheit des “Judenwahnsinns” regiert, vernehmen wir dieser Tage aus Israel. Dies kann nicht verwundern, da beide Staaten auf dem Fundament der absonderlichsten Horror-Märchengeschichte der Weltgeschichte errichtet wurden. Derartige Lügen intakt zu halten, geht nur mit einer kranken Psyche. Würde ein normales Gehirn solche Lügen erfinden und glauben, die Welt könnte für alle Zeiten mit diesem Wahnsinn regiert werden? Nur Menschen mit einem vollständig ausgeprägten Krankheitsbild des “Judenwahnsinns” können das glauben, so die schon vor Jahren geäußerten Befürchtungen von Fachleuten:

“Der in den Vereinigten Staaten lebende [jüdische] Literaturwissenschaftler Benjamin Harshav vertrat die provozierende These: »Vielleicht sind die Juden nicht so sehr durch ihre hohe Intelligenz wie durch ihre gestörte Psyche gekennzeichnet«.” (Allgemeine Jüdische Wochenzeitung, Bonn, 12.7.1990.)

Und bei Broder konnte man schon vor Jahren nachlesen:

“Wenn man die Stadt [Jerusalem] überdachen könnte, wäre es eine geschlossene Anstalt.” Gad Granach nach H.M. Broder, “Die Irren von Zion”, Hoffmann und Campe, Hamburg 1998, Umschlagseite.

Aber die Welt hat sich verändert, ein Paradigmenwechsel ist eingetreten. Der Iran als mächtigster Staat im Nahen Osten nennt als erstes Land der Welt die Holo-Erzählung eine “kranke Lüge, mit der alle Verbrechen des Judenstaates und seiner weltweit operierenden Organisationen gerechtfertigt werden sollen”. Die Zeit dieser irrsinnigen Weltpolitik läuft aber ab, deshalb der offen zutage getretene “Judenwahnsinn” in Israel, der in dem folgenden Artikel der renommierten israelischen Netzzeitung Haaretz  von Chemi Shalev zum Ausdruck gebracht wurde. Da dieses “wahnsinnige” Israel die westliche Welt regiert, wurde die Welt Opfer dieser schrecklichen Geisteskrankheit. Wir können nur hoffen, dass das US-Militär weiterhin standhaft bleibt und den Wahnsinnigen den Angriff auf den Iran verweigert. Wenn das geschieht, löst sich die nahöstliche “Anstalt” mit ihrer Unterabteilung BRD selbst auf. Lesen Sie jetzt den erhellenden Artikel aus Haaretz vom Chemi Shalev:

Has Israel’s care come down with mad-Jew disease?

Übersetzung:

Ist die israelische Führung am Judenwahnsinn erkrankt?

Beispiele nur der letzten paar Tagen:

1. Der Premierminister sagte, dass Sanktionen gegen den Iran Wirkung zeigen, während der Verteidigungsminister erklärte, dass der Iran undiscerning handele, worauf der Premierminister erklärte, der Iran baue an der Atombombe, was den israelischen Armeechef veranlasste, beiden zu widersprechen, dass nämlich der Iran receptive handele, die Sanktionen wirkten und Teheran nicht an Atomwaffen arbeitet. Das jedoch hindert weder den Premierminister noch den Verteidigungsminister, weiterhin das zu behaupten, was sie die ganze Zeit behaupteten.
2. Am Tag darauf erklärte ein ehemaliger Chef des Geheimdienstes Shin Bet, der sein Leben dort verbrachte, was israelische Linke gerne “den Apparat der Finsternis” nennen (es war seine erste öffentliche Äußerung seit seiner Pensionierung), dass die israelische Führung unter einem Messias-Komplex leide. Er sagte, die politische Führung Israels sei moralisch ungeeignet zu regieren, mit dem Hinweis: Sie können keinen Krieg wagen, wollen aber aus tiefster Überzeugung auch keinen Frieden.
3. Weniger als 48 Stunden später haben sich ein noch immer aufsteigender Likud-Minister sowie ein legendärer ehemaliger Mossad-Chef vor Hunderten von Menschen in New York fast geprügelt. Der Mossadianer nannte den Minister einen Lügner, “der die Sicherheit Israels beschädigt”. Da fragte der Minister vor dem gesamten Publikum: “Wie konnte dieser Mann nur in eine solch hohe Position gelangen?” Immerhin war der Mann General der Streitkräfte bevor er acht Jahre lang als Mossad-Chef fungierte. Und als Chef des Geheimdienstes galt er als der Fähigste aller Zeiten.

Selbst zynische Israelis, die glauben, alles schon erlebt zu haben, schütteln den Kopf über diesen Wahnsinn. Sogar jene, die gerne mit dem rauen politischen Diskurs in Israel angeben, sind der Meinung, dass das, was derzeit geschieht, alles Vorstellbare übertrifft. Auch die, die nichts sehen und nichts hören wollen, was in Israel falsch laufen könnte, selbst die hartnäckigsten Israelhuldiger, überkommt mittlerweile das Gefühl, da läuft etwas vollkommen aus dem Ruder und erkennen, dass in Israel eine schlimme Geisteskrankheit wütet.

Betrachten wir die Sache aus dem Blickwinkel Öffentlichkeitsarbeit. Israel gibt Waggon-Ladungen von Dollar aus, Regierungsvertretungen und NGO’s weltweit zu errichten, tiefgreifende Umfragen werden in Auftrag gegeben, Gruppen-Propaganda wird organisiert. Es werden weltweit jüdische Organisationen angeheuert und die besten PR-Leute angestellt, die man für Geld bekommen kann. Aber auf der anderen Seite können die Diaspora-Juden vor Sorge nachts nicht mehr schlafen über beispielsweise den gestrigen Artikel in der Tageszeitung Duluth. Der Artikel legt nahe, dass die Palästinenser auch Rechte haben und dass man deshalb seinem Abgeordneten schreiben und sich über die Entrechtung der Palästinenser beklagen solle.

Und was sagen die drei vor der Pensionierung stehenden Chefs der Geheimdienste, die bislang als die Fähigsten und am meisten respektierten Experten in der internationalen Arena galten, über diese Zustände? Was sagen sie dazu, dass Israel von moralisch abgewirtschafteten, bekloppt klingenden Führern regiert wird, die Stimmen hören, während sie sich über die Worte “Zweistaatenlösung” krümmen vor Lachen? Bekloppte, die auf ihren Bombenkarten das Ziel Iran mit eigenem Durchfall markieren und die Filmgestalten General “Buck” Turgidson und Dr. Strangelove für sich sprechen lassen:

“Ich sage nicht, dass unsere Frisur bei diesem Atomkrieg durcheinandergeraten wird. Aber ich sage eines, es werden nicht mehr als 10 bis 20 Millionen getötet werden, im Höchstfall. Langsam, es kommt natürlich auf die Pausen an.” [1]

Und viele Israelis unterziehen sich heute einer wundersamen Metamorphose: Auf der einen Seite des politischen Spektrums finden wir jene, die bislang Offiziere wie Meir Dagan, Yuval Diskin und den ehemaligen Armeechef Gabi Ashenazi als kaltblütige Unterdrücker der Palästinenser und als unmoralische Vertreter des militärischen Siedlungs-Komplexes bezeichneten, aber nun ganz plötzlich feststellen, dass diese Herren schon immer Friedensengel, Kriegsverweigerer und Wahrheitsapostel waren. Und auf der anderen Seite finden wir jene, die Unabhängigkeits-Tag-Poster mit den Bildern von Dagan, Diskin, Ashkenazi und Konsorten sammelten und von ihren Helden, mit Messer im Mund auf toten Terroristen knien, träumten. Sie hatten keinerlei Zweifel daran, dass diese Superpatrioten das Land besser regieren könnten als jeder Politiker, wenn es nur diese ärgerliche Demo-Schämokratie nicht gebe. Plötzlich stellen sie aber fest, dass diese falschen Löwenherzen Abstellkammer-Linke waren mit politischen Ambitionen, und nur auf den richtigen Moment warteten, der Nation ein Messer in den Rücken zu rammen.

Aber die meisten Israelis wie auch die meisten Diaspora-Juden – jene, die ihre Augen nicht verschlossen hatten – reagieren auf diesen plötzlichen Gedächtnisverlust vollkommen fassungslos und mit wachsender Sorge. Wenn nur die Hälfte von dem wahr ist, was die Generäle über die Politiker sagen, dann ist das schon schrecklich. Wenn die Hälfte von dem stimmt, was die Politiker über die Generäle ausspucken, dann ist das schauderhaft. Jemand sollte erklären, welcher Bazillus unser System befallen hat und all die “guten Menschen, die ihr Leben dem Wohl des Landes widmeten” – keine Partei ist ausgenommen – zu derart krassen, tollwütigen Gegnern machte. Und jemand sollte diesen Wahnsinn des gegenseitigen Bekämpfens stoppen, bevor er in einer nationalen Tragödie endet.

Wenn die Araber nicht mit ihrem eigenen Irrsinn beschäftigt wären, würden sie Feste feiern – ein Fest des Mittleren Ostens – um ihr Glück zu feiern und um Allah zu danken, dass er die Juden geisteskrank gemacht hat. Kein Zweifel, in Teheran werden sich die Ayatollahs beglückwünschen, feiern und rufen: “Tabrik migoyam”, was “viel Glück” bedeutet.

1

1964 wurde die Film-Komödie “Dr. Strangelove or: How we Learned to Stop Worrying and Love a Bomb” hergestellt, die den atomaren Kriegsirrsinn persiflieren sollte. Die Charaktere waren Dr. Strangelove and General Turgidson.

Original: Haaretz

Übersetzung: National Journal

 

http://morbusignorantia.wordpress.com/2012/05/15/enthullung-aus-israel-die-ganze-welt-ist-opfer-des-judenwahnsinns-geworden/