„Reichsbürger“-Flyer sorgt für Verunsicherung in der niedersächsischen Provinz

Ein Buch bzw. viel mehr der Flyer für ein Buch aus dem Amadeus Verlag
sorgte letzte Woche in Hasbergen im Landkreis Osnabrück in Niedersachsen
für Verunsicherung im Rathaus. Ein Hasbergener Bürger hatte, wie die Neue
Osnabrücker Zeitung (Neue OS) berichtete, Flyer für das Buch
„Geheimsache Staatsangehörigkeit“ von Max von Frei in rund 500
Briefkästen von Anwohnern der Gemeinde geworfen.

„Wie wird man am schnellsten zum ‚Reichsbürger‘?“ Die Antwort auf diese Frage
haben Bürger aus der Gemeinde Hasbergen in ihren Briefkästen gefunden. In den
vergangenen Wochen verteilte ein Hasberger Flugblätter und sorgte damit für
Unruhe im Ort.

Details auf den Flyern weisen auf Verbindungen zum Rechtsextremismus hin.“,
schrieb die Neue OS und weiter heißt es im Artikel: „Der Text hat mich sehr
verunsichert“, schrieb eine Leserin an unsere Redaktion.

Als sie sich in ihrem Wohnort zunächst an das Bürgerbüro gewandt hat, habe
man ihr zwar nicht wirklich helfen können, aber dennoch einen Tipp parat gehabt:

„Mir wurde geraten, das Papier einfach zu entsorgen und bei der nächsten
Wahl mein Kreuz an der richtigen Stelle zu machen, um die sogenannten
‚Reichsbürger‘ erst gar nicht hochkommen zu lassen“, so die Leserin.

Spätestens nach der ersten Pressemeldung wurde in dem kleinen Ort
„Reichsbürger-Alarm“ ausgerufen und der Bürgermeister informiert,
dieser versuchte zu beschwichtigen: „Die örtliche Polizei wird
grundsätzlich über derartige Sachverhalte in Kenntnis gesetzt“,
sagt Bürgermeister Holger Elixmann (CDU).

Er sehe allerdings aktuell keine Gefahrenlage. Auch wenn er die Aussagen
des Flyers als „ausgemachten Unsinn“ bezeichnet, halte er die Verbreitung
des Flyers „durch das gar nicht hoch genug einzuschätzende Recht auf freie
Meinungsäußerung für gedeckt und zulässig“.

Der Flyerverteiler, ein Mann Anfang 50, der die Flyer anscheinend auch
handschriftlich mit seinem Namen versehen hat, wollte im Gespräch mit
der Redaktion der Neuen OZ nur wenig Angaben machen. So sei sein Ziel
mit der Flyerverteilung „Mitbürger mit interessanten Informationen
aufzuklären, die der Öffentlichkeit ansonsten vorenthalten werden“.

Zum Schluss des Artikels kam selbstverständlich auch eine Expertin in
Sachen Rechtsextremismus zu Wort, Gabriele Nandlinger, Mitarbeiterin
des SPD-nahen Informationsportal „Blick nach Rechts“, und sagte der
Zeitung: „Die Verbindungen zum Rechtsextremismus sind da“ und verwies
darauf, dass beim Verleger des Buches Jan Udo Holey (Jan van Helsing)
eine gewisse „rechtslastigkeit“ zu vermuten wäre.

Quelle : Die Unbestechlichen