HASS: „Kinder enthaupten und zerfetzen Donald Trump-Puppe!“

GUIDO GRANDT (Publizist, TV-Redakteur, Dozent)

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EUROPE – FREE – FAIR – PRESS


An der Universität von Chicago organisierten Trump-Gegner eine Demonstration gegen den neuen US-Präsidenten.
Dabei wird eine Puppe von Trump an einen Baum gebunden und Kinder prügeln mit Stöcken unter dem Beifall der Erwachsenen darauf ein. Später wird die Puppe von den Kleinen regelrecht enthauptet und zerfetzt.
Quelle
Soweit geht also schon der Hass auf Trump, dass unverantwortliche Eltern ihre Kinder aufstacheln, ihn – in Form einer Puppe – zu ermorden!

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Hier finden Sie das Video der Enthauptung:

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Und hier das restliche Video:


Siehe auch:

Skandalöse „SPIEGEL-Hetze“: Donald Trump als Dschihadist!

Verschwörung oder Fakt: „ATTENTAT auf Donald Trump?“

Unglaublicher TV-Skandal: Vor Vereidigung spekulierte CNN was geschieht, wenn Donald Trump getötet wird!

„Chaos, Panik, Fluch oder Segen?“ – Die ANGST des Mainstreams vor DONALD TRUMP!

„SCHANDE“! So beschimpften…

Ursprünglichen Post anzeigen 167 weitere Wörter

Trump nimmt offiziell den Kampf gegen »Epidemie des Menschenhandels« auf

von: N8Waechter

 

 

Von den LeiDmedien weitestgehend verschwiegen oder lächerlich gemacht, nimmt sich US-Präsident Donald Trump nun offiziell des Themas »Menschenhandel« an. Die US-Medien sind folglich nun zumindest gezwungen, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen, auch wenn es den großen US-Konzernmedien in den meisten Fällen derzeit kaum mehr als eine Randnotiz wert ist, welche eher »moderner Sklaverei« thematisieren – #Pizza/PädoGate findet in den LeiDmedien auch nach Trumps Pressekonferenz offiziell nicht statt.

Im Anschluss an ein Treffen mit Fachleuten und Aktivisten am gestrigen Donnerstag kündigte der US-Präsident auf einer kurzen Pressekonferenz an, dass sich die US-Bundesbehörden in größerem Maße ab sofort verstärkt dem Kampf gegen »dieses schreckliche Problem« widmen werden.

»Ich will heute klarstellen, dass sich meine Administration darauf konzentrieren wird, die absolut schreckliche Praxis des Menschenhandels zu beenden und ich bin bereit, die volle Macht und das volle Gewicht unserer Regierung auf den Bund und die anderen höchsten Ebenen zu übertragen, um dieses schreckliche Problem zu lösen.«, sagte Trump. Es werde immer schlimmer und es geschehe nicht nur in den Vereinigten Staaten, sondern auf der ganzen Welt.

»Menschenhandel ist ein schwerwiegendes Problem, sowohl im Inland, wie auch International.«, so der US-Präsident. Es stelle wirklich eine Herausforderung dar und sei in dem heutigen Ausmaß ein eher modernes Phänomen, bei dem das Internet eine bedeutende Rolle spiele.

»Die Epidemie des Menschenhandels zu lösen ist eine Priorität für meine Administration.«, sagt Trump und führt weiter aus, dass er das Justizministerium, die Heimatschutzbehörde und andere Bundesbehörden anweisen werde, ihre sich diesem Thema widmenden Ressourcen zu prüfen und fügt hinzu: »Sie bringen großen Einsatz, aber wir werden noch größeren Einsatz bringen.«

Die Regierung habe sich in den letzten vier Wochen verstärkt auf dieses Thema konzentriert, »das kann ich Ihnen sagen«, betonte Trump. Weiter dankte er allen Aktivisten für ihre »enorme Menge an Energie, Blut, Schweiß und Tränen«, welche sie in das Thema investieren. Die Regierung könne zwar hilfreich sein, »aber ohne Sie würde nichts passieren.«

Der Menschenhandel sei »ein sehr, sehr furchtbares Problem«, so Trump. »Es wird nicht genug darüber gesprochen, die Menschen wissen nicht genug darüber.« Ab sofort werde nun darüber geredet und das Thema an die Öffentlichkeit gebracht. Weiter bringt er seine Hoffnung zum Ausdruck, dass diese »schrecklichen, wirklich schrecklichen Verbrechen« zukünftig verhindert werden können.

Abschließend stellt der Präsident fest:

»Ich kann wirklich sagen: In diesem Land wissen die Menschen nicht, wie schlimm es wirklich ist – und nicht nur in diesem Land, sondern auf der ganzen Welt.«

Donald Trump hat #Pizza/PädoGate in der Pressekonferenz ausdrücklich nicht erwähnt. Wer zwischen den Zeilen lesen kann, versteht jedoch: Den Kinderschändern wurde mit dieser Pressekonferenz offiziell der Krieg erklärt und man ist sich auch darüber im Klaren, dass hier ein weltweites Fass aufgemacht wird.

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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Transkription und Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

http://n8waechter.info/2017/02/trump-nimmt-offiziell-den-kampf-gegen-epidemie-des-menschenhandels-auf/

Hexen kämpfen gegen Donald Trump

Hexen kämpfen gegen Donald Trump

Hexen kämpfen gegen Donald Trump
Hexen aus der ganzen Welt planen heute einen Bannzauber gegen den US-Präsidenten Donald Trump, schreibt The Independent. Die Aktion wird am 24. Februar um Mitternacht durchgeführt. Dadurch soll der Rücktritt des US-Präsidenten bewirkt werden.

Für das Ritual brauche man eine Zauberformel und Zauberzutaten. Wenn die heutige Zauberei keine Wirkung zeigt, soll sie zu jedem weiteren Halbmond wiederholt werden. Die US-amerikanische Sängerin Lana Del Rey hat sich ebenfalls der Aktion angeschlossen. Allerdings wird eine Gegenmaßnahme geplant: Die Christian Nationalist Alliance hat dazu aufgerufen, den Präsidenten mit Gebeten zu unterstützen.

https://deutsch.rt.com/newsticker/46942-hexen-kaempfen-gegen-donald-trump/

Medien-Schlachtross CNN unter Dauerfeuer: Die Angst geht um

von: N8Waechter

Medien-Schlachtross CNN unter Dauerfeuer: Die Angst geht um

Auf der US-Plattform Victurus Libertas wird aktuell berichtet, dass intern bei CNN vollkommene Panik herrsche. Unter Berufung auf einen “CNN-Insider“ heißt es dort:

John McCain, Lindsey Graham, Tom Cotton und andere Republikaner stehen in regelmäßigem Kontakt zu Wolf Blitzer und [Jake] Tapper und lassen negative Informationen über Trump durchsickern. Die Kernthemen gegen Trump werden von Jeff Zucker und seinem Schoßhund Brian Stelter weitergereicht. Alle hier sind stinksauer darüber, dass sie der Verbreitung von “Fake-News“ bezichtigt werden. Aber das ist das, was sie tun.

Laut besagtem “Insider“ sei am vergangenen Sonntag, dem 19.02.2017, die Order ausgegeben worden, Trump mit anti-semitischen Anschuldigungen zu verleumden:

»Die entscheiden mit welchem Thema Trump verleumdet werden soll und es ist immer [Jeff] Zucker, der es [Brian] Stelter sagt und Stelter arbeitet mit Wolf [Blitzer], [Chris] Cuomo und [Jake] Tapper, und manchmal wird auch Gloria [Borger] mit eingeschaltet.«

Diese Aussage allein birgt bereits eine Menge Zündstoff, denn hier aufgeführten Mitarbeiter von CNN sind tragende Säulen des Senders.:

Wir haben es hier folglich nicht mit irgendwem zu tun, sondern mit den wichtigsten Meinungsmachern des Senders.

Laut der “Insider“-Quelle wird abseits der Kamera ständig das Thema #PizzaGate diskutiert. Dieses werde von CNN zwar nach außen hin als “Fake-News“ abgetan, tatsächlich seien jedoch alle zutiefst verängstigt. Man sei wahnsinnig besorgt über die von James O’Keefe für den heutigen 23. Februar angekündigten Enthüllungen und man wolle sich temporär damit auseinandersetzen O’Keefe zu verleumden, um ihn so davon abzuhalten CNN »zu verkrüppeln«.

Weiter heißt es dort, dass laut dem “Insider“ allen bekannt sei, dass der US-Senator des Bundesstaates New York Charles “Chuck“ Schumer ein Pädophiler sei. Dieser rufe permanent bei CNN an und wolle von Wolf Blitzer wissen, ob es irgendwelche Neuigkeiten über Anthony Wiener und seinen Laptop gäbe?

Besagter “Insider“ behauptet weiter, Jeff Zucker habe zu Brian Stelter gesagt:

»Wenn die Sache mit Schumer herauskommt, dann ist es vorbei!«

Podesta oder PizzaGate auch nur zu erwähnen sei strikt untersagt, obwohl es das ist, über was alle Mitarbeiter im Umfeld des “Insiders“ ständig reden. Das ganze sei eine einzige Vertuschung.

Es wird sich sehr zeitnah zeigen, ob James O’Keefe worthält und das ihm seinen eigenen Aussagen nach vorliegende Filmmaterial aus dem Inneren von CNN an die Öffentlichkeit bringt. Es bleibt spannend und wir bleiben dran!

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

http://n8waechter.info/2017/02/medien-schlachtross-cnn-unter-dauerfeuer-die-angst-geht-um/

Angriff auf CNN: Diskreditierende, interne Filmaufnahmen unmittelbar vor der Veröffentlichung

von: N8Waechter

Angriff auf CNN: Diskreditierende, interne Filmaufnahmen unmittelbar vor der Veröffentlichung

Project Veritas ist eine US-amerikanische Non-Profit-Organisation, welche sich auf die Fahne geschrieben hat »Korruption, Unehrlichkeit, Insidergeschäfte, Verschwendung, Betrug und andere Verfehlungen zu untersuchen und öffentlich zu machen«. Dies betreffe sowohl öffentliche, als auch private Institutionen und das Ziel des Projektes ist »eine ethischere und transparentere Gesellschaft«.

Der Gründer von Project Veritas ist der investigative Journalist und Autor James O’Keefe. Dieser fand sich jüngst telefonisch in der Sean Hannity-Show ein und kündigte dort für Donnerstag dieser Woche die Veröffentlichung von »hunderten Stunden an Aufnahmen aus dem Inneren der Establishment-Medien« an. In dem Interview mochte er zwar nicht bestätigen, um welche Medien-Organisation es konkret geht, doch gab er einen recht eindeutigen Hinweis: »Es ist die, über welche Trump wirklich viel geredet hat. Sie können wohl Ihr Vorstellungsvermögen bemühen.«

Ziel dieser Kampagne ist also offensichtlich der US-Sender CNN. O’Keefe sagte:

»Wir hatten Leute aus dem Inneren, die zu uns gekommen sind. Wie Julian Assange auch Leute hat, die zu ihm kommen, so hatten wir Leute, Quellen, welche zu uns kamen und uns Informationen gegeben haben. Und wir werden sie diese Woche im Stil von WikiLeaks veröffentlichen.«

Hier die entsprechende Meldung von ZeroPointNow:

Auf ZeroHedge wird die Meldung wie folgt zusammengefasst:

Mit anderen Worten, ein heimlicher Trump-Unterstützer, welcher tief innerhalb des hyper-liberalen CNN arbeitet, hat O’Keefe eine Tonne an Filmaufnahmen “des Namens in den Nachrichten mit dem größten Vertrauen“ von Hinter den Kulissen gegeben. Meine Vermutung ist, dass wir bald einen Haufen Establishment-Medien-Marionetten hören werden, wie sie ihren extremen Hass für den amtierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten offenbaren.

Entweder das oder man sieht und hört wohlbekannte Moderatoren von CNN, wie sie sich über die vom Sender verbreiteten “Fake-News“ äußern. Womöglich gibt es auch Hinweise auf die von den führenden Nachrichten-Sendern schöngeredeten oder schlichtweg ignorierten Skandale, wie die “Clinton-eMails“, die “Podesta-eMails“, oder “Pizza/PädoGate“? Es darf freudig spekuliert werden.

Die von Trump in schöner Regelmäßigkeit als “Fake-News“ angegriffenen US-LeiDmedien stehen also wohl vor einer beispiellosen öffentlichen Bloßstellung. Und es klingt durchaus so, als würde auch vor großen Namen unter den bekannten “News-Anchors“ nicht haltgemacht.

Mehr und mehr erwecken die Vorgänge auf der anderen Seite des großen Teiches den Anschein, dass die Vereinigten Staaten von Amerika zunehmend in chaotischen Zuständen versinken. “Ordo ab Chao“ – “Ordnung aus dem Chaos“, der Leitspruch der Freimaurer, manifestiert sich zusehends in den USA: Pizza-/PädoGate, “Fake-News“, Spaltung der Geheimdienste, Spaltung des Volkes … Die Vereinigten Staaten befinden sich inmitten eines bisher noch nicht wirklich an die Oberfläche getretenen Bürgerkriegs.

Es geht dabei um nicht weniger als die vollständige Zerschlagung des “Tiefen Staates“ und die Wiederherstellung von Recht und Ordnung in Zeiten von Willkür und Günstlingsmachenschaften. Trump und seine Unterstützer legen sich dabei mit den allerhöchsten Kalibern an, welche es in den weltweiten Machtstrukturen zu finden gibt. Ohne entsprechende Rückendeckung ist ein solches Unterfangen zum Scheitern verurteilt.

Gewiss kommt niemand ungeplant in eine derartige Machtposition, wie jene des Präsidenten der “Weltmacht Nr. 1“. Folglich muss man sich also auch die Frage stellen, wer Donald Trump dazu befähigt lebendigen Leibes und offenbar unversehrt einen derartigen Aufruhr anzustoßen, um aus diesem heraus eine neue Ordnung zu etablieren?

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

http://n8waechter.info/2017/02/angriff-auf-cnn-diskreditierende-interne-filmaufnahmen-unmittelbar-vor-der-veroeffentlichung/

Alt-Right – Schwul, jüdisch, liberal

Etschlichter

Nicht erst seit den pädophilen Offenbarungen des schwulen, jüdischen Messias der amerikanischen Alt-Right-Bewegung sollte eines klar sein: Das Bürgertum ist Teil des Systems Problems.

Milo Yiannopoulos, griechischstämmiger Journalist mit jüdischen Wurzeln, praktizierender Katholik und überzeugter Libertärer. Was wie ein klischeebehafteter Witz anmutet, ist das tragikomische Idol einer Gruppierung, die man mit vielen Worten umschreiben kann. Nur positiv wäre keines davon.

Wäre die amerikanische Alt-Right (alternative Rechte) eine Person, dann wäre sie wohl der Prototyp des Nerds, eines Sonderlings mit schlechtem Geschmack und einem Hang zu allem, was mit Netzkultur zu tun hat. Leitmotiv: „Ich ändere alles, außer Relevantes. Aber von zuhause aus.“ So sitzt sie da, bleich, kränklich, schwach, stiert in einen Bildschirm und lässt debile Frosch-Memes und animierte Tauben-GIFs auf alles ab, was nicht ins eigene liberal-konservative Konzept passt. Dass er dabei eine gesellschaftliche Relevanz aufweist, liegt weniger an ihm, sondern an seinem noch bornierteren Gegenüber. Sie, weiblich – die feministische, lesbische Studentin mit buntgefärbter Kurzhaarfrisur, multikulturellem Freundeskreis und Fair-Trade-Jutebeutel, von Kinderhänden produziert. Leitmotiv: „Alles Rassisten* Chauvinisten* Heteronormative*!“ aka die Heuchlerin. Aber zurück zur Alt-Right – ein Text bietet zuwenig Platz für zwei psychiatrische Patienten.

Das Grundproblem der Alt-Right ist, dass ihr Programm „Dagegen“ heißt und vor Widersprüchen nur so strotzt. Gegen Feminismus, ohne diesen jedoch zu definieren. Gegen Übersexualisierung – aber für die öffentliche Propaganda schwuler Vertreter und Gruppen. Gegen Migration und multikulturelle Gesellschaft – aber in welcher Form? In den Vereinigten Staaten? Ernsthaft? Gegen das Establishment – aber nicht gegen das System.

Von Rebel Media bis Breitbart News ist diese „New right“ eine „Jew right“ mit jüdischen Gründern, proisraelischer Ausrichtung, islamophobem Kurs. Diese Gruppen und Organisationen sind keineswegs rassistisch oder fußen auf einem biologischen Fundament. Sie sind der Inbegriff der kapitalistischen Integrationsdoktrin, die Zugehörigkeit nicht an Abstammung, sondern an Leistung misst. Ausländer ja, aber angepasst, Steuerzahler, Arbeiter, Ami-Flagge im Garten, liberales System anerkennen. Der Wunschtraum des Law-and-Order-Schmelztiegels VSA.

Die politische Ausrichtung: Liberal, libertär, konservativ. „Everything goes!“, solange man alles andere auch akzeptiert und das System nicht in Frage stellt. Die 50 Millionen Essensmarken-Bezieher der VSA dienen der Alt-Right bestenfalls als Wähler-Rekrutierungsbecken. Die Ursachen für ihre Schicksale will man gar nicht erst bekämpfen.

So ist die Alt-Right vorallem der Ausdruck einer feigen, bürgerlichen Klasse, die sich vor echter Grundsatzpolitik wegduckt und jeden auch noch so lächerlichen Hampelmann bejubelt, solange er gegen „die Anderen“ wettert. Daran ändern auch gute und richtige Aussagen und fähige Aktivisten in der Alt-Right wenig. Im Gegenteil. Durch ihre Bindung an eine Bewegung, die sich im System verortet und grundlegende Prinzipien abgelegt hat, verkommt ihr Widerstand zu einer Farce.

Ebenso wie das „gut gemeint“ der Gutmenschen, deren Selbsthass oft an starke emotionale Bereiche wie Mitgefühl und Hilfsbereitschaft andockt. Und dennoch bleiben beide Seiten das Ergebnis einer ausbeuterischen und psychisch zerstörerischen Politik. Wenn die Rassenkrawalle, die sich in den Vereinigten Staaten schon öfter angekündigt haben, und die jetzt erneut in Schweden und Frankreich aufflackern, wirklich ausbrechen, wird den starken Massen von Negern und Latinos eine Ansammlung von liberalen, antirassistischen und demokratischen Netz-Kriegern gegenüberstehen. Aber dann gibt’s kein Speichern und neu laden mehr.

https://logr.org/etschlichter/2017/02/22/alt-right-schwul-juedisch-liberal/

Terroristen in Nordwestsyrien beklagen sich über ausbleibenden CIA-Sold

 

Gegen die syrische Regierung kämpfende „moderate Terroristen“ in Nordwestsyrien beklagen sich gerade bei Reuters darüber, dass sie schon seit einem Monat keinen Sold mehr von der CIA bekommen, und auch an Waffen und Munition sei aus dem MOM-Operationsraum in der Türkei nichts mehr gekommen.

Besonders unangenehm ist den CIA-Terrorsöldnern das, weil sie sich in den Provinzen Idlib und Hama gerade an der Seite der von Al Kaida mitgegründeten Terrorgruppe Ahrar Al Sham in einem sehr blutigen Kampf gegen die von Al Kaida mitgegründeten Terrorgruppen Nusra Front und Jund Al Aqsa befinden. Während anonyme US-Offizielle Reuters angeblich mitteilten, die ausbleibende Bezahlung und Waffenlieferungen für die CIA-Terrorsöldner in Nordwestsyrien hätten nichts mit der Amtsübernahme von Trump zu tun, sondern seien temporärer Ausdruck der Sorge, dass an moderate Terroristen gelieferte Waffen und Munition ihren Weg zu Al Kaida und ISIS finden würden, glauben Anführer der CIA-Terrorsöldner, sie würden noch gebraucht, um einer weiteren Ausbreitung des Einflusses von „sunnitischen Jihadisten“ zu blockieren und gegen die wachsende Rolle von Iran zu kämpfen.

Ob das nun auf Trump zurückgeht oder nicht, angesichts dessen, dass am Donnerstag die nächste Runde der Genfer Friedensgespräche beginnen soll, kommt der Waffen- und Soldentzug durch die CIA jedenfalls zu einem passenden Zeitpunkt. Die dortigen Verhandler auf Seiten der Terroristen dürften verzweifelt versuchen, wieder an Waffen und Geld zu kommen, was die Chance erhöht, dass sie diese Gespräche im Unterschied zu den letzten Genfer Gesprächen diesmal nicht sabotieren, wenn sie von den USA dazu angehalten werden. Sollten die Unterhändler der Trump-Administration und Vertreter der neuerdings wieder über gute Beziehungen zu Russland verfügenden türkischen Regierung den Anführern der CIA-Söldner in Genf mitteilen, dass sie ihren Kampf gegen die Kräfte der syrischen Regierung einstellen und all ihre Kraft auf die Eliminierung von Al Kaida und andere radikalislamische Terrorgruppeb verwenden müssen, stünden die CIA-Söldner vor der Wahl, entweder den Kampf gegen die syrische Regierung aufzugeben und einem diesbezüglichen Kompromiss in Genf zuzustimmen oder über kurz oder lang aufgrund fehlenden Waffennachschubs unweigerlioch eliminiert zu werden.

Auf dem Boden in Syrien hat die syrische Armee am heutigen Dienstag ISIS-Terroristen die Kontrolle über zwei weitere Dörfer östlich der Metropole Aleppo abgenommen.

Es geht also weiter voran für die syrische Armee, und das übrigens nicht nur östlich der Stadt Aleppo, sondern auch in der Gegend von Palmyra vermeldete die syrische Armee heute, wie beinahe täglich in den letzten Wochen, sichtbare Fortschritte im Kampf gegen die dortigen ISIS-Terroristen.

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2017/02/21/terroristen-in-nordwestsyrien-beklagen-sich-ueber-ausbleibenden-cia-sold/

Trump erwägt den Einsatz von 100.000 Nationalgardisten um illegale Ausländer einzusammeln

Rot: Die von der Mobilmachung betroffenen US-Bundesstaaten

Von Tyler Durden für www.ZeroHedge.com, 17. Februar 2017

Nachdem es so aussah, als würde es ein relativ dramafreier Tag werden berichtete AP soeben, dass die Trump Regierung erwägt, bis zu 100.000 Nationalgardisten zu mobilisieren, um illegale Einwanderer zu fassen. Die Aktion ist Teil eines berichteten „Anstiegs“ an Verhaftungen von illegalen Einwanderern, worüber am letzten Wochenende berichtet wurde.

Der Vorschlag dazu, der Associated Press vorliegt [und auch dem Rest der Welt, d.Ü.] , umreisst einen Vorschlag der Trump Regierung, wonach bis zu 100.000 Nationalgardisten gegen illegale Einwanderer eingesetzt werden sollen, um auch gegen jene Millionen Illegale vorzugehen, die nicht in der Nähe zur mexikanischen Grenze leben. Sollte es so kommen, dann hätte es massive Auswirkungen. Fast die Hälfte der 11,1 Millionen Menschen, die sich illegal in den USA aufhalten leben in 11 Bundesstaaten, wie das Pew Research Zentrum auf Basis der Volkszählung von 2014 schätzt.

Es ist anzunehmen, dass dies das meistdiskutierte Thema am kommenden langen Wochenende sein wird, da das 11-seitige Dokument eine „nie dagewesenen Militarisierung“ des Vollzugs des Einwanderungsrechts bis hoch nach Portland in Oregon und bis nach New Orleans in Louisiana im Osten fordert. Insgesamt sind die vier an Mexiko grenzenden Bundesstaaten Teil des Vorschlages – Kalifornien, Arizona, New Mexiko und Texas – aber auch sieben diese angrenzende mit Oregon, Nevada, Utah, Colorado, Oklahoma, Arkansas und Louisiana. AP berichtet:

„Die Gouvaneure der 11 Bundesstaaten haben die Wahl, ob ihre Truppen teilnehmen sollen, wie es im Memo heist, das vom Leiter der US Heimatschutzbehörde John Kelly geschrieben wurde, einem pensionierten Viersternemarinegeneral. Auch wenn immer wieder Nationalgardisten bei einwanerungsbezogenen Aufträgen an der amerikanisch-mexikanischen Grenze halfen, so gab es das so weit im Norden noch nie.

Das Memo ist an die Leiter der US Einwanderungs- und Zollbehörde und den US Zoll- und Grenzschutz gerichtet. Es würde als Richtlinie dienen, die weitreichende Exekutivanordnung zum Thema Einwanderung und Grenzschutz umzusetzen, die Präsident Donald Trump am 25. Januar unterzeichnet hat. Solche Memos werden regelmässig ausgegeben, um Exekutivanordnungen zu konkretisieren.

Das Memo, das ebenfalls vom 25. Januar stammt, sagt, dass die teilnehmenden Truppen autorisiert wären, ‚als Einwanderungsbeamte zu agieren, wenn es um die Ermittlung, Verhatung und Inhaftierung von Ausländern in den Vereinigten Staaten geht.‘ Es beschreibt, wie die Truppen im Rahmen eines erneuerten bundes-einzelstaatlichen Partnerschaftsprogramm aktiviert würden und stellt fest, dass es dem Personal erlaubt wäre, Durchsuchuchungen, Identifizierungen und Verhaftungen von jeglichen illegalen Einwanderern vorzunehmen.“

Anfragen an das Weiße Haus und das Ministerium für Heimatzschutz (DHS) für einen Kommentar und einen Statusbericht für den Vorschlag wurden nicht beantwortet. Der Entwurf ist in den letzten beiden Wochen unter Mitarbeitern des DHS zirkuliert. Bis Freitag berichteten berichteten merhere Büros, dass sie die Angelegenheit diskutieren würden.

Die Verwendung der Nationalgarde würde die Zahl der von Trumps Exekutivanordnung von letztem Monat ins Visier genommenen Einwanderer massiv ausweiten, nachdem die Anordnung bereits die Definitionsbreite erweitert hat für alle, die als kriminell erachtet werden und damit zum Ziel einer Abschiebung werden können. Die Anordnung erlaubt Einwanderungsbeamten auch, die Abschiebung von jeder Person zu priorisieren, die „eine Tat begangen hat, die ein kriminelles Vergehen darstellt.“

http://1nselpresse.blogspot.com/2017/02/buch-die-weltanschauung-des-steve-bannon.html

Nach den aktuellen Regeln gäbe es, selbst wenn der Vorschlag umgesetzt würde, keine sofortigen Massenabschiebungen. Jene mit bereits existierenden Abschiebeanordnungen könnten ohne weiteres Prozedere in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden. Für alle anderen illegalen Einwanderer aber bräuchte es erst eine Abschiebeanordnung. Laut AP würden die Truppen nicht unter Bundeshoheit gestellt, sondern blieben unter bundesstaatlicher Kontrolle.

Auf eine Anfrage bei AP haben die Sprecher der Gouvaneure von Arizona, Utah, Nevada, Kalifornien, Colorado, Oklahoma, Oregon und New Mexico gesagt, dass ihnen der Vorschlag unbekannt sei und ihn nicht kommentieren wollten oder sie sagten, dass es zu früh sei, um zu sagen, ob sie teilnehmen würden. Der Vorschlag würde das unter Präsident Obamas Regierung 2012 wegen Vorwürfen zu rassischer Ungleichbehandlung zurückgefahrene Partnerschaftsprogramm ausdehnen.

Das 287(g) Programm, das Trump in seine Exekutivanordnung zu Einwanderung beifügte gibt lokalen Polizisten, Scheriffs und bundesstaatlichen Polizisten die Vollmacht, die Entdeckung von Einwanderern, die illegal in den USA sind, als regulären Teil ihrer polizeilichen Pflichten auf den Strassen und in den Gefängnissen zu betrachten.

Der Vorschlag erwähnt auch andere Elemente aus Trumps Anordnung, darunter die Einstellung von 5.000 weiteren Grenzschützern, die vom Kongress finanziert werden müssen, sowie das Wahlversprechen, eine Mauer zwischen den USA und Mexiko bauen zu wollen.

Die unterzeichnete Exekutivanordnung erwähnte den möglichen Einsatz der Nationalgarden nicht.

Laut Memo wäre die Militarisierung auch proaktiv, da sie den Nationalgarden die Macht verleiht, in Einwanderungsangelegenheiten aktiv zu werden und nicht nur als Reserve für die örtlichen Strafverfolgungsbehörden dienen soll.

Wir sind uns aber recht sicher, dass die meisten liberalen Amerikaner das nicht so sehen werden.

Die Erlaubnis für Gardisten, in nicht an das Ausland grenzen Staaten agieren zu können wäre weitaus mehr, als nur eine Stationierung. Neben dem Einsatz bei Natur- oder von Menschen verursachten Katastrophen, sowie dem militärischen Schutz von Bevölkerung und kritischer Infrastruktur wurden die Gardisten auch schon bei einwanderungsbezogenen Angelegenheiten an der Grenze zu Mexiko zur Hilfe gerufen, unter anderem zum Bau von Grenzzäunen.

Mitte der 2000er verlegte Präsident George W. Bush zwei Mal Gardisten an die Grenze, um die Grenzschützer zu unterstützen, während diese ihre eigenen Kapazitäten ausgebaut haben. Und im Jahr 2000 kündigte der damalige Gouvaneur von Arizona Jan Brewer einen Grenzschutzplan an, bei dem die Nationalgarde bei der Aufklärung, der Luftraumüberwachung und bei militärischen Manövern eingesetzt werden sollte. Im Juli 2014 ordnete der damalige Gouvaneur von Texas Rick Perry an, dass 1.000 Gardisten an die Grenze verlegt werden, als ein Anstieg an Kindermigranten aus Zentralamerika die Kapazitäten der US Behörden überforderte, die für sie zuständig waren. Die damalige Aufgabe der Nationalgarde bestand darin, bei der Überwachung zu helfen, allerdings ohne Verhaftungen vorzunehmen.

Unter Bush begann dann das Bundesprogramm 287(g) – benannt nach einem Absatz aus dem Einwanderungsgesetz von 1996 – das es speziell ausgebildeten lokalen Gesetzshütern ermöglichte, bei Einwanderungsgesetzgebung auf der Strasse durchzuetzen und zu prüfen, ob es in den örtlichen Gefängnissen Personen gibt, die sich illegal im Land aufhalten. Der Grenzschutz bildete in etwa 1.600 Beamte entsprechend aus, die dann zwischen 2006 und 2015 diese Kontrollen durchgeführt haben.

Das Memo beschreibt dieses Programm als „einen sehr erfolgreichen Kraftverstärker“, in dessen Rahmen über 402.000 „abschiebbare Ausländer“ gefunden wurden. Die Bundesaufsicht kritisierte, wie das DHS das Programm umgesetzt wurde, weil es nur wenig Überwachung gab und die Beamten unzureichend ausgebildet wurden, etwa im Bereich der bürgerlichen Rechte. Obama hat die Regelungen zu den Verhaftungsvollmachten im Jahr 2013 auslaufen lassen und beschränkte sich auf die Abschiebung von kürzlich über die Grenze gelangten Personen, sowie auf illegale Einwanderer, welche eine Gefahr für die öffentlich oder nationale Sicherheit darstellten.

Trumps Einwanderungsstrategie fällt zusammen mit deutlich niedrigeren Verhaftungszahlen an der Südgrenze des Landes im Vergleich zu jenen in den späten 1990ern und frühen 2000ern. Im letzten Jahr erreichte die Zahl der Verhaftungen den fünftniedrigsten Stand seit 1972. Auch unter Obama stieg die Zahl an Abschiebungen von Personen, die sich illegal im Land aufhalten, allerdings kritisierten die Republikaner Obama, weil er die Strafverfolgungsrichtlinien so veränderte, dass einige Gruppen komplett von Abschiebungen ausgenommen wuren, darunter etwa jeder, der illegal als Kind in die USA kam.

Wie letzte Woche berichtet wurde, verhaftete der Grenzschutz im ganzen Land über 680 Personen, was von Kelly als Routineaktion bezeichnet wurde; Anwälte nannten das Vorgehen eine Intensivierung der Strafverfolgung unter Trump.

Im Original: Trump Considers Mobilizing 100,000 National Guard Troops To “Round Up” Illegal Aliens

https://1nselpresse.blogspot.de/2017/02/trump-erwagt-den-einsatz-von-100000.html

Neokonservative Agenda gegen Trump: Geheimdienst-Krieg hinter den Kulissen

von: N8Waechter

 

Neokonservative Agenda gegen Trump: Geheimdienst-Krieg hinter den Kulissen

Michael Savage ist ein langjähriger und bekannter, konservativer US-Radiomoderator, der bisweilen sehr provokante Kommentare über das politische Theater-Geschehen von sich gibt. Wie WorldNetDaily berichtet, hat sich Savage jüngst zum “Rücktritt“ von Trumps nationalem Sicherheitsberater Lt. Gen. Michael Flynn (Titelbild) geäußert und angedeutet, dass sich hinter den Kulissen in der US-Führung ein ausgesprochener Krieg der Geheimdienstgemeinde – oder zumindest von Teilen dieser – gegen den US-Präsidenten Donald Trump entwickelt hat.

Michael Flynn ist ein »Sündenbock«, schlussfolgert Radiomoderator Michael Savage nach dem vom nationalen Sicherheitsberater ausgesprochenen Rücktritt. »Die alte Weltordnung will andauernde Spannungen mit Russland«, sagte Savage gegenüber WND.

Flynn war am Montag zurückgetreten, nachdem es hieß, er habe im Dezember mit dem russischen Botschafter am Telefon über die gegen Russland bestehenden Sanktionen gesprochen und den Inhalt dieses Gesprächs nur unvollständig an Vizepräsident Mike Pence weitergegeben.

Für Savage läuft hinter den Kulissen ein abgekartetes Spiel:

»Ich sehe die Dämonisierung Putins, Russlands und Flynns als Teil einer Kampagne der Neokons, der Geheimdienstgemeinde und der Demokraten, welche ständige Feindseligkeit mit Russland wollen«, sagte er. »Es ist wie, als wenn Feuerwehrmänner einen Brand legen, um ihre Arbeit zu rechtfertigen.«

Nachdem er Flynns Rücktritt am Montag akzeptiert hatte, zwitscherte Präsident Trump am Dienstagmorgen: »Die wahre Geschichte hier ist, warum kommen so viele illegale Leaks aus Washington?« und legte am Mittwoch nach: »Der wirkliche Skandal hier ist, dass klassifizierte Informationen illegal von “Geheimdiensten“ ausgegeben werden, als wären es Süßigkeiten. Sehr unamerikanisch!«

Diese Äußerungen nehmen Bezug auf geheime, vom FBI verfasste Berichte über Flynns Gespräche mit dem russischen Botschafter, welche an die Presse weitergegeben worden sind.

Am Tag vor seinem Rücktritt zeigte sich Flynn gegenüber dem Daily Caller besorgt über den beständigen Fluss an geheimen Informationen an Reporter:

»In manchen dieser Fälle reden wir von Dingen, welche aus einem klassifizierten System stammen und an einen Reporter weitergegeben wurden. Das ist ein Verbrechen.«

Unabhängig von dem vorgeschoben anmutenden Grund für Flynns Rücktritt ist inzwischen offensichtlich geworden, dass Präsident Trump die Geheimdienstgemeinde keinesfalls vollständig hinter sich hat. Letztlich geht es im Zusammenhang mit der außenpolitischen Ausrichtung der Vereinigten Staaten um sehr viel Geld und enorme Schatten-Budgets des militärisch-industriellen Komplexes. Trump ist nicht der erste Präsident, welcher sich mit dem mächtigen “tiefen Staat“ anlegt und es bleibt zu hoffen, dass dieser interne Kampf nicht zu einem Flächenbrand wird.

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

http://n8waechter.info/2017/02/neokonservative-agenda-gegen-trump-geheimdienst-krieg-hinter-den-kulissen/