Oliver Stone, Putin & der gute Epstein: Talk mit Johannes Thiessen

 

Oliver Janich

Am 23.07.2019 veröffentlicht

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„Bombenbetrieb“ in Bayern: Forschungsreaktor läuft offenbar illegal mit hoch angereichertem Uran

Wird hier waffenwähiges Uran produziert? Das Reaktorgelände der Technischen Universität Garching
Wegen Uran-Anreicherung rasseln die Westmächte gegen den Iran mit den Säbeln. Deutschland hingegen betreibt mit hoch angereichertem und damit bombenfähigem Material einen Forschungsreaktor in der Nähe von München – laut eines Gutachtens ist das illegal.

von Susan Bonath

Seit fast einem Jahr protestieren Umweltschützer gegen anvisierte neue Castortransporte hochradioaktiven Atommülls in das Zwischenlager Ahaus im Münsterland. Kommen sollen sie aus München-Garching. Dort betreibt die Technische Universität (TU) München einen Forschungsreaktor mit zu 92,3 Prozent angereichertem Uran. Einem in der vergangenen Woche veröffentlichten Rechtsgutachten zufolge verstößt Bayerns Regierung damit nicht nur gegen die Betriebsgenehmigung, sondern auch gegen Gesetze.

In Auftrag gegeben hatte das Gutachten der Rechtsanwältin Cornelia Ziehm ein Bündnis aus Juristen, Wissenschaftlern, Umweltschützern und Politikern. Danach war bereits die Inbetriebnahme des Reaktors FRM II zu Forschungszwecken im Jahr 2004 umstritten. Die zuständigen Behörden genehmigten dies zwar, allerdings mit der ausdrücklichen Auflage, die Anlage bis Ende 2010 auf niedriger angereichertes Uran umzurüsten. „Es handelt sich dabei um eine wesentliche Inhaltsbestimmung, die aber nicht eingehalten wird“, konstatiert die Juristin in dem Papier.

Illegal und hoch gefährlich“

Danach hätte die TU rechtzeitig vor dem Ende der Frist ein atomrechtliches Verfahren zur weiteren Genehmigung beantragen müssen. Stattdessen habe sie lediglich mit der Landesregierung vereinbart, die Frist bis Ende 2018 zu verlängern und dies dann noch einmal erneuert. „Das ist aber juristisch unbedeutend, weil es keinen Einfluss auf Rechtmäßigkeit hat“, so die Anwältin. Die bayrische Landesregierung müsse deshalb „jeden weiteren Betrieb des FRM II mit dem gefährlichen Brennstoff auf Grundlage des Atomgesetzes untersagen“, mahnte sie.

Auch das Bündnis, dem unter anderem das Umweltinstitut München, der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) Bayern, der Verein „Bürger gegen den Atomreaktor Garching“ und Politiker angehören, hält das Vorgehen für „illegal und hoch gefährlich.“ „Deshalb lagern direkt vor den Toren Münchens inzwischen mehr als 300 Kilogramm waffentaugliches Uran in Form von frischen und abgebrannten Brennelementen“, schreiben sie in einer Petition an Bayerns Regierende unter dem Titel „Kein Spiel mit der Bombe, Herr Söder!“ Ihre Angst: „Sollte das Material in die falschen Hände geraten, könnte es für den Bau von mehr als 50 Atombomben missbraucht werden.“ Deshalb sei der Reaktor umgehend stillzulegen. Der bayerische BUND-Vorsitzende Richard Mergner kündigte eine mögliche Verbandsklage an.

Atommülllager in Garching voll

Der umweltpolitische Sprecher der Linke-Fraktion im Bundestag, Hubertus Zdebel, fordert in einer Mitteilung ebenfalls Konsequenzen. „Wenn Bayerns Regierung nicht handelt, muss das Bundesumweltministerium eingreifen und das rechtswidrige Vorgehen per Weisung beenden“, so Zdebel.

Der Einsatz von hoch angereichertem Uran sei schon lange weltweit umstritten, mahnte er. Selbst die USA hätten sich geweigert, das Material zu liefern. „Aber Bayern und Deutschland ignorierten die Warnungen“, kritisierte der Politiker.

Aktuell sei der Reaktor nur wegen Problemen bei der Belieferung ausnahmsweise nicht in Betrieb. Außerdem sei das Lagerbecken für die verbrauchten hochradioaktiven Brennelemente demnächst voll, weshalb der Atommüll künftig nach Ahaus verbracht werde, erläuterte der Politiker. Die noch in diesem Jahr geplanten Castortransporte ins Münsterland waren im vergangenen Jahr bereits Thema. Eine Sprecherin der TU betonte damals, die Verfrachtung der abgebrannten Brennstäbe sei bereits mit der Betriebsgenehmigung im Jahr 2003 beschlossen worden. Geschehen müsse dies in gepanzerten Fahrzeugen auf der Straße, da Garching keinen Schienenanschluss habe.

Eine Sprecherin der Bayerischen Staatskanzlei fühlte sich nicht zuständig. Auch Bayerns Umweltministerium wies die im Rechtsgutachten erhobenen Vorwürfe weit von sich. Der Forschungsreaktor sei eine Hochsicherheitsanlage und hinreichend genehmigt. Auch Umweltauflagen würden erfüllt, erklärte ein Sprecher. Er betonte zudem die „hohe Bedeutung“ der Anlage für „hochkarätige technische und medizinische Forschung.“ Nur leider sei ein Umrüsten auf einen Brennstoff mit geringerer Anreicherung „derzeit technisch unmöglich“, so der Sprecher weiter. Treffe allerdings letzteres zu, meint Rechtsanwältin Ziehm dazu in dem Gutachten, „muss die Genehmigung ganz und gar für nichtig erklärt werden.“

Was es mit dem Anreichern von Uran auf sich hat

Natürliches Uran enthält nicht einmal ein Prozent spaltbares Uran 235. Der restliche Anteil besteht vor allem aus dem nicht nutzbaren Isotop Uran 238. Damit lässt sich schwerer eine Kettenreaktion erzeugen. Dennoch gibt es Reaktoren, die mit Natururan auskommen. Die meisten benötigen laut World Nuclear Association leicht auf drei bis fünf Prozent angereichertes Uran, für einige wenige wird 20-prozentiges Material genutzt. Für Atombomben indes muss der Anteil von Uran 235 auf minimal 90 Prozent erhöht werden.

Dass in Garching hoch angereichertes Uran genutzt wird, hat allerdings wenig mit Energiegewinnung zu tun. Sinn der Anlage sei, so heißt es, die Gewinnung von Neutronenstrahlung für die Forschung.

Seit 2011 sollte der Forschungsreaktor bereits mit nur zu 50 Prozent angereichertem Uran auskommen. Geschehen sei nichts, weil es für diese Zwecke keine qualifizierte Alternative gebe, erklärte die TU gegenüber dem Bayerischen Rundfunk. Dass es seit Mitte März Probleme mit der Anlieferung von Brennstäben aus Frankreich gibt, liegt offiziell daran, dass die französischen Behörden keine Genehmigung für den deutschen Spezialtransporter ausstellen wollten, der das Material abgeholt hat. Brennelemente für den deutschen Forschungsreaktor lieferte unter anderem auch der russische Brennstoffproduzent TVEL.

Säbelrasseln gegen den Iran

Der Iran hatte vor rund einer Woche erklärt, sich künftig nicht mehr an das Wiener Atomabkommen zu halten. Danach darf der Staat Uran nur bis maximal 3,67 Prozent anreichern. Je nach Bedarf werde man die Werte nun bis auf 20 Prozent erhöhen, sagte der Sprecher der iranischen Atomenergie-Organisation, Behrus Kamalwandi, den Nachrichtenagenturen am 7. Juli 2019. Zugleich betonte er, der Iran strebe nicht nach einer Nuklearwaffe.

Dies aber werfen die USA und die EU dem Land seit langem allein auf der Basis von Spekulationen vor. Auch US-Präsident Donald Trump drohte dem Iran bereits mehrfach mit einer Eskalation. Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge stehen am Golf längst bereit. Die USA selbst waren schon im vergangenen Jahr aus dem Atomdeal von 2015 ausgestiegen.

 

 

https://deutsch.rt.com/inland/90214-in-bayern-forschungsreaktor-illegal-mit-hochangereichertem-uran/

USA: „Iran hat Tanker mit Saddams Massenvernichtungswaffen angegriffen!“

Washington (dpo) – Da waren sie also die ganze Zeit!

Nachdem zwei Öltanker in der Straße von Hormus angegriffen wurden,
legte US-Außenminister Mike Pompeo heute ungeheuerliche Beweise für
eine Täterschaft Irans vor:

Demnach soll das Mullah-Regime die Schiffe mit den bislang
verschollenen Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein
angegriffen haben.

„Wir gehen davon aus, dass bei den Angriffen auf die beiden
Öltanker Atombomben, biologische Kampfstoffe und Chemiewaffen
aus dem Arsenal von Saddam zum Einsatz kamen“, so Pompeo auf
einer Pressekonferenz in Washington.

Laut Pompeo muss Saddam Hussein die Waffen vor dem Krieg
im Jahr 2003 schnell in den Iran geschafft haben, um die
USA blöd dastehen zu lassen.

„Deshalb fanden wir damals auch nichts, nachdem wir
das Land zusammengebom… äh… befreit hatten“, so
der US-Verteidigungsminister.

„Es hat ja hoffentlich niemand geglaubt, dass wir die
Existenz dieser Massenvernichtungswaffen einfach nur
erfunden haben, um einen Kriegsgrund zu haben.“

Angesichts der erdrückenden Beweislast kündigte Pompeo ein
entschiedenes Auftreten seiner Regierung an: „Die USA werden
nicht eher ruhen, bis die Gefahr durch die iranischen
Massenvernichtungswaffen gebannt ist!“

Quelle : Der Postillon

PS :

Und die USA liefern auch ein Super Beweisvideo :

OK, jedes 100 Euro Smartphone liefert bessere Videos,
aber die USA müssen ja auch ein wenig Sparen. 😉

US: Video shows Iran removing unexploded mine from tanker

Passend dazu :

Tankerattacke – Der „Beweis“ der keiner ist

Neue Technik zur Dauerüberwachung aus der Luft

Was bislang aufgrund von technischen und finanziellen
Gründen nicht möglich war, könnten manövrierbare Ballons
in der Stratosphäre jetzt ermöglichen

Das 2012 u.a. von Mitgliedern des Biosphere 2-Teams gegründete
Unternehmen World View Enterprises will neue Maßstäbe der
Überwachung und der Kommunikation setzen.

Als Erfolg wurde gerade von einem Test gesprochen, bei dem ein
Stratollite, einem navigierbaren Fluggerät, einem Ballon ähnlich,
in der Stratosphäre, das derzeit mit einer Last von bis zu 50 kg
beladen werden kann, 16 Tage ununterbrochen in der Höhe von
30 km geflogen war.

Der fast 5000 km lange Flug erstreckte sich über Nevada, Utah
und Oregon, während 8 Tagen blieb der Ballon stationär in einem
Gebiet mit einem Durchmesser von 120 km. Es sollen demnächst
längere Tests folgen.

Geplant ist mit lange in der Stratosphäre befindlichen
Stratollites Überwachungsbilder, Wetterdaten oder
schnelle Internetverbindungen anbieten zu können.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Telepolis

Ist Deutschland trotz Zwei-plus-Vier-Vertrag noch Besatzungsrecht unterworfen?

RT hatte auf der Bundespressekonferenz mit Verweis auf ein
Gutachten der „Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages“
die Frage aufgeworfen, inwieweit noch Besatzungsrecht in
Deutschland gültig ist.

Zwei Gastautoren haben sich nochmals mit der Frage beschäftigt.

Wir leben in einem gestohlenen Land

Es ist traurig und armselig, sich als Mensch der puren
Geldmacht eingier Weniger ausgeliefert zu sehen.

Aber man kann wenigstens so viel Selbstachtung aufbringen, um nicht davor die Augen krampfhaft zu verschließen:

– Ramstein
– keine Verfassung wie im GG zu Wiedervereinigung bestimmt
– kein Friedensvertrag
– hündische Treue bei allen Maßnahmen der USA bis hin zur Selbstverletzung
– immer mehr Geld des Staatshaushaltes in die Rüstung für US-Kriege (Rüstung an zweiter Stelle im Bundeshaushalt nach Soziales!)
– …

Und mit der EU wird das alles noch viel perfider, noch undemokratischer,
noch weniger einsehbar, noch weniger durchschaubar, noch weniger
beeinflussbar gemacht.

Die Lobbyherrschaft wird perfektioniert, Hinterzimmerpolitik
von besoffenen Politikern zum Standard erhoben.

Mir tun all diese Hurra-EUpatrioten und Eudioten leid.

Der Deutsche scheint in den Genen für Verführung
und Verdummung angelegt zu sein.

„EUtschland, EUtschland, über ahalles , …“

Quelle : Steinmerkel

Whistleblower – geheime Helden oder doch Verräter?

Sind Whistleblower nun Helden oder Verräter? Auf diese Frage gibt es
noch keine allgemein gültige Antwort. Deshalb haben wir uns entschieden,
in Anbetracht der jüngsten Ereignisse um Julian Assanges Verhaftung
diesen Sachverhalt zu hinterfragen.

Diese Woche zu Gast bei Der Fehlende Part ist Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose.
Jasmin sprach mit Herrn Rose über die Wahrnehmung von Whistleblowern in den
ehemals eigenen Reihen, aber auch über Kriege ohne UN-Mandat.

Die Geschichte der Whistleblower begann natürlich nicht erst mit
Edward Snowden und Julian Assange: Schon Jahrzehnte zuvor gab es
immer wieder mal Insider, deren Gewissen sie zwang, unter großen
Gefahren und gegen die eigenen Arbeitgeber ihre Stimme zu erheben.

Kann man anhand dessen ahnen, was Assange in naher
Zukunft erwarten wird? Ein Beitrag von Roman Ziskin.

Am 12. April 2019 wurde der Antrag, Ermittlungen gegen Kriegsverbrechen
in dem seit 2002 wütenden Afghanistan-Krieg aufzunehmen, von den Richtern
des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) abgewiesen.

Es war der erste Antrag dieser Art: Nämlich der erste,
mit dem sich Antragsteller getrauten, Ermittlungen gegen
westliche Länder wie die USA zu fordern.