‚EU-Kommission plant die Endlösung zur Vermeidung von „Desinformation im Netz“‘

Vera Lengsfeld:

EU-Kommission plant die Endlösung zur Vermeidung von „Desinformation im Netz“

Im deutschsprachigen Bereich sind die sog. „alternativen Medien“ mehr und mehr auf dem Vormarsch, während die „alteingesessenen“ Blätter wie Bild, Spiegel, Stern, Focus etc. immer weiter an Leserschaft verlieren. Der Grund dafür ist einleuchtend: Die bedingungslose Hofierung des Merkel-Regimes.

Und genau das ist der Grund, warum nun auf politischer Ebene eingeschritten werden soll. Bezeichnend dabei: Egal, was die Experten-Runde der EU-Kommission in ihrem Abschlussbericht vorschlagen wird, wir werden es nicht erfahren, denn bereits vorab wurde von höchste Stelle angeordnet, dass alle Unterlagen vertraulich bleiben werden!

Fuck You EUSSR

 

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2018/01/21/eu-kommission-plant-die-endloesung-zur-vermeidung-von-desinformation-im-netz/

Bundesregierung verärgert über NetzDG-Kritik aus Brüssel

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Heiko Maas bekommt Druck aus Brüssel

Aber er lügt um den heißen Brei herum: Die Kritik von EU-Justizkommissarin Vera Jourova am deutschen Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet (NetzDG) sorgt für Verärgerung in der Bundesregierung. Man sei „verwundert über den mangelnden Informationsgrad der Kommission über Inhalte des NetzDG“, hieß es nach Informationen des „Handelsblatts“ in Berliner Regierungskreisen. Jourova hatte sich der Kritik von Verbänden sowie FDP, Grünen und AfD am sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz angeschlossen.

„Unser Ziel war nie, dass die Social-Media-Plattformen 100 Prozent der beanstandeten Inhalte löschen, das ist ein entscheidender Unterschied zum deutschen Gesetz“, sagte die Justizkommissarin dem „Spiegel“. Die EU halte an einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Internetunternehmen fest, um Hasskommentare zu bekämpfen. „In unserem System lässt das IT-Unternehmen womöglich im Zweifel ein Posting auf der Seite. In Deutschland löscht es im Zweifel lieber schnell, weil es sonst drakonische Strafen riskiert“, sagte die EU-Kommissarin Das NetzDG gilt seit…

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Nigel Farage : Wie viele Abgeordnete hier im EU-Parlament haben Geld von George Soros erhalten?“

 

Der britische Europaabgeordnete Nigel Farage hat gestern im
Europäischen Parlament in Straßburg bei der Debatte über die
Paradise Papers den Einfluss des Multimilliardärs und
selbsternannten Philanthropen George Soros ins Spiel gebracht.

Farage zufolge treibe dieser intensive Lobbyarbeit unter den
europäischen Entscheidungsträgern. Es könnte sich hier um die
„größte und weitreichendste internationale, politische, geheime
Absprache in der Geschichte“ handeln, meint Farage.

EU hebelt Souveränität Deutschlands weiter aus und will verfassungswidrige europäische Steuern einführen

Die EU hebelt mit den Haushaltsplanungen 2020 bis 2027 weitere nationale Hoheits- und Souveränitätsrechte Deutschlands aus. Die AfD ist entsetzt: Nun sollen auch – verfassungswidrige – europäische Steuern eingeführt werden.Die EU-Kommission erhebt den „Europäischen Mehrwert“ in den Haushaltsplanungen 2020 bis 2027 zum Leitmotiv. Darin wird von Transaktionskostensenkungen und Effizienzsteigerung gesprochen – dies hat einen hohen Preis. Denn dabei werden nationale Hoheits- und Souveränitätsrechte ausgehebelt, wie der AfD-Bundestagsageordnete Norbert Kleinwächter in einer Pressemitteilung erklärt:

„Als überzeugte Europäer sind wir entsetzt darüber, was die Europäische Union als zentrale Projekte des mehrjährigen Finanzrahmens plant. Die neuen Ausgaben, die sich die EU auferlegen möchte, sind genau diejenigen, die durch das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2009 dem Vorbehalt einer Volksabstimmung unterstellt worden sind, nämlich Bildung und Verteidigung – Innere und äußere Sicherheit.“

Die Bereiche Bildung und Verteidigung, Innere und äußere Sicherheit gehören nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Kernbereich der deutschen Souveränität.

Die Bundeswehr ist ein Parlamentsheer, das dem Bundestag untersteht und laut dem Lissabon-Urteil nicht auf eine supranationale Ebene gehoben werden darf.“

Um die neuen Projekte der EU zu finanzieren und den Brexit zu kompensieren, wird die Belastung aller Mitgliedsstaaten um mindestens 10 Prozent steigen.

„Statt Lehren aus dem Austritt des Vereinigten Königreiches zu ziehen, sollen neben Beitragserhöhungen der Mitgliedsstaaten – sie sollen auf 1,1 Prozent plus X des Bruttoeinkommens aller EU-Staaten ansteigen – auch europäische Steuern eingeführt werden, die obendrein verfassungswidrig wären.“

Der „europäische Mehrwert“ wird von der Bertelsmann-Stiftung so definiert: „Der Nettonutzen von Ausgaben auf EU-Ebene sollte größer sein als der Nettonutzen von Ausgaben auf nationalstaatlicher Ebene. Der europäische Mehrwert ergibt sich also aus einem Vergleich des Nettonutzens von Ausgaben nationaler Regierungen mit dem Nettonutzen vergleichbarer Ausgaben auf europäischer Ebene.“

Planwirtschaftliche Subventionspolitik

Es handle sich in den meisten Fällen um planwirtschaftliche Subventionspolitik, ergänzt die AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann. Die EU-Kommission versäumt es, die bereits bestehenden umfangreichen Programme ausreichend zu bewerten.

So erhielten zwei der größten landwirtschaftlich ausgerichteten Betriebe Deutschlands, die Firmen Nordmilch und Südzucker „verhältnismäßig viele EU-Gelder, während Kleinbauern, die darauf angewiesen wären, wenig gefördert werden.“

Unserer Ansicht nach sollte man sämtliche Subventionen streichen und stattdessen den Mitgliedsstaaten ein Budget zur Verfügung stellen, mit dem sie auf nationaler Ebene auf die regionalen Besonderheiten eingehen könnten.“

Sie fügt hinzu: „Dahingehend ist es absurd, wenn führende Vertreter der EU-Kommission und Bundesaußenminister Gabriel dafür eintreten, nicht mehr von Nettozahlern und Nettoempfängern zu sprechen“.

Denn:

Deutschland ist nicht Nettoempfänger dank der konstruktiven Zusammenarbeit in Europa, sondern Nettozahler für eine völlig verfehlte, ideologisch geprägte, gigantische Subventionspolitik.“

http://derwaechter.net/europaeische-steuern

Familiennachzug wurde vom EU-Parlament längst beschlossen

Terraherz

wir selbst

Während CDU und SPD in den GroKo-Sondierungen in Deutschland den Eindruck zu erwecken versuchen, die Asylpolitik verschärfen und eine Begrenzung der Zuwanderung anstreben zu wollen, stimmten EU-Vertreter dieser beiden Parteien schon im November 2017 im EU-Parlament einem den entgegenstehenden Vorschlag der Reform der Dublin-Verordnung zu.

Danach wird der Familiennachzug massiv ausgeweitet und würde alle bisherigen Prognosen bei weitem übertreffen.

Eine Meldung mit Sprengkraft, die dem SPIEGEL in der Ausgabe 3/2018 gerade einmal eine halbe Seite wert war.

Bitte helft mit, über diese Wählertäuschung von CDU und SPD aufzuklären und verbreitet das Video, so gut ihr könnt.

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Goitzsche Front – Diese Welt

Auszug :

Ich könnte kotzen wenn ich sehe, was hier derzeit so
passiert Ich werde niemals knien vor einem Typ der
mich regiert Wir bedeuten ihm ´nen scheiß und das
wird immer so sein Wir sind nur Munition ein kurzer
Klick, ein lauter Knall

EU lässt die Maske fallen: EU will unsere Kultur, unser Volk und unsere Heimat vernichten mit der Immigrationswaffe, durch Leute die uns nichts angehen und uns schaden

Epoch Times:

Forderung nach Grenzschutz „ist Populismus“: Asselborn will EU-Außengrenzen nicht schließen

Für Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn ist klar: Die Grenzen bleiben offen. Die EU müsse alle Flüchtlinge und Migranten aufnehmen. Alles andere sei „Populismus“.
EU ist Europas Untergang
EU ist Europas Untergang

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2017/12/30/eu-laesst-die-maske-fallen-eu-will-unsere-kultur-unser-volk-und-unsere-heimat-vernichten-mit-der-immigrationswaffe-durch-leute-die-uns-nichts-angehen-und-uns-schaden/

Top 10 der in 2017 offiziell bestätigten Verschwörungstheorien

1967 startete die CIA eine Psyop (psychologische Kriegsführung) gegen kritisch
denkende Menschen, indem sie den Begriff Verschwörungstheorie in Umlauf brachte
und ihn gezielt mit diversen Spinnereien behaftete. Das Ziel war das kritische
Hinterfragen des Kennedy-Mordes zu unterbinden.

Deswegen reagieren heute noch viele Menschen irrational auf „Verschwörungstheorien“.

1. Hollywood und die politische Elite wurden für ihren
grassierenden und schrecklichen Sexmissbrauch gegen
Männer, Frauen und Kinder entlarvt.

 

Senator Obama, Harvey Weinstein, Senator Lautenberg and Senator Schumer *EXCLUSIVE* ***Exclusive*** (Photo by Sylvain Gaboury/FilmMagic)

Dieser Sachverhalt verbreitete sich bereits massiv 2016
im Rahmen des Pedogate-Skandals. 2017 wurde das Thema
dann auch von der Mainstreampresse aufgegriffen

2. Die Wettermodifikation sprang von der „Chemtrail“ -Verschörungstheorie
in die Mainstream-Realität, als der US-Kongress begann Anhörungen
zu Geoengineering durchzuführen.

3. Im August wurden 20.000 Dokumente veröffentlicht, die belegen,
dass sich die EPA (US-Umweltschutzbehörde) mit Chemieunternehmen
zusammentat um tödliche Giftstoffe in die Umwelt freizusetzen.

Den kompletten Artikel inkl. Quellen findet Ihr hier : legitim.ch