Nach Mordversuch an Polizisten: SPD-Spitze kritisiert Polizei

Die Freie Welt:

Liebe Genossen, ein wichtiger Termin:

Das Heerlager der Heiligen

In 10 Tagen, also am 12. Januar 2020 gedenken wir wieder der Genossen Rosa Luxemburg und 20200102 Liebkencht.jpgKarl Liebknecht.

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Wenn damals der revolutionäre Kampf der Genossen erfolgreich gewesen wäre, wären viele schlimme Dinge später nicht passiert:

Nie wären die Nazis an die Macht gekommen…

…weil wir die alle vorher umgebracht hätten.

Es hätte nie KZs gegeben…

…denn bei uns heißen die Dinger Gulag oder Speziallager, das klingt ja auch viel schöner. Dafür hätte wir aber ein paar Leute mehr ‚reingepackt. Das Bürgertum, die Priester, die Kapitalisten, sie alle hätten vernichtet werden müssen. Nicht die jüdische Rasse, sondern die kapitalistische Klasse wäre liquidiert worden.

Nie wäre Polen angegriffen worden…

…vorausgesetzt die Arbeitsklasse hätte rechtzeitig die Macht im Lande übernommen. Ansonsten wären wir den Genossen der KP zur Hilfe geeilt.

.20200102 wagenknecht

Gerne kommen die Genossen und Genossinnen von der kommunistischen SED Linkspartei auch zu dem Treffen.

Hier sehen Sie die Genossen Lafontaine…

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Linker Milliardenplan: Volksbahncard als Weihnachtsgeschenk

von https://www.politplatschquatsch.com

Bahncard für alle, kostenlos: Kurz vor Weihnachten hat Linken-Chefin Kipping einen Streit um Weihnachtsgeschenke an die Bürger losgetreten.

Im Kampf gegen den Untergang ihrer Partei hat Linkspartei-Chefin Katja Kipping eine neue Runde im Wettbieten um die schönsten Weihnachsgeschenke an die Wählerinnen und Wähler in Deutschland eröffnet. Als originären linken Beitrag zum Klimaschutz forderte die Sächsin eine kostenfreie Bahncard 50 als Weihnachtsgeschenk des Staates für alle Bürger. 

„Anstatt den Umstieg aufs E-Auto zu subventionieren, was sich ohnehin nur Menschen leisten können, die mehr als 30 000 Euro für ein Auto übrig haben, sollte es lieber die Bahncard 50 kostenfrei für alle geben“, offenbarte Kipping in der „Rheinischen Post”. Die Kosten von etwa 30 Milliarden Euro, die der Bund stemmen müsse, um die kostenlose Volksbahncard zu verteilen, gelten nach Berechnungen des politischen Berlin nicht als Problem, bereits vor Monaten hatte Bundesfamilienministerin Julia Klöckner verraten, dass der Bund hat gut gewirtschaftet habe und nicht der Steuerzahler für solche Kosten aufkommen muss.

30 Milliarden, um alle Deutschen und ihre Gäste mit einer Bahncard zu beschenken, sind aber nur ein Teil der Rechnung. Schließlich hatte der scheidende Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine E-Auto-Prämie nie als kostenintensive Subvention geplant, sondern als Möglichkeit, die Staatseinnahmen hochzutreiben. Dazu hat der Sozialdemokrat die sogenannte „E-Prämie“, mit der die Bundesregierung den Kauf von Elektroautos fördert, zielgerichtet auf höchsten 15 Prozent festgelegt.

Damit liegt sie stets mindestens vier Prozent unter der „Mehrwertsteuer“ (Baerbock) liegt, so dass jeder einzelne Fördervorgang zusätzliche Einnahmen in Scholzens pralle Kassen spült. Würde nur die Hälfte der derzeit über deutsche Straßen rollenden 42 Millionen Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor ersetzt, bescherte das dem geschäftstüchtigen Vizekanzler sagenhafte 114 Milliarden zusätzliche Umsatzsteuereinnahmen.

Geld, das nach den Plänen der Linksparteichefin fehlen wird, während gleichzeitig zusätzliche Ausgaben in Höhe von 30 Milliarden zu stemmen sein werden, zu denen nach Kippings Vorgaben allerdings noch Umbaukosten bei der Bahn zu addieren wären. Denn künftig brauche es „in den Zügen ausreichend Platz für Fahrräder sowie Abteile mit Arbeitsplätzen für Berufspendler geben, die während der Zugfahrt arbeiten“, hatte die gebürtige Dresdnerin, die selbst ausschließlich Bahn und Fahrrad fährt.

Über die Umsetzung des Vorschlages der Linken ist noch nicht entschieden, stündlich wird mit ergänzenden Hinweisen von der neuen Führungsspitze der deutschen Sozialdemokratie gerechnet, die nach Ansicht von Beobachtern mit der Forderung einer Bahncard 100 für alle Bürgerinnen und Bürger (m/w/d) kontern wird.

Die zur Umsetzung notwendigen Haushaltsmittel von etwa 400 Milliarden Euro im Jahr könnten nach Berechnungen parteinaher Ökonomen durch eine Erhöhung der Erbschaftssteuer, eine faire Bepreisung von CO2, NOX und Feinstaub, und die Einführung von Klimazöllen auf osteuropäischen Kohlestrom finanziert werden. Ob die Grünen in den Streit eingreifen, hat die Parteiführung und Annalena Baerbock und Robert Habeck offenbar noch nicht entschieden. Zuletzt hatte Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter einen Streckenausbau bei der Bahn und Platz im Bordbistro für alle gefordert.

ANSCHLÄGE auf Innensenator und Polizei!

 

Carsten Jahn

Am 15.12.2019 veröffentlicht

Im hessischen Landtag wehrt man sich dagegen die ANTIFA, als eine Terrororganisation zu bezeichnen, trotz Anschlags auf den Hamburger Innensenator (SPD) und Angriffen auf die Polizei in Leipzig Connewitz.

#Hamburg, #Hessen, #Sachsen, #Connewitz, #ANTIFA, #Polizei, #Grote, #Landtag

Link – AfD Landtag Hessen:
https://www.fr.de/rhein-main/hessen-o…

Link – Anschlag auf Innensenator:
https://www.welt.de/regionales/hambur…

Link – Bekennerschreiben ANTIFA Indymedia:
https://de.indymedia.org/node/53445

Link – Demo gegen die Polizei:
https://www.bild.de/regional/leipzig/…

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Was Thüringens rote Regierung verschweigt – Teil 1

von https://www.einprozent.de

  • Im Wahljahr versucht die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen alles, um die Bürger hinters Licht zu führen.
  • Eine Anfrage im Parlament zu linksextremistischen Umtrieben der Regierungsparteien wurde so zensiert, dass nicht ersichtlich ist, welche Abgeordneten sich nicht klar von Linksextremismus distanzieren.
  • Wir haben recherchiert, wer Dreck am Stecken hat.

Welche Aufgaben hat die größte Oppositionspartei in den Parlamenten? Richtig, unangenehm sein! Die Finger in die Wunde legen, kritische Fragen stellen, das muss das tägliche Brot der AfD sein. In Thüringen wollte die alternative Partei Auskunft über die linksextremistischen Umtriebe in den Regierungsparteien Die Linke, SPD und Grüne haben. Doch statt Antworten zu geben, verschweigt die Regierung lieber die Fakten!

Alarmierende Erkenntnisse

Mit sorgfältiger Recherche wollte die AfD nachweisen, über welche linksextremistischen Verknüpfungen die drei oben genannten Parteien in Thüringen verfügen. Die Erkenntnisse sind alarmierend. Warum wird hier kein „Prüffall“ verkündet? Das Wissen packte die AfD im März in eine Große Anfrage im Thüringer Landtag. Wenige Monate später erhielt man die Antwort – mit ernüchterndem Ergebnis.

Zensur der Namen? Da können wir helfen!

Denn die Landesregierung hat die Namen von Personen in der Anfrage zensiert, sogar dort, wo vollkommen offensichtlich ist, wer gemeint ist (etwa bei Stephan Kramer, dem Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz (AfV) in Thüringen). Aber auch die Namen der Abgeordneten, über deren linksextremistischen Verstrickungen die AfD mit der Großen Anfrage Antworten zu erhalten versuchte, werden nur mit […] beschrieben.

Das ist besonders dann bedauerlich, wenn so der Öffentlichkeit die Möglichkeit genommen wird, Einsicht in die Tätigkeiten bestimmter Abgeordneter zu nehmen. Deswegen hat „Ein Prozent“ recherchiert und gibt den Abgeordneten jetzt ihren Namen zurück.

War die „Rote Armee Fraktion“ ein „geiler Haufen“?

Auf S. 14 der Großen Anfrage wird nach einem SPD-Abgeordneten gefragt, der sich selbst als Fan von „WIZO“ bezeichnet, einer Punkband, die mit Texten wie diesem glänzt: Kein Gerede, nur die Tat/ Stoppt den skrupellosen Staat/ Strommast sägen, Bomben legen/ Ab und zu ein Attentat/ Sprengt die Knäste/ Sprengt Paläste/ Sprengt die Schweine in die Luft/ Sprengt die Banken/ Sprengt die Schranken/ Jagt die Bonzen in die Flucht!“ (Aus dem Lied „Kein Gerede“)

Gemeint ist der SPD-Politiker Thomas Hartung, der in seiner Freizeit solche Musik hört. Im Liedtext zum Lied „R.A.F.“ heißt es: „Ich wollte nie ein Bulle sein, denn Bullen sind nur Dreck / Ich war viel lieber Terrorist und bombte alles weg.“ Und weiter: „Rote Armee Fraktion, ihr wart ein geiler Haufen! Rote Armee Fraktion, mit euch ist was gelaufen! Rote Armee Fraktion, ich fand euch immer spitze.“

Ob Thomas Hartung sich mit solchen Texten identifizieren kann? Jedenfalls spricht er sich auf seiner Website für die linksextremistische „Rote Hilfe“ aus, einer Hilfsorganisation für linke Gewalttäter, die einen Anwalt brauchen. Auch sonst sucht er den Schulterschluss mit Antifa-Gruppen, wie die Anfrage der AfD offenlegt (hier nachlesen). Für seine Partei scheint das alles kein Problem zu sein: Zur Wahl am 27. Oktober steht Hartung auf Listenplatz 9 der SPD.

Ebenfalls als Gönner der „Roten Hilfe“ tun sich zahlreiche Kollegen von Hartung hervor, etwa sein Kollege von der Linken, Rainer Kräuter, der schizophrenerweise selbst Polizeibeamter war (S. 24).

„Allein mit der Antifa“

Seite an Seite mit Extremisten? Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser teilt fleißig Aufrufe zu Demonstrationen, bei denen Linksextremisten mitmarschieren oder gar als Redner auftreten (S. 15). Ab und an besucht Kaiser dann selbst solche Veranstaltungen, statt diese nur in sozialen Netzwerken zu verbreiten: Im Gespräch mit einer Zeitung erklärt sie, „von Anfang an“ gegen die AfD auf die Straße gegangen zu sein. Dort stand sie „meist […] allein mit der Antifa und den Jusos“.

Andere Freunde von Demos und Veranstaltung mit zweifelhaftem Publikum sind die Abgeordneten der Linkspartei Tilo Kummer, Frank Kuschel und Dorothea Marx. Letztere findet etwa die Unteilbar-Proteste in Berlin gut. Der Name des Demo-Organisators, Lukas Theune, wird in diesem Zusammenhang ebenfalls zensiert (Theune ist Anwalt der Hausbesetzerszene in Berlin). Auch mit der „linksextremen Band“ „Feine Sahne Fischfilet“ solidarisiert sie sich, wie es in der Anfrage heißt (S. 17).

Vernetzung mit Antideutschen?

Ebenfalls über gute Verknüpfungen ins linksextreme Lager soll der Landtagsabgeordnete Steffen Dittes (Die Linke) verfügen, der der AfD-Anfrage zufolge aus dem „Antifa-Milieu“ stammt. Zudem habe er 2001 eine später verbotene Demonstration mit dem Namen „Es gibt tausend Gründe, Deutschland zu hassen“ angemeldet (S. 20).

Steffen Harzer, Energiepolitischen Sprecher der Linksfraktion in Thüringen, macht sich mit „Nie wieder Deutschland“-Sprechchören und Gruppen, die sich „RAF“ nennen, gemein. Ersteres hat er auf der Gegendemonstration zur AfD-Veranstaltung am 27. Mai vermutlich selbst miterlebt, bei Letzterem handelt es sich um eine Gruppe, deren Beitrag Harzer auf Twitter gelikt hatte (S. 22).

Vehement gegen rechts aktiv ist auch die Linken-Abgeordnete Kati Engel, die sich offenbar an der Störung von Redebeiträgen demokratisch legitimierter Parteien beteiligt hat (S. 21). Auch hier war die Antifa-Symbolik zu sehen. Ihr Kollege Knut Korschewsky ist gleichermaßen tief im linken Sumpf unterwegs – die AfD berichtet, dass er auf linken Demos unterwegs war, die mit gewalttätigen Ausschreitungen endeten (S. 24).

Die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling wiederum muss sich den Vorwurf der AfD gefallen lassen, einen Beitrag des linksextremistischen Magazins „Der rechte Rand“ geteilt und Produkte eines „Antifa“-Netzladens beworben zu haben (S. 30).

Die Spitze des Eisbergs

Sind SPD, die Linkspartei und Grünen damit schon „Prüffälle“? Wenn nein, warum nicht? Die Auflistung sollte deutlich machen, wie tief die Regierungsparteien allein in Thüringen im linksextremistischen Sumpf stecken. Doch es geht noch weiter: Wie weit reicht der Einfluss von extrem linken Gruppen – etwa bis hoch in die Partei- und Fraktionsspitzen? In Kürze folgt dazu unser zweiter Teil!

https://www.einprozent.de/blog/recherche/was-thueringens-rote-regierung-verschweigt-teil-1/2546

Brutale Vergewaltigung bei „““Personenkontrolle“““

von https://t.me/deftiges

 

photo_2019-10-04_20-13-02 - Kopie

Brutale Vergewaltigung bei
„““Personenkontrolle“““

Polizist sitzt nach Fluchtversuch in Haft.
Das Opfer konnte intime Körpermerkmale der Täter angeben.
Zudem seien bei der Frau fremde Körperflüssigkeiten festgestellt worden.
Die Vergewaltigung ereignete sich im Zuge einer

》》》
„verdachtsunabhängigen Personenkontrolle“.
《《《

Die „““BEAMTEN“““
bereicherten das Opfer mit ihren orientalischen Liebeskünsten.
Einer der Polizisten mit Migrationshintergrund habe die Polizeischule erst kürzlich beendet und wurde nach der Durchsuchung seiner Wohnung verhaftet.
Der zweite Liebeskünstler wurde nach seiner Flucht gefasst und wehrte sich gegen die Festnahme.

Beiden Polizisten drohen laut Staatsanwaltschaft Haftstrafen von bis zu 15 Jahren.

Der Polizeipräsident Thüringen
FRANK-MICHAEL SCHWARZ
müsste wohl zurück treten.
Nicht jedoch im linksgrünen Thüringen unter einen tief linken
„SED“-Ministerpräsidenten
Bodo Ramelow.

…unter Ramelow darf wohl weiter gerammelt werden…

Robert Hackbarth
@deftiges