Was Thüringens rote Regierung verschweigt – Teil 1

von https://www.einprozent.de

  • Im Wahljahr versucht die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen alles, um die Bürger hinters Licht zu führen.
  • Eine Anfrage im Parlament zu linksextremistischen Umtrieben der Regierungsparteien wurde so zensiert, dass nicht ersichtlich ist, welche Abgeordneten sich nicht klar von Linksextremismus distanzieren.
  • Wir haben recherchiert, wer Dreck am Stecken hat.

Welche Aufgaben hat die größte Oppositionspartei in den Parlamenten? Richtig, unangenehm sein! Die Finger in die Wunde legen, kritische Fragen stellen, das muss das tägliche Brot der AfD sein. In Thüringen wollte die alternative Partei Auskunft über die linksextremistischen Umtriebe in den Regierungsparteien Die Linke, SPD und Grüne haben. Doch statt Antworten zu geben, verschweigt die Regierung lieber die Fakten!

Alarmierende Erkenntnisse

Mit sorgfältiger Recherche wollte die AfD nachweisen, über welche linksextremistischen Verknüpfungen die drei oben genannten Parteien in Thüringen verfügen. Die Erkenntnisse sind alarmierend. Warum wird hier kein „Prüffall“ verkündet? Das Wissen packte die AfD im März in eine Große Anfrage im Thüringer Landtag. Wenige Monate später erhielt man die Antwort – mit ernüchterndem Ergebnis.

Zensur der Namen? Da können wir helfen!

Denn die Landesregierung hat die Namen von Personen in der Anfrage zensiert, sogar dort, wo vollkommen offensichtlich ist, wer gemeint ist (etwa bei Stephan Kramer, dem Präsidenten des Amts für Verfassungsschutz (AfV) in Thüringen). Aber auch die Namen der Abgeordneten, über deren linksextremistischen Verstrickungen die AfD mit der Großen Anfrage Antworten zu erhalten versuchte, werden nur mit […] beschrieben.

Das ist besonders dann bedauerlich, wenn so der Öffentlichkeit die Möglichkeit genommen wird, Einsicht in die Tätigkeiten bestimmter Abgeordneter zu nehmen. Deswegen hat „Ein Prozent“ recherchiert und gibt den Abgeordneten jetzt ihren Namen zurück.

War die „Rote Armee Fraktion“ ein „geiler Haufen“?

Auf S. 14 der Großen Anfrage wird nach einem SPD-Abgeordneten gefragt, der sich selbst als Fan von „WIZO“ bezeichnet, einer Punkband, die mit Texten wie diesem glänzt: Kein Gerede, nur die Tat/ Stoppt den skrupellosen Staat/ Strommast sägen, Bomben legen/ Ab und zu ein Attentat/ Sprengt die Knäste/ Sprengt Paläste/ Sprengt die Schweine in die Luft/ Sprengt die Banken/ Sprengt die Schranken/ Jagt die Bonzen in die Flucht!“ (Aus dem Lied „Kein Gerede“)

Gemeint ist der SPD-Politiker Thomas Hartung, der in seiner Freizeit solche Musik hört. Im Liedtext zum Lied „R.A.F.“ heißt es: „Ich wollte nie ein Bulle sein, denn Bullen sind nur Dreck / Ich war viel lieber Terrorist und bombte alles weg.“ Und weiter: „Rote Armee Fraktion, ihr wart ein geiler Haufen! Rote Armee Fraktion, mit euch ist was gelaufen! Rote Armee Fraktion, ich fand euch immer spitze.“

Ob Thomas Hartung sich mit solchen Texten identifizieren kann? Jedenfalls spricht er sich auf seiner Website für die linksextremistische „Rote Hilfe“ aus, einer Hilfsorganisation für linke Gewalttäter, die einen Anwalt brauchen. Auch sonst sucht er den Schulterschluss mit Antifa-Gruppen, wie die Anfrage der AfD offenlegt (hier nachlesen). Für seine Partei scheint das alles kein Problem zu sein: Zur Wahl am 27. Oktober steht Hartung auf Listenplatz 9 der SPD.

Ebenfalls als Gönner der „Roten Hilfe“ tun sich zahlreiche Kollegen von Hartung hervor, etwa sein Kollege von der Linken, Rainer Kräuter, der schizophrenerweise selbst Polizeibeamter war (S. 24).

„Allein mit der Antifa“

Seite an Seite mit Extremisten? Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser teilt fleißig Aufrufe zu Demonstrationen, bei denen Linksextremisten mitmarschieren oder gar als Redner auftreten (S. 15). Ab und an besucht Kaiser dann selbst solche Veranstaltungen, statt diese nur in sozialen Netzwerken zu verbreiten: Im Gespräch mit einer Zeitung erklärt sie, „von Anfang an“ gegen die AfD auf die Straße gegangen zu sein. Dort stand sie „meist […] allein mit der Antifa und den Jusos“.

Andere Freunde von Demos und Veranstaltung mit zweifelhaftem Publikum sind die Abgeordneten der Linkspartei Tilo Kummer, Frank Kuschel und Dorothea Marx. Letztere findet etwa die Unteilbar-Proteste in Berlin gut. Der Name des Demo-Organisators, Lukas Theune, wird in diesem Zusammenhang ebenfalls zensiert (Theune ist Anwalt der Hausbesetzerszene in Berlin). Auch mit der „linksextremen Band“ „Feine Sahne Fischfilet“ solidarisiert sie sich, wie es in der Anfrage heißt (S. 17).

Vernetzung mit Antideutschen?

Ebenfalls über gute Verknüpfungen ins linksextreme Lager soll der Landtagsabgeordnete Steffen Dittes (Die Linke) verfügen, der der AfD-Anfrage zufolge aus dem „Antifa-Milieu“ stammt. Zudem habe er 2001 eine später verbotene Demonstration mit dem Namen „Es gibt tausend Gründe, Deutschland zu hassen“ angemeldet (S. 20).

Steffen Harzer, Energiepolitischen Sprecher der Linksfraktion in Thüringen, macht sich mit „Nie wieder Deutschland“-Sprechchören und Gruppen, die sich „RAF“ nennen, gemein. Ersteres hat er auf der Gegendemonstration zur AfD-Veranstaltung am 27. Mai vermutlich selbst miterlebt, bei Letzterem handelt es sich um eine Gruppe, deren Beitrag Harzer auf Twitter gelikt hatte (S. 22).

Vehement gegen rechts aktiv ist auch die Linken-Abgeordnete Kati Engel, die sich offenbar an der Störung von Redebeiträgen demokratisch legitimierter Parteien beteiligt hat (S. 21). Auch hier war die Antifa-Symbolik zu sehen. Ihr Kollege Knut Korschewsky ist gleichermaßen tief im linken Sumpf unterwegs – die AfD berichtet, dass er auf linken Demos unterwegs war, die mit gewalttätigen Ausschreitungen endeten (S. 24).

Die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling wiederum muss sich den Vorwurf der AfD gefallen lassen, einen Beitrag des linksextremistischen Magazins „Der rechte Rand“ geteilt und Produkte eines „Antifa“-Netzladens beworben zu haben (S. 30).

Die Spitze des Eisbergs

Sind SPD, die Linkspartei und Grünen damit schon „Prüffälle“? Wenn nein, warum nicht? Die Auflistung sollte deutlich machen, wie tief die Regierungsparteien allein in Thüringen im linksextremistischen Sumpf stecken. Doch es geht noch weiter: Wie weit reicht der Einfluss von extrem linken Gruppen – etwa bis hoch in die Partei- und Fraktionsspitzen? In Kürze folgt dazu unser zweiter Teil!

https://www.einprozent.de/blog/recherche/was-thueringens-rote-regierung-verschweigt-teil-1/2546

Brutale Vergewaltigung bei „““Personenkontrolle“““

von https://t.me/deftiges

 

photo_2019-10-04_20-13-02 - Kopie

Brutale Vergewaltigung bei
„““Personenkontrolle“““

Polizist sitzt nach Fluchtversuch in Haft.
Das Opfer konnte intime Körpermerkmale der Täter angeben.
Zudem seien bei der Frau fremde Körperflüssigkeiten festgestellt worden.
Die Vergewaltigung ereignete sich im Zuge einer

》》》
„verdachtsunabhängigen Personenkontrolle“.
《《《

Die „““BEAMTEN“““
bereicherten das Opfer mit ihren orientalischen Liebeskünsten.
Einer der Polizisten mit Migrationshintergrund habe die Polizeischule erst kürzlich beendet und wurde nach der Durchsuchung seiner Wohnung verhaftet.
Der zweite Liebeskünstler wurde nach seiner Flucht gefasst und wehrte sich gegen die Festnahme.

Beiden Polizisten drohen laut Staatsanwaltschaft Haftstrafen von bis zu 15 Jahren.

Der Polizeipräsident Thüringen
FRANK-MICHAEL SCHWARZ
müsste wohl zurück treten.
Nicht jedoch im linksgrünen Thüringen unter einen tief linken
„SED“-Ministerpräsidenten
Bodo Ramelow.

…unter Ramelow darf wohl weiter gerammelt werden…

Robert Hackbarth
@deftiges

Prominente Verfassungsfeinde im Bundestag. Heute: Frau Martina Renner

Das Heerlager der Heiligen

Renner (es folgt Wikipedia)„ist eine deutsche Politikerin (Die Linke). Sie ist seit 2013 Mitglied im 20190930 RennerDeutschen Bundestag und stellvertretende Vorsitzende der Partei Die Linke. …

…studierte Renner von 1987 bis 1995 Philosophie, Kulturwissenschaft, Kunstwissenschaft und Biologie an der Universität Bremen……Renner engagierte sich in Kampagnen gegen Rassismus und Neonazismus…

Renner vertritt ihre Fraktion im Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung…Am 26. September 2019 erhielt sie wegen Tragens eines Antifa-Stickers am Revers… einen Ordnungsruf.

.

Und im Innenausschuß des Bundestages sitzt die auch noch! Den Bock zum Gärtner gemacht.

Man muß sich das mal vorstellen: Diese Kommunistin sitzt im Innenausschuß und bei der Bundeszentrale für pol. Bildung und irgendwelche lauteren Personen von der AfD, denen man persönlich nichts vorwerfen kann, wird das Amt des Bundestagsvizepräsidenten verwehrt.

So linksversifft ist die deutsche Politik. Bis zur Union.

Hier gehts zur Twitter-Nachricht der Dame

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Sarah Wagenknecht: Die Grünen richten sich gegen „Normalverdienende und Ärmere“

http://www.shutterstock.com, M. Gahmann, 1435351217

Die Klimapolitik der Grünen findet zwar inzwischen immer größeren Widerhall in den Umfrageergebnissen. Allerdings wächst auch die Kritik. Sarah Wagenknecht, noch Vorsitzende der Fraktion der „Linken“ im Deutschen Bundestag, kritisierte dem Focus gegenüber die Klimapolitik und warf der Partei vor, sie richte sich gegen Normalverdienende und Ärmere….

Wer wählt “grün“

Wagenknecht führt aus, dass die Grünen vor allem von „besserverdienenden Akademikern gewählt“ würden. Deren Lebensstil beinhalte auch „häufige Fernreisen“. Dieser Gruppe fiele es also daher leichter, künftig auf einen Teil der Fernreisen zu verzichten. Die Akademiker befänden sich in einer anderen Lage als diejenigen, die sich „vielleicht jedes Jahr einen Urlaub auf Mallorca leisten“ könnten. Die Menschen müssten oder würden fürchten, dass selbst diese kleinere Reise nicht mehr zu finanzieren wäre.

Zudem würden die Grünen auch noch übersehen oder „ignorieren“, dass in den ländlichen Gebieten der Republik das Auto quasi alternativlos sei. „Auf die Leute herabzublicken, die in diesen Regionen leben und ihr Auto brauchen, ist arrogant“, meint die Politikerin.

Der Vorwurf geht sogar noch weiter: Die Grünen würden dabei eine „verkürzte Klimadebatte“ führen und damit am Ende dem Umweltschutz sogar noch Schaden zufügen. Der Klimaschutz, der die Ärmeren oder Normalverdiener betreffe, würde weder moralisch nachvollziehbar sein noch wirkungsvoll. Zudem würde der Umweltschutz weniger Rückhalt erhalten, heißt es. Vielmehr sei es notwendig, sich mit den großen Konzernen anzulegen, meint Sarah Wagenknecht.

Die Umfragewerte der Grünen sieht Sarah Wagenknecht nicht „dauerhaft“ auf dem aktuellen Niveau. Schon wenn die Jamaika-Koalition der Union mit der FDP und den Grünen vereinbart worden wäre, würden die Grünen heute ein solches Hoch nicht mehr erleben. Insofern müssten sich die Grünen eigentlich bei FDP-Chef Lindner bedanken, der genau diese Koalition damals verhindert hatte. Dennoch: Aktuell scheint auch die FDP zur „Verbotspartei“ zu werden und sich dem Grünen-Hype anschließen zu wollen, wie Sie hier lesen können….

https://www.politaia.org/sarah-wagenknecht-die-gruenen-richten-sich-gegen-normalverdienende-und-aermere/

KAPERUNG von FFF durch ANTIFA! Die Grünen werden zum Gegner!

 

Carsten Jahn

Am 29.09.2019 veröffentlicht

Fast unmerklich wenden sich die Jugendlichen nun gegen die Grünen.
Die Indoktrination der Linken und ANTIFA läuft.

#Deutschland, #Politik, #ANTIFA, #DieLinke

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Volle Breitseite im Bundestag gegen Linkspartei!

 

Carsten Jahn

Am 26.09.2019 veröffentlicht

Es gibt doch noch Zeichen und Wunder, sogar im Deutschen Bundestag. Was war passiert?
Die offene zur Schau Stellung verfassungsfeindlicher Organisationen
fand am gestrigen Tag im Bundestag ein schnelles Ende.
Der Grund – Wolfgang Kubicki !

#Kipping, #Kubicki, #ANTIFA, #Bundestag, #DieLinke, #FDP

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„Sinnloses Abkassieren der Verbraucher“: Sarah Wagenknecht (Linke) zum Klimaschutzprogramm 2030

 

Epoch Times Deutsch

Am 26.09.2019 veröffentlicht

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, 26. September 2019, die Beratungen mit einer Vereinbarten Debatte zum Thema „Klimaschutzprogramm 2030″ begonnen.

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(c) 2019 Epoch Times