Brauchen wir wieder Internierungslager?

Ron Paul

Vergangene Woche schlug der pensionierte General Wesley Clark, der Oberbefehlshaber der NATO während der Bombenangriffe der Vereinigten Staaten von Amerika auf Serbien, vor, dass „untreue Amerikaner“ für die „Dauer des Konflikts“ in Internierungslager geschickt werden sollten. In einer Diskussion über die Schießereien vor kurzem in Militäranlagen in Chattanooga, Tennessee, in denen fünf Militärbedienstete der Vereinigten Staaten von Amerika getötet wurden, rief Clark wieder die Internierung amerikanischer Bürger während des Zweiten Weltkriegs ins Gedächtnis, die nur verdächtigt worden waren, Sympathien für die Nazis zu hegen. Er sagte: „damals sagten wir nicht, ‚dass das freie Meinungsäußerung ist,’ wir steckten ihn in ein Lager.“

Er forderte die Regierung auf, Menschen herauszufinden, die mit großer Wahrscheinlichkeit radikalisiert werden, damit wir „das von Anfang an unterbinden können.” Das klingt wie „Vor-Verbrechen“!

General Clark kandidierte 2004 fürs Präsidentenamt, und wahrscheinlich ist gut, dass er nicht gewonnen hat, bedenkt man seine wie es scheint Geringschätzung der Verfassung. Leider übertraf im laufenden Präsidentschaftswahlkampf Donald Trump sogar Clark, indem er neulich feststellte, dass der NSA-Whistleblower Edward Snowden ein Verräter ist und wie ein solcher behandelt werden sollte, was nahelegt, dass ihn die Regierung umbringen soll.

Diese und andere ähnliche Äußerungen widerspiegeln höchstwahrscheinlich die Frustration, die sich in Washington nach einem 15 Jahre anhaltenden Krieg gegen den Terror breitmacht, in dem es keinen Sieg gab und wo wir in der Tat schlechter dran sind als damals, wo wir damit angefangen haben. Das wirkliche Problem liegt darin, dass sie über die Änderung von Taktiken herumstreiten und sich in den Haaren liegen werden, aber ihre interventionistische Strategie dieselbe bleibt.

Der pensionierte Armeegeneral Mike Flynn, der ehemalige Leiter der Defense Intelligence Agency während der Kriege der Vereinigten Staaten von Amerika gegen Afghanistan und Irak, sagte diese Woche zu al-Jazeera, dass die Drohnen der Vereinigten Staaten von Amerika mehr Terroristen schaffen als sie umbringen. Er sagte: „Je mehr Waffen wir liefern, je mehr Bomben wir abwerfen, das alles … heizt nur den Konflikt an.“

Noch immer verfolgt Washington dieselbe Strategie, während es andere Ergebnisse erwartet.

Es ist wahrscheinlich so gut wie unvermeidlich, dass die Kriegsfalken ihre Wut nach innen richten werden, gegen Amerikaner, die die Nase voll haben von den endlosen und kostspieligen Kriegen. Die Niederlage der Vereinigten Staaten von Amerika im Krieg gegen Vietnam wird noch immer von vielen den Demonstranten im Inland zugeschrieben, anstatt der Unsinnigkeit des Krieges, der von Beginn an auf einer Lüge aufgebaut war.

Hoffen wir, dass es sich bei diesen Drohungen von Clark und Trump nicht um einen Versuchsballon handelt, der zu einem harten Durchgreifen gegen unsere Freiheiten führt. Es gibt allerdings einige Gründe dafür, dass wir uns Sorgen machen sollten. Letzte Woche beschloss das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten von Amerika ein Gesetz, das es dem Außenminister erlauben wird, einseitig den Reisepass eines amerikanischen Bürgers zu annullieren, wenn er befindet, dass diese Person eine terroristische Organisation „begünstigt“ oder „gefördert“ hat. Und während ich das hier schreibe, debattiert der Senat über ein Gesetz zur Autobahnfinanzierung, das es dem Außenminister ermöglichen würde, den Reisepass jedes Amerikaners zu annullieren, der dem Finanzamt zuviel Geld schuldet.

Einen Reisepass zu annullieren heißt das Recht auf Reisen wegnehmen, was eine Art virtuelles Internierungslager darstellt. Der Betroffene wird in seinen Bewegungen eingeschränkt, sei es, dass er die Vereinigten Staaten von Amerika nicht verlassen oder nicht in diese einreisen kann. Keine dieser Maßnahmen sieht irgendein rechtsstaatliches Verfahren und auch keinerlei Möglichkeit der Berufung vor, und die Beweise, auf die die Regierung ihr Vorgehen stützt, können geheim gehalten werden.

Wir sollten ein Ende dieser unsinnigen Kriege fordern, von denen sogar die Experten zugeben, dass sie die Situation verschlimmern. Natürlich brauchen wir eine starke Verteidigung, aber wir sollten nicht den Hass anderer durch den Einsatz von Drohnen, Bomben oder das Durchführen von Regimewechseln im Ausland provozieren. Und wir müssen unsere bürgerlichen Freiheiten hier im Inland vor Regierungseliten beschützen, die uns zunehmend als den Feind betrachten.

erschienen am 27. Juli 2015 auf > Ron Paul Institute for Peace and Prosperity > Artikel

http://antikrieg.com/aktuell/2015_07_27_brauchen.htm

Drohnenkrieg und Auschwitz

Ich finde merkwürdig, wie locker unsere Gesellschaft mit den Drohnenkillern umgeht. Ich bin dem zdf mal dankbar, dass zur späten Sendezeit (Jugendschutz) der Film Good Kill und anschließend der Bericht Drohnenkrieg – Tod aus der Luft gesendet wurde. Vielleicht ist das jemanden durchgerutscht?

Wer in Auschwitz nur Kartoffeln geschält hat, kann nach dem Selbstverständnis unserer Rechtsprechung wegen Beihilfe zum Mord verurteilt werden. Siehe den Prozess Oskar Gröning. Die verantwortliche Tätergeneration ist ausgestorben und jetzt müssen die kleinen Lichter herhalten. Ich kann mich noch an diesen Abschnitt in der taz erinnern, der auch bei mir Kopfschütteln ausgelöst hat:

Zuletzt lehnte das Gericht alle Anträge mit der lapidaren – und für einige Antifaschisten im Publikum schockierenden – Begründung ab, dass es völlig unerheblich sei, ob der Holocaust stattgefunden habe oder nicht. Seine Leugnung stehe in Deutschland unter Strafe. Und nur das zähle vor Gericht. „Die Demokratie muss das aushalten können“, dozierte ein Jurastudent später im Foyer des Gerichtsgebäudes.

Um das zu verstehen, muss man Katholik sein. Da gibt es den Begriff der Glaubenswahrheit, dann ist man fein raus. Aber das ist ein anderes Thema.

Da gehen Tag für Tag Menschen in klimatisierte Räume an Computer und arbeiten ihre Tötungslisten ab, wie andere Leute Telefonstörungen. Die gehen anschließend heim, drücken Frau und Kinder, grillen und am nächsten Tag das gleiche Spiel. Menschenrechte? Fehlanzeige. Gerichtsverfahren? Fehlanzeige. Völkerrecht (wo wir doch so beim Russen darauf achten)? Fehlanzeige.

Ein Gröning hat wahrscheinlich keinen einzigen Menschen umgebracht, weil es da nicht sein Job war, aber in Ramstein (auf deutschem Boden) und sonst wo in der Welt morden täglich kleine Lichter tausendfach. Nach welchem Recht? Sie schälen keine Kartoffeln.

Bei den kleinen Lichtern ist unsere Justiz sehr eifrig. Aber beim aktuellen Unrecht, wenn es von unseren Freunden begangen wird, dann ist man etwas zimperlich. Die Regierung schaut weg und die Justiz nicht richtig hin. Die nachsichtige Begründung des Kölner Verwaltungsgerichtes ist nicht für jeden nachvollziehbar. Es wäre ein Wunder, wenn eine höhere Instanz andere Maßstäbe anlegen würde. Stopp – einen gibt es, der sich aus den Angepassten abhebt: Eberhard Bayer. Über ihn brachte der Deutschlandfunk vor zwei Jahren diesen Bericht. Seit Juni dieses Jahres ist Eberhard Bayer im Ruhestand und ich bin überzeugt, seit dieser Zeit hat man in Zweibrücken vergessen, in Ramstein nachzufragen. So was Dummes aber auch.

Hoffentlich werde ich nie erleben, dass man hier auf offener Straße durch ausländische Mächte einfach so abgeknallt werden kann und wie schön wäre es, wenn man ausländischen Mächten dies in der ganzen Welt verbieten könnte. Haben wir nicht eine UN-Völkermordkonvention? und Menschenrechtsabkommen? Ach, ich hab‘ ja vergessen, dass die USA diese Dinger nicht unterschrieben haben. Rechtens ist, was die USA als Rechtens definieren. Punkt.

http://www.altermannblog.de/drohnenkrieg-und-auschwitz/

Frankreich: Landwirte haben fertig!

Eines haben die Franzosen (auch die Italiener, Spanier, …) den Deutschsprachigen schon seit jeher voraus: Wenn ihnen die Politik allzu dreist kommt, dann streiken sie. Besonders französische Bauern waren schon immer sehr kreativ wenn es darum ging, ihrem Protest Ausdruck zu verleihen; legendär sind etwa die Mistschüttungen vor diversen Rathäusern und Parlamentsgebäuden in den 80er Jahren. Doch diesmal gehen sie einen Schritt weiter und lassen wortwörtlich die Sau raus.

Weiter hier

http://www.contra-magazin.com/2015/07/frankreich-landwirte-haben-fertig/

von feld89 Veröffentlicht in Europa

EU – Nationalrecht von EU Recht ausgehebelt. Der Verkaut unseres Rechtes?

Mythen Metzger

Veröffentlicht am 28.07.2015

Entgegen der Meinung, dass das nationale Recht und das Grundgesetz über dem EU-Recht stehen, ist dies, fürchte ich, etwas anders geregelt. Und das kann Folgen haben.
Nach dem Film, seht ihr das vielleicht auch etwas anders.

Vorrang des EU-Rechts:
http://eur-lex.europa.eu/legal-conten…

Amt für EU Recht und Veröffentlichungen:
http://publications.europa.eu/de/web/…

von feld89 Veröffentlicht in EU

Nr.:1476 Freies Deutsches Fernsehen und Abschluss Bereinigungsgesetze mit Nachlese von Tobias Sommer

Ursprünglich veröffentlicht auf Arsenal Injustitia (gesammeltes Unrecht) Demokratie und Menschenrechte:

Freies Deutsches Fernsehen

http://willkommen-in-der-realitaet.blogspot.de/

ERINNERUNG:

Sommers Sonntag: „Abschluss Bereinigungsgesetze und eine Nachlese“

Manches wurde in Bezug auf die Bereinigungsgesetze bisher nur kurz angerissen. Um dieses Bild zu komplettieren, macht sich Tobias Sommer auch um die anderen Artikel so seine Gedanken und bittet ggf. um Mithilfe. Was für eine Art Gerichte haben wir noch, nachdem die staatlichen 1950 abgeschafft und die freiwilligen seit Ende 2009 keine Rechtsgrundlage mehr haben?

Quellen zu den Bereinigungsgesetzen (Gesetzblätter):
1.) BGBl. 2006, Teil I, Nr. 18, S. 866ff, ausgegeben zu Bonn am 24. April 2006
2.) BGBl. 2007, Teil I, Nr. 59, S. 2614ff, ausgegeben zu Bonn am 29. November 2007
3.) BGBl. 2010, Teil I, Nr. 63, S. 1864ff, ausgegeben zu Bonn am 14. Dezember 2010

Magazin2000 – Ausgabe Jan. 2012 – Bereinigungsgesetze

Flugblatt-Besatzungsrechtbereinigung

Originalschreiben des Bundesministerium der Justiz bzgl. Bereinigungsgesetz

http://brd-schwindel.org/sommers-sonntag-abschluss-bereinigungsgesetze-und-eine-nachlese/

mehr:

Tobias Sommer Das 2 Bereinigungsgesetz

Sommers Sonntag 34 –…

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Serbiens Premier über Asylbewerber: „Die wollen nur deutsches Geld“

MÜNCHEN. Serbiens Ministerpräsident Aleksandar Vučić hat sich gegen die Behauptung verwahrt, daß Menschen aus Serbien nach Deutschland flüchteten, weil sie in ihre Heimat verfolgt würden. „Das sind ja keine Asylbewerber. Die wollen nur deutsches Geld“, sagte er der Süddeutschen Zeitung.

Politische Fluchtgründe gebe es nicht. „Wir tun unser Bestes, um den Lebensstandard hier zu verbessern.“ Dafür brauche Serbien aber die Unterstützung Deutschlands und der Europäischen Union.

Mehr hier

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2015/serbiens-premier-ueber-asylbewerber-die-wollen-nur-deutsches-geld/

HEINZ G. JAKUBA: Bundeskriminalamt (BKA) – “Asylbewerber-Kriminalität” hat sich mehr als verdoppelt!

Ursprünglich veröffentlicht auf GUIDO GRANDTS AUTOREN- & JOURNALISMUSBLOG:

Der Streitkommentar


Nachfolgend stelle ich einen Streitkommentar zur Diskusssion, der von meinem Kollegen Heinz G. Jakuba verfasst wurde.

Bundeskriminalamt (BKA): “Asylbewerber-Kriminalität” hat sich mehr als verdoppelt!

Ein Streitkommentar von Heinz G. Jakuba (Freier Online-Journalist und Blogger, Berlin)


Flüchtlingsschicksale sind mitunter mehr als schrecklich, wenn es um Menschen geht, die aus Kriegs- oder Bürgerkriegsregionen dieser Welt fliehen müssen.

Anders sieht das natürlich bei Asylbewerbern aus, die nach Europa ausschließlich aus wirtschaftlichen Gründen kommen und dann auch noch aus sogenannten “sicheren” Ländern.

Doch wie sieht es hinsichtlich der Ängste und Vorurteile der heimischen Bevölkerung gegen Flüchtlinge/Asylbewerber aus?

Während der ungarische Premier Viktor Orbán erklärt, illegale Einwanderung sei mit Terrorismus verbunden, führe darüber hinaus zu einem Anstieg der Kriminalität und der Arbeitslosigkeit (Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-viktor-orban-aetzt-gegen-fluechtlinge-a-1045351.html), schütteln hierzulande die Politiker den Kopf.

Und ignorieren damit wohl aus Gründen der political correctness oder der anerzogenen “Gutmenschen-Kultur” die Fakten.

Diese liefern hingegen das deutsche Bundeskriminalamt (BKA).

Sie bestätigen das, was…

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Stellen wir uns einfach mal vor : Die “Willkommenskultur” für “Flüchtlinge” gäbe es auf für Deutsche

static.evangelisch.deStellen wir uns einfach mal vor…

Kindergärten würden im selben atemberaubenden Tempo wie Asylheime aus dem Boden schießen.

Neugeborene erhalten 2.500,00 EUR Willkommensgeld.
Der Staat zahlt für jedes Kind 33.- EUR/ Tag für dessen Unterbringung.
Das Kindergeld wird auf das Harz 4- Niveau erhöht samt Wohnkosten.

Hunderte Gutmenschen stehen mit Blumensträußen vor der Entbindungsklinik.
Öffentliche Verkehrsmittel sind für Kinder kostenlos.

Genau wie Tageseinrichtungen, Sportvereine und Universitäten.
Kinderfeindlichkeit wird als Volksverhetzung geahndet.

Die Versorgung mit Mittagessen wird übernommen. Gutherzige Bürger
spendieren das erste Fahrrad und Arbeitslose reparieren diese.

Bei Lernschwachen erfolgt kostenlose Nachhilfe.

Wenn Kinder ohne Frühstück in die Schule kommen, stehen die
Linken und Grünen mit “Fressbeuteln” bereits im Schulhof.

Arme, hyperintelligente “Wunderkinder” müssen nicht mehr als Fabrikarbeiter malochen,
weil der Staat ihr Potential erkennt und die vollen Kosten ihrer Ausbildung übernimmt!

Dumme müssten nicht mehr in die Politik, weil auch für sie ein
menschenwürdiges Dasein gesichert ist, ohne größeren Schaden anzurichten.

Und die Gefängnisse wären leer, weil wir nicht mehr unser Augenmerk auf
die Integration ausländischer Krimineller richten müssten, sondern auf
die natürliche Integration unserer Kinder in eine solidarische Gesellschaft!

Quelle : Hartgeld.com

Christoph Hörstel über US-FEMA Camps ! – Die USA meinen, Deutschland soll mitmachen

 

Auch England, Deutschland und Frankreich sollen mitmachen -so vermeldete
es der ehemalige US-General Wesley Clark ,bei der noch bis Mitte September
laufende Übung “Jade Helm”, in der Sicherheitskräfte möglichst unerkannt
in die Bevölkerung einsickern sollen, die Beschaffung von hunderten
Millionen Schuss Hohlspitz-Munition und ‘zig Millionen Plastiksärgen

Das alles ergibt das schaurige Gesamtbild einer herrschenden Elite, die ein Inferno
starten will, um einem politischen Offenbarungseid im Finanzcrash auszuweichen – und
Bevölkerungen nur noch als Verfügungsmasse (Sklaven!) oder als Bürde empfindet.

Der programmierte Untergang

von arminius

Das Chaos im „Paradies“ der neuen afro-europäischen Multikulti-Gesellschaft scheint nicht mehr aufzuhalten. Noch begeistert der ganz normal gewordene Wahnsinn, der uns umgibt, Millionen, die, nach der in ihre Hirne gebrannten vorgeblichen 1000-jährigen Erbsünde ihrer Großväter (und -mütter), jetzt endlich als „Gutmenschen“ Flüchtlingsretter und Asylhelfer spielen dürfen.

Flüchtlingscamp auf dem OranienplatzDie Gummiphrase „Flüchtlinge anständig behandeln“ verschleiert, daß aktuell ein ganzes Volk endgültig seine Identität verlieren soll. Auch Gregor Gysi mischt hier routiniert eine standardisierte moralische Erpressung mit dem „Angebot“ eines „Wir“-Gefühls, das sich in dieser Form logischerweise nur an Abstammungsdeutsche richten kann. Gysi selbst ist doppelt aus dem Schneider, da beide Eltern jüdischer Abstammung und zudem stramme Kommunisten waren. Zählt er sich selbst also wirklich zu diesem „Wir“, das er hier zu manipulieren versucht?

Die Lüge, Deutschland ginge vor die Hunde, wenn wir nicht in den nächsten Jahren Tausende zusätzliche Arbeitskräfte (vor allem Facharbeiter, Pfleger und Ingenieure) aus dem Ausland zu uns lassen, ist längst entlarvt und D wäre mit den „Bildungsbürgern“ der Subsahara sowieso nicht zu retten.

Nein, am Ursprung der katastrophalen Probleme steht – wie es Rußlands Präsident Wladimir Putin deutlich ausspricht – die USA.

Kommt es nicht zur sofortigen Eindämmung der Masseneinwanderung aus der Dritten Welt, werden die Großstädter der BRD erleben, was Richard Melisch in „Der letzte Akt“ (S. 277) so treffend beschreibt:

Seit Tagen und Nächten brennt es an allen Ecken und Enden. Bewaffnete banden und hungrige Massen fremder Zuwanderer ergießen sich ruabend und plündernd aus ihren Wohnbezirken in die Städte und die Villenviertel der Reichen. Auf ausdrücklchen Befehl der längst geflohenen Oberkommissare und Bevollmächtigten mußten Bürgerwehren und Polizei die Waffen niederlegen. Kauf- und Lagerhäuser durften nicht abgesperrt werden…

Die Verantwortlichen der EU und ihre lokalen Erfüllungsgehilfen haben sich in streng gesicherte Auffangstellungen auf Malta zurück gezogen und Kommissionen gebildet, die über Pläne nachdenken…

Während sich ängstliche, verzagte Bürger in ihren Kellern einschließen. Keiner wird seinem Nachbarn beim Feuerlöschen helfen, um nicht von Plünderern erschlagen zu werden. In alten Burgruinen und den rauchenden Trümmern geplünderter Kirchen und Bauernhöfe werden sich überlebende und zum Widerstand entschlossene Einheimische sammeln und trotz Verbotes der NATO und EU zur Wehr setzen. Von ihren Festungen aus werden sie die Wiedereroberung und Befreiung Europas in Angriff nehmen…

Nach bisher unbestätigten Meldungen soll der EU-Kommissionspräsident auf dem Weg zu einem Bilderbergertreffen von Freiheitskämpfern gefangengenommen, geteert und gefedert worden sein.

Richard Melisch – Der Untergang der USA
Richard Melisch – Globalisierung durch Kriege!
Richard Melisch – Die Kriegserklärung der Globalisierer


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