Böhse Onkelz Comeback 2014 – Und Sie kommen Zurück !

Wieder E.I.N.S …

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Bundestag stimmt für Zulassung von Gen-Mais

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Der Bundestag hat sich in einer Abstimmung für den Anbau von Mais 1507 ausgesprochen.
Ein entsprechender Antrag der Grünen, gegen die Zulassung zu stimmen, wurde abgelehnt.

Die Grünen hatten eine Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für
Ernährung und Landwirtschaft vorgelegt. Die Opposition hatte das Parlament aufgefordert,
die Regierung zu veranlassen, gegen den Mais 1507 zu stimmen.

Union und SPD stimmten fast einstimmig gegen den Antrag (451 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 18
Enthaltungen). Linke und Grüne stimmten geschlossen dafür, die EU-weite Zulassung zu verhindern.

Die SPD hatte am Parteitag am vergangenen Wochenende noch gegen eine Zulassung plädiert.

„Die Menschen in Deutschland und Europa wollen keine Gentechnik in ihren Lebensmitteln“,
erklärte das SPD-Präsidiumsmitglied Ute Vogt nach dem Parteitagsbeschluss. Sie verwies
auf den Koalitionsvertrag, in dem sich Union und SPD verpflichtet hätten, „die Vorbehalte
der Bevölkerung gegenüber der grünen Gentechnik anzuerkennen“.

Die Bundesregierung müsse die Vorbehalte ernst nehmen und gegen die Zulassung stimmen.

Verboten werden kann der Anbau auf EU-Ebene nur noch, wenn ein EU-Rat vor dem 12. Februar
das Genehmigungsverfahren stoppt. Der eigentlich zuständige Agrarministerrat tagt demnach
erst wieder am 16. Februar und damit zu spät, um noch ein Verbot zu beschließen.

Die gegen bestimmte Pflanzenschutzmittel und Mottenlarven resistente Pflanze wurde von
DuPont und Dow Chemical entwickelt und soll nach dem Wunsch der Agrarriesen in der EU
zum Anbau zugelassen werden. Wenn sich bis zum 12. Februar im Ministerrat der EU keine
qualifizierte Mehrheit gegen den Gen-Mais bildet, wird die Gen-Pflanze automatisch zugelassen.

Quelle : Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Flüchtlinge sollen Bodyguards bekommen

Damit künftig nicht mehr jeder ungehindert in das marode Haus kommt, will Baustadtrat Panhoff einen Wachschutz.

Jetzt soll die besetzte Flüchtlingsschule in Kreuzberg abgeriegelt werden! Seit einem Jahr ist das Gebäude besetzt. Rund 200 Menschen leben dort auf engstem Raum, teilweise in schlechten hygienischen Zuständen. Damit künftig nicht mehr jeder ungehindert in das marode Haus kommt, will Baustadtrat Hans Panhoff (56, Grüne) nun einen Wachschutz für Sicherheit und Ordnung sorgen lassen. Und das ist offenbar ziemlich teuer!

Flüchtlinge bekommen Bodyguards für bis zu 30.000 Euro – pro Monat! Anfang der Woche hat Panhoff nach B.Z.-Informationen einen Kostenvoranschlag einer Sicherheitsfirma bekommen, die auch andere Gebäude des Bezirks bewacht.

Ein Sprecher des Bezirksamtes bestätigte der B.Z. Informationen der CDU in Friedrichshain-Kreuzberg, dass die Kosten für die Bewachung bei monatlich 20.000 bis 30.000 Euro liegen sollen. Wie teuer es genau wird, hängt von der Anzahl der eingesetzten Mitarbeiter und den Einsatzzeiten ab. Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen, betont der Sprecher.

Offenbar bevorzugt das Bezirksamt aber eine 24-Stunden-Bewachung des Hauses. In diesem Rahmen soll ein Mitarbeiter des Wachdienstes zusammen mit mindestens einem Vertreter der Bewohner für Sicherheit sorgen. Mehrfach gab es in der Vergangenheit in der Schule Gewaltvorfälle.

Gleichzeitig soll der Wachschutz auch über die Einhaltung der Brandschutzbestimmungen wachen. Wie berichtet, hatte die Feuerwehr im Dezember vor gravierenden Sicherheitsmängeln gewarnt.

 

http://www.bz-berlin.de/bezirk/kreuzberg/fluechtlinge-sollen-bodyguards-bekommen-article1796576.html

OGV Hoffmann

 

Hier eine Aufnahme bei einem OGV im Amtsgericht Husum zwecks Abnahme einer Vermögensauskunft :-) Habe ihn nett und höflich auf die Rechtslage hingewiesen . Ebenso das nur ein gesetzlich vorgeschriebener Richter eine Vermögensauskunft abnehmen darf laut GG Artikel 101 . Bei meiner Aufforderung eine eidesstattliche Versicherung auszufüllen, das der nette Herr nun ein Richter ist konnte er es ja nun nicht machen :-) Na ja, hört mal rein und ihr erkennt wie er verzweifelt versucht wirklich die absurdesten Ausreden zu finden. Es wird jetzt eine Strafanzeige eingeleitet werden wegen Täuschung im Rechtsverkehr § 267 und § 270 STGB, Amtsanmaßung § 132 STGB Urkundenfälschung § 270 STGB Nötigung § 240 STGB und Erpressung § 253 STGB. Ebenso Verstoß gegen §138 ZPO ( Er hätte mich aufklären müssen, das er keine OE aufnehmen darf, da er ja eben kein gesetzlicher Richter ist )

http://auswaertiges-amt.de/cae/servle…

Art. 11

“Niemand darf nur deswegen in Haft genommen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Verpflichtung zu erfüllen”.

http://sommers-sonntag.de/?p=6182

Norwegen bekämpft Ausländerkriminalität mit gesteigerten Ausweisungen

NorskeNorwegen hat im letzten Jahr eine Rekordzahl von Ausländern ausgewiesen, nachdem die Polizei die Deportation als ein Mittel zur Kriminslitätsbekämpfung intensiviert hat.

5198 ausländische Bürger wurden 2013 des Landes verwiesen, ein Anstieg von 31% gegenüber 2012, als 3958 Ausländer deportiert wurden. “Das ist die höchste Zahl, die wir jemals hatten” Frode Forfang, berichtete Forfang, Chef der Einwanderungsbehörde (UDI, “Utlendingsdirektoratet”).”Wir glauben, dass der Anstieg darauf zurückzuführen ist, dass die Polizei die Deportation bewusster als ein Mittel der Kriminalitätsbekämpfung eingesetzt hat.” Nigerianer führen die Liste derjenigen, die 2013 zur Strafe für kriminelle Handlungen ausgewiesen wurden,mit 232 Personen an, gefolgt von Bürgern aus Afghanistan mit 136 Personen und Marokkanern mit 76.

Die Liste derjenigen, die wegen Verletzung der Einwanderungsgesetze ausgewiesenn wurden, wird von Bürgern aus Afghanistan mit 380 Personen angeführt, gefolgt von Irakern, von denen 234 wegen der Verletzung dieser Gesetze ausgewiesen wurden.

Quelle: The local

http://www.denken-macht-frei.info/norwegen-bekaempft-auslaenderkriminalitt-mit-gestigerten-ausweisungen/

Grüne Gewalt : Nullstes Verständnis für Andersdenkende

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Linksextremisten haben vergangen Freitag eine Spur der Verwüstung durch die Wiener
Innenstadt gezogen: Verletzte Polizisten, eingeschlagen Schaufenster, beschädigte
Autos, geschockte Touristen und ein Schaden von über einer Millionen Euro.

Zu den Protesten hatten unter anderem die Grünen aufgerufen. Aufhänger für die linken
Krawalle war der Akademikerball der FPÖ in der Wiener Hofburg. Für die linke Reichshälfte
in Österreich eine Provokation. Man blies zum Sturm gegen die „Nazis“.

Doch auch bei den Grünen gibt es vereinzelte Stimmen der Vernunft. Efgani Dönmez, grüner
Bundesrat, attestiert seinen Parteikollegen Doppelmoral. Dönmez schreibt in seinem Internetblog:

„Islamistische Strömungen, welche auf Wiens Straßen, wir sind ‚Soldaten Erdogans‘ skandieren,
fallen aus grüner Sicht unter Meinungsfreiheit und Menschenrechte, aber wenn Ball-Besucher mit
einem deutschnationalen Weltbild und sonstigem rechten Gedankengut diesen besuchen, dann wird
dagegen massiv gewettert und versucht dies mit (fast) allen Mitteln zu bekämpfen.“

Volltreffer!

Der Grund für diese Doppelmoral: Viele Linke und vor allem die extreme Linke sieht im
Islamismus eine antiimperialistische, antiamerikanische und antikapitalistische Befreiungsbewegung.

Man hat also viele Gemeinsamkeiten. Allerdings gibt es auch ideologische Unterschiede.

Man denke etwa an Feminismus, Homo-Kult und Gender Mainstreaming. Dass man trotzdem nur gegen
Rechte hetzt und den Islamismus links liegen lässt, hat auch einen sehr pragmatischen Grund.

Um gegen Islamisten zu demonstrieren braucht es erheblich mehr Mut, als öffentlich gegen ein paar
Hundert Rechte in der Hofburg aufzutreten. Der einzige Gegner der Randalierer am vergangenen Freitag
war die ohnehin an der kurzen Leine gehaltene Polizei, deren Einschreiten und Verhalten zudem von den
linken Mainstreammedien, allen voran vom Staatssender ORF, mit Argusaugen beobachtet worden ist.

Da kann man als Nachwuchs-Anarcho leicht auf dicke Hose
machen und Pflastersteine in Richtung Polizei schleudern.

Viel mehr als gerötete Augen durch etwas Pfefferspray kann einem nicht passieren.

Andererseits stelle man sich vor was passiert, wenn sich die vermummten
Linken gegenüber Pro-Erdogan-Demonstranten so verhalten würden. Eben.

Voraussetzung für die Konjunktur des virtuellen Antifaschismus ist das Fehlen des realen
Faschismus, schreibt Henryk M. Broder. Genau deshalb haben Linksextreme mit Unterstützung
der Grünen und dem klammheimlichen Wohlwollen vieler Journalisten die Wiener Innenstadt
für einen Abend zum Anarcho-Spielplatz erklärt.

Der ohnehin zahmen Polizei dann im Nachhinein die Schuld für die Eskalation in die Schuhe
zu schieben, ist Trick 17, die bewährte linksgrüne Täter-Opfer-Umkehr. Die Grünen rufen
„Haltet den Dieb“ und fordern den Rücktritt von Wiens Polizeipräsidenten Gerhard Pürstl.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : EF Magazin

Landkreise ganz offiziell schon Konzerne – Kreis Lippe

Auf der Internetpräsenz des Kreis Lippe findet man ein sehr interessantes Dokument! Den Geschäftsbericht des Konzerns Kreis Lippe! Quelle:  www.kreis-lippe.de/Konzern-Kreis-Lippe

Konzern Lippe

Aus dem Geschäftsbericht:

Sehr geehrte Damen und Herren,
mit dem vorliegenden ersten Konzerngeschäftsbericht zum 31.12.2010 gibt der Kreis Lippe erstmalig einen Gesamt- überblick über die Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzgesamtlage des Konzerns Kreis Lippe. Der Gesamt- abschluss fasst – analog zum Konzernabschluss in der Privatwirtschaft – den Jahresabschluss des Kreises Lippe mit den Jahresabschlüssen der rechtlich selbstständigen Aufgabenbereiche zusammen. Insofern gibt der Konzernge- schäftsbericht einen Überblick über die Entwicklung des Vermögens und stellt die Vielfältigkeit der Aufgabenwahr- nehmung durch den Konzern Kreis Lippe insgesamt dar. Damit werden auch Tätigkeiten außerhalb der Kreisverwal- tung Lippe erfasst, die auf rechtlich selbstständige Organisationseinheiten oder öffentliche Unternehmen übertragen wurden. 
 
Hier das Dokument zum herunterladen, falls es auf der Webseite entfernt werden sollte!

Ein wunderbares Beispiel für die Realität in der BRD! Viele kennen die Firmendatenbanken UPIK  oder D&B in Deutschland jetzt Bisnode. In diesen Datenbanken finden wir alle Ministerien (Bund/ Land) Parteien, Stadtverwaltungen, Landkreise sogar Polizeistationen und Gerichte als eingetragene Firmen. Wir berichteten schon mehrfach darüber!

http://kulturstudio.wordpress.com/2012/08/07/brd-eine-firma-upikr-datensatz/

http://kulturstudio.wordpress.com/2012/11/20/brd-alles-firma-oder-was/

Welche Rechte können die Menschen noch in Anspruch nehmen, wenn Konzerne/Firmen uns regieren? Zeigt sich nicht hier ganz offen die Perversion dieses Systems, der Verwurstung der Menschen als Sache, als Humankapital? Nun wie jeder sehen kann gibt es nur noch Firmen und keine Staaten oder staatliche Verwaltungen mehr, auch wenn sie sich so nennen. Was bleibt ist das Handelsrecht / Seerecht in dem wir uns schon lange befinden. Jeder Brief, jeder Zahlungsaufforderung ist nichts weiter als ein Angebot einer Firma! Es gilt also sich zu wehren, die Schreiben zurückweisen, vorzugsweise aus einem anderen Personalstatut, nämlich einer vererbten Staatsangehörigkeit! Seit dem ich so verfahre habe ich nie wieder jene Zahlungsaufforderungen begleichen müssen!

In unserem Kulturstudio Spezail zum Thema Staatsangehörigkeit und in der Klartextsendung “Staatsangehörigkeit -Fragen & Antworten” haben wir dieses Thema ausführlich behandelt!

Für alle, die sich auf Verfassung und Gesetze der Weimarer Republik beziehen, sei noch einmal ausdrücklich darauf verwiesen, dass die Weimarer Republik auch schon eine Firma war!

“Aus der Angst um den Beuteanteil entstand auf den großherzoglichen Samtsesseln und in den Kneipen von Weimar die deutsche Republik, keine Staatsform, sondern eine FIRMA. In ihren Satzungen ist nicht vom VOLK die Rede, sondern von PARTEIEN; nicht von Macht, von Ehre und Größe, sondern von PARTEIEN. Wir haben kein Vaterland mehr, sondern PARTEIEN; keine Rechte, sondern PARTEIEN; kein Ziel, keine Zukunft mehr, sondern Interessen von PARTEIEN. Und diese Parteien – noch einmal: keine Volksteile, sondern Erwerbsgesellschaften mit einem bezahlten Beamtenapparat, die sich zu amerikanischen Parteien verhielten wie ein Trödelgeschäft zu einem Warenhaus – entschlossen sich, dem FEINDE alles was er wünsche auszuliefern, jede Forderung zu unterschreiben, den Mut zu immer weitergehenden Ansprüchen in ihm aufzuwecken, nur um im Innern ihren eigenen Zielen nachgehen zu können.” Zitat Ende.  Oswald Spengler  1924
 
 
http://kulturstudio.wordpress.com/2014/01/31/landkreise-ganz-offiziell-schon-konzerne-kreis-lippe/

Steuereinnahmen Rekord

Steuereinnahmen steigen auf Rekordhöhe. Mit 75,2 Milliarden Euro nahmen die Finanzämter im Dezember so viel Geld wie noch nie einem einzelnen Monat ein.

Die Steuereinnahmen sind im Dezember um 3,4 Prozent gestiegen. Mit 75,2 Milliarden Euro nahmen die Finanzämter so viel Geld wie noch nie einem einzelnen Monat ein. Das berichtet Handelsblatt (Freitagausgabe) unter Verweis auf Daten aus dem Bundesfinanzministerium. Insgesamt sei im abgelaufenen Jahr das Steueraufkommen leicht höher gewesen, als vom Arbeitskreis Steuerschätzungen Anfang November prognostiziert.
Nach dem eher schwachen dritten Quartal stiegen die Steuereinnahmen im Schlussquartal wieder stärker und übertrafen das Vorjahresniveau um 3,6 Prozent. Im dritten Quartal hatten Bund und Länder lediglich 2,8 Prozent mehr eingenommen; das gesondert erfasste und überwiegend den Kommunen zustehende Gewerbesteueraufkommen war sogar leicht gesunken.
Für 2014 gibt sich das Finanzministerium optimistisch. Alle Indikatoren signalisierten einen „günstige! n Einstieg in das neue Jahr“, hieß es im Ministerium. Es gebe „Anzeichen für eine Verbesserung des weltwirtschaftlichen Umfelds“. Dies dürfte die deutschen Exporte beflügeln.
Dreh- und Angelpunkt für die Staatsfinanzen bleibt aber der Arbeitsmarkt. Hier rechnet das Ministerium mit einem „leichten Rückgang“ der Arbeitslosigkeit sowie einem „weiteren Anstieg der Erwerbstätigkeit“. Ein stabiler Arbeitsmarkt würde vor allem das Lohnsteueraufkommen weiter steigen lassen. Im Dezember stieg das Aufkommen der zweitwichtigsten Einzelsteuer um sechs Prozent. Im Gesamtjahr zahlten die Arbeitnehmer 158,2 Milliarden Euro an den Fiskus – 6,1 Prozent mehr als 2012.
Abermals schwach entwickelte sich dagegen im Gesamtjahr 2013 die Umsatzsteuer. Ihr Aufkommen stieg nur um 1,1 Prozent und damit weniger als die Wirtschaftsleistung. Ein Grund könnte sein, dass die Verbraucher einen größeren Teil ihres Budgets für niedrig besteuerte Lebensmittel ausgaben. Diese hatten sich deutlich verteuert.