Wahlkampf durchgeknallt: Schulz will jedem Erwachsenen 20.000 Euro schenken!

Martin Schulz: Popcorn statt Politik (Foto: Collage)

 

Jetzt ist der Buchhändler aus Würselen, Maddin von der Sterbenden Partei Deutschland (SPD) und der sterbenden EU, der unbedingt den nächsten Bundeskanzler machen will, komplett verrückt geworden: In Berlin präsentierte er kürzlich seinen alternativen „Zukunftsplan“ („Deutschland kann mehr“), der zehn Punkte enthält.

Von Verena B.

Darin findet sich eine besonders süße Praline: das „Chancenkonto“, ein Erwerbskonto für jeden Erwachsenen mit festem Wohnsitz in Deutschland, um davon Weiterbildung, Existenzgründung und Auszeiten zu finanzieren. „Auch wer mitten im Leben steht, braucht Chancen, sich neu aufstellen zu können. Das gilt heute mehr denn je“, kommentiert Schulz. Den Sozialdemokraten schwebt zum Start ein Guthaben von 5000 Euro vor. Langfristig soll es auf 15.000 bis 20.000 Euro steigen.

Der Kanzlerin warf er vor, dass sie z.B. bezüglich einer Vollbeschäftigung unseriöse Versprechungen machen würde, während sein Angebot für das 20.000 Euro-Geschenk für jeden Erwachsenen absolut seriös ist. Das zahlt nämlich nicht der Steuerzahler, sondern Herr Schulz und seine Genossen. Das sagte er zwar nicht, aber das muss so gemeint sein, denn das Geld des Steuerzahlers brauchen wir doch für die Flüchtlinge.

Und dann bettelt der neue Messias: „Bitte mach mit und unterstütze mich und die SPD!“ Was ich und die Flüchtlinge euch bringen ist wertvoller als Gold, nämlich nichts! Das schrieb er natürlich nicht.

Fazit:

Jetzt wählen wir alle die SPD, denn wir wollen 20.000 Euro geschenkt bekommen!

Und dann singen wir alle im Chor der Verdammten: „Wer soll das bezahlen, wer hat das bestellt, wer hat so viel Pinke, Pinke, wer hat so viel Geld“

http://www.journalistenwatch.com/2017/07/23/wahlkampf-durchgeknallt-schulz-will-jedem-erwachsenen-20-000-euro-schenken/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Jouwatch+%28Jouwatch%29

Dresden empfängt Heiko Maas, den „größten Justizminister“ aller Zeiten

 

Heiko Maas kam nach Dresden und wurde in der Hauptstadt des Widerstandes
würdig empfangen! Er vermied selbstverständlich jeden Kontakt zum Volk und
huschte unter Polizeischutz durch einen Hintereingang in die Ballsportarena,
in der er dann einen Vortrag darüber hielt, wie die Meinungsfreiheit des
deutschen Volkes in Zukunft weiter beschnitten wird.

 

Anmerkung :

Bewegt euren Arsch , geht auf die Staße ,
Wehrt euch ,, ansonsten gehen Wir unter !!!

Ein Staat definiert sich durch das Volk !!!

Wen Wir , das Volk die Merkel Mischpoke nicht haben wollen ,
dann ist es unser Recht , diese Volksveräter abzulösen.

Maaslose Diskussionsfaulheit: Heiko Maas in München auf Wahlkampftour (Meinung)

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Heiko Maas

 

Am 18. Juli 2017 lud die BayernSPD zu einer Diskussionsrunde mit Justizminister Heiko Maas nach München ein. Er sprach im Bürgersaal Fürstenried über das Thema „Gegen Hass und Fake News im Internet“. Vor allem aber sprach er über das Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG), und warum man seine Partei erneut wählen sollte.

Man muss Heiko Maas zumindest das Zugeständnis machen, dass er sich derzeit in einer schwierigen Lage befindet. Auf der einen Seite soll er Martin Schulz den Rücken stärken, damit der ausgebremste Schulz-Zug wieder mehr Fahrt aufnimmt. Auf der anderen Seite bekommt Maas für sein erfolgreiches Engagement und die damit verbundene Umsetzung des Netzdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) derzeit viel Hass ab. Dabei sollte die systematische und durch die Regierung bewilligte Zensur der Meinungsfreiheit doch genau diesen Hass, den hate speech, verhindern.

Um die Wogen zu glätten und den Wahlkampf voranzutreiben, lud Heiko Maas am 18. Juli Kritiker und Anhänger zu einer Diskussionsrunde zum Thema „hate speech und fake news“ ein. Eine ähnliche Veranstaltung rund um den umstrittenen Politiker wurde am Tag zuvor in Dresden abgehalten. Doch während in Ostdeutschland Heiko Maas von mehreren hundert Demonstranten „begrüßt“ und als Volksverräter beschimpft wurde, blieb es in der beschaulichen Hauptstadt Bayerns vergleichsweise ruhig. Einzig die AfD tat mit Transparenten ihre Meinung in einer lächerlich sicheren Entfernung vom Veranstaltungsort kund. Bloß keine Konfrontation. Und bitte auch kein hate speech.

Der Austragungsort, der Bürgersaal Fürstenried, füllte sich binnen weniger Minuten. Die anwesende Presse wurde durch den Veranstalter darauf hingewiesen, bitte nur das Podium und nicht die anwesenden Gäste zu fotografieren. Welch Ironie – Anonymität im Real Life aber bitte Klarnamen in den Sozialen Netzwerken. Für eine leichtere und bequemere Verfolgung von Straftaten.

Nach einer Vorstellungsrunde der anwesenden Redner und einer kurzen Ausführung von Heiko Maas, wieso das Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG) so wichtig ist, durfte das Publikum im Vorfeld eigene Fragen einreichen. Die Diskussionsrunde bestand dann aus den jeweiligen Antworten zu ausgewählten Fragen durch das Podium. Dabei darf man nicht vergessen, dass es sich um eine Wahlkampfveranstaltung handelte und bei solchen, sind besonders kritische Fragen nicht zu erwarten. So auch in München.
Dennoch war die Diskussionsrunde durchaus informativ und konnte einen kleinen Eindruck zu internen Prozessen und Haltungen der SPD vermitteln.

Ein kleines Aufbäumen

Gerade einmal 60 Parlamentarier haben sich Ende Juni bei der Abstimmung zum NetzDG beteiligt. Das war nur ein Bruchteil der Anwesenden, die sich bei der Entscheidung zum Hype-Thema „Ehe für alle“ im Bundestag befanden. Laut Aussage von Maas passt sein Gesetzesentwurf nur einige Feinheiten im Detail der aktuellen Rechtsprechung an. Man hätte sich bereits seit mehreren Jahren über das Gesetz aufregen können, denn die Kernaussage wird durch das NetzDG nicht verändert oder verschärft. Eine Zensur findet nach Aussage des Justizministers ebenso wenig statt.
Das Interesse und die Beteiligung bei der „Ehe für Alle“-Diskussion und -Abstimmung begründete das Podium damit, dass es die Kanzlerin selbst ist, die bisher gegen die Ehe für alle war. Es war also ein Schulterschluss der Parteien für eine gemeinsame Sache. Übersetzt heißt das: Ein vergleichbar „einfaches“ Thema, mit einem sehr emotional reagierenden Publikum – aber somit auch einer großen potentiellen Wählerschaft. Wir erinnern uns: die nächste Bundestagswahl steht schon bald vor der Tür.

 

Genügend Aufklärung

Außerdem wurden, laut eigener Aussage, durch das Maas-Ministerium eine Vielzahl an Sitzungen abgehalten, um interessierte Abgeordnete zu informieren. Darin gab es Runden und ebenso Details zum Gesetzesentwurf. Umso mehr stellt sich dann aber die Frage, wieso es bei ausreichender Informationsmenge doch noch zu dem bekannten Ergebnis gekommen ist.
Dr. Bernhard Goodwin hingegen konnte es nicht verstehen, dass der Deutsche Journalisten Verband sich gegen das NetzDG stellt. Dabei soll dieses doch der Qualität der Nachrichten und der allgemeinen digitalen Diskussionskultur in Deutschland zugutekommen.
Noch ein weiterer Abstecher in das Themengebiet Aufklärung. Diese fehlt oft bei jüngeren sowie älteren Generationen gleichermaßen. Beispielsweise wird Mobbing an Schulen durch die vergiftete Diskussionskultur auf sozialen Kanälen befeuert, Eltern seien dagegen machtlos und wüssten nicht, was zu tun ist. Man wolle mehr Geld und Kraft in die Aufklärung an Schulen investieren. Konkrete Pläne gab es nicht.

 

 

Heiko Maas: Anonymität ist grundsätzlich ein guter Weg, das NetzDG auszuhebeln

Konkrete Aussagen wurden an diesem Abend grundsätzlich vermisst. Ein wenig entstand der Eindruck, auf einer CDU/CSU-Veranstaltung zu sein, so oft fiel der Satz „ich glaube“. Wo all der Hass denn plötzlich hergekommen sei, wollte eine Dame aus dem Publikum wissen. Das Podium antwortete, man glaube, er war schon immer da. Der Hass habe in den Sozialen Netzwerken lediglich eine neue Bühne gefunden.
Besonders an solchen Antworten merkt man, über wie wenig Hintergrundwissen die Redner verfügen. Sie scheinen nicht zu wissen, dass es schon längst Foren und Communities gibt, die sich abseits der gesellschaftlichen Formen unterhalten. Und sind es nicht Reddit oder 4chan, so sind es die Chats im Darknet. Eine Regulierung wird hier kaum möglich sein, ebenso wenig eine strafrechtliche Verfolgung. Anonymität sei grundsätzlich „ein guter Weg, das NetzDG auszuhebeln“ – verrät Heiko Maas ganz beiläufig.
Fast gebetsmühlenartig war von der Bühne zu hören, dass das Web kein rechtsfreier Raum sei. Dass verletzende und hetzerische Aussagen im Internet, ebenso bestraft werden müssen, als würden diese einem auf der Straße ins Gesicht gesagt werden. Ignoriert wird jedoch allerdings, dass die Gesellschaft ein gewisses Maß an Kritik und harschen Ton verträgt – oder vertragen sollte.
Das NetzDG wird folglich anonyme Communities und Foren fördern und die Diskussion aus den Sichtbereich der Masse bewegen. Die ignorante Haltung von Heiko Maas, das neue Gesetz könnte den Umgang miteinander unter Zwang verbessern, ist ein Trugschluss. Die Haltung des SPD-Politikers „lieber zu viel, als zu wenig löschen“ löst nicht das Problem von hate speech. Wenn es denn je überhaupt ein Problem mit hate speech gab.

 

Keine Rückfragen, keine Zeit

Leider war die Zeit von Heiko Maas an diesem Abend sehr knapp bemessen. Ein echter Austausch mit den Gästen fand kaum bis gar nicht statt. Die Handvoll Fragen, die das Publikum stellen durfte, reichte für den Titel „Diskussionsrunde“, wie die Veranstaltung beworben wurde, bei weitem nicht aus. Es war vielmehr ein Monolog verschiedener Politiker, in erster Linie des Justizministers selbst, um Werbung in eigener Sache zu machen.
Ebenso ist es fraglich ist, ob Maas bzw. die BayernSPD mit dieser Veranstaltung Kritiker umstimmen oder potentielle Wähler überzeugen konnte. Es war eine Wahlkampfveranstaltung mit vielen Worten aber wenigen Inhalten. Viel Glaube, wenig Wissen. Viel Maas, wenig Sozialdemokratie.

Bild

Warum ..

Afrikaneraufstand in Paris nimmt bürgerkriegsähnliche Zustände an

 

Vorgestern in Paris. Solche eine Art der Ausschreitungen von
illegalen Afrikanern sind in Frankreichs Hauptstadt mittlerweile
zum Alltag geworden, dass es kaum noch jemanden zu interessieren
scheint – schon gar nicht deutsche Medien.

Afrikaneraufstand in Paris nimmt bürgerkriegsähnliche Zustände an

 

Eine Anmerkung dazu (Bachheimer Blog):

Auch wenn ich mich wiederhole, ich muss es
immer wieder einigen vor Augen führen.

Gutmenschen, hörst besonders gut hin!

Eure neuen Bereicherer werden erst einzelne Taten vollziehen. Und das meistens
in der Dunkelheit. Sie testen aus, wie Ihnen der Staat entgegen tritt.

Ihre Erfahrungen haben sie nun gemacht. Der Staat reagiert nicht. Die Polizei
darf nicht. Die Justiz will oder darf nicht. Politiker werden nichts daran ändern.

Die 2. Phase ist auch schon angelaufen. Die Kölner Sylvesternacht, diverse
Stadtfeste, Konzerte usw. belegen das. Übergriffe werden von Kleinen Gruppen
von Neubürgern vorgenommen (bereits jetzt schon geschehen).

Die 3. Phase werdet ihr bald erleben. Dann ziehen Horden von Neubürgern durch
die Straßen, erst nachts, dann tagsüber. Sie werden die, die hier schon länger
leben überfallen, ausrauben und Sexualdelikte vornehmen. Einige von den Altbürgern
werden sich überlegen, wie Sie sicher von und zur Arbeit kommen werden.

In Phase 4 werden die neuen Gäste gewaltsam in Häuser und Wohnungen einbrechen,
immer in entsprechender Mannstärke und sich nehmen was sie wollen und brauchen.
Das bedeutet, Geld, Wertsachen, Lebensmittel, Frauen usw. Einige werden aus ihren
4 Wänden heraus komplementiert.

In der 5. Phase wird das alltägliche Leben zusammenbrechen. Man geht nicht mehr
zur Arbeit (zu gefährlich), Einkäufe macht man nur noch in Gruppen und mit selbst
gefertigten Verteidigungsmaterial.

Phase 6 bedeutet Anarchie und der offene Bürgerkrieg.“

Anmerkung von NEO :

Oh, Ihr haltet das für ein wenig übertrieben !?

Nun dann , „Viel Spaß“ beim Lesen : Gräueltaten im Kongo

Quellen :

Münchner Säuberungs-Stalinist treibt italienischen Gastwirt in den Ruin!

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von jouwatch *)

Hier freut sich einer, dass ein italienischer Gastwirt aufgeben musste (Foto, bearbeitet: Bezirksausschuss Sendling)

Braucht noch jemand wirklich einen Beweis, dass die schlimmsten Säuberungs-Stalinisten in der SPD hocken?

Hier ist einer. Es geht um eine italienische Pizzeria in München/Sendling. Als gastfreundlicher Wirt war es für Costa kein Problem, auch Leute zu bewirten, die nicht zu den Linksradikalen dieser Republik gehören. So nach dem Motto: Essen und trinken hat nichts mit Politik zu tun. Die „tz-München“ berichtet:

Anfang 2016 war bekannt geworden, dass sich jeden Montagabend Vertreter des rechtspopulistischen Bündnisses Pegida in dem Lokal trafen – so wie es auch andere Gaststätten in München erleben. Dies erfuhr der Sendlinger Bezirksausschuss (BA), zudem bestätigte es die Fachinformationsstelle Rechtsextremismus in München.

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Identitäre Bewegung bringt Schiff vor Libysche Küste: „Werden NGOs am Schleppen hindern“

Identitäre Demonstration am 17. Juni in Berlin – Zukunft Europa

Satirischer Protest bei der Amadeu Antonio Stiftung

G20 Gipfel Hamburg : Konnten sich Ladenbesitzer in Hamburg durch Spende an die Antifa von der Zerstörung freikaufen?

Der stellvertretende Kreisvorsitzende bei der CDU Mainz und Kreisvorsitzende
bei der Jungen Union Mainz, Felix Maximilian Leidecker, hat ein Foto eines
Plakates veröffentlicht, mit dessen Kauf bei der Antifa sich Ladenbesitzer
in Hamburg angeblich vor dem G20-Gipfel vom Vandalismus durch die
Linksextremisten frei kaufen konnten.

Leidecker schreibt:

„Dieses Foto habe ich heute zugeschickt bekommen. Es zeigt ein Plakat, welches
in Hamburg wohl aus dem Umfeld der Antifa im Vorfeld der Randale an bestimmte
Ladenbesitzer verteilt wurde. Angeblich für 20 Euro pro Plakat sowie weitere
„Spenden“- letzteres ist aber bisher noch nicht belegt.

Die Besitzer sollten diese Plakate wohl aufhängen,
um von Vandalismus und Raub verschont zu bleiben.

Man sollte ja mit solchen Vergleichen nicht inflationär umgehen- aber
ein solches, perfides Vorgehen erinnert schon an ganz, ganz dunkle
Zeiten deutscher Geschichte:

Denn ob man jetzt einen Laden mit einem Stern markiert, damit er gebrandschatzt
wird, oder ob man Läden mit einem Plakat markiert, damit dieser verschont bleibt
und die anderen Läden attackiert werden, macht eigentlich keinen allzu großen
Unterschied.

Quellen :