Weißes Haus mischt EU auf: Washington signalisiert Anerkennung eines „unabhängigen Kataloniens“

Von rt.com

Die Nachricht schlug in Madrid wie eine Bombe ein. Das US-Außenamt ließ auf eine Frage zum bevorstehenden Referendum in Katalonien verlauten: „Wir werden nach dem Referendum mit jeder Regierung oder Institution, die daraus entsteht, zusammenarbeiten.“

Die US-Regierung stellt mit dieser Aussage de facto ihre Anerkennung eines unabhängigen Kataloniens in Aussicht. Zwar erklärte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, während einer Pressekonferenz auf die Frage, wie sich die USA zu dem Unabhängigkeits-Referendum am 1. Oktober verhalten werden, zunächst, dass man sich nicht in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes einmischen werde. Doch fügte sie dann lächelnd und unmissverständlich hinzu, dass die US-Regierung mit „mit jeder Regierung oder Institution, die daraus entsteht, zusammenarbeiten wird“.

 

Interessant sind in diesem Zusammenhang auch die Medienreaktionen. Während die katalanischen Medien die Aussagen aus Washington sofort in großformatigen Artikeln aufgriffen, herrscht im Rest der Medienlandschaft Schweigen. Von den großen überregionalen Zeitungen haben bis zum jetzigen Zeitpunkt weder El País noch El Mundo oder ABC über die Aussagen des State Departments berichtet.

Nutzer in den Sozialen Medien wiesen daraufhin, dass völkerrechtlich betrachtet die Abspaltung via Referendum durch Katalanen und Krimbewohner auf der gleichen rechtlichen Grundlage erfolgt. Die US-Amerikaner hatten im Falle der Krim aber ganz anders argumentiert als in ihren jetzigen Aussagen zum katalanischen Referendum am 1. Oktober.

Derweil verschärft sich der Konflikt um eine mögliche Abspaltung der Autonomieregion Katalonien. Knapp drei Wochen vor dem von der Regionalregierung in Barcelona angesetzten Unabhängigkeitsreferendum wies die Staatsanwaltschaft die paramilitärische Zivilgarde und auch die katalanische Polizei an, die vom Verfassungsgericht untersagte Volksbefragung zu verhindern. Die Beamten sollen danach notfalls am 1. Oktober, dem geplanten Wahltag, auch Urnen und Wahlmaterial beschlagnahmen.

Turull: „Werde katalanischem Parlament mehr gehorchen als spanischen Gerichten“

Das Verfassungsgericht in Madrid hatte das vom Parlament in Barcelona verabschiedete Referendumsgesetz, das als rechtliche Grundlage für die Abstimmung dienen sollte, schon am vergangenen Donnerstag gekippt. Am Dienstag setzten die Richter nun auch ein so genanntes Abspaltungsgesetz vorläufig außer Kraft. Das Gesetz sollte die Übergangsperiode in Katalonien nach einer Unabhängigkeitserklärung regeln. Es sah unter anderem die Ausarbeitung einer Verfassung und Parlamentswahlen innerhalb eines Jahres sowie die Aneignung von Besitz des spanischen Staates in Katalonien vor.

Die katalanischen Nationalisten um den Regierungschef der Autonomieregion Carles Puigdemont wurden nach eigenen Angaben am Dienstag über die Einleitung von Verfahren wegen Amtsmissbrauchs, Ungehorsams und Veruntreuung öffentlicher Gelder informiert. Das Referendum werde ungeachtet aller negativen Justizurteile stattfinden, sagte Regierungssprecher Jordi Turull. Man werde „dem katalanischen Parlament gehorchen“, nicht den spanischen Gerichten. In den Chef der Regionalpolizei, Josep Lluís Trapero, habe man „volles Vertrauen“.

Spanische Medien berichteten unterdessen, dass die Zentralregierung plant, bis zu 4.000 Polizisten und Paramilitärs nach Katalonien zu schicken, um das Referendum zu verhindern. Hunderte seien bereits in Katalonien eingetroffen.

In Spanien wächst zudem die Sorge vor einer Zunahme der sozialen Spannungen in der wirtschaftsstärksten Region des Landes. Der Madrider Justizminister Rafael Catalá beschwor die Gefahr, dass es am 1. Oktober zu Straßenschlachten kommen könnte.

Einige sind daran interessiert, ein Kriegsklima zu schaffen und Konflikt und Aggressivität zu schüren“, sagte er.

Madrid droht mit Intervention

Zur Frage, ob der Artikel 155 der spanischen Verfassung Anwendung finden könnte, der es der Zentralregierung erlaubt, in einer Region einzugreifen, wenn deren Regierung gegen Bestimmungen des Grundgesetzes verstößt, meinte Catalá:

Das ist ein Instrument, auf das man unter gewissen Umständen zurückgreifen kann.

Die Zahl der Demonstranten für eine Unabhängigkeit vom Montag wurde von der Polizei auf eine Million geschätzt. Zu den aktiven Unterstützern gehören Katalanen wie Fußballstar Gerard Piqué und der Ex-Bayern-Trainer Josep Guardiola.

 

 

Ministerpräsident Mariano Rajoy warnte mehrfach, er werde eine Abspaltung Kataloniens unter keinen Umständen zulassen. Bereits Anfang Juli hatte der spanische Verteidigungsminister mit dem Einsatz des Militärs gedroht:

Unsere Streitkräfte und die Guardia Civil sind dazu da, die Souveränität und Unabhängigkeit Spaniens zu garantieren und die territoriale Integrität zu verteidigen. Sie sind auf dem Boden, zur See und in der Luft überall dort, wo die Werte der Demokratie und der Verfassung geschützt werden müssen.

Assange befürchtet möglichen Bürgerkrieg

Der katalanische Ministerpräsident Puigdemont dagegen betonte:

Wir haben bis hierher viele Hindernisse überwunden, und wir werden die überwinden, die noch kommen.

In Umfragen schwankt der Anteil der Befürworter einer Loslösung von Spanien in Katalonien ungefähr zwischen 40 und 50 Prozent.

Wikileaks-Gründer Julian Assange kommentierte derweil den eskalierenden Streit zwischen Madrid und Barcelona und lässt eine eigene Umfrage durchführen:

„Am 1. Oktober wird Europa eine neue Nation oder einen Bürgerkrieg gebären.“

http://derwaechter.net/weisses-haus-mischt-eu-auf-washington-signalisiert-anerkennung-eines-unabhaengigen-kataloniens

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Europäischer Gerichtshof überstimmt nationale Regelungen: Landwirte dürfen Gen-Saatgut anbauen

das Erwachen der Valkyrjar

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat dem italienischen Landwirt Giorgo Fidenato den Anbau genetisch modifizierten Saatguts erlaubt. Er setzt sich damit über das italienische Recht und ein entsprechendes Gerichtsurteil hinweg. Der EuGH urteilte, so lange es keine Beweise für Umwelt- oder Gesundheitsrisiken gebe, dürfen Mitgliedsstaaten Genprodukte nicht verbieten. Ob genetisch veränderte Organismen für Mensch und Umwelt gefährlich sind, ist noch nicht abschließend geklärt. Dem europäischen Gerichtshof ist keine Instanz mehr übergeordnet. Das Urteil dürfte somit unanfechtbar sein.

Quelle:https://www.youtube.com/channel/UC4kbRZt6oNrlokrqrnQXpKg

Gruß an die Aufmerksamen

TA KI

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Polen-Umfrage: PIS stärker, Sozialdemokraten nicht mehr messbar

Bayern ist FREI

In einer neuen repräsentativen Umfrage aus Polen kommt die Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) auf 44 %. Die rechtspopulistische Kukiz-Liste kommt auf 8%. Die Bürgerplattform von Donald Tusk PO, die mit der CSU in Deutschland (ohne Merkel) vergleichbar ist, kommt auf 19%.  Die von linksliberalen Kreisen in den USA (damals noch unter Präsidentschaft Obama) massiv unterstützte und  aufgebaute Anti-PiS Bewegung KOD/N kommt nur noch auf 6%.  Die konservative Bauernpartei kommt auf 5%.  Die Sozialdemokraten SLD, die einst noch in Polen herrschten, sind nicht mehr messbar und werden nicht mehr in dieser  Umfrage aufgeführt.

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Neues von den Schleppern

Die Morgenzeitung

Am 16.09.2017 veröffentlicht v. LIE

Mal wieder eine kleine Info zum Stand der Dinge vor der libyschen Küste. Macht die EU ernst, ich schickt tatsächlich Militär zum Schleppen ins Mittelmeer?
Seit 2 Tagen befindet sich die „William Butler“ (Marine Irland) an der Küste mit dem gleichen Bewegungsprofil wie man es auch von den NGO’s her kennt. Ich bin gespannt.

marinetraffic.com ? ? ?

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Explosion in Londoner U-Bahn heute morgen (15.09.2017)

In der U-Bahn-Station Parsons Green ist es am Freitagmorgen zu einer
Explosion im Zug gekommen, gab die Schutzpolizei der London Metropolitan
Police bekannt.

Ein Feuerball sei durch den Wagen geflogen, berichteten die Augenzeugen
laut der britischen Zeitung „Sun“. Einige Fahrgäste wurden vom Feuer
„im Gesicht und an den Haaren verletzt“. Fotos vom Ort des Vorfalls
zeigen einen brennenden Plastikeimer in einer Lidl-Tüte.

Ein Metro-Reporter, der sich am am Ort des Geschehens befindet, berichtet,
dass Menschen wegen Gesichtsverbrennungen behandelt werden. Grund sei die
Explosion eines „weißen Containers“ gewesen.

Quellen :

Update von 13:12 Uhr

London: Explosion in U-Bahn war Terroranschlag

LIVE: Parsons Green explosion was terrorist attack – London police (special coverage)

 

Putin warnt Europäer: WELTORDNUNG IST IN DER ENDPHASE

Hallo, hallooooooo, guten Morgen, wach auf!

Quelle: uncut-news.ch

Sie sind gegenwärtig bei ihren letzten Vorbereitungen dafür. Sie haben den westeuropäischen Ländern bereits die “Hornissennester” implantiert, die sie demnächst nur noch “anzustacheln” brauchen, fertig ist der neue Syrienkrieg in ganz Kontinentaleuropa.

“Die Politik der durchlässigen Grenzen muss gestoppt werden, wenn Europa noch eine kleine Chance auf eine irgendwann wieder friedliche Zukunft haben will.”

Die Rothschild-Kabale ist entschlossen, Europa in die totale Unterwerfung ihnen gegenüber hinein zu terrorisieren. Die etablierte europäische Regierungspolitikerkaste nimmt bereits ihre Maske ab, neben der nichts als Horror sichbar wird.

Haltete die Augnen offen und fallt nicht auf ihre Tricks herein.

Russland wird jetzt nicht mehr länger unbeteiligt an der Seitenlinie stehen und zu schauen, wie seine europäischen Cousins ihre Menschlichkeit verlieren und geschlachtet werden. Die Wahrheit und die Gerechtigkeit müssen am Ende siegen.

Quelle: yournewswire

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Documenta ist pleite! Gutmenschen verschwenden €37 Millionen für Müll

Documenta 14 (Bild: Screenshot)
Documenta 14 (Bild: Screenshot)

In Deutschland werden jedes Jahr €10 Milliarden Euro für Kunst- und Kulturförderung zu vornehmlich linken Themen verpulvert (JouWatch berichtete). Nun ist die weltberühmte documenta trotz Budget von €37 Millionen Euro pleite, wie heute bekannt wurde.

von Collin McMahon

Deutschland ist der größte Kulturförderer der Welt. Der deutsche Staat gibt 40-Mal soviel für Kunstförderung aus wie die USA, die es irgendwie dennoch schaffen, eine weltführende Kunstszene aufrecht zu erhalten. Vornehmlich werden heutzutage Kunst- und Theaterprojekte gefördert, die nicht aufgrund besonderer Talente, Kreativität oder Leistungen das Zeug zu Weltruhm in der Nachwelt haben, sondern solche, die kulturmarxistische Fundamentalkritik an Patriarchat, westliche Werte, freie Marktwirtschaft und die Kultur der bürgerlichen Aufklärung üben. Oft sind diese „Installationen“ oder „Performances“ nur Haufen von Müll oder schreiende Nackte, die sich mit Blut und Fäkalien beschmieren.

Wie wenig solcher absurder Kunstunsinn und die damit verbundene Geldverschwendung bei wirklich notleidenenden Menschen ankommt musste die documenta 14 dieses Jahr feststellen, als sie beschloss, nicht nur im beschaulichen Kassel, sondern im EU-gebeutelten Athen zu gastieren, wo 20% Arbeitslosigkeit herrscht und viele Griechen sich fragen, wie sie die Sparmaßnahmen überleben sollen. Da kann man sich vorstellen, wie gut es ankommt, wenn ein Haufen elitärer deutscher Kunstfuzzis und traumwandelnder Gutmenschen über die Stadt hereinfallen und Millionen für Müll das Klo hinunterspülen.

„Emanzipatorische Bewegung“: Documenta-Zerstörer Adam Szymczyk (Bild: Haemmerli;  CC-BY-SA-3.0; siehe Link)

„Ich wurde gebeten, einen Vorschlag für die documenta in Kassel einzureichen. Und das rief bei mir gleich viele Fragen hervor: Warum die documenta? Warum in Kassel? In mir waren plötzlich jede Menge Warums. … Also begann ich, mich nach einer Möglichkeit umzuschauen, den ursprünglichen Spielort in Kassel beizubehalten und gleichzeitig auch einen ganz anderen Standpunkt zu finden, von dem aus man die Dinge anders sehen und lesen kann,“ sagte der Leiter der documenta 14 Adam Szymczyk.

Für Szymczyck hat Kunst natürlich nichts mit Können oder Massengeschmack zu tun, es handelt sich um ein linkes politisches Projekt: „ Für den künstlerischen Leiter Adam Szymczyk ist die diesjährige documenta-Ausstellung Teil einer emanzipatorischen Bewegung. Die Kunstwerke sollen ein Statement in Zeiten politischer Umbrüche setzen und sich dem immer gleichen Narrativ widersetzen, das Menschen von der Türkei bis Amerika aufgezwungen werde,“ so der staatlich finanzierte Deutschlandfunk.

Die Athener emfanden jedoch die kulturelle Zwangsbeglückung aus Deutschland überhaupt nicht als „emanzipatorsich“. Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis witterte „Krisentourismus“ und die frühere Syriza-Abgeordnete Zoe Konstantopoulou teilte per Twitter mit: „Die Nazis kommen wieder, nur mit anderen Mitteln“, so der Deutschlandfunk: „Anti-documenta-Graffitis auf Mauern und Hauswänden empfingen das internationale Kunstpublikum, das zur Eröffnung aus aller Welt angereist war. Und in einem ehemaligen Hotel mitten in der Stadt inszenierte sich die „Athen Biennale“ lautstark als Gegenveranstaltung zur documenta… ‚Wer sind eigentlich diese Leute, die hier hergekommen sind, und uns erklären wollen, wer wir sind? Die documenta hat zwar versucht, auf die Realitäten in Athen einzugehen, aber letztendlich hat man doch den Eindruck, dass sie sich vor allem an ausländische Touristen wendet und nicht an die Bewohner dieser Stadt’, meint die 35-jährige Künstlerin Maria, eine der Besucherinnen der Athen Biennale.“

Noch nie war eine documenta zwischen zwei Städten aufgeteilt. Der ganze Reiz der Weltkunstausstellung im beschaulichen Kassel war immer, dass alles kompakt an einem Ort war, und die ganze Stadt Kassel sich in dieser Zeit um die documenta drehte. Außerdem hat Szymczyk die documenta von traditionell 100 Tagen auf 163 Tage auszudehnen. Nun hat es der emanzipatorische documenta-Leiter – der in Athen natürlich auch „Performances“ und „Installationen“ seiner Lebenspartnerin Alexandra Bachzetsis zeigt – geschafft, den Griechen wenigstens in einem Punkt nachzueifern:

Die documenta ist pleite, wie heute bekannt wurde. Das Land Hessen und die Stadt Kassel – sprich der Steuerzahler – übernahmen eine Bürgschaft von sieben Millionen Euro, um den laufenden Betrieb aufrecht zu erhalten. Wo das Geld hingekommen ist, scheint niemand so genau zu wissen. Der Standort Athen hat sicher etwas damit zu tun. Geschäftsführerin Annette Kulenkampff wird wohl ihren Job verlieren. Am 28. 9. 2017 gab es eine Sondersitzung des Aufsichtsrats in Wiesbaden, zu der Adam Szymczyk gar nicht mehr eingeladen wurde.

Wirtschaftsprüfer sollen nun klären wo die €14 Millionen Steuergelder von den Gesellschaftern Stadt Kassel und Land Hessen, sowie €4,5 Millionen von der Kulturstiftung des Bundes hin sind. Die andere Hälfte des verplemperten Budgets von €37 Millionen soll aus Kartenverkauf und privaten Sponsoren stammen. Dass die documenta 14 wohl einen 3%igen Besucherrückgang erwartet, hat sicher nicht geholfen, viele der Ausstellungen in Athen waren außerdem kostenlos. Ein beträchtlicher Anteil der „privatwirtschaflichen“ Gelder stammt aber von quasi-staatlichen Unternehmen wie die Sparkassenfinanzstiftung und VW, in Athen vom Auswärtigen Amt und Goethe-Institut.

Wir haben dei der documenta angefragt wieviel Gehalt, Reisekosten und sonstige Aufwendungen Adam Szymczyk, Annette Kulenkampff und Alexandra Bachzetsis erhalten haben, ob sie jeweils dieses Geld zu behalten, und was ihre weiteren Pläne sind. Eine Antwort haben wir noch nicht erhalten.

http://www.journalistenwatch.com/2017/09/12/documenta-ist-pleite-gutmenschen-verschwenden-e37-millionen-fuer-muell/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Jouwatch+%28Jouwatch%29

Unglaublich: Die heimliche MERKEL-FLUCHT

Die Massenmedien halten uns dumm. Oder sie versuchen es. Fast nirgends lesen wir davon, dass Deutschland flüchtet. Wohl vor Merkel, Schulz und dem „Weiter so“ in Deutschland. Denn um uns herum wandern immer mehr Menschen nach Großbritannien aus. Sie lesen richtig.

Die wahren Zahlen

Wir lesen und hören oder sehen in den Massenmedien, wie schlecht es den Briten gehen soll. Ist dies wirklich so? Die Briten melden sich aus Großbritannien ab, heißt es. Das stimmt. Die ARD teilte mit, dass der kommende Breit sich bei den Einbürgerinnen bemerkbar mache, wie es heißt. „So viele Briten wie nie zuvor (haben sich, d. Red.) für einen deutschen Pass entschieden.“ (siehe zu den Daten und zum Zitat Focus Money, 37/20017). Immerhin waren es tatsächlich 2.865 Einwohner Großbritanniens, die den Fluchtweg zu uns angetreten haben. Hlaten Sie sich fest: 2.243 mehr als 12 Monate davor. Da waren es nur 622 Briten.

Ein kleiner Triumphzug für die Massenmedien. Die ängstlichen Briten fliehen zu uns, dem EU-Kern Deutschland. Merkel und Schulz dürfen sich freuen. Oder? Die ARD nennt einige Zahlen nicht.

So sind auch Menschen aus Deutschland geflohen. Nach England, in das unheilige Brexit-Land. Die Zahlen: 28.502 Menschen insgesamt haben die Briten gemeldet. Dies ist eine enorme Steigerung. Denn ein Jahr davo waren es nur 12.631 Menschen. Gerade aus Deutschland kamen besonders viele Nachfrgen. 2.338 Anträge meldeten die Behörden aus unserem Merkel-Schulz-EU-Land. 1.209 waren es ein Jahr davor. Also wandern fast 200 % mehr Menschen aus.

Haben Sie davon schon gelesen oder gehört? Sicher nicht. Und das, obwohl Großbritannien noch nicht einmal aus der EU ausgetreten ist, sondern noch austreten wird. Wenn die Verhandlungen nicht ohnehin scheitern sollten, weil sich alles als großer „Fake“ herausstellt. Das weiß heute noch kein Mensch.

Die großartige Außenpolitik Deutschlands

Übrigens wird Angela Merkel auch dafür gefeiert, wie sehr sie die Welt zusammenhält. War unser Verhältnis zu den USA jemals so schlecht? Erinnern die Beziehungen zu Russland nicht an die finstersten Breschnew-Zeiten? Gab es jemals ein so gravierendes Problem mit asiatischen Ländern? Ist die Türkei uns je ferner gewesen?

Angela Merkel hat dies nicht selbst verursacht. Aber: Ob Merkel-Schulz-Deutschland so ungeheuer gut aufgestellt ist, wie die Massenmedien es uns darstellen wollen, ist fraglich.

Es wäre nicht überraschend, wenn sich die Auswanderungsbewegung fortsetzt, von der hier NIEMAND hört.

http://www.watergate.tv/2017/09/08/unglaublich-die-heimliche-merkel-flucht/