Mitteilung der Bundesregierung zur Asylpolitik

Unzensuriert-TV : Asylchaos – Sturm auf Europa

 

So viele Asylanträge wurden bis Ende Mai in diesem Jahr in Österreich gestellt. Fast
dreimal so viele wie in den ersten fünf Monaten 2014. Heuer werden rund 70.000 Menschen
ins Land kommen und behaupten, aufgrund ihrer Rasse, ihrer Religion, ihrer Nationalität,
ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder aufgrund ihrer politischen
Überzeugung verfolgt zu sein.

80 Prozent von ihnen werden – das legen die Statistiken nahe – diese Verfolgung nicht
nachweisen können. Trotzdem werden die meisten im Land bleiben. Denn Asyl ist längst
nur noch ein schönes Wort für illegale Einwanderung.

Unzensuriert-TV hat sich umgesehen und mit Experten gesprochen. Asylwerber in Traiskirchen
beklagen sich vor der Kamera ganz offen über Österreich. Sie erzählen, wie viel sie ihren
Schleppern für die illegale Einreise gezahlt haben, und legen ihre wahren, nämlich
wirtschaftliche Einwanderungsgründe offen.

Die Asyllobby verschließt vor alldem die Augen. Von der Flüchtlingsbetreuung profitierende
NGOs und gutmenschlich geprägte Medien leisten ihren Beitrag zur Aushebelung des Rechtsstaates.

Jeder Immigrant gilt ihnen als verfolgter Flüchtling.

Jede Abschiebung wird bekämpft.

Sie treiben die Regierungen vor sich her.

Der Große Flüchtlings Schwindel

Unhinterfragte Wahrheitsannahmen (Axiome) sind nicht gerade passend für eine kritische
Diskussionskultur. Vor allem dann, wenn selbst der zarteste Versuche, diese Axiome zu
hinterfragen, zu aggressiven Reaktionen führt wie in Zeiten der kommuunistischen oder
katholischen „Reinen Lehre“.

Diese undemokratischen und anti-aufklärerischen Denkverbote (die als „moralisch“
daherkommen) reizen mich dazu, heute diesen totalitären Schweigedruck zu durchbrechen
und ein paar falsche(aber populäre) Grundannahmen in der Flüchtlingsfrage zu dekonstruieren.

1. Flüchtlinge wurden aus Seenot gerettet

Selbst der Vernageltste kann nicht glauben, dass alle Boote automatisch sinken, wenn
sie in die Nähe einer EU-Seegrenze kommen. Tatsächlich werden sie von den Bootsinsassen
selber versenkt, um einen Seenotruf abzusetzen mit dem Satellitentelefon (das sie natürlich
immer dabei haben).

Sie tuen das deshalb, um gerettet zu werden und dann als „aus Seenot Gerettete“ den Boden
Europas zu betreten. Und damit sind sie juristisch nicht illegal – was sie wären, wenn sie
mit ihrem Boot an Land gegangen wären.

Dieser juristische Trick ist der Grund für die angeblich hunderttausendfache „Rettung“ –
als Legale können sie Asylanträge stellen und (da sie ihre Personalpapiere weggeworfen
haben) nicht in das Land ihrer Herkunft (das sie verschweigen) zurückgebracht werden.

2. Flüchtlinge unternahmen ihre Flucht in Lebensgefahr

Dies trifft für über 90% der „aus Seenot Geretteten“ nicht zu. Sie kommen aus Verhältnissen,
die nicht angenehm sind (was für 2/3 der Weltbevölkerung gilt), aber am Ausgangspunkt ihrer
Reise (Heimatdorf oder Flüchtlingslager) bestand keinerlei konkrete Lebensgefahr.

Es gibt bereits jetzt ein erfolgreiches Programm, bei dem in den Fluchtorten syrischer
Flüchtlinge geprüft wird, wer nach Deutschland kommen kann. Das sind mehrere zehntausend
Menschen pro Jahr, und die bekommen den Flug von Deutschland bezahlt und müssen auch
keinen Schleuser für eine riskante Fahrt bezahlen.

3. Flüchtlinge sind in der Heimat verfolgt und bedroht

Die wirklichen Vertriebenen eines Bürgerkriegs – wie etwa aus Syrien – organisieren ihre
Bootsfahrt von einem Flüchtlingslager aus, wo sie bereits ohne konkrete Gefahr und vom
UNHCR betreut leben. Die die Reise von ihrem Heimatort aus beginnen, wurden am Ort ihrer
Abreise zu über 80% nicht verfolgt – sonst hätten sie kaum die Zeit, das Geld für die
Reise anzusammeln.(Hier ist es wichtig zu sagen, dass das für über 10% durchaus zutrifft,
es muss also individuell geprüft werden.)

4. Flüchtlinge sind Opfer

Sie führen willentlich und gezielt eine lebensbedrohende Situation herbei (die ohne ihr
absichtliches Handeln nicht bestand), um ihre Einreise in die EU zu erzwingen. Das ist
menschlich verständlich, aber keine tolerable Einreisemethode.

Statt dieser Einreiseerzwingung sollte in den Herkunftsstaaten geregelte Einwanderungswege
für die wirklich Armen eröffnet werden.(So wie es bereits bei Syrien-Flüchtlingen praktiziert wird.)

Sie werfen (zu 80%) ihre Personalpapiere weg, um ihre Herkunft, aber ebenso ihr
eventuelles Strafregister und eventuelle terroristische Hintergründe zu verbergen.

Ich kenne sehr viele anerkannte Asyl-Leute aus ganz verschiedenen
Ländern – keiner von denen hatte seine Papiere weggeschmissen.

Zahlreiche Flüchtlingslager in Somalia und Kenia (aus denen auch viele aus Seenot
Gerettete kommen!) sind so von Kriminellen durchsetzt, dass die Regierung sie schließt
bzw. Hilfsorganisationen sich nicht mehr hineintrauen.

5. Flüchtlinge sind arm

Wer in einem Dorf der Dritten Welt 5-10.000 Dollar für die Bezahlung der Schlepper
zusammen bekommt, kann schlecht als arm gelten. Dazu kommen die überall anzutreffenden
Satellitentelefone und Smartphones.

Die wirklich Armen, das sind die, die sich eine solche Reise nicht leisten können.
Das sind die verlassenen Frauen und vaterlosen Kinder, die zurück gelassen wurden
und ohne Ernährer dastehen. Und deren Entwicklungshilfe und Spenden sinken wegen
der Kosten für „Seenot-Gerettete“ massiv.

Wir brauchen die Flüchtlinge

In seltener Eintracht verkünden Vertreter des Kapitals wie der Asyl-Propagandisten,
wir bräuchten die Flüchtlinge wegen des demografischen Wandels. Das ist völliger Unsinn.

In Südeuropa und teilweise Osteuropa herrscht Jugendarbeitslosigkeit von über 20% bis
teilweise 50%. Alles gut ausgebildete Menschen mit aufgeklärtem Background. Gleiches
gilt für die Jugend Tunesiens, Ägyptens etc., die sich nicht auf den Booten findet.

Die durch die fehlerhafte Politik vor dem Ruin stehende Ukraine ist ein weiterer Quell
gut ausgebildeter, europäisch denkender Menschen. Für den Arbeitsmarkt sind das mehr als genug!

7. Flüchtlinge wollen hier ihre Zukunft bauen

Das trifft für die allermeisten ohne Frage subjektiv zu. Nur ist es unrealistisch.

Sicher haben die allermeisten Migranten aus Portugal, Spanien, Griechenland, Italien,
Polen, Russland hier erfolgreich ihr Leben aufgebaut. Und das trifft auch auf säkulare
Syrer, Ägypter, Tunesier etc. sowie Bahais, Christen etc. zu. Sie alle haben eben eine
aufgeklärte Orientierung.

Die meisten der Flüchtlinge aber schleppen exakt die Probleme, vor denen sie
fliehen, mit sich im Kopf herein und bringen also diese Probleme hierher.

Das was wir realistisch für die meisten der Flüchtlinge haben, ist kein Weg ins europäische
Glück, sondern eine Existenz wie in den Banlieus um Paris: hoffnungslos, deprimierend,
dauer-transferabhängig und im Dauerkonflikt mit der Polizei.

Ist das sinnvoll ?
Ist das menschenwürdig ?

8. Flüchtlinge sind Opfer des Terrors, also Verbündete gegen den Terror

Die Opfer des einen Extremismus sind in vielen Fällen Anhänger des anderen Extremismus,
z.B. syrische Sunniten, irakische Schiiten. Es gibt zahlreiche Fälle, in denen Flüchtlinge
hier Angehörige anderer Religionen oder Atheisten unter den Flüchtlingen angegriffen und
mit dem Tod bedroht haben.

Z.B. gerade heute der atheistische pakistanische Blogger Asif Mohiuddin, der selbst
als Asylberechtigter in Deutschland versteckt vor anderen „Flüchtlingen“ leben muss.

Wie gesagt, das verkopfte, unflexible deutsche Asylrecht muss durch
ein flexibles, gerechtes Europa weites Asylrecht abgelöst werden :

– ein EU-Asylrecht, welches das Asyl für wirklich politisch, religiös, rassisch
oder wegen sexueller Orientierung Verfolgte erhält – nicht nur in Deutschland,
sondern gerecht verteilt in der ganzen EU.

– zugleich muss der „Seenot“-Unsinn sofort gestoppt werden:
wer gerettet wird, wird zu seinem Ausgangspunkt zurück gebracht.

– wer ganz ohne Identitätspapiere (muss kein Visum sein) erscheint, kommt weder
in das Asyl-, noch ins Genfer Flüchtlingsverfahren noch in den Genuss von Duldung.

Asylpolitik – Heuchelei entlarvt

 

Asyllobby offenbart Verantwortungslosigkeit von historischen Ausmaßen

Hausbesetzer im Berliner DGB Gebäude

Der DGB-Bezirk Berlin-Brandenburg zeigt sich mit Asylbewerbern, die seine Zentrale
besetzt hielten, überfordert, zieht daraus jedoch entlarvende Schlüsse.

Hilflosigkeit und vor allem Heuchelei prägen die Debatte um die neue Welle von Asylbewerbern.
Kaum etwas hat die Misere so grell beleuchtet wie die jüngsten Vorfälle in der Zentrale des
DGB-Bezirks Berlin-Brandenburg in der Hauptstadt. Das Haus war von rund 20 Asylbewerbern
besetzt worden, nach einer Woche ließ der Gewerkschaftsbund das Gebäude von der Polizei räumen.

Wie DGB-Chefin Doro Zinke die Räumung begründet hat, spricht Bände.

Wörtlich sagte sie in der RBB-„Abendschau“: „Wir schaffen’s einfach nicht mehr.

Wenn dann von uns verlangt wird, wir sollen alles Elend dieser Welt beheben – das
geht nicht, da sind wir einfach überfordert, das können wir nicht.“

Aufenthaltserlaubnis, Abschaffung der Residenzpflicht, Arbeitserlaubnis – diese
Forderungen der Asylbewerber will der DGB aber dennoch weiterhin unterstützen.
„Eigentlich sind wir Bündnispartner, und wir lassen uns nicht wie Gegner behandeln,
das geht einfach nicht“, insistiert die Gewerkschaftschefin.

Zinkes Aussagen sind entlarvend. Sie will „Verbündeter“ sein, unbedingt auf der
Seite der vermeintlich Guten stehen. Wird aber von ihr gefordert, auch die Folgen
ihres „Gutseins“ zumindest ein klein wenig mitzutragen, weicht sie kleinlaut aus,
denn „wir schaffen’s einfach nicht“.

Gleichzeitig hält man verbissen an einer Zuwanderungspolitik fest, die vorgibt,
genau dies zu können: Alles Elend der Welt in Deutschland zu beheben, obwohl
jedem klar ist, dass dieser Versuch in eine Katastrophe münden muss – für
Einheimische wie für Zuwanderer.

Darin manifestiert sich, was hinter der Heuchelei steckt: eine
Verantwortungslosigkeit vonhistorischen Ausmaßen, mit historischen Folgen.

Denn die ohnehin längst überforderte Integrationsfähigkeit Deutschlands wird so noch
weiter überdehnt, Auseinandersetzungen zwischen ethnischen und religiösen Gruppen
nehmen bereits deutlich zu. Zudem werden die Sozialsysteme bis zum Bersten überlastet.

Die Antwort kann nur in einem radikalen Umsteuern bestehen :

Asyl und reguläre Zuwanderung sind streng zu trennen. Die Zahl der tatsächlich
Asylberechtigten ist derart gering, dass Deutschland weiterhin jeden wirklich
Verfolgten aufnehmen kann, ohne sich zu überheben.

Zuwanderung dagegen hat sich nach den Bedürfnissen Deutschlands
zu richten, nicht nach denen der Zuwanderungswilligen.

So handhaben es alle erfolgreichen Einwanderungsländer.

Die CDU hat diese Trennung vor wenigen Jahren übrigens noch
vehement gefordert, heute hat sie das offenbar vergessen.

Scheitert die Politik an dieser Herausforderung, erweist sie sich als unfähig,
den Schutz des deutschen Volkes zu gewährleisten, zu dem sich die Verantwortlichen
beim Eid auf das Grundgesetz verpflichtet haben.

von Hans Heckel

Quelle : Preussische Allgemeine

Asyl – Eine Einladung zur Einwanderung durch die Hintertür ?

Der Wohlstand ist es, der die Menschen nach Deutschland lockt, sonst könnte der
sogenannte “Flüchtling” in ein Nachbarland ziehen und müsste nicht um die halbe
Welt reisen, um gerade hierher zu kommen.

Selbst wenn man dieses Jahr alle ungebetenen Gäste unterbringt, geht es immer so weiter!

Die Kommunikation mit den Heimatländern funktioniert perfekt, sie signalisiert denen, die
bereits auf gepackten Koffern sitzen, sich endlich auf den Weg ins gelobte Land zu machen.

Und sie kommen zahlreich, fliehen vor dem Elend, das ihnen der Islam eingebrockt hat,
nur, um in ein paar Jahren dann von uns zu verlangen, doch bitte islamischer zu werden.

Sie alle werden bleiben und sie werden ihre Familienmitglieder nachholen. Niemand sollte
sich dem Irrtum hingeben, diese Asylbetrüger werden, wenn ihre Länder befriedet sind,
wieder zurückgehen. Sie werden, wie alle Einwanderer zuvor, Forderungen stellen, ihre
Kultur ausleben zu dürfen, die seitens der Politik erfüllt werden.

Auch wenn sie kein Wort deutsch sprechen, so sind Wörter wie Rassismus,
Diskriminierung und Nazi die ersten erlernten Vokabeln, um den Status
des Bleiberechts zu manifestieren.

Das deutsche Sozialsystem wird kollabieren !? Das deutsche Grundgesetz bietet
ein politisches Asyl bei Nachweis der politischen Verfolgung. Ausgeschlossen
sind nach dem Grundgesetz Wirtschafts-und Bürgerkriegsflüchtlinge.

Es ist leicht ausrechenbar, dass eine Massenaufnahme von monatlich 20.000 Asylsuchenden
zu einer Kollabierung des deutschen Sozial-und Gesundheitssystems führen wird und eine
Steuerbelastung der Bürger längerfristig nicht zumutbar und tragfähig ist.

Die Mehrheit der Flüchtlinge wird im Übrigen gratis Ärzte und Krankenhäuser in Anspruch
nehmen müssen. Das bedeutet, dass deutsche Staatsbürger unter Umständen wegen aktueller
Flüchtlingsversorgung abgewiesen werden können, obwohl sie durch monatliche Einzahlungen
den Kostenapparat finanzieren.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Netzplanet