Totalversagen Merkels und de Maizieres – Rücktritte sind längst überfaellig !!!

merkeldetschuessEin Teilaspekt der Flüchtlingskrise: Mangelnde Aufklärung der „Brandanschläge“
auf Flüchtlingsheime. Die staatlichen Organe scheinen machtlos. Wer legte die
Feuer usw., wenn bisher nur ein einziger „Anschlag“ aufgeklärt wurde?

Der wichtigste Aspekt: Die Flüchtlingsmisere trägt zwei Namen: Merkel und de
Maiziére. Merkel ruft die Flüchtlinge ins Land, de Maizière erledigt den Rest:

Deutschland wird ruiniert. Merkel steuert einen Zick-Zackkurs, de Maizière
erscheint planlos. Die Kritik an beiden wächst. Die Ministerpräsidenten der
Bundesländer werfen Thomas de Maizière mangelnde Organisation der Flüchtlingskrise
vor und kritisieren besonders die hohe Zahl offener Asylentscheidungen.

Mit ihrem „Wir schaffen das“ wollte Angela Merkel Zuversicht verbreiten. Sie
breitete die Arme aus, und alle, alle kamen. Das deutsche Volk wurde nicht
gefragt. Der Unmut wächst. Und damit wachsen auch die „Brandanschläge“.

In An- und Ausführungszeichen gesetzt, bedeutet das:

Da stellen sich Fragen. Fragen, die nicht beantwortet werden.

Da gibt es bekloppte Radikale, die „gegen die Ausländer“ Stunk machen. Ob sie
auch die Feuer legen, ist bisher nicht bewiesen. Ihre Parolen sind schlimm genug.

Da gibt es „die Menschen draußen im Lande“. Sie unterstützen, glaubt man den
Systemmedien, die Politik der Öffnung des Landes. Nur komisch, sitzt man in
einem Wirtshaus, in einem Cafe, an der Bahnhaltestelle oder sonst wo – da klingt
„das Volk“ ganz anders.

Hier zeigt sich am deutlichsten die Diskrepanz zwischen öffentlicher und
veröffentlichter Meinung; denn hier wird offensichtlich von Mainstreammedien
Meinung gemacht statt Meinung wiedergegeben.

Unfaßbar ist das Verhalten öffentlicher Organe. Wer hat ein Interesse daran,
daß alles im Dunkeln, unaufgeklärt, bleibt? Es nützt Regierung und Gutmenschen
ungemein, daß man „dumpfe Rechte“ vorführen und bekämpfen kann.

Das schweißt „das Volk“ zusammen im gemeinsamen Kampf
„gegen rechts“ und für eine „offene Gesellschaft“.

Da stören Fakten nur.

Bis heute fast keine einzige Tat aufgeklärt.

Nehmen wir ´mal „Tröglitz“. Der dortige Anschlag auf ein Flüchtlingsheim
hatte ein weltweites Echo ausgelöst. Doch ein halbes Jahr nach dem Brand
gibt es noch immer keine konkreten Spuren.

Von Ermittlern im Ort schon lange nichts mehr zu sehen.

Und Tröglitz ist kein Einzelfall: Bis auf eine Tat (Einzeltat eines Hannoveraner
Feuerwehrmannes) wurde bundesweit noch kein einziger Brandanschlag beziehungsweise
Übergriff auf eine Asylunterkunft aufgeklärt. Nimmt man die Behördenstatistik, die
durchs Internet geistert, sind die allermeisten Brandanschläge selbst verursacht –
durch Bewohner der Unterkünfte, also Asylanten, Asylbewerber, Flüchtlinge oder
abgelehnte Bewerber. Aufgeklärt ist, wie gesagt, eine einzige Tat.

Vor einem halben Jahr noch versprach Sachsen-Anhalts
CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff schnelle Aufklärung.

„Alle zur Verfügung stehenden Ressourcen werden eingesetzt, um dieses gemeine
Verbrechen aufzuklären. Das kann ich an dieser Stelle nochmals nur betonen,
weil es ein Thema ist, was nicht nur Verbrechensbekämpfung heißt, sondern hier
geht es um die Demokratie.“

Und Bundesinnenminister Thomas de Maizière schob gewissenhaft nach, das
sei „eine abscheuliche Tat, die unverzüglich aufgeklärt“ werden müsse.

Andreas von Koss, Sprecher des LKA (Landeskriminalamt) Magdeburg, wurde etwas
konkreter (DLF 7.9.): Man habe ein Bild der Personenbewegungen zur Tatzeit.
Täter kamen voraussichtlich von vor Ort.

„Wir gehen davon aus, daß ein oder mehrere Täter sich gewaltsam Zugang zum
Objekt verschafft haben. Und an mehreren Stellen mit Brandbeschleuniger einen
Brand verursacht haben.“ Die oder Täter sollen aus der näheren Umgebung kommen.

„Die Motivation dahinter ist noch etwas unklar. Aber am ehesten ist davon
auszugehen, dass es eine politische Motivation gab. Hier sollte verhindert
werden, dass Flüchtlinge in dieses Objekt einziehen.“ (von Koss).

Widersprüche

Ist schon klar: Man weiß nichts, aber man meint ja bloß („ist davon auszugehen…“)…
„Täter von vor Ort“. Das können nur Rechtsradikale gewesen sein. Das paßt aber
wiederum so gar nicht zu den in den letzten Wochen zunehmend gestreuten Gerüchten,
bundesweit operierende rechtsextreme mobile Einsatzkommandos seien unterwegs, die
an verschiedenen Orten Asylunterkünfte angezündet haben sollen.

Das Bundesinnenministerium noch das Innenministerium des Landes Sachsen-Anhalt
nehmen allerdings dazu Stellung. Geht wohl auch schlecht, zumal man ja vermutet,
die Täter kämen „von vor Ort“.

Der Magdeburger Rechtsextremismus-Experte David Begrich versucht eine Erklärung
(DLF aaO): „Ich glaube, daß die Sicherheitsbehörden das Problem haben, daß sie
selber verunsichert sind, angesichts der Tatsache, daß es im Drei-Tages-Takt
Anschläge auf Asylbewerberunterkünfte gibt. Das heißt, die sind selber in
einer Orientierungsphase, die fahren auf Sicht. Sie prüfen.“

Nur 1 Tat aufgeklärt

Und so sieht die angebliche Wahrheit aus: Nach Angaben des Bundesinnenministeriums
gab es im Jahre 2014 exakt 203 Übergriffe auf Asylunterkünfte. In der ersten
Jahreshälfte 2015 waren es bereits 202. Die meisten werden Neonazis zugeschrieben.

Ein Grund, warum Andreas Zick vom Institut für Konfliktforschung an der
Universität Bielefeld von einer mutmaßlichen terroristischen Bewegung spricht.

Aha, lernen wir, nichts Genaues wissen wir zwar nicht, aber „die meisten Übergriffe
werden Neonazis zugeschrieben…“ Und wer dann immer noch nichts kapiert hat, dem wird
schnell noch das Totschlagswort von „mutmaßlichen terroristischen Bewegungen“ ins
Gehirn gemeißelt. Jetzt hat´s der Michel kapiert: Die bösen Rechten!

Das Schöne daran: Da braucht man keine Beweise; böse Rechte
sind überall – eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe! Jawoll!

Blind in die Flüchtlingskrise

Was für die Brandanschläge gilt, gilt erst recht für die Flüchtlingskrise: Wir
wissen nichts, wir sehen nichts, wir fordern die Bürger auf, Ruhe zu bewahren.
Als ob wir heute noch in einem Nachtwächterstaat lebten!

(Wenn schon, dann wird er allenfalls von Armleuchtern geführt.)

Für wie blind und doof uns die Politik hält, erkennt man auch an der folgenden Äußerung
des rheinland-pfälzischen Innenministers Lewentz (SPD), der am 18.9., 9 Uhr, im SWR
bedeutete, er habe keine Erkenntnisse, daß unter den Flüchtlingen IS-Kämpfer seien.

Das würde man dann auch gerne ein bißchen genauer wissen; denn das steht
diametral all den Meldungen entgegen, die von einem massiven Eindringen
geschulter Islam-Terroristen unter den „Flüchtlingen“ sprechen.

Also auch hier: „Ruhe ist die erste Bürgerpflicht!“ – auch beim eigenen Untergang???

Noch nicht genug Polit-Salat? Hier geht´s weiter:

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat´s voll erwischt.

Dem Flüchtlingsandrang nach Deutschland stand sie offensichtlich unvorbereitet,
also planlos gegenüber, zumal sie angesichts der nackten Zahl (rd. 1 Million
Flüchtlinge) auf geradezu groteske Weise unterausgestattet ist.

Ist das Schuld der Behörde? Wieder arbeiten die Nebelwerfer: Tatsache ist – aber
von geneigten Medien und Politikern wird es verschwiegen – daß der Präsident des
BAMF, Manfred Schmidt, seit laanger Zeit appelliert, mahnt, reklamiert, Vorschläge macht…

Doch die Politik wollte es nicht hören. Es hätte die Willkommenskultur, die freudige
Fremdenstimmung im Land, gestört. Ergo mußte Schmidt zurücktreten – „aus persönlichen
Gründen“. Ein Bauernopfer auf dem Altar eines ziellos umherirrenden Innenministers
namens de Maizière.

Erst verweigert man dem BAMF-Präsidenten die nötige Unterstützung, dann schickt man
ihn in die Wüste. Der Präsident hat seine Schuldigkeit getan, der Präsident kann
gehen – und der Bundesinnenminister wäscht seine Hände in Unschuld.

Zur Erinnerung: Es war Angela Merkel, die die Grundentscheidung getroffen hat für
die Aufnahme der Flüchtlinge. Und die jetzt so kritischen SPD-Grün- und Linken-
geführten Länder haben diese Entscheidung mitgetragen – begleitet von einem
kolossalen Medienkonzert. „Wir schaffen das!“ lautete das Finale furioso,
unterstützt von Hofsänger de Maizière.

Dieses Desaster trägt zwei Namen: Merkel und de Maizière. Jetzt stehen sie vor einem
Scherbenhaufen. Wir schaffen´s nicht! Also Kommando zurück, Grenzkontrollen müssen
her. Warum erst jetzt? An ernstzunehmenden Warnungen hat es gewiß nicht gefehlt.

Ach so, die kamen ja „von rechts“ – womit wir wieder beim Ausgangspunkt wären.

Von Peter Helmes

Quelle : Journalistenwatch

Neue Gewalt in Heidenau

Dagegen hat der Bürgermeister von Heidenau eine ganz andere Einschätzung
der Lage vor Ort. Nicht lokale Rechte waren die alleinigen gewalttätigen
sondern die angereisten autonomen Krawall Touristen.

Spiegel TV über die Randale von Moslems im Asylheim Suhl

 

Reportage von Spiegel TV am 30.8.2015 über die Ausschreitungen
von Moslems in der Asyl-Erstaufnahmestelle Suhl am 19. August.

Der Große Flüchtlings Schwindel

PK131107_Lampedusa_Fluechtlinge_EUropa_TunnelUnhinterfragte Wahrheitsannahmen (Axiome) sind nicht gerade passend für eine kritische
Diskussionskultur. Vor allem dann, wenn selbst der zarteste Versuche, diese Axiome zu
hinterfragen, zu aggressiven Reaktionen führt wie in Zeiten der kommuunistischen oder
katholischen „Reinen Lehre“.

Diese undemokratischen und anti-aufklärerischen Denkverbote (die als „moralisch“
daherkommen) reizen mich dazu, heute diesen totalitären Schweigedruck zu durchbrechen
und ein paar falsche(aber populäre) Grundannahmen in der Flüchtlingsfrage zu dekonstruieren.

1. Flüchtlinge wurden aus Seenot gerettet

Selbst der Vernageltste kann nicht glauben, dass alle Boote automatisch sinken, wenn
sie in die Nähe einer EU-Seegrenze kommen. Tatsächlich werden sie von den Bootsinsassen
selber versenkt, um einen Seenotruf abzusetzen mit dem Satellitentelefon (das sie natürlich
immer dabei haben).

Sie tuen das deshalb, um gerettet zu werden und dann als „aus Seenot Gerettete“ den Boden
Europas zu betreten. Und damit sind sie juristisch nicht illegal – was sie wären, wenn sie
mit ihrem Boot an Land gegangen wären.

Dieser juristische Trick ist der Grund für die angeblich hunderttausendfache „Rettung“ –
als Legale können sie Asylanträge stellen und (da sie ihre Personalpapiere weggeworfen
haben) nicht in das Land ihrer Herkunft (das sie verschweigen) zurückgebracht werden.

2. Flüchtlinge unternahmen ihre Flucht in Lebensgefahr

Dies trifft für über 90% der „aus Seenot Geretteten“ nicht zu. Sie kommen aus Verhältnissen,
die nicht angenehm sind (was für 2/3 der Weltbevölkerung gilt), aber am Ausgangspunkt ihrer
Reise (Heimatdorf oder Flüchtlingslager) bestand keinerlei konkrete Lebensgefahr.

Es gibt bereits jetzt ein erfolgreiches Programm, bei dem in den Fluchtorten syrischer
Flüchtlinge geprüft wird, wer nach Deutschland kommen kann. Das sind mehrere zehntausend
Menschen pro Jahr, und die bekommen den Flug von Deutschland bezahlt und müssen auch
keinen Schleuser für eine riskante Fahrt bezahlen.

3. Flüchtlinge sind in der Heimat verfolgt und bedroht

Die wirklichen Vertriebenen eines Bürgerkriegs – wie etwa aus Syrien – organisieren ihre
Bootsfahrt von einem Flüchtlingslager aus, wo sie bereits ohne konkrete Gefahr und vom
UNHCR betreut leben. Die die Reise von ihrem Heimatort aus beginnen, wurden am Ort ihrer
Abreise zu über 80% nicht verfolgt – sonst hätten sie kaum die Zeit, das Geld für die
Reise anzusammeln.(Hier ist es wichtig zu sagen, dass das für über 10% durchaus zutrifft,
es muss also individuell geprüft werden.)

4. Flüchtlinge sind Opfer

Sie führen willentlich und gezielt eine lebensbedrohende Situation herbei (die ohne ihr
absichtliches Handeln nicht bestand), um ihre Einreise in die EU zu erzwingen. Das ist
menschlich verständlich, aber keine tolerable Einreisemethode.

Statt dieser Einreiseerzwingung sollte in den Herkunftsstaaten geregelte Einwanderungswege
für die wirklich Armen eröffnet werden.(So wie es bereits bei Syrien-Flüchtlingen praktiziert wird.)

Sie werfen (zu 80%) ihre Personalpapiere weg, um ihre Herkunft, aber ebenso ihr
eventuelles Strafregister und eventuelle terroristische Hintergründe zu verbergen.

Ich kenne sehr viele anerkannte Asyl-Leute aus ganz verschiedenen
Ländern – keiner von denen hatte seine Papiere weggeschmissen.

Zahlreiche Flüchtlingslager in Somalia und Kenia (aus denen auch viele aus Seenot
Gerettete kommen!) sind so von Kriminellen durchsetzt, dass die Regierung sie schließt
bzw. Hilfsorganisationen sich nicht mehr hineintrauen.

5. Flüchtlinge sind arm

Wer in einem Dorf der Dritten Welt 5-10.000 Dollar für die Bezahlung der Schlepper
zusammen bekommt, kann schlecht als arm gelten. Dazu kommen die überall anzutreffenden
Satellitentelefone und Smartphones.

Die wirklich Armen, das sind die, die sich eine solche Reise nicht leisten können.
Das sind die verlassenen Frauen und vaterlosen Kinder, die zurück gelassen wurden
und ohne Ernährer dastehen. Und deren Entwicklungshilfe und Spenden sinken wegen
der Kosten für „Seenot-Gerettete“ massiv.

Wir brauchen die Flüchtlinge

In seltener Eintracht verkünden Vertreter des Kapitals wie der Asyl-Propagandisten,
wir bräuchten die Flüchtlinge wegen des demografischen Wandels. Das ist völliger Unsinn.

In Südeuropa und teilweise Osteuropa herrscht Jugendarbeitslosigkeit von über 20% bis
teilweise 50%. Alles gut ausgebildete Menschen mit aufgeklärtem Background. Gleiches
gilt für die Jugend Tunesiens, Ägyptens etc., die sich nicht auf den Booten findet.

Die durch die fehlerhafte Politik vor dem Ruin stehende Ukraine ist ein weiterer Quell
gut ausgebildeter, europäisch denkender Menschen. Für den Arbeitsmarkt sind das mehr als genug!

7. Flüchtlinge wollen hier ihre Zukunft bauen

Das trifft für die allermeisten ohne Frage subjektiv zu. Nur ist es unrealistisch.

Sicher haben die allermeisten Migranten aus Portugal, Spanien, Griechenland, Italien,
Polen, Russland hier erfolgreich ihr Leben aufgebaut. Und das trifft auch auf säkulare
Syrer, Ägypter, Tunesier etc. sowie Bahais, Christen etc. zu. Sie alle haben eben eine
aufgeklärte Orientierung.

Die meisten der Flüchtlinge aber schleppen exakt die Probleme, vor denen sie
fliehen, mit sich im Kopf herein und bringen also diese Probleme hierher.

Das was wir realistisch für die meisten der Flüchtlinge haben, ist kein Weg ins europäische
Glück, sondern eine Existenz wie in den Banlieus um Paris: hoffnungslos, deprimierend,
dauer-transferabhängig und im Dauerkonflikt mit der Polizei.

Ist das sinnvoll ?
Ist das menschenwürdig ?

8. Flüchtlinge sind Opfer des Terrors, also Verbündete gegen den Terror

Die Opfer des einen Extremismus sind in vielen Fällen Anhänger des anderen Extremismus,
z.B. syrische Sunniten, irakische Schiiten. Es gibt zahlreiche Fälle, in denen Flüchtlinge
hier Angehörige anderer Religionen oder Atheisten unter den Flüchtlingen angegriffen und
mit dem Tod bedroht haben.

Z.B. gerade heute der atheistische pakistanische Blogger Asif Mohiuddin, der selbst
als Asylberechtigter in Deutschland versteckt vor anderen „Flüchtlingen“ leben muss.

Wie gesagt, das verkopfte, unflexible deutsche Asylrecht muss durch
ein flexibles, gerechtes Europa weites Asylrecht abgelöst werden :

– ein EU-Asylrecht, welches das Asyl für wirklich politisch, religiös, rassisch
oder wegen sexueller Orientierung Verfolgte erhält – nicht nur in Deutschland,
sondern gerecht verteilt in der ganzen EU.

– zugleich muss der „Seenot“-Unsinn sofort gestoppt werden:
wer gerettet wird, wird zu seinem Ausgangspunkt zurück gebracht.

– wer ganz ohne Identitätspapiere (muss kein Visum sein) erscheint, kommt weder
in das Asyl-, noch ins Genfer Flüchtlingsverfahren noch in den Genuss von Duldung.

„Flüchtlinge“ als Bedrohung

 

Wer dieses Video schaut, bekommt es mit der Angst zu tun.

Sehen so Flüchtlinge aus, die gerade vor einem Krieg geflohen sind ?

Oder handelt es sich hierbei um die neuen Eroberer ?

Quelle : Journalistenwatch

Österreich stoppt alle Asylverfahren

58889457-860x360-1434124729Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): Nur noch Abschiebungen werden bearbeitet

Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat angekündigt,
alle laufenden Asylverfahren auf Eis zu legen. „Österreich ist der Asylexpreß
Europas, daher sind wir zum Zielland Nummer eins geworden“, begründete die
Politikerin den Schritt.

Österreich müsse seine Attraktivität für Asylbewerber senken.

Lediglich Abschiebungen würden noch bearbeitet, berichtet die Krone. Zudem
wurden alle laufenden Familienzusammenführungen von Ausländern gestoppt.

„Das ist keine leichte Entscheidung, aber wir können nicht weiter
mitHochgeschwindigkeit fahren und die langsamen Länder putzen sich
an uns ab“, betonte Mikl-Leitner.

Während Asylverfahren in anderen Ländern bis zu zwei Jahre dauerten, würden
die Anträge etwa von Syrern in Österreich innerhalb von vier Monaten bearbeitet.

„Seit einem Jahr fordere ich Solidarität. Jetzt braucht es Druck in der EU.“

Allein am Donnerstag habe es 350 Asylanträge in
Österreich gegeben, heißt es aus dem Innenministerium.

Quelle : Junge Freiheit