„Flüchtlinge“ als Bedrohung

 

Wer dieses Video schaut, bekommt es mit der Angst zu tun.

Sehen so Flüchtlinge aus, die gerade vor einem Krieg geflohen sind ?

Oder handelt es sich hierbei um die neuen Eroberer ?

Quelle : Journalistenwatch

Regierung will Proteste in Ost-Ukraine „mit Gewalt“ auflösen

Die ukrainische Übergangs-Regierung droht den pro-russischen Separatisten im Osten mit dem Einsatz von Gewalt. Der Protest werde innerhalb von 48 Stunden aufgelöst, so der Innenminister.

Pro-Russische Demonstranten sollen „mit Gewalt“ vertrieben werden. (Foto: dpa)

Die ukrainische Regierung hat den pro-russischen Separatisten im Osten des Landes mit dem Einsatz von Gewalt gedroht. Der Protest werde innerhalb von 48 Stunden aufgelöst, sagte Innenminister Arsen Awakow am Mittwoch am Rande einer Kabinettssitzung in Kiew. Sollten Verhandlungen scheitern, werde Gewalt eingesetzt. Bei den konfliktbereiten Kräften handelt es sich nach seinen Worten um eine Minderheit.

Demonstranten halten Behördengebäude in mindestens zwei Städten im Osten der Ukraine besetzt. In Luhansk nahe der russischen Grenze sind sie in eine Zweigstelle des Inlandsgeheimdienstes SBU eingerückt. Bei der Besetzung erbeuteten die Oppositionellen nach eigener Darstellung auch Maschinengewehre. Sie fordern Volksabstimmungen über eine Unabhängigkeit von der Übergangsregierung in Kiew (mehr hier). Im Osten der Ukraine leben viele ethnische Russen, die die neue Regierung in Kiew ablehnen.

Russland rief die ukrainische Regierung auf, nicht militärisch gegen die Demonstranten vorzugehen. Moskau warnt vor einem Bürgerkrieg (hier). Das Land relativierte die Aussagen des Westens, ein Militäreinsatz in der Ukraine vorzubereiten. „Die USA und die Ukraine haben keinen Grund zur Sorge“, erklärte das Außenministerium in Moskau. Es gebe an der Grenze zum Nachbarland keine ungewöhnlichen Aktionen, die von militärischer Bedeutung seien.

US-Außenminister John Kerry hatte zuvor erklärt, Russland könnte einen Militäreinsatz wie auf der Krim im März vorbereiten.

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/04/09/regierung-will-proteste-in-ost-ukraine-mit-gewalt-aufloesen/

Syrien : Türkische Invasion in Kürze?

Die Lage zwischen Syrien, Russland und der Türkei verschärft sich zusehends. Wie gemeldet wird, hat die türkische Armee die Zahl der Panzer an der Grenze auf 250 erhöht und weitere Kampfjets wurden ins südostanatolische Diyarbakir verlegt. Die türkische Zeitung Hürriyet, welche zu den drei auflagenstärksten Zeitungen der Türkei gehört, hat dies vermeldet. Die Vorbereitungen zu einer “Intervention”, wie man sie nennt, laufen bereits auf Hochtouren. Die zum Verlag gehörende Hürriyet Daily News stimmt bei der Meinungsmache mit ein. Dieser Konflikt hat großes Potential, eine weltweite Eskalation auszulösen.

 

 

http://iknews.de/2012/10/12/syrien-turkische-invasion-in-kurze/

Blick nach Griechenland – Grenzschutz und die Grenze der Möglichkeiten

Die Griechen wollen endlich systematisch gegen illegale Zuwanderung vorgehen. Nikolaos Dendias, der griechische Minister für Bürgerschutz, spricht nach Angaben des Focus von einer “Invasion”:

„Das Land geht unter. Wir sind mit einer Invasion konfrontiert.“

Alleine in Athen wurden am Wochenende 1100 Illegale von 1500 Polizisten aufgegriffen. Sie wurden in ein Auffanglager gebracht. Auch die Grenze zur Türkei soll endlich besser kontrolliert werden. In den letzten 10 Jahren sollen über Griechenland eine Millionen Illegaler in den “Schengenraum” eingedrungen sein. 2010 allein 128 000!

Nach wie vor greift die Bundespolizei bei uns Schleuserbanden im Landesinneren auf, da die Deutschen Grenzen wegen “Schengen” nicht kontrolliert werden dürfen.

Die Folgen: Diese “15 Jährigen” gelten als Kinder bzw. Jugendliche, die ohne Eltern unterwegs sind. Sie bekommen ganz besonderen Schutz seitens der Flüchtlingslobby. Die armen Kinder kommen hier in die Schule etc. und vor allem werden sie ohne Eltern nur sehr schwer abgeschoben werden können. Wenn sie erstmal hier sind und geduldet werden, dann holen sie die restliche Familie nach! Diese Lücken in der europäischen und deutschen Gesetzgebung müssen endlich geschlossen werden. Nicht nur in Deutschland werden die Gesetze schamlos ausgenutzt, überstrapaziert und umgangen. Auch in anderen Einreiseländern wie Italien hat man die selben Probleme in ähnlichem Ausmaß. Wer überprüft eigentlich wie alt die Leute wirklich sind? Wie leicht ist es gefälschte Papiere zu erhalten? Noch leichter ist es ohne Papiere einzureisen, sein Alter runter zu lügen und nicht mehr abgeschoben zu werden.

Diese Betrüger im Asylrecht schaden all denen, die wirklich und ernsthaft auf der Flucht sind. Die Regelungen, die verschollene Flüchtlingskinder schützen sollen, werden pervertiert.

Die symptombezogene Therapie und doch nur Scheinlösung Die europäischen Staaten müssen den Griechen mit allen Mitteln helfen ihre Grenzen zu schließen und zu sichern. Die Griechen haben darfür ja schon seit Jahren Mittel, die sie offenbar nicht effizient nutzen. Die Griechen haben ein, relativ gesehen, völlig überdimensioniertes Heer. Warum das nicht einsetzen?  Internierungslager für “Flüchtlinge” bis zu deren Asylverfahrensabschluß und ggf. Abschiebung würden die europäischen Staaten sicher solidarisch finanziell unterstützen.

Die Lösung Echte Entwicklungshilfe kann nicht stattfinden indem Europa Millionen überzähliger Afrikaner und Araber aufnimmt und durchfüttert, sondern indem in deren Herkunftsländern Projekte zur Selbsthilfe und zur Geburtenkontrolle unterstützt werden. Despoten dürfen nicht weiter bezahlt werden. Die Staaten und Unternehmen müssen faire Weltmarktpreise für Afrikanische Rohstoffe und örtlich faire Löhne für die dortigen Arbeiter zahlen lassen. Weiterhin muß die Subventionierung des Nichtstuns in Afrika über “Hilfslieferungen” und das Überschwemmen des afrikanischen Marktes mit westlichen Gütern und Technikmüll zu konkurrenzlos günstigen Preisen sofort aufhören.  Wenn sich das nicht ändert, dann wird sich nichts ändern.

Das Problem: Nicht die Lage an Grenze zu Europa ist also das Problem. Sie ist nur ein Seismograph. Sondern die Ursachen in der 3. Welt sind die wahren Probleme, die zur “Abstimmung mit den Füßen” in Form einer Völkerwanderung führen… Das führt zu Überlastung der Sozialsysteme und Arbeitsmärkte in der EU, zu Lohndumping (Recht auf Arbeit für alle Einwanderer und Mindestlöhne könnten das Problem durch gesteigerte Attraktivität Europas sogar verschärfen, statt zu entschärfen) , zu sozialen Spannungen im inneren der EU und im Extremfall zu  Ausländerhaß und Gewalt; und wer weiter denkt, dem Ausländer in Persona nicht die Schuld gibt, der gibt die Schuld dem “System”, welches das alles zulässt.

Wem nutzt es die Therapie zu verhindern und die Folgen der “Krankheit” nach innen (Rechts/Links) und außen (Grenzsicherung) zu unterdrücken?

http://blaulicht-blog.net/?p=4057

Steht Syrien vor der Invasion? Said Dudin

Täglich erreichen uns Meldungen von Massakern aus syrischen Städten.
Und täglich berichten die Medien davon, wie syrische Soldaten dafür
verantwortlich sein sollen. Zumindest wird dies immer wieder von der
syrischen Opposition behauptet.

Unsere Medien erwähnen hin und wieder, dass es sich um nicht gesicherte
Informationen handele. Dabei sind feste Fakten zur Genüge vorhanden.

Doch scheinbar will man diese gar nicht haben.

Syrien wird von Ausländern Überfallen

ZUERST!-Chefredakteur Manuel Ochsenreiter berichtet heute aus Damaskus:

Al-Midan: Das Viertel ist von den Kämpfen gezeichnet. Zerschossene Autos, es qualmt noch aus manchen Hausfenstern. Die Soldaten der syrischen Armee zeigen mir die erbeuteten Waffen, dazu zwei tote feindliche Kämpfer (Die Fotos erspare ich Euch hier!) – offensichtlich keine Syrer, sondern Afghanen und Pakistanis. Sie lagen noch auf der Straße. Auf der Ladefläche eines Kleintransporters lagen die erbeuteten Waffen – und ein Stapel Uniformen der syrischen Armee.

Ich fragte den örtlichen befehlshabenden Offizier, wieviele Soldaten seiner Einheit bereits die Seiten gewechselt mit dem Verweis auf die Berichterstattung in den Mainstreammedien. Er muß laut lachen, ruft meine Frage seinen Männern zu, die ebenfalls lachen müssen. Nicht ein einziger, sagt er. Ob das stimmt, kann ich nicht sagen. Aber die Truppe scheint insgesamt eine hohe Moral zu haben. “Wir kämpfen für unsere Heimat und ihre Freiheit!” sagen mir immer wieder die Soldaten in Midan. “Hier kämpfen nicht Syrer gegen Syrer”, sagt mir ein Hauptmann, “hier kämpfen wir Syrer gegen eine von fremden Mächten finanzierte und unterstützte Invasion unseres Landes für unsere Unabhängigkeit und Freiheit.”

Anmerkung:Ich habe mir die Mühe gemacht und bei Youtube Videos zu dem Thema gesucht und gefunden. Die Videos zeigen mir Ersten, die sogenannten Freiheitskämpfer kommen in großer Zahl aus dem Ausland, 2 die Waffen die diese Okkupanten tragen sind alle aus dem Westen.3 Die Allahrufe die fast im jedem Video zu sehen sind zeigen hier geht es nicht um Freiheit, es geht darum, wieder mal ein Land unter die Kontrolle der Mullahs zu bringen. Bezahlt wird dieser Krieg von den USA und Saudi Arabien. Ich hoffe die Russen und Chinesen machen bald mehr als bis jetzt.

https://akivoegwerner.wordpress.com/2012/07/20/syrien-wir-von-auslandern-uberfallen/

Wo fängt “Verfassungsfeindlich” an?

Ist “Verfassungsfeinlichkeit” ein Privileg” der “radikalen Randgruppen” ?

Wann auch immer Linke, Mitte oder Rechte-Ideologien in neuen Parteien in Deutschland auftauchen oder als “alteingesessene” plötzlich Stimmen erhalten, die bisher den “Großen” von CDU-CSU-SPD-Grünen und früher auch FDP, vorenthalten waren, geht ein Schrei durch den deutschen Mainstream, inszeniert vom “demokratischen” Parteienkartell.

Was sind diese “Neuen” nur für radikale Rattenfänger !

Am lautesten wird dann nach der Verfassungstreue gebrüllt. Die “Neuen” haben radikales Gedankengut in sich, die “Neuen” die sind Nazis, die “Neuen” die wollen den Kommunismus einführen, die “Neuen” gefährden die demokratische Grundordnung, die “Neuen” sind Verfassungsfeindlich und kriminell.

Doch stellt sich diese Frage nur bei den “Neuen” ?

Da gibt es den

“§ 80 StGB “Vorbereitung eines Angriffskrieges”

Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

Die Bundestagsparteien(außer den Linken) haben sich am Angriffskrieg gegen Afghanistan beteiligt. Sie unterstützten die Invasion von Libyen. Sie unterstützen die NATO beim geplanten Angriffskrieg, gegen den Iran und Syrien.

Da gibt es noch den

“§ 80a StGB “Aufstacheln zum Angriffskrieg”

Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zum Angriffskrieg (§ 80) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.”

Mit den Plenarsitzungen im Bundestag, in denen die Teilnahme an den Angriffskriegen beschlossen wurde, und die Weitergabe dieser “Reformen” an den Mainstream, wurde dieser damit nicht erfüllt ?

Besonders interessant wird es beim:

“§ 81 StGB “Hochverrat gegen den Bund”

(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt 1.     den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder 2.  die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.”

Sind damit nicht alle “Deutschlandabschaffer” (auch EU-Befürworter genannt) im Bundestag, ausnahmslos alle vertreten Parteien, dabei, Hochverrat zu begehen ?

Wo ist der Aufschrei der Verfassungstreuen, die sich dagegen wehren, wenn Schäuble und Konsorten das Grundgesetz an die meistbietende Bank oder Konzern verjubeln ?

Wenn Schäuble nach einer neuen Verfassung ruft, eine für Europa, “die er schon in naher Zukunft kommen sieht” fordert er damit nicht gleichzeitig die Abschaffung des Deutschen Grundgesetzes ?

Ist ein vom Parteikartell legitimierter Störer der verfassungsmäßigen Ordnung in Deutschland kein Hochverräter ?

Wird mit der, vom Parteienkartell geforderten, Übertragung von mehr “Kompetenzen” an EUROPA, nicht der Bestand der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt ?

Sind mit diesen Forderungen nicht alle “Volksvertreterparteien” kriminell im Sinne vom StGB ?

Verfassungsfeindlichkeit fängt aber in dieser “Demokratie” nur damit an, das man die Verlogenheit der Machthabenden kritisiert.

Dann berufen sich diese, auf die nicht vorhandene deutsche Verfassung und das Grundgesetz, welches die Verfassung ersetzen soll, obwohl sie diese für die EU abschaffen wollen.

Wo und wer sind denn nun wirklich die kriminellen Verfassungsbrecher ?

Es ist unsere Staatsgewalt, die sie nutzen und ihre “Demokratie” hinter der sie sich mit parlamentarischer Immunität verstecken.

Oder was ist es, wenn Deutsche Abgeordnete noch mehr Deutsches Recht, an die EU überträgt, die es dann zu seinem Zweck abwandelt ?

Ҥ 82 StGB Hochverrat gegen ein Land

(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt 1. das Gebiet eines Landes ganz oder zum Teil einem anderen Land der Bundesrepublik Deutschland einzuverleiben oder einen Teil eines Landes von diesem abzutrennen oder 2. die auf der Verfassung eines Landes beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern”

Bin ich jetzt “Verfassungsfeindlich”, weil ich diese Fragen stelle ?

Quellen: StGB der Noch-Bundesrepublik Deutschland

 

 

http://luegenmaul.blogspot.com/2012/06/wo-fangt-verfassungsfeindlich.html