Genial: Neues Sicherheitskonzept in den USA

 

von: N8Waechter

In einem kürzlich veröffentlichten Filmbeitrag wurde ein hocheffizientes neues Sicherheitskonzept vorgestellt. Im Interview mit dem Sender SC Today erläuterte Howard A. Screwyah aus dem US-Bundesstaat South-Carolina seine Methode:

Screwyah: »Ich habe meine Rebellenflagge, welche man auf eBay nicht mehr kaufen kann, vom Mast geholt dann den NRA-Aufkleber von meinem Fenster neben der Eingangstür abgeknibbelt. Dann habe ich meine Alarmanlage abgeschaltet und mich zudem aus dieser Nachbarschaftswache aus lauter Weicheiern zurückgezogen.«

Reporter: »Und wie können Sie sich dann nun sicherer fühlen, als vorher?«

Screwyah: »Oh, ich habe zwei pakistanische Flaggen gekauft und je eine an den Ecken meines Grundstücks an der Straße am Zaun angebracht. Dann habe ich noch diese 10 Fuß lange schwarze ISIS-Flagge gekauft, auf eBay wohlbemerkt, und sie an meinem Fahnenmast gehisst.«

Die Folge war Screwyahs Aussagen zufolge, dass nun die lokale Polizei, das Büro des Sheriffs, das FBI, die CIA, die NSA, die Heimatschutzbehörde, der Secret Service und wohl noch einige weitere Agenturen sein Haus rund um die Uhr bewachen. Er spare dadurch die $ 69,95, welche er früher monatlich an einen Sicherheitsdienst überwies.

Dazu habe er im Internet noch einige schwarze Burkas gekauft, welche er zum Einkaufen oder auf Reisen trage. Alle gehen ihm seitdem aus dem Weg und nicht einmal am Flughafen werde er noch abgetastet. Und wenn jemand anmerkt, dass er ja als Mann eine Burka trage, dann sage er einfach: »Ich fühle mich heute als Frau.« und dies werde in der Regel gerne akzeptiert.

Abschließend sagt er in dem Gespräch, welches bedauerlicherweise zwischenzeitlich von YouTube gelöscht wurde:

»Endlich wieder sicher! Gott schütze Amerika!«

Alles läuft nach Plan …

Der Nachtwächter

http://n8waechter.info/2017/10/genial-neues-sicherheitskonzept-in-den-usa/

Flucht vor der Wirklichkeit

von: N8Waechter

Die uns tagtäglich umgebenden Lebensumstände sind in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten nachweislich schwerer erträglich geworden. Besonders jene Menschen, welche einen gewissen Wachheitszustand erreicht haben, finden sich enormen Konflikten ausgesetzt, wenn sie die absurd-groteske Welt des Illusionstheaters, wie sie uns von LeiDmedien und Politik präsentiert wird, mit der sie umgebenden Wirklichkeit abgleichen.

Allenthalben ist zu hören, dass diese Diskrepanz mittlerweile “nicht mehr auszuhalten“ ist und viele Betroffene wünschen sich sehnlichst den “großen Knall“, mit welchem die notwendige Heilung zwangsläufig einhergehen wird. Der Zorn und die Wut auf “die Politik“ oder “die Medien“ ist gewiss sehr gut begründet, doch ist beides letztlich ein unübersehbarer Ausdruck verschiedener Wirkungen, welche nur zu noch mehr Zorn, Wut und noch größerem Abstand zur uns alle umgebenden Realität führen – was es, um der eigenen geistigen Gesundheit willen, tunlichst zu vermeiden gilt.

Ob nun das politische Theaterensemble allerorten, die lücken- und lügenhaften LeiDmedien, die völlig überdosierte und doch fest etablierte, sich trotz mangelnder Ressourcen dem Konsum ergebenden Gesellschaft, die profitorientierte Krankheitsindustrie, oder andere Teile der derzeitigen Strukturen, kaum etwas befindet sich auch nur noch ansatzweise in der Nähe einer natürlichen Ordnung. Und dieser Zustand des induzierten Irreseins hat selbstverständlich Folgen.

Der natürliche Umgang in gegenseitigem Respekt miteinander ist im Hier und Jetzt zur Mangelware geworden und sollte man einmal jemanden mit Respekt behandeln, so erntet man bestenfalls wunderliche Blicke. Millionen von Lohnsklaven rennen ungehemmt im Hamsterrad, um sich den neusten Modetrends oder technischem Unsinn hingeben zu können und erhoffen sich die Anerkennung von Menschen in ihrem persönlichen Umfeld, welche selbst mit denselben “Problemen“ zu kämpfen haben.

Familien leiden unter diesen allgemeinen Zuständen genauso, wie die Gesellschaft, das Volk als Ganzes. Die Indoktrination durch Medien und Schulwesen tragen ihren maßgeblichen Teil zu der Aufspaltung sämtlicher über Äonen bewährter Strukturen bei. Selbst wenn man seine Informationen aus alternativen Quellen bezieht und zu diesen mehr Vertrauen hat, als zum LeiDstrom, begegnen einem tagtäglich neuerliche Vorstellungen des Grauens, von hierzulande lange unbekannter Gewalt über Mord und Totschlag bis zu absoluten Absurditäten über neudefinierte Geschlechterrollen.

Es geht sogar so weit, dass sich aus oberflächlich unerfindlichen Gründen körperliche Leiden manifestieren und das einzige Angebot der medizinischen “Fachleute“ besteht bekanntlich darin, mit Pillen nach Menschen zu werfen, welche ureigentlich gar nicht krank im medizinischen Sinne, sondern schlichtweg ver-rückt sind – also sprichwörtlich abseits der natürlichen Ordnung stehend, wie es auch für die breite Masse gilt. Sie fallen ungebremst mutwillig von außen induzierten Depressionen zum Opfer, deren Ursache die Betroffenen nicht erkennen.

Ein Ausdruck findet sich in der Nutzung von Antidepressiva, welcher in den vergangenen Jahren in einem Ausmaß gestiegen ist, welcher sich keineswegs nur auf die Profitmaximierung der Pharmaindustrie zurückführen lässt. Der durch Stress induzierte gesellschaftliche Druck und der vornehmlich durch (Soziale) Medien und Produktwerbung induzierte Neid hinterlassen eine breite Bresche der Verheerung auf geistiger Ebene, welche nur so nach Heilung schreit.

Diese wird durch Antidepressiva angepriesen und zu keiner Zeit gab es so viele Nutzer dieser Art “Arzneimittel“ wie heute. Allein in “Germany“, also der BRD, ist die Nutzung von Antidepressiva in den vergangenen 4 Jahren um 46 % gestiegen, wie der Business Insider zu vermelden weiß. Demnach nimmt aktuell jeder Zwanzigste Deutsche Medikamente zur Stimmungsaufhellung.

In den Vereinigten Staaten von Amerika liegt diese Zahl mit satten 11 % ungleich höher, was gewiss auch mit der medialen Bearbeitung der Menschen und der generellen Neigung zu tun hat, bei irgendwelchen körperlichen oder mentalen Außergewöhnlichkeiten gleich Pillen einzuwerfen. Angesichts der jüngsten Steigerung der Verschreibungen hierzulande darf getrost damit gerechnet werden, dass hier bald ähnliche Zustände erreicht werden – wenn denn alles so weitergeht …

Die Kernfrage dürfte sein, wie lange diese abgrundtief widernatürlichen Zustände noch am Laufen gehalten werden können? Wie lange kann die ständige Erhöhung der Schlagzahl noch aufrechterhalten werden, bevor der Motor allein aufgrund der viel zu hohen Drehzahl mit großem Getöse auseinanderfliegt und die Bruchstücke alles zerstören, was auf ihrer Bahn liegt?

Seit Jahren wird von kritischen Geistern proklamiert, dass die uns alle umgebenden Strukturen nicht nur rechtlos und kernpleite, sondern vollkommen am Ende sind und doch wachen wir jeden Morgen auf und dürfen erkennen, dass immer noch “alles beim Alten“ ist. Ungeduld macht sich bei vielen breit und dem Irrsinn um uns herum ist an sich nur noch mit verbittertem Lachen zu begegnen, weil alles andere den Zorn nährt und einen in den Wahnsinn treibt.

Die Mehrzahl zieht unter den gegebenen Zuständen die Flucht vor der Wirklichkeit vor, was allerdings auf Dauer irreparable Schäden verursacht – und zwar an der Basis der Strukturen selbst. Diese Strukturen sind derart morsch, dass es kaum vorstellbar ist, dass “es“ sich noch lange hinziehen kann. Es braucht nicht einmal zwingend ein externes Ereignis, um das Kartenhaus zu Fall zu bringen, dies geschieht letztlich von ganz alleine und die Zeit dafür ist lange reif.

Alles läuft nach Plan …

Der Nachtwächter

http://n8waechter.info/2017/09/flucht-vor-der-wirklichkeit/

„Bananenrepublik Schweiz: Justiz auf Irrwegen!“ [Interview]| 03.09.2017

Terraherz

Befindet sich die Schweizer Justiz auf Irrwegen? Dieser provokativen Frage geht der Schweizer Rechtsanwalt Hermann Lei in seinem Vortrag nach und zeigt auf, wie die Justiz wiederholt Urteile fällt, die für das natürliche Rechtsempfinden fragwürdig sind. ✓ http://www.kla.tv/11021Dass man Kriminelle schont und den politischen Gegner zu kriminalisieren versucht, hat Hermann Lei im Zusammenhang mit der „Hildebrand–Affäre“ selber erlebt. Beim Versuch, ans Licht zu bringen, dass Philipp Hildebrand, der damalige Präsident der Schweizer Nationalbank, seine Insiderinformationen für private Geldgeschäfte verwendete, geriet hingegen Lei ins Visier der Justiz. Sehen Sie sich dazu den Vortrag und das Kurzinterview mit Hermann Lei an.

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Trump verurteilt „Gewalt von vielen Seiten“ nach tödlicher Südstaaten-Demo/epochtimes

Andreas Große

Hubschauberabsturz, Auto-Attacke und Krawalle: Drei Tote und mindestens 35 Verletzte waren gestern die Bilanz einer Demo in Charlottesville in den USA. Präsident Trump verurteilte „Gewalt von vielen Seiten“.

In Charlottesville, Virginia, kam es gestern zu Ausschreitungen zwischen rechten und linken Demonstranten, bei denen ein Auto in eine Menschengruppe raste und eine Frau tötete, außerdem stürzte ein Polizeihubschrauber ab, wodurch zwei Polizisten starben. US-Präsident Donald Trump verurteilte die „Gewalt von vielen Seiten“ und machte klar, dass diese in Amerika eine lange Geschichte habe, aber „nicht zu Amerika“ gehöre. Seine Gegner kritisierten ihn daraufhin, dass er den Rechtsextremen nicht explizit die Schuld gab. […]

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Quelle: Trump verurteilt „Gewalt von vielen Seiten“ nach tödlicher Südstaaten-Demo

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Der stärkste Pass der Welt

von: N8Waechter

Es gibt Länder auf der Welt, deren Pass möchte man nicht besitzen. Sei es Afghanistan, Nepal, Sri Lanka, der Libanon oder dergleichen, mit Pässen dieser Länder ist der Reisende zum Teil erheblichen Einschränkungen unterworfen. Festmachen lassen sich Reisebeschränkungen beispielsweise an der Möglichkeit ohne Visum zu reisen und die Netzseite PassportIndex.org bietet diesbezüglich eine recht interessante und aufschlussreiche analytische Übersicht.

So findet sich dort eine Aufgliederung aller Länder der Welt mitsamt der jeweiligen Einreisemöglichkeiten in andere Länder. Es wird die Notwendigkeit eines Visums für die Einreise in ein anderes Land abgeglichen und aus diesem Abgleich eine Rangfolge unter der Bezeichnung “Global Passport Power Rank“ erstellt. Das Ergebnis dürfte durchaus überraschen, denn zusammen mit Singapur steht die Bundesrepublik Deutschland tatsächlich auf Platz 1 dieser Rangfolge:

Passinhaber dieser beiden Länder können demnach in 159 Staaten der Welt ohne Visum einreisen (hier die Einzelauflistung für “Germany“). Auf Platz 2 folgen Schweden und Süd-Korea mit jeweils 158 und auf Platz 3 Dänemark, Finnland, Italien, Frankreich, Spanien, Norwegen, das Vereinigte Königreich, Japan und die Vereinigten Staaten von Amerika mit jeweils 157 uneingeschränkten Reisemöglichkeiten.

Der bundesdeutsche Passinhaber ist also tatsächlich Weltmeister der weltweiten visafreien Einreise in andere Länder der Welt. Und dass, obwohl der BRD-Pass nicht einmal ein Nachweis der deutschen Staatsbürgerschaft ist, sondern nur die juristische Vermutung nahelegt, dass es sich bei dem Passinhaber um einen “Deutschen“ handelt.

Kurios.

Alles läuft nach Plan …

Der Nachtwächter

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http://n8waechter.info/2017/07/der-staerkste-pass-der-welt/

Verarmte Staaten von Amerika: 44 % haben keine $ 400 für den Notfall

von: N8Waechter

Verarmte Staaten von Amerika: 44 % haben keine $ 400 für den Notfall

Seit Jahren leidet der Mittelstand in den USA unter den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der von den Fachorganen gerne so titulierten “economic recovery“, der “wirtschaftlichen Erholung“. In seinen acht Jahren Präsidentschaft hat es Barack Obama zum einzigen US-Präsidenten der Geschichte gebracht, welcher nicht ein einziges Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von mindestens 3 % vorweisen konnte. Und auch im laufenden Jahr fährt die schwache US-Wirtschaft weiter auf Sparflamme: Das Wachstum im ersten Quartal 2017 betrug magere 0,7 Prozent.

Von den rund 205 Millionen Amerikaner im arbeitsfähigen Alter haben fast die Hälfte keinerlei finanzielle Reserven. Laut ZeroHedge sind tatsächlich 44 Prozent der Amerikaner nicht in der Lage, »unerwartete Ausgaben in Höhe von $ 400 abzudecken«:

Nach fast acht Jahren der wirtschaftlichen Erholung haben fast die Hälfte aller Amerikaner keine ausreichenden Mittel, um unerwartete Ausgaben in Höhe von $ 400 abzudecken. Wie die FED bereits in den vergangenen Jahren enthüllt hatte, sagten 44 % der Befragten in einer Umfrage aus, dass sie unerwartete Ausgaben in Höhe von $ 400 – wie eine Autoreparatur oder eine Arztrechnung – nicht abdecken können. Sie müssten den Betrag bei jemandem leihen oder etwas verkaufen, um die Rechnung ausgleichen zu können.

Nicht nur das, dieselbe Umfrage fand auch heraus, dass 23 % der Erwachsenen US-Bürger nicht in der Lage sind, die Rechnungen im laufenden Monat zu bezahlen:

Genauso besorgniserregend waren weitere Ergebnisse der Studie: Fast ein Viertel der Erwachsenen oder 23 % sind unfähig alle ihre aktuell laufenden Rechnungen vollständig zu bezahlen, während 25 % sagten, dass sie medizinische Untersuchungen aufgrund der Kosten des Vorjahrs ausfallen lassen. 28 % der noch nicht in Rente gegangenen Erwachsenen sagten darüber hinaus, dass sie weitestgehend unvorbereitet sind und deuteten an, dass sie keinerlei Rentenersparnisse oder Pensionen haben.

Die schlichte Tatsache, dass man in der Lage ist seine anfallenden Rechnungen zu bezahlen, bedeutet allerdings nicht, dass es einem gut geht. Laut einer Umfrage von CareerBuilder leben 75 % aller Amerikaner mindestens zeitweise von der Hand in den Mund:

Dreiviertel aller Amerikaner (75 %) leben von Gehalt zu Gehalt, um über die Runden zu kommen. Dies fand eine Studie von Career Builder heraus. 38 % der Arbeitnehmer sagten, sie leben zeitweise von Gehalt zu Gehalt, für 15 % ist es normal und 23 % sagten, dass dies bei ihnen immer der Fall ist.

Obwohl es für viele seit Ende der Rezession beschwerlich ist, über die Runden zu kommen, trifft es jene mit Mindestlohn-Arbeitsplätzen am Härtesten. Von den Arbeitern, welche derzeit einen Arbeitsplatz im Mindestlohnsektor haben oder in der Vergangenheit einen hatten, sagten 66 %, dass sie nicht zurecht kommen und 50 %, dass sie mehr als eine Arbeitsstelle benötigen, um es über den Monat zu schaffen.

Selbstverständlich sieht das offizielle Bild der Vereinigten Staaten vollkommen anders aus, sonnt man sich doch seit vielen Monaten in einem Börsenrekord nach dem anderen. Doch auch vor der Finanzkrise 2008 liefen die Aktienmärkte auf Hochtouren und es dürfte bekannt sein, was dann geschehen ist. Für langjährige Beobachter der Fundamentaldaten in den USA macht es in Teilen durchaus den Eindruck, als wäre die Rezession dort bis heute nicht vorbei.

Wolf Richter machte in seinem jüngsten Artikel auf einige sehr alarmierende Aspekte aufmerksam:

In den vergangenen fünf Jahrzehnten befand sich eine Rezession entweder bereits im fortgeschrittenen Stadium oder kurz vor dem Beginn, wenn kommerzielle und industrielle Kreditbilanzen bei US-Banken schrumpften oder ins Stocken gerieten. Der Grund dafür war, dass Unternehmen sich zurückhielten oder Banken ihre Kreditbedingungen verschärften, weil sie sich selbst in einer wirtschaftlich schwierigen Lage befanden. Seit den 1960ern gab es dabei keine Ausnahme und das letzte Mal geschah es während der Finanzkrise.

Jetzt passiert es wieder – mit einem Hauch der Rezession von 1990/91. Laut dem wöchentlichen Bericht des Board of Governors der FED vom Freitag sanken ausstehende kommerzielle und industrielle Kredite am 10. Mai auf $ 2,095 Billionen. Dies sind jetzt 4,5 % weniger als beim Höchststand am 16. November 2016 und unter dem Niveau vom 19. Oktober 2016. Weiter markiert es die 30. Woche in Folge ohne Zuwächsen bei den kommerziellen und industriellen Krediten.

Ein Durchbrechen des sich seit den 1960er Jahren immer wiederholendes Muster ist wohl unwahrscheinlich, besonders wenn man sich vor Augen führt, was ZeroHedge zu den kommerziellen und industriellen Krediten schreibt:

Unterm Strich heißt dies: Sofern es in den nächsten 3 bis 6 Monaten nicht zu einer scharfen Kehrtwende im Kreditwachstum kommt, ob nun aufgrund größerer Nachfrage oder gelockerter Kreditbedingungen, wird dieser akkurateste aller führenden Wirtschaftsindikatoren zur Garantie, dass eine Rezession jetzt unausweichlich geworden ist.

Keine Finanzblase hält ewig, auch nicht die mit Unsummen an Fiatgeld künstlich aufgeblasenen Kredit-, Aktien-, Bond-, Renten-, und Immobilienmärkte. Die USA als “Welt- und Wirtschaftsmacht Nummer 1“ wird vom Platzen der Blasen gewiss aufs Schwerste erschüttert werden. Doch wer seine Gelüste und Weltmachtansprüche über Jahrzehnte auf den Schultern der ganzen Welt auslebt, der hat auch kein Mitleid verdient.

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

http://n8waechter.info/2017/05/verarmte-staaten-von-amerika-44-haben-keine-400-fuer-den-notfall/

Wahrheit und die 25 Regeln der Desinformation

von: N8Waechter

Wahrheit und die 25 Regeln der Desinformation

Nicht nur die Vereinigten Staaten befinden sich in der post-konstitutionellen Ära, es macht den Anschein, dass dieser Zustand inzwischen auf die ganze Welt zutrifft. Wir leben in einer Zeit, in der Regierungen tun was immer sie wollen, ohne dass es offenbar jemanden gibt, der dies zu verhindern vermag.

Wie ist es möglich, dass ein US-Präsident einfach ein fremdes Land bombardieren oder mit einem ausgewachsenen internationalen Krieg drohen kann? Wie ist es möglich, dass hierzulande willkürliche, gegen die Interessen und die Sicherheit des eigenen Volkes gerichtete Entscheidungen in Politik und Justiz getroffen werden und sich scheinbar niemand mehr an irgendwelche Gesetze zu halten braucht?

Neben der Tatsache, dass unsere Welt sich – in Ermangelung entsprechender Friedensverträge nach der offiziellen Beendigung der Kampfhandlungen in Europa und Japan nach dem Zweiten Weltkrieg – nach wie vor de facto im Kriegszustand befindet und formale Kriegserklärungen gegen “Schurkenstaaten“ demnach überflüssig sind, lautet die kurze Antwort auf die vorgestellten Fragen:

Desinformation und Propaganda.

Beide sind sie insbesondere die Domäne der LeiDmedien und “Wahrheit“sverkäufer, welche den von einigen wenigen überaus einflussreichen Köpfen ersonnenen Agenden folgen. Solange die Menschen und Völker erfolgreich von ihnen verwirrt werden, solange die Wahrheit verborgen bleibt, solange bilaterale Angelegenheiten als Wahl zwischen “Leben und Tod“ verkauft werden und solange die Öffentlichkeit keine Ahnung über den wahren Zustand der Welt hat, ist schlichtweg alles möglich.

Bereits im Jahr 1997 fasste der US-Autor H. Michael Sweeny “Die 25 Regeln der Desinformation“ zusammen und heute, 20 Jahre später, sind diese 25 Regeln offenkundiger als jemals zuvor und insbesondere im Weltnetz allerorten zu finden. So werden Teile davon unübersehbar von den LeiDmedien und Netz-Trollen in aller Regelmäßigkeit angewandt und es geht teilweise sogar so weit, dass etwaige Gegner mittels Rufmord oder Erpressung mundtot gemacht werden oder gar real aus dem Leben genommen werden.

Hier Sweenys 25 Regeln der Desinformation:

Regel 1: Höre nichts Böses, sehe nichts Böses, rede von nichts Bösem

Ungeachtet dessen, was Sie wissen, debattieren Sie nicht darüber – insbesondere, wenn Sie in der Öffentlichkeit stehen, ein Nachrichtensprecher sind, usw.. Solange etwas nicht berichtet wird, ist es auch nicht geschehen und Sie müssen sich nicht mit dem Thema auseinandersetzen.

Regel 2: Werden Sie ungläubig und aufgebracht

Meiden sie das Besprechen von wichtigen Themen und konzentrieren Sie sich stattdessen auf Nebensächlichkeiten, welche dafür genutzt werden können, kritisch gegenüber einer ansonsten unantastbaren Gruppierung oder Thematik zu sein. Dies ist auch bekannt als der “Wie können Sie es wagen!“-Schachzug.

Regel 3: Kreieren Sie Verbreiter von Gerüchten

Vermeiden Sie die Erörterung von Themen, indem Sie alle Vorwürfe – egal, ob hinsichtlich des Ortes oder der Beweislage – als reine Gerüchte und wilde Anschuldigungen darstellen. Andere geringschätzige, ebenfalls bar jeder Wahrheit stehende Begriffe, mögen ebenfalls funktionieren. Diese Methode eignet sich besonders gut mit einer stillen Presse, denn der einzige Weg auf dem die Öffentlichkeit Tatsachen erfahren kann, ist durch derartige “streitbare Gerüchte“. Falls Sie das vorhandene Material mit dem Internet verknüpfen können, nutzen Sie dies zur Bestätigung als “wildes Gerücht“ von “ein paar Kindern im Internet“, welche keinerlei faktische Basis bereitstellen.

Regel 4: Benutzen Sie einen Strohmann

Finden oder erschaffen Sie ein scheinbares Element der Argumentation Ihres Gegners, welches Sie ganz einfach zerlegen können, um selbst gut dazustehen und so den Gegner schlecht aussehen zu lassen. Erfinden Sie entweder ein Problem, von welchem Sie einfach behaupten können, dass es basierend auf Ihrer Interpretation der Situation oder Argumentation Ihres Gegners existiert oder wählen Sie den schwächsten Aspekt der schwächsten Vorwürfe aus. Diesen verstärken Sie in seiner Wichtigkeit und zerstören ihn in einer Art und Weise, welche geeignet ist alle anderen Vorwürfe ebenfalls zu widerlegen – echte und auch fabrizierte -, wobei Sie tatsächlich der Debatte um die wirklichen Probleme aus dem Weg gehen.

Regel 5: Lenken Sie Ihre Gegner mit Beschimpfungen und Zurechtweisungen ab

Dies ist auch bekannt als die “Greif den Boten an“-Masche bekannt, obwohl andere Methoden ebenfalls als Varianten dieses Ansatzes gelten. Bringen Sie Ihre Gegner mit missliebigen Bezeichnungen wie , “Verrückter“, “Rechtsaußen“, “Liberaler“, “Linksaußen“, “Terrorist“, “Verschwörungstheoretiker“, “Radikaler“, “Militanter“, “Rassist“, “religiöser Fanatiker“, “sexueller Sonderling“ und dergleichen in Verbindung. Dies bringt andere dazu ihre Unterstützung zurückzuziehen, aus Angst in dieselbe Ecke gestellt zu werden und Sie vermeiden so, sich mit dem Thema auseinandersetzen zu müssen.

Regel 6: Zuschlagen und flitzen

Starten Sie einen kurzen Angriff auf Ihren Gegner oder die gegnerische Position in irgendeinem öffentlichen Forum und machen Sie sich aus dem Staub, bevor eine Antwort gegeben werden kann oder ignorieren Sie einfach jede Antwort. Dies funktioniert besonders gut im Internet und mit Briefen an den Autor, wobei ein beständiger Strom an neuen Identitäten bemüht werden kann, ohne Kritik oder logisches Denken hinterfragen zu müssen. Erheben Sie einfach einen Vorwurf oder führen Sie einen Angriff aus. Debattieren Sie niemals das Thema und geben Sie niemals irgendeine nachfolgende Antwort, denn dies würde die Sichtweise Ihres Gegners würdigen.

Regel 7: Stellen Sie Motive in Frage

Verdrehen oder verstärken Sie jede Tatsache, welche für die Andeutung nützlich sein könnte, dass Ihr Gegner aufgrund einer versteckten persönlichen Agenda oder aufgrund von Vorurteilen handelt. Dies verhindert die Debatte des Themas und zwingt den Angeschuldigten in die Defensive.

Regel 8: Berufen Sie sich auf Kompetenz

Behaupten Sie von sich selbst oder berufen Sie sich auf Kompetenz und präsentieren Sie Ihre Argumente mit genügend Fachjargon und Details. So erscheinen Sie als “jemand der es wissen muss“. Widersprechen Sie einfach, ohne das Thema zu debattieren oder genau zu erläutern, woher Sie Ihr Fachwissen haben. Zitieren Sie keine Quellen.

Regel 9: Stellen Sie sich dumm

Egal welche Beweise oder logischen Argumente angeboten werden, vermeiden Sie jede Auseinandersetzung damit. Ausgenommen sind die Verleugnung der Glaubwürdigkeit, dass die vorgebrachten Argumente irgendeinen Sinn ergeben, irgendwelche Beweise liefern, einen Punkt machen, logisch sind oder eine Schlussfolgerung unterstützen. Mischen Sie gut für maximalen Effekt.

Regel 10: Bringen Sie Vorwürfe gegen den Gegner mit alten Meldungen in Verbindung

Eine Ableitung des Strohmanns. Normalerweise wird irgendjemand bei einem großen Thema mit hoher Aufmerksamkeit frühzeitig Vorwürfe machen, mit denen recht einfach umzugehen ist. Wo es vorauszusehen ist, bringen Sie Ihren Strohmann ins Spiel und lassen Sie Ihre Gegner sich damit auseinandersetzen. Dies ist Teil eines Notfallplans. Bei späteren Vorwürfen, ungeachtet der womöglich neuen und bisher unbesprochenen Fakten, können diese dann mit dem ursprünglichen Vorwurf in Verbindung gebracht werden und als schlichter Neuaufguss verworfen werden, ohne dass das aktuelle Thema weiter besprochen werden muss.

Regel 11: Etablieren und verlassen Sie sich auf Rückzugspositionen

Nehmen Sie einen hintergründigen Aspekt oder einen Teil der Fakten und “gestehen“ Sie im Nachhinein offen ein, dass Sie einen unschuldigen Fehler begangen haben, dass Ihre Gegner jedoch die Gelegenheit genutzt haben, diesen über alle Maßen aufzubauschen und so ein größeres Unheil anzudeuten, was “einfach nicht wahr ist“. Andere können dies später für Sie verstärken und gar öffentlich “das Ende dieses Unsinns“ fordern, denn Sie haben ja bereits “das Richtige getan“. Ordentlich umgesetzt kann Ihnen dies Sympathie und Respekt dafür einbringen, dass Sie “ins Reine gekommen“ sind und “zu Ihren Fehlern stehen“. Wichtigere Themen werden so gar nicht besprochen.

Regel 12: Für Mysterien gibt es keine Lösung

Stellen Sie das Thema, mit Bezug auf das große Ganze eines Themas oder Ereignisses und die Vielzahl von Beteiligten und Einzelereignissen, als zu komplex dar, als dass es gelöst werden kann. Dies hat zur Folge, dass andere das Thema verfolgende beginnen schneller das Interesse daran zu verlieren, ohne dass das wirkliche Thema besprochen wird.

Regel 13: “Alice im Wunderland“-Logik

Vermeiden Sie die Debatte des Themas durch in die falsche Richtung führende oder offensichtlich schlussfolgernde Logik, welche jedem tatsächlich materiellen Fakt aus dem Weg geht.

Regel 14: Fordern Sie vollständige Lösungen

Gehen Sie dem Thema aus dem Weg, indem Sie von Ihren Gegnern fordern das Thema selbst vollständig zu lösen. Diese Masche funktioniert am Besten in Verbindung mit Regel 10.

Regel 15: Passen Sie die Fakten alternativen Schlussfolgerungen an

Hier ist kreatives Denken gefragt, es sei denn das Thema wurde von Vornherein mit Notfallschlussfolgerungen geplant.

Regel 16: Lassen Sie Beweise und Zeugen unter den Tisch fallen

Wenn etwas nicht existiert, dann ist es keine Tatsache und Sie brauchen sich dem Thema nicht widmen.

Regel 17: Wechseln Sie das Thema

Finden Sie einen Weg, normalerweise in Verbindung mit einer der anderen hier aufgelisteten Maschen, die Debatte mittels harscher oder kontroverser Kommentare in eine andere Richtung und so die Aufmerksamkeit auf ein neues, besser handhabbares Thema zu bringen. Dies funktioniert besonders gut mit Mitstreitern, welche mit Ihnen über das neue Thema “streiten“ und das Diskussionsforum polarisieren, um die Besprechung wichtigerer Themen zu vermeiden.

Regel 18: Emotionalisieren, sich Feinde machen und Gegner reizen

Falls Sie nichts anderes tun können, dann schelten und verschmähen Sie Ihre Gegner und bringen Sie sie zu emotionalen Reaktionen, welche sie dumm und übermotiviert aussehen lassen und ihre Argumentation generell unzusammenhängender erscheinen lässt. So vermeiden Sie nicht nur von Vornherein die Auseinandersetzung mit dem Thema, sondern selbst wenn deren emotionale Reaktionen mit dem Thema zu tun haben, können Sie eine weitere Debatte des Themas vermeiden, indem Sie sich darauf konzentrieren, wie “empfindlich gegenüber Kritik“ Ihr Gegner ist.

Regel 19: Ignorieren Sie präsentierte Beweise, fordern Sie unmögliche Beweise

Dies ist vielleicht eine Variante der “Stellen Sie sich dumm“-Regel. Egal welches Material durch einen Gegner in einem öffentlichen Forum vorgebracht wird, stellen Sie es als irrelevant hin und fordern Sie Beweise, die für den Gegner unmöglich zu erbringen sind. Solche Beweise mögen zwar existieren, sind aber für Ihren Gegner nicht verfügbar. Um die Besprechung des Themas komplett zu vermeiden mag es notwendig sein, dass Sie Medien oder Bücher als zuverlässige Quelle generell kategorisch ablehnen, Zeugen für Sie nicht akzeptabel sind oder gar Aussagen von Regierungen oder Autoritäten keinerlei Bedeutung oder Relevanz für Sie haben.

Regel 20: Falsche Beweise

Wann immer möglich bringen Sie neue Fakten oder Hinweise ein, welche den Konflikt mit von Gegnern präsentierten Argumenten heraufbeschwören. Diese sind nützliche Werkzeuge zur Neutralisierung empfindlicher Themen oder behindern das Finden einer Lösung. Am Besten funktioniert dies, wenn die Fakten nicht so ohne Weiteres von Erfindungen getrennt werden können.

Regel 21: Fordern Sie ein Geschworenengericht, Sonderermittler oder sonstigen Bevollmächtigten

Drehen Sie den Vorgang zu Ihrem Vorteil um und neutralisieren Sie dabei effektiv alle empfindlichen Themen ohne offene Diskussion. Wenn Sie beispielsweise einen Staatsanwalt in der Hand haben, dann wird ein Geschworenengericht keine nützlichen Beweise hören und zusätzlich sind diese Beweise verschlossen und für nachfolgende Ermittler nicht verfügbar. Sobald ein vorteilhaftes Urteil gefällt wurde, kann die Angelegenheit als offiziell abgeschlossen betrachtet werden. Diese Technik wird normalerweise zum Beweis der Unschuld des Angeklagten angewendet, kann aber ebenso verwendet werden, um ein Opfer hereinzulegen.

Regel 22: Erschaffen Sie eine neue Wahrheit

Erschaffen Sie eigene Experten, Gruppierungen, Autoren, Führer oder beeinflussen Sie bereits vorhandene, welche willens sind, durch wissenschaftliche, investigative oder soziale Recherche oder Zeugenaussagen neue Beweise zu konstruieren. Falls Sie sich tatsächlich mit dem Thema auseinandersetzen müssen, können Sie dies so mit Verbindlichkeit tun.

Regel 23: Erschaffen Sie große Ablenkungen

Falls alles obige zur Ablenkung von einem Thema oder zur Verhinderung ungewollter Medienberichterstattung über nicht aufzuhaltende Ereignisse nicht zu funktionieren scheint, dann erschaffen Sie noch größere Geschichten (oder behandeln Sie diese als solche), um die Massen abzulenken.

Regel 24: Bringen Sie Kritiker zum Schweigen

Falls die obigen Methoden nicht zum Ziel führen, ziehen Sie die Entfernung Ihrer Gegner durch eine endgültige Lösung in Betracht, welche die Notwendigkeit sich mit dem Thema auseinanderzusetzen vollständig auflöst. Dies kann deren Tod, Verhaftung und Gewahrsam, Erpressung oder Zerstörung ihrer Persönlichkeit durch die Veröffentlichung von Informationen sein, oder Sie zerstören sie finanziell, emotional oder schädigen ernsthaft ihre Gesundheit.

Regel 25: Verschwinden

Wenn Sie wichtige Informationen über Geheimnisse haben oder anders übermäßig erleuchtet sind und glauben, dass es zu heiß für Sie wird, gehen Sie den Themen aus dem Weg, indem Sie sich aus dem Staub machen.

Diese und ähnliche Regeln werden seit langer Zeit bereits flächendeckend von jenen eingesetzt, welche bestimmte Ereignisse als “Wahrheit“ zu fest bestimmten Zwecken in die Köpfe der Menschen transportieren wollen. Dabei ist jedes Mittel recht, ob es die Beeinflussung durch die Auswahl bestimmter Meldungen ist, glatte Lügen, konstruierte Ereignisse (False-Flags) oder die Gestaltung der “Realität“ mittels Nachrichtensendungen, Spielfilmen, TV-Serien oder Büchern.

»Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt, die Wahrheit steht von alleine aufrecht.« (Thomas Jefferson)

Die heutige Zeit ist derart schnelllebig, dass die konsumabhängig gemachten und verwirrten Menschen in den meisten Fällen ihre natürliche Filterfunktion aufgegeben haben – die Datenverarbeitung ist aufgrund schlichter Überforderung nicht mehr möglich.

Meldungen strömen in Massen auf sie herein und können in der Gänze gar nicht mehr differenziert werden. Sie glauben sich anhand von Schlagzeilen und großen Nachrichtensendungen im Fernsehen eine solide Meinung bilden zu können und ergeben sich der Hoffnung, zumindest halbwegs nahe an der “Wahrheit“ zu sein. Kaum etwas könnte jedoch falscher sein, doch für den Stammtisch reicht es in der Regel aus.

Anstatt seine Zeit mit sinnleerem Geschwätz in sozialen Medien oder dem sinnfreien Spielen auf nur der Ablenkung dienenden Wischtelefonen zu vergeuden und sich von durch vorbestimmte Agenden ersonnenen Themen beeinflussen und vereinnahmen zu lassen, sollte ein jeder sich dieser Tagen auf das besinnen, was ihn wirklich ausmacht.

Wir erleben den Beginn großer Veränderungen bereits in ihren Ansätzen und die derzeit vielen noch unglaublich erscheinende Beschleunigung der Ereignisse wird sich recht bald offenbaren. Die Wiederherstellung der natürlichen Ordnung hat bereits begonnen und sich jetzt mit seinen Wurzeln auseinanderzusetzen und die ungemein wichtige Anbindung zum Boden wiederherzustellen, wird sich in naher Zukunft als Notwendigkeit zur Heilung eines jeden Aspekts unseres Seins erweisen.

Alles läuft nach Plan…

Der Nachtwächter

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Übersetzungen aus dem Englischen vom Nachtwächter

http://n8waechter.info/2017/04/wahrheit-und-die-25-regeln-der-desinformation/

Herrmann: Bayern entscheidet über Bundeswehr-Einsatz im Inland, „hat nichts mit Notstandsgesetzen zu tun“

Der bayrische Landesinnenminister fordert, schon wieder, den Militäreinsatz im Innern. Im Gegensatz zu seiner nur Tage alten Vorstellung entscheidet darüber nun nicht mehr die Polizei, sondern seine eigene Landesregierung.

Nach dem gestrigen Attentat in Ansbach, dem vierten „Vorfall“ innerhalb einer Woche in Deutschland (Würzburg, München, Reutlingen, Ansbach), was der Autor dieses Artikels bereits nach dem ersten „Vorfall“ in Würzburg „als Teil einer fortgesetzten, bereits seit geraumer Zeit laufenden psychologischen Kriegführung gegen die Berliner Republik“ beschrieb, hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute wieder eine Pressekonferenz gegeben.

Der Mitschnitt dieser Pressekonferenz – zumindest Franz Kafka wäre vor Freude in die Luft gegangen – wurde durch „Phoenix“ leider nur unvollständig ins Netz gestellt. Und bemerkenswerterweise wurde die Aufzeichnung auch noch an entscheidener Stelle geschnitten.

Zuerst zum Ende der Aufzeichnung. Sagt also Landesinnenminister Herrmann, Zitat:

„All das sind Fragen, bis hin zum Einsatz der Bundeswehr, in besonders extremen Terrorlagen. Die waren wohlgemerkt in den letzten zehn Tagen in Bayern nicht, äh, lagen in diesem Umfang nicht vor. Aber wir müssen ja vorsorgen, da (unverständlich) jeder spürt, dass wir in eine Situation kommen, wo natürlich auch Anschläge wie in Brüssel oder in Paris und Brüssel nicht ausgeschlossen sind in Deutschland.“

 

Hier endet leider die von „Phoenix“ auf den eigenen Youtube Kanal eingestellte Aufzeichnung. Ein auf mehreren etablierten Portalen in großen Teilen wortgleich erschienenes Protokoll von Herrmanns Pressekonferenz (1, 2, 3) zitiert allerdings dessen nachfolgende Aussagen:

„In extremen Terrorlagen ist laut Herrmann auch der Einsatz der Bundeswehr im Inneren möglich. Das beruhe auf Amtshilfe und habe nichts mit Notstandsgesetzen zu tun. „Das Land entscheidet, ob wir im Notfall Hilfe der Bundeswehr anfordern; das kann technische und personelle Unterstützung sein.“ Das sei zwar auch kein Allheilmittel, „aber in der Summe müssen wir uns noch stärker aufstellen“.“

Nach dem Attentat in München hatte Radio Utopie ausführlich über die Verfassungsänderungen der „Notstandsgesetze“ von 1968 berichtet, die der Regierung über den damals ins Grundgesetz hinzugefügten Artikel 87a die Option zum Einsatz des Militärs im Inneren geben – allerdings nur „beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer“ und bei Vorliegen von Bedingungen in Artikel 91 Abs.2. Ebenso beschrieben wir weitere rechtliche Hintergründe.

In seiner heutigen Pressekonferenz nun las der bayrische Landesinnenminister Herrmann ab 14.57 min (vorher Schnitt in der Aufzeichnung) einen Zettel vor, den ihm irgendjemand (Schnitt! Schnitt!) offenbar gerade auf´s Pult gelegt hatte.

Wir können hier nicht umhin, der Abschrift einen kleinen Link hinzuzufügen.

„Die Polizei hat mir gerade ein weiteres Detail aus der Auswertung der Handys mitgeteilt. Es ist auf dem Handy ein, ähm, ja, eine entsprechende Anschlagsdrohung des Täters selbst als Video festgestellt worden, die jetzt, auf arabisch, jetzt eine erste provisorische Übersetzung durch einen Dolmetscher erfahren hat. Danach kündigt er ausdrücklich an, im Namen Allahs, er bezeugt seine Zugehörigkeit zu Abu Bagdar al Bagdad, bekannter Islamistenführer, und kündigt dann ausdrücklich einen Racheakt gegen die Deutschen an, weil sie sich, äh, ja, dem Islam in den Weg stellen, als Vergeltung für das Umbringen von Muslimen. Als Vergeltung, äh, werden eben, ähm, hier, Deutsche mit einem Anschlag bedroht. Es gäbe Leute, die mit der Welt abgeschlossen haben und sie würden nicht mehr in Ruhe schlafen können.

(guckt wieder hoch vom Zettel)

Auch das muss jetzt im Einzelnen noch bewertet werden, aber ich denke, nach diesem Video ist es unzweifelhaft, dass es sich bei dem Anschlag um einen Terroranschlag mit entsprechend islamistischen Hintergrund, (unverständlich), islamistischer Überzeugung des Täters handelt.“

Danach wieder Schnitt in der Aufzeichnung. Das ist bemerkenswert für den Mitschnitt einer nur Minuten zuvor gehaltenen Pressekonferenz. Es ist umso bemerkenswerter, als dass genau diese anonyme Souflleuse vom „islamistischen Hintergrund“ nun die Schlagzeilen in der gesamten etablierten Presse produziert (1, 2, 3).

Fragen danach, warum zwar der nun anscheinend erfolgreiche Selbstmörder nach „depressiven Epidoden“ (alle Psychologen fliegen hoch!) gesprengt wurde, aber dessen Handy überlebt hat, stellt auf der Pressekonferenz offensichtlich keiner der lieben etablierten Kollegen.

Dazu folgender Auszug aus dem „Tagesspiegel“:

„Es bleibe allerdings unklar, ob Mohammed D. sich umbringen wollte, sagten Sicherheitsexperten. Der Syrer sei dabei gewesen, den Rucksack abzulegen. Dann kam es zur Explosion. Es sei denkbar, dass Mohammed D. den Sprengsatz mit einer Fernzündung zur Explosion bringen wollte, möglicherweise über eines seiner beiden Handys, hieß es in Sicherheitskreisen.“

Die Möglichkeit, dass eine andere Person diesen Sprengsatz per Fernzündung hochgehen ließ und der „Selbstmordattentäter“ (Asylbewerber aus Syrien, depressiv, man weiß ja..) weder Selbstmörder noch Attentäter war, deutet der „Tagesspiegel“ hier nur an. Man darf gespannt sein, ob die Bundesanwaltschaft nun auch in diese Richtung ermittelt. Und wer nun genau „die Polizei“ ist, die auf „Spiegel Online“ nun „das Laptop“ nachschob.

Landesinnenminister Herrmann hatte bereits vor dem „Amoklauf“ in München in einem bemerkenswerten Anfall von Hellseherei in einem Interview den Militäreinsatz im Innern gefordert, der dann laut der Bundesverteidigungsministerin in München kurz bevor stand. Nach dem „Amoklauf“ wurde dann Herrmanns Interview veröffentlicht.

Der Unterschied zu heute: hatte Verteidigungsministerin Leyen noch allen Ernstes ausgesagt, die „zuständigen Polizeibehörden“ hätten in München über den Einsatz der Bundeswehr entschieden (!) und hatte Herrmann in seinem nach dem „Amoklauf“ erschienenen, aber vorher gehaltenen Interview noch von einer diesbezüglichen „Oberhoheit“ der Polizei bei Militäreinsätzen im Inland geredet (!), war Landesinnenminister Herrmann heute nun der Meinung, „das Land“, also Bayern, ergo die Landesregierung von Bayern sei befugt darüber zu entscheiden, ob in der Republik das Militär im Innern marschieren dürfe.

Also wer sitzt denn nun an der Fernbedienung vom Militär und kann dieses mal eben als Ordnungsmacht in Deutschland marschieren lassen? Eine Landesregierung, die Polizei, oder einfach irgendein Hanswurst?

Es muss sich nun jeder fragen, wie viele „Vorfälle“ und Tote es in der Republik geben muss, damit das Parlament, oder zumindest der Innenausschuss des Bundestages, seinen Urlaub opfert und zusammentritt, um diesem Spuk ein Ende zu bereiten.

https://www.radio-utopie.de/2016/07/25/herrmann-bayern-entscheidet-ueber-bundeswehr-einsatz-im-inland-hat-nichts-mit-notstandsgesetzen-zu-tun/

Der heimliche „Spannungsfall“ und die „Notstandsgesetze“ des Nordatlantikpakts in Deutschland

Nach dem Attentat in München tagt heute der Bundessicherheitsrat. Diesbezüglich ist es für alle in der Republik wichtig ein paar Dinge auf dem Schirm zu haben. Folgende gehören dazu.

Die faktisch auf Befehl der Besatzungsmächte Westdeutschlands durch die „große Koalition“ mit Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat als „Notstandsgesetze“ beschlossene Verfassungsänderungen von 1968 („Siebzehntes Gesetz zur Ergänzung des Grundgesetzes“) schufen u.a.

den „Spannungsfall“ (Artikel 80a). Diesen kann der Bundestag mit Zwei-Drittel-Mehrheit beschließen. Nun der Clou: die nach Artikel 80a bevollmächtigte „Anwendung solcher Rechtsvorschriften“ kann auch der Nordatlantikpakt (N.A.T.O.) mit Zustimmung der Regierung verfügen, ohne dass der „Spannungsfall“ überhaupt ausgerufen wurde (Artikel 80a Abs.3, „einem internationalen Organ im Rahmen eines Bündnisvertrages mit Zustimmung der Bundesregierung“).

Die Bezugnahme auf Artikel 80a setzt eine Kaskade in Gang. Alle Bundesgesetze „über die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung“, die wiederum selbst als „Rechtsvorschriften“ wirken oder andere bewirken (z.B. Dienstvorschriften in Militär und Geheimdiensten) und „nur nach Maßgabe“ von Artikel 80a angewandt werden dürfen, erhalten nun Wirksamkeit. So werden die eigentlichen, bisher in der ausführenden Gesetzgebung schlafenden Notstandsgesetze aktiviert.

Der Bundestag kann alle in Bezug auf Artikel 80a verfügten Maßnahmen wieder aufheben. Richtig spannend aber wird der Fall, wenn der Bundestag gar nicht weiß, dass diese Maßnahmen überhaupt existieren.

Im Weiteren ermöglichten die Verfassungsänderungen von 1968 den Militäreinsatz im Inneren, „im Spannungsfalle“ zum „Schutz ziviler Objekte auch zur Unterstützung polizeilicher Maßnahmen“ (Artikel 87a), sowie „beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer“ (91. Abs.2). Zudem erhielt die Bundesregierung die Vollmacht Länderpolizeien und Länderregierungen ihren Weisungen zu unterstellen (Artikel 91 Abs.2), was nur der Bundesrat wieder aufheben kann.

Ergänzung 12.00 Uhr

In ziemlich weiser Voraussicht schrieb bereits vor zwei Tagen der bestimmt sehr freie Redakteur „slo“ in der „Freien Presse“ (Verlag: Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG, Herausgeber: Medien Union GmbH Ludwigshafen) die aus seiner Sicht bestehenden Möglichkeiten in Deutschland einen „Ausnahmezustand“ auszurufen. Ausdrücklich erwähnt Autor „slo“ dabei einerseits Frankreich, sowie die 1968 in Westdeutschland erlassenen „Notstandsgesetze“. Zitat:

Für eine Anwendungen der Gesetze gibt es vier mögliche Fälle: den Verteidigungsfall, den Spannungsfall als Vorstufe zur Verteidigung, den Katastrophenfall und den inneren Notstand. Letzterer wäre etwa eine Revolution oder ein anderer Angriff auf die staatliche Grundordnung oder den Bestand des Staates. Dazu könnte auch ein Terrorangriff zählen, wenn er sich direkt gegen staatliche Organe richtet.

Den „inneren Notstand“ gibt es im Grundgesetz nicht. Jeder spreche da für sich selbst. Irgendwelche Interpreten setzten diesen verfassungsrechtlich fiktiven Begriff in die Welt unter Bezug auf den bereits oben erwähnten Artikel 87a in die Welt von „Wikipedia“ und die entsprechenden Köpfe mit innerem Notstand.

Ergänzung Ende

Wie bereits ausführlich beschrieben, hoben die Verfassungsänderungen  der „Notstandsgesetze“ von 1968 auch das Grundrecht auf Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis faktisch auf, indem sie explizit für dieses die Gewaltenteilung aufhoben. Formal haben die Deutschen also dieses Grundrecht, können es aber nicht einklagen.

Die „Notstandsgesetze“ Westdeutschlands von 1968 gelten bis heute. Keine einzige etablierte Partei hat jemals die Rücknahme dieser Verfassungsänderungen gefordert.

Der heute tagende Bundessicherheitsrat hat keine eigene verfassungsrechtliche Legitimation. Er wird im Grundgesetz nicht erwähnt.

Artikel zum Thema:
20.07.2016 Analyse zum Würzburg-Attentat: Psychologische Kriegführung zwecks Akzeptanz von Krieg, politischer Verfolgung und Massenüberwachung
Das Attentat bei Würzburg dient als Teil einer fortgesetzten, bereits seit geraumer Zeit laufenden psychologischen Kriegführung gegen die Berliner Republik, mit dem Ziel diese zu unterwerfen, zu dekonstruieren und systemisch zu brechen.

04.07.2016 Von „Notstandsgesetzen“ zu „Selektoren“: Das anstehende historische Verfassungsurteil über die G 10-Kommission
Die Regierung versucht sich mit dem neuen B.N.D.-Gesetz vor einem anstehenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sicherheit zu bringen. Das Verfahren behandelt eine Klage des 1968 durch die „Notstandsgesetze“ geschaffenen Geheimgerichts, der G 10-Kommission, auf Einsicht in die Spionageziele („Selektoren“) von Bundesnachrichtendienst und National Security Agency.

03.4.2014 Notstandsgesetze, 11. September, Totalüberwachung: Die Interpretation des „kollektiven Verteidigungsfalls“
Es besteht die Möglichkeit, dass die Bundesregierung unter Geheimhaltung und stillschweigender Kollaboration aller Bundestagsparteien, des Bundesverfassungsgerichts und des Generalbundesanwalts, diesen am 4. Oktober 2001 durch die N.A.T.O. ausgerufenen „kollektiven Verteidigungsfall“ bis heute als den durch die Notstandsgesetze definierten Verteidigungsfall für die Bundesrepublik Deutschland interpretiert und meint, dadurch die Totalüberwachung von 82 Millionen Menschen in der Republik auch durch die eigenen Geheimdienste legitimieren zu können.

https://www.radio-utopie.de/2016/07/23/der-heimliche-spannungsfall-und-die-notstandsgesetze-des-nordatlantikpakts-in-deutschland/

1933 | Das Ermächtigungsgesetz

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Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird, nachdem festgestellt ist, daß die Erfordernisse verfassungsändernder Gesetzgebung erfüllt sind:

  • Art. 1. Reichsgesetze können außer in dem in der Reichsverfassung vorgesehenen Verfahren auch durch die Reichsregierung beschlossen werden. Dies gilt auch für die in den Artikeln 85 Abs. 2 und 87 der Reichsverfassung bezeichneten Gesetze.
  • Art. 2. Die von der Reichsregierung beschlossenen Reichsgesetze können von der Reichsverfassung abweichen, soweit sie nicht die Einrichtung des Reichstags und des Reichsrats als solche zum Gegenstand haben. Die Rechte des Reichspräsidenten bleiben unberührt.
  • Art. 3. Die von der Reichsregierung beschlossenen Reichsgesetze werden vom Reichskanzler ausgefertigt und im Reichsgesetzblatt verkündet. Sie treten, soweit sie nichts anderes bestimmen, mit dem auf die Verkündung folgenden Tage in Kraft. […]
  • Art. 4. Verträge des Reichs mit fremden Staaten, die sich auf Gegenstände der Reichsgesetzgebung beziehen, bedürfen nicht der Zustimmung der an der Gesetzgebung beteiligten Körperschaften. Die Reichsregierung erläßt die zur Durchführung dieser Verträge erforderlichen Vorschriften.
  • Art. 5. Dieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündung in Kraft. Es tritt mit dem 1. April 1937 außer Kraft; es tritt ferner außer Kraft, wenn die gegenwärtige Reichsregierung durch eine andere abgelöst wird.

„In den letzten Jahren vor Reichskanzler Hitler wurde nur noch mit Hilfe des Art. 48 der Reichsverfassung, das heißt per Notverordnungen regiert. Seine Ernennung zum Reichskanzler verlief absolut legal. […] Hitler hat sich an die Spielregeln der Verfassung gehalten. Vorgesehen war auch das Regieren über ein Ermächtigungsgesetz. Das nahm er für vier Jahre in Anspruch. Übrigens, in Polen hatte Pilsudski ebenfalls mit Hilfe eines Ermächtigungsgesetzes regiert. Ebenso wurde in den USA, Großbritannien, Frankreich und anderen Staaten in dieser Weise regiert. Niemand in der Welt hatte sich darüber aufgeregt. Bei Hitler sollte es plötzlich anrüchig sein. Warum? Weil es eben Hitler war!“ — Erich Glagau (* 1914), ostpreußischer Schriftsteller[1]

[1] Erich Glaugau: Erinnerungen eines Zeitzeugen: Erlebte Vergangenheit, Gegenwart, Blick in die Zukunft. Baunatal 2002. Seite 19

https://www.mzw-widerstand.com/1933-das-ermaechtigungsgesetz/