Zustand der Gesellschaft : Im Westen nichts Neues ?

Menschen, die beim Amputieren eines ihrer Gliedmaßen Lustgewinn empfinden (
Apotemnophilie) – andere, die mit dem überwältigenden, sie ständig betörenden
Wunsch leben, ein Bein, einen Arm, das Gehör oder die Sehfähigkeit zu verlieren
Body Integrity Identity Disorder), Zeitgenossen, die sich an Snuff-Filmen ergötzen,
in denen „Schauspieler“ den realen Tod  erleiden, Männer, die Kleinkinder und selbst
Säuglinge missbrauchen unter einer Masse von  Menschen, die täglich Antidepressiva
benötigen, um arbeiten zu können und den Alltag zu  bewältigen, unter einem Heer
erschöpfter und ausgebrannter Gefreiter des sozialistischen Kapitalismus.

Zornige junge Männer ohne natürliche Tötungshemmung, die treten, bis
sich nichts mehr rührt. Seit Stunden genervt im Stau stehende Autofahrer,
die sich mit dem Messer bedrohen.

Überforderte Mütter, die ihre Neugeborenen töten, andere, die es weggeben, um
weiterhin „Spaß“ zu haben, Kinder mit ADHS oder angeblicher Hyperaktivität, die
mit Drogen wie Ritalin („Speed“) „angepasst“ werden, Familien mit Kleinkindern,
denen Heizung und Strom abgestellt wird, Eltern und Rentner, die wegen „zivilen
Ungehorsams“ in Erzwingungshaft müssen, Krankenhäuser, die Patienten abweisen,
weil es sich nicht mit „Shareholder-Value“ vereinbaren lässt, andere, die sie
aus gegenteiligem Grund mit unnötigen Operationen verstümmeln.

Unterbezahltes Pflege- und Klinikpersonal, das nicht auf den Patienten eingehen
darf, weil für jeden Handgriff sekundengenaue Vorgaben bestehen, ältere Arbeitnehmer,
die bei Arbeitslosigkeit ihre Altersvorsorge oder ihr Häuschen verpfänden müssen,
während ihre Kinder die Renten und Pensionen anderer Leute zahlen.

Das Ganze nennt man westliche Zivilisation!

Unsere Wildbeuter-Vorfahren würden uns auslachen ob unserer „Werte“,
unserer Krankheiten, unseres Kleinmuts und unserer Unterwürfigkeit !

Weihnachtsfeier 2014

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Putins Albtraum – Conchita Wurst als Kriegserklärung

Nobelpreisträger – Damals und Heute ..

Verhöhnung der Bürger: Parteien zweigen illegal Steuergelder für Wahlkampf ab

Die im Bundestag vertretenen Parteien haben illegal Gelder aus der Staatskasse entwendet. Alle Parteien haben Mitarbeiter aus dem Bundestag für den Wahlkampf eingesetzt, obwohl dies ausdrücklich verboten ist. Diese Parteien verachten den Bürger und lassen sich sogar die kleine Show, die man Wahl nennt, durch einen rechtswidrigen Griff in die Taschen der Steuerzahler finanzieren. Eine Kontrolle ist ausdrücklich nicht vorgesehen.

 

Diese Dame und Herren hätten es eigentlich in der Hand, dem fortgesetzten Rechtsbruch der missbräuchlichen Verwendung von Steuergelden im Wahlkampf ein Ende zu bereiten. Sie tun es nicht – und fügen damit der Demokratie in Deutschland schweren Schaden zu. (Fotos: dpa)

Alle im Bundestag vertretenen Parteien haben im Bundestags-Wahlkampf illegal Gelder der Steuerzahler verwendet, obwohl dies ein eindeutiger Rechts- und Verfassungsbruch ist.

Das Magazin „Report Mainz“ deckte auf, dass CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke in einem bemerkenswerten Gleichklang der Unverschämtheit Parlaments-Mitarbeiter für den Wahlkampf eingesetzt haben. Jedem Abgeordneten stehen 20.000 Euro monatlich zu, damit er seine Parlamentsarbeit verrichten kann. Wie der Verfassungsrechtler Hans-Herbert von Arnim feststellt, dürfen diese Mitarbeiter ausdrücklich nur für die Arbeit im Deutschen Bundestag eingesetzt werden. Der Einsatz für andere Zwecke, insbesondere für Partei-Zwecke, sei, so von Arnim, ein glatter Rechts- und Verfassungsbruch.

Es liegt der Tatbestand der illegalen Parteien-Finanzierung vor – und das ist einem Wahljahr, in dem sich die Parteien bereits durch Trickserei eine Gesamtsumme von 154 Millionen Euro aus der Staatskasse genehmigt haben (mehr hier).

Die Partei der Vernunft (PdV), die ebenfalls für den Bundestag kandidiert, hat bei der Staatsanwaltschaft Koblenz Strafanzeige eingereicht. Die Partei der Vernunft fordert eine sofortige Aufklärung von allen Abgeordneten über den Einsatz der vom Bundestag finanzierten Mitarbeiter der Wahlkreisbüros. Der Chef der PdV, Johannes Roßmanith, sagte: „In Deutschland werden Jahr für Jahr Milliarden an Steuergeldern zweckentfremdet. Wir sehen darin den spiegelbildlichen Vorgang zur Steuerhinterziehung. Und dieser wird in Deutschland schließlich massiv geahndet.“

In der Sendung hat das Team des SWR die Abgeordneten der verschiedenen Parteien begleitet: Martin Burkert (SPD), Steffen Bilger (CDU), Bettina Herlitzius (Die Grünen; sie kommt in dem Beitrag interessanterweise nicht vor, aber ihr Mitarbeiter Jonas Paul. Er sagt: Ehrenamtliche Überstunden macht er im Job keine. Er ist jedoch gleichzeitig als Grüner Lokal-Politiker in Aachen tätig – wann eigentlich und doch nicht etwa auch auf Kosten der Steuerzahler?); Pascal Kober (FDP: „Machen Sie die Kamera aus! Kein Ton ist freigegeben, kein Bild ist freigegeben!“); Steffen Bockkahn (Die Linke).

Das Ergebnis: Die Bundestags-Abgeordneten aus allen Parteien – CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke – setzten die hauptamtlichen Mitarbeiter für den Wahlkampf ein – und verstoßen damit gegen das Grundgesetz und das Abgeordneten-Gesetz.

Der Jurist von Arnim sieht das als einen Skandal an. Doch der fast noch größere Skandal besteht daran, dass diese illegale Parteienfinanzierung im Zustand der völligen „völlige Kontroll-Losigkeit“ stattfinde. Der Bundestag verweigere sogar dem Bundesrechnungshof die Herausgabe der Zahlen über den Missbrauch der Steuergelder.

Die Bundestags-Abgeordneten agieren zunehmend jenseits der Kontrolle durch die Öffentlichkeit. Erst kürzlich hat der Berliner Verwaltungsgerichtshof entschieden, dass die Abgeordneten von niemandem kontrolliert werden dürfen, weil dies die Ausübung des „freien Mandats“ gefährde (hier).

Eine solche Rechtsmeinung mag durch den Buchstaben des Gesetzes gedeckt sein. Dem Geist einer Demokratie entspricht sie nicht.

Die Beschäftigung von Staatsangestellten für den Wahlkampf von Parteien ist vor allem aus Gründen des gerechten Wettbewerbs für alle Parteien unzulässig: Denn neue Parteien, die noch keine Abgeordneten im Bundestag haben, können nicht einfach in die Staatskasse greifen, um sich einen Vorteil zu verschaffen.

Die Praxis zeigt, dass die Abgeordneten offenbar flächendeckend jeden Sinn für Recht und Gesetz verloren haben. Sie bedienen sich an den Geldern der Steuerzahler und entwickeln immer mehr einen hermetisch abgeriegelten Staat im Staat. Sie machen sich selbst Gesetze, die sie dann knallhart brechen – weil sie sich einfach weigern, eine Kontrolle zu akzeptieren.

Damit aber wird deutlich, dass die Bundestagsabgeordneten im großen Stil gegen die Gesetze verstoßen.

Wenn die Moral bereits derart verkommen ist, dann kann man auch nicht erwarten, dass die Abgeordneten sich sonst an Gesetze halten.

Man fragt sich unwillkürlich: Was berechtigt diese Leute eigentlich, Gesetze zu erlassen, die für die anderen Bürger gelten sollen? Und was verpflichtet die Bürger, Gesetze zu befolgen, die von Gesetzesbrechern beschlossen wurden?

Verstehen diese Abgeordneten nicht, dass sie damit den Keim zur Zerstörung der Demokratie legen?

In heuchlerischer Weise haben alle Parteien stets die Steuerhinterzieher gebrandmarkt. Mit nicht viel weniger Pathos haben diese Parteien Banken und Finanz-Institutionen attackiert, weil die Banken sich fortwährend über Gesetze hinwegsetzen.

Doch wer soll diesen Leuten glauben?

Der Wahlkampf war geprägt von Nichtigkeiten: Das Duell der Phrasen-Drescher (hier), Steinbrücks Stinkefinger (hier), und parallel zum Wahlkampf wird der Sündenbock Christian Wulff geschlachtet, dessen Vergehen im Vergleich zu dem Millionen-Schaden, den die Parteien im Wahlkampf angerichtet haben, eine Petitesse ist.

Die Parteien haben versucht, sich in der Kulisse einer Show zu verstecken – um nicht über das wichtigste Thema Deutschlands im Jahr 2013 sprechen zu müssen: der milliardenschweren Euro-Rettung, die in den kommenden Jahren auf die Deutschen zukommt.

Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt hat in einem Interview mit der Bild-Zeitung gesagt:

„Was in diesem Wahlkampf zu kurz kommt: Die Zukunft der Europäischen Union und unserer gemeinsamen Währungsgruppe aus 17 Staaten ist höchst zweifelhaft. Spätestens im Laufe des Jahres 2014 werden wir Deutschen – vor allem wegen der schwierigen wirtschaftlichen Lage in Griechenland, in Portugal und in anderen Ländern Südeuropas – von allen Seiten zur Kasse gebeten. Und das, obwohl Frau Merkel das Volk darauf eingestimmt hat, dass wir nicht zahlen werden. Das ist eine sehr unerfreuliche Situation und viele werden das nicht gerne hören. Aber es wird sich schon in wenigen Monaten herausstellen, dass es die Wahrheit ist.“

Kann man von Gesetzesbrechern die Wahrheit erwarten? Kann man von Leuten, die schamlos und offenbar massiv in die Staats-Kasse greifen, um sich ihren eigenen Job zu sichern, erwarten, dass sie eine ehrliche Politik machen?

Der Schaden, der dem Steuerzahler durch den illegalen Wahlkampf aller Parteien entstanden ist, wird vom SWR auf mindestens 15 Millionen Euro geschätzt. Vermutlich liegt der Schaden jedoch viel höher.

Der Schaden, der den Deutschen durch die einfallslose Euro-Rettung entstehen wird, wird in die Milliarden gehen.

70 Prozent der Bundestagsabgeordneten antworten auf die Frage, ob es strenge Strafen wie etwa Bussgelder für den Fall der Steuerverschwendung geben soll, mit Nein. Nur 16 Prozent sagen ja, 14 Prozent haben keine Meinung. (Quelle: DWN-Umfrage unter 218 Abgeordneten von allen im Bundestag vertretenen Parteien)

Man kann angesichts der jüngste Erkenntnisse nicht anders als zu glauben, dass es diesen Politikern nicht um das Volk geht. Es geht ihnen darum, dass sie keiner geregelten Arbeit nachgehen wollen, sondern jeder für sich sein kleines, griechisches Geschäftsmodell entwickelt hat: Wir leben auf Kosten der anderen, notabene der Steuerzahler, und alle vier Jahre veranstalten wir eine Show, die wir Wahl nennen. Und selbst für diese rein egoistische Show wird dem Steuerzahler das Geld aus der Tasche gezogen, ohne dass man dagegen etwas machen könnte.

Am Ende werden wir den Steuerzahlern dann sagen: Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt.

Wir!

Eine Umfrage der DWN hat ergeben, dass die im Bundestag vertretenen Parteien in einem Punkt geschlossen sind wie früher das Brandenburger Tor in der Mauer: Es darf keine strengen Strafen für Steuerverschwendung geben (mehr dazu im Magazin der DWN – hier).

Die Begründung: Wir haben schon genug Strafen.

Und schließlich kontrollieren wir uns selbst.

Wer sollte da misstrauisch werden?

Die Parteien betrachten das mühsam erarbeitete Geld der Steuerzahler als ihr Eigentum, als einen Tribut, den der Pöbel zu leisten hat, damit die Politiker in Sitzungen, bei Weinverkostungen und im Bierzelt die jovialen Kasper geben können. Sie fahren mit den schwarzen Dienst-Limousinen zu Veranstaltungen, die kein Mensch braucht. Sie informieren sich nicht in mühevoller Nachtarbeit über die Komplexität, die sie selbst erfunden haben. Sie bilden sich keine eigene Meinung, keine Courage und keinen Anstand.

Bei allen wichtigen Entscheidungen – wie dem ESM oder den Milliarden-Verschwendungen der Euro-Rettung – gebärden sie sich wie blökendes Stimmvieh und machen einfach, was ihnen die Fraktions-Führer, diese Oberzuchtmeister der Uniformität, einhämmern.

Das ist natürlich ein angenehmes Leben. Jede Verkäuferin, die einen Schoko-Riegel stiehlt, wird gefeuert. Jeder Angestellte, der Privatvergnügen auf Firmenkosten abrechnet, wird gefeuert. Jeder Steuersünder, der erwischt wird, muss mit harten Strafen rechnen.

Doch die Politiker der etablierten Parteien, die am Sonntag zur Wahl für den Deutschen Bundestag stehen, verhalten sich wie Hehler-Banden, organisierte Kriminelle oder Finanz-Gauner, deren schärfste Waffen das Kleingedruckte und die Gutgläubigkeit der Kunden sind.

Mit dieser Parteien-Oligarchie ist kein Staat zu machen. Diese Ladendiebe der Demokratie zerstören das System, dem sie ihren privilegierten Status verdanken. Sie sind die größte Gefahr für die Demokratie in Deutschland: Die immer noch beste Gesellschafts-Ordnung der Welt wird von jenen ausgehöhlt, die nicht mehr dem Staat dienen, sondern am Geld der Steuerzahler verdienen wollen.

Wie sagten die Autoren Matthias Weik und Marc Friedrich im Interview: „Es wundert uns sehr, dass nicht Millionen Menschen auf der Straße sind und dagegen protestieren“ (hier).

 

 

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/21/verhoehnung-der-buerger-parteien-zweigen-illegal-steuergelder-fuer-wahlkampf-ab/

Wir wundern uns nicht.

Karikaturen ..

Copyright by Klaus Stuttmann

Beim Untergang zusehen

Manch einer mag ja gehofft haben, das Franz Müntefering schon tot sei. Aber dem ist leider nicht so. Fröhlich kräht er aus dem unverdienten Ruhestand, dass die Erhöhung des Rentenalters auf 67, die ja eigentlich nichts anderes als eine Rentensenkung ist, genau richtig gewesen sei. Allerdings relativiert er das Ganze jedoch ein wenig, indem er davon spricht, dass die Leute auch Arbeit finden müssen, wenn sie denn arbeiten müssen. Diese neue Erkenntnis verdanken wir wohl seiner Angst vor dem Tode mit der wir uns seinen Wünschen gemäß mehr beschäftigen sollen.

Seltsam. Wenn sie älter werden und schon langsam anfangen nach Schüppe zu riechen, dann kommt die Angst vor einem möglichen rächenden Gott, der sie für all das was in ihrem Leben den anderen Menschen angetan haben, bestrafen könnte. Aber der gute Franz muss keine Angst haben. Es gibt keinen Gott, es wird ihn niemand bestrafen, aber seine Angst tut den Menschen denen er das Leben und die Sozialdemokratie zerstört hat, richtig gut. Er soll sich ruhig fürchten und quälen. So bekommt er wenigstens eine kleine Strafe.

Noch nicht ganz so weit mit seinem Denken ist leider der BDI- und IBM-Deutschland-Chef Hans-Olaf Henkel der heute als Vertreter der INSM für die unmenschlichste Form des Neolberalismus und des Raubtierkapitalismus steht. Er regt sich darüber auf, dass der DIW eine Zwangsanleihe für die Reichen vorgeschlagen hat und macht dabei gleich dankenswerterweise klar, wie es um die Freiheit von Forschung und Wissenschaft in diesem Land bestellt ist:

Das DIW wird wieder ein wissenschaftliches Institut zur Unterstützung marxistischer Umverteilungsfantasien, zum Stichwortgeber für sozialistische Ideologen. .. Es wäre nicht das erste Mal, dass ein Wirtschaftsforschungsinstitut wegen erwiesener Inkompetenz die Leibniz-Gesellschaft verlassen muss.

Henkel war ja mal Präsident der Leibniz-Gemeinschaft und er droht dem DIW jetzt ganz offen damit, das wegen eines Vorschlages der ausnahmsweise mal die Reichen in diesem Land belasten würde, das DIW von den Forschungsgeldern abgeschnitten werden soll. Das bedeutet im Klartext. Jede Forschung deren Ergebnis nicht den Wünschen des Großkapitals und den INSM Hintermännern entspricht darf nicht stattfinden. Dann braucht Deutschland aber gar keine Forschung mehr und eine Auflösung der Forschungsgesellschaften und ein sofortiges Ende aller Mittel für diese Zensurbehörden ist die einzig logische Schlußfolgerung. Henkel hat ganz klar offengelegt, dass die Leibnitz Gesellschaft nur existiert um Forschung in die gewünschte Richtung zu betreiben, also völlig nutzlos ist.

Herrn Henkel und seine finsteren Auftraggeber vom Großkapital interessiert natürlich nicht, dass die OECD die wachsende Ungleichheit bei deutschen Einkommen kritisiert und der von ihm so gelobte Herr Zimmermann bereits sozialen Unruhen in der EU warnt. Eine Warnung die im Gegensatz zu dem was sonst aus der Zimmermann Ecke kommt sehr berechtigt ist. Der Zeitpunkt an dem Wut in Hass und in offenen Aufruhr umschlägt ist auch in Deutschland nicht mehr weit und die Frage ist dann wie schnell die Kannegiesser, Henkel, Müntefering und Co. dann laufen können. Übrigens ein Szenario das niemandem etwas nützen wird.

Aber bis dahin geht es fröhlich weiter. Zwar sind die Milliarden die Anleger zum Zwecke der Steuerersparnis in Schiffsanleihen gesteckt haben wohl endgültig verloren da viele Schiffe nicht einmal mehr das Geld einbringen, dass ihr Betrieb kostet, aber dafür gibt es ein neues Spiel. Man kann jetzt Flugzeugpfandbrief sicher in Flugzeuge investieren. Bitte nicht lachen. Dahinter steht die hochseriöse Nord/LB und vermutlich wird Herr Mehdorn von Air Berlin die Wartungsintervalle festlegen. Sicherer geht es dann wohl kaum.

Besser könnte man sein Geld nur anlegen wenn man es in Münzen umtauscht und auf den Westberliner Fernsehturm steigt und die Münzen fallen lässt. Dann kann man sie wenigstens noch schön klimpern hören. Auch die Banken und die Bankster dar man nicht vergessen. The Intelligence beschreibt in einem Artikel “Banking: Das schmutzigste Geschäft aller Zeiten” sehr schön was von diesen Typen und ihren Geschäften zu halten ist. Nämlich nichts.

Die FTD macht sich Sorgen um die armen Beteiligungsgesellschaften deren Geschäft wegen der Eurokrise doch gar so schlecht läuft. Das ist übrigens gut für die Arbeitnehmer. Denn wenn die Geschäfte der Beteiligungsgesellschaften gut laufen, dann werden Leute entlassen und Löhne gekürzt, die Firmen zerschlagen um den ganzen Kram schnell mit viel Gewinn weiterverhökern zu können. Am Ende sind die Arbeitsplätze weg, aber die Freunde von Friede Springe rund der FTD haben ihren Gewinn gemacht.

Man sieht das jetzt gerade wieder an Karstadt bei denen die Sondertarife zum 1.September dieses Jahres auslaufen was für die Mitarbeiter rund 8 Prozent mehr Lohn bedeutet, auf den sie bisher aus Angst vor Arbeitsplatzverlust verzichtet hatten. Weil Karstadt aber noch genauso schlecht aufgestellt ist wie vor dieser Phase, werden jetzt von den 25.000 Mitarbeitern zunächst 2.000 Mitarbeiter entlassen. Das sind 8 Prozent. Oh Wunder. Die Karstadt Mitarbeiter die nun endlich ihren tariflichen Lohn bekommen, bezahlen den über Mehrarbeit die sie anstelle der entlassenen Kollegen leisten müssen und Karstadt oder besser dessen Eigentümer hat ein Nullsummenspiel. Ein Schuft wer Arges dabei denkt.

Das Großkapital hat es wirklich schwer. Während alle normalen Anleger bei einem Bankencrash ihr Geld verlieren wurden diese Herrschaften natürlich besser gestellt und bekamen vorrangige Anleihen die praktisch ohne jedes Risiko waren. Das will die EZB nun ändern und möchte z.B. in Spanien das Großkapital an den Verlusten beteiligen. Ein wütender Aufschrei ist die Folge.

Aber heiß Gläubiger nicht eigentlich das jemand daran glaubt das er sein Geld wieder bekommt und wenn nicht eben daran glauben muss. Wie kann es sein, dass es für das Großkapital keinerlei Risiko geben soll in einer Welt die voller Risiken steckt. Niemand weiß heute ob er morgen noch Arbeit und Wohnung hat. Nur die Superreichen brauchen sich keine Sorgen zu machen. Das ist die Welt wie sie Herr Henkel und sein Kumpan Kannegiesser und das ganze neoliberale Pack wollen. Es ist aber keine Welt in der Menschen leben könnten.

Wie eine Umfrage ergeben hat, schwindet der Glaube an den Kapitalismus weltweit und niemand weiß ab wann der schwindende Glaube in reine Wut und schließlich in Hass umschlägt. Überall hört man immer vom Vertrauen dass die Märkte brauchen, aber niemand redet darüber dass die Menschen vertrauen müssen. Die Märkte sind nichts anderes als Casinos in denen die Übersättigten ihre Gaumen mit Pfauenfedern kitzeln um sich übergeben zu können. damit das große Fressen weitergehen kann.

Es ist wie beim Untergang Roms. Die Dekadenz zeigt sich überall. Da passt es doch sehr schön, dass Herr Rösler von der FDP die Regeln für Waffenexporte lockern will die einmal von einem friedlichen Deutschland bewusst repressiv angelegt wurden und schon längst viel zu weit aufgeweicht sind. Der Export von Tod ist eben auch Export und bringt gute Gewinne, auch wenn die Menschen in Käuferländern verhungern. Panzer nach Griechenland und Saudi Arabien. Aber gleichzeitig verlangen das Griechenland spart und den arabischen Frühling loben, während die Saudis mit den Panzern in Bahrein die herrschende Diktatur an der Macht halten. Verlogen wie es eben nur die FDP sein kann.

Aber auch da ist der Tod nahe. Die verkommene FDP hat im ersten Halbjahr 2012 4,7 Prozent ihrer Mitglieder verloren, obowohl in diese Zeit die Wahlerfolge in Schleswig-Holstein und NRW fielen, die einige Neueintritte brachten. Der Prozess beschleunigt sich übrigens und so fällt einem doch sofort der alte Mauerwitz mit Erich Honnecker ein

Honecker kommt von einem Amtsbesuch aus Bonn spätabends zurück nach Ostberlin. Die ganze Stadt ist ruin erleuchtet, doch auf den Straßen ist kein Mensch zu sehen. Sämtliche Ministerien sind erleuchtet, aber wie ausgestorben. Er lässt sich von seinem Chauffeur durch die Stadt fahren – keine Menschenseele. Schließlich kommt er an die Berliner Mauer, lässt sich ein Stück entlangfahren und findet endlich ein riesiges Loch darin. Daneben ein handgeschriebener Zettel: “Erich, du bist der Letzte, wenn Du rausgehst, mach’ das Licht aus.”

So ist der Tag schon absehbar an dem Philipp einen solchen Zettel in der Parteizentrale der FDP findet. Das ist dann übrigens ein guter Tag für die Menschen in Deutschland.

 

 

 

http://duckhome.de/tb/archives/10221-Beim-Untergang-Roms-zusehen.html